Politik für Alle

[mn1217]

vor 16 Minuten schrieb GermanHeretic:

 

 

...noch einen Haufen neuer zu lernen, wie ze, per, hir etc.

 

 

So OT ist der gar nicht. Er beduetet Widerstand gegen den woken Irrsinn der woken Bekloppten der westlichen, mittlerweile in der Dekadenz versunkenen Zivilisation. Auf chinesisch.

Aha . 

 

Was die Pronomen anbetrifft,mag ich die in den Becky Chambers Romaben (Science Fichtion mit Ausserirdischen,die tw nicht binär sind).

 Da werden ser/sire bzw im englischen Original xe /xyr genutzt. 

Gehört eher in den Mönner/Frauen Faden...   

[Flo77]

Es sind immer noch Männer und nicht Mönner.

 

 

Davon mal ab, habe ich ein Lächel-Problem. Naja eigentlich nicht ich, sondern die CDU und vermtl. auch weniger der Herr Bosbach sondern der Herr Laschet.

 

Aber der merkt's nicht.

 

Wo die empathischste Kanzlerspielerin, die Deutschland je hatte, mit ihrem Standardgesicht in Katastrophengebieten stets passend angezogen war, dekonstruiert die rheinische Frohnatur Armin aus Aachen - bei dem ich mich ohnehin bei jeder Rede in den Karneval versetzt fühle - seine Auftritte nach Starkregen Bernd schon allein durch sein unangemessenes Dauergrinsen.

 

Ja, es ist eine Stärke Angesichts des Unglücks nicht zu verzweifeln, Hoffnung zu geben und die Selbstbeherrschung zu bewahren um zu tun, was getan werden muss.

Vor den Trümmern von Erftstadt oder Schuld sein übliches Schlagergrinsen aufzusetzen und/oder wohlmöglich im vermeintlich unbeobachteten Hintergrund mit der Entourage Witze zu reißen und herumzukichern, ist von einer unaussprechlichen Geschmacklosigkeit, die ihn als Kanzlerkandidaten Stimmen kosten kann und wird.

 

Armins Lächeln überstrahlt sozusagen Olafs Gedächtnislücken.

 

In diesen Zeiten der Bilder wird sich die Ungezogenheit des einen in das Bewusstsein der Wählerschaft winbrennen, während die kriminelle Energie des anderen (ich sage nur Wirecard) und das damit verbundene unsagbar schlechte Gedächtnis des anderen dahinter verblasst.

 

Tragisch.

[nannyogg57]

Sorry, aber wir müssen wegen Beratung schließen.

 

Nanny als Mod

[Alfons]

vor 32 Minuten schrieb nannyogg57:

Sorry, aber wir müssen wegen Beratung schließen.

 

Nanny als Mod

 

Bis dahin, also bis morgen früh, erst einmal die Debatte versteckt.
Alfons

 

[Domingo]

Ist alles, was ab diesem Punkt gescrhieben wurde, also endgültig weg?

[Alfons]

vor 30 Minuten schrieb Domingo:

Ist alles, was ab diesem Punkt gescrhieben wurde, also endgültig weg?

 

Die Texte existieren noch, sind aber nur für Moderatoren und Admins sichtbar.
Die Entscheidung war schwierig, es ging um einen einzelnen Satz in einem ansonsten spannenden Posting, das ich diskutierenswert finde. Die Autorin kann - und das wäre mir auch recht - ihr Posting ohne den letzten Satz erneut einstellen. Falls sie den Text nicht gespeichert hat, stelle ich ihn gerne zur Verfügung. Er ist ja nicht gelöscht, nur versteckt. Thema war die Umbenennung einer Straße.
Alfons als Moderator

 

[Shubashi]

 

22 minutes ago, Alfons said:

 

Die Texte existieren noch, sind aber nur für Moderatoren und Admins sichtbar.
Die Entscheidung war schwierig, es ging um einen einzelnen Satz in einem ansonsten spannenden Posting, das ich diskutierenswert finde. Die Autorin kann - und das wäre mir auch recht - ihr Posting ohne den letzten Satz erneut einstellen. Falls sie den Text nicht gespeichert hat, stelle ich ihn gerne zur Verfügung. Er ist ja nicht gelöscht, nur versteckt. Thema war die Umbenennung einer Straße.
Alfons als Moderator

 

 

Fände ich schön. Der sarkastische Satz war ja nicht der Kern des Beitrags.

Oder man bewahrt ihn (den Beitrag) auf für einen Extrathread zum Thema „Geschichtspolitik“ - das Thema wird uns vermutlich erhalten bleiben.

Zum Thema Umbennung der Berliner „Mohrenstraße“ in Berlin hat sich der rechter Umtriebe gänzlich unverdächtige Historiker Götz Aly aktuell sehr kritisch geäußert - weil hier nämlich womöglich ein Stück früher afrikanischer Geschichte in Brandenburg-Preussen ohne öffentlich-fachkundige Diskussion, ohne Anhörung der Anwohner zugunsten einer eher kleinen Aktivistengruppe weggeräumt wird.

Das ist weder bürgerfreundlich noch demokratisch, noch sachkundig.

Nur eben irgendwie vage gefühlt „identitär“.

 

bearbeitet 4. August 2021 von Shubashi

[rince]

Hauptsache die Woken fühlen sich gut und meinen, die Welt verbessert zu haben

[Die Angelika]

Die Vorgänge bei den Grünen rund um die LWahlliste im Saarland erinnern mich irgendwie an die Vorgänge in der CDU rund um die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen.

 

[rince]

Es wird so lange gewählt, bis das Ergebnis dem ZK passt.

 

Keine Wahl wäre da ehrlicher. Dann lieber eine vom ZK vorgegebene Liste, der man zuzustimmen hat.

 

Aber das Demokratieverständnis der Grünen ist schon beängstigend. Ja, das von Merkel auch.

bearbeitet 5. August 2021 von rince

[Marcellinus]

Hatten wir eigentlich schon die neueste Charade des Bundesverfassungsgerichts? Eine weitere Erhöhung der eh schon üppige Rundfunkbeiträge abzulehnen, ist verfassungswidrig!

 

Begründung: „In Zeiten, so die Richter, „vermehrten komplexen Informationsaufkommens einerseits und von einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News, Deep Fakes andererseits“ wachse die Bedeutung des beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks.“

 

Und das nach 1 1/2 Jahren geballter Regierungspropaganda! Das kürzliche Sponsoren-Essen mit Angela hat sich für die Regierenden mal wieder ausgezahlt.

[phyllis]

18 hours ago, Alfons said:

 

Die Texte existieren noch, sind aber nur für Moderatoren und Admins sichtbar.
Die Entscheidung war schwierig, es ging um einen einzelnen Satz in einem ansonsten spannenden Posting, das ich diskutierenswert finde. Die Autorin kann - und das wäre mir auch recht - ihr Posting ohne den letzten Satz erneut einstellen. Falls sie den Text nicht gespeichert hat, stelle ich ihn gerne zur Verfügung. Er ist ja nicht gelöscht, nur versteckt. Thema war die Umbenennung einer Straße.
Alfons als Moderator

 

Vergiss es. Wenn meine Beiträge nichmal eine Spur Sarkasmus enthalten können oder jeder zweite ein zartes Seelchen verletzt, und ich folglich nur noch für den Papierkorb der Moderation schreibe, dann sagt mir einfach ob ich mir nicht besser das schreiben abgewöhnen soll.

[Die Angelika]

vor 4 Minuten schrieb phyllis:

 Wenn meine Beiträge nichmal eine Spur Sarkasmus enthalten können oder jeder zweite ein zartes Seelchen verletzt, und ich folglich nur noch für den Papierkorb der Moderation schreibe, dann sagt mir einfach ob ich mir nicht besser das schreiben abgewöhnen soll.

 

Tja.... ich kann diese Rk verstehen. 

So verunmöglicht dann die primäre Rücksichtnahme auf zarte Seelchen Diskussion. Aber Hauptsache, alle, die diese Gängelung aushalten, haben es hier schön kuschelig. Die anderen können denen gestohlen bleiben. 

[Thofrock]

vor einer Stunde schrieb phyllis:

Wenn meine Beiträge nichmal eine Spur Sarkasmus enthalten können oder jeder zweite ein zartes Seelchen verletzt, und ich folglich nur noch für den Papierkorb der Moderation schreibe, dann sagt mir einfach ob ich mir nicht besser das schreiben abgewöhnen soll.

Ah, Sarkasmus also, dann haben wir jetzt schon drei verschiedene Deutungen.

[Flo77]

vor 3 Stunden schrieb Marcellinus:

Hatten wir eigentlich schon die neueste Charade des Bundesverfassungsgerichts? Eine weitere Erhöhung der eh schon üppige Rundfunkbeiträge abzulehnen, ist verfassungswidrig!

 

Begründung: „In Zeiten, so die Richter, „vermehrten komplexen Informationsaufkommens einerseits und von einseitigen Darstellungen, Filterblasen, Fake News, Deep Fakes andererseits“ wachse die Bedeutung des beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks.“

 

Und das nach 1 1/2 Jahren geballter Regierungspropaganda! Das kürzliche Sponsoren-Essen mit Angela hat sich für die Regierenden mal wieder ausgezahlt.

Wobei ich das Urteil nicht verstehe. Oder vielleicht auch einfach angesichts der Rückschlüsse nicht verstehen will.

 

Der Rundfunkstaatsvertrag durchläuft - soweit ich das jetzt verstanden habe - einen demokratischen Prozess in dem die Länder einzeln und nicht als Gesamtpartei handeln und dem die Länder einzeln und nicht als Gesamtheit beitreten (Interessant wäre an dieser Stelle ob ARD und ZDF als Gesamtpartei auftreten oder ob auch diese getrennt zustimmen bzw. ablehnen könnten.)

Der Rundfunkstaatsvertrag kann aber nur in Kraft treten, wenn alle 17 bzw. 18 beteiligten Vertragsparteien einstimmig beitreten.

 

Soweit so gut.

 

Jetzt sagt das BVerfG, man müsse den Rundfunkstaatsvertrag aber nicht so aushandeln, daß alle Parteien zustimmen können, sondern die Länder (warum eigentlich nicht die Rundfunkanstalten?) MÜSSEN dem Entwurf einstimmig zustimmen - OBWOHL es keine Gesamtpartei gibt.

 

Mit anderen Worten der demokratische Prozess ist dem BVerfG nur solange genehm, wie es auf Seiten der Länder eine einstimmige Entscheidung gibt?

 

Mich würde ja jetzt doch mal interessieren, was passiert wäre, wenn die Länder im Kollektiv abgelehnt  hätten oder noch spannender, wenn nur ein Land zugestimmt hätte?

 

Von der Frage, ob der ÖR in dem ablehnenden Bundesland einfach die Dienstleistungen einzustellen, mal ganz abgesehen.

[Flo77]

Am 15.6.2021 um 16:27 schrieb rince:

Kanada: Kinderleichen unter früherem Kinderheim gefunden - Vatican News

Australien hat jetzt einen Entschädigungsfonds für die Opfer der Kindesentführungen aufgelegt. N-tv hat zwar keine konkreten Informationen über den Antragsprozess genannt (ob jetzt jeder Ureinwohner einen Entschädigungsantrag stellen kann oder nur die Entführungsopfer).

 

https://www.n-tv.de/panorama/Australien-entschaedigt-Ureinwohner-article22724227.html

 

Wirklich historisch interessant daran finde ich allerdings die Sammlung an Erlebnisberichten die dabei zusammengetragen werden soll.

[Guppy]

Warum sollen die Landtage dann überhaupt darüber abstimmen, ob die Rundfunkgebühren angehoben werden oder nicht? Wenn nur eine Zustimmung eines Landtages erlaubt ist und eine Ablehnung automatisch nichtig ist, braucht man doch gar nicht erst im Landtag darüber demokratisch abstimmen.

 

Das ist so sinnvoll wie "Wahlen" in der DDR, wo das Ergebnis auch schon vorher feststand und die ganze "Wahl" nur den Zweck hatte eine demokratische Legitimation vorzutäuschen.

[Lothar1962]

vor 9 Stunden schrieb Guppy:

Warum sollen die Landtage dann überhaupt darüber abstimmen, ob die Rundfunkgebühren angehoben werden oder nicht? Wenn nur eine Zustimmung eines Landtages erlaubt ist und eine Ablehnung automatisch nichtig ist, braucht man doch gar nicht erst im Landtag darüber demokratisch abstimmen.

 

Ja hast Du denn das Urteil des BVerfG gelesen, so dass Du daraus folgern kannst, dass es  genau auf das Gefettete ankommt?

[Moriz]

Ein Problem ist wohl, daß der Landtag von Sachsen-Anhalt gar nicht darüber abgestimmt hat. Mit einer Ablehnung wäre womöglich anders umzugehen gewesen. Dann hätte es vielleicht sogar sachliche Argumente gegeben, die man hätte bewerten können.

[Shubashi]

15 hours ago, Flo77 said:

Mit anderen Worten der demokratische Prozess ist dem BVerfG nur solange genehm, wie es auf Seiten der Länder eine einstimmige Entscheidung gibt?

 

Nein. Soweit ich das BVerfG verstanden habe, wird der Umfang der gewünschten Programmaufgaben für den ÖR abstrakt durch den Gesetzgeber festgelegt (nicht konkret-inhaltlich, wg. Staatsfernegebot). Ist das geschehen, darf der Staat nicht versuchen, diese allgemeine Rundfunkgesetzgebung per Mittelzuweisung zu unterlaufen, daher die unabhängige KEF.

Hat die gesprochen, ist die Zustimmung des Gesetzgebers v.a. ein formaler Akt (wie der Bundespräsident Gesetze unterschreibt). Vorstellbar wäre da nur eine konkret begründete Ablehnung (z.B. weil die KEF ihren Auftrag grob missachtet oder korrumpiert würde), aber Sachsen-Anhalt hat ja keinerlei konkret-inhaltlich-rechtliche Begründung seiner Ablehnung geliefert - es gab nur ein politisch unwilliges Parlament, das ansonsten keine Schritte unternahm, den grundgesetzlich vorgesehenen Weg über die allgemeine Rundfunkgesetzgebung zu gehen.

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/07/rs20210720_1bvr275620.html

 

[Guppy]

vor 13 Stunden schrieb Moriz:

Ein Problem ist wohl, daß der Landtag von Sachsen-Anhalt gar nicht darüber abgestimmt hat. Mit einer Ablehnung wäre womöglich anders umzugehen gewesen. Dann hätte es vielleicht sogar sachliche Argumente gegeben, die man hätte bewerten können.

 

Ich habe das Urteil so verstanden, dass selbst ein "Nein" des Landtages von Sachsen-Anhalt unwirksam gewesen wäre und der Beitrag trotzdem hätte angehoben werden müssen.

 

Dann frage ich mich nur, warum der Landtag dann überhaupt darüber abstimmen sollte. Das ist dann ja eine reine Scheinabstimmung ohne Bedeutung, weil das Ergebnis "Erhöhung der Beiträge" unabhängig vom Abstimmungsergebnis schon feststeht.

[phyllis]

On 8/5/2021 at 4:49 PM, Guppy said:

Warum sollen die Landtage dann überhaupt darüber abstimmen, ob die Rundfunkgebühren angehoben werden oder nicht? Wenn nur eine Zustimmung eines Landtages erlaubt ist und eine Ablehnung automatisch nichtig ist, braucht man doch gar nicht erst im Landtag darüber demokratisch abstimmen.

 

Das ist so sinnvoll wie "Wahlen" in der DDR, wo das Ergebnis auch schon vorher feststand und die ganze "Wahl" nur den Zweck hatte eine demokratische Legitimation vorzutäuschen.

Immerhin hat man in DE die Möglichkeit die Rundfunkgebühren zu umgehen, indem man keine Glotze und kein Radio im Hause hat. Oder nicht? Informieren kann man sich übers Netz eh besser, und für die Unterhaltung gibts youtube, Netflix, AppleTV uvam.

 

Hier leider nicht. Der staatliche Agitprop wird aus Steuermitteln bezahlt. Steigen die Kosten tangiert dies den Steuerzahler erst mal nicht. Ein verfassungsmässiges Recht auf Steuererhöhungen gibt es (noch!!!) nicht.

[Marcellinus]

vor 28 Minuten schrieb phyllis:

Immerhin hat man in DE die Möglichkeit die Rundfunkgebühren zu umgehen, indem man keine Glotze und kein Radio im Hause hat. Oder nicht?

 

Nein, hat man nicht, es sei denn, aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen!

[rince]

vor 12 Stunden schrieb phyllis:

Immerhin hat man in DE die Möglichkeit die Rundfunkgebühren zu umgehen, indem man keine Glotze und kein Radio im Hause hat. Oder nicht? Informieren kann man sich übers Netz eh besser, und für die Unterhaltung gibts youtube, Netflix, AppleTV uvam.

Das war früher so. Aber lange vorbei. Da man theoretisch auch mittels Smartphone/Laptop/Comouter Zugriff auf die öffentlich-rechtlichen Angebote hat, ist die Existenz einer Glotze oder eines Volksempfängers keine notwendige Voraussetzung mehr. Jeder muss blechen mit ganz wenigen Ausnahmen...

[GermanHeretic]

vor 12 Stunden schrieb phyllis:

Hier leider nicht. Der staatliche Agitprop wird aus Steuermitteln bezahlt.

 

Hier auch. Hier nennt man es nur nicht Steuern, und die Untertanen glauben dann, es wäre irgendwie prinzipiell was anderes. Ich vergleiche die Schundfunkgebühr gerne mit der Müllgebühr, nur daß man letztere für die regelmäßige Abholung statt der Lieferung bezahlt.