Politik für Alle

[MartinO]

vor 3 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Noch viel schlimmer: wenn man davon ausgeht, daß manche schon mit 16, 17 in die CDU eingetreten sind, sind die heute fast Mitte 30, und haben noch nie einen eigenen Gedanken gehabt, bzw. jemanden getroffen, der einen hatte, und sich auch traute, ihn zu äußern. Wer wollte schließlich riskieren, daß Merkel ihm "ihr Vertrauen ausspricht"? 

 

Na ja, die Zahl der 20-Jährigen, für die sich Merkel so weit interessiert, dass sie ihnen "ihr Vertrauen ausspricht", dürfte überschaubar sein.

[Marcellinus]

vor 2 Minuten schrieb MartinO:

Die letztere Funktion hat allerdings die AfD übernommen.

 

Ja, aber das ist auch ein wesentlicher Teil des Problems. In der Anfangszeit kamen viele AfDler aus der CDU. Das hatte es vor Merkel in dieser Form nicht gegeben. Merkel hat ihrerseits die traditionellen Milieus der CDU sich selbst überlassen, wie ihr überhaupt Programm und Konzept der CDU vollkommen gleichgültig war. Bei ihrer Herkunft aus der SED ja auch kein Wunder. 

[MartinO]

Gerade eben schrieb Marcellinus:

 

Ja, aber das ist auch ein wesentlicher Teil des Problems. In der Anfangszeit kamen viele AfDler aus der CDU. Das hatte es vor Merkel in dieser Form nicht gegeben. Merkel hat ihrerseits die traditionellen Milieus der CDU sich selbst überlassen, wie ihr überhaupt Programm und Konzept der CDU vollkommen gleichgültig war. Bei ihrer Herkunft aus der SED ja auch kein Wunder. 

Die Ursachen für die Gründung der AfD haben aber schon unter Kohl (Euro-Einführung und Öffnung der Grenzen innerhalb der EU) begonnen. Umgekehrt dürfte beides ein größeres Problem zwischen CDU und AfD darstellen als die Ausländerpolitik - bei letzterer sehe ich Kompromissmöglichkeiten zwischen (Teilen der) CDU / CSU und (Teilen der) AfD. Dass die CDU dagegen für den Austritt aus der EU und die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen zu den Nachbarländern eintritt, kann ich mir kaum vorstellen - auch nicht unter Merz.

[MartinO]

vor 1 Minute schrieb MartinO:

Die Ursachen für die Gründung der AfD haben aber schon unter Kohl (Euro-Einführung und Öffnung der Grenzen innerhalb der EU) begonnen. Umgekehrt dürfte beides ein größeres Problem zwischen CDU und AfD darstellen als die Ausländerpolitik - bei letzterer sehe ich Kompromissmöglichkeiten zwischen (Teilen der) CDU / CSU und (Teilen der) AfD. Dass die CDU dagegen für den Austritt aus der EU und die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen zu den Nachbarländern eintritt, kann ich mir kaum vorstellen - auch nicht unter Merz.

Wobei ich allerdings auch schon von Nostalgikern innerhalb der CDU gelesen habe, Kohl sei der Euro nur aufgezwungen worden und er sei in Wirklichkeit ein Gegner der Währungsunion gewesen. 

[Marcellinus]

vor 3 Minuten schrieb MartinO:

Die Ursachen für die Gründung der AfD haben aber schon unter Kohl (Euro-Einführung und Öffnung der Grenzen innerhalb der EU) begonnen. Umgekehrt dürfte beides ein größeres Problem zwischen CDU und AfD darstellen als die Ausländerpolitik - bei letzterer sehe ich Kompromissmöglichkeiten zwischen (Teilen der) CDU / CSU und (Teilen der) AfD. Dass die CDU dagegen für den Austritt aus der EU und die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen zu den Nachbarländern eintritt, kann ich mir kaum vorstellen - auch nicht unter Merz.

 

Im Prinzip hast du Recht. Als Programm ist das nicht zu erwarten, aber als reale Entwicklung sieht das schon anders aus. Schon heute haben wir in der Realität wieder Grenzen zwischen den europäischen Staaten, und es sieht nicht so aus, als wenn die ganz wieder verschwinden werden, und was aus dem Euro wird angesichts der Politik der EZB, steht ja auch noch in den Sternen. Die EU ist ja nun alles, nur kein Erfolgsprojekt.

[MartinO]

Gerade eben schrieb Marcellinus:

 

Im Prinzip hast du Recht. Als Programm ist das nicht zu erwarten, aber als reale Entwicklung sieht das schon anders aus. Schon heute haben wir in der Realität wieder Grenzen zwischen den europäischen Staaten, und es sieht nicht so aus, als wenn die ganz wieder verschwinden werden, und was aus dem Euro wird angesichts der Politik der EZB, steht ja auch noch in den Sternen. Die EU ist ja nun alles, nur kein Erfolgsprojekt.

Sicher wird man vieles in der EU neu überlegen müssen.
Kaum jemand kann aber ernsthaft wieder Grenz- und Zollkontrollen an allen Außengrenzen wollen - vor allem nicht die entscheidenden Leute in der Wirtschaft, die auf Merz mindestens so viel Einfluss haben wie auf Merkel.

Die AfD kann sich, solange sie nicht regiert, als Partei des kleinen Mannes gegen "die Großkonzerne" profilieren und eine Autarkie Deutschlands propagieren. CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne wohl kaum.

[rince]

vor 3 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Nein, bisher an sich. Und ich finde es erschreckend, dass der, völlig fern vom realen Leben des Durchschnittsbürgers, in der CDU eine Mehrheit gefunden hat. 

Auch nicht schlimmer als die gruseligen Gestalten, die die SPD-Basis an die Parteispitze gespült hat.

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb Marcellinus:

 

So isses! Bis dato hieß ihr Programm "Merkel", und das einzige, was gefordert wurde, war "vertrauensvolle Zustimmung", gerechtfertigt durch Merkels Fähigkeit, immer wieder Wahlen zu gewinnen, wenn auch mit immer schlechteren Werten. Nun muß man eine eigenen Meinung haben, und dafür auch selbst die Verantwortung übernehmen. Wenn man das 16 Jahre lang nicht mehr gemacht hat, ist das eine Umstellung!

 

und das soll ausgerechnet mit einem Merz gelingen?

[Flo77]

vor 1 Stunde schrieb MartinO:

Wobei ich allerdings auch schon von Nostalgikern innerhalb der CDU gelesen habe, Kohl sei der Euro nur aufgezwungen worden und er sei in Wirklichkeit ein Gegner der Währungsunion gewesen. 

Die realen Hintergründe um das Zustandekommen des Anwerbeabkommens für Gastarbeiter mit der Türkei will ja heute auch niemand mehr wahr haben.

[mn1217]

Also,wenn die CDU unbedingt Merz haben will,dann bitte. Selbst schuld.

Ich kann ja abschalten,wenn er im Fernsehen kommt.

[Spadafora]

wie ich schon sagte, für die Opposition ist er sicher gut geeignet

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb mn1217:

Also,wenn die CDU unbedingt Merz haben will,dann bitte. Selbst schuld.

Ich kann ja abschalten,wenn er im Fernsehen kommt.

Wann hast du zuletzt CDU gewählt?

Der Partei-Vorsitzende muss den Mitgliedern und Wählern gefallen, nicht denen, die die Partei eh nicht wählen.

Werner

[mn1217]

A: Geht dich nix an, es gibt ein Wahlgeheimnis

B: Eben

[Spadafora]

Wenn die CDU nach rechts rückt, verschreckt sie viele ihrer Wähler und fischt im selben Segment wie die AfD das könnte das Ende der AfD sein den das Segment reicht, nicht für beide Parteien

[MartinO]

vor 8 Minuten schrieb Spadafora:

Wenn die CDU nach rechts rückt, verschreckt sie viele ihrer Wähler und fischt im selben Segment wie die AfD das könnte das Ende der AfD sein den das Segment reicht, nicht für beide Parteien

Könnte sein.
Vor allem geht es hier nicht nur um links und rechts:
Die CDU kann sich immer weniger auf gläubige Christen und / oder Wertkonservative verlassen - weil es davon immer weniger gibt. Das klassische Familienideal als einzig wahres zu präsentieren und die Rechte Homosexueller einschränken zu wollen, dürfte kontraproduktiv sein.

Bezüglich des Umgangs mit dem Islam und der Ausländerpolitik im Allgemeinen ist sehr wohl noch Platz zwischen der Linie Merkels und der AfD.
Wirtschaftspolitisch ist die Frage nach "links" und "rechts" nicht so eindeutig zu beantworten: Der Wirtschaftsflügel der Union - und dort kommt Merz her - will offene Grenzen und freien Handel, weil das gut für die Konzerne ist und die letztlich auch mehr Geld an ihre Angestellten zahlen können, als ein selbständiger Handwerker (zumindest in der gleichen Zeit) verdient. Viele AfD-Wähler, gerade im Osten, wollen das nicht, weil dadurch Arbeitsplätze für Geringqualifizierte verloren gehen.

Eine Partei, die nicht damit rechnet, irgendwann zu regieren, kann durchaus Geringverdiener gegen Hartz-IV-Empfänger und Hartz-IV-Empfänger gegen Ausländer ausspielen. PI gewinnt auf diese Art Leser. Sobald eine Partei auch nur in einem Bundesland regiert, geht das nicht mehr ohne weiteres.

 

[Frank]

vor 37 Minuten schrieb Spadafora:

Wenn die CDU nach rechts rückt, verschreckt sie viele ihrer Wähler und fischt im selben Segment wie die AfD das könnte das Ende der AfD sein den das Segment reicht, nicht für beide Parteien

Das hatte Söder im Landtagswahlkampf '17 versucht.

Ergebnis: AfD im Landtag, Absolute Mehrheit der CSU futsch, Grüne so stark wie nie zuvor.

bearbeitet 18. Dezember 2021 von Frank

[Spadafora]

völlig richtig

 

[Frank]

vor 3 Stunden schrieb Frank:

Das hatte Söder im Landtagswahlkampf '17 versucht.

Ergebnis: AfD im Landtag, Absolute Mehrheit der CSU futsch, Grüne so stark wie nie zuvor.

 

vor 3 Stunden schrieb Spadafora:

völlig richtig

 

Was eher für die Aussichtlosigkeit des Vorhabens spricht.

Selbst wenn es Merz gelingt der AfD Wähler*innne abzuwerben, schafft er das nur zum Preis Wähler*innen in der Mitte zu verlieren.

Wohin die dann gehen ist nochmal eine andere Frage, wahlen kann er so keine gewinnen, im schlimmsten Fall schwächt er die Union.

[Mistah Kurtz]

vor 17 Stunden schrieb Die Angelika:

 

und das soll ausgerechnet mit einem Merz gelingen?

 

Nun ja, im Vergleich zu den meisten anderen Politikern in den vorderen Rängen der CDU weiß man bei Merz zumindest, woran man ist. Sonst sind sie ja fast alle so weichgespült, praktisch bis zur völligen Konturlosigkeit, so dass man eigentlich nicht wirklich weiß, warum man ausgerechnet ihn oder sie wählen sollte. Bei Merz ist das noch ein wenig anders. Das ist zumindest etwas, das für den Mann spricht.

 

[Mistah Kurtz]

vor 14 Minuten schrieb Frank:

Selbst wenn es Merz gelingt der AfD Wähler*innne abzuwerben, schafft er das nur zum Preis Wähler*innen in der Mitte zu verlieren.

 

 

Nur ist die sogenannte Mitte schon länger nicht mehr die Mitte. Ich wette, um ein Beispiel anzuführen, dass die breite Mitte die Migrationspolitik von SPD, Grüne und der Merkel-CDU sehr ablehnend gegenübersteht, und zwar viel mehr, als man gemeinhin glaubt. Das fällt nicht so ins Auge, weil wir von den Medien her und generell in den öffentlichkeitswirksamen Bereichen eher links/liberale "berieselt" werden. Man erinnere sich, was 2015 alles verzapft wurde: qualifiziertest Einwanderung aller Zeiten, jede Zuwanderung ist eine Stärkung der Wirtschaftskraft Deutschlands und was da sonst noch so alles an frommen Glauben über unsere Köpfe bzw. unsere Augen und Ohren hereinbrach. Oder an die Fotos von den Migranten an den Grenzen, scheinbar flüchteten fast nur Frauen und Kinder, wenn es nach den Fotos ging. Wobei dann in Deutschland die Männer unter den Migranten sich wunderbar vermehrt hatten, und was vorher in den Fotos kaum vorhanden war, sich plötzlich massiv bemerkbar machte. 

 

Wie gesagt: dieser Aspekt - die Migrationspolitik - ist nur ein Teil dessen, was in der Mitte tatsächlich Realität ist. Und die schaut anders aus, weniger links, weniger liberal, und viel mehr, was man so rechts nennt. 

[Mistah Kurtz]

vor 4 Stunden schrieb Frank:

Das hatte Söder im Landtagswahlkampf '17 versucht.

 

Bei Söder hat das alleine schon deshalb nicht geklappt, weil man ihm das nicht abnahm. Mehr oder minder jeder und jede wusste doch, dass Söder in der Frage vielleicht den starken Mann spielt vor den Wahlen, dass aber Madame Merkel im nach den Wahlen sagt, wo es lang geht. Also konnte sein Versuch nicht anders denn scheitern. 

bearbeitet 18. Dezember 2021 von Mistah Kurtz

[MartinO]

vor 3 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

Bei Söder hat das alleine schon deshalb nicht geklappt, weil man ihm das nicht abnahm. Mehr oder minder jeder und jede wusste doch, dass Söder in der Frage vielleicht den starken Mann spielt vor den Wahlen, dass aber Madame Merkel im nach den Wahlen sagt, wo es lang geht. Also konnte sein Versuch nicht anders denn scheitern. 

Nicht Madame Merkel, sondern die Stimmung oder das, was er dafür hält.

[MartinO]

vor 19 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

 

 Man erinnere sich, was 2015 alles verzapft wurde: qualifiziertest Einwanderung aller Zeiten, jede Zuwanderung ist eine Stärkung der Wirtschaftskraft Deutschlands und was da sonst noch so alles an frommen Glauben über unsere Köpfe bzw. unsere Augen und Ohren hereinbrach.

Dass dem nicht so war, war schon 2015 klar und wurde auch von der Mehrheit der Medien nicht anders dargestellt.
Es ist eine Sache, dass Deutschland nicht weiter nach dem Floriansprinzip vorgehen konnte ("Sollen doch die Griechen damit fertigwerden, die sind am nächsten dran"), eine andere, dass eine für Deutschland sinnvolle Zuwanderung anders hätte gesteuert werden müssen.

[Mistah Kurtz]

vor 4 Minuten schrieb MartinO:

Dass dem nicht so war, war schon 2015 klar und wurde auch von der Mehrheit der Medien nicht anders dargestellt.

 

Das habe ich anders in Erinnerung. 

[MartinO]

vor 4 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

 

Das habe ich anders in Erinnerung. 

Ist im Grund jetzt auch egal.
Die Menschen, die 2015 gekommen sind, sind da. Ich bezweifle, dass es eine Mehrheit dafür gibt, ausnahmslos alle wieder auszuweisen.

Schon gar nicht dürfte ein generelles Zuwanderungsverbot Marke "Kinder statt Inder!"  gesamtgesellschaftlich mehrheitsfähig sein.

 

Wenn man das aber nicht will, muss man eins tiefer ansetzen: Straftäter (ab einer bestimmten Grenze) konsequent abschieben; Ende des Asylrechts, wenn der Asylgrund entfällt (wird bei Irakern derzeit diskutiert und je nach Region unterschiedlich gehandhabt)

bearbeitet 18. Dezember 2021 von MartinO