Bundestagswahl 2021

[Werner001]

vor 17 Stunden schrieb phyllis:

Wär das schlimm? Welches Weltkultur-Erbe ginge verloren?

Ich wundere mich sowieso, wie es Politiker fertigbekommen, neben ihrer Arbeit noch Doktorarbeiten und Bücher zu schreiben (in welchen sie dann gern noch behaupten, ihre politische Arbeit nehme sie 24/7 in Beschlag)

 

Werner

[Marcellinus]

vor 11 Minuten schrieb Werner001:

Ich wundere mich sowieso, wie es Politiker fertigbekommen, neben ihrer Arbeit noch Doktorarbeiten und Bücher zu schreiben (in welchen sie dann gern noch behaupten, ihre politische Arbeit nehme sie 24/7 in Beschlag)

 

Werner

 

Sie schreiben sie in der Regel nicht, sie geben sie in Auftrag. 

[GermanHeretic]

Nächster populistischer Blödsinn der Grün*innen: Sie wollen ein Ministerium, das ein Veto gegen falsche Gesetze(svorschläge) einlegen kann. Nun mag das innerhalb der Regierung funktionieren und bei Eintreten des Vetofalls lediglich das Versagen der Kommunikation unter den Ministerien bzw. der Regierungsbeteiligten bezeugen, aber Gesetze werden noch vom Parlament beschlossen. Da kann und darf ein Ministerium kein Veto einlegen. Mit anderen Worten, der Wahlkampfslogan ist zum Schulterzucken bzw. kann gar nicht praktisch umgesetzt werden, um ungewollte Gesetze zu verhinden, ohne eine Grundfeste unserer Demokratie zerstören.

[rince]

Blinder Aktionismus. Oder Blöder.

 

Und die nächste Quote soll es mit den Grün:*/innen auch geben: Demnächst reicht es nicht, Frau zu sein, um bevorzugt zu werden. Dann ist Ausländer das ausschlaggebende Qualifizierungsmerkmal zur Einstellung. Der Quotenneger kommt.  

[Werner001]

Als ob „Migrationshintergrund“ eine auch nur halbwegs einheitliche Gruppe kennzeichnen würde. Sind Schwarzafrikaner durch Türken besser repräsentiert als durch Migrationshintergrundfreie? Oder durch Italiener?
Dann kann man auch gleich eine Quote einführen für Leute, deren Name mit einem „F“ beginnt, dürfte zu ähnlich sinnreichen Ergebnissen führen

 

Werner

[rince]

Grüne Ideologie fragt nicht nach sowas.

 

Und ich wette, der blonde Søren aus Schweden hat es schwerer als Mehmet aus dem Tschad... und beide verlieren gegen Fatima 

[Die Angelika]

vor 15 Stunden schrieb Moriz:

 

Gesetze werden vom Bundestag verabschiedet, da kann kein Ministerium was dran ändern.

Ein Vetorecht gegen Gesetzentwürfe und Verordnungen ist dann doch was anderes.

 

Nein, das ist nichts Anderes. Denn wenn Gesetzentwürfe per Veto abgeschmettert werden können, kommt es schon mal gar nicht zu einem Gesetz, das vom Bundestag verabschiedet werden könnte. 

Selbst wenn das Vetorecht "nur" für Entwürfe gelten würde, wäre das ein Instrument von ungeheurer Tragweite. 

 

[Thofrock]

vor 18 Stunden schrieb Frank:

Dahinter würde ich dann doch ein Fragezeichen setzen.

Baerbock gilt innerparteilich als Aktenfresserin die sich erst tief in eine Materie einliest bevor sie den Mund auf macht... das dann aber mit einer detailverliebten Nerdigkeit.

Diese Akribie macht Habeck durch seine Regierungserfahrung wett.

Von ihrer Qualifikation sind beide durchaus gleichwertig.

Jedenfalls sind da zwei Leute, die die Partei repräsentieren. Hinter Scholz kommt im Moment gefühlt überhaupt nichts mehr. Und hinter Laschet befindet sich sogar ein riesiges Loch.

[Thofrock]

vor 18 Stunden schrieb Shubashi:

Die Möglichkeiten der Grünen, den Klimawandel einzudämmen sind genauso real wie die Möglichkeit zur Aufhebung der Newton‘schen Gesetze.

Dann können wir ja auch jede Form des Katastrophenschutzes einfach einstellen. Kostet ja nur Geld. Was sind das für *biep*, die da gerade mit Löschflugzeugen über Griechenland, der Türkei, Sizilien und Kroatien unterwegs sind. Das lohnt doch gar nicht mehr.

[Werner001]

vor 24 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Nein, das ist nichts Anderes. Denn wenn Gesetzentwürfe per Veto abgeschmettert werden können, kommt es schon mal gar nicht zu einem Gesetz, das vom Bundestag verabschiedet werden könnte. 

Selbst wenn das Vetorecht "nur" für Entwürfe gelten würde, wäre das ein Instrument von ungeheurer Tragweite. 

 

Das funktioniert aber nur bei Gesetzentwürfen, die aus einem Ministerium stammen, wenn sie Koalitionspartner sich darauf einigen. Einen Gesetzentwurf einer Fraktion kann kein Ministerium verhindern. Und dass sich eine Fraktion einen mit Veto belegten Entwurf eines Ministeriums zu eigen macht, kann auch niemand verhindern.

Bis vor kurzem wäre ich davon ausgegangen, dass Frau Bärbock das auch weiß. Aber inzwischen bin ich mir unsicher.

 

Werner

[Moriz]

vor 22 Minuten schrieb Thofrock:

Was sind das für *biep*, die da gerade mit Löschflugzeugen über Griechenland, der Türkei, Sizilien und Kroatien unterwegs sind. Das lohnt doch gar nicht mehr.

Die heizen mit den Abgasen ihrer Fluggeräte den Klimawandel an und sichern sich so ihre Jobs als Feuerflieger.

[rince]

vor 8 Minuten schrieb Werner001:

Bis vor kurzem wäre ich davon ausgegangen, dass Frau Bärbock das auch weiß.

Für so naiv hätte ich dich nicht gehalten.

[rince]

Grüne Cancel-Kultur, weg mit den Männern

 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buendnis-90-die-gruenen-berliner-gruene-schneiden-maenner-aus-twitter-foto-a-7dc18da9-1c85-457c-8fb9-30b68e40b844

[Die Angelika]

vor 28 Minuten schrieb Thofrock:

Dann können wir ja auch jede Form des Katastrophenschutzes einfach einstellen. Kostet ja nur Geld. Was sind das für *biep*, die da gerade mit Löschflugzeugen über Griechenland, der Türkei, Sizilien und Kroatien unterwegs sind. Das lohnt doch gar nicht mehr.

 

Wer Äpfel mit Birnen vergleicht, verwechselt wohl auch gerne Idiotie mit Normalität. 

[Die Angelika]

vor 5 Minuten schrieb rince:

Grüne Cancel-Kultur, weg mit den Männern

 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buendnis-90-die-gruenen-berliner-gruene-schneiden-maenner-aus-twitter-foto-a-7dc18da9-1c85-457c-8fb9-30b68e40b844

 

Auf mykath kann man das ziemlich unbemerkt machen. Man stellt einfach alle Männer auf Ignore. 

[rince]

Ein Kommentar zu dem, was man unter Frau Baerbock zu erwarten hätte:

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article232951217/Gruenen-Plaene-Bis-in-den-letzten-Winkel-unseres-Alltags-hineinregieren.html

[Aristippos]

Die Landesliste der Grünen im Saarland ist gerade vor dem Bundeswahlausschuss bye-bye gegangen. Verhandlung war live im Bundestagsfernsehen. War interessant!

[Thofrock]

vor 45 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Wer Äpfel mit Birnen vergleicht, verwechselt wohl auch gerne Idiotie mit Normalität. 

Dann mach doch was dagegen.

[rince]

vor 9 Minuten schrieb Aristippos:

Die Landesliste der Grünen im Saarland ist gerade vor dem Bundeswahlausschuss bye-bye gegangen. Verhandlung war live im Bundestagsfernsehen. War interessant!

War ja auch eine Farce, was die Grünen dort veranstaltet haben

[Marcellinus]

vor 8 Minuten schrieb rince:

vor 19 Minuten schrieb Aristippos:

Die Landesliste der Grünen im Saarland ist gerade vor dem Bundeswahlausschuss bye-bye gegangen. Verhandlung war live im Bundestagsfernsehen. War interessant!

War ja auch eine Farce, was die Grünen dort veranstaltet haben

 

Demokratischer Zentralismus ala Merkel! Wo ist das Problem?

[Shubashi]

34 minutes ago, Aristippos said:

Die Landesliste der Grünen im Saarland ist gerade vor dem Bundeswahlausschuss bye-bye gegangen. Verhandlung war live im Bundestagsfernsehen. War interessant!

 

Die erste Liste, gegen die auch Frau Baerbock massiv interventierte, wäre wahlrechtlich sehr wahrscheinlich zulässig gewesen. Hier hat v.a. die Bundespartei der Landespartei ins Knie geschossen.

Und das gilt jetzt als Qualifikationsausweis der Parteispitze, die potentiellen Wählerstimmen eines ganzen Bundesland zu crashen?

[Flo77]

vor 41 Minuten schrieb Aristippos:

Die Landesliste der Grünen im Saarland ist gerade vor dem Bundeswahlausschuss bye-bye gegangen. Verhandlung war live im Bundestagsfernsehen. War interessant!

Dafür ist die der AfD in Bremen noch nachträglich genehmigt worden.

 

Ich hatte nach dieser Meldung schon damit gerechnet, daß das nur passiert ist, damit die Grüne Liste auch noch durchlaufen kann.

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb Thofrock:

Dann mach doch was dagegen.

 

Mein Helfersyndrom ist ziemlich schwach ausgeprägt. 

[Shubashi]

35 minutes ago, Flo77 said:

Dafür ist die der AfD in Bremen noch nachträglich genehmigt worden.

 

Ich hatte nach dieser Meldung schon damit gerechnet, daß das nur passiert ist, damit die Grüne Liste auch noch durchlaufen kann.

 

Die Liste der AfD hatte lt. „Weser-Kurier“ tatsächlich nur den formalen Fehler, dass rechtlich notwendige eidesstattliche Erklärungen dem Landeswahlausschuss nicht rechtzeitig vorlagen. So was konnte auch bei anderen Parteien schon nachgebessert werden.

Die AfD taugt nichts, aber die Vorgehensweise des Bundeswahlausschusses stärkt bei mir das Gefühl, dass dort tatsächlich „ohne Ansehen der Person“ oder parteipolitische Rücksichtnahme geurteilt wird.

Somit haben ärgerliche Fehler doch ihr Gutes.

[rince]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

 

Die erste Liste, gegen die auch Frau Baerbock massiv interventierte, wäre wahlrechtlich sehr wahrscheinlich zulässig gewesen. Hier hat v.a. die Bundespartei der Landespartei ins Knie geschossen.

Und das gilt jetzt als Qualifikationsausweis der Parteispitze, die potentiellen Wählerstimmen eines ganzen Bundesland zu crashen?

Hauptsache, es steht kein Mann auf Listenplatz Nr. 1