Politik für Alle

[helmut]

vor 8 Minuten schrieb Moriz:

Gelungene Kommunikation ist ein wesentlicher Faktor gelungener Politik.

Merkel hat da einfach mehr Erfahrung.

(und vielleicht auch ein besseres Gespür für; denn zum Erlangen der Erfahrung muß man schließlich lange genug im Amt sein.)

sie wurde ja in der ddr von der sed geschult.

[helmut]

Gerade eben schrieb Shubashi:

Also da wäre ich vorsichtig, eine Absicht zu unterstellen: es ist kein Pappenstiel, für so viele Menschen, auf einer Insel, gegen den Widerstand der Bevölkerung, die Versorgungsinfrastruktur für 12.000 Menschen aufzubauen.

vorher ging es ihnen ja gut. aber sie wollten unseren reichtum.

[helmut]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

.....

Kein Land Europas - außer den grün-rot-schattierten Deutschen - hat ein Interesse daran sich Menschen in größerer Zahl ins Land zu holen, die keine Chance auf einen legalen Aufenthaltstitel haben, die man aber auch nicht mehr in Ihre Heimatländer verschicken kann......

kannst du diesen klugen spruch etwas erläutern? ich verstehe ihn nicht ganz. worin besteht mein interesse genau?

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

Also da wäre ich vorsichtig, eine Absicht zu unterstellen: es ist kein Pappenstiel, für so viele Menschen, auf einer Insel, gegen den Widerstand der Bevölkerung, die Versorgungsinfrastruktur für 12.000 Menschen aufzubauen.

Ich habe nirgendwo einen Hinweis gefunden, welche Fläche das alte Lager umfasste.

 

Aber: https://de.wikipedia.org/wiki/Römisches_Militärlager#Marschlager binnen kürzester Zeit zu bauen und das unter Einhaltung aller Brandschutz- und Hygieneregeln. Ich bin ehrlich gesagt etwas ratlos, wenn ich diese doch eher an Mittelaltermärkte erinnernde Zeltlager sehe, wo man doch eigentlich davon ausgehen müsste, daß hinreichend Wissen und Arbeitskraft vorhanden sein müsste. Jedes US-Militärlager wirkt durchdachter als Moria II. Oder ich lasse mich vom ersten Eindruck massiv täuschen, was ich nicht ausschließen will.

[rince]

N

vor 9 Minuten schrieb helmut:

sie sind wirklich böse.

Ja, sind sie. 

[helmut]

vor 3 Minuten schrieb rince:

 

Ja, sind sie. 

sie sind wirklich böse. wollen nicht die wenigen jahre abwarten.

[Flo77]

vor 25 Minuten schrieb Werner001:

Und zum andere Teil daran, dass radikale Migranten, den Berichten nach vor allem Afghanen, die Lagerzufahrten blockieren, und andere Migranten bedrohen, wenn die ins neu errichtete Ersatz-Lager gehen wollen, um sich dort versorgen zu lassen.

Mangelnde Kooperationsbereitschaft + Behinderung der Hilfsorganisationen = Rückflug one-way ins Herkunftsland.

 

Natürlich nicht ohne biometrische und genetische Registrierung mit Einreiseverbot für die EU für mind. 10 Jahre.

 

Aber ich denke vermtl. zu simpel.

bearbeitet 15. September 2020 von Flo77

[rince]

vor 4 Minuten schrieb Flo77:

Mangelnde Kooperationsbereitschaft + Behinderung der Hilfsorganisationen = Rückflug one-way ins Herkunftsland.

 

Natürlich nicht ohne Biometrische und genetische Registrierung mit Einreiseverbot für die EU für mind. 10 Jahre.

 

Aber ich denke vermtl. zu simpel.

Wahrscheinlich hätte man dann auch die Brandstifter aus dem Weg geräumt...

[Werner001]

1 minute ago, Flo77 said:

Mangelnde Kooperationsbereitschaft + Behinderung der Hilfsorganisationen = Rückflug one-way ins Herkunftsland.

 

Natürlich nicht ohne Biometrische und genetische Registrierung mit Einreiseverbot für die EU für mind. 10 Jahre.

 

Aber ich denke vermtl. zu simpel.

Natürlich tust du das, denn selbst wenn man das so machen würde, würde die deutsche Variante der Menschenrechte erfordern, dass man sie, wenn sie in einem halben Jahr an der deutschen Grenze auftauchten, trotzdem einreisen lassen müsste, um ihnen ein Verfahren durch alle Instanzen bis hin zum göttlichen Jüngsten Gerichtshof zu ermöglichen, notfalls auch zwei Mal, wenn ihnen nach der ersten Runde spontan neue Asylgründe einfielen.

Da ist die Aufnahme von 1500 in Form von Familien mit Kindern als durchaus positiv zu bewerten, wobei ich angesichts der Bilder hoffe, dass es sich nicht ausschließlich um archaische Hinterwäldler handeln möge. Syrien galt ja mal innerhalb der arabischen Welt als einigermaßen fortschrittlich.

 

Werner

[GermanHeretic]

vor 1 Minute schrieb Werner001:

Da ist die Aufnahme von 1500 in Form von Familien mit Kindern als durchaus positiv zu bewerten, wobei ich angesichts der Bilder hoffe, dass es sich nicht ausschließlich um archaische Hinterwäldler handeln möge. Syrien galt ja mal innerhalb der arabischen Welt als einigermaßen fortschrittlich.

 

Tja, nur daß da so gut wie keine Syrer sitzen. Letzte Zahl, die ich hörte, 4%.

[mn1217]

vor 23 Minuten schrieb Shubashi:

Also da wäre ich vorsichtig, eine Absicht zu unterstellen: es ist kein Pappenstiel, für so viele Menschen, auf einer Insel, gegen den Widerstand der Bevölkerung, die Versorgungsinfrastruktur für 12.000 Menschen aufzubauen.

 

Wenn Griechenland das nicht alleine hinbekommt,kann es ja um Hilfe bitten.

Und NGOs werden angeblich auch nicht immer hingelassen. Die können das eigentlich .

Es ist schon möglich,grundlegende Strukturen (Wasser, Nahrung, WC) vergleichsweise flott hinzubekommen.

[mn1217]

vor 14 Minuten schrieb Flo77:

Mangelnde Kooperationsbereitschaft + Behinderung der Hilfsorganisationen = Rückflug one-way ins Herkunftsland.

 

Natürlich nicht ohne biometrische und genetische Registrierung mit Einreiseverbot für die EU für mind. 10 Jahre.

 

Aber ich denke vermtl. zu simpel.

 

Jetzt mal abgesehen von anderen Aspekten müsste da das Herkunftsland mitspielen. 

[Werner001]

1 minute ago, GermanHeretic said:

 

Tja, nur daß da so gut wie keine Syrer sitzen. Letzte Zahl, die ich hörte, 4%.

Alles rechte Propaganda. Es sind lauter Leute, die direkt vor den Fassbomben weg nach Moria gelaufen sind.

 

Du hast natürlich recht. Die meisten sind Afghanen dort, wird berichtet. Aber irgendwann in naher Zukunft muss Afghanistan ja mal leer sein, dann könnte die UN mit ein paar Neutronenbomben ("killt die Oma, schont den Fernseher") die verbliebenen Warlords beseitigen und man hätte ein UN-verwaltetes leeres Gebiet zur Ansiedlung von Migranten. Das wäre doch ideal!

 

Werner

[Flo77]

Es kann doch nicht so wahnsinnig schwer sein, in Griechenland, Italien und Spanien eine Kette von Polybius-Lagern zu bauen mit getrennten Bereichen für Single-Frauen, Familien und Single-Männer (und nein mit dem "divers"-Unfug fangen wir da gar nicht erst an), einer zentralen medizinischen Station, einer integrierten Polizeiwache, einem Asylantragsbüro, einer Registrierungsstation und hinreichenden sanitären Anlagen. Wir reden hier schließlich nicht vom deutschen Baurecht (sondern allenfalls von den Campingplatzverordnungen).

 

Ankommen, melden, registrieren, Daten in eine zentrale Datenbank auf die alle beteiligten Behörden zugreifen können einspielen, Antrag einreichen, Antrag an Amt mit freien Kapazitäten weiterleiten, Antrag binnen 6 Wochen bearbeiten, Bescheid ausstellen, Bescheid mit den Registrierungsdaten verknüpfen, parallel dazu ggf. neue Papiere aus dem Herkunftsland anfordern oder Ersatzpapiere ausstellen, anerkannte Schutzbedürftige unter Anordnung der Residenzpflicht einer EU-Kommune zuweisen, übrige ausfliegen in ein Bestimmungsland ihrer Wahl. Bei Visa-Problemen direkt Überstellung in eine Botschaft des jeweiligen Herkunftslandes. Im Betrugsfall (verschleierte Identität, verheimlichte Straffälligkeit, etc.) Freiheitsstrafe in einem vom Gericht zu bestimmenden Gefängnis - ggf. mietet die EU Haftplätze in Gefängnissen in außereuropäischen Ländern an um den heimischen Strafvollzug nicht unnötig zu belasten.

 

So schwer ist das doch alles nicht.

 

Gut - außer die Digitalisierung ist Neuland...

[Werner001]

7 minutes ago, mn1217 said:

Jetzt mal abgesehen von anderen Aspekten müsste da das Herkunftsland mitspielen. 

Bei diesem Thema würde ich ja auf gnadenlose Erpressung setzen.

Wer nicht mitspielt bekommt weder finanzielle Unterstützung,, noch Visa für die Reichen und Herrschenden zum Einkauf auf der Kö  oder die Schönheits-OP in Garmisch.

Auslandskonten werden eingefroren, wirtschaftliche Beziehungen abgebrochen.

 

Werner

[Flo77]

vor 11 Minuten schrieb mn1217:

 

Jetzt mal abgesehen von anderen Aspekten müsste da das Herkunftsland mitspielen. 

Art. 15 UN-Menschenrechtscharta.

 

Sorry, aber irgendwo endet unsere Verantwortung auch.

[mn1217]

vor 3 Minuten schrieb Flo77:

Es kann doch nicht so wahnsinnig schwer sein, in Griechenland, Italien und Spanien eine Kette von Polybius-Lagern zu bauen mit getrennten Bereichen für Single-Frauen, Familien und Single-Männer (und nein mit dem "divers"-Unfug fangen wir da gar nicht erst an), einer zentralen medizinischen Station, einer integrierten Polizeiwache, einem Asylantragsbüro, einer Registrierungsstation und hinreichenden sanitären Anlagen. Wir reden hier schließlich nicht vom deutschen Baurecht (sondern allenfalls von den Campingplatzverordnungen).

 

Ankommen, melden, registrieren, Daten in eine zentrale Datenbank auf die alle beteiligten Behörden zugreifen können einspielen, Antrag einreichen, Antrag an Amt mit freien Kapazitäten weiterleiten, Antrag binnen 6 Wochen bearbeiten, Bescheid ausstellen, Bescheid mit den Registrierungsdaten verknüpfen, parallel dazu ggf. neue Papiere aus dem Herkunftsland anfordern oder Ersatzpapiere ausstellen, anerkannte Schutzbedürftige unter Anordnung der Residenzpflicht einer EU-Kommune zuweisen, übrige ausfliegen in ein Bestimmungsland ihrer Wahl. Bei Visa-Problemen direkt Überstellung in eine Botschaft des jeweiligen Herkunftslandes. Im Betrugsfall (verschleierte Identität, verheimlichte Straffälligkeit, etc.) Freiheitsstrafe in einem vom Gericht zu bestimmenden Gefängnis - ggf. mietet die EU Haftplätze in Gefängnissen in außereuropäischen Ländern an um den heimischen Strafvollzug nicht unnötig zu belasten.

 

So schwer ist das doch alles nicht.

 

Gut - außer die Digitalisierung ist Neuland...

 

Offensichtlich ist es zu schwer.

Oder nicht gewollt.

[mn1217]

vor 6 Minuten schrieb Werner001:

Bei diesem Thema würde ich ja auf gnadenlose Erpressung setzen.

Wer nicht mitspielt bekommt weder finanzielle Unterstützung,, noch Visa für die Reichen und Herrschenden zum Einkauf auf der Kö  oder die Schönheits-OP in Garmisch.

Auslandskonten werden eingefroren, wirtschaftliche Beziehungen abgebrochen.

 

Werner

Irgendetwas sagt mir, dass das nicht gemacht werden wird.

Garmisch will ja das Geld aus der Schönheits OP respektive vom Schönheitschirurgen.

 

Oh je.

Ich wollte eigentlich um weniger Sarkasmus bitten,aber erliege dem gerade selbst.

bearbeitet 15. September 2020 von mn1217

[Werner001]

2 minutes ago, mn1217 said:

Irgendetwas sagt mir, dass das nicht gemacht werden wird.

Garmisch will ja das Geld aus der Schönheits OP respektive vom Schönheitschirurgen.

 

Oh je.

Ich wollte eigentlich um weniger Sarkasmus bitten,aber erliege dem gerade selbst.

Garmisch spart in Summe sogar noch einiges, weil es nicht mehr Leute versorgen muss, die keinerlei Recht haben, hier zu sein.

 

Werner

[Frank]

vor 25 Minuten schrieb Flo77:

Es kann doch nicht so wahnsinnig schwer sein, in Griechenland, Italien und Spanien eine Kette von Polybius-Lagern zu bauen mit getrennten Bereichen für Single-Frauen, Familien und Single-Männer (und nein mit dem "divers"-Unfug fangen wir da gar nicht erst an), einer zentralen medizinischen Station, einer integrierten Polizeiwache, einem Asylantragsbüro, einer Registrierungsstation und hinreichenden sanitären Anlagen. Wir reden hier schließlich nicht vom deutschen Baurecht (sondern allenfalls von den Campingplatzverordnungen).

 

Ankommen, melden, registrieren, Daten in eine zentrale Datenbank auf die alle beteiligten Behörden zugreifen können einspielen, Antrag einreichen, Antrag an Amt mit freien Kapazitäten weiterleiten, Antrag binnen 6 Wochen bearbeiten, Bescheid ausstellen, Bescheid mit den Registrierungsdaten verknüpfen, parallel dazu ggf. neue Papiere aus dem Herkunftsland anfordern oder Ersatzpapiere ausstellen, anerkannte Schutzbedürftige unter Anordnung der Residenzpflicht einer EU-Kommune zuweisen, übrige ausfliegen in ein Bestimmungsland ihrer Wahl. Bei Visa-Problemen direkt Überstellung in eine Botschaft des jeweiligen Herkunftslandes. Im Betrugsfall (verschleierte Identität, verheimlichte Straffälligkeit, etc.) Freiheitsstrafe in einem vom Gericht zu bestimmenden Gefängnis - ggf. mietet die EU Haftplätze in Gefängnissen in außereuropäischen Ländern an um den heimischen Strafvollzug nicht unnötig zu belasten.

 

So schwer ist das doch alles nicht.

 

Gut - außer die Digitalisierung ist Neuland...

Mal abgesehen von Bedenken bei Details würde das schon gehen. Dazu müsste man Frontex zu einer Grenzsicherung-Polizei, vergleichbar unserer Bundespolizei umbauen und das Verfahren in Finanzierung und Organisation der Kommission legen.

Für Italien oder Griechenland, deren wirtschaftlichen Probleme bekannt sind ist ein solches auf Effizienz getrimmtes Verfahren schon rein finanziell nicht zu stemmen.

[Werner001]

1 minute ago, Frank said:

Mal abgesehen von Bedenken bei Details

Da dürfte der Hund begraben liegen. Die deutsche Auffassung von Menschenrechten ist schon ziemlich speziell, und vermutlich hätte Flos Vorschlag wegen angeblicher Verstöße gegen alle möglichen Menschenrechte keine Chance.

So auf die Schnelle: Residenzpflicht, zentrale Datenbank, Bescheid in 6 Wochen, Lager, Freiheitsstrafe bei Betrug, alles eigentlich selbstverständlichkeiten, aber bei der ganz speziellen deutschen Vorstellung von Menschenrechten ebensowenig umsetzbar wie die Errichtung einer Kirche in Riad bei der ganz speziellen saudischen Vorstellung von Religionsfreiheit.

 

Werner

[Flo77]

vor 12 Minuten schrieb Frank:

Mal abgesehen von Bedenken bei Details würde das schon gehen. Dazu müsste man Frontex zu einer Grenzsicherung-Polizei, vergleichbar unserer Bundespolizei umbauen und das Verfahren in Finanzierung und Organisation der Kommission legen.

Für Italien oder Griechenland, deren wirtschaftlichen Probleme bekannt sind ist ein solches auf Effizienz getrimmtes Verfahren schon rein finanziell nicht zu stemmen.

"Bedenken in Details"... Hast Du Angst, wir bekommen zu wenige Neunachbarn?

 

Natürlich muss dieses System effizient sein - hoch effizient sogar. Um Massen abzuarbeiten muss man standardisieren, Prozesse definieren, Entscheidungskaskaden festlegen, Instanzen straffen, etc. Und natürlich muss es eine paneuropäische Organisation geben. Gerade die Südländer könnten davon allerdings tatsächlich profitieren.

 

Und - sorry to say - aber ich traue Italien und Griechenland nicht nur finanziell nicht zu, daß sie das allein gestemmt bekämen. Da es sich um eine paneuropäische Problematik halte, halte ich allerdings diese Länder auch nicht für allein verantwortlich.

 

Allerdings, halte ich es für unverzichtbar einzuräumen, daß die EU nicht jeden Migranten hier haben will und auch die Schutzbedürftigkeit vorallem ein akuter und damit temporärer Fall ist. Ich finde soviel Ehrlichkeit sind wir jedem schuldig, der zu uns rein will. Und da können sich Helmuts Kanzlerin, Frau Brantner und der ergrünte Teil der Bevölkerung auf den Kopf stellen und mit den Zehen wackeln: Die Haltung "Lass mal rein, wer auch immer kommen will" ist in Europa nicht konsensfähig. Sie wäre es noch nicht einmal innerhalb des eigenen Landes, wenn es das 3. Reich nicht gegeben hätte.

bearbeitet 15. September 2020 von Flo77

[Flo77]

vor 7 Minuten schrieb Werner001:

Da dürfte der Hund begraben liegen. Die deutsche Auffassung von Menschenrechten ist schon ziemlich speziell, und vermutlich hätte Flos Vorschlag wegen angeblicher Verstöße gegen alle möglichen Menschenrechte keine Chance.

So auf die Schnelle: Residenzpflicht, zentrale Datenbank, Bescheid in 6 Wochen, Lager, Freiheitsstrafe bei Betrug, alles eigentlich selbstverständlichkeiten, aber bei der ganz speziellen deutschen Vorstellung von Menschenrechten ebensowenig umsetzbar wie die Errichtung einer Kirche in Riad bei der ganz speziellen saudischen Vorstellung von Religionsfreiheit.

Du meinst, ich sollte das Konzept mal ausführlicher verschriftlichen und in Wien, Kopenhagen, Madrid, Paris, Athen, Den Haag, Brüssel, Stockholm, Vilna, Budapest, Prag, Dublin, Rom, Sofia, Tallin, Helsinki, Zagreb, Riga, Valetta, Warschau, Lissabon, Bukarest, Bratislava, Ljubljana und Nicosia vorlegen, in der Hoffnung es findet sich dort eine "Allianz der Willigen" nachdem Berlin schon verloren ist?

[Moriz]

vor 43 Minuten schrieb Flo77:

Antrag binnen 6 Wochen bearbeiten,

Und wovon träumst du nachts? Das schaffen doch nicht mal wir Deutschen (oder nur in Ausnahmefällen; die Stadt Meerbusch ist bei Bauanträgen wohl inzwischen so schnell - nimmt aber auch Strafgebühren wenn bei der Antragstellung was fehlt). Und was Bürokratismus angeht sind wir Deutsche wohl allenfalls Mittelfeld, selbst in Europa (von Portugal könnten wir da wohl noch was lernen...)

 

vor 46 Minuten schrieb Flo77:

parallel dazu ggf. neue Papiere aus dem Herkunftsland anfordern oder Ersatzpapiere ausstellen,

Dazu müsste Erstens das Herkunftsland bekannt sein, Zweitens gewillt sein, seine Staatsbürger auch zurück zu nehmen (gerade Nordafrika tut sich da wohl schwer - die sind froh, ihr kriminelles Gesindel los zu sein...) und müsste Drittens diese Papiere auch zügig ausstellen.

Ersatzpapiere taugen vielleicht innerhalb Europas, werden von den Herkunftsländern aber im Zweifel nicht anerkannt.

 

vor 50 Minuten schrieb Flo77:

Bei Visa-Problemen direkt Überstellung in eine Botschaft des jeweiligen Herkunftslandes.

 Wenn denn bekannt. Und das Tor nicht geschlossen bleibt.

 

vor 51 Minuten schrieb Flo77:

Im Betrugsfall

Womit wir die Leute erst mal lange am Hals hätten: Prozess, Revision, Knast, und dann können wir sie aufgrund fehlender Papiere oder Krieg im Herkunftsland doch nicht ausschaffen... (Wobei es in Einzelfällen ein Anreiz sein könnte, die auf Bewährung ausgesetzte Reststrafe im Heimatland verbringen zu dürfen - meist ist der deutsche Knast aber wohl doch angenehmer als die Perspektivlosigkeit in der 'Heimat').

 

 

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Garmisch spart in Summe sogar noch einiges, weil es nicht mehr Leute versorgen muss...

 

Werner

 

Da du vermutlich nicht der Einzige bist,der auf die Idee gekommen ist,diese Idee aber nucht durchgeführt wird,gubt es dafür wohl Gründe.

Geld ist ziemlich oft ein Grund,da scheint die Rechnung wohl anders gesehen zu werden als bei dir.