Politik für Alle

[MartinO]

vor einer Stunde schrieb Chrysologus:

Das Eingeständnis ist ein Zeichen von Souveränität - ihr kann keiner was, die Union hat keinen Ersatz für sie, insofern kann sie sich angreifbar machen, ohne mit Angriffen ernsthaft rechnen zu müssen. Es ist ein eleganter Umgang mit Macht.

Zugleich aber auch ein Zeichen eklatanter Schwäche der Union.

[Aristippos]

vor einer Stunde schrieb Die Angelika:

Im Coronathread ist eine Diskussion über die Bewertung von Merkels Rücknahme der Osterruhetage entstanden, die mir persönlich wichtig ist, ich aber hier besser aufgehoben finde.

Natürlich kann man ihr reines Machtkalkül unterstellen, dennoch bleibt die Frage, wieso sie das auf diese Weise macht. Ich habe so etwas noch nie erlebt, obwohl es sicherlich hinreichend Politker gegeben hat, die durchaus vergleichbare Fehler gemacht haben. Die haben dann aber versucht, sich rauszureden oder sind aber schlichtweg abgetaucht und haben abgewartet, bis Gras über die Sache wächst.

Doch, das gab es schon mal. Drei Jahre nach der Katastrophe von 2015 hat de Maizière die "volle politische Verantwortung" dafür übernommen. Das war sehr praktisch, denn er war da nicht mehr im Amt. Verantwortung wird immer von der lame duck "übernommen", für die das keine Konsequenzen hat. Jetzt ist halt Merkel die lame duck, die sowieso fertig hat, und den Sündenbock spielen darf.

[Moriz]

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

Mike Szymanski schreibt darin etwas, was ich sehr schlüssig finde:

Zitat

Bei der Kanzlerin sei auch für viele Bürger erkennbar, was sie im Handeln antreibe: Sie kümmere sich gerade weniger um das Wohl ihrer Partei. Ihr großes Anliegen sei es, die Zahl der Infizierten und Todesopfer so gering wie möglich zu halten. Sie wolle Leben retten.

 

Hat sie dafür ein Mandat?

 

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

Dieses "Leben retten" ist seit Anbeginn der Krise zu einer Art politischem Rosenkranz geworden, das nicht mehr hinterfragt werden darf.

Das ist  - in dieser Weise - nie vom Souverän (Bundestag) so beschlossen worden. Offiziell sind wir immer noch beim "Gesundheitssystem nicht überlasten", wenn überhaupt (oder habe ich da was verpasst?).

Wenn das allgemein akzeptiert wäre, dann würde (fast) keiner mehr zur Arbeit gehen und alle würde alle zuhause bleiben. Schon alleine, um keine Verkehrstoten zu riskieren...

[Moriz]

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

Mike Szymanski schreibt darin etwas, was ich sehr schlüssig finde:

Zitat

Bei der Kanzlerin sei auch für viele Bürger erkennbar, was sie im Handeln antreibe: Sie kümmere sich gerade weniger um das Wohl ihrer Partei. Ihr großes Anliegen sei es, die Zahl der Infizierten und Todesopfer so gering wie möglich zu halten. Sie wolle Leben retten.

 

Hat sie dafür ein Mandat?

 

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

Dieses "Leben retten" ist seit Anbeginn der Krise zu einer Art politischem Rosenkranz geworden, das nicht mehr hinterfragt werden darf.

Das ist  - in dieser Weise - nie vom Souverän (Bundestag) so beschlossen worden. Offiziell sind wir immer noch beim "Gesundheitssystem nicht überlasten", wenn überhaupt (oder habe ich da was verpasst?).

Wenn das allgemein akzeptiert wäre, dann würde (fast) keiner mehr zur Arbeit gehen und alle würde alle zuhause bleiben. Schon alleine, um keine Verkehrstoten zu riskieren...

[Soulman]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Ist euch nicht die Wortwahl aufgefallen?

“ich übernehme die volle Verantwortung, das gehört zu dem hohen Amt, deshalb bitte ich um Entschuldigung“ (sinngemäß).

 

Das ist etwas ganz anderes als etwas in der Richtung von „ich habe Mist gebaut, es tut mir wirklich leid“

 

Für mich klang es nach „die anderen haben Mist gebaut, aber weil ich die Königin, äh, Kanzlerin bin, muss ich natürlich für meine Untertanen die Verantwortung übernehmen“

 

Werner

Nach einer Kabinettssitzung glaubwürdig. Nach einer MPK skurril. Nach dem Delegieren der Impfstoffbeschaffung an Kumpeline Uschi dreist. Durch Weglassen von Konsequenzen reine Rhetorik.

 

Gruss, Martin

 

 

[Flo77]

vor 48 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Für mich klang es nach "Ich habe die Richtlinienkompetenz. Deshalb stehe letztendlich ich in der Verantwortung, wenn Beschlüsse unüberlegt gefasst werden" 

@Chrysologus@Chrysologus ja, es ist auch eleganter, souveräner Umgang mit Macht.

Seit wann erstreckt sich die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin auf die Regierungschefs der Länder?

Hier scheinen etliche Kompetenzen verschoben zu sein.

 

Elegant und souverän handelt jemand der die Lage im Griff hat. Das hat Merkel schon seit 6 Jahren nicht mehr.

 

Der einzige Faktor der ihr zu Gute kommt ist die grundsätzliche Friedfertigkeit unseres Völkchens, das Demonstrationen, Aufstände und Revolten nur dann initiiert, wenn der Druck auf dem Kessel ein gewisses Maß übersteigt (wobei wir eine extrem hohe Toleranzschwelle haben). Bisher konnte Merkel soweit mit dem Ventil spielen, daß sie den Druckausgleich auf den letzten Drücker noch hinbekommen hat. ABER: elegant und souverän würde jemand handeln, der den Druck auf einem möglichst niedrigen Niveau zu halten verstünde. Merkel bringt seit 2 Jahrzehnten nur Dampf auf den Kessel.

Da wird jede Kartoffel ungenießbar.

[bw83]

vor 2 Stunden schrieb Die Angelika:

Im Coronathread ist eine Diskussion über die Bewertung von Merkels Rücknahme der Osterruhetage entstanden, die mir persönlich wichtig ist, ich aber hier besser aufgehoben finde.

Natürlich kann man ihr reines Machtkalkül unterstellen, dennoch bleibt die Frage, wieso sie das auf diese Weise macht. Ich habe so etwas noch nie erlebt, obwohl es sicherlich hinreichend Politker gegeben hat, die durchaus vergleichbare Fehler gemacht haben. Die haben dann aber versucht, sich rauszureden oder sind aber schlichtweg abgetaucht und haben abgewartet, bis Gras über die Sache wächst. Sie haben mMn primär auf sich selbst geachtet. Das kann man mMn Angela Merkel nicht unterstellen. Denn so einfach stellt sicher auch sie sich nicht hin, erklärt unumwunden, einen Fehler gemacht zu haben, der (so weit als möglich) auch noch korrigiert wird. So etwas würde ich mir von einem Scheuer schon länger wünschen, auch ein Seehofer hätte das schon gut mal machen können usw.

Ich habe dazu heute morgen in der Süddeutschen im Newsletter einen Kommentar von Stefan Braun und einen Artikel von Mike Szymanski  gelesen. Szymanski setzt sich damit auseinander, wie die SPD mit Merkels Schuldeingeständnis umgeht.

Mike Szymanski schreibt darin etwas, was ich sehr schlüssig finde:

 

Das sei der Grund, weshalb es für die SPD schwierig sei, Merkel anzugreifen.

Ich denke, dass er recht hat. Dieses "Leben retten" ist seit Anbeginn der Krise zu einer Art politischem Rosenkranz geworden, das nicht mehr hinterfragt werden darf. Womöglich sind wir nun (ich auch?) so weit, dass wir Probleme haben, die Person, die es uns regelmäßig vorbetet, ernsthaft in Frage zu stellen. Für mich kann ich nur sagen, dass ich, obwohl ich dieses  mMn zu einer hohlen Phrase verkommene "Leben retten" so nicht mit Angela Merkel teile, dennoch in Sachen Fehlereingeständnis hohen Respekt vor ihr habe. Denn ich empfinde es als sehr authentisch. Und ja, ich weiß, Empfindungen sind Empfindungen und keine Argumente. Genau das macht mir gerade Bauchschmerzen.

 

Sehe ich kein bisschen so.

 

Merkel weiß, dass sie die Chancen ihrer Partei für die BT-Wahlen im September nur retten kann, wenn sie den Fokus dieses Missgeschicks und den Fokus in dieser Malaise auf sich zieht.

Denn sie steht im September nicht mehr zur Wahl. Sie hat auf diese Art und Weise ihre(n) potenziellen Nachfolger schon mal vorab aus der Schusslinie genommen.

 

Hinsichtlich dieses Fehlers konzentriert sich jetzt (fast) alles auf sie, obwohl da noch genug andere dabei saßen, die diesem Unfug zugestimmt bzw. ihn nicht verhindert haben (obwohl es da um einen Plan ging, bei dem selbst ich als Laie nach 5 Min. Nachdenken gewusst habe, dass der nicht funktionieren kann). Und unter diesen, die da dabei saßen, sind mindestens zwei aus ihrer Partei (bzw. Schwesterpartei), die im September (vermutlich) gerne Kanzler werden würden.

 

Währen im Winter 2015 BT-Wahlen gewesen, hätte sie sich mit Sicherheit genauso vor die Kameras gestellt und einen Fehler zugegeben bzgl. dessen, was da im Herbst 2015 geschehen war bzw. unter ihrer Federführung zugelassen wurde. Es war aber keine Wahl.

 

Ich gehe außerdem davon aus, dass Merkel seit Tag 1 ihrer Kanzlerschaft davon profitiert, dass sie eine Frau ist. Ihr wird und wurde sehr viel verziehen, was einem Mann in dieser Position m.E. nie verziehen würde oder worden wäre.

bearbeitet 25. März 2021 von bw83

[MartinO]

vor 2 Minuten schrieb bw83:

 

Ich gehe außerdem davon aus, dass Merkel seit Tag 1 ihrer Kanzlerschaft davon profitiert, dass sie eine Frau ist. Ihr wird und wurde sehr viel verziehen, was einem Mann in dieser Position m.E. nie verziehen würde oder worden wäre.

Sehe ich nicht so.

 

Die Darstellung nach außen hat schon immer eine Rolle gespielt, auch bei Männern. 

Über Helmut Kohl kann man ebenfalls ganz gewaltig geteilter Meinung sein. Er wurde auch während seiner Kanzlerschaft von verschiedenen Seiten kritisiert.

Helmut Schmidt galt bis zu seinem Tod fast als Heiliger. Aufgrund welcher Leistungen als Kanzler eigentlich? 

[rince]

vor 33 Minuten schrieb Soulman:

Nach einer Kabinettssitzung glaubwürdig. Nach einer MPK skurril. Nach dem Delegieren der Impfstoffbeschaffung an Kumpeline Uschi dreist. Durch Weglassen von Konsequenzen reine Rhetorik.

 

Gruss, Martin

 

 

Und justamente kommt die Nachricht, dass Merkel weiterhin behauptet, die Impfstoffbeschaffung durch die sei der richtige Weg gewesen. Merkbefreit und lernresistent.

bearbeitet 25. März 2021 von rince

[Flo77]

Gerade eben schrieb MartinO:

Sehe ich nicht so.

 

Die Darstellung nach außen hat schon immer eine Rolle gespielt, auch bei Männern. 

Über Helmut Kohl kann man ebenfalls ganz gewaltig geteilter Meinung sein. Er wurde auch während seiner Kanzlerschaft von verschiedenen Seiten kritisiert.

Helmut Schmidt galt bis zu seinem Tod fast als Heiliger. Aufgrund welcher Leistungen als Kanzler eigentlich? 

Ein Mann hätte 2015 niemals so regeln können ohne sich der Geschlechterfrage stellen zu müssen. Merkels Bonus an dieser Stelle war sicherlich, daß man "von ihr als Frau" ein solch irrationales, mitfühlendes Verhalten erwartete oder es "ihr als Frau" zumindest eher durchgehen ließ.

 

Schmidt und Kohl (letzterer war über Jahre mein pers. Feindbild, aber der war wie die Queen einfach immer schon da) waren bei aller Kritik aber Herren der Situation.

[rince]

vor 2 Stunden schrieb Werner001:

Ist euch nicht die Wortwahl aufgefallen?

“ich übernehme die volle Verantwortung, das gehört zu dem hohen Amt, deshalb bitte ich um Entschuldigung“ (sinngemäß).

 

Das ist etwas ganz anderes als etwas in der Richtung von „ich habe Mist gebaut, es tut mir wirklich leid“

 

Für mich klang es nach „die anderen haben Mist gebaut, aber weil ich die Königin, äh, Kanzlerin bin, muss ich natürlich für meine Untertanen die Verantwortung übernehmen“

 

Werner

Natürlich war das kein Eingeständnis eines persönlichen Fehlers. Madame ist bekanntlich unfehlbar und ihre Ansichten alternativlos.

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb MartinO:

vor 2 Stunden schrieb Chrysologus:

Das Eingeständnis ist ein Zeichen von Souveränität - ihr kann keiner was, die Union hat keinen Ersatz für sie, insofern kann sie sich angreifbar machen, ohne mit Angriffen ernsthaft rechnen zu müssen. Es ist ein eleganter Umgang mit Macht.

Zugleich aber auch ein Zeichen eklatanter Schwäche der Union.

 

Es ist ein Eingeständnis der Schwäche der Regierungskoalition, und auch ein Zeichen der Schwäche der Ministerpräsidentenkonferenzen. Da waren ja nicht nur Unions- und SPD-Politiker. Auch Herr Kretschmann hat offenbar nicht genügend opponiert, sondern letztlich durchgewinkt. Er hat übrigens kommentierend das auch inhaltlich so benannt.

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb Moriz:

vor 2 Stunden schrieb Die Angelika:

Mike Szymanski schreibt darin etwas, was ich sehr schlüssig finde:

Zitat

Bei der Kanzlerin sei auch für viele Bürger erkennbar, was sie im Handeln antreibe: Sie kümmere sich gerade weniger um das Wohl ihrer Partei. Ihr großes Anliegen sei es, die Zahl der Infizierten und Todesopfer so gering wie möglich zu halten. Sie wolle Leben retten.

 

Hat sie dafür ein Mandat?

 

vor 2 Stunden schrieb Die Angelika:

Dieses "Leben retten" ist seit Anbeginn der Krise zu einer Art politischem Rosenkranz geworden, das nicht mehr hinterfragt werden darf.

Das ist  - in dieser Weise - nie vom Souverän (Bundestag) so beschlossen worden. Offiziell sind wir immer noch beim "Gesundheitssystem nicht überlasten", wenn überhaupt (oder habe ich da was verpasst?).

Wenn das allgemein akzeptiert wäre, dann würde (fast) keiner mehr zur Arbeit gehen und alle würde alle zuhause bleiben. Schon alleine, um keine Verkehrstoten zu riskieren...

 

Darum ging es mir nicht in meinem Kommentar.

Ich habe beschrieben, welche Wirkung das laut Journalist auf viele Bürger habe und welche Wirkung das irgendwie auch bei mir hat, obwohl ich von der Art und Weise, wie das getan wurde, wenig bis nichts halte.

Und nein, ich möchte hier jetzt nicht wieder über Corona diskutieren.

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb Soulman:

Nach einer Kabinettssitzung glaubwürdig. Nach einer MPK skurril. Nach dem Delegieren der Impfstoffbeschaffung an Kumpeline Uschi dreist. Durch Weglassen von Konsequenzen reine Rhetorik.

 

Gruss, Martin

 

 

 

Wenigstens eine Konsequenz hatte es: Die Osterruhetage existieren nicht. Daher finde ich es nicht ganz sachlich, wenn getan wird, als habe es keinerlei Konsequenzen.

[Die Angelika]

vor 51 Minuten schrieb Flo77:

Seit wann erstreckt sich die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin auf die Regierungschefs der Länder?

Hier scheinen etliche Kompetenzen verschoben zu sein.

 

Ja, daran kaue ich auch gerade. Sie hat zwar nicht das Wort Richtlinienkompetenz genannt, aber es mMn im Hinterkopf gehabt.

Irgendwie wirkt diese Äußerung auf mich, als habe Angela Merkel nicht verstanden, welche Funktion in der BRD die föderalistische Struktur haben soll.

[Soulman]

vor 6 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Wenigstens eine Konsequenz hatte es: Die Osterruhetage existieren nicht. Daher finde ich es nicht ganz sachlich, wenn getan wird, als habe es keinerlei Konsequenzen.

Wenn du angeordnet bekommst ab nächster Woche auf Händen zu laufen und es wird heute noch zurückgezogen, dann ist das für mich keine Konsequenz. Panik und Aktionismus vielleicht. Der Kanzleramtsminister sagte ja schon, dass sich keiner die arbeitsrechtliche Auswirkung der Ruhetagsanordnung wirklich überlegt hatte in der MPK.

 

Gruss, Martin

bearbeitet 25. März 2021 von Soulman

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Wenigstens eine Konsequenz hatte es: Die Osterruhetage existieren nicht. Daher finde ich es nicht ganz sachlich, wenn getan wird, als habe es keinerlei Konsequenzen.

Das ist keine Konsequenz, sondern die Verhinderung einer Situation deren Konsequenzen für Frau Merkel und die MPK nicht mehr kontrollierbar gewesen wären.

 

Eine Konsequenz dazu, daß die Entscheidung überhaupt getroffen wurde, hätte nur personell können.

[rince]

vor 2 Stunden schrieb Die Angelika:

Mike Szymanski schreibt darin etwas, was ich sehr schlüssig finde:

Zitat

Bei der Kanzlerin sei auch für viele Bürger erkennbar, was sie im Handeln antreibe: Sie kümmere sich gerade weniger um das Wohl ihrer Partei. Ihr großes Anliegen sei es, die Zahl der Infizierten und Todesopfer so gering wie möglich zu halten. Sie wolle Leben retten.

 

Das sei der Grund, weshalb es für die SPD schwierig sei, Merkel anzugreifen.

Angesichts des eklatanten Impf-Desasters in Deutschland halte ich das für einen schlechten Witz. In einem Abschlusszeugnis würde es wohl heißen "Sie bemühte sich nach Kräften"

[Die Angelika]

vor 41 Minuten schrieb bw83:

 

Denn sie steht im September nicht mehr zur Wahl. Sie hat auf diese Art und Weise ihre(n) potenziellen Nachfolger schon mal vorab aus der Schusslinie genommen.

 

Von denen Laschet sich dann doch wieder selbst in die Schusslinie stellte...

Auch das finde ich interessant...Hat irgendjemand einen Kommentar dazu von Söder mitbekommen?

[Die Angelika]

vor 44 Minuten schrieb bw83:

Ich gehe außerdem davon aus, dass Merkel seit Tag 1 ihrer Kanzlerschaft davon profitiert, dass sie eine Frau ist. Ihr wird und wurde sehr viel verziehen, was einem Mann in dieser Position m.E. nie verziehen würde oder worden wäre.

 

Den Satz hätte ich doch fast übersehen.

Den halte ich für sexistischen Unfug, und zwar nicht, weil ich eine Frau bin.

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Ja, daran kaue ich auch gerade. Sie hat zwar nicht das Wort Richtlinienkompetenz genannt, aber es mMn im Hinterkopf gehabt.

Irgendwie wirkt diese Äußerung auf mich, als habe Angela Merkel nicht verstanden, welche Funktion in der BRD die föderalistische Struktur haben soll.

Dazu verweise ich auf meine Postings bezüglich der Sozialisation der AM von gestern.

 

Ich denke schon, daß ihre Probleme mit der Gewaltenteilung aus ihrer politischen Jugend herrühren. Und das schüttelt man nunmal nicht ohne hartes ComingOut ab.

[Die Angelika]

vor 35 Minuten schrieb Flo77:

Ein Mann hätte 2015 niemals so regeln können ohne sich der Geschlechterfrage stellen zu müssen. Merkels Bonus an dieser Stelle war sicherlich, daß man "von ihr als Frau" ein solch irrationales, mitfühlendes Verhalten erwartete oder es "ihr als Frau" zumindest eher durchgehen ließ.

 

Auch hier:

Wenn dem so wäre, dann wäre das "man" massiv sexistisch verseucht. Gibt es dazu Anhaltspunkte oder gar irgendwelche Belege?

Ich wenigsten erwarte von einer Frau kein anderes Regierungsverhalten wie von Männern, und schon gar nicht "irrationales, mitfühlendes Verhalten"

[Aristippos]

vor 5 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Von denen Laschet sich dann doch wieder selbst in die Schusslinie stellte...

Auch das finde ich interessant...Hat irgendjemand einen Kommentar dazu von Söder mitbekommen?

Den Söder interessiert das alles nicht mehr, der ist raus. Der springt im September doch nicht vor einen fahrenden Zug. Der Laschet muss halt. Dumm gelaufen!

[Die Angelika]

vor 7 Minuten schrieb Soulman:

Wenn du angeordnet bekommst ab nächster Woche auf Händen zu laufen und es wird heute noch zurückgezogen, dann ist das für mich keine Konsequenz. Panik und Aktionismus vielleicht. Der Kanzleramtsminister sagte ja schon, dass sich keiner die arbeitsrechtliche Auswirkung der Ruhetagsanordnung wirklich überlegt hatte in der MPK.

 

Sehr interessant.

und @bw83 und @Flo77: Die MPK wird ja von Frauen dominiert oder?

[Die Angelika]

vor 8 Minuten schrieb Flo77:

Das ist keine Konsequenz, sondern die Verhinderung einer Situation deren Konsequenzen für Frau Merkel und die MPK nicht mehr kontrollierbar gewesen wären.

 

Eine Konsequenz dazu, daß die Entscheidung überhaupt getroffen wurde, hätte nur personell können.

 

Zum ersten Satz: Ja, kann man so sehen. Allerdings bleibt zu fragen, inwiefern das Risiko des Kontrollverlustes (hatten sie die überhaupt je?) bisher eine Rolle spielte.

Personelle Konsequenzmüsste dann aber wohl konsequenterweise Rücktritt aller Teilnehmer der MPK sein 😉