Politik für Alle

[mn1217]

vor 3 Stunden schrieb Frank:

Das ist aber jetzt Politik für korinthenkackende Klugscheißer.

 

Da hat jemand eine Alliteration entdeckt,aber nein,da hat rince schon Recht. 

Ich wäre sehr dafür,dass gar keine Kandidaten vorher bekannt gegeben werden, damit es um Inhalte geht.

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb rince:

Nein. Eher Politik für die Unterstufe

 

Wenn man schreibt, man werde N. N. nicht wählen, kann das einfach eine Verkürzung sein. Denn natürlich hängt die Wahl einer Partei auch davon ab, wen sie zum Spitzenkandidaten macht. 

Ein Söder als Spitzenkandidat war z. B. für manchen Bayern so abschreckend, dass er die CSU nicht mehr wählte

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb bw83:

5. erklärt sich daraus, dass deine Annahme unter 4. schlichtweg nicht zutrifft. 

Er mag kein Fundamentalist im gewöhnlichen Sinne sein, aber er ist ein gnadenlos opportunistitscher Machtpolitiker und ein Narzisst ist er auch. 

Es gab schon den ein oder anderen, u.a. Seehofer, die ihm einen schlechten Charakter attestiert haben. 

Söder will immer die maximale Macht. Zur Erreichung bedient er sich jeglicher Mittel. 

 

Was auch immer Söder sein mag, er spielt bzgl. der Kanzlerfrage ein altes Spiel mit der CDU, das er nur gewinnen kann. Auch wenn er nicht kandidiert, hat er dann für den Fall einer Regierungsbeteiligung der C-Parteien sichergestellt, dass die CSU überproportionalen Einfluss auf die Besetzung von Ministerposten nimmt. Ich bin ja schon lange dafür, dass die CDU und CSU bundesweit gewählt werden können. Dann hätte mindestens diese bescheuerte bayrische Kraftmeierei in der Bundespolitik ein Ende. 

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb MartinO:

Ein Fundamentalist ist er sogar ganz sicher nicht, eher im Gegenteil.

Ein Fundamentalist ist jemand, der die Werte seiner Weltanschauung ohne irgendeinen Kompromiss durchsetzen will.  De facto führt das in der Politik fast immer zu fürchterlichen Ergebnissen - Hitler, Mao, Chomeini usw. Ich denke auch eher nicht, dass Trump so zu beschreiben ist. 

Bei Söder ist es fraglich, wo er weltanschaulich wirklich steht.

 

Und was, wenn bw Recht hat und Söders einziger weltanschaulichen Wert seine Macht ist, die er kompromisslos erweitern will? 

[bw83]

vor 1 Stunde schrieb MartinO:

Ein Fundamentalist ist er sogar ganz sicher nicht, eher im Gegenteil.

Ein Fundamentalist ist jemand, der die Werte seiner Weltanschauung ohne irgendeinen Kompromiss durchsetzen will.  De facto führt das in der Politik fast immer zu fürchterlichen Ergebnissen - Hitler, Mao, Chomeini usw. Ich denke auch eher nicht, dass Trump so zu beschreiben ist. 

Bei Söder ist es fraglich, wo er weltanschaulich wirklich steht.

Er hat keine Weltanschauung. Es geht nur um Macht. 

[MartinO]

vor 19 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Und was, wenn bw Recht hat und Söders einziger weltanschaulichen Wert seine Macht ist, die er kompromisslos erweitern will? 

Dann ist das immer noch kein Fundamentalist.
Ein Fundamentalist hat Fundamente, die er nicht in Frage stellt (Die Bibel, den Koran, Mein Kampf, die Mao-Bibel usw. usf.)

[Werner001]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Ich wäre sehr dafür,dass gar keine Kandidaten vorher bekannt gegeben werden, damit es um Inhalte geht.

Das kannst du dann machen, wenn die Aufgabe des Kanzlers nur darin besteht, die vom Volk als Souverän bestimmten Inhalte umzusetzen. Deshalb weiß zum Beispiel außerhalb der Schweiz kaum einer, wie der Schweizer Bundespräsident oder überhaupt eines der Regierungsmitglieder heißt 

 

Werner

[Die Angelika]

vor 20 Minuten schrieb MartinO:

Dann ist das immer noch kein Fundamentalist.
Ein Fundamentalist hat Fundamente, die er nicht in Frage stellt (Die Bibel, den Koran, Mein Kampf, die Mao-Bibel usw. usf.)

 

Söder stellt seinen Willen zur Macht nicht in Frage. 

Vielleicht ist grad das der Punkt, weshalb mir der philosophisch angehauchte Habeck so gefiele, wenn er nicht in der für mich falschen Partei wäre 

[rince]

vor 21 Minuten schrieb Werner001:

Das kannst du dann machen, wenn die Aufgabe des Kanzlers nur darin besteht, die vom Volk als Souverän bestimmten Inhalte umzusetzen. Deshalb weiß zum Beispiel außerhalb der Schweiz kaum einer, wie der Schweizer Bundespräsident oder überhaupt eines der Regierungsmitglieder heißt 

 

Werner

Genau das mag ich am schweizer System. 

[Mistah Kurtz]

vor 6 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Söder stellt seinen Willen zur Macht nicht in Frage. 

Vielleicht ist grad das der Punkt, weshalb mir der philosophisch angehauchte Habeck so gefiele, wenn er nicht in der für mich falschen Partei wäre 

 

Es gibt keinen Spitzenpolitiker, der nicht den Willen zur Macht in hohem Maße hätte. Andernfalls wären sie keine Spitzenpolitiker. Der Unterschied besteht einzig darin, wieviel Kreide sie gefressen haben, sprich: wie gut sie diesen Willen in Sprache und Benehmen in Samt und Seide packen. Habeck zählt in der Hinsicht zu den absoluten Spitzenreitern in der deutschen Politik. Noch weichgespülter geht das Begehren nach der politischen Macht kaum mehr.

[Mistah Kurtz]

vor 6 Stunden schrieb Werner001:

Das kannst du dann machen, wenn die Aufgabe des Kanzlers nur darin besteht, die vom Volk als Souverän bestimmten Inhalte umzusetzen. Deshalb weiß zum Beispiel außerhalb der Schweiz kaum einer, wie der Schweizer Bundespräsident oder überhaupt eines der Regierungsmitglieder heißt 

 

Werner

 

Das stimmt so auch für das Schweizer System nicht. Klar, der Volksentscheid spielt in der Schweiz eine gewichtige Rolle. Aber wichtiger noch ist der Föderalismus, der in der Schweiz stark zu Lasten des Bundes geht. Auch ist die Stellung des der beiden Kammern des Parlaments ungleich stärker als das bei uns der Fall ist. Was bei uns auch kaum vorstellbar ist: das Schweizer Parlament ist ein Milizparlament. Das bedeutet, dass die politische Tätigkeit im National- und Ständerat nicht hauptberuflich ausgeübt werden kann. Schweizer Parlamentarier sind daher keine Berufspolitiker, sie erhalten vom Staat kein Gehalt oder Lohn für ihre politische Tätigkeit, sondern nur Spesenentschädigungen und Sitzungsgelder für die Teilnahme an den parlamentarischen Sitzungen. Setzte man das in Deutschland durch, ich glaube, Bundesrat und Bundestag würden sehr schnell eine Menge Mitglieder verlieren. 

bearbeitet 18. April 2021 von Mistah Kurtz

[Die Angelika]

vor 21 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

 

Es gibt keinen Spitzenpolitiker, der nicht den Willen zur Macht in hohem Maße hätte. Andernfalls wären sie keine Spitzenpolitiker. Der Unterschied besteht einzig darin, wieviel Kreide sie gefressen haben, sprich: wie gut sie diesen Willen in Sprache und Benehmen in Samt und Seide packen. Habeck zählt in der Hinsicht zu den absoluten Spitzenreitern in der deutschen Politik. Noch weichgespülter geht das Begehren nach der politischen Macht kaum mehr.

 

Es ging mir nicht darm, ob Spitzenpolitiker den Willen zur Macht haben, sondern darum, ob sie ihren Willen zur Macht ( noch exakter: ih Maß des Willens zur Macht) reflektieren. 

Dass Habeck den Willen zur Macht besitzt, keine Frage. 

[Werner001]

vor 33 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

Setzte man das in Deutschland durch, ich glaube, Bundesrat und Bundestag würden sehr schnell eine Menge Mitglieder verlieren. 

Was man da sparen könnte. Der Bundestag hat sowieso groteske Ausmaße 

 

Werner

[bw83]

Man kann für Deutschland nur beten, dass es in der CSU genug Leute wie Imhof gibt. 

 

https://www.sueddeutsche.de/bayern/soeder-kanzlerkandidatur-imhof-rueckzug-1.5267901

+

https://www.n-tv.de/politik/CSU-Politiker-aus-Nuernberg-gegen-Soeder-article22497811.html

 

"Bislang steht die CSU geschlossen hinter Markus Söder. Ein ehemaliger Landtagsabgeordneter aus Nürnberg geht allerdings davon aus, dass viele CSU-Mitglieder ihren Vorsitzenden nicht für kanzlertauglich halten.

 

Ein CSU-Politiker aus Nürnberg, der Heimat von Markus Söder, hat sich gegen eine Kanzlerkandidatur des CSU-Vorsitzenden ausgesprochen. "Ich wünsche Herrn Söder sehr, dass er die Einsicht gewinnt, seine drängenden Ambitionen zurückzustellen - in Verantwortung für die ganze Union und in Rücksicht auf die persönliche Situation von Armin Laschet", sagte Hermann Imhof der "Süddeutschen Zeitung". "Das wäre ein echtes Zeichen von Demut und menschlicher Größe."

 

Imhof war von 2003 bis 2018 Abgeordneter im bayerischen Landtag. Söder ist sein Nachfolger als Direktkandidat der CSU im Stimmkreis Nürnberg-Ost. Von 2014 bis 2018 war Imhof Patientenbeauftragter der bayerischen Staatsregierung. 2016 hatte er sich schon im Streit zwischen Söder und dem damaligen Ministerpräsidenten Horst Seehofer gegen Söder gestellt.

 

 

"Die Rücksichtslosigkeit des Machtstrebens hat schon jetzt viele Wunden gerissen", sagte Imhof der SZ. "Es geht nun darum, noch größeren Schaden zu verhindern." Ein Kanzlerkandidat brauche "die Fähigkeit zur Integration und die Kraft zur Versöhnung, beruhend auf Lebensreife und innerer Balance". Zur Führung einer Bundesregierung benötige man einen "integrativen Führungsstil sowie die Bereitschaft, andere leuchten zu lassen". Diese Eigenschaften habe Söder bislang nicht nachweisen können: "Und das Kanzleramt ist eine ganz andere Hausnummer als die Bayerische Staatskanzlei. Die Komplexität ist weit höher."

 

Imhof geht nach eigenen Angaben davon aus, dass viele CSU-Mitglieder seine Vorbehalte gegen Söder teilen: "Es gibt die wirklich Begeisterten, aber es gibt auch eine falsch verstandene Loyalität mit dem Parteivorsitzenden. Ich spüre, dass viele ein tiefes Unbehagen haben."

 

CDU-Vorsitzender Armin Laschet und Söder wollten sich eigentlich in dieser Woche verständigen, wer von ihnen die Kanzlerkandidatur der Union übernimmt. Bislang sieht es allerdings nicht danach aus, als werde es heute eine Entscheidung geben." 

[Mistah Kurtz]

vor 19 Minuten schrieb bw83:

Man kann für Deutschland nur beten, dass es in der CSU genug Leute wie Imhof gibt. 

 

"Bislang steht die CSU geschlossen hinter Markus Söder. Ein ehemaliger Landtagsabgeordneter aus Nürnberg geht allerdings davon aus, dass viele CSU-Mitglieder ihren Vorsitzenden nicht für kanzlertauglich halten.

 

Das ist nach den Umfragen in Bayern und innerhalb der CSU eine absolute Einzelmeinung. Der Herr dürfte wohl eher mit Söder sein persönliches Hühnchen zu rupfen haben. Aber repräsentativ ist das für die Partei insgesamt um ganze Welten nicht. 

 

Die FAZ meldet aktuell

 

Zitat

DIE K-FRAGE DER UNION: Söder muss nur noch zuschauen

Die Unterstützung in der CDU für die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet bröckelt Stück für Stück. Umso entschlossener wirkt die CSU. Die christsoziale Kampfmaschine funktioniert reibungslos. ... Markus Söder muss nun offenbar nur zugucken, wie sich die Mehrheiten mehr und mehr in seine Richtung verschieben. 

 

Aber noch ist nichts wirklich entschieden, wenngleich Söder von Tag zu Tag die besseren Chancen hat. Einfach, weil die Mehrheit der Union schon ahnt, was mit Laschet für eine gewaschene Niederlage droht.

[Mistah Kurtz]

vor 8 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Und was, wenn bw Recht hat und Söders einziger weltanschaulichen Wert seine Macht ist, die er kompromisslos erweitern will? 

 

Du meinst, wenn er wie Merkel ist? 

 

Um Volker Pispers zu zitieren: [Merkel] lässt sich  [...] in der Sänfte durchs Land tragen und sondert ihre Sprechblasen ab. Es ist ihr völlig egal wer die Sänfte trägt, da ist sie nicht wählerisch. Wenn der eine Träger schlappt macht, sucht sie sich halt einen anderen. Inzwischen scheint ihr sogar egal zu sein, wohin die Sänfte getragen wird. Es ist ihr völlig wurscht. Sie möchte lediglich drin sitzen.

 

Kurz: Weltanschauung nach Pispers Einschätzung gleich Null, Machtwille gleich Hundert.

[Marcellinus]

vor 4 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

Aber noch ist nichts wirklich entschieden, wenngleich Söder von Tag zu Tag die besseren Chancen hat. Einfach, weil die Mehrheit der Union schon ahnt, was mit Laschet für eine gewaschene Niederlage droht.

 

Bis zum Herbst ist es noch eine gewisse Zeit hin, und bis dahin wird noch klarer als heute sein, welchen Preis wir alle für Merkels Corona-Politik zahlen müssen, und die Menschen werden bis dahin nicht vergessen haben, wer dabei immer lautstark an ihrer Seite war. Da wäre ich mit Prognosen über Wahlchancen echt vorsichtig (wie mit Prognosen überhaupt).

[Mistah Kurtz]

vor 3 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Bis zum Herbst ist es noch eine gewisse Zeit hin, und bis dahin wird noch klarer als heute sein, welchen Preis wir alle für Merkels Corona-Politik zahlen müssen, und die Menschen werden bis dahin nicht vergessen haben, wer dabei immer lautstark an ihrer Seite war. Da wäre ich mit Prognosen über Wahlchancen echt vorsichtig (wie mit Prognosen überhaupt).

 

Klar, bis Herbst kann noch viel geschehen. Alleine, die Entscheidung über die K-Frage in der Union, die fällt eben schon sehr bald, da spielt Corona keine maßgebliche Rolle mehr. Und da in der Pandemiefrage die Unterschiede zwischen und in den Parteien - sieht man von der AfD einmal ab - eher gering sind bzw. sich auf Details beschränken, wird das imo keine so entscheidende Rolle spielen. Eher schon die dann eventuell zutage tretenden wirtschaftlichen Probleme. Aber ich vermute einmal, dass man sich die mit einer angekurbelten Verschuldungspolitik zumindest über die Wahlen hinaus vom Hals hält.

bearbeitet 18. April 2021 von Mistah Kurtz

[Marcellinus]

Gerade eben schrieb Mistah Kurtz:

 

Du meinst, wenn er wie Merkel ist? 

 

Um Volker Pispers zu zitieren: [Merkel] lässt sich  [...] in der Sänfte durchs Land tragen und sondert ihre Sprechblasen ab. Es ist ihr völlig egal wer die Sänfte trägt, da ist sie nicht wählerisch. Wenn der eine Träger schlappt macht, sucht sie sich halt einen anderen. Inzwischen scheint ihr sogar egal zu sein, wohin die Sänfte getragen wird. Es ist ihr völlig wurscht. Sie möchte lediglich drin sitzen.

 

Kurz: Weltanschauung nach Pispers Einschätzung gleich Null, Machtwille gleich Hundert.

 

Das war mal so. Das hat sich aber inzwischen geändert. Merkel hat durchaus eine Vorstellung davon, wohin die Reise gehen soll. Sie möchte als die große Krisen-Kanzlerin in die Geschichte eingehen. 2015 hat das nicht geklappt. Diesmal will sie sich das von niemandem kaputt machen lassen, egal zu welchem Preis. Richtig bleibt an Piepers Einschätzung allerdings, daß ihr Parteien egal sind, und letztlich auch dieses Land. Es geht nur um sie selbst. Und da trifft sie sich hervorragend mit Söder. 

[bw83]

vor 33 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

 

Das ist nach den Umfragen in Bayern und innerhalb der CSU eine absolute Einzelmeinung. Der Herr dürfte wohl eher mit Söder sein persönliches Hühnchen zu rupfen haben. Aber repräsentativ ist das für die Partei insgesamt um ganze Welten nicht. 

 

Die FAZ meldet aktuell

 

 

Aber noch ist nichts wirklich entschieden, wenngleich Söder von Tag zu Tag die besseren Chancen hat. Einfach, weil die Mehrheit der Union schon ahnt, was mit Laschet für eine gewaschene Niederlage droht.

Der Herr kennt Söder sehr gut. Söder beißt jeden Gegner einfach weg und schüttet ihn mit Müll zu. Irgendwann bleiben nur noch Kuscher und Speichellecker übrig.

 

Söder ist politisch mindestens so gefährlich wie die AfD, tendenziell sogar gefährlicher. Soll sich die Union ruhig auf diesen populistischen Spalter einlassen. Der ruiniert den Laden mit Ansage.

[bw83]

Auch hier... 

 

"Aber Söder setzt darauf, dass die Zahl der Abweichler in den Spitzengremien mit der Zeit größer wird und sich der Eindruck fehlender Geschlossenheit der CDU verstärkt. Er selbst kontrolliert die nur in Bayern antretende CSU sehr viel stärker, da die Abhängigkeiten vom Parteichef für die eigene Karriere in der CSU größer sind. Zwar gibt es auch in der CSU entschiedene Söder-Kritiker, sie halten sich in der Debatte bisher aber zurück. "

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-04/kanzlerkandidatur-cdu-csu-markus-soeder-armin-laschet

 

 

[Shubashi]

10 hours ago, Mistah Kurtz said:

 

Du meinst, wenn er wie Merkel ist? 

 

Um Volker Pispers zu zitieren: [Merkel] lässt sich  [...] in der Sänfte durchs Land tragen und sondert ihre Sprechblasen ab. Es ist ihr völlig egal wer die Sänfte trägt, da ist sie nicht wählerisch. Wenn der eine Träger schlappt macht, sucht sie sich halt einen anderen. Inzwischen scheint ihr sogar egal zu sein, wohin die Sänfte getragen wird. Es ist ihr völlig wurscht. Sie möchte lediglich drin sitzen.

 

Kurz: Weltanschauung nach Pispers Einschätzung gleich Null, Machtwille gleich Hundert.

 

Es gibt häufiger das Missverständnis, dass Machtwille allein einen oder eine Politiker/in ausreichend charakterisiert.

Dann dürfte man zwischen Frau Merkel und Frau Simonis, zwischen Herrn Söder und Herrn Kohl kaum einen Unterschied feststellen können.

Machtwille ist schlicht elementare Notwendigkeit, um überhaupt eine wichtige politische Spitzenposition einzunehmen, es gibt aber zahlreiche Unterschiede, wie verschiedenen Politikern der Weg dorthin gelingt.

Der Weg ist in der CDU und der CSU meist zu verschieden, um das wirklich vergleichen zu können. Ein CSU-Grande gelangt nur in Ausnahmefällen überhaupt in die Situation, Kanzlerkandidat zu werden, daher ist die ganze Karriere eher eine organisierte Vernachlässigung ernsthafter bundespolitischer Ambition. So ein Weg ist in der CDU nicht möglich, daher ist eine Karriere wie von Frau Merkel wesentlich anspruchsvoller.

Allein, dass sie bereits selbst einmal Herrn Stoiber den Vortritt überließ, um die eigenen Optionen offenzuhalten - wäre Herr Söder zu so einem Kalkül in der Lage?

Der Preis, den die CDU als Partei für die Unterstützung so mächtiger Dauerkanzler zahlt, ist aber nun mal der machtpolitische Nervenzusammenbruch beim Wechsel der Führung.

[Aristippos]

vor 13 Stunden schrieb Werner001:

Was man da sparen könnte. Der Bundestag hat sowieso groteske Ausmaße 

 

Werner

Und er wird noch groteskere bekommen. Die Union wird nämlich auch im September noch so gut wie jedes Direktmandat gewinnen. Aber mit 25% der Gesamtstimmen. Das werden über 1000 Abgeordnete, darauf wette ich.

[Aristippos]

vor 12 Stunden schrieb Mistah Kurtz:

Aber noch ist nichts wirklich entschieden, wenngleich Söder von Tag zu Tag die besseren Chancen hat. Einfach, weil die Mehrheit der Union schon ahnt, was mit Laschet für eine gewaschene Niederlage droht.

Die Basis der CDU wollte Laschet schon als Parteichef nicht, er wurde vom Partei-Establishment durchgedrückt, und das denkbar knapp. Es ist nicht überraschend, dass die Basis ihn auch als Kanzler nicht will. Das Problem des Establishments ist nur, dass die Seilschaften-Kungelei ihre Grenzen hat. Für einen Wahlkampf wird man die Basis brauchen, und was die Wähler denken, ist dort auch nicht ganz so unwichtig wie bei der Wahl eines Vorsitzenden.

 

Ich ziehe den Hut vor Söders Chutzpe, ich hätte das nicht erwartet. Seine Kandidatur basiert darauf, dass es mit dem Impfen bis zum Sommer klappt und im Herbst wieder gute Stimmung herrscht, sonst geht die Union gnadenlos unter, egal mit welchem Kandidaten. Das ist schon ziemlich viel Vertrauen in die Kompetenz der Bundesregierung. Ich hätte erwartet, dass er sich wegduckt und eine eventuelle Katastrophe Laschet ausbaden lässt.

[Soulman]

vor einer Stunde schrieb Aristippos:

Und er wird noch groteskere bekommen. Die Union wird nämlich auch im September noch so gut wie jedes Direktmandat gewinnen. Aber mit 25% der Gesamtstimmen. Das werden über 1000 Abgeordnete, darauf wette ich.

Die alle zusammen immer weniger diskutieren oder gar entscheiden. Bei den Direktmandaten macht sich der Linksruck der SPD besonders übel bemerkbar. Sie wird erst wieder eine Volksparteienkonkurrenz werden, wenn Arbeiter:Innen eine diskriminierte Minderheit sind.

bearbeitet 19. April 2021 von Soulman