Politik für Alle

[mn1217]

Am 9.1.2022 um 18:34 schrieb Domingo:

 

 

...nicht genehmen Meinungen umgehst - ...

 

 

Da geht es nicht um "mir nicht genehm".

Bei Antisemitismus;Verharmlosung von Gewalt und Verharmlosung von Demokratiefeindlichkeit ist eine Grenze erreicht.

bearbeitet 11. Januar 2022 von mn1217

[rince]

Wenn bei Ausschreibungen "Geiz ist Geil" der Leitfaden ist, passiert dann das:

 

Verkehr: Busverkehr-Chaos im Kreis Mayen-Koblenz zum Fahrplanwechsel | ZEIT ONLINE

 

Laut einem aktuellen Bericht hält das Chaos immer noch an...

[rince]

vor 16 Minuten schrieb mn1217:

Bei Antisemitismus;Verharmlosung von Gewalt und Verharmlosung von Demokratiefeindlichkeit ist eine Grenze erreicht.

Bei Demokratiefeindlichkeit ist natürlich eine Grenze erreicht. Und vieles der Politik in den letzten Jahren war verdammt demokratiefeindlich.

bearbeitet 11. Januar 2022 von rince

[Domingo]

30 minutes ago, mn1217 said:

Da geht es nicht um "mir nicht genehm".

Bei Antisemitismus;Verharmlosung von Gewalt und Verharmlosung von Demokratiefeindlichkeit ist eine Grenze erreicht.

 

Diese "Verharmlosung" hast Du in Deinem Kopf erfunden und bist ganz resistent gegen Belehrung. Es ist aber natürlich für Möchtegerne-Diktatoren einfach, alle nicht genehmen Meinungen als eine dieser Dinge zu etikettieren, um dann zu behaupten, es gehe nicht darum, alle abweichenden Meinungen zu verteufeln und nach Möglichkeit zu unterdrücken, sondern nur darum, die "Grenzen" zu wahren - Grenzen, die Möchtegerne- und echte Dikattoren natürlich selbst erfunden haben.

[Domingo]

Also das übliche "Ich bin für Redefreiheit, aber nicht für hate speech" Gerede.

bearbeitet 11. Januar 2022 von Domingo

[Moriz]

vor 11 Minuten schrieb Domingo:

Also das übliche "Ich bin für Redefreiheit, aber nicht für hate speech" Gerede.

Wobei ich dem ja noch zustimmen könnte: So, wie jede Meinung nur ohne Beleidigung geäußert werden darf und auch kann, so sollte auch jede Meinungsäußerung ohne hate speech möglich sein.

[rince]

Nur ist für viele Menschen inzwischen eine abweichende Meinung bereits 'Hate Speech'

[Domingo]

7 minutes ago, Moriz said:

Wobei ich dem ja noch zustimmen könnte: So, wie jede Meinung nur ohne Beleidigung geäußert werden darf und auch kann, so sollte auch jede Meinungsäußerung ohne hate speech möglich sein.

 

Das würde ich nachvollziehen können, wenn ich wüsste, was genau hate speech ist. Ich weiß mehr oder weniger, was eine Beleidigung ist - aber selbst da gibt es anscheinend Unsicherheiten, viele behaupten, beleidigt worden zu sein, ohne dass andere es sehen können. Aber bei hate speech sehe ich keinen Inhalt zu dieser Bezeichnung, außer "speech I personally hate".

[Werner001]

„Hate speech“ ist eine inhaltsleere Floskel.

 

Werner

[Marcellinus]

vor einer Stunde schrieb Domingo:

Aber bei hate speech sehe ich keinen Inhalt zu dieser Bezeichnung, außer "speech I personally hate".

 

Das trifft es eigentlich perfekt!

 

vor 16 Minuten schrieb Werner001:

„Hate speech“ ist eine inhaltsleere Floskel.

 

Oh, einen Inhalt hat es schon. Es ist der Versuch, das eigene, subjektive Sprachempfinden einer kleiner Minderheit (das dazu noch ständig wechselt) zum Maßstab für das Sprechen aller zu machen. 

[mn1217]

@GermanHeretic hatte in einem anderen Faden  die Frage aufgeworfen,ob mehr Macht respektive mehr Befugnisse auch wieder zurückgegeben werden.

Das sind ja berechtigte Sorgen und es kann sein,dass Antworten darauf unterschiedlich ausfallen.

Respektive,im Fall von Covid,noch nicht abschließend beantwortet werden können.

Die Geschichte zeigt,dass keine Pandemie notwendig ist um eine Diktatur zu installieren oder "nur" machtpolitische Befugnisse zu erhöhen. Das geht auch so,wer das will, kann es tun- und mMn tut derjenige es auch.

Und bis inklusive 2019 haben es in Deutschland die Politiker eben nicht getan. Ich glaube ihnen auch,dass sie es2020 nicht gerne getan haben.

Und in den Sommermonaten würden ja auch Einschränkungen immer aufgehoben.

Insofern bin ich zuversichtlich,dass die Einschränkungen auch,wenn es geht,fallen und Befugnisse,die über 2019 hinausgehen auch wieder zurückgeschraubt werden.

Dass auch bürgerliche Rechte,die eingeschränkt würden,wieder zurückgegeben werden.

 

Dass Demokratie angreifbar ist und nicht selbstverständlich, wie @Die Angelika nebenan schrieb, habe ich nie bezweifelt. Im Gegenteil,  ich habe darauf ziemlich oft hingewiesen.

Ich bin auch tatsächlich der Meinung,dass es Grenzen gibt jenseits derer Demokratie gefährdet ist und Demokratiefeindlichkeit eine Eigenschaft und keine Erfindung von Diktatoren ist.

 

 

bearbeitet 11. Januar 2022 von mn1217

[Die Angelika]

vor 4 Stunden schrieb mn1217:

 

 

Da geht es nicht um "mir nicht genehm".

Bei Antisemitismus;Verharmlosung von Gewalt und Verharmlosung von Demokratiefeindlichkeit ist eine Grenze erreicht.

 

Wenn es denn immer Antisemitismus, Verharmlosung von Gewalt und Verharmlosung von Demokratiefeindlichkeit wäre..... 

Manches wird mMn aus welchen Gründen auch immer völlig aufgeblasen. Bisweilen habe ich dabei gar das Gefühl, dass manch einer gerne hyperventiliert und ihm das eine besondere Form der Freude bereitet. 

Ich empfinde es hingegen als Demokratiefeindlichkeit, freie  Diskussionen zu sabotieren, indem man sehr schnell den Vorwurf des Antisemitismus und der Verharmlosung von Gewalt in die Runde wirft und nach Löschung ruft. 

[Die Angelika]

vor 3 Stunden schrieb Domingo:

Ich weiß mehr oder weniger, was eine Beleidigung ist - aber selbst da gibt es anscheinend Unsicherheiten, viele behaupten, beleidigt worden zu sein, ohne dass andere es sehen können. 

 

Früher schrien ne ganze Menge Leute bei ihnen nicht genehmen Meinungen "Blasphemie!", heute hat man gelernt, dass man erfolgreicher ist, wenn man laut aufschreit, der andere haben einem persönlich weh getan. Wenn das mit hinreichend weinerlichem Getue geschieht, kann ja ein jeder sehen, wie schwer ihm Leid zugefügt würde. Das ist bei einem unsichtbaren Gott nicht zu bewerkstelligen 

bearbeitet 11. Januar 2022 von Die Angelika

[Domingo]

2 hours ago, Die Angelika said:

Ich empfinde es hingegen als Demokratiefeindlichkeit, freie  Diskussionen zu sabotieren

 

Das ist ein wichtiger Punkt, den ich zu erwähnen vergaß. Ein hoch auf Demokratie, aber alle, deren Meinungen mir nicht passen, sollen zum Schweigen gebracht werden...

bearbeitet 11. Januar 2022 von Domingo

[Soulman]

Ich denke, dass Demokratie, besser eine freie Gesellschaft nach Böckenförde, ihre|seine Existenz nicht selber gewährleisten kann. Sogar ein sog. Kampf für Demokratie und ganz besonders die selbsternannten Kämpfer für diese Art von Konsens können sie nicht gewährleisten. 
 

Das Einzige, was den den Menschen innewohnenden Trieb sich über alle anderen zu erheben oder den Narzissten zu folgen für eine gewisse Zeit einhegen kann, ist erfahrenes Leid.

Gruss, Martin

bearbeitet 11. Januar 2022 von Soulman

[Marcellinus]

Bundesinnenministerin droht Telegram mit Abschaltung, genau das, was man bei Kasachstan beklagt. 

 

bearbeitet 12. Januar 2022 von Marcellinus

[Aristippos]

vor 32 Minuten schrieb Marcellinus:

Bundesinnenministerin droht Telegram mit Abschaltung, genau das, was man bei Kasachstan beklagt. 

 

😄

Quod licet Iovi non licet bovi!

[Spadafora]

vor 33 Minuten schrieb Marcellinus:

Bundesinnenministerin droht Telegram mit Abschaltung, genau das, was man bei Kasachstan beklagt. 

 

mit welcher Begründung?

[Die Angelika]

vor 3 Minuten schrieb Spadafora:

mit welcher Begründung?

 

Gründe finden sich immer

[Spadafora]

vor 6 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Gründe finden sich immer

ja schon aber wie hat es die Innenministerin begründet, das war meine Frage

[Mistah Kurtz]

vor 2 Minuten schrieb Spadafora:

ja schon aber wie hat es die Innenministerin begründet, das war meine Frage

 

 

Missachtung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Eigentlich sind die Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet offensichtlich rechtswidrige Inhalte nach eingegangener Beschwerde rasch zu beseitigen. Und Telegram kommt dem nicht nach, es ignoriert somit deutsches Recht. 

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Mistah Kurtz:

 

 

Missachtung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Eigentlich sind die Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet offensichtlich rechtswidrige Inhalte nach eingegangener Beschwerde rasch zu beseitigen. Und Telegram kommt dem nicht nach, es ignoriert somit deutsches Recht. 

ja dann die ihm Gesetz vorgesehenen Konsequenzen ziehen

[GermanHeretic]

vor 1 Minute schrieb Mistah Kurtz:

Missachtung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Eigentlich sind die Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet offensichtlich rechtswidrige Inhalte nach eingegangener Beschwerde rasch zu beseitigen. Und Telegram kommt dem nicht nach, es ignoriert somit deutsches Recht. 

 

Verdammt, das tun die Chinesen auch. Deutsches Recht ignorieren. Und die USA. Und Afghanistan. Und Frankreich. Deutsches Recht muß global durchgesetzt werden, und wenn das nicht geht, darüber gejammert werden. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Also Weltkrieg her, sofort.

[Flo77]

vor 52 Minuten schrieb Marcellinus:

Bundesinnenministerin droht Telegram mit Abschaltung, genau das, was man bei Kasachstan beklagt. 

 

Könntest Du das verlinken?

 

Nach den Artikeln, die ich bisher gefunden habe geht es um die Durchsetzung bestehenden Rechts und rechtskräftiger Gerichtsurteile.

 

Ich kenne den Inhalt der beanstandeten Inhalte nicht - insofern kann ich nicht beurteilen, ob es sich um "Gesinnungsurteile" handelte, aber grundsätzlich scheint einer der Gründe für den Konflikt doch vorallem in der Ignoranz von Telegram zu liegen.

[Mistah Kurtz]

Gerade eben schrieb Flo77:

Ich kenne den Inhalt der beanstandeten Inhalte nicht - insofern kann ich nicht beurteilen, ob es sich um "Gesinnungsurteile" handelte, aber grundsätzlich scheint einer der Gründe für den Konflikt doch vorallem in der Ignoranz von Telegram zu liegen.

 

Unter anderem um das auf Telegram diskutierte und geplante Mordkomplott gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer.