Politik für Alle

[Spadafora]

Am 5.1.2022 um 15:56 schrieb Flo77:

Die Theokratie im neuen Gewand.

warum das ist doch üblich

[Flo77]

vor 31 Minuten schrieb Spadafora:

warum das ist doch üblich

Hilfs- und Pseodogeistliche ins höchste Amt der Republik zu hieven?

 

Nun ja... (wobei Bruder Johannes (Rau) sich da tatsächlich schön einreiht)

[Spadafora]

Entscheidend ist ob der Kandidat die im GG angeführten Voraussetzungen hat und das ist ja der Fall

[mn1217]

Hilfs oder Pseudogeistliche?

Wasn dasn?

Gemeindereferenten?

[Mistah Kurtz]

vor 25 Minuten schrieb Flo77:

Hilfs- und Pseodogeistliche ins höchste Amt der Republik zu hieven?

Ich glaube, es gehört zum Amt die Bevölkerung mit salbungsvollen Reden zu beglücken. Das hat noch jeder Bundespräsident getan ... zumindest jene, an die ich mich erinnere. Viel mehr Kompetenz hat der Bundespräsident in Deutschland auch nicht, er ist quasi Staatsnotar und zu bestimmten Anlässen Redner der Nation.

bearbeitet 7. Januar 2022 von Mistah Kurtz

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Mistah Kurtz:

Ich glaube, es gehört zum Amt die Bevölkerung mit salbungsvollen Reden zu beglücken. Das hat noch jeder Bundespräsident getan ... zumindest jene, an die ich mich erinnere. Viel mehr Kompetenz hat der Bundespräsident in Deutschland auch nicht, er ist quasi Staatsnotar und zu bestimmten Anlässen Redner der Nation.

so mag es auf den ersten Blick ausschauen, es wirkt auch hier in Österreich manchmal so aber für außergewöhnliche Situationen ist der Bundespräsident extrem wichtig
bei den innenpolitischen Turbulenzen hier in Österreich hat der amtierende  Bundespräsident in den letzten Jahren  Dinge getan, die noch nie ein Bundespräsident seit die Verfassung von 1929 besteht  tun mußte und nur  Verfassungsrechtler und Interessierte (wie ich) wussten bis dahin, dass er das überhaupt kann
 

[Mistah Kurtz]

vor 12 Minuten schrieb Spadafora:

so mag es auf den ersten Blick ausschauen, es wirkt auch hier in Österreich manchmal so aber für außergewöhnliche Situationen ist der Bundespräsident extrem wichtig
bei den innenpolitischen Turbulenzen hier in Österreich hat der amtierende  Bundespräsident in den letzten Jahren  Dinge getan, die noch nie ein Bundespräsident seit die Verfassung von 1929 besteht  tun mußte und nur  Verfassungsrechtler und Interessierte (wie ich) wussten bis dahin, dass er das überhaupt kann
 

 

Das stimmt im Falle Österreichs, denn ihr habt ein semipräsidentielles Regierungssystem das dem Bundespräsidenten doch einige wichtige Kompetenzen einräumt, auch es in der Vergangenheit wohl nicht notwendig war diese auch in Anspruch zu nehmen.  In Deutschland ist die Stellung des Bundespräsidenten aber deutlich schwächer. Da sind seine Aufgaben tatsächlich hauptsächlich repräsentativer Natur und die eines "Staatsnotars", der Gesetze beglaubigt. Ach ja, und natürlich ist er auch noch "Sonntagsredner", der der Nation mit mehr oder minder salbungsvollen Worten ins Gewissen redet. 

bearbeitet 7. Januar 2022 von Mistah Kurtz

[mn1217]

Es gab schon Präsidenten, die die Unterschrift bei bestimmten Gesetzen verweigerten.

 

Ob eine Rede salbungsvoll ist oder nicht,ist vermutlich Ansichtssache, aber ganz allgemein sollte der Effekt von Reden nicht unterschätzt werden. 

 

Insbesondere in Krisensituationen darf der Bundespräsident aber deutlich mehr als "nur" Reden zu halten.

[Spadafora]

vor 2 Minuten schrieb Mistah Kurtz:

 

Das stimmt im Falle Österreichs, denn ihr habt ein semipräsidentielles Regierungssystem das dem Bundespräsidenten doch einige wichtige Kompetenzen einräumt, auch es in der Vergangenheit wohl nicht notwendig war diese auch in Anspruch zu nehmen.  In Deutschland ist die Stellung des Bundespräsidenten aber deutlich schwächer. Da sind seine Aufgaben tatsächlich hauptsächlich repräsentativer Natur und die eines "Staatsnotars", der Gesetze beglaubigt.

schwächer sicher aber auch gegeben z.b. Artikel 81 GG

[Werner001]

vor 12 Stunden schrieb Thofrock:

Da ich auf das Problem Maaßen spätestens seit Chemnitz regelmäßig hinweise, benötige ich längst keine Beweise mehr für seine kruden Theorien.

Das „Problem“ mit Maaßen bei Chemnitz war, dass er vollkommen korrekt darauf hingewiesen hat, dass es keine Erkenntnisse über Hetzjagden gäbe, und bis heute sind auch keine aufgetaucht. Der einzige vermeintliche Hinweis, das „Hase, du bleibst hier“-Video, war ja ein Rohrkrepierer. 

Wenn man aber seinen Job verliert, weil man die Wahrheit sagt, statt den Mächtigen nach dem Mund zu lügen, dann gibt es im Land weit größere Probleme als einen Politiker mit bisweilen zweifelhaften Ansichten 

Werner

[Domingo]

5 hours ago, Spadafora said:

wenn man die Stellung der US-Staatsanwälte kennt, ist klar, warum diese das sagen vermutlich in republikanisch regierten Bundesstaaten

 

Wie New York City? Total republikanisch...😜

[Domingo]

7 hours ago, Shubashi said:

Diese Sichtweise ist aber in jedem funktionierenden Staat üblich.

Auch hierzulande sind die Leute wütend, wenn ihnen bei einem G-20 Krawall die Verrückten die Autos anstecken und Läden plündern, aber ist deshalb trotzdem ein Unterschied, wenn ein Mob versucht das Parlament zu stürmen.

 DFas Entschiedende an meinem Geschreibstel oben ist aber - und Du scheinst das überlesen zu haben - "ohne dass sich die Behörden bemüßigt fühlen, ernsthaft einzuschreiten". Bei Krawallen werden Sachen zerstört, schon klar. Dass sie aber (anscheinend) mit Billigung des Staates tun, der monatelang nichts Ernsthaftes tut, um die Ausschreitungen zu stoppen - das ist mMn was anderes.

 

7 hours ago, Shubashi said:

Der Unterschied ist allerdings in den USA, dass fast das halbe Parlament inzwischen klammheimlich auf Seiten des Mobs steht und Abgeordnete wie Greene und Gaetz in Abwesenheit einer offiziellen republikanischen Stellungnahme von einer „FBI-Verschwörung“ am 6. Januar faseln.

In Deutschland bekommt die AfD zu recht im Bundestag keinen Fuß auf den Boden, weil alle wissen, dass diese Leute jederzeit den Mob anführen würden.

Feinde der Demokratie sollte man einfach nicht hofieren.

Was meinst Du da genau?  Ich dachte, die AfD sei nicht im Bundestag, weil sie nicht genug Stimmen hat... 

 

Manche Angeordnete sagen durchaus solche Sachen. Also meinst Du, sie sollten des Hauses verwiesen werden oder sowas?

[Shubashi]

20 minutes ago, Domingo said:

 DFas Entschiedende an meinem Geschreibstel oben ist aber - und Du scheinst das überlesen zu haben - "ohne dass sich die Behörden bemüßigt fühlen, ernsthaft einzuschreiten". Bei Krawallen werden Sachen zerstört, schon klar. Dass sie aber (anscheinend) mit Billigung des Staates tun, der monatelang nichts Ernsthaftes tut, um die Ausschreitungen zu stoppen - das ist mMn was anderes.

 

Was meinst Du da genau?  Ich dachte, die AfD sei nicht im Bundestag, weil sie nicht genug Stimmen hat... 

 

Manche Angeordnete sagen durchaus solche Sachen. Also meinst Du, sie sollten des Hauses verwiesen werden oder sowas?

Über das genaue Vorgehen der jeweiligen Polizeibehörden in den USA weiß ich nicht Bescheid - diese sind aber meines Wissens nach aber kommunal organisiert, d.h. hier geht es weniger um die „Billigung des Staates“, sondern wenn, jeweils um das Versagen diverser voneinander unabhängiger Behörden, unter diversen politischen Verantwortlichkeiten. Und die einzigen von der Bundesregierung verantworteten Polizeimaßnahmen des Trump-Kabinetts, meines Wissens in Portland und DC, scheinen sich keinesfalls als sinnvoller erwiesen zu haben.

Die Frage ist also, was läuft schief, wenn weder Bund noch diverse Staaten ein Problem rein polizeilich lösen können?

 

In der BRD sitzt die AfD seit 2017 im Bundestag. Ihr pöbelhaftes, antiparlamentarisches Verhalten hat dazu geführt, die sie den politischen „Goodwill“ der anderen Parteien überdehnt hat, und dafür keinen ihrer Abgeordneten mehr in irgendwelchen Abstimmungen für Wahlpositionen mehr durchbringt. Niemand verweigert ihr also ihr gesetzliches Mandat, nur erfährt man für konsequente Verachtung parlamentarischer und demokratischer Gepflogenheiten ein entsprechendes Echo.

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb Werner001:

Das „Problem“ mit Maaßen bei Chemnitz war, dass er vollkommen korrekt darauf hingewiesen hat, dass es keine Erkenntnisse über Hetzjagden gäbe, und bis heute sind auch keine aufgetaucht. Der einzige vermeintliche Hinweis, das „Hase, du bleibst hier“-Video, war ja ein Rohrkrepierer. 

Wenn man aber seinen Job verliert, weil man die Wahrheit sagt, statt den Mächtigen nach dem Mund zu lügen, dann gibt es im Land weit größere Probleme als einen Politiker mit bisweilen zweifelhaften Ansichten 

Werner

Der Meinung war man in der Union offensichtlich auch, sonst hätte man ihm ja keinen Wahlkreis zugebilligt.

Aber irgendwas muss doch seitdem passiert sein, dass sogar die strammen Thüringer ihn inzwischen davonjagen, und der Zentralrat ihn regelmäßig scharf kritisiert. Was ist denn da bloß seitdem passiert?

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb Thofrock:

Der Meinung war man in der Union offensichtlich auch, sonst hätte man ihm ja keinen Wahlkreis zugebilligt.

Aber irgendwas muss doch seitdem passiert sein, dass sogar die strammen Thüringer ihn inzwischen davonjagen, und der Zentralrat ihn regelmäßig scharf kritisiert. Was ist denn da bloß seitdem passiert?

Mein Posting war als gutgemeinter Hinweis an dich gedacht, dass du deine Sache nicht mit schlechten Argumenten begründen solltest, wenn es auch bessere gibt.

Und Chemnitz ist gegen Maaßen ein ganz schlechtes Argument 

 

Werner

[Domingo]

1 hour ago, Shubashi said:

Über das genaue Vorgehen der jeweiligen Polizeibehörden in den USA weiß ich nicht Bescheid - diese sind aber meines Wissens nach aber kommunal organisiert, d.h. hier geht es weniger um die „Billigung des Staates“, sondern wenn, jeweils um das Versagen diverser voneinander unabhängiger Behörden, unter diversen politischen Verantwortlichkeiten.

 Es stimmt natürlich, dass "der Staat" in den USA noch schwerer zu fassen ist als anderswo. Bei vielen Krawallen gab es durchaus "Billigung des (jeweiligen Bundes)staates", was zu der Wahrnehmung gefürht hat, "die Politiker" allgemein Krawalle duldeten, wenn sie aus einer bestimmten Ecke kommen.

 

Quote

Und die einzigen von der Bundesregierung verantworteten Polizeimaßnahmen des Trump-Kabinetts, meines Wissens in Portland und DC, scheinen sich keinesfalls als sinnvoller erwiesen zu haben.

 

Ich weiß nicht, was etwa am Eingreifen in Portland sinnlos gewesen sein sollte. Da sandte Trump Bundessicheerheitskräfte rein, als ein Bundesgebäude angegriffen wurde. Das war verfassungsmäßig zulässig, weil es sich ja eben um ein Bundesgebäude handelte. Es wäre verfassungswidrig gewesen, hätte der Präsident auf Bundestaatseben eingegriffen, ohne vom Gouverneur darum gebeten worden zu sein.

bearbeitet 7. Januar 2022 von Domingo

[Die Angelika]

Am 5.1.2022 um 17:51 schrieb GermanHeretic:

 

Meiner bescheidenen Erfahrung nach hilft es, von den Leuten selbst zu lesen oder zu hören, was sie gesagt oder geschrieben haben, und nicht das, was andere schrieben, was sie gesagt oder geschrieben haben sollen. Da gibt es mitunter Diskrepanzen, insb. wenn die Politik mitspielt. Wenn man aber Leute zitiert und die Quellen wegzensiert, weil da ja etwas drinsteht,. was nicht gesagt werden darf, ist eine direkte Überprüfung, ob wirklich etwas Böses gesagt wurde, nicht mehr möglich. Und da detektiere ich das Böse beim Zitierenden und Zensierenden.

Keine überprüfbare Quellenangabe, kein Zitat. Habe ich mal auf der Uni gelernt. Früher. Im letzten Jahrtausend.

 

Wenn bekennende Atheisten dieses Verfahren bei der Bibel anwenden, schreit jeder fromme Christ empört auf. 

Da sieht er nämlich, wie wundervoll sinnentstellend man zitieren kann, wenn man nur die Stellen zitiert, die zum erwünschten Ergebnis passen. 

Verurteilungen von Menschen aufgrund von nicht (mehr) nachprüfbaren Aussagen finde ich einfach widerlich.

[Thofrock]

vor 3 Minuten schrieb Werner001:

Mein Posting war als gutgemeinter Hinweis an dich gedacht, dass du deine Sache nicht mit schlechten Argumenten begründen solltest, wenn es auch bessere gibt.

Und Chemnitz ist gegen Maaßen ein ganz schlechtes Argument 

 

Werner

Sicher war Chemnitz nur der Tropfen, der ein bereits prall gefülltes Fass zum Überlaufen gebracht hat. Aber die Konsequenzen gezogen hat nicht Frau Baerbock, sondern ein Hardliner aus der CSU. 

[Shubashi]

7 hours ago, Werner001 said:

Das „Problem“ mit Maaßen bei Chemnitz war, dass er vollkommen korrekt darauf hingewiesen hat, dass es keine Erkenntnisse über Hetzjagden gäbe, und bis heute sind auch keine aufgetaucht. Der einzige vermeintliche Hinweis, das „Hase, du bleibst hier“-Video, war ja ein Rohrkrepierer. 

Wenn man aber seinen Job verliert, weil man die Wahrheit sagt, statt den Mächtigen nach dem Mund zu lügen, dann gibt es im Land weit größere Probleme als einen Politiker mit bisweilen zweifelhaften Ansichten 

Werner

Herr Maaßen hat seinen Job nicht wg. seiner „Wahrheitsliebe“ eingebüßt, sondern weil er als politischer Beamter öffentlich seinem Chef Seehofer in einer heiklen politischen Situation quergekommen war - und die goldenen Brücken zu einer Versetzung mutwillig durch mutmaßende Verlautbarungen zur SPD in die Luft sprengte.

Seine Vermutungen zu den „Hetzjagden“ wurden übrigens später widerlegt - bei diversen Rechtsextremen fanden sich im Laufe der Ermittlungen Chat-Protokolle, die Absprachen dazu bestätigten.

 

Ich selbst fand die medialen Interpretationen zu den Chemnitzer Ereignissen völlig überzogen, und Maaßens Einschätzung seinerzeit vertretbar - dass er allerdings politisch eine völlig unberechenbare Knallcharge ist, da hat sich @Thofrock s Verdacht in meinen Augen inzwischen völlig bestätigt - hätte ich von einem politischen Beamten, der mal berufen worden war, dass NSU-Versagen seiner Behörde aufzuarbeiten, so echt nicht erwartet.

Aber so ist es im Politiksport eben - manche Spieler schätze ich total falsch ein, und freue mich dann, wieder was gelernt zu haben.

bearbeitet 7. Januar 2022 von Shubashi

[Soulman]

Für mich ist Maaßen seit der Kurnaz Nummer verbrannt. Wer mit einem juristischen Winkelzug einen Unschuldigen in Guantanamo verschimmeln lässt, der könnte auch…..

 

ach ja, den gibts nur privat.

[Shubashi]

3 hours ago, Soulman said:

Für mich ist Maaßen seit der Kurnaz Nummer verbrannt. Wer mit einem juristischen Winkelzug einen Unschuldigen in Guantanamo verschimmeln lässt, der könnte auch…..

 

ach ja, den gibts nur privat.

Ok, Zustimmung. Aber in der Kurnaz-Geschichte steckten leider viel mehr Leute drin, selbst Steinmeier.

Nur Gerichte haben in dieser perfiden Geschichte auf die Gesetze gepocht.

[Soulman]

vor 9 Stunden schrieb Shubashi:

Ok, Zustimmung. Aber in der Kurnaz-Geschichte steckten leider viel mehr Leute drin, selbst Steinmeier.

Nur Gerichte haben in dieser perfiden Geschichte auf die Gesetze gepocht.

Ja, Herr Steinmeier steckte da auch bis über beide Ohrläppchen drin. Und jetzt bitte mal das eigene Bauchgefühl und die Wahrnehmung prüfen. Maaßen for President? Die Aussage „unschuldig“ kam von den Amerikanern!

bearbeitet 8. Januar 2022 von Soulman

[mn1217]

Der teilweise gewalttätige Angriff auf das US-amerikanische Kapitol war ein Dummerjungenstreich, der Hitlergruss ist eine alberne Geste,dafür sind linke Demonstranten wie in Hambur 2017 Ungeziefer das ausgeraeuchert gehört und Menschen,die Unrecht anprangern, grundsätzlich böse.

 

Zusammenfassung der politischen Haltung hier.

[rince]

vor 7 Minuten schrieb mn1217:

Der teilweise gewalttätige Angriff auf das US-amerikanische Kapitol war ein Dummerjungenstreich, der Hitlergruss ist eine alberne Geste,dafür sind linke Demonstranten wie in Hambur 2017 Ungeziefer das ausgeraeuchert gehört und Menschen,die Unrecht anprangern, grundsätzlich böse.

 

Zusammenfassung der politischen Haltung hier.

Du sollst nicht immer pauschalisierend von dir auf andere schliessen...

[mn1217]

Oh, meine persönliche Meinung ist eine andere,das waren zum Teil wörtliche Zitate aus dem Forum

Aber Kritik wird nicht gerne gesehen, sie ist "böse".

 

bearbeitet 8. Januar 2022 von mn1217