Politik für Alle

[phyllis]

2 hours ago, Marcellinus said:

Das ist nicht der Punkt! Wenn es nur um Trump ginge, wäre das auch kein Problem. Das Problem ist, daß eine Internet-Plattform mit einem Quasi-Monopol darüber entscheidet, wer sich in der Öffentlichkeit äußern darf, und wer nicht. So etwas wäre eigentlich eine Sache der Gerichte. 

Das gilt für alle Monopole. zb in den Abendnachrichten (durch den Steuerzahler finanzierter Agitprop) werden regelmässig Leute auf der Strasse befragt was sie von den Covid-Massnahmen halten. In den Nachrichten erscheinen aber ausnahmslos solche die es ok finden und die Ignoranten kritisieren die ohne Maske spazieren gehen (nicht explizit verboten) oder abends einkaufen (auch nicht). Dem Konsumenten wird so ein Bild vermittelt dass alle begeistert sind von den Massnahmen und wer anders denkt ist zwangsläufig ein Vollîdiot der nix auf die Reihe kriegt. Man bringt zwar so die Kritiker zum schwiegen, zugleich verhindert mnan aber dass es überhaupt noch irgend einen Fortschritt gibt in der Sache. In der Tat der "deep state" ist auf dem Vormarsch. Scheîsszeiten in denen wir leben.

 

Nachtrag: Wenn gut regierte Staaten auseinanderfallen trifft es die Bevölkerung viel härter als wenn es in Diktaturen passiert.

(sorry, english only)

bearbeitet 10. Januar 2021 von phyllis

[rince]

vor 2 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Das ist nicht der Punkt! Wenn es nur um Trump ginge, wäre das auch kein Problem. Das Problem ist, daß eine Internet-Plattform mit einem Quasi-Monopol darüber entscheidet, wer sich in der Öffentlichkeit äußern darf, und wer nicht. So etwas wäre eigentlich eine Sache der Gerichte. 

Nun hat er sich ja recht lange und ausgiebig viele Jahre geäussert. Das da nun noch etwas kommt, was ihn nicht als grenzdebilen Psychpathen zeigt, erwarte ich nicht. Er kann sich ja in Central Park mit einer Ente auf dem Kopf auf eine Orangenkiste stellen und den spielenden Kindern das Märchen von den gestohlenen Wahlen erzählen. 

 

Eine Sache für die Gerichte wäre seine Rolle bei den Vorfällen der letzten Woche.

[Domingo]

6 hours ago, rince said:

Ich lese viel Mimimi, aber keine Argumente.

 

[...]

Ich sehe das halt anders.

 

🤔

[Domingo]

39 minutes ago, rince said:

2 hours ago, Marcellinus said:

Wenn es nur um Trump ginge, wäre das auch kein Problem. [...]

Nun hat [Trump] sich ja recht lange und ausgiebig viele Jahre geäussert.

 

🤔🤔

 

Nun, ich hab versucht, meine Position klar zu machen, und Marcellinus anscheinend auch. Ich geb's auf (fuer heute (*)).

 

(*) Hier ist es 5 Uhr nachmittags.

 

bearbeitet 10. Januar 2021 von Domingo

[Nordlicht]

Lau Spiegel wollen die Demokraten am Montag ein zweites Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump einleiten:

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-warum-ein-erneutes-impeachment-donald-trump-empfindlich-treffen-koennte-a-959db881-25ef-49eb-b9a7-4609b92e2f67

 

im Rahmen dieses Verfahrens könnte Trump dann auch tatsächlich durch eine zusätzliche Abstimmung für weitere politische Ämter gesperrt werden. Allerdings wäre dafür genauso wie für das Amtsenthebungsverfahren im Allgemeinen eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich.

[rince]

vor 6 Stunden schrieb Domingo:

 

🤔🤔

 

Nun, ich hab versucht, meine Position klar zu machen, und Marcellinus anscheinend auch. Ich geb's auf (fuer heute (*)).

 

(*) Hier ist es 5 Uhr nachmittags.

 

Auf der Platform Parler werden aktuell gewaltsame Proteste für den Tag der Amtsübernahme koordiniert. 

 

Alles im Namen der freien Meinungsäusserung/Freedom of Speech.

 

Derweil pusht in Deutschland der linke Internet-Mob seine Anhänger auf. Merz müsse 'um jeden Preis' verhindert werden. Solgan 'Merz muss weg'. Wo ist da der Unterschied zur AfD mit 'Merkel muss weg'? Gerade nach der letzten Woche finde ich derartiges sehr Problematisch. Um jeden Preis? Zur Not also auch mit Gewalt? Würde dieses Klientel zum Sturm auf den Reichstag aufrufen, um Fritze als Kanzler zu verhindern? Überrascht wäre ich nicht. Und wenn Merz wirklich angegriffen werden sollte, hat es von denen wahracheinlich niemand so gemeint...

bearbeitet 10. Januar 2021 von rince

[Frank]

vor 5 Minuten schrieb rince:

Merz muss weg'. Wo ist da der Unterschied zur AfD mit 'Merkel muss weg'? Gerade nach der letzten Woche finde ich derartiges sehr Problematisch. Um jeden Preis? Zur Not also auch mit Gewalt? Würde dieses Klientel zum Sturm auf den Reichstag aufrufen, um Fritze als Kanzler zu verhindern? Überrascht wäre ich nicht.

Nun, es waren Reichsbürger und andere Neonazis, keine Linken, welche versucht haben den Reichstag zu stürmen. Das nur zur Erinnerung.

 

Ja, wir haben auch am linken Rand Leute welche ein mehr als problematisches Verhältnis zu Gewalt haben. Und einer von denen sind mir zwei zu viel. Zur ganzen Wahrheit gehört aber auch - Stichwort Mord an Lübke, Stichwort Anschlag in Hanau, Stichwort Anschlag auf die Synagoge Halle - das es gewaltbereite Rechte sind, die aktuell(!) für Probleme sorgen. Die gewaltsame Rechte stellt als Gruppe sowohl zahlenmäßig als auch in ihrer Aktivität das größere Problem dar als die gewaltsame linke.

 

Jetzt bleibt nur noch die Frage was dich zu deiner Einschätzung derer bringt die mit der Vorstellung eines Friedrich Merz, der von sich sagt mit Trump gut klar zu kommen und seinerzeit gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe gestimmt hat, als Bundeskanzler ein Problem haben.

 

[Spadafora]

Ich misch mich da als Österreicher kurz ein
Spahn wäre ganz gut so ähnlich wie Kurz hier

[Spadafora]

vor 9 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Das ist nicht der Punkt! Wenn es nur um Trump ginge, wäre das auch kein Problem. Das Problem ist, daß eine Internet-Plattform mit einem Quasi-Monopol darüber entscheidet, wer sich in der Öffentlichkeit äußern darf, und wer nicht. So etwas wäre eigentlich eine Sache der Gerichte. 

es hindert niemand daran Alternativen aufzubauen nur weil jemand erfolgreich ist schränkt das doch nicht dessen "Hausrecht" ein

[Spadafora]

vor 4 Stunden schrieb Nordlicht:

Lau Spiegel wollen die Demokraten am Montag ein zweites Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump einleiten:

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-warum-ein-erneutes-impeachment-donald-trump-empfindlich-treffen-koennte-a-959db881-25ef-49eb-b9a7-4609b92e2f67

 

im Rahmen dieses Verfahrens könnte Trump dann auch tatsächlich durch eine zusätzliche Abstimmung für weitere politische Ämter gesperrt werden. Allerdings wäre dafür genauso wie für das Amtsenthebungsverfahren im Allgemeinen eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich.

vor allem hat sich das mit Ende der Amtszeit erledigt und der Senat tagt erst einen Tag vor der Angelobung Bidens wieder das geht  sich nicht aus
aber danach kann man ein entsprechendes Strafverfahren gegen Trump einleiten

[rince]

vor 29 Minuten schrieb Frank:

 

 

Jetzt bleibt nur noch die Frage was dich zu deiner Einschätzung derer bringt die mit der Vorstellung eines Friedrich Merz, der von sich sagt mit Trump gut klar zu kommen und seinerzeit gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe gestimmt hat, als Bundeskanzler ein Problem haben.

 

Die Wortwahl, das offene Organisieren eines virtuellen Lynch-Mobs mittels Hassrede. Das Aufstachcheln.

 

Aber aus deiner Verteidigungsrede entnehme ich, wenn es gegen die Richtigen geht, hast du damit kein Problem? Oh, er ist mit Trump gut klar gekommen? Dann frisst er auch kleine Babies! Ernsthaft, was für ein Argument ist das?

 

Und zu dieser Vergewaltigung-in-der-Ehe-Abstimmung-Problematik gibt es gute Ausführungen. Die werden dich aber wohl überfordern. So ist es einfacher, ihm zu unterstellen, er sei für die Straffreiheit dieses Vorganges.

 

Darf ich an dieser stelle auf die Partei hinweisen, die die Legalisierung von Pädophilie diskutiert hat? Aber das ist ja gaaaaaanz was anderes

bearbeitet 10. Januar 2021 von rince

[GermanHeretic]

vor 53 Minuten schrieb Spadafora:

Ich misch mich da als Österreicher kurz ein
Spahn wäre ganz gut so ähnlich wie Kurz hier

 

Ihr Österreicher seid so gemein zu uns Deutschen, wenn es um Tipps für die Kanzlerschaft geht. Und das schon seit 100 Jahren.

[MartinO]

vor 1 Stunde schrieb rince:

Auf der Platform Parler werden aktuell gewaltsame Proteste für den Tag der Amtsübernahme koordiniert. 

 

Alles im Namen der freien Meinungsäusserung/Freedom of Speech.

 

Derweil pusht in Deutschland der linke Internet-Mob seine Anhänger auf. Merz müsse 'um jeden Preis' verhindert werden. Solgan 'Merz muss weg'. Wo ist da der Unterschied zur AfD mit 'Merkel muss weg'? Gerade nach der letzten Woche finde ich derartiges sehr Problematisch. Um jeden Preis? Zur Not also auch mit Gewalt? Würde dieses Klientel zum Sturm auf den Reichstag aufrufen, um Fritze als Kanzler zu verhindern? Überrascht wäre ich nicht. Und wenn Merz wirklich angegriffen werden sollte, hat es von denen wahracheinlich niemand so gemeint...

Ich habe bisher noch nichts dergleichen gesehen, obwohl ich sehr wohl der Meinung bin, dass gewaltbereiter Linksextremismus existiert und unterschätzt wird. 

 

Ergänzung: Ich habe auch nichts Grundsätzliches gegen den Satz "Merkel muss weg". Eben das macht eine Demokratie aus: "Merkel muss weg" kann ein Aufruf sein, nicht CDU zu wählen, solange Angela Merkel Bundeskanzlerin ist. Das kann man gut finden oder nicht, ist aber gutes Recht jedes Menschen, das zu fordern. 

"Merz muss weg" kann man ähnlich verstehen.

bearbeitet 10. Januar 2021 von MartinO

[rince]

Währenddessen kursiert ein Video, in dem Schüler den Politikern im weissen Haus Tips geben, wie sie sich beim nächsten Event verhalten sollen.

 

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=4186553664768059&id=341163402640457

 

Wir erinnern uns: Schulschiesserein sind in den USA traurige Normalität und entsprechende Übungen gehören zum Alltag, da die Politiker des Landes nicht willens oder fähig sind, sich des Problems anzunehmen...

[MartinO]

vor 4 Minuten schrieb rince:

Währenddessen kursiert ein Video, in dem Schüler den Politikern im weissen Haus Tips geben, wie sie sich beim nächsten Event verhalten sollen.

 

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=4186553664768059&id=341163402640457

 

Wir erinnern uns: Schulschiesserein sind in den USA traurige Normalität und entsprechende Übungen gehören zum Alltag, da die Politiker des Landes nicht willens oder fähig sind, sich des Problems anzunehmen...

Das Thema Waffen kann man lang und breit diskutieren und ich fürchte, in den USA geht jede Diskussion über Einschränkungen sehr ins Emotionale.

[mn1217]

Merz ist doch gar nicht da,er muss also auch nicht weg.

Auf die Gefahr hin, " linker Mob" zu sein,gebe ich aber zu,seine sexistischen Äußerungen abzulehnen.

 

Von den momentan gehandelten hätte ich am liebsten Scholz. 

Von den CDU lern Spahn oder Braun. Auch wenn letzterer so gar nicht auf der Agenda steht. Als Kanzleramtsminister weiss er,was der Job heisst. In den Talkshows zeigte er Wissen,Empathie,Geduld und Humor. 

Was die offiziellen Verärgert anbetrifft:

Merz geht gar nicht,siehe oben.

Laschet wäre okay.

Röttgen auch,der hat auch viel Ahnung von Aussenpolitik.  Wirkt leider recht farblos.

 

Was Baerbock und Habeck anbetrifft,die könnten wohl beide. Frau Baerbock muss aber an ihrer Kommunikation arbeiten.

 

Und Habeck gehört zu der mMn leider viel zu grossen Gruppe der unerträglichen Selbstdarsteller.

Mann ist nur dann ein Superheld,wenn man sich selbst für super hält...

Da gehört auch Supermarkus dazu,aber der gehört ja nach Bayern. Bitte behaltet ihn.

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb MartinO:

Das Thema Waffen kann man lang und breit diskutieren und ich fürchte, in den USA geht jede Diskussion über Einschränkungen sehr ins Emotionale.

Oh ja. Man ist ja ohne total ungeschützt und wird Nachts im Schlaf von Kriminellen erschossen,wenn man keine hat. (  O Ton eine Nichte zweiten Grades in den USA).

Schon seltsam,dass mir das in 46 Jahren noch nicht passiert ist...

[MartinO]

vor 6 Minuten schrieb mn1217:

Oh ja. Man ist ja ohne total ungeschützt und wird Nachts im Schlaf von Kriminellen erschossen,wenn man keine hat. (  O Ton eine Nichte zweiten Grades in den USA).

Schon seltsam,dass mir das in 46 Jahren noch nicht passiert ist...

Man kann hinzufügen, dass bei uns in der anderen Richtung genauso irrational diskutiert wird: Beim Amoklauf Robert Steinhäusers wurde z.B. Verschärfung des Waffengesetzes gefordert. Robert Steinhäuser hätte laut Gesetz nie eine Schusswaffe in der Öffentlichkeit bei sich tragen dürfen, folglich geht es um kein Gesetz, sondern dessen Durchsetzung.

[Shubashi]

vor 13 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Söder, das größte Wetterfahne ever, der in seinem Ländle nichts gebacken kriegt, und Spahn, der vor allem Angst davor hat, daß sich die Öffentlichkeit allzu genau mit seinen Immobiliengeschäften befaßt, aber alles versammelt hat, was mit seinen Aufgaben als Gesundheitsminister zu tun hat? Ich denke, dein politisches Urteilsvermögen hat etwas nachgelassen.

 

P.S: : Was die SPD betrifft, teile ich deine Einschätzung, wozu allerdings auch nicht viel gehört.

 

 

Die Frage war auch mehr aus dem Handgelenk nach Geschmack beantwortet worden, nicht anhand genaueren Begründens.

 

Der Grund dafür ist eigentlich, dass man im Augenblick nur raten kann, weder gibt es bei der Union einen klaren Favoriten, noch eine aussichtsreiche Machtoption außerhalb der Union. 

Das Besondere am Ende der Ägide Merkel ist, dass diesmal kein Machtwechsel zur Opposition erfolgen kann. Es ist eher wie zum Ende Adenauers Kanzlerschaft, es fehlt an einem wirklich durchsetzungsstarken Prätendenten.

Von daher ist meine Meinung zur Nachfolge eher Kaffeesatzleserei, es wird einige Jahre dauern, bis sich eine überzeugende neue Politik und Führungsfigur in der Bundesrepublik durchgesetzt hat.

Absolut keine Ahnung, wer oder wie das sein wird, bis dahin wären Söder oder Spahn gleich gut, es geht eh nur um ein Interregnum.

 

[Marcellinus]

vor 13 Minuten schrieb Shubashi:

Absolut keine Ahnung, wer oder wie das sein wird, bis dahin wären Söder oder Spahn gleich gut, es geht eh nur um ein Interregnum.

 

Zustimmung soweit, bis auf das hier. Genauer gesagt hätte ich dir bis vor einem Jahr zugestimmt. Aber wir haben ein Jahr Notstandsregime hinter uns (und wer weiß wie viel noch vor uns), und es macht bisher nicht den Eindruck, daß unsere Regierenden es sehr eilig damit haben, zum Zustand pro ante und damit zum Zustand relativer Machtlosigkeit zurückzukehren. Letztlich war auch schon vorher die Große Koalition eine Abkehr vom geregelten Wechsel zwischen Regierung und Opposition, und mithin der Versuch, sich jeder Kontrolle zu entziehen.

 

Da die öffentlich-rechtlichen Medien, mit viel Geld zugeschmissen, sich vor allem als Lautsprecher der Regierung verstehen, und auch weite Teile der Presse ihre Aufgabe nicht mehr in Kontrolle und Kritik der Herrschenden sehen (Kritik ist ja nachgerade zu einem Schimpfwort geworden), sondern darin, besonders um die Kanzlerin eine Wagenburg zu bauen, war niemand mehr da, der sie bremst. Und so ist die Politik auch. Da könnte sich besonders mit Söder ein "Interregnum" ganz schön ziehen. 

[Marcellinus]

Kleiner Nachtrag zu Söder aus einem Interview mit der "Welt am Sonntag": „Normalzustand wie vor Corona wird es auf absehbare Zeit nicht geben". Ich weiß nicht, wie man sich das noch schönreden will.

[Mistah Kurtz]

vor 14 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Das ist nicht der Punkt! Wenn es nur um Trump ginge, wäre das auch kein Problem. Das Problem ist, daß eine Internet-Plattform mit einem Quasi-Monopol darüber entscheidet, wer sich in der Öffentlichkeit äußern darf, und wer nicht. So etwas wäre eigentlich eine Sache der Gerichte. 

 

Nur weil Trump von Twitter und Facebook wegen des Verstoßes gegen die Nutzerbedingungen gesperrt wurde  (und bei ihm hat man da ohnehin viel zu lange weggeschaut), wurde ihm nicht die Möglichkeit genommen, sich in der Öffentlichkeit zu äußern. Wie man schon alleine daran sieht, dass man keinen amerikanischen TV-Nachrichtensender einschalten kann ohne zu erfahren, war er über die Welt, Biden, die Demokraten, die sich gegen ihn nun doch zaghaft positionierenden republikanischen Politiker und was weiß ich noch alles denkt. Und lautstark von sich gibt. Auch ein Trump muss eben zur Kenntnis nehmen, dass auch die soziale Medien kein rechtsfreier Raum sind, dass auch er bei der Anmeldung verspricht sich an deren Compliance-Regeln zu halten und dass wiederholte Verstöße dagegen mit einem Ausschluss von der Plattform geahndet werden können. Und wäre er nicht Präsident, er wäre längst gesperrt worden.

[Domingo]

2 hours ago, mn1217 said:

Oh ja. Man ist ja ohne total ungeschützt und wird Nachts im Schlaf von Kriminellen erschossen,wenn man keine hat. (  O Ton eine Nichte zweiten Grades in den USA).

Schon seltsam,dass mir das in 46 Jahren noch nicht passiert ist...

 

Du bist wahrscheinlich auch nie in einem Amoklauf erschossen worden. Und wirst sher wahrscheinlich auch nicht an Corona sterben... Das ist doch kein Argument.

[Mistah Kurtz]

Söder oder Merz. Bei der SPD fällt mir zur Zeit echt niemand ein. 

[rince]

vor 4 Minuten schrieb Domingo:

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Oh ja. Man ist ja ohne total ungeschützt und wird Nachts im Schlaf von Kriminellen erschossen,wenn man keine hat. (  O Ton eine Nichte zweiten Grades in den USA).

Schon seltsam,dass mir das in 46 Jahren noch nicht passiert ist...

 

Du bist wahrscheinlich auch nie in einem Amoklauf erschossen worden. Und wirst sher wahrscheinlich auch nicht an Corona sterben... Das ist doch kein Argument.

Oder nachts daheim, weil sich die Polizei dummerweise in der Tür geirrt hat...