Politik für Alle

[Flo77]

vor 3 Minuten schrieb mn1217:

 

Kann schon sein,aber dann ist das halt so. Wir hätten auch mal früher was zu können.

Das ist wieder so eine Aussage bei der ich nicht einmal den Hauch einer Idee habe, wie man darauf noch sachlich reagieren soll.

[Aristippos]

vor 6 Minuten schrieb mn1217:

 

Wenn es brennt im Haus,muss man woanders hin,das ist für dich und mich ja nicht anders.

 

Keine Frage. Wir bauen ihnen ein neues Lager auf Lesbos. Die Griechen wollen sie solange auf Kreuzfahrtschiffen unterbringen, die gerade eh keiner braucht. Keine schlechte Idee! 

 

Ich kann ja auch nicht, wenn mein Haus brennt, verlangen, mich dann ins Buckingham Palace umzusiedeln. Nein, ich komme in die Turnhalle, bei mir um die Ecke.

bearbeitet 11. September 2020 von Aristippos

[mn1217]

vor 4 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Der Vergleichspunkt ist die Wertigkeit, die man dem dem Brand zum Opfer Gefallenen beimisst.

Und offenbar erweckt der Brand von Notre Dame eine größere Solidarität mit den Opfern als der Brand der Lager in Moria

 

Weiss ich nicht und ich mag solche Vergleiche auch absolut gar nicht.

Vielleicht ist es auch so,dass es bei Notre Dame einfacher war, privat etwas zu tun ( zB Geld zu spenden). Und man musste nicht mit negativen Reaktionen rechnen, wenn man betroffen war.

Keine Ahnung.

Für mich passt das einfach nicht zusammen.

Hat auch was von whataboutism.

[Flo77]

vor 3 Minuten schrieb mn1217:

 

Das ist das Problem.

Und daraus ziehst Du welche Konsequenz?

[mn1217]

vor 4 Stunden schrieb Aristippos:

Ja, und? So lief das bei uns im April doch auch. Wenn du Kontakt zu einem Infizierten hattest, wurdest du zur Quarantäne verdonnert. Fertig. Wenn du auf einem Schiff warst, wo einer infiziert war, bliebst du ein paar Wochen dort. Wenn du im falschen Hochhaus wohntest, hattest du Ausgangssperre.

 

Von allen wird erwartet, das zu schlucken. Nur den besonders bereichernden Menschen ist es anscheinend nicht zumutbar.

Anderer Strang!

 

Der Aufenthalt in diesem Lager war generell nicht zumutbar, unabhängig von Covid. Das hat das Ganze halt nicht besser gemacht.

[mn1217]

vor 4 Stunden schrieb Flo77:

Das mit der Sippenhaft hatte ich ja schon geschrieben, mir fällt nur hier tatsächlich keine alternative Lösung ein, die jetzt nicht als Belohnung für den Brand verstanden werden kann.

 

Insofern halte ich auch die "Kinderlandverschickung", die Du da in den Raum schmeißt für hochriskant. Du müsstest quasi bei allen Minderjährigen nicht nur die Altersfeststellung machen, sondern auch in einem Aufwasch den DNA-Abgleich mit den angeblichen Begleitpersonen erledigen. Andernfalls ist das Signal: Wenn du nach Europa willst, schnapp dir irgendwo ein Baby als Türöffner.

 

Also,die in Moria waren schon in Europa.

Und auf die Ideen, auf die du kommst,kommen verzweifelte Menschen auch sicher auch so .

[mn1217]

vor 2 Stunden schrieb Aristippos:

Das weiß ich nicht. Wer nicht mehr mag, darf ja jederzeit wieder heim. Die Griechen zahlen sogar den One-Way-Flug.

 

Also jetzt mal abgesehen von moralischen Aspekten, weiss ich nicht,ob die Herkunftsländer das ähnlich sehen und ob sie sicher sind.

[Aristippos]

vor 2 Minuten schrieb mn1217:

 

Also jetzt mal abgesehen von moralischen Aspekten, weiss ich nicht,ob die Herkunftsländer das ähnlich sehen und ob sie sicher sind.

Wenn die Herkunftsländer weniger sicher sind als das Lager, dann geht es ihnen hier ja besser als dort. Dann brauchen sie sich auch nicht zu beklagen. 

[mn1217]

vor 15 Minuten schrieb Aristippos:

Keine Frage. Wir bauen ihnen ein neues Lager auf Lesbos. Die Griechen wollen sie solange auf Kreuzfahrtschiffen unterbringen, die gerade eh keiner braucht. Keine schlechte Idee! 

 

Ich kann ja auch nicht, wenn mein Haus brennt, verlangen, mich dann ins Buckingham Palace umzusiedeln. Nein, ich komme in die Turnhalle, bei mir um die Ecke.

Besser als Buckingham Palace...

Ich sage nicht,sie müssen hierhin,aber wenn es geht,warum nicht. Es muss halt jetzt akut was geschehen und nicht erst drei Jahre in der EU darüber diskutiert werden.

bearbeitet 11. September 2020 von mn1217

[mn1217]

vor 2 Minuten schrieb Aristippos:

Wenn die Herkunftsländer weniger sicher sind als das Lager, dann geht es ihnen hier ja besser als dort. Dann brauchen sie sich auch nicht zu beklagen. 

Da zitiere ich Mal Flo von oben.

 

[Aristippos]

vor 12 Minuten schrieb mn1217:

Es muss halt jetzt akut was geschehen und nicht erst drei Jahre in der EU darüber diskutiert werden.

Akut geht dort immer schneller als hier. Allein schon wegen des Logistikaufwands, alle herzuholen. 

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Niemand möchte wohl wirklich, dass die Menschen dort vor sich hinvegitieren. Ich bin allerdings der Meinung, wir hätten sie schon lange in Europa verteilt, wenn das das einzige Problem wäre.

Es hängen leider sehr viele andere Fragen damit zusammen, auf die ich z.B. keine Antwort kenne, die aber vor einer Lösung einigermaßen zuverlässig beantwortet werden müssten.

1. Aus griechischer Perspektive dürfte der Konflikt mit der Türkei das größte Problem sein. Inwieweit würde eine Umsiedlung der Moria-Bewohner einen neuen Run auf die Grenze auslösen? Die Türkei hat gezeigt, dass sie eine massenhafte Bewegung von Migranten auf die Grenze zu gnadenlos als Druckmittel, vielleicht sogar als Waffe ausnützen würde, um ihre Interessen gegenüber Griechenland und der EU durchzusetzen. Es geht hier um mehrere Millionen Menschen, die mit irrsinnigen Hoffnungen und Erwartungen in Bewegung gesetzt werden könnten und im schlechtesten Fall zwischen den Fronten eines Krieges landen könnten.

Dieser Kriege hätte dann europaweite Auswirkungen, weil versucht werden würde, die europäische Diaspora beider Staaten mit zu mobilisieren.

2. Wie unmenschliche die gegenwärtige Abschottung Europas auch erscheinen mag: die Todesfälle im Mittelmeer sind dadurch deutlich weniger geworden.

3. Die Migrationspolitik ist eine Sollbruchstelle der EU; die Interessen einiger deutscher Bundesländer und Kommunen sind nicht identisch mit den Interessen der Mehrheit der EU-Staaten - die Bundesregierung steht aber bei letzteren in der Verantwortung, nicht die Kommunalpolitiker.

4. Wenn Moria geräumt wird, sind nur bei den jetzigen Zahlen die Lager nach 100 Tagen wieder gefüllt. Was passiert dann?

5. Wieso haben Menschen, die immerhin in Europa versorgt werden, einen größeren Anspruch auf Fürsorge als Menschen, die in Syrien, dem Libanon, Libyen oder Jordanien in Lagern leben. Auch diese kommen im Zuge von UN-Umsiedlungsprogrammen nach Europa, und leben bisher wohl kaum besser als die Menschen von Moria. Wäre es wirklich fair diejenigen vorzuziehen, die medial einfacher dichter dran sind am europäischen Publikum?

 

Mit dem Herzen könnte man alle diese Fragen ignorieren, ich bezweifle aber, dass das klug wäre.

 

Doch, ich fuerchte, es gibt Einige, die das Vegetieren wünschen. Und man will die Fragen nicht beantworten.

Bei Manchem ist der Zug vielleicht auch schon abgefahren und dann sind wir es echt auch selbst schuld.

ZB haben wir uns viel zu abhängig von der Türkei gemacht und erlauben Erdogan viel zu viel.

 

Vermutlich hätte schon im Balkankonflikt die Migrationspolitik auf den Prüfstand gehört und erneuert werden müssen.  Und dann immer wiederangepasste werden muessen. Das ist aber auch schon knapp 30Jahre her...

 

Zu Frage 2: Solche Aufrechnerei macht mir Angst,ich finde das schlimm und  so.." ist doch egal,sind ja nicht wir"

 

Zu Frage 3: Die Bundesregierung ist nach beiden Seiten verpflichtet und in Verantwortung.

 

Zu Frage 4: Vielleicht mehr Lager, ist aber auch keine Dauerlösung. Auf jeden Fall schnellere "Bearbeitung der Fälle" \ schnellere  Weiterleitung oder Rückführung der Menschen. Eine festgelegte Höchstdauer des Aufenthaltes, genug Personal, um das einzuhalten. Überfüllungen vermeiden. Eine andere Migrationsstrategie.

 

Zu Frage 5: Ganz generell sollten Zustände wie in Moria in Lagern vermieden werden. Dass ein Brand mediale Aufmerksamkeit erregt ist aber klar.

Auf andere Länder hat die EU natürlich nicht so viel Einfluss.

 

Ganz generell: Hätte ich ein fertiges, gutes Konzept,dann wüsste die EU davon.

So erschöpft sich das in einzelnen Ideen, deren Umsetzbarkeit ich nicht einschätzen kann.

 

 

[mn1217]

vor 5 Minuten schrieb Aristippos:

Akut geht dort immer schneller als hier. Allein schon wegen des Logistikaufwands, alle herzuholen. 

Ja,das ist richtig und es passiert ja auch vor Ort etwas.

In der Zeit Ende Wiederaufbaus oder was auch immer müssen die Menschen irgendwo hin.

Das muss nicht D sein,aber es kann und wenn10 Städte das anbieten,sollte das Angebot angenommen werden und nicht ewig darüber diskutiert werde. Notlage,meine Güte.

[mn1217]

vor 19 Minuten schrieb mn1217:

Da zitiere ich Mal Flo von oben.

 

Naja, ich sage ich kann darauf gerade  nicht sachlich reagieren und verallgemeinerte es nicht so. Das darf Flo gerne vorbehalten bleiben.

[Werner001]

 Vielleicht bin ich ja übermäßig misstrauisch, aber dieser Spiegel-Artikel und der dringende Wunsch einiger hochverschuldeter Kommunen nach mehr Migranten gibt mir zu denken.

Die Selbstlosigkeit der Gemeinden bedeutet ja nicht, dass sie die Kosten tragen, das wird ja alles vom Bund und Land erstattet

 

Werner

[mn1217]

Wofür die Flüchtlinge allerdings nix können,aber ja,das ist ein real existierendes Problem?

[Aristippos]

vor 13 Minuten schrieb Werner001:

 Vielleicht bin ich ja übermäßig misstrauisch, aber dieser Spiegel-Artikel und der dringende Wunsch einiger hochverschuldeter Kommunen nach mehr Migranten gibt mir zu denken.

Die Selbstlosigkeit der Gemeinden bedeutet ja nicht, dass sie die Kosten tragen, das wird ja alles vom Bund und Land erstattet

 

Werner

Mich überrascht das nicht. Wenn ich Vermieter wäre, würde ich vom Staat für Flüchtlinge auch das Doppelte dessen verlangen, was ich von einem guten Mieter nehmen würde. 

[Werner001]

1 minute ago, Aristippos said:

Mich überrascht das nicht. Wenn ich Vermieter wäre, würde ich vom Staat für Flüchtlinge auch das Doppelte dessen verlangen, was ich von einem guten Mieter nehmen würde. 

Du weißt weder bei einem Migranten noch bei einem Nicht-Migranten sicher, was du bekommst. Ich ärgere mich aber über das scheinheilige Getue der Lokalpolitiker, die sich als die großen Philanthropen präsentieren, und sich das im positiven Fall auf Heller und Pfennig erstatten lassen, oder gar noch damit ihre Haushalte sanieren

 

Werner

[Frank]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Niemand möchte wohl wirklich, dass die Menschen dort vor sich hinvegitieren. Ich bin allerdings der Meinung, wir hätten sie schon lange in Europa verteilt, wenn das das einzige Problem wäre.

Ich hab heute die Bundestagsdebatte verfolgt. Da war ein Abgeordneter, der berichtete das es nicht gehen würde das Angbot von Kommunen und Bundesländer, die sich zu "sicheren Häfen" gemacht haben  anzunehmen, weil dann die Geflüchteten einen Aufenthaltstitel bekämen bevor der Flüchtlingsstatus geklärt ist. Eine andere Abgeordnete wusste zu berichten das unter den 13tsd Gefüchteten, in Moria, 2000 anerkannte Schutzbedürftige sind.
Ich fasse für Dummies, wie mich , zusammen: Man will niemanden einen Aufenthaltstitel geben, dessen Status nicht geklärt ist. Aber Aufnehmen dessen Status nicht geklärt ist will man auch nicht.... Und dann willst du was erzählen von wegen "inemand möchte wohl wirklich, dass die Menschen dort vor sich hinvegitieren"?

[Shubashi]

vor 37 Minuten schrieb Frank:

Ich hab heute die Bundestagsdebatte verfolgt. Da war ein Abgeordneter, der berichtete das es nicht gehen würde das Angbot von Kommunen und Bundesländer, die sich zu "sicheren Häfen" gemacht haben  anzunehmen, weil dann die Geflüchteten einen Aufenthaltstitel bekämen bevor der Flüchtlingsstatus geklärt ist. Eine andere Abgeordnete wusste zu berichten das unter den 13tsd Gefüchteten, in Moria, 2000 anerkannte Schutzbedürftige sind.
Ich fasse für Dummies, wie mich , zusammen: Man will niemanden einen Aufenthaltstitel geben, dessen Status nicht geklärt ist. Aber Aufnehmen dessen Status nicht geklärt ist will man auch nicht.... Und dann willst du was erzählen von wegen "inemand möchte wohl wirklich, dass die Menschen dort vor sich hinvegitieren"?

Wir hatten das Thema doch schon mal....für das Asylverfahren sind allein die griechischen Behörden zuständig, die EU hat dazu ihre Hilfe angeboten und Beamte entsandt, aber Griechenland hat das letzte Wort, gemäß EU- und griechischem Recht. Nur geht es in Griechenland eben sehr langsam.

In 2016 wurde seitens der EU zugesagt, knapp 120.000 Flüchtlinge ais Italien und Griechenland zu übernehmen - wenn der Schutzstatus zugesprochen wurde. Es wurden auch entsprechend Flüchtlinge übernommen (sonst säßen ja weit mehr als 12000 Menschen in Moria), nur muss Griechenland den Schutzstatus auch erteilt haben, und das dauert, weshalb meines Wissens das Kontingent von 120.000 auch noch garnicht ausgeschöpft wurde.

Wenn Deutschland aber einfach nur Menschen aufnehmen soll, egal aus welchen Gründen, warum soll das dann aus dem griechischen Asylprogramm geschehen? Wir fragen dann also nicht mehr: „wer ist in der Welt am bedürftigsten?“ sondern nur „Wer hat sich nach Griechenland durchgeschlagen?“ 

Und da würde ich dann fragen, was daran humanitär wäre?

Warum ist „Griechenland“ dann das Kriterium, aber nicht „Libyen“ oder „Libanon“?

bearbeitet 11. September 2020 von Shubashi

[Frank]

vor 18 Minuten schrieb Shubashi:

vor 55 Minuten schrieb Frank:

Ich hab heute die Bundestagsdebatte verfolgt. Da war ein Abgeordneter, der berichtete das es nicht gehen würde das Angbot von Kommunen und Bundesländer, die sich zu "sicheren Häfen" gemacht haben  anzunehmen, weil dann die Geflüchteten einen Aufenthaltstitel bekämen bevor der Flüchtlingsstatus geklärt ist. Eine andere Abgeordnete wusste zu berichten das unter den 13tsd Gefüchteten, in Moria, 2000 anerkannte Schutzbedürftige sind.
Ich fasse für Dummies, wie mich , zusammen: Man will niemanden einen Aufenthaltstitel geben, dessen Status nicht geklärt ist. Aber Aufnehmen dessen Status nicht geklärt ist will man auch nicht.... Und dann willst du was erzählen von wegen "inemand möchte wohl wirklich, dass die Menschen dort vor sich hinvegitieren"?

Wir hatten das Thema doch schon mal....für das Asylverfahren sind allein die griechischen Behörden zuständig, die EU hat dazu ihre Hilfe angeboten und Beamte entsandt, aber Griechenland hat das letzte Wort, gemäß EU- und griechischem Recht. Nur geht es in Griechenland eben sehr langsam.

In 2016 wurde seitens der EU zugesagt, knapp 120.000 Flüchtlinge ais Italien und Griechenland zu übernehmen - wenn der Schutzstatus zugesprochen wurde. Es wurden auch entsprechend Flüchtlinge übernommen (sonst säßen ja weit mehr als 12000 Menschen in Moria), nur muss Griechenland den Schutzstatus auch erteilt haben, und das dauert, weshalb meines Wissens das Kontingent von 120.000 auch noch garnicht ausgeschöpft wurde.

Wenn Deutschland aber einfach nur Menschen aufnehmen soll, egal aus welchen Gründen, warum soll das dann aus dem griechischen Asylprogramm geschehen? Wir fragen dann also nicht mehr: „wer ist in der Welt am bedürftigsten?“ sondern nur „Wer hat sich nach Griechenland durchgeschlagen?“ 

Und da würde ich dann fragen, was daran humanitär wäre?

Warum ist „Griechenland“ dann das Kriterium, aber nicht „Libyen“ oder „Libanon“?

Wir reden aninander vorbei.

Das aus humanitären Gründen Moria evakuiert gehört war schon lange klar. Das ist an dem ganzen gescheitert das du richtig beschreibst.

Mein Punkt ist ein anderer: Wenn stimmt - das hab ich nicht gefactcheckt - was in der heutigen Bundestagsdebatte berichtet wurde, das dort 2000 Flüchtlinge mit geklärtem Status im Lager Moria sitzen... bzw... jetzt, wos abgefackelt ist, nicht mehr... Langsam zum mitschreiben: 2000 mit(!) geklärtem(!) Status Nicht einmal die ist die Bundesregierung bereit dort rauszuholen. Der Platz wäre da. NRW hat angeboten 1000 aufzunehmen. Wenn man wollte könnte man sofort die Hälfte derer die einen geklärten Staus haben dort raus holen.

bearbeitet 11. September 2020 von Frank

[Shubashi]

vor 18 Minuten schrieb Frank:

Wir reden aninander vorbei.

Das aus humanitären Gründen Moria evakuiert gehört war schon lange klar. Das ist an dem ganzen gescheitert das du richtig beschreibst.

Mein Punkt ist ein anderer: Wenn stimmt - das hab ich nicht gefactcheckt - was in der heutigen Bundestagsdebatte berichtet wurde, das dort 2000 Flüchtlinge mit geklärtem Status im Lager Moria sitzen... bzw... jetzt, wos abgefackelt ist, nicht mehr... Langsam zum mitschreiben: 2000 mit(!) geklärtem(!) Status Nicht einmal die ist die Bundesregierung bereit dort rauszuholen. Der Platz wäre da. NRW hat angeboten 1000 aufzunehmen. Wenn man wollte könnte man sofort die Hälfte derer die einen geklärten Staus haben dort raus holen.

Wenn das stimmt, wäre ich dafür, dass die Bundesregierung mit anderen willigen Staaten weiter Menschen aus Griechenland übernimmt - was ja auch dem „relocation“-Plan der EU entspricht. Nur: das muss Griechenland entscheiden, nicht der Bundestag! Wir sind keine Superregierung, die mal eben kleinen Ländern vorschreibt, wie alles zu laufen hat.

Im Moment ist die Situation auf Lesbos nämlich anscheinend so, dass die griechische Regierung keinen Aufwand scheut, in Moria gegen den massiven Widerstand der Bevölkerung sehr schnell ein neues Lager aufzubauen.

Ich kenne die Gründe dafür nicht (Corona? Die Türkei?) - aber die EU basiert nun mal darauf, dass die Mitgliedsstaaten souverän sind und nicht springen müssen, wenn Herr Laschet mit dem Finger schnipst.

 

Edit: 

Hier noch mal eine weitere Erklärung von Ulrich Ladurner - Moria ist ein europäisches, kein deutsches Problem. Es geht nicht immer nur um uns!

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-09/evakuierung-moria-brand-lesbos-fluechtlingspolitik-eu-aufnahme-gefluechtete

 

bearbeitet 11. September 2020 von Shubashi

[Frank]

vor 4 Minuten schrieb Shubashi:

vor 20 Minuten schrieb Frank:

Wir reden aninander vorbei.

Das aus humanitären Gründen Moria evakuiert gehört war schon lange klar. Das ist an dem ganzen gescheitert das du richtig beschreibst.

Mein Punkt ist ein anderer: Wenn stimmt - das hab ich nicht gefactcheckt - was in der heutigen Bundestagsdebatte berichtet wurde, das dort 2000 Flüchtlinge mit geklärtem Status im Lager Moria sitzen... bzw... jetzt, wos abgefackelt ist, nicht mehr... Langsam zum mitschreiben: 2000 mit(!) geklärtem(!) Status Nicht einmal die ist die Bundesregierung bereit dort rauszuholen. Der Platz wäre da. NRW hat angeboten 1000 aufzunehmen. Wenn man wollte könnte man sofort die Hälfte derer die einen geklärten Staus haben dort raus holen.

Wenn das stimmt, wäre ich dafür, dass die Bundesregierung mit anderen willigen Staaten weiter Menschen aus Griechenland übernimmt - was ja auch dem „relocation“-Plan der EU entspricht. Nur: das muss Griechenland entscheiden, nicht der Bundestag! Wir sind keine Superregierung, die mal eben kleinen Ländern vorschreibt, wie alles zu laufen hat.

Im Moment ist die Situation auf Lesbos nämlich anscheinend so, dass die griechische Regierung keinen Aufwand scheut, in Moria gegen den massiven Widerstand der Bevölkerung sehr schnell ein neues Lager aufzubauen.

Ich kenne die Gründe dafür nicht (Corona? Die Türkei?) - aber die EU basiert nun mal darauf, dass die Mitgliedsstaaten souverän sind und nicht springen müssen, wenn Herr Laschet mit dem Finger schnipst.

Wenn Bundeshorst an seinen Kollegen schreibt:

Servus, alter Grieche!

Wennst willst, schick die 2000 mit Status her, wir kümmern uns drum. Und komm mal auf nen Uozo vorbei!

Kollegiale grüsse

Dein Bundeshorst

 

Dann wird sein Kollege sagen: "Uozo können wir gerne trinken, aber die Flüchtlinge bleiben hier!"? Du beliebst zu scherzen! Ich halte das für abwegig.

Sicher, Herr Laschet kann so viel Fingerschnippen wie er will, wenn die Regierung nicht will, dann kommt keine Müde Maus. Das Problem hier liegt aber in Berlin, nicht in Athen

[Frank]

vor 12 Minuten schrieb Shubashi:

Hier noch mal eine weitere Erklärung von Ulrich Ladurner - Moria ist ein europäisches, kein deutsches Problem. Es geht nicht immer nur um uns!

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-09/evakuierung-moria-brand-lesbos-fluechtlingspolitik-eu-aufnahme-gefluechtete

Ja, natürlich ist Moria ein gesamteuropäisches Problem. Aber eher löst sich das final biologisch als das sich die Viszegrad-Staaten bewegen. Und vor der final-biologischen Lösung haben wir den Grexit und/oder den Italexit. Was ich bei dieser verantwortungsloser Solidaritätsverweigerung auch verstehen könnte.

[Werner001]

55 minutes ago, Frank said:

Das Problem hier liegt aber in Berlin, nicht in Athen

Das Problem liegt in Brüssel, denn wenn die 2000 mit geklärtem Status nach D geholt werden, können sich alle anderen wieder zurücklehnen und sagen “lasst das mal die Deutschen machen”.

Können wir machen, aber dann sollten wir auch so konsequent sein, diese Farce von einer EU in die Tonne zu treten statt auch da noch den Zahlmeister zu spielen.

 

Werner

bearbeitet 11. September 2020 von Werner001