Politik für Alle

[phyllis]

27 minutes ago, helmut said:

natürlich, auf integrierten flüchtlingen und guter wirtschaft und gutem geld läßt sich gut hocken.

ja drum reissen sich die Osteuropäer auch um sie. Pass bloss auf dass die keine Entführungskommandos schicken!

[helmut]

vor 28 Minuten schrieb phyllis:

ja drum reissen sich die Osteuropäer auch um sie. Pass bloss auf dass die keine Entführungskommandos schicken!

ich sprach von D.

[MartinO]

vor einer Stunde schrieb phyllis:

die Flüchtlingsfrage ist ja nicht nur auf Polen beschränkt, oder wer hat sich denn freiwillig zur Uebernahme der Leute gemeldet? Wo sie doch so eine Bereicherung sind? Ich muss den Polen insofern rechtgeben dass Merkel, die sich eigenmächtig über alle EU-Vereinbarungen hinweggesetzt hat jetzt halt auf ihnen hocken bleiben soll, resp. Deutschland natürlich.

Du hast aber die Situation Polens ins Spiel gebracht. Darauf habe ich geantwortet.

[mn1217]

vor 4 Stunden schrieb Higgs Boson:

 

Ich habe mir das Duell dann gestern Abend auf youtube angesehen, jetzt tun mir die Amerikaner nur noch leid. Es geht ausschließlich um Trump oder nichtTrump. Weil Biden ist schwach. Sorry, ich verstehe jetzt, was mit 'sleepy' gemeint ist. Er hat kein Stück agiert, sondern sich einfach nur von Trump vor sich hertreiben lassen. Seine Ansagen sind auf dem Niveau von Absichtserkärungen, das ist kein Konzept, was er hat.

 

Die amerikanische Außenpolitik ist dauerhaft am Boden, es wird lange dauern, bis da wieder was ernstzunehmendes kommen wird, schließlich ist der Präsident nicht alles. Es geht jetzt nur noch um den Erhalt und Wiederaufbau der Demokratie, wenn ich mir Trumps Aussagen zu Wahlbetrug ansehe, wird mir übel. Das ist auch nach der Wahl nicht vorbei, ganz egal wie die ausgeht - außer Trump gewinnt eindeutig und haushoch.

 

Ich setze (ohne dies zu wollen!) auf Unruhen und Gewalt auf den Straßen nach den Wahlen.

 

Die einzig politisch verwertbare und durchaus vernünftige Aussage in dem Duell kam von Trump, der Biden fragte, warum er seine tollen Ideen nicht schon lange umgesetzt hat, denn oft genug haben ja auch die Demokraten den Präsidenten gestellt, Biden war Vicepräsident unter Obama. Der Vorwurf ist berechtigt und wurde meines Verständnis nach nicht beantwortet. Eine Schwäche des 2 Kammern - 2 Parteiensystem, das keinerlei Kompromiss- und Wandlungsfähigkeit in der Parteipolitik ermöglicht.

 

Wie gesagt, mir tun die amerikanischen Wähler leid. Ich würde auswandern und mir ein demokratisches Land suchen...

 

Ne,die sind es ja selbst schuld. Wenn sie wirklich wollten,hätten sie ein anderes Wahlsystem und auch andere Kandidaten.

 

Ich würde jemand Drittes wählen,wenn es den gibt ( gab es nicht bei vorangegangenen Wählen immer Mal wieder dritte Kandidaten,halt ohne realistische Aussicht?)

 

Ich fand Biden nicht 'sleepy', ich fand beide gruselig. Wenn ich mal jemandem zeigen will,wie man nicht miteinander redet und nicht Debatten führt, nehme ich das Duell als Beispiel.

[Higgs Boson]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

 

Ne,die sind es ja selbst schuld. Wenn sie wirklich wollten,hätten sie ein anderes Wahlsystem und auch andere Kandidaten.

 

Ich würde jemand Drittes wählen,wenn es den gibt ( gab es nicht bei vorangegangenen Wählen immer Mal wieder dritte Kandidaten,halt ohne realistische Aussicht?)

 

Ich fand Biden nicht 'sleepy', ich fand beide gruselig. Wenn ich mal jemandem zeigen will,wie man nicht miteinander redet und nicht Debatten führt, nehme ich das Duell als Beispiel.

 

Durch das Wahlsystem gibt es zwar einen dritten aussichtslosen Kandidaten. Ich glaube Kayne West hat sich aufstellen lassen, er wird Biden schwächen, wie Al  Gore geschwächt wurde. Um das Wahlsystem zu ändern müsste die Verfassung geändert werden, hin zu einem Verhältniswahlrecht. Was aber nicht geht, weil man die erforderlichen Mehrheiten nicht bekommt.

 

Schuld sind daran die Gründerväter, nicht die Amerikaner heute. Das System ist historisch gewachsen und festgefahren. Das kann man sowenig reformieren wie das deutsche Steuerrecht - das ist hoffnungslos: Selbst wir haben so eine historische Zäsur wie die Wiedervereinigung nicht genutzt, um mal klar Schiff zu machen. Da müssen schon größere Kaliber wirken.

 

Um derlei realistisch zu korrigieren braucht es einen Krieg oder Bürgerkrieg. Was ich einfach keinem wünsche.

[phyllis]

1 hour ago, Higgs Boson said:

Ich glaube Kayne West hat sich aufstellen lassen, er wird Biden schwächen, wie Al  Gore geschwächt wurde.

Ja und? Keinem libertären Republikaner der die Schnauze voll hat von Trump ist es verboten, sich aufstellen zu lassen. Es würde Trump schwächen.

 

1 hour ago, Higgs Boson said:

Um das Wahlsystem zu ändern müsste die Verfassung geändert werden, hin zu einem Verhältniswahlrecht.

Kein Hauch einer Chance, aus guten Gründen. In Ontario gab es vor ein paar Jahren genau darüber ein Referendum. Es gab dafür etwa 10% Ja-Stimmen. Thema erledigt. Und ich glaube kaum dass so ein Referendum in den USA anders ausgehen würde. Denn ein Mehrheitswahlrecht hat schon Vorteile, mmn sogar krasse. Vor allem kennen die Leute ihre Abgeordneten, oft auch persönlich, denn sie müssen schon etwas mehr tun für die Stimmen als sich auf eine Liste setzen zu lassen. Und wer wo auf die Liste kommt wird doch in Hinterzimmern bei Parteikongressen entschieden. Da fehlt jede Transparenz. Andersrum sind die Abgeordneten dann auch unabhängiger ihren Parteioberen gegenüber, und mehr den Wählern verpflichtet.  Das ganze ist weit mehr basis-demokratischer. Es ist auch normal dass ein konservativer Premier einer Provinz sehr gut mit einem liberalen Prime Minister des Landes kooperieren kann, da sitzen keine ungewählten Partei-Bürokraten im Weg die das verhindern.

 

1 hour ago, Higgs Boson said:

Schuld sind daran die Gründerväter, nicht die Amerikaner heute. Das System ist historisch gewachsen und festgefahren.

Reformieren müssten sich die Parteien. Es ist auch nicht unmöglich dass sie es tun. In mehreren US-Bundesstaaten sitzen Unabhängige in Parlament oder stellen sogar den Gouverneur. Da klappt auf lokaler Ebene, vor allem in den Gemeinden, auch die Zusammenarbeit erstaunlich gut. In Kanada haben es neue Parteien wie die Grünen geschafft, trotz Mehrheitswahlrecht in die Parlamente einzuziehen. Und das hat auch einen moderierenden Effekt auf die Radikalen in solchen "start-up" Parteien, denn nur vernünftige Moderate schaffen es ins Parlament, und werden so partei-intern zu Power-Brokers anstelle lautstarker Radikaler. Und selbst die Mainstream-Parteien schüttelt es wach wenn sie merken dass 15% oder 20% grün wählen oder mit ihnen sympathisieren, auch wenn es sich nicht sofort in eine entsprechende Anzahl Parlamentssitze oder Ministerien wiederspiegelt.

[Higgs Boson]

vor 53 Minuten schrieb phyllis:

Ja und? Keinem libertären Republikaner der die Schnauze voll hat von Trump ist es verboten, sich aufstellen zu lassen. Es würde Trump schwächen.

 

Natürlich, das war lediglich meine Antwort auf die Alternative eine nicht aussichtsreichen Kandidaten zu wählen. Im Mehrheitswahlsystem ist das stets eine verlorene Stimme.

 

vor 53 Minuten schrieb phyllis:

Kein Hauch einer Chance, aus guten Gründen. In Ontario gab es vor ein paar Jahren genau darüber ein Referendum. Es gab dafür etwa 10% Ja-Stimmen. Thema erledigt. Und ich glaube kaum dass so ein Referendum in den USA anders ausgehen würde. Denn ein Mehrheitswahlrecht hat schon Vorteile, mmn sogar krasse. Vor allem kennen die Leute ihre Abgeordneten, oft auch persönlich, denn sie müssen schon etwas mehr tun für die Stimmen als sich auf eine Liste setzen zu lassen. Und wer wo auf die Liste kommt wird doch in Hinterzimmern bei Parteikongressen entschieden. Da fehlt jede Transparenz. Andersrum sind die Abgeordneten dann auch unabhängiger ihren Parteioberen gegenüber, und mehr den Wählern verpflichtet.  Das ganze ist weit mehr basis-demokratischer. Es ist auch normal dass ein konservativer Premier einer Provinz sehr gut mit einem liberalen Prime Minister des Landes kooperieren kann, da sitzen keine ungewählten Partei-Bürokraten im Weg die das verhindern.

 

Daher ist ein kombiniertes System aus beiden (in DE als Erst und Zweitstimme umgesetzt) eine Möglichkeit, Vorteile beider Systeme zu kombinieren. Wobei das mit dem persönlich bekannt auch nach hinten los gehen kann. Unser MdB ist eine derart gewaltige Pflaume, aber nur wenn man versucht ihn dazu zu bringen seinen verdammten Job zu machen. Es war dann ein linker Listen Parlamentarier, der dann das Thema angesprochen hat. Hat keinen interessiert, aber diese Partei hat dadurch hier ein paar sichere Zweitstimmen gewonnen...

 

Und Verfassungen sind heilige Kühe, die haben auch Kultcharakter. Hätte man in der BRD ein Referendum abgehalten, ob man bei der Wiedervereinigung das GG zur Disposition stellen sollte, ich glaube das wäre in der Bevölkerung auch auf wenig Gegenliebe gestoßen. Heute wissen wir, dass das eine vergebene Chance war, doch hatte das auch noch einige andere Gründe.

 

Allerdings geht es nicht nur um das Wahlrecht, unabhängige Justiz ist auch so ein Thema, die zu Zeiten der Gründerväter der USA nicht unbedingt im Focus stand. Man konnte sich eine Situation wie die heutige nicht vorstellen - wäre interessant was die dazu sagen würden. So muss man einfach mit einem völlig veraltetem System zurecht kommen.

 

vor 53 Minuten schrieb phyllis:

Reformieren müssten sich die Parteien. Es ist auch nicht unmöglich dass sie es tun. In mehreren US-Bundesstaaten sitzen Unabhängige in Parlament oder stellen sogar den Gouverneur. Da klappt auf lokaler Ebene, vor allem in den Gemeinden, auch die Zusammenarbeit erstaunlich gut. In Kanada haben es neue Parteien wie die Grünen geschafft, trotz Mehrheitswahlrecht in die Parlamente einzuziehen. Und das hat auch einen moderierenden Effekt auf die Radikalen in solchen "start-up" Parteien, denn nur vernünftige Moderate schaffen es ins Parlament, und werden so partei-intern zu Power-Brokers anstelle lautstarker Radikaler. Und selbst die Mainstream-Parteien schüttelt es wach wenn sie merken dass 15% oder 20% grün wählen oder mit ihnen sympathisieren, auch wenn es sich nicht sofort in eine entsprechende Anzahl Parlamentssitze oder Ministerien wiederspiegelt.

 

Dass die Parteienreform im Verhältniswahlsystem deutlich schneller geht, zeigt wieder DE. Die haben sich lediglich kurz geziert, dann waren Themen bei den großen Volksparteien angekommen. Hat natürlich den Nachteil, dass sich Parteien immer ähnlicher werden, und die Ränder sich radikalisieren. In Deutschland baatzts grad in der Mitte die SPD raus, dafür wächst rechts die AFD nach, wobei die gerade den Weg aller Rechten geht und vermutlich NPD, DVU und den Republikanern in den politischen Orkus folgt. Das passiert auch im Verhältniswahlsystem: Plötzlich sind irgendwelche komischen Vögel da, die von nix ne Ahnung haben, irgendwann merken das die Wähler und dann ist damit auch schon Schluss.

 

Dass Politik auf kommunaler Ebene quer durch alle Parteien sehr gut funktioniert, das ist ein alter Hut. Das war schon immer so, liegt häufig daran, dass Parteizugehörigkeit wie Religion von den Eltern geerbt wird, im politischen Alltag aber dann keine Rolle spielt, weil man mit dem Parteigegner in der Klasse gesessen hat.

 

Selbstverständlich ist es allerdings das demokratische Recht der Amerikaner, sich einen Präsidenten zu wählen, der eine internationale Witzfigur ist und sich und sein Land ins außenpolitische Aus schießt. Wenn Trump schon gewinnt, dann sollte er wenigstens so deutlich, haushoch und über alle Zweifen erhaben gewinnen, dass er nicht zu linken Tricks greifen muss, um an der Macht zu bleiben. Damit wäre er  auch tatsächlich von der Mehrheit legitimiert (Bush hat das im 2. Anlauf ja geschafft).

bearbeitet 2. Oktober 2020 von Higgs Boson

[phyllis]

9 minutes ago, Higgs Boson said:

Daher ist ein kombiniertes System aus beiden (in DE als Erst und Zweitstimme umgesetzt) eine Möglichkeit, Vorteile beider Systeme zu kombinieren. Wobei das mit dem persönlich bekannt auch nach hinten los gehen kann. Unser MdB ist eine derart gewaltige Pflaume, aber nur wenn man versucht ihn dazu zu bringen seinen verdammten Job zu machen. Es war dann ein linker Listen Parlamentarier, der dann das Thema angesprochen hat. Hat keinen interessiert, aber diese Partei hat dadurch hier ein paar sichere Zweitstimmen gewonnen...

Sind die Erststimmen-Abgeordneten im Bundestag nicht in der Minderheit? Wenn man ihnen 2 und den Zweitstimmen-Heinis 1 Stimme geben würde, dann ja, da könnte ich mich anfreunden damit. Ansonsten überwiegen mmn die von mir geschilderten Vorteile des Mehrheitswahlrechtes. Und Pflaumen sollten durch regelmässig stattfindende Wahlen eigentlich aussortiert, resp.durch neue Pflaumen ersetzt werden. Leider ist kein System perfekt.

 

Mmn wäre mal eine Untersuchung angebracht, wer wo und warum überhaupt in die Politik geht, und ob das auch die besten Leute anzieht. In den USA wohl kaum, aber ich hab so meine Zweifel dass es in anderen Ländern wesentlich besser ist.

 

10 minutes ago, Higgs Boson said:

Dass die Parteienreform im Verhältniswahlsystem deutlich schneller geht, zeigt wieder DE. Die haben sich lediglich kurz geziert, dann waren Themen bei den großen Volksparteien angekommen. Hat natürlich den Nachteil, dass sich Parteien immer ähnlicher werden, und die Ränder sich radikalisieren.

mir ist eine echte Opposition lieber, selbst wenn sie AfD heisst (wobei ich zuweit weg bin um mir über die ein detailliertes Bild machen zu können). Der grün-schwarz-rote-gelbe Mischmasch wird letzen Endes nur auf Machterhalt bedacht sein, sich gegenseitig unterstützen und allenfalls noch um Ministerpöstchen pokern. In einem Mehrheitswahlrecht wird bei Machtwechsel tabularasa gemacht.

 

19 minutes ago, Higgs Boson said:

Selbstverständlich ist es allerdings das demokratische Recht der Amerikaner, sich einen Präsidenten zu wählen, der eine internationale Witzfigur ist und sich und sein Land ins außenpolitische Aus schießt.

Für Aussenpolitik interessiert sich kaum ein Schwein. In Kanada nicht viel anders.

 

24 minutes ago, Higgs Boson said:

Wenn Trump schon gewinnt, dann sollte er wenigstens so deutlich, haushoch und über alle Zweifen erhaben gewinnen, dass er nicht zu linken Tricks greifen muss, um an der Macht zu bleiben. Damit wäre er  auch tatsächlich von der Mehrheit legitimiert (Bush hat das im 2. Anlauf ja geschafft).

Ja Trumps Geschwafel dazu ist besorgniserregend. Aber man kann und muss den amerikanischen Institutionen vertrauen. Ich sehe wenig Anzeichen dass Gerichte, selbst konservative, eine Art Staatsstreich tolerieren würden.

[Shubashi]

@Higgs Boson @phyllis

 

Ihr habt da eine interessante Debatte Mehrheitswahlrecht gestartet.

Mich interessiert da gerade besonders ein Punkt: traditionell ist das Mehrheitswahlrecht ja gut darin, die Macht der Parteiführungen gegenüber den vom Volk gewählten Abgeordneten zu schwächen.

 

Im Zeitalter von „Social Media“ habe ich ein Problem mit dem Volk: was macht man, wenn plötzlich massenhaft Kandidaten durchkommen, die sich auf absurde Propaganda, Lügen oder Verschwörungstheorien stützen, einfach weil wohl sehr viele Wähler zu doof sind, Realität, Fakten und bloß gefühlte Wahrheiten auseinander zu halten?

Und die Parteiführungen dann eben nur noch Stimmungen bedienen, weil sich die Basis in eine johlende Masse von bloßen Fans verwandelt?

 

Beides kann man gerade in den USA und Großbritannien beobachten: in England haben sowohl Tories als auch Labour die Clowns Johnson und Corbyn an die Spitze gewählt, die mit völlig haltlosen Versprechungen und Gefühlen Politik mach(t)en.

In den USA hat Trump fast jeden moderaten Kandidaten an die Wand gedrückt, weil die Parteibasis jede ernsthafte gedankliche Auseinandersetzung mit den Folgen einer nur auf Lügen, Wahnideen und Stimmungen basierenden Politik verweigert.

 

Um es mal mit einem abgedroschenen Beispiel zu untermauern: Hitler hätte nach seinen ersten großen wirtschaftlichen und militärischen Erfolgen auch jede freie Wahl in Deutschland gewonnen.

Wenn die Leute nicht mehr willens sind, differenziert zu reflektieren (oder wenigstens Leuten zu vertrauen, die das tun), dann haben wir irgendwann ein Problem mit dem „Volkswillen“ - dann lernt man nur durch wiederholte Katastrophen.

[Aristippos]

vor 18 Minuten schrieb Shubashi:

@Higgs Boson @phyllis

 

Ihr habt da eine interessante Debatte Mehrheitswahlrecht gestartet.

Mich interessiert da gerade besonders ein Punkt: traditionell ist das Mehrheitswahlrecht ja gut darin, die Macht der Parteiführungen gegenüber den vom Volk gewählten Abgeordneten zu schwächen.

 

Im Zeitalter von „Social Media“ habe ich ein Problem mit dem Volk: was macht man, wenn plötzlich massenhaft Kandidaten durchkommen, die sich auf absurde Propaganda, Lügen oder Verschwörungstheorien stützen, einfach weil wohl sehr viele Wähler zu doof sind, Realität, Fakten und bloß gefühlte Wahrheiten auseinander zu halten?

Und die Parteiführungen dann eben nur noch Stimmungen bedienen, weil sich die Basis in eine johlende Masse von bloßen Fans verwandelt?

Das ist dann aber ein Problem mit der Demokratie. Ein Wahlsystem, das darauf ausgelegt ist, dass die Doofen an der Urne möglichst wenig an der Zusammensetzung des Parlaments herumpfuschen können, ist die Abschaffung der Demokratie durch die Hintertür.

 

Natürlich kann man der Meinung sein, dass Demokratie in Zeiten von Twitter und Facebook nicht mehr funktioniert und durch etwas Verlässlicheres ersetzt gehört. Das wäre dann das chinesische Modell. Andererseits kann ich nicht erkennen, dass zu früheren Zeiten, wo die Demokratie angeblich besser funktionierte, das Wahlvolk signifikant gebildeter gewesen wäre. Die Masse der Wähler in der Demokratie war schon immer dumm, und bis vor 100 Jahren waren es mehrheitlich Analphabeten. 

[Shubashi]

vor 1 Minute schrieb Aristippos:

Das ist dann aber ein Problem mit der Demokratie. Ein Wahlsystem, das darauf ausgelegt ist, dass die Doofen an der Urne möglichst wenig an der Zusammensetzung des Parlaments herumpfuschen können, ist die Abschaffung der Demokratie durch die Hintertür.

 

Natürlich kann man der Meinung sein, dass Demokratie in Zeiten von Twitter und Facebook nicht mehr funktioniert und durch etwas Verlässlicheres ersetzt gehört. Das wäre dann das chinesische Modell. Andererseits kann ich nicht erkennen, dass zu früheren Zeiten, wo die Demokratie angeblich besser funktionierte, das Wahlvolk signifikant gebildeter gewesen wäre. Die Masse der Wähler in der Demokratie war schon immer dumm, und bis vor 100 Jahren waren es mehrheitlich Analphabeten. 

Erstmal versuche ich ja nur rauszufinden, ob Mehrheitswahlrecht oder was anderes besser zu diesen modernen Zeit passt. In den letzten Jahren sympathiere ich sogar eher mit Schweizer Methoden, zum Demokratiefeind bin ich also nicht geworden.

Aber wenn Typen wie Corbyn oder Johnson (oder Esken & Borjans) ihre Parteien dominieren, frage ich mich schon, ob man nicht was besseres hinbekommt als rein gefühlsmäßige Bauchentscheidungen.

[MartinO]

vor 44 Minuten schrieb Shubashi:

Um es mal mit einem abgedroschenen Beispiel zu untermauern: Hitler hätte nach seinen ersten großen wirtschaftlichen und militärischen Erfolgen auch jede freie Wahl in Deutschland gewonnen.

Wenn die Leute nicht mehr willens sind, differenziert zu reflektieren (oder wenigstens Leuten zu vertrauen, die das tun), dann haben wir irgendwann ein Problem mit dem „Volkswillen“ - dann lernt man nur durch wiederholte Katastrophen.

Hitler hatte ganz demokratisch über 30 Prozent bekommen, die Kommunisten waren auch zweistellig. Schon damals konnten, ganz ohne "Social Media" im heutigen Sinn und ganz ohne Mehrheitswahlrecht (in der Weimarer Republik gab es ein reines Verhältniswahlrecht mit geschlossenen Listen) Politiker mithilfe von Lügen (Dolchstoßlegende u.a.) an die Macht gelangen.

[Aristippos]

Trump ist Corona-positiv.

[Moriz]

vor 4 Stunden schrieb phyllis:

Sind die Erststimmen-Abgeordneten im Bundestag nicht in der Minderheit?

Jein. Eigentlich sollte es genau so viele Erst- wie Listenkandidaten geben.

In der Praxis kommen dann die Überhangmandate (von den Listen) dazu. Weil, man hätte ja mit dem Klammerbeutel gepudert sein müssen, wenn man seine Erststimme z.B. an einen aussichtslosen Grünen verschwendet hätte (in Zukunft mag das anders sein). Also wurden mit den Erststimmen fast ausschließlich Kandidaten der CDU/CSU oder der SPD gewählt. Und damit wären diese Parteien dann im Bundestag überrepräsentiert, wenn man das nicht durch Überhangmandate ausgleichen würde. Und die kommen von den Listen.

[rince]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

einfach weil wohl sehr viele Wähler zu doof sind, Realität, Fakten und bloß gefühlte Wahrheiten auseinander zu halten?

 

Wieso plötzlich? Wann war das anders?

 

https://www.youtube.com/watch?v=ftgv7YUcd6k

bearbeitet 2. Oktober 2020 von rince

[rince]

vor 14 Minuten schrieb Aristippos:

Trump ist Corona-positiv.

Ich wünsche dem Virus alles Gute und eine baldige Genesung.

 

Wenn Trump ohne ernsthafte Erkrankung aus der Nummer raus kommt, wird er das natürlich für seinen Wahlkampf ausschlachten....

[Aristippos]

vor 11 Minuten schrieb rince:

Ich wünsche dem Virus alles Gute und eine baldige Genesung.

 

Wenn Trump ohne ernsthafte Erkrankung aus der Nummer raus kommt, wird er das natürlich für seinen Wahlkampf ausschlachten....

Hoffentlich hat sich der gute Joe in Cleveland nicht angesteckt. Er sah im Duell nicht so aus, als ob das glimpflich für ihn ausginge...

[rince]

vor 18 Minuten schrieb Aristippos:

Hoffentlich hat sich der gute Joe in Cleveland nicht angesteckt. Er sah im Duell nicht so aus, als ob das glimpflich für ihn ausginge...

Wie wäre dann eigentlich das Vorgehen in so einem Fall? Würde automatisch  die Vize-Kandidatin Kamala Harris in seine Nachfolge im Wahlkampf übernehmen?

 

Das ist aber halt das Risiko, wenn man diese halbtoten Mumien nominiert...

bearbeitet 2. Oktober 2020 von rince

[Aristippos]

vor 23 Minuten schrieb rince:

Wie wäre dann eigentlich das Vorgehen in so einem? Würde automatisch  die Vize-Kandidatin Kamala Harris in seine Nachfolge im Wahlkampf übernehmen?

Ja, denn die Wahl hat ja schon begonnen. Es gibt schon Wähler, die per Briefwahl ihre Stimme für Biden/Harris abgegeben haben. Man kann die Kandidaten nicht mehr ändern.

 

EDIT: Ganz so ist es wohl nicht. Kamala Harris wird nur dann automatisch Präsidentin, wenn Biden vom Electoral College gewählt wird und vor seiner Amtseinführung stirbt.

Wenn Biden vor der Wahl durch das Electoral College stirbt, sind seine Wahlmänner vom Versprechen, ihn zu wählen, entbunden. Sie können dann wählen, wen sie wollen. Die Demokratische Partei wird ihnen vermutlich einen Ersatzkandidaten ans Herz legen (das kann Harris sein), aber die Wahlmänner sind nicht verpflichtet, sich daran zu halten. Sie können auch einen anderen Präsidenten auskungeln!

bearbeitet 2. Oktober 2020 von Aristippos

[mn1217]

vor 11 Stunden schrieb rince:

Nein, mein Kommentar bezog sich auf Thofi...

War klar, aber macht das woanders.

 

Auf Trump passt es mMn auch.

[mn1217]

vor 1 Stunde schrieb Aristippos:

Trump ist Corona-positiv.

Und ich habe immer behauptet, das Virus habe auch seinen Stolz...

[Shubashi]

vor 2 Stunden schrieb rince:

 

Wieso plötzlich? Wann war das anders?

 

https://www.youtube.com/watch?v=ftgv7YUcd6k

Nicht plötzlich. Ich will auf etwas anderes hinaus:

Die üblichen „Wahlversprechen“ wird es immer geben, aber die Idee des Mehrheitswahlrechtes ist ja, dass ein direkt gewählter Wahlkreiskandidat im Interesse seiner Wähler auch einer eigensinnigen Parteiführung widersteht.

Im Falle von Johnson und Trump ist das inzwischen anders, weil hier Parteiführer die Basis und den Parteiapparat direkt gegen ihnen nicht genehme Abgeordnete mobilisieren, was ohne soziale Medien früher so nicht möglich gewesen wäre.

So ein Wahlkreis ist eigentlich ein kleines soziales Universum, indem zahlreiche Multiplikatorem gewonnen werden müssen und eben kommuniziert wird. Soziale Medien ermöglichen Überwältigung, Mobilisierung und Einschüchterung durch nicht lokale Akteure, sondern der widerlichste und rücksichtslose Online-Mob des ganzen Landes kann auf lokale Abweichler losgelassen werden. In der Analogwelt davor musste man hingegen Schläger oder Agitatoren in Bussen durch das Land fahren, die von den Bewohnern vor Ort oft als solche erkannt wurden.

Kurz: ich denke, dass sich im Zeitalter von „social media“ auch die Bedingungen des Mehrheitswahlrechts deutlich zu Lasten der Wahlkreiskandidaten verändert haben.

 

Zu den USA außerdem: 

Demokratie besteht ja aus mehr als nur Wahlen, z.B. ist eine völlig auf Parteilinie gebrachte Justiz nicht mehr wirklich politisch unabhängig. Und der Senat, der sich unter Trump inzwischen kaum noch mit Gesetzen, sondern überwiegend mit dem streng parteikonformen Umbau der Gerichte und des Staatsapparates beschäftigt, vertritt 15 Mio weniger Wähler mit seiner republikanischen Mehrheit als sie von der demokratischen Minderheit der Senatoren vertreten werden.

https://www.motherjones.com/politics/2020/01/gop-senators-representing-a-minority-of-americans-are-preventing-a-fair-impeachment-trial/

 

Im internationalen Demokratieindex des „economist“ schaffen es die USA schon nicht mehr in die Top-Gruppe vollständig demokratischer Staatswesen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex

 

Kein Wunder, dass saudische Kopfabschneider, nordkoreanische Raketenmänner oder polnische Reaktionäre in Washington mehr hofiert werden als Macron und Merkel.

 

 

bearbeitet 2. Oktober 2020 von Shubashi

[mn1217]

Ein Problem in den USA sehe ich in der hohen Notwendigkeit von sehr viel Geld, um Präsident zu werden. Die Kandidaten müssen entweder selbst sehr reich sein oder sehr reiche Gönner haben.

Dadurch ist automatisch eine Kluft zu Otto Nomalverdiener da.

Ich glaube,selbst Herr Merz haette da Geldprobleme. 

[helmut]

vor 32 Minuten schrieb Shubashi:

......Soziale Medien ermöglichen Überwältigung, Mobilisierung und Einschüchterung durch nicht lokale Akteure, sondern der widerlichste und rücksichtslose Online-Mob des ganzen Landes kann auf lokale Abweichler losgelassen werden.......

wir sind in einem sozialen medium.

[helmut]

vor 4 Stunden schrieb Shubashi:

...

Im Zeitalter von „Social Media“ habe ich ein Problem mit dem Volk: was macht man, wenn plötzlich massenhaft Kandidaten durchkommen, die sich auf absurde Propaganda, Lügen oder Verschwörungstheorien stützen, einfach weil wohl sehr viele Wähler zu doof sind, Realität, Fakten und bloß gefühlte Wahrheiten auseinander zu halten?

.....

wir sind im forum nicht im zeitalter von „Social Media“ , wir sind inmitten von  „Social Media“. wir sind „Social Media“.

 

wer ist hier zu doof , Realität, Fakten und bloß gefühlte Wahrheiten auseinander zu halten? schauen wir in die corona-diskussion. wie sieht es mit ökonomischen dingen aus? was ist mit migration? wie klug ist die sicht auf rassismus?