Corona-Special: in Deutschland, Europa und Global

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb laura:

Korrekt.

Das Interessante daran finde ich, dass es ein reguläres Impfangebot im Impfzentrum zu sein scheint. Dort steht nichts von Vorerkrankungen etc. und Risikoabwägung durch den Kinderarzt.

Und meines Wissens machen auch Schulen ihre Schüler*innen darauf aufmerksam.

 

Das muss da auch nicht mehr unbedingt stehen, weil as Thema schon so weit durch die Medien gegangen ist, dass Eltern, denen die Verantwortung um ihre Kinder bewusst ist, längst um Vor- und Nachteile einer Impfung wissen. Hier in Bayern gab es z.B. einen ganzen Morgen lang im Radio auf Bayern 3 ( der hauptsächlich eingeschaltete Sender auch im Auto) Infos zur Impfung von Kindern und Jugendlichen gab mit zusätzlichem Vorstellen verschiedener Hörermeinungen per WhatsApp oder Anruf mitgeteilt.

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb laura:

Klassenfahrten fallen nicht unter die Schulpflicht. Ein Kind muss nie am Schullandheim teilnehmen, es wird aus pädagogischen Gründen nur alles unternommen (bis zur Kostenübernahme), damit es daran teilnehmen kann. Die Schulpflicht wird durch den Besuch des Unterrichts in der Parallelklasse erfüllt.

Unter die Schulpflicht fällt der Unterricht sowie zum Unterricht gehörende Exkursionen.

Die Teilnahme an Klassenfahrten wird sich allein dadurch klären, dass Jugendhergerbern sehr schnell Impfnachweis oder ständiges Testen verlangen werden. Und wenn die Alternative täglicher Test oder Impfung lautet, wird die Entscheidung vieler Eltern klar sein.

Schüleraustausch, Chorfahrten etc. sind erst recht nicht verpflichtend.

 

Das ist mW, sofern nicht mittlerweile geändert, in Bayern anders.

Klassenfahrten fallen in der Regel sehr wohl unter SChulpflicht. BEsuch des Unterrichts in der Paralellklasse wird auf Antrag nur bei stichhaltiger Begründung genehmigt.

[Marcellinus]

vor 3 Minuten schrieb rorro:

vor 7 Minuten schrieb Marcellinus:

Ist das eine Mehrheit, oder sind sie nur besonders laut?

 

Nach allen Untersuchungen in der On- und Offline Welt der Medien eine reale Mehrheit, in der Bevölkerung noch nicht. Doch die Lautsprecher haben sie damit bereits erobert.

 

Lautsprecher allerdings, auf die viele nicht mehr hören. 

[Marcellinus]

Gerade eben schrieb Die Angelika:

Klassenfahrten fallen in der Regel sehr wohl unter SChulpflicht.

 

Dann müßte die Teilnahme daran kostenlos sein. Ist das in Bayern so?

[rorro]

vor 1 Minute schrieb nannyogg57:

Hier ein Reminder an die Verharmloser und Verharmloserinnen von Corona:

 

Es ging nie darum, Tote zu verhindern.

 

Es ging darum, dass das Gesundheitswesen nicht zusammenbricht.

 

Mit bis zu 5000 zusätzlichen Patient*innen auf der Intensiv wurde den Leuten, die dort arbeiten, Vieles abverlangt. Das zu ignorieren, sich hier in VTs zu ergehen ohne das Wissen dieser Leute und ihre Erfahrung mit Corona billiges Politiker*innen-Bashing zu betreiben, sich als Opfer des Staates zu stilisieren, das halte ich für zynisch.

 

Meine Freundin macht gerade die Ausbildung zur Krankenpflegerin. Über das, was Corona in den Krankenhäusern bedeutet, hat sie Einiges zu sagen.

 

Im März 2020 sagte Frau Merkel, dass es darum gehen wird, dass das Gesundheitswesen nicht zusammenbricht.

 

Dass trotzdem noch die zwei jungen Väter mit Krebs aus meinem Bekanntenkreis behandelt werden können, zum Beispiel.

 

Merkel sprach im März 2020 von bis zu 200000 möglichen Todesopfern und sie sprach darüber, dass das Gesundheitswesen nicht im Chaos versinken darf.

 

Man muss einfach nur zuhören und sich die wichtigen Dinge merken.

 

 

 

Ich habe selbst in verantwortlicher Postion übervolle Notaufnahmen erlebt und wußte nich wohin mit den Intensivpatienten (eigene und nahezu alle auswärtigen ITV voll), die Arbeit im KH ist nahezu immer Streß pur und betrifft immer existentielle Schicksale.

 

Darum geht es nicht.

 

Es geht u.a. hier drum: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-intensivbetten-bundesrechnungshof-divi-100.html

 

Es geht darum, daß gelogen wurde, daß bis heute gelogen wird, daß - statistisch belegbar, siehe bspw. fehlende große Todeswelle der Dritten Welle - wider besseres Wissen der Paniklevel hochgehalten wird.

 

Ich hatte eine echt miesen Verlauf von Corona, Freunde von mir (auch Ärzte) wären damit schon längst in ein KH gegangen. Auch darum geht es nicht.

 

It's all about the money, honey - und Medizin in Deutschland, vor allem Krankenhausmedizin, ist knallhartes Business. Und sonst nichts (u.a. bin ich deswegen da raus).

[Die Angelika]

vor 4 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Dann müßte die Teilnahme daran kostenlos sein. Ist das in Bayern so?

 

Nein, die Teilnahme daran muss nicht kostenlos sein. Denn auch der sonstige Schulbesuch ist nicht kostenlos. Du hast ja auch Gebühren für die SChulbuchnutzung zu bezahlen, du musst sonstiges Material bezahlen usw.

Es gibt sog Unterrichtsgänge, die mit einer Busfahrt verbunden sind, die auch etwas kostet. Es gab (gibt?) Grenzen, was das pro Schuljahr insgesamt kosten darf, aber dass die Fahrt zur KZ-Gedenkstätte nicht zur Wahl gestellt ist, halte ich auch für richtig. Ebenso halte ich es für richtig, dass für einen Jahrgang vorgesehene Studienfahrten nicht ins Belieben der Eltern/Schüler gesetzt, sondern verpflichtend sind, auch wenn sie Kosten verursachen. Deshalb gibt es ja auch die sog. Leistungen für Bildung und Teilhabe

Zitat

Zu den Leistungen aus Bildung und Teilhabe zählen:

• eintägige Schul- und Kitaausflüge (tatsächliche Kosten),
• mehrtägige Klassen- und Kitafahrten (tatsächliche Kosten),
• der persönliche Schulbedarf (insgesamt 154,50 Euro je Schuljahr),
• die Beförderung von Schülerinnen und Schülern zur Schule (tatsächliche Kosten- auch dann, wenn die dafür vorgesehenen Schülerfahrkarten des öffentlichen Nahverkehrs zu allgemeinen Fahrten außerhalb des Schulverkehrs berechtigen),
• Lernförderung (tatsächliche Kosten - Nachhilfe kann zukünftig auch dann genutzt werden, wenn die Versetzung nicht unmittelbar gefährdet ist),
• die Teilnahme an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Schule oder Kindertageseinrichtungen (tatsächliche Kosten),
• die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (wie im Sportverein oder in der Musikschule in Höhe von 15 Euro monatlich).

 

 

[phyllis]

@nannyogg57

niemand hat hier etwas gegen sinnvolle Massnahmen. Aber von "flatten the curve" gings dann weiter zu "Inzidenzen senken" (dh. nach Infektionen, nicht nach Hospitalisierungen), danach musste eine Impfquote erreicht werden, und jetzt reden sie von globalen Impfquoten die erreicht werden müssen, bevor man auf alle Restriktionen verzichten kann.

 

Und die überlasteten Notfallstellen gabs schon immer, und sie sind eine direkte Folge der jahre- oder Jahrzehntelangen Einsparungen. Eine Umfrage hier ergab dass sich etwa 30% nicht an die Restriktionen hielten, trotz angedrohten Bussen und schlimmeren. Ich war überrascht, ich dachte es wären weit mehr. Aber Umfragen die auf Selbstauskünften beruhen sind immer sehr vorsichtig zu geniessen (mw halten sich 99.99% der Deutschen für gute bis sehr gute Autofahrer).

49 minutes ago, Aristippos said:

Muss man halt nach Milwaukee fahren. Da gibt es schon dieses Jahr wieder Oktoberfest. Oder nach Dubai.

Oder nächste Woche zur Calgary Stampede in Alberta. Riesen-Fete, null Einschränkungen.

[nannyogg57]

Gut. Meine Freundin lügt also.

 

Alles klar.

[iskander]

vor 52 Minuten schrieb nannyogg57:

Hier ein Reminder an die Verharmloser und Verharmloserinnen von Corona:

 

Konkrete Frage:

 

Was ist für Dich ein "Corona-Verharmloser" (m/w/d)?

 

Ja, anfangs ging es darum, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Aber das Argument ist doch schon lange hinfällig:

Oder wie der Beirart des Gesundheitsministeriums es sagt:

"Die Analyse der Leistungsdaten aller deutschen Krankenhäuser zeigt, dass trotz der Aufforderung der Bundesregierung im Frühjahr 2020, planbare Leistungen zu verschieben, die stationäre Versorgung in Deutschland im ersten Pandemiejahr 2020 flächendeckend gewährleistet werden konnte. [...] Die Mitglieder des Beirats betonten, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat."

 

Es gab im Jahr 2020 tendenziell eine niedrigere (!) Auslastung der Intensivstationen als 2019, und es gab 2020 tendenziell weniger (!) Beatmete. Es gab 2020 weniger (!) Fälle mit schweren akuten Atemwegserkrankungen in Krankenhäusern als 2019 (wenn auch der Verstorbenen-Anteil 2020 höher ist). Die Daten stellt die "Initiative Qalitätsmedizin" zur Verfügung, welche die Daten von mehr als 300 Kliniken ausgewertet hat (siehe insbesondere die Grafiken hier).

 

@rorro hatte schon darauf hingewiesen, dass mit den Intensivbetten vermutlich etwas nicht stimmt. Ein relativ aktuelles und in jedem Fall sehenswertes Interview zu dem Thema findet sich hier.

 

Gute Gründe für Skepsis gab es übrigens schon lange, bevor die großen Medien dann das Thema irgendwann aufgenommen haben.

Und dabei ist noch nicht berücksichtigt, dass in Deutschland besonders viele Covid-Patienten auf die Intensiv-Station kommen (vermutlich wegen finanzieller Anreize). Und auch nicht, dass nach Meinung von Kritikern viel zu viel beatmet wurde (und wohl auch noch wird), offenbar ebenfallsaus finanziellen Gründen, was dann auch die Auslastung der Stationen nochmals erheblich erhöht haben dürfte (längere Verweildauer und übrigens auch mehr pflegerischer Aufwand).

 

Ja, anfangs ging es darum, das Gesundheitssytem vor einer befürchteten Überlastung zu schützen. Aber allmählich muss man sich die Frage stellen, ob es wirklich so schlimm war und ist, und ob es nicht mehr helfen würde, z.B. Pflegekräfte auszubilden, die dann unter Supervision arbeiten können, als Lockdowns, deren Effekte zumindest "sehr umstritten" sind.

bearbeitet 30. Juni 2021 von iskander

[nannyogg57]

Diese Frage stand auch im Herbst 2020 im Raum. Es war doch alles gut gegangen, nicht wahr?

 

Und schon klar: Die Leute, die man dann (zweite und dritte Welle) beatmet hat, die waren ja eigentlich kerngesund!

 

Man hat die Leute auf der Intensiv einfach nur flächendeckend verarscht!

 

An diesem Punkt hätte ich gerne einen Typen von der Intensiv, der diese VTs bestätigt.

 

Corona als die große Geldmaschine. Man schrottet die Kultur, den Tourismus und Gastronomie, um im Gesundheitssektor das große Geld zu verdienen. Und das Ganze natürlich weltweit, die stecken alle unter einer Decke.

 

Schließt die Schulen deswegen.

 

OMG.

 

Dafür braucht es eine wirklich gute VT.

 

Was das Potential dieses Forums sprengt.

 

 

 

 

[phyllis]

1 hour ago, nannyogg57 said:

Gut. Meine Freundin lügt also.

 

Alles klar.

Wir kennen zwei Aerzte. Klar sind die ausgepowert, aber die Kohle die sie machen dabei! Einer meinte, logo als sarkastischer Witz, die Pandemie könne seinetwegen noch ein Jahr andauern, dann hätte er genug beisammen um in den Ruhestand zu gehen. Er ist in meinem Alter (ende 30).

 

Und die Politiker als Kaste haben einfach jede Glaubwürdigkeit verloren. Den Leuten ins Gewissen predigen über Weihnachten/Neujahr zuhause zu bleiben, und sie selbst fliegen dann in die Karibik, nach Florida, Hawaii, Arizona, Mexiko, oder zu ihren Urahnen nach England und kommen mit der Alpha-Variante zurück. Provisionen abzocken für Masken und Beatmungsgeräte. Im Gesundheitssystem jahrelang an jeder Ecke zusammensparen wos nur geht. Die meisten Toten in den Altersheimen gabs hier während der zweiten Welle. Wahnsinn, konnte niemand voraussehen. Dann die Impfstoffbeschaffung verschlafen. Oder die katastrophale Informationspolitik zu Astra-Zeneca. Und nichmal die Quarantänen für Einreisende, die sie so grimmig entschlossen verkündeten, funktionierten, was ja auch zu erwarten war. Wir haben alle Varianten hier, den ganzen Zirkus, und die sind nicht übers Meer geschwommen.

 

bearbeitet 30. Juni 2021 von phyllis

[Shubashi]

16 hours ago, iskander said:

Vor einigen Monaten veröffentlichte die WHO in ihrem Bulletin eine Arbeit von Ioannidis, der die Infektionssterblichkeit von Covid auf 0,23% schätze (wobei es regionale Schwankungen gibt). Aufgrund neuerer Daten hat Ioannidis inzwischen nachgelegt und schätzt die Infektionssterblichkeit auf 0,15%. zum Vergleich: Die Infektionssterblichkeit der Grippe wird vom RKI mit 0,1-0,2% angegeben.

 

Hmmm... aus Deinem Link im Ärzteblatt:

Quote

Berlin – Das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 ist nach Angaben des Robert-Koch-Insti­tuts (RKI) tödlicher als die Grippe. Die Wahrscheinlichkeit, an einer Grippe zu sterben, liege bei 0,1 bis 0,2 Prozent, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler heute.

Nach den bisher bekannten Zahlen liegt die Rate beim Virus Sars-CoV-2 fast zehnmal so hoch – bei ein bis zwei Prozent. 80 Prozent der Infizierten hätten nur milde Symptome, doch 15 Prozent erkrankten schwer an der Lungenerkrankung Covid-19. „Das ist viel“, sagte Wieler.

...

 

Wenn Du die Infektionssterblichkeitsangabe des RKI für Influenza akzeptierst, warum meinst Du dann, die 1-2% für Covid von dort seien ganz falsch? 😉

 

Nein, im Ernst: die IFR wird dort Anfang 2020 eingeschätzt - und völlig daneben lagen sie vermutlich nicht: hier geht man z.B. von einer IFR von aktuell 0,83% für Deutschland an. Die von Dir zugrunde gelegt Zahl scheint eine Art „Weltdurchschnitt“ zu sein, was aber zu unser ganz anderen Demographie nicht passt.

[rince]

vor 7 Stunden schrieb nannyogg57:

Gut. Meine Freundin lügt also.

 

Alles klar.

Nein, sie hat ihre subjektive Sicht auf die Dinge.

 

Aber das Gesundheitssystem stand nie kurz vor dem Zusammenbruch. Auch nicht in der Schweiz, in der es wesentlich weniger Strenge Massnahmen gab. Auch nicht in Schweden.

bearbeitet 1. Juli 2021 von rince

[rince]

Aber zumindest wird die andauernde Panikmache weiter kritisiert:

 

"Debatte über Delta hysterisch": Kassenarzt-Chef wirft Politik Panikmache vor - n-tv.de

[rince]

vor 8 Stunden schrieb MartinO:

Und dieser führt eben dazu, dass Länder mit hartem Lockdown die Seuche in Griff bekommen haben.

Warum genau hat die Schweiz "die Seuche" nicht im Griff?

[Shubashi]

6 hours ago, phyllis said:

Wir kennen zwei Aerzte. Klar sind die ausgepowert, aber die Kohle die sie machen dabei! Einer meinte, logo als sarkastischer Witz, die Pandemie könne seinetwegen noch ein Jahr andauern, dann hätte er genug beisammen um in den Ruhestand zu gehen. Er ist in meinem Alter (ende 30).

 

Alles klar, dann kann ich meinen Rettungswagen ja ruhig stehen lassen, denn der Doc mit der fetten Kohle fährt den locker noch nebenbei.

Das ist es allerdings, was vielen Leuten stinkt: die Vorstellung, dass für das Gesundheitswesen anscheinend nur die Ärzte wichtig sind, alles andere ist schmückendes Beiwerk. 

Der Punkt ist eben, dass Deine Ärzte (und evtl andere Mediziner*) die einzigen sind, die nach dieser Pandemie „in den Ruhestand“ gehen können. Die anderen schuften 1 bis 2 Jahre immer wieder mal Doppelschichten und bekommen dafür dann evtl. 20 bis 40 EUR mehr im Monat.

Das reicht leider nicht für den Vorruhestand. Und diejenigen, die nach diesem Irrsinn nicht aussteigen aus dem Beruf, dürfen dann weiter Überstunden kloppen, weil „unser Gesundheitswesen hat das ja locker geschafft“. Nur für zusätzliches Personal, Ausbildung und bessere Ausrüstung ist kein Geld mehr da, denn das geht ja in den Vorruhestand, die Chalets und Yachten der Ärzte, die in dieser Pandemie tatsächlich sehr viel Geld machen konnten.

 

* This is not a Gendersternchen, sondern gilt für die große Mehrzahl der Ärzte, die z.B. keine Chef- und Oberärzte sind, keine Labormediziner und niedergelassene Röntgenologen, sondern auch nur arme Schweine, die mit vagen Versprechungen auf Freizeitausgleich Extraschichte kloppten.

[rorro]

vor 2 Stunden schrieb rince:

Aber zumindest wird die andauernde Panikmache weiter kritisiert:

 

"Debatte über Delta hysterisch": Kassenarzt-Chef wirft Politik Panikmache vor - n-tv.de

 

Der Mann ist Corona-Verharmloser. Hat keine Ahnung, nie im Krankenhaus gearbeitet, nie eine Intensivstation von innen gesehen. Laura und Nannyogg wissen da viel mehr als der Kerl!

[laura]

vor 13 Minuten schrieb rorro:

 

Der Mann ist Corona-Verharmloser. Hat keine Ahnung, nie im Krankenhaus gearbeitet, nie eine Intensivstation von innen gesehen. Laura und Nannyogg wissen da viel mehr als der Kerl!

😒

Habe ich irgendwo Panikmache betrieben?

Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass es eine vierte Welle geben könnte (nun weiß Gott nicht meine private Idee) und dass dies Konsequenzen für die Schulen haben könnte (damit zitiere ich nur Lauterbach und Spahn).

[laura]

vor 8 Stunden schrieb nannyogg57:

Und schon klar: Die Leute, die man dann (zweite und dritte Welle) beatmet hat, die waren ja eigentlich kerngesund!

Noch besser: 50% der Beatmeten sterben ja. Wie hat man es hinbekommen, dass kerngesunde Menschen an einer besseren Erkältung sterben?

Müsste man da nicht eigentlich wegen Mordes ermitteln? Anders ist es kaum zu erklären, dass kerngesunde Menschen sterben.

[laura]

vor 10 Stunden schrieb Aristippos:

Nein. Im Verfahren gegen ihn geht es nur darum, dass er in rechtsbeugender und nicht mehr vertretbarer Weise seine Zuständigkeit angenommen hat. Der Rest treibt nur Journalisten um, damit beschäftigt sich kein Gericht.

Exakt. Danke für die Klärung.

Der Vorwurf der Rechtsbeugung wird nicht deswegen erhoben, weil er sich für zuständig gehalten hat. Sondern weil er diese Zuständigkeit in einer Weise wahrgenommen hat, die eben nicht mehr vertretbar war.

Die These von @iskander , dass ihm nur deswegen die Rechtsbeugung vorgeworfen wird, weil er das Verfahren nicht ans Verwaltungsgericht abgegeben hat, ist schlicht falsch (auch wenn seine Quelle dies so behauptet).

[Moriz]

vor 10 Stunden schrieb nannyogg57:

Es ging nie darum, Tote zu verhindern.

 

Es ging darum, dass das Gesundheitswesen nicht zusammenbricht.

 

Ja. Das hat man immer mal wieder gehört. Um dann zu fordern, daß es bloß keine Toten geben dürfe...

 

Wir diskutieren hier zum einen die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen. Und da stellen sich immer mehr Zweifel ein. Übrigens kann ich mich nicht erinnern, daß hier Zweifel an den Maßnahmen der ersten Welle geäußert wurden: Da war Corona neu und man konnte vieles noch nicht wissen. Manches war auch da sinnlos, aber das wird keinem vorgeworfen. Aber später wusste man mehr, hätte zumindest viel mehr wissen können.

Und zum anderen scheint es Anzeichen zu geben, daß Informationen selektiv verbreitet wurden, daß "Panik" gefördert und "Entspannung" unterdrückt wurde. Und da fragt sich dann schon, was die Verantwortlichen dazu bewegt hat.

 

Zwei ganz konkrete Dinge machen mich nachdenklich:

1. Ein deutscher Bundestag, der gegen den dringenden Rat von Juristen eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Mir konnte noch keiner erklären, warum gerade die Zeit zwischen Mitternacht und fünf Uhr früh für Infektionen so entscheidend sein soll, daß das Grundrechtseinschränkungen rechtfertigt.
   Ich habe viel mehr den gefählichen Verdacht, daß zu vielen MdB das GG sch***egal ist, wenn es darauf ankommt.
   Irgendwer hatte hier mal als Sigantur das Zitat eines BVerfG-Vorsitzenden: "Das Grundgesetz gilt auch in den Zeiten der Krise". Ich würde sogar sagen: Das GG gilt besonders in den Zeiten der Krise - in normalen Zeiten ist es nicht wirklich gefährdet.
2. Die wissenschaftlich nicht haltbare Verwendung von Meldeinzidenzen, die nicht nur vom Infektionsgeschehen, sondern auch erheblich von der aktuellen Teststrategie, insbesondere der Anzahl der Tests abhängen und zunehmend weniger Bedeutung für die Auslastung des Gesundheitssystems haben.

 

Noch ein Gedanke zum Gesundheitssystem: Gefühlt steht das immer kurz vor dem Zusammenbruch; es wurde und wird kaputtgespart und die dort Beschäftigten werden ausgabeutet bis daß sie auf dem Zahnfleisch gehen. (Lange, lange vor Corona hörte ich von einer Statistik, daß Krankenschwestern im Durchschnitt nur fünf Jahre im Gesundheitssystem arbeiten, incl. drei Jahre Ausbildung. Schon damals muß da was gründlich schief gelaufen sein.)

Andere Länder in Europa haben ein weitaus schlechteres Gesundheitssysten. Portugal hat z.B. nur ein Viertel der Intensivbettdichte wie Deutschland. Trotzdem habe ich nicht gehört, daß irgendwo das Gesundheitssystem zusammengebrochen wäre (mit Ausnahme der Lombardei am Anfang der Pandemie, aber das hatte andere Gründe. Erkrankte Alte reihenweise in Altenheime zu stecken war wohl keine so gute Idee.)

Die "Überlastung des Gesundheitssystems" wird damit zum Joker, den man ganz nach Belieben ausspielen kann...

bearbeitet 1. Juli 2021 von Moriz

[laura]

vor 14 Minuten schrieb Moriz:

Ein deutscher Bundestag, der gegen den dringenden Rat von Juristen eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Mir konnte noch keiner erklären, warum gerade die Zeit zwischen Mitternacht und fünf Uhr früh für Infektionen so entscheidend sein soll, daß das Grundrechtseinschränkungen rechtfertigt.

 

Die Ausgangssperre ist juristisch umstritten. Aber sie wurde auch von zahlreichen Gerichten bestätigt.

"Bundes-Notbremse" gegen Corona - Sind Ausgangssperren rechtlich vertretbar?

Daraus dann gleich zu schließen, dass das Grundgesetz in Gefahr sei, halte ich für völlig überzogen.

 

Da gibt es ganz andere Baustellen als die Coronamaßnahmen, in denen Grundrechte und Menschenwürde mit Füßen getreten werden. Und die sind dem Durchschnittsbürger in der Regel sch..egal, weil sie ihn nicht betreffen. Aber über eine Ausgangssperre zu einer Zeit, in der man in der Regel sowieso nicht rausgeht, regt man sich auf. Das verstehe ich nicht.

bearbeitet 1. Juli 2021 von laura

[Shubashi]

19 hours ago, iskander said:

Na, dann zeige ich Dich jetzt mal wegen Veruntreuung in Millionenhöhe an und hoffe, dass die Polizei morgen Dein Haussstürmt!

Im Ernst: Eine Hausdruchsuchung ist ein erheblicher Eingriff in die Rechte des betroffenen und sollte nur bei entsprechen begründetem Verdacht durchgeführt werden, und nicht aus Gründen, die offenkundig absurd sind. Wobei ich nicht ausschließen kann, dass es Verdachtsmomente gibt, die wir nicht kennen, aber derartiges wurde jedenfalls bisher nicht vorgebracht.

 

Das ist sicher richtig, und wir sehen es leider manchmal, dass Landesregierungen die Staatsanwaltschaft instrumentalisieren.

(Hier ein aktueller Fall aus Berlin.)

 

Nach allem, was ich sehe, hat ein einzelner Richter sich extrem weit herausgelehnt, und andere Gerichte haben das bereits korrigiert. 

Dass Staatsanwaltschaften in Deutschland letztlich der Politik weisungsmäßig untergeordnet sind, ist ein altes Problem und oft kritisiert.

Nur ist das Vorgehen in Weimar keine ungewöhnliche Corona-Singularität.

Der Familienrichter wird sehr, sehr wahrscheinlich ohne weitere negative Folgen freigesprochen werden.

Selbst der bei seinesgleichen sehr unbeliebte Richter „Gnadenlos“ Schill, wurde am Ende vom BGH freigesprochen.

 

 

 

 

bearbeitet 1. Juli 2021 von Shubashi

[rorro]

vor 28 Minuten schrieb laura:

😒

Habe ich irgendwo Panikmache betrieben?

Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass es eine vierte Welle geben könnte (nun weiß Gott nicht meine private Idee) und dass dies Konsequenzen für die Schulen haben könnte (damit zitiere ich nur Lauterbach und Spahn).

 

Die Konsequenzen für die Schulen sind politische, keine medizinische. 

[laura]

vor 3 Minuten schrieb Shubashi:

Nach allem, was ich sehe, hat ein einzelner Richter sich extrem weit herausgelehnt, und andere Gerichte haben das bereits korrigiert.

 

Spannend finde ich auch, dass der Richter in einem Interview der Bildzeitung gegenüber seine persönlichen Zweifel an der Maskenpflicht geäußert hat.

Frage an @Aristippos: Darf ein Richter sich in dieser Form zu aktuellen politischen Fragen äußern, insbesondere dann, wenn er einen solchen Fall zu entscheiden hat?

 

Im Schulsystem dürfte ja ein Mitglied der Abiturkommission kein öffentliches Interview geben, in dem er erklärt, dass er das Niveau des Abis ingesamt sch... findet.