Politik für Alle

[Spadafora]

vor 15 Stunden schrieb ThomasB.:

Die Washington Post hat das komplette Telefongespräch, in dem Trump Georgias Innenminister Rafflensperger zur Wahlfälschung veranlassen wollte,  als Audio Datei und als Transcript veröffentlicht. Wer ne Stunde Zeit, kann etwas hören, was man in der westlichen Welt vor Trump nicht für möglich gehalten hätte.

Wenn man das Telefongespräch im Original gehört hat  und die gesamte Rede bei der letzten Kundgebung gehört hat wird klar der Mann ist völlig verwirrt

[Shubashi]

vor 45 Minuten schrieb GermanHeretic:

 

Vielleicht würde mehr Direktwahl das Problem mitigieren. Vielleicht.

 

Am „demokratischten“ ist in meinen Augen eigentlich das Schweizer Modell, aber es setzt tatsächlich auch den verantwortungsbewussten und informierten Staatsbürger voraus.

In den USA ist durch die parteiinternen „primaries“ ja eigentlich auch ein sehr direktdemokratisches Element gegeben, nur sind die US-Wähler anscheinend nicht informiert und verantwortungsbewusst genug, zu erkennen, dass ein inkompetenter und skrupelloser Schaumschläger an der Spitze des Staates eben diesen Staat ruinieren kann. Und leider hat sich dort gezeigt, dass die Verfassung der „checks and balances“ nicht wirklich funktioniert, wenn Amts- und Mandatsträger auf jede gemeinwohlorientierte Haltung verzichten und die rein emotionale Polarisierung der Wahlbürger zum Ausbau der eigenen Macht setzen.

Man eben den Kuchen geordneter Staatsführung nicht gleichzeitig haben und auffressen.

[Shubashi]

vor 11 Stunden schrieb Domingo:

 

Das sind natuerlich alles von Demokraten regierten Staaten. In einem Republikanerstaat haette der Gouverneur eine Panzerdivision hineingeschickt, um die Proteste niederzumachen.

 

Nein, „BLM-Proteste“ gab es in jedem Territorium und Bundesstaat der USA.

Militärische Mittel dagegen wurden nirgendwo eingesetzt.

https://en.m.wikipedia.org/wiki/List_of_George_Floyd_protests_in_the_United_States

 

[helmut]

vor einer Stunde schrieb MartinO:

Besser nicht, aber meiner Meinung nach fast unlösbar.

Natürlich versuchen viele Leute, die Politik zu beeinflussen. Wer mehr Geld oder sonst mehr Einfluss hat, kann das leichter tun. Das lässt sich m.E. überhaupt nicht verhindern, soweit ich es beurteilen kann, aufgrund der aufwändigen Wahlkämpfe in den USA noch weniger als in Deutschland.

gelingt die beeinflussung bei dir?

[GermanHeretic]

vor 32 Minuten schrieb mn1217:

Aber dass hier so getan wird, als wäre BLM das Problem und nicht, das Trump aktiv zur Gewalt aufgerufen hat...?

 

Echt, tut das einer hier?

 

Ich sehe hier neben dem Problem des weltweiten Demokratieabbaus etwas, was mich enorm aufregt: Gezielte Verbreitung von Fehl-^* und Falschinformationen, um einer politischen Agenda zu dienen. Darin ist Trump spitze, und deutsche Sofakommunisten auch. Z.Z. geht ein Bild herum, das uniformierte Sicherheitskräfte zum Schutz öffentlicher Einrichtungen bei einer BLM-Demo in Washington zeigt. Gepaart mit dem Geschrei, warum sei das nicht jetzt auch so gelaufen. Kein Wort über Umstände, Gründe, Befehlsketten und andere Details.

 

Mal ein paar zusätzliche Informationen zu den Bild: Man sieht dort die Nationalgarde vor dem Lincoln Memorial. Keine Polizei, kein Capitol, auch nicht beides zusammen. Andere Zuständigkeiten, anderes Schutzobjekt. Und dabei frage ich mich jetzt, wurde während washingtoner BLM-Demos das Capitol vielleicht genauso bewacht wie jetzt auch? Und hatte man das Memorial vielleicht einfach nur deshalb massiver geschützt, weil Denkmalschändung z.Z. ein ganz beliebter Sport in linken Kreisen ist und sich Trump als Vorsteher der DC-NG bei seinen Anhängern mit einem solchen Bild ja noch beliebter macht?

 

Das alles tut dem Fehlverhalten der Aufständischen keinen Abbruch, aber gegen die Sicherheitskräfte vor Ort zu schießen, die alles getan haben, was sie konnten und mußten, weil Bullen in linken Köpfen sowie alle rassistische Bastarde sind, nervt mich ein wenig.

 

^*ja, das geht nicht, ich weiß, klingt nur hübsch

[Werner001]

1 hour ago, rince said:

Das sehe ich durchaus anders

Ich sehe es so: wenn BLM, wo es regelmäßig zu massiven Ausschreitungen und Plünderungen kam, sin in Washington ankündigt, ist die Polizei von vornherein wachsamer und reaktionsbereiter als bei einer Trump-Demo, wo bisher nichts passiert war. Das ändert sich jetzt natürlich 

 

Werner

[MartinO]

vor 6 Minuten schrieb Werner001:

Ich sehe es so: wenn BLM, wo es regelmäßig zu massiven Ausschreitungen und Plünderungen kam, sin in Washington ankündigt, ist die Polizei von vornherein wachsamer und reaktionsbereiter als bei einer Trump-Demo, wo bisher nichts passiert war. Das ändert sich jetzt natürlich 

 

Werner

Kann sehr gut sein.

 

Da sind wir wieder bei einem anderen Thema: Polizeiarbeit ohne Vorurteile funktioniert nicht.

[mn1217]

vor 23 Minuten schrieb GermanHeretic:

 

Echt, tut das einer hier?

 

Ich sehe hier neben dem Problem des weltweiten Demokratieabbaus etwas, was mich enorm aufregt: Gezielte Verbreitung von Fehl-^* und Falschinformationen, um einer politischen Agenda zu dienen. Darin ist Trump spitze, und deutsche Sofakommunisten auch. Z.Z. geht ein Bild herum, das uniformierte Sicherheitskräfte zum Schutz öffentlicher Einrichtungen bei einer BLM-Demo in Washington zeigt. Gepaart mit dem Geschrei, warum sei das nicht jetzt auch so gelaufen. Kein Wort über Umstände, Gründe, Befehlsketten und andere Details.

 

Mal ein paar zusätzliche Informationen zu den Bild: Man sieht dort die Nationalgarde vor dem Lincoln Memorial. Keine Polizei, kein Capitol, auch nicht beides zusammen. Andere Zuständigkeiten, anderes Schutzobjekt. Und dabei frage ich mich jetzt, wurde während washingtoner BLM-Demos das Capitol vielleicht genauso bewacht wie jetzt auch? Und hatte man das Memorial vielleicht einfach nur deshalb massiver geschützt, weil Denkmalschändung z.Z. ein ganz beliebter Sport in linken Kreisen ist und sich Trump als Vorsteher der DC-NG bei seinen Anhängern mit einem solchen Bild ja noch beliebter macht?

 

Das alles tut dem Fehlverhalten der Aufständischen keinen Abbruch, aber gegen die Sicherheitskräfte vor Ort zu schießen, die alles getan haben, was sie konnten und mußten, weil Bullen in linken Köpfen sowie alle rassistische Bastarde sind, nervt mich ein wenig.

 

^*ja, das geht nicht, ich weiß, klingt nur hübsch

 

 

Was auch immer andere lesen, ich habe das alles gelesen.

 

Aber ein ziemlich direkter Aufruf zur Gewalt-die Rede Trumps ging ja schon in die Richtung-eines Präsidenten hat für mich wirklich nochmal ganz andere "Qualität".

 

Wie gesagt, ich lehne Gewalt ganz grundsätzlich ab. 

Darum geht es nicht.

 

Sondern darum, das der Präsident quasi dazu aufruft.

 

Wobei die Sicherheitskräfte schon gebraucht haben...

[mn1217]

vor 14 Minuten schrieb Werner001:

Ich sehe es so: wenn BLM, wo es regelmäßig zu massiven Ausschreitungen und Plünderungen kam, sin in Washington ankündigt, ist die Polizei von vornherein wachsamer und reaktionsbereiter als bei einer Trump-Demo, wo bisher nichts passiert war. Das ändert sich jetzt natürlich 

 

Werner

Abwarten, davon bin ich alles andere als überzeugt.

Ich hoffe, dass die Amtseinführung kein Fiasko wird, ich rechne mal mit Allem.

[Moriz]

vor 12 Stunden schrieb phyllis:

ja ok, aber eine Generation früher war es für Mittelschichtler halt noch erschwinglich, in der Nähe des Arbeitsplatzes zu leben. Das scheint vorbei zu sein. In Vancouver und Toronto ist es ähnlich, junge Familien sind in jeder Hinsicht die Veràrschten, sei es Covid, Jobs, Grundstückpreise oder Altersvorsorge. In Quebec ists etwas besser, doch die Entwicklung geht in die selbe Richtung.

Das mit den Preisen, egal ob mieten oder kaufen, ist in deutschen Ballungsräumen inzwischen nicht mehr anders. Nicht nur in und um München und Frankfurt.

[MartinO]

vor 15 Minuten schrieb Moriz:

Das mit den Preisen, egal ob mieten oder kaufen, ist in deutschen Ballungsräumen inzwischen nicht mehr anders. Nicht nur in und um München und Frankfurt.

Wobei "Ballungsraum" im Westen der USA oder in Kanada auch noch einmal eine andere Hausnummer ist als hier, wenn man sich die Fläche mancher Stadtregionen anschaut. Nach deren Maßstäben gingen Ballungsraum München und Ballungsraum Stuttgart nahtlos ineinander über.

[Domingo]

6 hours ago, Shubashi said:

 

Nein, „BLM-Proteste“ gab es in jedem Territorium und Bundesstaat der USA.

Militärische Mittel dagegen wurden nirgendwo eingesetzt.

https://en.m.wikipedia.org/wiki/List_of_George_Floyd_protests_in_the_United_States

 

 

Wie ich schon sagte, war das eine Hyperbole. Und nicht alle Proteste sind dasselbe; wir redeten ueber Portland und Seattle als Orte, wo es besonders gewallttaetig war und Radikale sogar eine gesetzesfreie Zone deklariert haben. Gab es sowas in Alaska oder Texas?

[Die Angelika]

vor 7 Stunden schrieb mn1217:

Ich bin ja grundsätzlich gegen Gewalt.

 

Aber dass hier so getan wird, als wäre BLM das Problem und nicht, das Trump aktiv zur Gewalt aufgerufen hat...?

 

äh...ganz doof guck....wo bitte wird hier so getan, als wäre BLM das Problem?

[Die Angelika]

vor 6 Stunden schrieb Werner001:

vor 7 Stunden schrieb rince:

Das sehe ich durchaus anders

Ich sehe es so: wenn BLM, wo es regelmäßig zu massiven Ausschreitungen und Plünderungen kam, sin in Washington ankündigt, ist die Polizei von vornherein wachsamer und reaktionsbereiter als bei einer Trump-Demo, wo bisher nichts passiert war. Das ändert sich jetzt natürlich 

 

Diese Sichtweise kann ich nachvollziehen.

 

 

[Thofrock]

vor 8 Stunden schrieb GermanHeretic:

 

Immerhin kann man seine Briefwahlstimme verkaufen, ohne daß es jemand merkt. Außer der Käufer natürlich, aber der ist im Falle der Entdeckung schlimmer dran als der Verkäufer.

Und in einem Land, in dem Lobbyisten Politiker kaufen, ist es imho schon legitim, wenn die dann auch ihre Stimmen kaufen müßten.

Und warum ist es diesem Heer von Trump Anwälten dann nicht gelungen, eine nennenswerte Anzahl solcher Fälle öffentlich zu machen, um wenigstens den Anschein zu erwecken, an dem Märchen vom Wahlbetrug könne vielleicht doch ein bisschen was dran sein?

 

 

[mn1217]

vor 2 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Diese Sichtweise kann ich nachvollziehen.

 

 

Wie war das mit der Frage im vorigen Posting?

 

Gegen BLM war das vorgestern wohl gar nix.

 

Okay,bei mir kommen noch die Postings meiner Verwandten dazu. War alles harmlos.

Die Antifa und BLM sind das Problem.

[GermanHeretic]

vor 1 Stunde schrieb Thofrock:

Und warum ist es diesem Heer von Trump Anwälten dann nicht gelungen, eine nennenswerte Anzahl solcher Fälle öffentlich zu machen, um wenigstens den Anschein zu erwecken, an dem Märchen vom Wahlbetrug könne vielleicht doch ein bisschen was dran sein?

 

Trump war noch nie gut in Betriebswirtschaft.

[rince]

Die ersten Terroristen verlieren gerade ihre bürgerlichen Jobs...

 

https://www.tagesspiegel.de/politik/randale-haben-berufliche-konsequenzen-fuer-trump-fans-youre-fired-heisst-es-fuer-die-ersten-kapitol-stuermer/26781070.html

bearbeitet 8. Januar 2021 von rince

[Die Angelika]

 

Zitat

Pelosi told members in a letter that she spoke to Milley about Trump and the nuclear codes.

"This morning, I spoke to the Chairman of the Joint Chiefs of Staff Mark Milley to discuss available precautions for preventing an unstable president from initiating military hostilities or accessing the launch codes and ordering a nuclear strike," Pelosi wrote. "The situation of this unhinged President could not be more dangerous, and we must do everything that we can to protect the American people from his unbalanced assault on our country and our democracy."

 

Quelle: CNN

 

 

 

 

[phyllis]

15 hours ago, Werner001 said:

Ich sehe es so: wenn BLM, wo es regelmäßig zu massiven Ausschreitungen und Plünderungen kam, sin in Washington ankündigt, ist die Polizei von vornherein wachsamer und reaktionsbereiter als bei einer Trump-Demo, wo bisher nichts passiert war. Das ändert sich jetzt natürlich

Mexiko wäre gut beraten die Mauer an der Grenze doch selber zu bezahlen. Was da alles rüberschwappen könnte.....

Kanada würde auch gerne eine bauen, doch wir sind pleite.

[Domingo]

10 hours ago, Thofrock said:

Und warum ist es diesem Heer von Trump Anwälten dann nicht gelungen, eine nennenswerte Anzahl solcher Fälle öffentlich zu machen

 

Der Trump-Wahlkampf hat sich mW auf Verfassungsfragen konzentriert. Die Video-Beweise, Affidavits usw. bezueglich regelrechter Betruegereien waren Teil der Klagen Anderer, Republikaner, Wahlhelfer usw.

 

Die Gerichte haben diese Klagen fast immer aufgrund von fehlendem "standing" (Klageberechtigung) abgewiesen, also aus Verfahrensgruenden. Dasselbe passierte mit der Klage von Texas. 

 

Was meinst Du mit "oeffentlich machen"? Auf CNN zeigen lassen?🙄 (*) Denn die oben genannten Videos und affidavits kann man im Internet finden und bei den sog. alternativen Medien. Also kommt es wieder darauf an, welchen Quellen man glaubt.

 

 

(*) Falls ich hier falsch liege, moege es mir jemand zeigen, aber ich bin mir sicher, die Medien haben immer ueber Trump gelogen, bis sich die Balken bogen (nein, das sage ich nicht, um die These zu vertreten, Trump sei gut oder man solle ihn unterstuetzen), etwa wenn sie staending verneinten, dass er Rassisten und Neonazis verurteit hat. Dass er es doch wiederholt getan hat, zeigt das folgende Video (leider Gottes auf Englisch [laesst sich nicht vermeiden], und nur ersten 4 Minuten sind relevant):

 

https://www.youtube.com/watch?v=9JmOSsv-KSg

 

Aber vielleicht kennt sich jemand besser mit Technik aus als ich und kann mir zeigen, dass das Video eine Faelschung oder aehnliches ist. 

bearbeitet 9. Januar 2021 von Domingo

[Einsteinchen]

Ich habe bisher immer geglaubt, dass Löschen und Zensieren per se schlecht ist, und bin schlecht gestimmt gegenüber Twitter  und Facebook.  Die twitterähnliche Plattform Parler nimmt einen Aufschwung und schon hat Apple gefordert, dass es verboten  werden soll, wenn sie keine  Zensurfunktion einbauen. 

Und CNN hat gefordert, dass Fox vom Netz  genommen werden soll.

bearbeitet 9. Januar 2021 von Einsteinchen

[Shubashi]

vor 1 Stunde schrieb Einsteinchen:

Ich habe bisher immer geglaubt,  das Löschen und Zensieren per se schlecht ist, und bin schlecht gestimmt gegenüber Twitter  und Facebook.  Die twitterähnliche Plattform Parler nimmt einen Aufschwung und schon hat Apple gefordert, dass es verboten  werden soll, wenn sie keine  Zensurfunktion einbauen. 

Und CNN hat gefordert, dass Fox vom Netz  genommen werden soll.

 

Ist Dir der ruandische Sender RTLM bekannt?

Er war das wesentliche Werkzeug der radikalen Hutu zur Durchführung des Völkermordes an den Tutsi, ohne ihn wäre dieser vermutlich gar nicht (oder zumindest nicht in diesem Ausmaß) durchführbar gewesen.

Auch die Meinungsfreiheit ist an Bedingungen gebunden, nämlich den freiheitlichen und toleranten Rechtsstaat, der sie trägt und schützt.

Eine Meinungsfreiheit, die v.a. aggressiv auf Gewalt, Zerstörung und Unterdrückung Andersdenkender drängt, schafft die zentralen Bedingungen der Meinungsfreiheit ab. Wer Meinungsfreiheit als notwendige Bedingung einer freiheitlichen Gesellschaft schützen will, muss sie auch vor ihren Feinden schützen.

 

[Einsteinchen]

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

 

Ist Dir der ruandische Sender RTLM bekannt?

Er war das wesentliche Werkzeug der radikalen Hutu zur Durchführung des Völkermordes an den Tutsi, ohne ihn wäre dieser vermutlich gar nicht (oder zumindest nicht in diesem Ausmaß) durchführbar gewesen.

Auch die Meinungsfreiheit ist an Bedingungen gebunden, nämlich den freiheitlichen und toleranten Rechtsstaat, der sie trägt und schützt.

Eine Meinungsfreiheit, die v.a. aggressiv auf Gewalt, Zerstörung und Unterdrückung Andersdenkender drängt, schafft die zentralen Bedingungen der Meinungsfreiheit ab. Wer Meinungsfreiheit als notwendige Bedingung einer freiheitlichen Gesellschaft schützen will, muss sie auch vor ihren Feinden schützen.

 

Ich habe meinen Frust eh sehr zaghaft und unsicher formuliert. Ich selbst schreibe mit einer ✂ Schere im Kopf und bin nicht prinzipiell gegen Zensur.

[Shubashi]

vor 4 Stunden schrieb Domingo:

Aber vielleicht kennt sich jemand besser mit Technik aus als ich und kann mir zeigen, dass das Video eine Faelschung oder aehnliches ist. 

 

Erstmal ist dieses Video ein polemischer Zusammenschnitt von Schnipseln zu Propagandazwecken gegen Joe Biden, also kein rationales Argument.

 

Desweiteren ist entscheidend, was beim Empfänger ankommt: 

Ist Trump in in irgendeiner Weise bei seinen Anhängern und Gegnern als Akteur der Versöhnung und Vertreter des Ausgleichs zwischen den sozialen Gruppen angekommen? Warum sind seine Anhänger vor drei Tagen, unmittelbar nach seiner Rede ins Capitol gestürmt?

Jeder und jede wusste wofür Trump steht, er hatte ständig und jeden Tag Gelegenheit, für den nationalen Ausgleich einzutreten.

Er hat in seinen Worten und Taten jedoch ständig das Gegenteil provoziert, bedeutungslose Alibi-Floskeln, die kein relevanter Akteur je Ernst nahm, spielen da, außer eben in der Propaganda seiner Apologeten, keine Rolle.

bearbeitet 9. Januar 2021 von Shubashi