Corona-Special: in Deutschland, Europa und Global - Nr. 2

[laura]

Gerade eben schrieb rince:

Welche Maßnahmen ergreifst du bei ungeimpften Senioren? Erzähl doch mal. Denn die Quote der Seniorenheim-Bewohnern liegt mitnichten bei 100%, und es handelt sich nicht um Senioren, die nicht geimpft werden können aus gesundheitlichen Gründen, sondern immer noch nicht wollen. Aber genau das sind ja die Vulnerablen, die sich schützen sollten.

 

Werden die dann auch "freigestellt"?

Nein. Aber z.B. kann man bei einem Neueinzug die Coronaimpfung zur Bedingung machen. 

[Aristippos]

vor 13 Minuten schrieb Aristippos:

Bei einer Ü60-Impfpflicht ein ungemein realistisches Szenario!

P.S.: Den Gesetzesvorschlag mit der Impfpflicht ab 60, über den der Bundestag abgestimmt hat, habe ich auf die Schnelle nicht gefunden. Dafür aber das Vorgängermodell mit Impfpflicht ab 50. Von Aufweichung des Kündigungsschutzes für renitente Arbeitnehmer steht darin nichts. Ich gehe davon aus, dass auch der Ü60-Vorschlag so etwas nicht umfasst hat.

[Aristippos]

vor 7 Minuten schrieb laura:

Nein. Aber z.B. kann man bei einem Neueinzug die Coronaimpfung zur Bedingung machen. 

Das kann man auch jetzt schon. Es gibt kein Recht auf einen Platz im Seniorenheim. Der Betreiber kann seine eigenen Kriterien anwenden, wen er aufnimmt.

[laura]

vor 2 Minuten schrieb Aristippos:

 Von Aufweichung des Kündigungsschutzes für renitente Arbeitnehmer steht darin nichts. Ich gehe davon aus, dass auch der Ü60-Vorschlag so etwas nicht umfasst hat.

 

Bei der Masernimpfung ist das jetzt schon möglich - das wäre also auch bei Corona möglich. 

 

Zitat

Arbeitnehmer, die sich entgegen ihrer dahingehenden Verpflichtung nicht gegen Masern impfen lassen oder einen entsprechenden Nachweis nicht erbringen, begehen grundsätzlich eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung, für die sie der Arbeitgeber abmahnen und ihnen bei wiederholter oder endgültiger Impf-Verweigerung gegebenenfalls kündigen darf.

 

Quelle

[Aristippos]

vor 1 Minute schrieb laura:

 

Bei der Masernimpfung ist das jetzt schon möglich - das wäre also auch bei Corona möglich. 

 

 

Quelle

Die Masernimpfpflicht ist einrichtungsbezogen und gilt nur für bestimmte Einrichtungen. So etwas haben wir auch bei Covid, wurde schon diskutiert (Bayern hat gerade angekündigt, das Gesetz nur pro forma umzusetzen und bei den Sanktionen "großzügig" zu sein).

 

Was es bei Masern nicht gibt, ist eine generelle Vollmacht aller Arbeitgeber, nicht maserngeimpfte Angestellte zu kündigen. Ich könnte zum Beispiel als Inhaber einer Anwaltskanzlei meine Sekretärin nicht kündigen, weil sie keine Masernimpfung hat. Anwälte stehen nämlich nicht auf der Liste der Einrichtungen, für die eine Masernimpfung Pflicht ist.

 

Das müsste man gesondert einführen, und bislang hat kein Impfpflichtvorschlag so etwas umfasst. Arbeitgeber sind nicht die Ersatzrichter für Ordnungswidrigkeiten ihrer Angestellten. Ich kann meinen Angestellten weder dafür kündigen, dass er seinen Rasen verordnungswidrig immer nachts mäht, noch dafür, dass er ständig auf der Autobahn geblitzt wird, oder in der S-Bahn-Haltestelle raucht. 

[Moriz]

vor 6 Minuten schrieb Aristippos:

P.S.: Den Gesetzesvorschlag mit der Impfpflicht ab 60, über den der Bundestag abgestimmt hat, habe ich auf die Schnelle nicht gefunden. Dafür aber das Vorgängermodell mit Impfpflicht ab 50. Von Aufweichung des Kündigungsschutzes für renitente Arbeitnehmer steht darin nichts. Ich gehe davon aus, dass auch der Ü60-Vorschlag so etwas nicht umfasst hat.

Und interessanterweise galt dieser Entwurf für den Herbst. Also quasi auf 'Vorrat'.

Sollte es im Herbst eine neue, gefährlichere Variante des Corona-Virus geben und sollte es einen geeigneten Impfstoff dagegen in ausreichender Menge geben, dann kann ja noch mal neu über eine Impfpflicht nachgedacht werden. Ist schließlich der Job der Abgeordneten. Und nachdem die die Impfpflicht für Gesundheitsberufe innerhalb von drei Tagen durchgepeitscht hatten werden die das wohl auch im Herbst entsprechend schaffen, sollte es nötig sein.

Sorgen macht mir eher, das unfähige und unberechenbare RKI mir der Feststellung der Voraussetzungen zu beauftragen. Nicht, daß von heute auf morgen die Hälfte der Bevölkerung das Haus nicht mehr verlassen darf, weil es mal eben die Gültigkeitsdauer einer Impfung reduziert hat...

[laura]

vor 1 Minute schrieb Aristippos:

Die Masernimpfpflicht ist einrichtungsbezogen und gilt nur für bestimmte Einrichtungen. So etwas haben wir auch bei Covid, wurde schon diskutiert (Bayern hat gerade angekündigt, das Gesetz nur pro forma umzusetzen und bei den Sanktionen "großzügig" zu sein).

Das ist logisch. Der Staat kann nicht die Arbeitgeber nicht verpflichten, den Impfstatus ihrer Mitarbeiter*innen zu kontrollieren und eventuell Maßnahmen zu ergreifen. Das ist klar. 

 

Aber: Dürften sie es denn? 

Gesetzt der Fall, es gäbe eine allgemeine Impfpflicht und du würdest darauf bestehen, dass deine Mitarbeiter*innen geimpft sind. Dann wäre das doch ein Kündigungsgrund, oder? 

 

Das könnte z.B. in einem Betrieb mit viel Publikumsverkehr durchaus interessant sein. Der Arbeitgeber könnte dann ein berechtigtes Interesse daran haben, dass die Mitarbeiter*innen geimpft sind, weil sie weniger lang ausfallen, es geringere Risiken für Kunden gibt etc. Oder weil sie dann eher auf die Maske verzichten etc.... 

 

Und: Muss ein Kita-Betreiber den Masernimpfstatus seiner Mitarbeiter*innen kontrollieren oder darf er es? 

Könnten Eltern bei einem massiven Masernausbruch in der Kita durch eine infizierte Erzieherin evtl. gegen den Betreiber klagen, falls er den Impfstatus der Erzieherinnen nicht kontrolliert hat? 

[Marcellinus]

vor 6 Minuten schrieb Aristippos:

vor 14 Minuten schrieb laura:

Bei der Masernimpfung ist das jetzt schon möglich - das wäre also auch bei Corona möglich. 

Die Masernimpfpflicht ist einrichtungsbezogen und gilt nur für bestimmte Einrichtungen.

 

Vor allem aber ist die Masernimpfung eine, die funktioniert, die also eine sterile Immunität verleiht und auch nicht alle paar Monate „aufgefrischt“ werden muß. 

[Aristippos]

vor 2 Minuten schrieb laura:

Das ist logisch. Der Staat kann nicht die Arbeitgeber nicht verpflichten, den Impfstatus ihrer Mitarbeiter*innen zu kontrollieren und eventuell Maßnahmen zu ergreifen. Das ist klar. 

 

Aber: Dürften sie es denn? 

Gesetzt der Fall, es gäbe eine allgemeine Impfpflicht und du würdest darauf bestehen, dass deine Mitarbeiter*innen geimpft sind. Dann wäre das doch ein Kündigungsgrund, oder? 

 

Nein, wäre es nicht. Ich habe nicht das Recht, von meinen Arbeitnehmern zu verlangen, dass sie im Privatleben keine Ordnungswidrigkeiten begehen. Selbst kleinere Straftaten berechtigen nicht zur Kündigung, es sei denn, sie wirken sich auf den Arbeitsplatz aus oder sind geeignet, das Vertrauensverhältnis zu erschüttern. (Eine rote Ampel zu überfahren ist z.B. eine Straftat. Versuch mal, einen Bankkaufmann damit gekündigt zu bekommen!) Womit wir dann beim nächsten Punkt wären:

 

Zitat

Das könnte z.B. in einem Betrieb mit viel Publikumsverkehr durchaus interessant sein. Der Arbeitgeber könnte dann ein berechtigtes Interesse daran haben, dass die Mitarbeiter*innen geimpft sind, weil sie weniger lang ausfallen, es geringere Risiken für Kunden gibt etc. Oder weil sie dann eher auf die Maske verzichten etc.... 

Hier würden dann die allgemeinen Regeln des Kündigungsschutzes gelten. Es käme auf den Arbeitsplatz und die besonderen Umstände an. Man kann z.B. eine Rezeptionistin in einem 5-Sterne-Hotel kündigen, wenn sie mit volltätowiertem Gesicht aus dem Urlaub zurückkommt, obwohl Gesichtstätowierungen an sich nicht mal verboten sind. Ich würde aber generell von solchen Kündigungsversuchen abraten, denn die Begründung "achtet nicht auf seine Gesundheit und könnte ausfallen" hören Arbeitsgerichte gar nicht gerne. Ich meine, die Lufthansa hat mal versucht, fett gewordene Stewardessen damit loszuwerden, das hat nicht geklappt. Der Pflicht, seinen Körper zum Nutzen des Arbeitgebers in Topform zu halten, setzen die Gerichte enge Schranken.

 

Deine Hoffnung, dass damit nun massenhaft Ungeimpfte von ihren Arbeitgebern sanktioniert werden könnten, halte ich für unberechtigt. Bei wichtigen Fachkräften wird es der Arbeitgeber nicht wollen, und selbst bei denen, wo er will, wird er sich gut überlegen, ob er den Prozess wirklich führen will.

 

Zitat

Und: Muss ein Kita-Betreiber den Masernimpfstatus seiner Mitarbeiter*innen kontrollieren oder darf er es? 

Er muss es.

[laura]

Fast ein Drittel der Bundesbürger glaubt in „Scheindemokratie“ zu leben+

 

Schockierend!

 

Daraus: 

Zitat

Fast ein Drittel der Bundesbürger stellt laut einer Umfrage das politische System in Deutschland infrage. 31 Prozent der Teilnehmer äußerten in einer repräsentativen Befragung die Einschätzung, in einer „Scheindemokratie“ zu leben, „in der die Bürger nichts zu sagen haben“

 

Was mich interessieren würde: Wie viele dieses Drittels nehmen die vorhandenen Einflussmöglichkeiten - wie z.B. die Wahlen, Mitgliedschaft in Parteien, Kandidatur für den Gemeinderat etc. - wahr bzw. wie viele haben sich schon lange in eine völlige Parallelwelt zurückgezogen? 

[laura]

@Aristippos

Danke für die Infos! Interessant! 

 

Ich meine übrigens, in der Lehrerausbildung gelernt zu haben, dass Beamte entlassen werden, wenn sie länger als ein paar Monate im Knast sind. 

Fand ich damals schon reichlich abstrus, weil man ja in der Regel nicht grundlos im Knast landet ... 

[Aristippos]

vor 10 Minuten schrieb laura:

@Aristippos

Danke für die Infos! Interessant! 

 

Ich meine übrigens, in der Lehrerausbildung gelernt zu haben, dass Beamte entlassen werden, wenn sie länger als ein paar Monate im Knast sind. 

Fand ich damals schon reichlich abstrus, weil man ja in der Regel nicht grundlos im Knast landet ... 

Die Grenze ist im Allgemeinen 12 Monate Freiheitsstrafe. Darüber ist der Beamtenstatus weg, selbst wenn die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wird. Wirklich Knast muss also nicht mal sein. Ob es für Lehrer speziell strengere Regelungen gibt, weiß ich nicht.

 

An Beamte werden allerdings strengere Maßstäbe angelegt, da sie die Durchsetzung der staatlichen Rechtsordnung im Allgemeinen repräsentieren. Bei "normalen" Arbeitnehmern ist man kulanter, es sei denn, die Straftat hat Arbeitsplatzbezug.

bearbeitet 11. April 2022 von Aristippos

[Flo77]

vor 21 Minuten schrieb laura:

Fast ein Drittel der Bundesbürger glaubt in „Scheindemokratie“ zu leben+

 

Schockierend!

 

Daraus: 

 

Was mich interessieren würde: Wie viele dieses Drittels nehmen die vorhandenen Einflussmöglichkeiten - wie z.B. die Wahlen, Mitgliedschaft in Parteien, Kandidatur für den Gemeinderat etc. - wahr bzw. wie viele haben sich schon lange in eine völlige Parallelwelt zurückgezogen? 

Ich gehe wählen, habe in den letzten Jahren diverse Ehrenämter innegehabt, und war in diversen Vereinen.

 

Mitgliedschaft in einer Partei oder aktive Politik kam für mich aus zwei Gründen nicht in Frage:

1. Zeitmangel (ich habe drei Kinder und einen Vollzeitjob - da bleibt schon für ein normales Hobby kaum Zeit).

 

2. Aussichtslosigkeit. Ich war vor Jahrzehnten mal im "Stadtelternrat" unserer Kommune. Es muss lt. Gesetz einen geben, aber de facto sitzen dort nur Mütter (Väter sind in solchen gremien eh unterrepräsentiert), die die Organisation eines Kuchenbuffets für eine Höchstleistung halten. Obwohl meine Fragen durchaus auf Resonanz stießen fuhr am Ende des Tages jede(r) den eigenen Film - d.h. im Grunde kam es zu der unausweichlichen Cliquenbildung der Damen, die am meisten zeit hatten sich außerhalb des SER zu treffen (oder sich schon vorher kannten). In der Politik geht es meiner Erfahrung nach nicht um Positionen, Vernunft, Pursuit of Happiness für alle, sondern um die Partei-Agenda, die Interessen bestimmter Gruppen und Grüppchen bzw. einzelner Personen, Machtgeilheit, Rampenlicht und den persönlichen Vorteil. Wobei die wahre Politik ja nicht ernsthaft im Rampenlicht gemacht wird (dort wird sie nur legitimiert) sondern in den Hinterzimmern, Bars und Restaurants wo "man" sich trifft. Ich kann mich einfach sehr schlecht einschleimen.

 

Ein Politiker der in unserem System öffentlichen Erfolg haben will muss nach meinem Eindruck drei Dinge beherrschen:

Schleimen, Sülzen, Blenden, will heißen, er muss Netzwerke haben (die "richtigen" Leute kennen und sich ihnen verpflichten oder noch besser jene in seiner Schuld stehen haben), er nuss reden können ohne etwas zu sagen und so, daß man ihn nicht festnageln kann und er muss immer die Fassade aufrechthalten und auch mal wahlweise lügen oder nicht alles sagen (worüber Frau Heinen-Esser gerade erst gestolpert ist). Zum Blenden gehört natürlich auch Kompetenzen vorzutäuschen, die nicht oder nur rudimentär vorhanden sind.

Und die Anforderungen des Systems verlangen, daß der Karrierist sich voll und ganz der Politik verkauft. Außer Beamten - sorry to say - haben einfach nur wenige die Ressourcen um ihre Sprünge über die diversen Hürden zu machen.

 

Darüber hinaus bin ich allerdings mittlerweile der Ansicht, daß das eigentliche politische Geschehen auf Ebenen abläuft, auf denen die breite Masse der Bevölkerung überhaupt keinen Einfluss nehmen SOLL. Die Hintergründe der Gastarbeiterverschickung aus der Türkei ist da ein schönes Beispiel. Die Verwendung der von Deutschland gezahlten Reparationsleistungen aus dem ersten Weltkrieg ein anderes.

 

Politik wird doch nicht auf dem Parkett der Parlamente gemacht. Aber das Narrativ hat immer noch ausreichend Anhänger um es aufrechtzuerhalten.

[Marcellinus]

Mein politischer Lebenslauf führte von einem politischen Hochschulverband in eine damit verwandte Partei, von dort in eine Sezession, die Gründung einer neuen Partei, deren Scheitern und schließlich in eine Partei, der ich dann über 30 Jahre lang angehört habe.

 

Daneben war ich in Bürgerinitiativen tätig, habe an Ostermärschen teilgenommen, und gegen die Nachrüstung gekämpft, all das, was man Ende der 70er, Anfang der 80er so tat. Ich habe viele interessante Leute kennengelernt, und noch mehr aus der Nähe getroffen, eine Zeit lang sogar geglaubt, mich im Zentrum von etwas Entscheidendem zu bewegen.

 

Aber obwohl ich mich immer in unterschiedlicher Weise engagiert habe, war mein Einfluß nüchtern und aus der Entfernung betrachtet verschwindend gering. Wie eigentlich alle, denen ich begegnet bin, haben wir nichts bewegt, sondern sind nur bewegt worden. Streng genommen stand das Ergebnis vorher schon fest, auch wenn wir das damals natürlich nicht sehen konnten.

 

Erfolgreich waren die, die mit dem Strom geschwommen sind, während die Eigensinnigen, die Sezessionisten am Wegesrand zurückblieben. Bewegt haben beide nichts. Es ist als wenn wir Rollen spielen in einem Stück, dessen Dramaturgie wir nicht überblicken. Wir können versuchen, sie so gut wie möglich zu spielen, am Ausgang des Stückes ändern wir nichts.

[rince]

vor 2 Stunden schrieb laura:

Bei der Masernimpfung ist das jetzt schon möglich - das wäre also auch bei Corona möglich. 

Wenn ich Corona nicht mit einer Grippe vergleichen darf, hör bitte auf, die Corona-Impfung mit einer Masern-Impfung zu vergleichen. Die sind nämlich alles andere als gleich.

[rince]

vor 1 Stunde schrieb laura:

Fast ein Drittel der Bundesbürger glaubt in „Scheindemokratie“ zu leben+

 

Schockierend!

Fast so schockierend wie die angebliche Mehrheit der Bundesbürger, die für eine Impfpflicht ist?  

[laura]

vor 19 Minuten schrieb rince:

... die angebliche Mehrheit der Bundesbürger, die für eine Impfpflicht ist?  

51 %

Ich war zwar kein Mathegenie, aber dass das die Mehrheit (wenn auch eine hachdünne) ist, verstehe sogar ich. 

[laura]

vor 28 Minuten schrieb rince:

Wenn ich Corona nicht mit einer Grippe vergleichen darf, hör bitte auf, die Corona-Impfung mit einer Masern-Impfung zu vergleichen. Die sind nämlich alles andere als gleich.

Das habe ich nicht getan. Ich habe nicht Wirkung und die Sinnhaftigkeit der Impfungen verglichen, sondern lediglich die rechtlichen Konsequenzen einer Impfpflicht reflektiert. 

[Marcellinus]

vor 14 Minuten schrieb laura:

sondern lediglich die rechtlichen Konsequenzen einer Impfpflicht reflektiert. 

 

Die aber nicht unabhängig zu sehen ist von Eigenschaften und Wirksamkeit eines Impfstoffes, mithin des beabsichtigten Zwecks und der Chance, diesen praktisch auch zu erreichen. 

[Flo77]

vor 1 Stunde schrieb Marcellinus:

Es ist als wenn wir Rollen spielen in einem Stück, dessen Dramaturgie wir nicht überblicken. Wir können versuchen, sie so gut wie möglich zu spielen, am Ausgang des Stückes ändern wir nichts

Und hast Du jemals herausgefunden, wer das Stück schreibt?

[Marcellinus]

vor 17 Minuten schrieb Flo77:

vor 1 Stunde schrieb Marcellinus:

Es ist als wenn wir Rollen spielen in einem Stück, dessen Dramaturgie wir nicht überblicken. Wir können versuchen, sie so gut wie möglich zu spielen, am Ausgang des Stückes ändern wir nichts

Und hast Du jemals herausgefunden, wer das Stück schreibt?

 

Soweit wir wissen, schreibt es sich selbst. Zumindest ist es die am wenigsten peinliche Annahme.

[Thofrock]

vor 15 Stunden schrieb Moriz:

Wirklich?

Was die 'Dinge des täglichen Bedarfes' angeht:  Die braucht jeder, deswegen mußte auch jeder weiterhin zu Aldi und Co. rein. Selbst, wenn man das reduziert hat und einen großen anstatt zwei, drei kleinerer Einkäufe pro Woche gemacht hat; man wird in der Summe etwa das gleiche gekauft haben.

Aber bei allen anderen Dingen düfte der Intenethandel stark zugenommen haben. (Wenn man stationären und Internethandel zusammen betrachtet, dann dürfte der Umsatz tatsächlich gestiegen sein: Wer keinen Urlaub machen kann, der hat mehr Zeit und Geld zum Einkaufen.) Und ich habe wirklich meine Zweifel, ob ein Einkaufsbummel mit Maske Spaß macht, oder ob man sich den nicht lieber spart. (Kann aber selbst nix dazu sagen; ich bin ein Mann und Schuhe kaufen müssen ist für mich die Höchststrafe.)

Was es gegeben haben wird: Einen gewissen Nachholbedarf nach den Lockdowns. Trotz Maske.

Nicht zwei Dinge vermischen. Selbstverständlich hat Corona dem Umsatz im Einzelhandel geschadet. Der Maskenzwang  hat diesen Schaden dann aber gewaltig begrenzt. Die daraus resultierende Sicherheit hat ja überhaupt erst ermöglicht, dass wieder geöffnet werden konnte.

 

Und wie wir sehen, gibt es ja sogar Läden, die jetzt ihr Hausrecht dazu nutzen, die Masken Pflicht noch aufrechtzuerhalten. Allein in sechs solcher Läden war ich  letzte Woche bei uns in Northeim.

[Thofrock]

vor 16 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Offenbar ist meine schiere Existenz für dich ein echtes Ärgernis, daß du es so oft erwähnst.

 

Im Gegenteil, du bist ja der lebende Beweis dafür, das in Deutschland unterm Strich eine ausgezeichnete Corona Politik gemacht wurde. Und das kann man gar nicht oft genug erwähnen. 

[Thofrock]

vor 6 Stunden schrieb rince:

Zumindest hast du, nachdem die Impfpflicht mit Pauken und Trompeten durchgerasselt ist, doch gesagt, dass zumindest klar sei, wer Schuld daran ist, wenn die nächste Welle einer dann wieder gefährlicheren Mutante im Herbst kommen würde.

 

Wie viel deutlicher willst du dich noch zur Impfpflicht äussern?

Kannst du dich noch an letzten Herbst erinnern, als Leute wie du über die angebliche Diskriminierung von nicht Geimpften gewettert haben, und eben diese Impfpflicht als den faireren Weg empfohlen haben? Und als diese Pflicht dann wirklich zum Thema wurde, seid ihr wundersamerweise alle umgeschwenkt.

 

Dass ich jemals für eine Impfpflicht votiert habe, darüber wirst du in diesem Forum nirgends etwas finden. Mir war immer klar, dass sie selbst, wenn man sie störungsfrei in ein Gesetz bekommen hätte, letztlich nicht durchsetzbar ist. Insofern halte ich sie theoretisch für wünschenswert, praktisch aber nicht machbar.

 

Und die Schuldfrage stellt sich ja nur, wenn wir tatsächlich wieder eine aggressivere Variante bekommen. Und dann werden vor allem Leute wie du wieder auf der Suche nach Sündenböcken sein. Und die könnten sich dann in der Tat an den eigenen Schwanz greifen.

bearbeitet 11. April 2022 von Thofrock

[Flo77]

vor einer Stunde schrieb Marcellinus:

 

Soweit wir wissen, schreibt es sich selbst. Zumindest ist es die am wenigsten peinliche Annahme.

Du glaubst an Prädestination und Planned Design?