Politik für Alle

[GermanHeretic]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

Hautfarbe sollte schlicht keine Rolle spielen.

 

Das Geschlecht spielt ja auch keine Rolle. Außer bei Frauenquoten. Also warte, bis die PoC-Quote kommt. (Früher nannte man das wenigstens noch rassismuskonform "Quotenneger".)

[Frank]

vor 3 Minuten schrieb mn1217:

Also A halte ich einige Foranten hier gerade für erwas blind (beneide sie abwr um die kristallkugel für Wahlergebnisse in über einem Jahr)und zu sehr auf die CDU konzentriert und B ist noch ein gutes Jahr Zeit.

Und C wählen wir keine Personen, sondern Parteien. Und das hoffentlich nach inhaltlichen Kriterien. 

 

Wobei: Jemanden,der eine Katze SO hält...(duck und weg)

 

In der Theorie wählen wir den den Deutschen Bundestag, bzw. bestimmen wir seine Zusammensetzung, da hast du recht. Auf der anderen Seite: Der Deutsche Bundestag wählt den Kanzler. Über meine Stimme bei der Bundestagswahl nehme ich indirekten Einfluss auf die Kanzlerschaft. Wenn Partei A sagt wir wollen Person B als Kanzler, und Person A wird grösste Fraktion, ist es unwahrscheinlich das es Person C wird.

 

Und was die Kristallkugel angeht: Natürlich kann in einem Jahr viel passieren. Aber ich bin nicht so naiv anzunehmen das bis dahin die SPD ihre Parteiinternen Probleme löst um wieder regierungsfähig zu werden. Und selbstverständlich wirkt sich das aufs Wahlergebnis aus.

Wenns drauf ankäm hätten wir sicher das Personal dafür aber das Bündnis 90/ Die Grünen stärkste Fraktion wird und den Kanzler stellen könnte darauf zu hoffen fehlt mir - trotz guter Umfragen - auch die naivität. Stattdessen kann ich Umfragen lesen. Ja, Umfragen sind keine Wahlergebnisse aber sie bilden eien Stimmung ab. Und von daher ist das, aus heutiger Sicht, wahrscheinlichste das was Shubashi und ich beschrieben haben: Schwarz-grün, wahrscheinlich mit einem Kanzler Söder

[Marcellinus]

vor 4 Minuten schrieb Frank:

Ja, Umfragen sind keine Wahlergebnisse aber sie bilden eien Stimmung ab.

 

Umfragen bilden vor allem die Wünsche der Auftraggeber ab. Das ist der eigentliche Grund, warum Wahlergebnisse letzthin so weit von Umfragen abweichen: weil Wahlergebnisse (bisher jedenfalls) nicht in Auftrag gegeben werden können.

[Shubashi]

vor 30 Minuten schrieb Werner001:

Ich weiß ja immer noch nicht, was ein "PoC" eigentlich ist. Jeder Nichteuropäer? Jeder mit mindestens 1/256 Afrikanerblut? Jeder der sich dafür hält?

 

Werner

Ganz ehrlich und politisch? Jede/r, die oder der mit der „Rassenkarte“ politischen Einfluß gewinnen möchte. Dazu muss halt erstmal eine durchsetzungsfähige Ideologie etabliert werden und eine Gefolgschaft definiert werden. Das übernimmt jetzt freundlicherweise der Staat, indem er Leute offiziell nach „Hautfarbe“ erfasst.

Im Ernst: natürlich geht es nicht an, dass Menschen wg. äußerlicher oder anderer „Merkmale“ rechtlich diskriminiert werden oder als Gruppe aggressiv angefeindet werden. Aber dazu erstmal Menschen offiziell anhand dieser irrelevanten Merkmale zu kategorisieren, ist eigentlich ein schlechter Witz, wenn das denn überwunden werden soll. 
Oder eben maximal als Ausnahme, wenn sich eine Gruppe, wie in Stuttgart, nämlich selbst rechtlich kategorisiert hat: als gemeinsame Teilnehmer an einer Straftat.

Wobei ich auch da Anfragen an Standesämter für weniger hilfreich halte als Auszüge aus dem Strafregister. Bei jugendlichen Tätern bzw. die dem Jugendstrafrecht unterliegen, sollte aber schon auch nach familiären Ursachen geschaut werden, denn hier steht der Erziehungsgedanke offiziell im Gesetz.

bearbeitet 15. Juli 2020 von Shubashi

[mn1217]

Bezüglich politischem Potential habe ich gestern oder geute ein Kabinett auf twitter gesehen,da kenne ich einige Politiker gar nicht. 

Bevor Missverständnisse aufkommen : Ich will nicht diese Kabinett,ich denke,dass niemand immer alle Politiker im Blick hat.  

bearbeitet 15. Juli 2020 von mn1217

[mn1217]

vor 38 Minuten schrieb GermanHeretic:

 

Eigentlich wählt man mit der Erststimme Personen, ...

Das stimmt,aber Zweitstimme ist Kanzlerstimme...

 

bearbeitet 15. Juli 2020 von mn1217

[GermanHeretic]

vor 36 Minuten schrieb Werner001:

Ich weiß ja immer noch nicht, was ein "PoC" eigentlich ist. Jeder Nichteuropäer? Jeder mit mindestens 1/256 Afrikanerblut? Jeder der sich dafür hält?

 

Lt. der Filmföderung Hamburg Schleswig-Holstein jeder, der sich als nicht-weiß versteht, unabhängig von der Herkunft. Also jeder, der will. Aber was wissen die schon, außer unser Geld verpulvern. Und wer weiß, was sie meinen, wenn sie das sagen.

[Frank]

Gerade eben schrieb mn1217:

vor 39 Minuten schrieb GermanHeretic:

Eigentlich wählt man mit der Erststimme Personen, auch wenn da in den meisten Fällen die Parteizugehörigkeit ausschlaggebend ist. Aber als Wahlhelfer habe ich schon jede beliebige Partei-Kombination bei Esrt- & Zweitstimme gesehen.

Das stimmt,aber Zweitstimme ist Kanzlerstimme...

Ich dachte du wählst eine Partei und nicht den Kanzler bzw die Kanzlerin? 😉😜

[Marcellinus]

vor 1 Minute schrieb GermanHeretic:

vor 39 Minuten schrieb Werner001:

Ich weiß ja immer noch nicht, was ein "PoC" eigentlich ist. Jeder Nichteuropäer? Jeder mit mindestens 1/256 Afrikanerblut? Jeder der sich dafür hält?

 

Lt. der Filmföderung Hamburg Schleswig-Holstein jeder, der sich als nicht-weiß versteht, unabhängig von der Herkunft. Also jeder, der will. Aber was wissen die schon, außer unser Geld verpulvern. Und wer weiß, was sie meinen, wenn sie das sagen.

 

Macht ja irgendwie auch Sinn. Weiß ist schließlich auch ne Farbe.

[mn1217]

vor 26 Minuten schrieb Frank:

 

In der Theorie wählen wir den den Deutschen Bundestag, bzw. bestimmen wir seine Zusammensetzung, da hast du recht. Auf der anderen Seite: Der Deutsche Bundestag wählt den Kanzler. Über meine Stimme bei der Bundestagswahl nehme ich indirekten Einfluss auf die Kanzlerschaft. Wenn Partei A sagt wir wollen Person B als Kanzler, und Person A wird grösste Fraktion, ist es unwahrscheinlich das es Person C wird.

 

Und was die Kristallkugel angeht: Natürlich kann in einem Jahr viel passieren. Aber ich bin nicht so naiv anzunehmen das bis dahin die SPD ihre Parteiinternen Probleme löst um wieder regierungsfähig zu werden. Und selbstverständlich wirkt sich das aufs Wahlergebnis aus.

Wenns drauf ankäm hätten wir sicher das Personal dafür aber das Bündnis 90/ Die Grünen stärkste Fraktion wird und den Kanzler stellen könnte darauf zu hoffen fehlt mir - trotz guter Umfragen - auch die naivität. Stattdessen kann ich Umfragen lesen. Ja, Umfragen sind keine Wahlergebnisse aber sie bilden eien Stimmung ab. Und von daher ist das, aus heutiger Sicht, wahrscheinlichste das was Shubashi und ich beschrieben haben: Schwarz-grün, wahrscheinlich mit einem Kanzler Söder

Um Gottes Willen.

Da hoffe ich sehr auf den Rest von 2020. Der Mann ist ein Chauvi. Gut, Habeck auch. Da tut sich nix.

 

[mn1217]

vor 1 Minute schrieb Frank:

Ich dachte du wählst eine Partei und nicht den Kanzler bzw die Kanzlerin? 😉😜

Tue ich auch. Das stand mal auf irgendeinem politischen Plakat und unser Sozilehrer zitierte es öfter. Lange her,da war Kohl noch Kanzler.

Ich bin absolut gegen Personenkult.

[Frank]

vor 25 Minuten schrieb mn1217:

vor 53 Minuten schrieb Frank:

In der Theorie wählen wir den den Deutschen Bundestag, bzw. bestimmen wir seine Zusammensetzung, da hast du recht. Auf der anderen Seite: Der Deutsche Bundestag wählt den Kanzler. Über meine Stimme bei der Bundestagswahl nehme ich indirekten Einfluss auf die Kanzlerschaft. Wenn Partei A sagt wir wollen Person B als Kanzler, und Person A wird grösste Fraktion, ist es unwahrscheinlich das es Person C wird.

 

Und was die Kristallkugel angeht: Natürlich kann in einem Jahr viel passieren. Aber ich bin nicht so naiv anzunehmen das bis dahin die SPD ihre Parteiinternen Probleme löst um wieder regierungsfähig zu werden. Und selbstverständlich wirkt sich das aufs Wahlergebnis aus.

Wenns drauf ankäm hätten wir sicher das Personal dafür aber das Bündnis 90/ Die Grünen stärkste Fraktion wird und den Kanzler stellen könnte darauf zu hoffen fehlt mir - trotz guter Umfragen - auch die naivität. Stattdessen kann ich Umfragen lesen. Ja, Umfragen sind keine Wahlergebnisse aber sie bilden eien Stimmung ab. Und von daher ist das, aus heutiger Sicht, wahrscheinlichste das was Shubashi und ich beschrieben haben: Schwarz-grün, wahrscheinlich mit einem Kanzler Söder

Um Gottes Willen.

Da hoffe ich sehr auf den Rest von 2020. Der Mann ist ein Chauvi. Gut, Habeck auch. Da tut sich nix.

Für den unwahrscheinlichen Fall das die Grünen doch das Kanzleramt besetzen säh ich auch eher und lieber Annalena Baerbock auf dem Stuhl. Oder jemand mit Migrationshintergrund: Cem Özdemir?

Ich bin zwar schon Habeck-Fan aber Habeck kanzlerabel?

bearbeitet 15. Juli 2020 von Frank

[mn1217]

Wieso,außer mir mag anscheinend jeder  Machos...

In der Hinsicht trauere ich auch Herrn Schröder nicht nach. 

 

bearbeitet 15. Juli 2020 von mn1217

[GermanHeretic]

vor 5 Minuten schrieb mn1217:

Ich bin absolut gegen Personenkult.

 

Und ich wäre absolut dafür, den Kanzler (und auch den Präser) direkt vom Volk zu wählen. Unabhängig vom Parlement, sodaß die Gewaltenteilung zw. Executive und Legislative mal echt wäre.

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb GermanHeretic:

Dein Satz suggeriert, daß nach der Wahl der Grünen weitere Bürgerrechte in faschistoider Manier vernichten werden.

 

Ein Tempolimit von 130 km h ist eine faschistoide Vernichtung von Bürgerrechten? Armes Rest Europa.

[Aristippos]

vor 58 Minuten schrieb Werner001:

Ich weiß ja immer noch nicht, was ein "PoC" eigentlich ist. Jeder Nichteuropäer? Jeder mit mindestens 1/256 Afrikanerblut? Jeder der sich dafür hält?

In irgendeiner gutmenschlichen Kinderzeitung (Bento oder Ze.tt, weiß es nicht mehr genau) habe ich einen Artikel gesehen, wo "PoCs" von ihren Alltagserfahrungen berichteten. Einer der PoCs war Araber, eine andere Türkin. Dass Türken mittlerweile auch Neger sind, wusste ich noch nicht.

 

Aber da naht die Rettung für mich: Ich kann nämlich urkundlich belegen, dass ich eine armenische Ururgroßmutter hatte. Wenn Türken PoCs sind, dann doch sicher auch Armenier. Und ich bin immerhin zu 1/32 Armenier.

[Aristippos]

Surprise, surprise!

Das thüringische Paritätsgesetz ist verfassungswidrig.

[GermanHeretic]

vor 10 Minuten schrieb Aristippos:

Surprise, surprise!

Das thüringische Paritätsgesetz ist verfassungswidrig.

 

"Ein Schritt hin zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen im Parlament sei gescheitert, ihre Partei [Die Linke] lasse aber nicht locker."
Ein weiterer Beweis, daß manche entweder kein Deutsch können oder dem Untertanen nicht zutrauen, es zu können. Berechtigt ungleich statistisch ausgeglichene Verteilung. Auf mehreren Ebenen ungleich.

[mn1217]

vor 28 Minuten schrieb GermanHeretic:

 

Und ich wäre absolut dafür, den Kanzler (und auch den Präser) direkt vom Volk zu wählen. Unabhängig vom Parlement, sodaß die Gewaltenteilung zw. Executive und Legislative mal echt wäre.

 

Machen wir nichtmal mit dem Präsidenten.

Und ich befürchte,dass das zu sehr auf hübsch und laut rausläuft. Inhalte sind nicht so populär. 

Jemand,der sachlich und pragmatisch ist,hat da kaum eine Chance,wäre aber vielleicht total geeignet für den Job.

bearbeitet 15. Juli 2020 von mn1217

[GermanHeretic]

vor 29 Minuten schrieb mn1217:

 

Machen wir nichtmal mit dem Präsidenten.

Und ich befürchte,dass das zu sehr auf hübsch und laut rausläuft. Inhalte sind nicht so populär. 

Jemand,der sachlich und pragmatisch ist,hat da kaum eine Chance,wäre aber vielleicht total geeignet für den Job.

 

Ja, die Gefahr besteht. Aber die besteht auch beim Zwischenschalten der politischen Elite, siehe USA.

Nur, trauen wir dem sogenannten Souverän in unserer Demokratie denn eine souveräne Entscheidung in solchen Belangen zu oder nicht? Alle Argumente, die ich gegen Direktwahlen oder Volksentscheide so höre, sagen, nein. Volk zu doof, Elite muß sowas wichtiges entscheiden. Da frage ich mich nur, wieso ist das Volk nicht zu doof, die Zusammensetzung eines Teils der Elite zu bestimmen? Warum dann nicht gleich eine Aristokratie auf Paerteibuch oder Lobbyscheckbuch? Sind die Wahlen wirklich mehr als schöner Schein? Oh, ich werde verschwörungstheoretisch.

[Soulman]

vor einer Stunde schrieb Aristippos:

Surprise, surprise!

Das thüringische Paritätsgesetz ist verfassungswidrig.

 

Daraus:

 

Zitat

Die Partei- und Fraktionschefin der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, nannte das Urteil eine Niederlage. Ein Schritt hin zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen im Parlament sei gescheitert, ihre Partei lasse aber nicht locker. Für Astrid Rothe-Beinlich von den Grünen ist das Urteil "ein Grund mehr, jetzt erst recht für Geschlechterparität zu streiten".

 

Ich möchte nur ganz kurz darauf hinweisen, dass es bei dem fraglichen Gesetz nicht um Gleichberechtigung geht, sondern um Ergebnisgleichheit und damit ein klarer Verstoß gegen die gesetzlich festgelegte Gleichberechtigung. Das kriegen so einige nicht in den Schädel. Die einzige Möglichkeit zu einer Parität zu gelangen sehe ich in einer Parteisatzung für die Aufnahme von neuen Parteimitgliedern. Ein Mann müsste so lange mit der Aufnahme in die Partei warten, bis 50% Frauen Mitglied sind. Umgekehrt gälte dasselbe für Frauen. 

 

An die Juristen: Spräche etwas dagegen? Ist das Wahlprocedere bei den Grünen mit der per Diskriminierung erzwungenen Doppelspitze nicht ein Verstoß gegen das Grundgesetz? Welche Rechtsform hat eigentlich eine Partei? (oder ist die Rechtsform banalerweise irgendwas mit "Partei"?  

 

Gruss, Martin

 

 

[Aristippos]

vor 12 Minuten schrieb Soulman:

Ich möchte nur ganz kurz darauf hinweisen, dass es bei dem fraglichen Gesetz nicht um Gleichberechtigung geht, sondern um Ergebnisgleichheit und damit ein klarer Verstoß gegen die gesetzlich festgelegte Gleichberechtigung.

Ich halte allein den Gedanken, dass ein Landtag über ein Gesetz selbst bestimmt, wer in ihm Mitglied sein soll oder darf, für vollkommen hirnverbrannt. Der Landtag wird immer noch vom Volk gewählt, nicht von den Landtagsabgeordneten. Es ist also unerheblich, was die Landtagsabgeordneten meinen, wie der Landtag zusammengesetzt sein sollte. Der Landtag setzt sich so zusammen, wie es das Volk will.

[mn1217]

vor 48 Minuten schrieb GermanHeretic:

 

Ja, die Gefahr besteht. Aber die besteht auch beim Zwischenschalten der politischen Elite, siehe USA.

Nur, trauen wir dem sogenannten Souverän in unserer Demokratie denn eine souveräne Entscheidung in solchen Belangen zu oder nicht? Alle Argumente, die ich gegen Direktwahlen oder Volksentscheide so höre, sagen, nein. Volk zu doof, Elite muß sowas wichtiges entscheiden. Da frage ich mich nur, wieso ist das Volk nicht zu doof, die Zusammensetzung eines Teils der Elite zu bestimmen? Warum dann nicht gleich eine Aristokratie auf Paerteibuch oder Lobbyscheckbuch? Sind die Wahlen wirklich mehr als schöner Schein? Oh, ich werde verschwörungstheoretisch.

Das Wahlsystem in den USA halte ich insgesamt für problematusch. Da gefällt mir unseres besser.

Was Direktwahlen und Volksbegehren anbetrifft,bin ich skeptisch ,ja. Wann hatte die Schweiz nochmal im letzten Kanton das Frauenwahlrecht eingeführt?

Also,so viel toller läuft es da auch nicht.

Aber so Aktionen wir die von Macron finde ich gut,ich hiffe auch,das die Vorschläge,die da rauskamen,nicht ignoriert werden.

 

 

bearbeitet 15. Juli 2020 von mn1217

[Soulman]

vor 13 Minuten schrieb Aristippos:

Ich halte allein den Gedanken, dass ein Landtag über ein Gesetz selbst bestimmt, wer in ihm Mitglied sein soll oder darf, für vollkommen hirnverbrannt. Der Landtag wird immer noch vom Volk gewählt, nicht von den Landtagsabgeordneten. Es ist also unerheblich, was die Landtagsabgeordneten meinen, wie der Landtag zusammengesetzt sein sollte. Der Landtag setzt sich so zusammen, wie es das Volk will.

Ohne Frage richtig.

[mn1217]

Bin keine Juristin,aber neugierig.

 Ein Juraforum sagt,eine Partei sei ein nicht rechtsfähiger Verein. Wenn sie sich ins Vereinsregister eintragen lässt,ein rechtsfähiger Verein.

 Ich gestehe,ich hätte auf GbR getippt.

bearbeitet 15. Juli 2020 von mn1217