Corona-Special: in Deutschland, Europa und Global

[Marcellinus]

vor 36 Minuten schrieb MartinO:

vor 40 Minuten schrieb Marcellinus:

Ja klar, und bei einer dieser Demonstrationen in Berlin hat man gerade erst 300 Demonstranten festgenommen. Wie erklärst du dir das? 

Mit der Berliner Polizei.

 

Hältst du es für vereinbar mit einem Rechtsstaat, daß das Demonstrationsrecht abhängt vom Veranstaltungsort?

[Thofrock]

vor 11 Stunden schrieb Marcellinus:

Im Online-Teil unserer Zeitung stand ein Bericht über die Einsätze einer Polizei-Hundertschaft, die seit März im Landkreis ununterbrochen im Einsatz ist, um ... ja, um was eigentlich. Ich denke, sie sollen vor allem die Politiker vor den Bürgern schützen. 

Ihr habt aber eine lustige Zeitung. Die schreiben also einen Bericht über etwas, was der Leser sich dann selbst ausdenken muss. Köstlich.

 

bearbeitet 23. Mai 2021 von Thofrock

[Julius]

vor einer Stunde schrieb Marcellinus:

 

Ja klar, und bei einer dieser Demonstrationen in Berlin hat man gerade erst 300 Demonstranten festgenommen. Wie erklärst du dir das? Und nein, die Abstandsregeln war es nicht.

Wenn ich mich nicht sehr irre, hat es sich nicht um "eine dieser Demonstrationen" gehandelt, die genehmigt waren, sondern um zweie, die verboten worden waren. Beide Verbote waren durch das OVG bestätigt worden: "Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der „Querdenker-Szene“ rechtfertigten die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG." Da braucht's dann auch keine Abstandsregeln mehr, die zu beanstanden wären, Teilnahme trotz Verbots ist auch ein Grund, einzugreifen.

 

[nannyogg57]

 

vor 11 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Es geht darum, die Notstandsgesetze so lange wie möglich aufrecht zu erhalten. Die CDU plant schon wieder eine Verlängerung bis in den Herbst. Da muß man natürlich mit Schreckensmeldungen kommen, wie die von der indischen Variante (als wenn Viren Nationalitäten hätten). Im Online-Teil unserer Zeitung stand ein Bericht über die Einsätze einer Polizei-Hundertschaft, die seit März im Landkreis ununterbrochen im Einsatz ist, um ... ja, um was eigentlich. Ich denke, sie sollen vor allem die Politiker vor den Bürgern schützen. Solange die Notstandsgesetze noch gelten, kann man jede Demonstration verbieten, die einem nicht in den Kram paßt, und genau das ist ja auch am Wochenende wieder passiert. Manche haben es von Anfang an befürchtet: Man kommt leicht hinein in ein Notstandsregime, aber schwer wieder raus. Niemand gibt offenbar gern so viel Macht wieder ab, besonders, wenn man so erkennbar nicht damit umgehen konnte. 

Äh, nein.

 

Das trifft zum Beispiel auf unseren Ministerpräsidenten nicht zu und wir reden hier von MARKUS SÖDER.

 

Derzeit gefällt er sich in der Rolle, die Libertas Bavariae zu preisen, Öffnungen zu verkünden und das pralle Leben wieder Einkehr halten zu lassen. Ich weiß ja nicht, wie die Landespolitiker*innen bei euch im hohen Norden so drauf sind, aber Söder hat jetzt seine helle Freude daran, das öffentliche Leben in Bayern wieder anzuschieben.

 

Alles, was er dazu braucht, ist eine Bühne und ein Mikro.

 

Was du hier fürchtest, das ist nichts anderes als eine Verschwörungstheorie. Reden wir darüber, wenn Wahlen abgesagt werden würden. Die Corona-Maßnahmen haben so lange nichts mit den Grundpfeilern der Demokratie zu tun, so lange es freie Wahlen gibt.

 

Denn das Demonstrationsverbot und das Versammlungsverbot ist sicherlich eine Einschränkung der demokratischen Freiheiten, aber die Demokratie entscheidet sich nicht auf der Straße - dem Himmel sei Dank! -, sondern in der Wahlkabine.

 

Denk einfach mal darüber nach.

[nannyogg57]

@Marcellinus: Wie oft warst du schon auf einer Demo?

 

Ich kann nicht an der Hand abzählen, wie oft ich schon in diversen Anliegen an der bayrischen Staatskanzlei vorbeigezogen bin.

 

Und bei meiner letzen Demo, März 2020, war unser MP, O Schreck, auch mit von der Partie (Es ging um Rechte von Migrant*innen). Aufm Opernplatz in München. Ich wähle ihn trotzdem nicht, so ist das Leben.

 

 

bearbeitet 24. Mai 2021 von nannyogg57

[Julius]

vor 21 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Es geht darum, die Notstandsgesetze so lange wie möglich aufrecht zu erhalten.

Darf ich mal fragen, was Du mit "den Notstandsgesetzen" konkret meinst? Bei mir klingelt da "1968" (in epischer Breite bei Wikipedia erörtert), da war ich übrigens auch mit auf der Straße und weiss heute nicht mehr, ob wirklich jede der Demonstrationen bei denen ich damals mitgelaufen bin, ordnungsgemäß angemeldet und genehmigt war. Ganz gewiss aber bezeichne ich die im Rahmen der jetzigen Pandemie erlassenen Verordnungen und Verfügungen nicht als "die Notstandsgesetze", die übrigens (mit parlamentarischer Zweidrittelmehrheit) auch gar nicht geschaffen wurden, um sie irgendwann mal wieder aufzuheben. Was Du in dem Zusammenhang mit "den Notstandsgesetzen" alles auffährst, hat mit "den Notstandsgesetzen" überhaupt nichts zu tun - auch nicht der "Einsatz einer Polizeihundertschaft" Bereitschaftspolizei als "Corona-Präsenz" in einem Landkreis. Hatten wir auch, an Christi Himmelfahrt, "Vatertag", an dem die Polizei im hiesigen Landkreis Verstärkung bei der Bereitschaftspolizei angefordert hat, weil massive und zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Ordnung bei allfälligen Vatertagsausflügen befürchtet wurden (und weil der hiesigen Polizeidirektion Vorwürfe gemacht worden wären, wenn sie sich nicht vorher personell verstärkt hätte).
"Die Notstandsgesetze" sind Im Zusammenhang mit der Pandemie überhaupt (noch) nicht angewendet worden.

bearbeitet 24. Mai 2021 von Julius

[Moriz]

vor 7 Stunden schrieb nannyogg57:

Die Corona-Maßnahmen haben so lange nichts mit den Grundpfeilern der Demokratie zu tun, so lange es freie Wahlen gibt.

Wenn aber die stärksten Parteien im Bundestag das Grundgesetz ignorieren bringen freie Wahlen auch nicht mehr viel.

[Moriz]

vor 30 Minuten schrieb Julius:

Darf ich mal fragen, was Du mit "den Notstandsgesetzen" konkret meinst? Bei mir klingelt da "1968" (in epischer Breite bei Wikipedia erörtert),

Ein interessanter Link! Ein Artikel aus der Zeit vom 12. März letzten Jahres, als bei uns noch alles 'normal' war.

(Den versprochenen Wikipedia-Artikel werde ich auch ohne Link finden.)

[Moriz]

vor 9 Stunden schrieb Marcellinus:

Hältst du es für vereinbar mit einem Rechtsstaat, daß das Demonstrationsrecht abhängt vom Veranstaltungsort?

 

Ja.

 

Mir ist nicht bekannt, daß Demonstationen auf Privatgelände geduldet werden müssen.

 

Es gibt eine Bannmeile (bei uns meist eher ein 'Bannmeter').

 

Ein Rechtsstaat muß es auch aushalten, wenn Nazis demonstrieren. Ob die das aber vor eine Holocaust-Gedenkstätte dürfen müssen weiß ich nicht, es gibt ja mehr als genug Platz.

 

Ach ja, Platz: Eine Großdemonstration in einem engen, mittelalterlichen Stadtkern dürfte sicherheitstechnisch problematisch sein.

 

Und schließlich: Es kann sehr sinnvoll sein, Demonstranten und Gegendemonstranten auseinander zu halten. Wer zuerst kommt, mahlt demostriert zuerst, der nächste muß halt anderswo demonstrieren.

[Julius]

vor 53 Minuten schrieb Moriz:

Ein interessanter Link! Ein Artikel aus der Zeit vom 12. März letzten Jahres, als bei uns noch alles 'normal' war.

(Den versprochenen Wikipedia-Artikel werde ich auch ohne Link finden.)

Oh sorry, ich hab' mal wieder drei statt nur zwei Dinge nebeneinanderher gemacht, da passiert sowas schon mal. Aus dem verlinkten Artikel:

"Sollte der Bund in den kommenden Tagen und Wochen das Gefühl haben, doch stärker eingreifen zu müssen, bliebe ihm theoretisch noch der Rückgriff auf die sogenannten Notstandsgesetze [die Marcellinus hier strapaziert] für den überregionalen Katastrophennotstand. Diese sind in Artikel 35 Absatz 3 des Grundgesetzes geregelt."

bearbeitet 24. Mai 2021 von Julius

[Die Angelika]

vor 9 Stunden schrieb nannyogg57:

Denn das Demonstrationsverbot und das Versammlungsverbot ist sicherlich eine Einschränkung der demokratischen Freiheiten, aber die Demokratie entscheidet sich nicht auf der Straße - dem Himmel sei Dank! -, sondern in der Wahlkabine.

 

Das ist leider zu platt. 

Die existierende Wahlkabine sagt noch gar nichts über Demokratie aus. 

In der ehemaligen DDR gab es die auch, allerdings nur pro forma, damit man sich als demokratische Republik bezeichnen konnte 

[mn1217]

vor 11 Stunden schrieb MartinO:

Ich könnte mir gut vorstellen, dass die bundesweite Notbremse am 30.6. fällt. Deshalb ist noch lange nicht alles wie 2019, da es immer noch zahlreiche Landesgesetze gibt - und es wäre auch sehr fraglich, ob es sinnvoll wäre, alle Schutzmaßnahmen aufzuheben.

 

2021 wäre auch ohne Covid nicht wie 2019, weil eben nicht mehr 2019 ist.

 

Ich fände es nicht gut, alle Schutzmaßnahmen aufzuheben. AHAL und testen ist kein Act , da wäre ich sehr dafür, das zumindest bis zu einer Impfquote von um die 70% durchzuführen.

[mn1217]

Gerade eben schrieb Die Angelika:

 

Das ist leider zu platt. 

Die existierende Wahlkabine sagt noch gar nichts über Demokratie aus. 

In der ehemaligen DDR gab es die auch, allerdings nur pro forma, damit man sich als demokratische Republik bezeichnen konnte 

Gehört eher nach drüben, aber der Vergleich hinkt immens. 

[Julius]

vor 21 Stunden schrieb Marcellinus:

Richtig! Und zwar bis unten auf die Landkreis- und Stadtebene. So herrscht in der benachbarten Großstadt trotz Inzidenz unter 100 weiterhin Maskenpflicht in der gesamten Innenstadt, auch auf den Straßen! Wie sagte die dafür zuständige "Kommissarin: "Was ich einmal eingeführt habe, wird nicht wieder zurückgenommen!"

 

Naja, in einer "Inzidenz unter 100" sehe ich jetzt noch keinen Anlass, die Maskenpflicht in Innenstädten aufzuheben. Hättest Du "Inzidenz unter 35" geschrieben, wäre ich geneigt, das für Deine ganz speziell verzerrte Version dieser Meldung zu halten.

[Die Angelika]

vor 2 Minuten schrieb mn1217:

Gehört eher nach drüben, aber der Vergleich hinkt immens. 

 

Das ist kein Vergleich, sondern ein Hinweis. Wählen allein machen noch lange keine Partei, da gehören für die Wahl schon auch noch bestimmte Merkmale dazu, z. B. freie Wahlen. Die gab es in der DDR nicht. Deshalb ist mir nannyogg57 Kommentar zu Demokratie und Wahlen zu platt. 

[mn1217]

Prinzipiell stimme ich ja zu, aber im Zusammenhang von Covid und den ganzen Verschwörungstheorien hier  und anderswo ist mir das zu sehr in die Richtung: "Wir leben in einer Diktatur".

Und Politik gehört nach drüben.

bearbeitet 24. Mai 2021 von mn1217

[Marcellinus]

vor 6 Stunden schrieb nannyogg57:

@Marcellinus: Wie oft warst du schon auf einer Demo?

 

Sagt dir Nato-Nachrüstung und Friedensbewegung noch etwas?

[Moriz]

vor 23 Minuten schrieb mn1217:

Ich fände es nicht gut, alle Schutzmaßnahmen aufzuheben. AHAL und testen ist kein Act , da wäre ich sehr dafür, das zumindest bis zu einer Impfquote von um die 70% durchzuführen.

Nein. Sobald allen (die alt genug sind) ein Impfangebot gemacht wurde müssen alle Beschränkungen fallen. Ich werde doch nicht weiter mit so einer Scheiszmaske rumlaufen nur weil es zu viele Impfgegner gibt!

 

Was die Kinder angeht, da brauchen wir eigentlich eine breite, gesellschaftliche Diskussion. Kinder sind durch Covid-19 so gut wie nicht gefährdet (sebst PIMS wird inzwischen erkannt und lässt sich gut behandeln). Kann man da eine Durchseuchung riskieren oder muß man der Allgemeinheit weiterhin Einschränkungen auferlegen, bis daß irgenwann vielleicht mal ein Impfstoff auch für Kinder zugelassen wird?

Dazu kommt, daß Herdenimmunität nur dann funktioniert, wenn in jeder Gruppe genug geimpft sind. Selbst, wenn alle Erwachsenen geimpft wären und wir damit rechnerisch Herdenimmunität erreicht hätten - solange nicht auch in den Schulen 80% immun sind kann das Virus da grassieren.

[mn1217]

vor 7 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Sagt dir Nato-Nachrüstung und Friedensbewegung noch etwas?

Also vor ca. 35- 40 Jahren

[Marcellinus]

vor 2 Minuten schrieb Moriz:

Kinder sind durch Covid-19 so gut wie nicht gefährdet...

 

Wenn das so ist, daß ist es einfach unverhältnismäßig, sie zwangsweise einem (immer vorhandenen) Impfrisiko auszusetzen. Das unterscheidet Covid-19 übrigens von Masern. Kinder zu impfen, ist daher nur gerechtfertigt für die, die ein besonderes Gesundheitsrisiko haben. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, daß mittlerweile selbst früher für selbstverständlich gehaltenes in einem allgemeinen Kollektivierungswahn untergeht, meistens mit irgendwelchen wohlklingenden Vokabeln dekoriert wie "Solidarität". 

[Marcellinus]

Gerade eben schrieb mn1217:

vor 8 Minuten schrieb Marcellinus:

Sagt dir Nato-Nachrüstung und Friedensbewegung noch etwas?

Also vor ca. 35- 40 Jahren

 

So isses!

[mn1217]

vor 7 Minuten schrieb Moriz:

Nein. Sobald allen (die alt genug sind) ein Impfangebot gemacht wurde müssen alle Beschränkungen fallen. Ich werde doch nicht weiter mit so einer Scheiszmaske rumlaufen nur weil es zu viele Impfgegner gibt!

 

Was die Kinder angeht, da brauchen wir eigentlich eine breite, gesellschaftliche Diskussion. Kinder sind durch Covid-19 so gut wie nicht gefährdet (sebst PIMS wird inzwischen erkannt und lässt sich gut behandeln). Kann man da eine Durchseuchung riskieren oder muß man der Allgemeinheit weiterhin Einschränkungen auferlegen, bis daß irgenwann vielleicht mal ein Impfstoff auch für Kinder zugelassen wird?

Dazu kommt, daß Herdenimmunität nur dann funktioniert, wenn in jeder Gruppe genug geimpft sind. Selbst, wenn alle Erwachsenen geimpft wären und wir damit rechnerisch Herdenimmunität erreicht hätten - solange nicht auch in den Schulen 80% immun sind kann das Virus da grassieren.

 

Die Impfquote von 70 Prozent lässt sich nur m t einem Inpfangebot an alle Erwachsenen erreichen. Kinder habe ich da gedanklich nicht dazugezählt, die kommen ja jetzt erst oben drauf, wenn überhaupt. Das Impfen von Kindern verzögert allerdings die Durchimpfung der Erwachsenen, dessen muss man sich bewusst sein (Impfstoffproduktion geht ja nicht ins unendliche)

Mich stören Masken und Tests nicht, wenn das noch bis in den Spätsommer geht, finde ich das völlig okay.

[mn1217]

vor 4 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Wenn das so ist, daß ist es einfach unverhältnismäßig, sie zwangsweise einem (immer vorhandenen) Impfrisiko auszusetzen. Das unterscheidet Covid-19 übrigens von Masern. Kinder zu impfen, ist daher nur gerechtfertigt für die, die ein besonderes Gesundheitsrisiko haben. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, daß mittlerweile selbst früher für selbstverständlich gehaltenes in einem allgemeinen Kollektivierungswahn untergeht, meistens mit irgendwelchen wohlklingenden Vokabeln dekoriert wie "Solidarität". 

Bisher gibt es in D auch noch keine Zulassung, geschweige denn Stiko Empfehlung. Sollte es  beides geben, wird eine Impfung die freie Entscheidung der Eltern sein(wobei ich denke, dass Kinder über 12 schon auch gefragt werden sollten, was sie selbst wollen. Mit 12 sind Kinder ja nicht mehr ganz klein. Aber das entscheiden natürlich  auch die Eltern).

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Prinzipiell stimme ich ja zu, aber im Zusammenhang von Covid und den ganzen Verschwörungstheorien hier  und anderswo ist mir das zu sehr in die Richtung: "Wir leben in einer Diktatur".

Und Politik gehört nach drüben.

 

Wie bitte? 

[Alfons]

vor 9 Minuten schrieb Die Angelika:

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Prinzipiell stimme ich ja zu, aber im Zusammenhang von Covid und den ganzen Verschwörungstheorien hier  und anderswo ist mir das zu sehr in die Richtung: "Wir leben in einer Diktatur".

Und Politik gehört nach drüben.

 

Wie bitte? 

 

 

Ich nehme an, die Userin mn1217 meint mit "drüben" nicht die DDR unseligen Angedenkens, sondern den Politik-Thread in diesem Forum.