Politik für Alle

[Long John Silver]

vor 11 Stunden schrieb Xamanoth:

Herr Strache erscheint als Kretin. Ins nichts mit ihm. 

 

 

 

Ich wuerde gern eine Frage stellen: Dieses Video beruht auf einer Falle (das finde ich persoenlich nicht so begruessenswert). Ist es nicht so, dass die Verleitung zu einer Straftat oder ihrer Planung (z.B. durch verdeckte Polizisten) unter Umstaenden verhindert, dass das strafrechtlich geahndet werden kann? Also die Tatsache, dass man jemand gezielt in etwas hinein redet?

 

Das ist schon ziemlich schraeg, was da passiert ist. Ziemlich schraeg finde ich aber auch die Umstaende, durch es bekannt wurde. so richtige Begeisterung erzeugt es bei mir nicht. Irgendwas ist da von beiden Seiten eine truebe Suppe. 

 

Bei uns hier kennt man das ja auch, solche Spielchen. Gefakede Dinge sind und bleiben gefakted das ist das Problem.  Das Problem ist, es kann jeden treffen, solche hinterfotzigen Strategien.

 

Also, mir bleibt da irgendwie die Begeisterung etwas im Hals stecken (Ha, wissen wir es doch, jetzt haben wir sie erwischt!).  Ich wuerde ein besseres Gefuehl haben, wenn das ganze echt waere.  (Natuerlich war es fuer diesen Politiker echt, das meine ich nicht. Aber die Situation, in die er agierte, war gefaked.)

 

Ich glaube mich zu erinnern, dass so etwas manchmal vor Gericht nicht giltet?

 

[Frank]

vor 51 Minuten schrieb rince:

vor 9 Stunden schrieb Frank:

Offensichtlich bin ich der einzige der die Pointe nicht versteht. 🤔😕

Das Strache-Video, über das er gestolpert ist, wurde auf Ibiza gedreht...

Aaaaaaah, jetzt! Danke!

Da verfolgt man mal 48Std die Nachrichten nur oberflächlich und verpasst das beste. grumml

[OneAndOnlySon]

vor 37 Minuten schrieb Long John Silver:

Ich glaube mich zu erinnern, dass so etwas manchmal vor Gericht nicht giltet?

Das dürfte der Süddeutschen und dem Spiegel herzlich egal sein. Der FPÖ-Hansel ist raus aus der Regierung. Für die strafrechtliche Verfolgung sind andere zuständig und es ist auch nicht Aufgabe der Medien, den Behörden gerichtsfestes Beweismaterial zu liefern. 

[Xamanoth]

vor einer Stunde schrieb Long John Silver:

 

Ich wuerde gern eine Frage stellen: Dieses Video beruht auf einer Falle (das finde ich persoenlich nicht so begruessenswert). Ist es nicht so, dass die Verleitung zu einer Straftat oder ihrer Planung (z.B. durch verdeckte Polizisten) unter Umstaenden verhindert, dass das strafrechtlich geahndet werden kann? Also die Tatsache, dass man jemand gezielt in etwas hinein redet?

 

Das ist schon ziemlich schraeg, was da passiert ist. Ziemlich schraeg finde ich aber auch die Umstaende, durch es bekannt wurde. so richtige Begeisterung erzeugt es bei mir nicht. Irgendwas ist da von beiden Seiten eine truebe Suppe. 

 

Bei uns hier kennt man das ja auch, solche Spielchen. Gefakede Dinge sind und bleiben gefakted das ist das Problem.  Das Problem ist, es kann jeden treffen, solche hinterfotzigen Strategien.

 

Also, mir bleibt da irgendwie die Begeisterung etwas im Hals stecken (Ha, wissen wir es doch, jetzt haben wir sie erwischt!).  Ich wuerde ein besseres Gefuehl haben, wenn das ganze echt waere.  (Natuerlich war es fuer diesen Politiker echt, das meine ich nicht. Aber die Situation, in die er agierte, war gefaked.)

 

Ich glaube mich zu erinnern, dass so etwas manchmal vor Gericht nicht giltet?

 

Im Grundsatz ja. Hier kommt aber ein rechtfertigender Notstand in Betracht, wenn das Video eine Straftat aufdeckt. Ob die Pressefreiheit nach deutschem Recht einen Rechtfertigungsgrund darstellt, ist umstritten. Ich weiß nicht mehr, was herrschende Meinung ist, meine aber, es ist die ablehnende.

[Shubashi]

vor einer Stunde schrieb Long John Silver:

 

Ich wuerde gern eine Frage stellen: Dieses Video beruht auf einer Falle (das finde ich persoenlich nicht so begruessenswert). Ist es nicht so, dass die Verleitung zu einer Straftat oder ihrer Planung (z.B. durch verdeckte Polizisten) unter Umstaenden verhindert, dass das strafrechtlich geahndet werden kann? Also die Tatsache, dass man jemand gezielt in etwas hinein redet?

 

Das ist schon ziemlich schraeg, was da passiert ist. Ziemlich schraeg finde ich aber auch die Umstaende, durch es bekannt wurde. so richtige Begeisterung erzeugt es bei mir nicht. Irgendwas ist da von beiden Seiten eine truebe Suppe. 

 

Bei uns hier kennt man das ja auch, solche Spielchen. Gefakede Dinge sind und bleiben gefakted das ist das Problem.  Das Problem ist, es kann jeden treffen, solche hinterfotzigen Strategien.

 

Also, mir bleibt da irgendwie die Begeisterung etwas im Hals stecken (Ha, wissen wir es doch, jetzt haben wir sie erwischt!).  Ich wuerde ein besseres Gefuehl haben, wenn das ganze echt waere.  (Natuerlich war es fuer diesen Politiker echt, das meine ich nicht. Aber die Situation, in die er agierte, war gefaked.)

 

Ich glaube mich zu erinnern, dass so etwas manchmal vor Gericht nicht giltet?

 

 

Soweit ich weiß, ist die Herkunft der Videos nicht öffentlich bekannt. Da aber jemand wie Jan Böhmermann schon etwas länger davon weiß, liegt ein nichtstaatlicher Erstellungskontext nahe.

Hier kann man nachlesen, wie die Authentizität des Materials überprüft wurde. Klingt nach sorgfältiger journalistischer Arbeit.

https://www.sueddeutsche.de/politik/strache-video-oesterreich-boehmermann-1.4449557

 

Was ich an dieser Geschichte als EU-Bürger wichtig finde: die in meinen Augen korrekte Reaktion des österreichischen politischen Systems darauf. So was ist wesentlich wichtiger als dass die FPÖ in weiten Teil so korrupt und marode ist. Korruption, Populisten oder extremistische Parteien sind für eine Demokratie nicht ungewöhnlich, die Frage ist dann, wie zuverlässig das System damit umgeht. Da macht Österreich und die ÖVP in meinen Augen gerade keine schlechte Figur. 

 

Wesentlich bedenklicher ist in meinen Augen gerade die Unfähigkeit der "alten Demokratien" Großbritannien und USA, ihre schweren politischen Krisen beizulegen, oder eben die demokratisch-rechtsstaatlichen Krisen in Osteuropa.

"Old Europe" hat da eigentlich gerade einen guten Auftritt, hoffen wir, es bleibt dabei.

bearbeitet 19. Mai 2019 von Shubashi

[Werner001]

3 hours ago, Shubashi said:

 

Historisch gesehen, sind Politiker, die ihr Land so offensichtlich an den Feind verkaufen, doch eine ziemliche Ausnahme. Viele mögen zwar rabiat sein, was den politischen Konkurrenzkampf angeht, sind dann aber ungern die bloße Marionette der Mächtigen.

Land an den Feind verkaufen? Er hat einer zahlungswilligen Geschäftsfrau Geschäfte versprochen. Das hat Kohl auch gemacht

 

Werner

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Long John Silver:

 

Ich wuerde gern eine Frage stellen: Dieses Video beruht auf einer Falle (das finde ich persoenlich nicht so begruessenswert). Ist es nicht so, dass die Verleitung zu einer Straftat oder ihrer Planung (z.B. durch verdeckte Polizisten) unter Umstaenden verhindert, dass das strafrechtlich geahndet werden kann? Also die Tatsache, dass man jemand gezielt in etwas hinein redet?

 

Das ist schon ziemlich schraeg, was da passiert ist. Ziemlich schraeg finde ich aber auch die Umstaende, durch es bekannt wurde. so richtige Begeisterung erzeugt es bei mir nicht. Irgendwas ist da von beiden Seiten eine truebe Suppe. 

 

Bei uns hier kennt man das ja auch, solche Spielchen. Gefakede Dinge sind und bleiben gefakted das ist das Problem.  Das Problem ist, es kann jeden treffen, solche hinterfotzigen Strategien.

 

Also, mir bleibt da irgendwie die Begeisterung etwas im Hals stecken (Ha, wissen wir es doch, jetzt haben wir sie erwischt!).  Ich wuerde ein besseres Gefuehl haben, wenn das ganze echt waere.  (Natuerlich war es fuer diesen Politiker echt, das meine ich nicht. Aber die Situation, in die er agierte, war gefaked.)

 

Ich glaube mich zu erinnern, dass so etwas manchmal vor Gericht nicht giltet?

 

Im Vordergrund dürfte weniger einer strafrechtliche Verfolgung Straches stehen, sondern das Ziel, ihn als das zu entlarven, was er ist, und ihm politisch zu schaden. Das Ziel ist erreicht. 

 

Und das ganze macht ja nicht den Eindruck, dass Herr Strache in etwas hineingeredet wurde, was er nicht so meinen würde oder ihm unangenehm wäre...

[Werner001]

Tja, da kann man halt sehen, wer politisch rechts ist, der schreckt vor nichts zurück. Sind halt alles Verbrecher.

 

Werner

[Shubashi]

vor 9 Minuten schrieb Werner001:

Tja, da kann man halt sehen, wer politisch rechts ist, der schreckt vor nichts zurück. Sind halt alles Verbrecher.

 

Werner

 

Herr Strache behauptet, dass er nichts illegales tun wollte, bemühte sich aber, dass jemand, der russischen Oligarchen nahesteht, eine wichtige Boulevard-Zeitung unter Kontrolle bringt.

Wer sich mit "russischen Oligarchen" einläßt und dabei versucht, eine wichtiges freies Presseorgan gegen Bezahlung unter demokratisch fragwürdige Kontrolle bringen zulassen, ist in meinen Augen ein Verräter, korrupt und eine Schande für die Politik in einem westeuropäischen Land.

Ob dieses Verhalten strafbar ist, muss die Justiz feststellen. Mr Trump freut sich ja auch gerade, dass ihm der Sonderermittler keine strafbare Konspiration nachweisen konnte - dass dieses Verhalten einen demokratischen Rechtsstaat kurz über lang doch zugrunde richtet, steht für mich dennoch fest.

[Long John Silver]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

 

Soweit ich weiß, ist die Herkunft der Videos nicht öffentlich bekannt. Da aber jemand wie Jan Böhmermann schon etwas länger davon weiß, liegt ein nichtstaatlicher Erstellungskontext nahe.

Hier kann man nachlesen, wie die Authentizität des Materials überprüft wurde. Klingt nach sorgfältiger journalistischer Arbeit.

https://www.sueddeutsche.de/politik/strache-video-oesterreich-boehmermann-1.4449557

 

 

Und wer hat das ganze initiert?

 

Dass das Material authentisch ist, bezweifle ich nicht. Mich interessiert, wer hinter dieser Falle steckt. 

bearbeitet 19. Mai 2019 von Long John Silver

[Werner001]

34 minutes ago, Shubashi said:

 

Herr Strache behauptet, dass er nichts illegales tun wollte, bemühte sich aber, dass jemand, der russischen Oligarchen nahesteht, eine wichtige Boulevard-Zeitung unter Kontrolle bringt.

Wer sich mit "russischen Oligarchen" einläßt und dabei versucht, eine wichtiges freies Presseorgan gegen Bezahlung unter demokratisch fragwürdige Kontrolle bringen zulassen, ist in meinen Augen ein Verräter, korrupt und eine Schande für die Politik in einem westeuropäischen Land.

Ob dieses Verhalten strafbar ist, muss die Justiz feststellen. Mr Trump freut sich ja auch gerade, dass ihm der Sonderermittler keine strafbare Konspiration nachweisen konnte - dass dieses Verhalten einen demokratischen Rechtsstaat kurz über lang doch zugrunde richtet, steht für mich dennoch fest.

Über Strache brauchen wir nicht diskutieren, der ist indiskutabel. Was ich bemerkenswert finde, ist, dass die gleichen Medien, die sonst immer das Hohelied von der Schlechtigkeit des Pauschalurteils singen, sich nun mit Pauschalurteilen gegenseitig übertreffen.

Nur so eine Beobachtung.

An Strache oder auch der FPÖ liegt mir persönlich gar nichts

 

Werner

[Shubashi]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

Über Strache brauchen wir nicht diskutieren, der ist indiskutabel. Was ich bemerkenswert finde, ist, dass die gleichen Medien, die sonst immer das Hohelied von der Schlechtigkeit des Pauschalurteils singen, sich nun mit Pauschalurteilen gegenseitig übertreffen.

Nur so eine Beobachtung.

An Strache oder auch der FPÖ liegt mir persönlich gar nichts

 

Werner

 

Mir ist da eigentlich nichts aufgefallen. Die Zeitung, die an so einem Vorgehen irgendetwas Entschuldbares fände (also z.B. dann auch ihren eigenen Aufkauf durch irgendwelche dubiosen Geldleute im Zuge einer politischen Kabale als im Rahmen des "normalen" politischen Prozesses sich vorstellen müsste) müsste ja selbst schon das Selbstbewusstsein eines Fischeinwickel- und Mülleimerauslegepapierherstellers haben.

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Werner001:

Tja, da kann man halt sehen, wer politisch rechts ist, der schreckt vor nichts zurück. Sind halt alles Verbrecher.

 

Werner

 

Das habe ich mitnichten behauptet.

 

 

[Shubashi]

vor 1 Stunde schrieb Long John Silver:

 

Und wer hat das ganze initiert?

 

Dass das Material authentisch ist, bezweifle ich nicht. Mich interessiert, wer hinter dieser Falle steckt. 

 

Keine Ahnung, ob wir das je erfahren werden. Falls die SZ/der Spiegel es wissen, vielleicht in einigen Jahren. Dass jemand wie Böhmermann es wusste, legt nahe, dass es entweder irgendein ein "Medienmensch" außerhalb des Mainstreams war, oder möglicherweise auch ein FPÖ-Insider.

Staatliche Akteure wie Geheimdienste würden wohl nicht per medialer Durchstecherei arbeiten, sonder ihre Zwecke im Verborgenen verfolgen.

 

[Werner001]

1 hour ago, Shubashi said:

 

Mir ist da eigentlich nichts aufgefallen. Die Zeitung, die an so einem Vorgehen irgendetwas Entschuldbares fände (also z.B. dann auch ihren eigenen Aufkauf durch irgendwelche dubiosen Geldleute im Zuge einer politischen Kabale als im Rahmen des "normalen" politischen Prozesses sich vorstellen müsste) müsste ja selbst schon das Selbstbewusstsein eines Fischeinwickel- und Mülleimerauslegepapierherstellers haben.

 

1 hour ago, rince said:

 

Das habe ich mitnichten behauptet.

 

 

Es gibt eine Reihe Kommentare mit der Quintessenz „so sind die halt, die Rechten“.

Verallgemeinerung, Pauschalurteil 

 

Ich persönlich sage ja eher „so sind die halt, die Politiker“

 

Anders als Zeitungskommentatoren warne ich allerdings den Rest der Woche auch nicht vor Pauschalurteilen

 

Werner

bearbeitet 19. Mai 2019 von Werner001

[Shubashi]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

 

Es gibt eine Reihe Kommentare mit der Quintessenz „so sind die halt, die Rechten“.

Verallgemeinerung, Pauschalurteil 

 

Ich persönlich sage ja eher „so sind die halt, die Politiker“

 

Anders als Zeitungskommentatoren warne ich allerdings den Rest der Woche auch nicht vor Pauschalurteilen

 

Werner

 

Ich habe bisher noch keine Kommentare dazu gelesen, weil die Geschichte noch zu neu ist. Für wirklich sinnvolle Kommentare scheint es mir noch zu früh.

Politiker wie Strache, Johnson, Trump sind allerdings tatsächlich selbst sehr großmäulige, überaus selbstbezogene Karrieristen und politisch nur wenig um Differenzierung bemüht. Vermutlich fällt die politische Häme auch deshalb so pauschalierend aus.

bearbeitet 19. Mai 2019 von Shubashi

[Flo77]

Ich könnte diesen I****** für ihre Bärendienste stundenlang dahintreten, wo es weh tut.

 

National-konservativ zu sein ist doch keine Entschuldigung mit Systemen wie Putin-Russland ins Bett zu steigen.

[Thofrock]

vor 6 Stunden schrieb Long John Silver:

 

Ich wuerde gern eine Frage stellen: Dieses Video beruht auf einer Falle (das finde ich persoenlich nicht so begruessenswert). Ist es nicht so, dass die Verleitung zu einer Straftat oder ihrer Planung (z.B. durch verdeckte Polizisten) unter Umstaenden verhindert, dass das strafrechtlich geahndet werden kann? Also die Tatsache, dass man jemand gezielt in etwas hinein redet?

 

Das ist schon ziemlich schraeg, was da passiert ist. Ziemlich schraeg finde ich aber auch die Umstaende, durch es bekannt wurde. so richtige Begeisterung erzeugt es bei mir nicht. Irgendwas ist da von beiden Seiten eine truebe Suppe. 

 

Bei uns hier kennt man das ja auch, solche Spielchen. Gefakede Dinge sind und bleiben gefakted das ist das Problem.  Das Problem ist, es kann jeden treffen, solche hinterfotzigen Strategien.

 

Also, mir bleibt da irgendwie die Begeisterung etwas im Hals stecken (Ha, wissen wir es doch, jetzt haben wir sie erwischt!).  Ich wuerde ein besseres Gefuehl haben, wenn das ganze echt waere.  (Natuerlich war es fuer diesen Politiker echt, das meine ich nicht. Aber die Situation, in die er agierte, war gefaked.)

 

Ich glaube mich zu erinnern, dass so etwas manchmal vor Gericht nicht giltet?

 

Es gab schon reichlich Rücktrittsgründe für Strache, die weder er, noch Herr Kurz wahrgenommen hatten. Kurz wollte ja gestern mit seinem "Genug ist genug" sehr bewusst ausdrücken, dass jetzt ein Fass übergelaufen ist, welches ohnehin schon randvoll war. Insofern erinnert mich dieses Schauspiel an das politische Ende von Herrn Schill im Hamburger Senat.

Wer mit solchen Leuten regiert hängt sich freiwillig einen riesigen Mühlstein um den Hals. Und der drückt einem von Anfang an so lange die Luft ab, bis man die Schnur durchtrennt.

 

 

[rince]

Du meinst, wir sehen Herrn Strache demnächst im Reality-TV? 😱😱

[Frank]

vor 2 Stunden schrieb Flo77:

Ich könnte diesen I****** für ihre Bärendienste stundenlang dahintreten, wo es weh tut.

 

National-konservativ zu sein ist doch keine Entschuldigung mit Systemen wie Putin-Russland ins Bett zu steigen.

Der Angriff auf die Pressefreiheit, der da gefaket konspiriert wurde stört dich nicht? Dass das eine fiktive russische Oligarchin war ist doch nur das I-Tüpfelchen. Wäre es ein fiktiver östrerreichischer Millionär gewesen wäre das kein deut besser gewesen.

[Flo77]

Die Sache mit der Pressefreiheit ist ja nur ein Mosaiksteinchen.

 

Strache, Weidler, etc. sind doch alle nicht in der Lage, sich integer zu benehmen. Das ist bei den anderen Herrschaften keinen Deut besser, nur sind bei denen die Spender in den Augen des Mainstream angeblich akzeptabel

[Long John Silver]

https://www.welt.de/politik/ausland/article193769335/Strache-Video-Datenschuetzer-kritisiert-Veroeffentlichung-durch-Medien.html

 

Ja, ich denke auch, dass da etwas fragwuerdiges dahinter steht. 

 

Das ist etwas nicht korrekt. Jedenfalls fuer mein Gefuehl. 

 

 

bearbeitet 19. Mai 2019 von Long John Silver

[rince]

Nun, dass das direkt vor der Wahl zum EU-Parlament veröffentlicht wird ist definitiv kein Zufall...

[Frank]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

Die Sache mit der Pressefreiheit ist ja nur ein Mosaiksteinchen.

 

Strache, Weidler, etc. sind doch alle nicht in der Lage, sich integer zu benehmen. Das ist bei den anderen Herrschaften keinen Deut besser, nur sind bei denen die Spender in den Augen des Mainstream angeblich akzeptabel

Vorrausgesetzt Wedels Spender kommen wirklich aus der Schweiz. Mich würde es nicht wundern wenn die sich als irgendwelche Strohmänner entpuppen

[rince]

Von wem?