Politik für Alle

[rince]

vor 1 Minute schrieb Chrysologus:

Die Bürger halten das für Unfug - bis ein Nachbar einfach und ohne Genehmigung die Dachgauben einbaut, die man ihnen nicht erlaubt hat.

Warum genau sollte mich es stören, wenn der Nachbar sich eine Dachgaube einbaut?

[Werner001]

Wenn man mir vorher die Dachgaube verboten hat, ärgert mich das natürlich, wenn der Nachbar sie einfach, ohne zu fragen und auch folgenlos einbaut.

jetzt drängt sich mir richtig der Brückenschlag nach 2015 auf, aber ich lass es lieber

 

Werner

[rince]

Ah, so rum ist es gemeint. Hab den Satz von Chryso falsch verstanden.

 

Aber ja, der Ehrliche ist halt bei uns inzwischen der Dumme, also nicht nachfragen, sondern einfach machen...  

[Flo77]

vor 48 Minuten schrieb rince:

Wir können ja mal bei Kirchens anfangen, mal schauen, wie der Fisch schmeckt...

 

Aber im Ernst, wenn ich mir in der Praxis anschaue, wie sich der Staat nicht um seinen Besitz kümmert (Bundeswehr, Schulen, Autobahnen etc.) dann wird mir Angst und Bange, wenn derselbe Staat sich um die Pflege und Instandhaltungen aller Wohnungen und Häuser im Lande kümmern müsste. Denn darauf würde es ja hinauslaufen...

Ich spreche vom Eigentum an Grund und Boden. Alle Gebäude, Installationen, Aufbauten, Zäune, etc. würden ja Privatbesitz bleiben.

 

Nur der Boden würde dem Markt als Spekulationsobjekt entzogen.

 

Edit: Als Verwalterin von Grund und Boden würde ich auch keine staatliche Verwaltung beauftragen. Die Erde ist Gotteslehen (in altem Duktus "Sonnenlehen") insofern wäre die einzig legitime Verwalterin die Kirche.

bearbeitet 24. Juni 2019 von Flo77

[Shubashi]

vor 10 Minuten schrieb Flo77:

Ich spreche vom Eigentum an Grund und Boden. Alle Gebäude, Installationen, Aufbauten, Zäune, etc. würden ja Privatbesitz bleiben.

 

Nur der Boden würde dem Markt als Spekulationsobjekt entzogen.

 

Edit: Als Verwalterin von Grund und Boden würde ich auch keine staatliche Verwaltung beauftragen. Die Erde ist Gotteslehen (in altem Duktus "Sonnenlehen") insofern wäre die einzig legitime Verwalterin die Kirche.

 

Die Kirche als allgemeine gesellschaftliche Machtinstanz wünsche ich mir genausowenig zurück wie die SED. Ein Christentum, das vor allem zum Erhalt öffentlichen Ansehens oder zum Erreichen materieller Vorteile geheuchelt würde, wäre für mich wertlos und sogar eine Travestie von dem, was die Lehre Jesu mir eignetlich bedeutet.

 

Aber auch nur ein ganz praktischer Einwand: in Hamburg will die Stadt eigene Grundstücke nur noch auf 50 Jahre erbaurechtlich an Bauwillige verpachten.

Vor allem die Wohnbaugenossenschaften protestieren dagegen, weil sie ihre Bauten mit Krediten finanzieren müssen. Würden nach 30 Jahren erste Renovierungen nötig, wären diese nicht mehr finanzierbar, weil mit 20 Jahren Restlaufzeit der Pacht keine Bank die Bauten mehr beleihen würde.

 

[Werner001]

Ein Gebäude ist aus gutem Grund rechtlich ein Bestandteil des Grundstücks, auf dem es steht. Wie sollte man das auch trennen?

 

Was dir vorschwebt gab es schon mal: dem König als Feudalherren gehörte alles, er vergab Lehen als Nutzungsrecht.

 

Werner

[Werner001]

1 minute ago, Shubashi said:

Aber auch nur ein ganz praktischer Einwand: in Hamburg will die Stadt eigene Grundstücke nur noch auf 50 Jahre erbaurechtlich an Bauwillige verpachten.

Vor allem die Wohnbaugenossenschaften protestieren dagegen, weil sie ihre Bauten mit Krediten finanzieren müssen. Würden nach 30 Jahren erste Renovierungen nötig, wären diese nicht mehr finanzierbar, weil mit 20 Jahren Restlaufzeit der Pacht keine Bank die Bauten mehr beleihen würde.

Wäre kein Problem, wenn man amerikanische bauen würde. Aber man will ja gleichzeitig wegen des „Klimaschutzes“ (und anderen bürokratischen Unsinns) eine Bauweise, die ein Haus erst nach vielen Jahrzehnten rentabel macht

 

Werner

[Mistah Kurtz]

vor 12 Stunden schrieb rorro:

 

Das stimmt nicht. Das Geld unsres Wirtschaftssystems ist kreditbasiert und somit größtenteils ex nihilo erschaffen.

 

Das ist zwar an sich richtig, dennoch steht dahinter ein konkreter Wert, nämlich Leistung. Die Banken wollen schließlich den gewährten Kredit wieder zurück. Man könnte sagen, ein Kredit ist eine Vorauszahlung für eine noch zu liefernde Leistung, sprich: das verliehene Geld wird mit Leistung erwirtschaftet, ist also vorab durch eine erwartete Leistung gedeckt. 

[Merkur]

vor 20 Minuten schrieb Werner001:

Was dir vorschwebt gab es schon mal: dem König als Feudalherren gehörte alles, er vergab Lehen als Nutzungsrecht.

 

In der Common-Law-Form kann das durchaus funktionieren. Es erlaubt zumindest vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten.

[rorro]

vor 47 Minuten schrieb Flo77:

Ich spreche vom Eigentum an Grund und Boden. Alle Gebäude, Installationen, Aufbauten, Zäune, etc. würden ja Privatbesitz bleiben.

 

Nur der Boden würde dem Markt als Spekulationsobjekt entzogen.

 

Edit: Als Verwalterin von Grund und Boden würde ich auch keine staatliche Verwaltung beauftragen. Die Erde ist Gotteslehen (in altem Duktus "Sonnenlehen") insofern wäre die einzig legitime Verwalterin die Kirche.

 

Gegen Erbpacht habe ich nichts. gegen die Kirche als Pachtgeber durchaus. Schon Jesus hat sich davon distanziert, für allzu weltliches als Richter zu fungieren. Die Kirche sollte sich das als Vorbild nehmen (bzw. dorthin zurückkehren).

[rorro]

vor 15 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

 

Das ist zwar an sich richtig, dennoch steht dahinter ein konkreter Wert, nämlich Leistung. Die Banken wollen schließlich den gewährten Kredit wieder zurück. Man könnte sagen, ein Kredit ist eine Vorauszahlung für eine noch zu liefernde Leistung, sprich: das verliehene Geld wird mit Leistung erwirtschaftet, ist also vorab durch eine erwartete Leistung gedeckt. 

 

Doch die Reihenfolge ist eben eine andere. Es muß nicht erst erwirtschaftet werden, es entsteht erst. Und wenn dann die gewünschte Leistung nicht erfolgt (bspw. ein Unternehmen pleite ist), ist das (Buch-)Geld nicht futsch, sondern bloß woanders.

bearbeitet 24. Juni 2019 von rorro

[mn1217]

Das bestimmte Dinge der Allgemeinheit oder einer größeren Gruppe "gehören"und andere in individueller " Besitz" sind,ist eine Idee,die auch in einigen Sciencefiction Visionen vorkommen.

Das kann schon funktionieren, denke ich,aber vermutlich will jeder andere Dinge vergesellschaften. Und natürlich ist wichtig, wer verwaltet.

[Werner001]

11 minutes ago, mn1217 said:

Und natürlich ist wichtig, wer verwaltet.

Natürlich die Wohlmeinenden, Altruistischen und Guten.

Das war in der Geschichte der Menschheit doch nie anders!

 

Werner

[Marcellinus]

vor 8 Minuten schrieb Werner001:

Natürlich die Wohlmeinenden, Altruistischen und Guten.

Das war in der Geschichte der Menschheit doch nie anders!

 

Werner

 

Nur rote Tinte war beim besten Willen nicht zu kriegen!

[rince]

vor 28 Minuten schrieb mn1217:

Das bestimmte Dinge der Allgemeinheit oder einer größeren Gruppe "gehören"und andere in individueller " Besitz" sind,ist eine Idee,die auch in einigen Sciencefiction Visionen vorkommen.

Das kann schon funktionieren, denke ich,aber vermutlich will jeder andere Dinge vergesellschaften. Und natürlich ist wichtig, wer verwaltet.

Wie toll das funktioniert hat man praktisch erleben können in der DDR oder der UdSSR und vielen anderen Ländern.

 

Wie viele derartige Experimente wollt ihr eigentlich noch

 

Science-Fiction hat nicht ohne Grund "Fiction" im Namen... Es ist halt nicht die Realität...

bearbeitet 24. Juni 2019 von rince

[Flo77]

vor 56 Minuten schrieb Werner001:

Ein Gebäude ist aus gutem Grund rechtlich ein Bestandteil des Grundstücks, auf dem es steht. Wie sollte man das auch trennen?

 

Was dir vorschwebt gab es schon mal: dem König als Feudalherren gehörte alles, er vergab Lehen als Nutzungsrecht.

Das zu trennen ist so schwer nicht. Wird für jeden Kaufvertrag gemacht in dem der Grundstückswert gesondert ausgewiesen wird und Erbbaumodelle gibt es auch bei uns schon seit längerem.

 

Was die Wohnungsbaugesellschaften angeht klingt das so, als ob die Bausubstanz nach 30 Jahren wertlos sei (was ich nicht glaube). Zum anderen bin ich gegen "Erbpacht"-Verträge in dem Sinne, daß ein bestehender Vertrag einfach nur weitergeführt wird. Darüber hinaus müsste vielleicht erstmal geklärt werden, was mit den Aufbauten passieren soll, wenn der Pachtvertrag ausläuft. Wobei Gesellschaften hier größere Probleme verursachen als natürliche Personen. Eine natürliche Person ist ohnehin nur max. 50, 60 Jahre Vertragspartner.

 

Ob ein Bau zum Restwert abgelöst werden muss, an den Nachpächter verkauft oder vererbt wird oder das Grundstück wie bezogen hinterlassen werden muss ist zunächstmal Vertragsgestaltung.

[Werner001]

11 minutes ago, Flo77 said:

Ob ein Bau zum Restwert abgelöst werden muss, an den Nachpächter verkauft oder vererbt wird oder das Grundstück wie bezogen hinterlassen werden muss ist zunächstmal Vertragsgestaltung.

Hört sich total nachhaltig und unbürokratisch an. 

 

Werner

[rince]

Kürzlich wurde auch hier wieder behauptet, die Geschichte mit der Grenzöffnung 2015 wäre ein Ammenmärchen.

 

Hier wird nochmal klar, dass es kein Ammenmärchen war:

 

Zitat

Die Bundesregierung habe der Bundespolizei nie erklärt, warum die Beamten im Jahr 2015 und danach trotz ihres strapaziösen Einsatzes an der Grenze von ihrem gesetzlichen Auftrag, die unerlaubte Einreise zu unterbinden, abweichen mussten.

Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/gewerkschaft-der-polizei-raeumt-sympathien-fuer-die-afd-in-bundespolizei-ein_aid-39611259

 

 

Unerlaubte Einreise auf Anweisung der Regierung entgegen des eigentlichen gesetzlichen Auftrages nicht mehr unterbinden = Grenzöffnung.

bearbeitet 24. Juni 2019 von rince

[Juana]

vor 11 Stunden schrieb rorro:

 

Und wie kommt man zu dieser Meinung? Wurden "die Bürger" schon mal dazu befragt? 

 

"Die Bürger" mussten nicht extra befragt werden, die kamen von selbst, wenn auch nur der geringste Verdacht bestand, dass jemand bevorzugt bzw. benachteiligt würde. Das passiert vor allem dann, wenn es Ermessensspielräume und Einzelfallentscheidungen gibt. Eigentlich eine gute Sache, dass man nicht nach Schema F vorgehen muss, denn jeder Einzelfall ist anders. Aber es braucht gute Begründungen und Argumente in diesen Fällen. Wenn jedoch in einigen Bereichen dann jedesmal "vorsichtshalber" Widerspruch erhoben oder Klage eingereicht wird, bleibt oft keine andere Wahl, als alles rigoros zu reglementieren. Schließlich wollen alle eine "schlanke" Verwaltung, und da ist es ungünstig, wenn sich die Mitarbeiter wochenlang mit Einsprüchen beschäftigen müssen statt mit ihren eigentlichen Aufgaben.

[rorro]

vor 23 Minuten schrieb Juana:

 

"Die Bürger" mussten nicht extra befragt werden, die kamen von selbst, wenn auch nur der geringste Verdacht bestand, dass jemand bevorzugt bzw. benachteiligt würde. Das passiert vor allem dann, wenn es Ermessensspielräume und Einzelfallentscheidungen gibt. Eigentlich eine gute Sache, dass man nicht nach Schema F vorgehen muss, denn jeder Einzelfall ist anders. Aber es braucht gute Begründungen und Argumente in diesen Fällen. Wenn jedoch in einigen Bereichen dann jedesmal "vorsichtshalber" Widerspruch erhoben oder Klage eingereicht wird, bleibt oft keine andere Wahl, als alles rigoros zu reglementieren. Schließlich wollen alle eine "schlanke" Verwaltung, und da ist es ungünstig, wenn sich die Mitarbeiter wochenlang mit Einsprüchen beschäftigen müssen statt mit ihren eigentlichen Aufgaben.

 

Also weiß niemand, was "die Bürger" wollen, sondern nur, was manche wollen. Das besagt nichts. 

 

Das alles spricht nicht gegen das Abschaffen von Regeln, sondern gegen die von beamtlicher Wahl, die als Willkür verstanden werden könnte.

 

Wo es jedem frei steht, braucht es keine Einzelfallregelung. 

 

[Juana]

vor 1 Minute schrieb rorro:

 

 

Wo es jedem frei steht, braucht es keine Einzelfallregelung. 

 

 

Könnte man machen. Ich war in der Heimaufsicht. Da könnte man sicher den Betreibern der Häuser alles freistellen, Vierbettzimmer, Personaleinsatz nach Belieben. Damit wären auch viele Probleme des Pflegenotstandes gleich mit behoben. Warum ist vor dir nur keiner darauf gekommen.

[Mistah Kurtz]

vor 1 Stunde schrieb rorro:

 

Doch die Reihenfolge ist eben eine andere. Es muß nicht erst erwirtschaftet werden, es entsteht erst. Und wenn dann die gewünschte Leistung nicht erfolgt (bspw. ein Unternehmen pleite ist), ist das (Buch-)Geld nicht futsch, sondern bloß woanders.

 

Es stimmt, dass Geld bzw. die Geldschöpfung erfolgt, bevor ihr eine Leistung gegenübersteht, und dass, einmal geschöpft, Giralgeld nicht einfach wieder verschwindet. Dennoch steckt hinter der Geldschöpfung grundsätzlich der Gedanke, dass die Bank den gewährten Kredit wieder zurückbekommt, dass also der Kunde eine Leistung erbringt, durch die er das geliehene Geld zurückzahlen kann. Geld wird also im Prinzip nicht einfach nur "ins Blaue hinein" geschaffen, sondern beruht auf der Vorwegnahme von noch zu erbringenden Leistungen. Insofern besteht eine gewisse Ähnlichkeit zu Wertpapieren, etwa einer Aktie. Der Kurs einer Aktie hängt ja auch immer von Zukunftserwartungen ab. Beim Geld ist das nicht unähnlich. Sein Außenwert ist ebenfalls abhängig von Zukunftserwartungen, daher gibt es auch so was wie Währungsspekulationen, eben weil Geld nur jenen Wert hat, der ihm zugemessen wird und dieser Wert von Zukunftserwartungen abhängig ist.

bearbeitet 24. Juni 2019 von Mistah Kurtz

[Thofrock]

vor 21 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Wo eine Person zum Maßstab für eine Partei wird, hat man keinen Maßstab, und Politik reduziert sich auf die Zu- oder Abneigung gegenüber Personen. 

Nachdem selbst Horst Seehofer am Samstag eine wachsende Gefahr des Rechtsextremismus eingeräumt hat, hatte ich für möglich gehalten, dass die Abwiegelung sogar hier zurück gefahren wird. Hat nicht geklappt.

Aber der überraschend und erfreulich deutliche Aufritt von AKK gestern bei Will, und die breite Zustimmung in der Partei heute, muss hart für dich sein. Sogar Bosbach hat grad bei N-TV verkündet, dass er in allen Punkten zustimmt.  

[Thofrock]

vor 21 Stunden schrieb Shubashi:

 

Das ist jetzt allerdings überaus spekulativ.

Es werden zwar extreme Wetterereignis zunehmen, aber wir verwandeln uns nicht in die Wüste Gobi.

Und gegen mehr Trockenheit wie auch mehr Starkregen kann man zahllose bauliche wie technische Vorsorgemaßnahmen treffen (Mehr Regenspeicher, intelligente Bewässerungssysteme, bessere regionale Wettervorhersagen, mehr Indoor-Anbau, Wechsel der Feldfrüchte und Fruchtfolgen, gentechnische und züchterische Anpassungenen.

All diese Dinge kosten zwar Geld, weshalb wir auch mehr für unsere Nahrung bezahlen werden, aber wir werden nicht verhungern.

Momentan haben wir in der Landwirtschaft das Luxusproblem der Überproduktion und Produktveredelung für den Export.

Wenn wir allerdings "Intestellar" für bare Münze nehmen, sollten wir in die Raumfahrt investieren.

Was wir allerdings keinesfalls tun sollten, ist unsere Volkswirtschaft aus lauter moralischem Edelmut ruinieren, damit Klimawandel-Folgemaßnahmen nicht mehr finanzierbar sind.

Das heißt, Du bestreitest die Erderwärmung?

 

[rorro]

vor 2 Stunden schrieb Juana:

 

Könnte man machen. Ich war in der Heimaufsicht. Da könnte man sicher den Betreibern der Häuser alles freistellen, Vierbettzimmer, Personaleinsatz nach Belieben. Damit wären auch viele Probleme des Pflegenotstandes gleich mit behoben. Warum ist vor dir nur keiner darauf gekommen.

 

Nun, wenn eine Firma das veröffentlichen muß und es gleichzeitig offizielle Vergleichstabellen gibt welches Haus was bietet - warum nicht? Wieso immer erwachsene Menschen (hier vor allem Angehörige) infantilisieren?

 

Ein weitaus virulenteres Beispiel ist das Baurecht (und da zugehörig auch der Brandschutz, der vollkommen aus dem Ruder läuft). Wieso müssen alle Eventualitäten geregelt sein?

 

Das Leben an sich ist nun einmal risikobehaftet!