Politik für Alle

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

Bin jeine Juristin,aber neugierig.

 Ein Juraforum sagt,eine Partei sei ein nicht rechtsfähiger Verein. Wenn sie sich ins Vereinsregister eintragen lässt,ein rechtsfähiger Verein.

 Ich gestehe,ich hätte auf GbR getippt.

? Eine GbR ist ein auf Gewinnerzielung ausgerichtetes Unternehmen. Man könnte zwar beim Gebahren mancher Parteien auf diesen Gedanken kommen, aber rein von der Idee her, ist das nicht ihr Zweck.

[Werner001]

2 hours ago, Frank said:

Für den unwahrscheinlichen Fall das die Grünen doch das Kanzleramt besetzen säh ich auch eher und lieber Annalena Baerbock auf dem Stuhl. Oder jemand mit Migrationshintergrund: Cem Özdemir?

Ich bin zwar schon Habeck-Fan aber Habeck kanzlerabel?

Tausche drei Annalenas gegen einen Cem.

 

Werner

[Werner001]

2 hours ago, Aristippos said:

In irgendeiner gutmenschlichen Kinderzeitung (Bento oder Ze.tt, weiß es nicht mehr genau) habe ich einen Artikel gesehen, wo "PoCs" von ihren Alltagserfahrungen berichteten. Einer der PoCs war Araber, eine andere Türkin. Dass Türken mittlerweile auch Neger sind, wusste ich noch nicht.

 

Aber da naht die Rettung für mich: Ich kann nämlich urkundlich belegen, dass ich eine armenische Ururgroßmutter hatte. Wenn Türken PoCs sind, dann doch sicher auch Armenier. Und ich bin immerhin zu 1/32 Armenier.

Ja, das ist schon wichtig, nicht damit man da irgendwelche Förderungen, Quoten oder Zuwendungen verpasst, die vielleicht kommen werden.

 

Werner

[Werner001]

42 minutes ago, Aristippos said:

Ich halte allein den Gedanken, dass ein Landtag über ein Gesetz selbst bestimmt, wer in ihm Mitglied sein soll oder darf, für vollkommen hirnverbrannt. Der Landtag wird immer noch vom Volk gewählt, nicht von den Landtagsabgeordneten. Es ist also unerheblich, was die Landtagsabgeordneten meinen, wie der Landtag zusammengesetzt sein sollte. Der Landtag setzt sich so zusammen, wie es das Volk will.

Haben die in Thüringen denn wenigstens ein Wahlrecht wie in Bayern, wo man quer durch die Listen wählen, kumulieren, panaschieren und sonst noch was kann? Dann könnten nämlich die gut 50% weiblichen Wähler ausschließlich Frauen wählen, wenn sie das denn wünschen.

 

Werner

[Shubashi]

vor 2 Stunden schrieb Aristippos:

Surprise, surprise!

Das thüringische Paritätsgesetz ist verfassungswidrig.

Wenn das verfassungskonform gewesen wäre, hätten wir uns offiziell auf dem Weg von der egalitären Demokratie mit Wahlrecht hin zur allgemeinen Standesgesellschaft befunden.
Denn wenn ich mir nicht mehr aussuchen darf, ob ein Mann oder eine Frau gewählt wird, hätte auch Alter, Vermögensverhältnisse, Hautfarbe, Herkunft, Intelligenz etc keine Rolle mehr spielen dürfen. Jede beliebig definierte Gruppe hätte ihre eigenen Abgeordneten, und fortan wäre nicht Volkswohl und Verfassung die Richtlinie, sondern allein das jeweilige Gruppeninteresse - jeder Abgeordnete für seine eigene kleine Splittergruppe.

Übrigens hatte hier die AfD geklagt, während eine Mehrheit der Abgeordneten zu bekloppt war zu erkennen, dass sie gemeinsam und wohlmeinend die Demokratie beerdigen wollten.

Die aktuellen Freiheitsfeinde sind nämlich nicht einfach immer die von gestern.

 

Edit:

Hier nochmal ein Aufsatz, der am Brandenburger Gesetz demonstriert, warum sowas verfassungsrechtlich nicht funktionieren kann.

https://verfassungsblog.de/parite-gesetz-in-brandenburg-kein-sieg-fuer-die-demokratie/

 

PS

Da ich eigentlich nicht glauben kann, dass Abgeordnete so blöde sind, solch kleines demokratisches 1x1 nicht selbst hinzubekommen: es war bloße Schaufensterpolitik für Medien und Klientel. Was natürlich dann auf zynische Art Gruppen wie der AfD einen glänzenden Erfolg verschafft.

bearbeitet 15. Juli 2020 von Shubashi

[Werner001]

20 minutes ago, Shubashi said:

während eine Mehrheit der Abgeordneten zu bekloppt war zu erkennen, dass sie gemeinsam und wohlmeinend die Demokratie beerdigen wollten.

Die waren traumatisiert. Die hatten Angst, es würde heißen, sie arbeiten mit der AfD zusammen. 

Und zusammen mit denen darf man nicht mal die Verfassung retten!

 

Werner

bearbeitet 15. Juli 2020 von Werner001

[Werner001]

4 hours ago, Shubashi said:

Die ganze Debatte dazu ist momentan ein grotesker Witz: 

Die Antidiskriminierungsbehörde führt aktuell einen „Afrozensus“ durch, untersucht also Menschen nach Hautfarbe, obwohl es „Rassen“ gar nicht gibt. In dem wir erstmals „Hautfarbe“ erstmals zum offiziellen Kriterium für eine Bundesbehörde machen, fördern wir angeblich Emanzipation und bekämpfen Diskriminierung.

Erfragen allerdings Landesbehörden in Fällen von massiver Jugendkriminalität Elterndaten (ohne jede Fiktion von Rasse), ist es „racial profiling“.

https://www.dw.com/de/wie-sieht-das-leben-für-schwarze-menschen-in-deutschland-wirklich-aus/a-53545185

Meiner Meinung nach wird hier etwas ganz anderes versucht: „Identitätspolitik“ offiziell zu etablieren. (Was wirft man dann eigentlich „Identitären“ vor? Die machen das doch schon seit tausend jähren.)

aus dem Link: "...sagt Poliana Baumgarten, eine deutsche afro-brasilianische Filmemacherin..."

Rassen gibt es nicht, einheitiche Kultur ist eine Erfindung der Indentitären, es gibt nur Menschen ohne gruppenbezogene Unterschiede.

Aber jeder dieser Menschen muss in eine ganz genau spezifizierte Gruppen-Schublade gepackt werde.

"Deutsche Afro-Brasilianerin", mein Gott.... Nicht dass sie noch jemand mit einer Österreichischen Indo-Argentinierin verwechselt, nicht auszudenken!

 

Werner

bearbeitet 15. Juli 2020 von Werner001

[rince]

vor 20 Minuten schrieb Werner001:

Die waren traumatisiert. Die hatten Angst, es würde heißen, sie arbeiten mit der AfD zusammen. 

Und zusammen mit denen darf man nicht mal die Verfassung retten!

 

Werner

Die Verfassung gehört bestimmt abgeschafft, wenn sie von der AfD gerettet wurde...

[Aristippos]

vor 1 Stunde schrieb Flo77:

? Eine GbR ist ein auf Gewinnerzielung ausgerichtetes Unternehmen. 

Nein. Sie ist ein Zusammenschluss zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks. Dieser Zweck kann Gewinnerzielung sein, muss es aber nicht. Wenn du mit deinem Nachbarn eine Fahrgemeinschaft gründest, seid ihr auch eine GbR.

[Aristippos]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Haben die in Thüringen denn wenigstens ein Wahlrecht wie in Bayern, wo man quer durch die Listen wählen, kumulieren, panaschieren und sonst noch was kann? Dann könnten nämlich die gut 50% weiblichen Wähler ausschließlich Frauen wählen, wenn sie das denn wünschen.

Den Quatsch gibt's auch in Bayern nur bei Kommunalwahlen. Bei Landtagswahlen gibt's Erststimme und Zweitstimme.

[Aristippos]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Übrigens hatte hier die AfD geklagt, während eine Mehrheit der Abgeordneten zu bekloppt war zu erkennen, dass sie gemeinsam und wohlmeinend die Demokratie beerdigen wollten.

Die aktuellen Freiheitsfeinde sind nämlich nicht einfach immer die von gestern.

Das Gesetz trat nach der letzten Landtagswahl in Kraft. Manche mögen sich noch an die anschließenden Ereignisse erinnern. Wenn die CDU dann auch noch zusammen mit der AfD Verfassungsbeschwerde eingelegt hätte, hätte Mutti in Südafrika glatt einen Herzinfarkt bekommen. 

 

Und sicherlich war es Schaufensterpolitik, deshalb wurde ja das Inkrafttreten auf nach der Landtagswahl festgesetzt. Damit die Gerichte dann 5 Jahre Zeit haben, das vor der nächsten Wahl zu kassieren. Deshalb konnte nach der Kemmerich-Wahl auch der Landtag nicht aufgelöst werden: Weil alle wussten, dass Thüringen kein verfassungskonformes Landtagswahlrecht mehr hat.

bearbeitet 15. Juli 2020 von Aristippos

[Werner001]

10 minutes ago, Aristippos said:

Den Quatsch gibt's auch in Bayern nur bei Kommunalwahlen. Bei Landtagswahlen gibt's Erststimme und Zweitstimme.

Achja, stimmt, ist lange her.

Man kann (muss nicht) aber bei der Landtagswahl mit der Zweitstimme Kandidaten ankreuzen, damit könnten Frauen gezielt Frauen nach vorne bringen.

 

Werner

[mn1217]

Die Lösung ist ganz einfach: . Frauen auf die Liste,möglichst so viele wie Männer. Dafür  braucht es kein Gesetz. Nur ein bisschen mehr Hingucken, dass es auch Frauen gibt.

Die vielleicht nu nicht so laut schreien.

bearbeitet 15. Juli 2020 von mn1217

[Werner001]

5 minutes ago, mn1217 said:

Die Lösung ist ganz einfach: . Auen auf die Miste,möglichst so viele wie Männer. Dafür  braucht es kein Gesetz. Nur ein bisschen mehr Hingucken, dass es auch Frauen gibt.

Die vielleicht nu nicht so laut schreien.

Vor allem bräuchte es Frauen, die das wollen. Dass ich vor nicht allzulanger Zeit eine Wahlliste zusammengestellt habe, und die gerne paritätisch besetzen wollte, war ein Augenöffner.

"Ja natürlich wähle ich euch,  find ich super, aber kanditieren? Nein." Im besten Fall "na gut, wenn ihr keine andere findet, nehmt mich auf die Liste, aber nur ganz hinten, damit ic nicht gewählt werde."

Und das ganze in einem Umfeld mit 60% Frauen und 40% Männern als wahlberechtigten. Das schließlich gewählte Gremium besteht nun aus 66% Männern und 33% Frauen.

 

Werner

bearbeitet 15. Juli 2020 von Werner001

[Aristippos]

vor 13 Minuten schrieb mn1217:

Die Lösung ist ganz einfach: . Auen auf die Miste

Bei uns machen es die Bauern umgekehrt: Die sprühen den Mist auf die Auen.

[Frank]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Die Lösung ist ganz einfach: . Auen auf die Miste,möglichst so viele wie Männer. Dafür  braucht es kein Gesetz. Nur ein bisschen mehr Hingucken, dass es auch Frauen gibt.

Die vielleicht nu nicht so laut schreien.

Vor allem bräuchte es Frauen, die das wollen. Dass ich vor nicht allzulanger Zeit eine Wahlliste zusammengestellt habe, und die gerne paritätisch besetzen wollte, war ein Augenöffner.

"Ja natürlich wähle ich euch,  find ich super, aber kanditieren? Nein." Im besten Fall "na gut, wenn ihr keine andere findet, nehmt mich auf die Liste, aber nur ganz hinten, damit ic nicht gewählt werde."

Und das ganze in einem Umfeld mit 60% Frauen und 40% Männern als wahlberechtigten. Das schließlich gewählte Gremium besteht nun aus 66% Männern und 33% Frauen.

Unser Gemeinderat hat einen Frauenanteil von etwas über 40%. Wir hatten keine Probleme eine paritätisch besetzte grüne Liste auf auszustellen und zwei top kompetente Frauen in den Rat zu bekommen.

Unser Frauenstatut, das zwingend vorschreibt das die ungeraden Listenplätze weiblich besetzt sein müssen (Abweichungen davon sind per Beschluss aber nicht gegen Veto von Frauen möglich) nimmt auch die Frauen in die Pflicht. "Aber nur den hinteren Platz, auf dem ich nicht gewählt werde" ist schwierig zu erfüllen wenn eine Frau auf Platz eins muss.

Ich weiss nicht warum du solche Schwierigkeiten hattest. Bei Grüns gibt's die in der Regel nicht.

[Aristippos]

Am 8.6.2020 um 10:37 schrieb rince:

Hier bekomme ich allerdings auch Bauchschmerzen:

 

https://www.n-tv.de/politik/Meinungschef-der-New-York-Times-wirft-hin-article21830969.html

 

Darf eine Zeitung in einem Kommentar-Teil nicht auch missliebige Positionen vertreten? Sollte sie das nicht sogar? Ist das nicht schon wieder zu viel PC, die in Richtung Meinungsdiktatur geht, wenn man dafür gegangen wird? Können wir abweichende Meinungen und Standpunkte wirklich so schwer ertragen? Ich finde es bei solchen Themen immer spannend, wenn Zeitungen Pro und Contra-Kommentare und Positionen nebeneinander abdrucken...

Im Nachgang zu dieser Geschichte hat nun eine weitere Redakteurin bei der NYT gekündigt. Es lohnt sich, ihren Kündigungsbrief zu lesen, sie hat ihn online gestellt.

 

"Instead, a new consensus has emerged in the press, but perhaps especially at this paper: that truth isn’t a process of collective discovery, but an orthodoxy already known to an enlightened few whose job is to inform everyone else."

 

Das trifft den Nagel aber sowas von auf den Kopf.

[Wunibald]

vor 1 Stunde schrieb mn1217:

Die Lösung ist ganz einfach: . Auen auf die Miste,möglichst so viele wie Männer. Dafür  braucht es kein Gesetz. Nur ein bisschen mehr Hingucken, dass es auch Frauen gibt.

Die vielleicht nu nicht so laut schreien.

Bitte bitte, gelegentlich Beiträge vor dem Absenden nochmals lesen.

Sonst kommt noch jemand auf die Idee Frauen auf den Mist.

[GermanHeretic]

vor 42 Minuten schrieb Frank:

Unser Frauenstatut, das zwingend vorschreibt das die ungeraden Listenplätze weiblich besetzt sein müssen (Abweichungen davon sind per Beschluss aber nicht gegen Veto von Frauen möglich) nimmt auch die Frauen in die Pflicht. "Aber nur den hinteren Platz, auf dem ich nicht gewählt werde" ist schwierig zu erfüllen wenn eine Frau auf Platz eins muss.

Ich weiss nicht warum du solche Schwierigkeiten hattest. Bei Grüns gibt's die in der Regel nicht.

 

Gut organisiert, Euer Sexismus.

[mn1217]

vor 2 Stunden schrieb Werner001:

Vor allem bräuchte es Frauen, die das wollen. Dass ich vor nicht allzulanger Zeit eine Wahlliste zusammengestellt habe, und die gerne paritätisch besetzen wollte, war ein Augenöffner.

"Ja natürlich wähle ich euch,  find ich super, aber kanditieren? Nein." Im besten Fall "na gut, wenn ihr keine andere findet, nehmt mich auf die Liste, aber nur ganz hinten, damit ic nicht gewählt werde."

Und das ganze in einem Umfeld mit 60% Frauen und 40% Männern als wahlberechtigten. Das schließlich gewählte Gremium besteht nun aus 66% Männern und 33% Frauen.

 

Werner

Dafür gibt es ja Gründe. Und gegen den muss was getan werden.

Oft genug werden Frauen aber erst gar nicht gefragt.

[mn1217]

vor 32 Minuten schrieb Wunibald:

Bitte bitte, gelegentlich Beiträge vor dem Absenden nochmals lesen.

Sonst kommt noch jemand auf die Idee Frauen auf den Mist.

Tue ich. In dem Fall habe ich es aber wohl nicht bemerkt.

[Thofrock]

Das Brandenburger Opfer eines Neonazi Angriffs Noel Martin ist heute verstorben. Als Todesopfer durch braunen Terror geht er aber natürlich nicht in die Statistik ein. 

 

Und in Hessen ist der Landespolizeipräsident Münch zurückgetreten, weil die Ermittlungen gegen Rechte Netzwerke innerhalb der hessischen Polizei offenbar viel frischen Wind erfordern.

 

 

bearbeitet 15. Juli 2020 von Thofrock

[Werner001]

3 hours ago, Frank said:

Unser Gemeinderat hat einen Frauenanteil von etwas über 40%. Wir hatten keine Probleme eine paritätisch besetzte grüne Liste auf auszustellen und zwei top kompetente Frauen in den Rat zu bekommen.

Unser Frauenstatut, das zwingend vorschreibt das die ungeraden Listenplätze weiblich besetzt sein müssen (Abweichungen davon sind per Beschluss aber nicht gegen Veto von Frauen möglich) nimmt auch die Frauen in die Pflicht. "Aber nur den hinteren Platz, auf dem ich nicht gewählt werde" ist schwierig zu erfüllen wenn eine Frau auf Platz eins muss.

Ich weiss nicht warum du solche Schwierigkeiten hattest. Bei Grüns gibt's die in der Regel nicht.

Warum braucht ihr eigentlich so ein Statut? Von den Grünen hätte ich jetzt erwartet, dass es von allein funktioniert.

 

Wernet

[Frank]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

vor 3 Stunden schrieb Frank:

Unser Gemeinderat hat einen Frauenanteil von etwas über 40%. Wir hatten keine Probleme eine paritätisch besetzte grüne Liste auf auszustellen und zwei top kompetente Frauen in den Rat zu bekommen.

Unser Frauenstatut, das zwingend vorschreibt das die ungeraden Listenplätze weiblich besetzt sein müssen (Abweichungen davon sind per Beschluss aber nicht gegen Veto von Frauen möglich) nimmt auch die Frauen in die Pflicht. "Aber nur den hinteren Platz, auf dem ich nicht gewählt werde" ist schwierig zu erfüllen wenn eine Frau auf Platz eins muss.

Ich weiss nicht warum du solche Schwierigkeiten hattest. Bei Grüns gibt's die in der Regel nicht.

Warum braucht ihr eigentlich so ein Statut? Von den Grünen hätte ich jetzt erwartet, dass es von allein funktioniert.

Nun ja, wir grünen sind auch keine besseren Menschen

[Flo77]

Hab' ich das richtig verstanden, daß Platz 1 immer von einer Frau besetzt sein muss?

 

Und das ist keine Diskriminierung einem männlichen Spitzenkandidaten gegenüber? Undemokratischer Unfug. Sorry.