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Bundestagswahl 2021


Shubashi

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vor einer Stunde schrieb Shubashi:


Leider bin ich mit den Details der „Ampel“ dazu nicht allzu vertraut, insgesamt wäre eine „Freigabe“ allein wohl nicht die beste Lösung.

Erstmal ist „Kiffen“ nicht ganz dasselbe wie Rauchen; Maschinen bedienen oder Auofahren geht nicht. Da sollten Regeln wie beim Alkohol oder Medikamenten gelten.

Eine Entkriminalisierung nach portugiesischem Vorbild scheint eher ein Weg zu sein, dort hat man wohl eine enorme Senkung der rauschmittelbedingten Todesfälle hinbekommen, weil der reine Besitz zum Konsum zur Ordnungswidrigkeit abgestuft wurde und die medizinische Präventionsarbeit enorm ausgebaut.

Leider kenne ich das Modell nicht genug, um zu wissen, wie es Konsumenten vor gefährlichen und gepantschten Drogen schützt, und wie es die Drogenkriminalität reduziert. An letzterem scheint mir nämlich v.a. der niederländische Staat bisher gescheitert zu sein, dort wächst sich die Narco-Mafia inzwischen zur Staatsbedrohung aus.

 

Fand ich bei Narcos schon faszinierend: "Das Medellin-Kartell macht soviel Umsatz im Jahr wie General Motors"

 

🤔, Martin

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vor 4 Stunden schrieb Soulman:

"Das Medellin-Kartell macht soviel Umsatz im Jahr wie General Motors"

Die Gewinnmarge dürfte deutlich höher sein

 

Werner

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10 hours ago, Shubashi said:

Leider bin ich mit den Details der „Ampel“ dazu nicht allzu vertraut, insgesamt wäre eine „Freigabe“ allein wohl nicht die beste Lösung.

Erstmal ist „Kiffen“ nicht ganz dasselbe wie Rauchen; Maschinen bedienen oder Auofahren geht nicht. Da sollten Regeln wie beim Alkohol oder Medikamenten gelten.

Eine Entkriminalisierung nach portugiesischem Vorbild scheint eher ein Weg zu sein, dort hat man wohl eine enorme Senkung der rauschmittelbedingten Todesfälle hinbekommen, weil der reine Besitz zum Konsum zur Ordnungswidrigkeit abgestuft wurde und die medizinische Präventionsarbeit enorm ausgebaut.

Leider kenne ich das Modell nicht genug, um zu wissen, wie es Konsumenten vor gefährlichen und gepantschten Drogen schützt, und wie es die Drogenkriminalität reduziert. An letzterem scheint mir nämlich v.a. der niederländische Staat bisher gescheitert zu sein, dort wächst sich die Narco-Mafia inzwischen zur Staatsbedrohung aus.

Hier ist Cannabis seit ein paar Jahren legitim, man kann es in Geschäften kaufen die entsprechend lizenziert sind. Und ja, beim autofahren gelten die gleichen Gesetze wie für den Alkoholkonsum. Und die Restriktionen die für Raucher gelten trifft die Kiffer natürlich auch. Bisher läuft das alles ziemlich problemlos. Allerdings der illegale Markt für harte Drogen bleibt bestehen, das ist eine ganz andere Schublade.

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Scheuer Andi hat grad seine Entlassungsurkunde bekommen.

Soweit die gute Nachricht.

Die schlechte:

Bis zur Vereidigung der neuen Bundesregierung bleibt er geschäftsführend im Amt.

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Am 25.10.2021 um 07:59 schrieb mn1217:
Am 23.10.2021 um 15:34 schrieb UHU:

Kann jemand erklären, warum die Freigabe von Cannabis plötzlich (aus meiner Sicht) so wichtig und so eilig ...

 

Weil es das war,worauf sich die drei Parteien am einfachsten einigen konnten und es dafür  keiner Grundgesetzänderung bedarf.

Das war vor allem ein genialer Move. Zwei Wochen hat Deutschland über Cannabis debattiert und die Sondierung hat keinen interessiert. So schafft man dann das Umfeld in Ruhe verhandeln zu können und ein gutes Ergebnis vorzulegen. 

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vor 3 Minuten schrieb Frank:

Scheuer Andi hat grad seine Entlassungsurkunde bekommen.

Soweit die gute Nachricht.

Die schlechte:

Bis zur Vereidigung der neuen Bundesregierung bleibt er geschäftsführend im Amt.

Und auf dem Schaden bleibt auch die Nation sitzen. Bezeichnen wir Schuldenberge für die keiner gerade steht ab jetzt "Scheuernachlass"?

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Welcher Geistliche saß in der konstituierenden Sitzung des BT eigentlich auf der Bank neben der Ex-Mutti?

 

Es war soweit erkennen konnte, nicht der amtierende Erzbischof von Berlin.

bearbeitet von Flo77
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Der 20. Deutsche Bundestag hat sich heute konstituiert.

Bundestagspräsidentin: Bärbel Bas (SPD)
Vizepräsident*innen: Aydan Özoguz (SPD), 

                                    Yvonne Magwas (CDU)
                                    Claudia Roth (GRÜNE)

                                    Wolfgang Kubicki (FDP)

                                    Petra Pau (LINKE)

 

Michael Kaufmann (AfD) fiel (zurecht) durch.
                                   

bearbeitet von Frank
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vor 1 Minute schrieb Frank:

Michael Kaufmann (AfD) viel (zurecht) durch.

                                  

Dein Beitrag heute für den affigsten Kommentar des Tages?

 

Der sinnentstellende Rechtschreibfehler passt allerdings perfekt zu meinem Eindruck vom Autor.

bearbeitet von Flo77
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vor 3 Minuten schrieb Flo77:
vor 4 Minuten schrieb Frank:

Michael Kaufmann (AfD) viel (zurecht) durch.

                                  

Dein Beitrag heute für den affigsten Kommentar des Tages?

 

Der sinnentstellende Rechtschreibfehler passt allerdings perfekt zu meinem Eindruck vom Autor.

Den Tippfehler hab ich korrigiert.

Und zum Rest... Die AfD hat in der letzten Legislaturperiode gezeigt was sie vom Parlament hält (nämlich nichts). Wer vor dem Verfassungsorgan Parlament kein Respekt hat, wer es verächtlich macht und versucht es zu beschädigen, der kann keinen Vizepräsidenten stellen (das man darüber hinaus Nazis aus grundsätzlichen Erwägungen nicht wählt spar ich mir).

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vor 15 Minuten schrieb Flo77:

Welcher Geistliche saß in der konstituierenden Sitzung des BT eigentlich auf der Bank neben der Ex-Mutti?

 

Es war soweit erkennen konnte, nicht der amtierende Erzbischof von Berlin.

Wenn ich das grad richtig gesehen hab saß Angela Merkel zwischen dem Bundespräsidenten und der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth

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vor 33 Minuten schrieb Flo77:

Und auf dem Schaden bleibt auch die Nation sitzen. Bezeichnen wir Schuldenberge für die keiner gerade steht ab jetzt "Scheuernachlass"?

Mit der Summe könnte man 2 Monate den Tropf füllen, an dem Berlin zu Lasten anderer Bundesländer hängt.

Naja, nicht ganz.

 

Werner

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vor 59 Minuten schrieb Frank:
Am 25.10.2021 um 07:59 schrieb mn1217:
Am 23.10.2021 um 15:34 schrieb UHU:

Kann jemand erklären, warum die Freigabe von Cannabis plötzlich (aus meiner Sicht) so wichtig und so eilig ...

 

Weil es das war,worauf sich die drei Parteien am einfachsten einigen konnten und es dafür  keiner Grundgesetzänderung bedarf.

Das war vor allem ein genialer Move. Zwei Wochen hat Deutschland über Cannabis debattiert und die Sondierung hat keinen interessiert. So schafft man dann das Umfeld in Ruhe verhandeln zu können und ein gutes Ergebnis vorzulegen. 

Ah - okay - jetzt habe ich es verstanden.

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13 hours ago, Frank said:

Michael Kaufmann (AfD) fiel (zurecht) durch.

 

Das würde ich gerne nochmal ausdrücklich unterstreichen.

Die AfD macht zugerne das Parlament lächerlich und aus dem Haus eine Pöbelbude. Allein schon wieder der Auftritt etlicher Abgeordneter als „Covid-Dissidenten“ auf der Tribüne - selbst wer nicht an Covid glaubt, sollte trotzdem verstehen, was Höflichkeit und Absprachen sind. 

In meinen Augen Leute, die als Gruppe den demokratisch-parlamentarischen Prozess diskreditieren und auch intern v.a. für „mob-rule“ stehen.

Wenn also der Bundestag Leuten, die ihn zutiefst zu verachten scheinen, ein Amt einfach so zugestehen würde, für das man die Grundbedingung des Hauses erfüllen muss, nämlich gewählt zu werden, wäre es mit der Selbstachtung nicht weit her.

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Es ist völlig legitim,wenn sich in (über (40 Jahren die Ansprüche an Stil zum Besseren wandeln.

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9 minutes ago, rince said:

Sollen wir nun mal Originaltöne von Strauss und Wehner einspielen?

 

Ich denke, die beiden haben nicht ständig das System an sich infrage gestellt, und jeder, auch der politische Gegner konnte sie einschätzen.

Die AfD wirkt immer nur konstant unprofessionell, unberechenbar und pöbelhaft.

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vor 36 Minuten schrieb Shubashi:

 

Ich denke, die beiden haben nicht ständig das System an sich infrage gestellt, und jeder, auch der politische Gegner konnte sie einschätzen.

Die AfD wirkt immer nur konstant unprofessionell, unberechenbar und pöbelhaft.

Hi Shubashi,

 

das ist ein Ergebnis von "framing" durch Doppelstandards. Aus Joschka "Mit Verlaub, Herr Präsident, sie sind ein *pfui*" Fischer ist auch was geworden. Ich fands damals gut. Ich rieche heute die gleiche Angst und ich halte Linke nicht für die per se besseren Menschen.

 

Gruß, Martin

 

P.S. aktuell wird man mit Blumen vor die Füße demokratisch gewählter Ministerpräsidenten schmeißen Parteivorsitzende, falls jemand meint, Opa erzählt mal wieder aus dem Krieg.

bearbeitet von Soulman
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1 hour ago, Soulman said:

Hi Shubashi,

 

das ist ein Ergebnis von "framing" durch Doppelstandards. Aus Joschka "Mit Verlaub, Herr Präsident, sie sind ein *pfui*" Fischer ist auch was geworden. Ich fands damals gut. Ich rieche heute die gleiche Angst und ich halte Linke nicht für die per se besseren Menschen.

 

Gruß, Martin

 

P.S. aktuell wird man mit Blumen vor die Füße demokratisch gewählter Ministerpräsidenten schmeißen Parteivorsitzende, falls jemand meint, Opa erzählt mal wieder aus dem Krieg.


Die Grünen hatten zu Beginn ja auch eine intensive „antiparlamentarische“ Phase, die aber vergleichsweise schnell überwunden wurde. So wurden verfassungswidrige Praktiken wie imperatives Mandat oder Rotationsprinzip schon durch die erste Fraktion ganz oder mindestens tlw. überwunden. Das war keinesfalls sicher, es gab etliche Zerreißproben, aber im Laufe der Jahre war der positive Weg zur parlamentarischen Demokratie dann gefestigt.

Bei der AfD ist diese Entwicklung leider gegenläufig, ein immer größerer Teil von Partei und Fraktion suchen aktiv die Nähe zu den Jauchebecken aggressiver Unanständigkeit und Bekämpfung der demokratischen Institutionen. Es gibt keine Notwendigkeit für Demokraten, den Kakao, durch den sie gezogen werden sollen, auch noch zu trinken. Dass jemand wie Meuthen als inzwischen soundsovielter die Führung dieser chaotisch-widerwärtigen Partei aufgibt, spricht in meinen Augen Bände.

 

Wenn jemand in einer Kurzschlußhandlung mal das Benimm verliert, ist das was anderes als den Regelbruch und die Demokratieablehnung systematisch zu kultivieren. Und das tun diese Leute nun mal zu großen Teilen. Sie suchen bewusst die Nähe zu den schlimmsten Freiheitsfeinden, die wir haben. Verdient keine Gratifikation. Mit Glück folgen sie der Linken in die politische Bedeutungslosigkeit.

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Und weder Grüne noch Linke haben mit ihren Parlamentarier-Ausweisen Leute ins Parlamentsgebäude geschleust, die dann andere Parlamentarier anpöbelten, bedrängten und beschimpften. Das hatte eine ganz andere Qualität als umhergeworfene Floristik-Erzeugnisse.

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vor einer Stunde schrieb Frank:

Und weder Grüne noch Linke haben mit ihren Parlamentarier-Ausweisen Leute ins Parlamentsgebäude geschleust, die dann andere Parlamentarier anpöbelten, bedrängten und beschimpften. Das hatte eine ganz andere Qualität als umhergeworfene Floristik-Erzeugnisse.

Stimmt. Anpöbeln kostet keine Steuergelder. Ich feiere ja immer noch „Wenn’s der Wahrheitsfindung dient…“.

 

schaut mal in einen Spiegel, z.B. wenn es um Greenwashing geht.

 

Gruss, Martin

 

 

bearbeitet von Soulman
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Ich bin ein wenig - nun ja - fassungslos:

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article234696918/Gruene-bei-Markus-Lanz-Skandal-dass-so-viele-Erstwaehler-die-FDP-gewaehlt-haben-Ich-finde-das-schrecklich.html

 

Cansin Köktürk, Sozialarbeiterin aus Bochum, ist seit 1 Jahr bei den Grünen, hat es aber zu Lanz geschafft. Nun frage ich mich ja ohnehin manchmal, welche Qualifikationen man haben muss um in einer Talkshow des ÖRR aufzutreten, aber dieses Gästin lässt mich überlegen mir die Sendung doch mal anzusehen:

 

Zum Thema Migrationspolitik:

Zitat

Lanz erinnerte Köktürk daran, dass Deutschland das seit Jahren ja tue. „Wir können aber noch mehr Leute aufnehmen“, entgegnete sie, forderte „handeln und nicht rumlabern“. Als Baum sagte, dass die Aufnahmebereitschaft nicht „grenzenlos“ sein könne, konterte Köktürk mit einem klaren „Ich denke schon“.

 

Zum Thema Abschaffung Hartz4:

Zitat

Köktürks Alternativlösung ist das bedingungslose Grundeinkommen. Auf Nachfrage erklärte sie, dies solle ungefähr 1500 Euro netto betragen. Aber woher kommt all das Geld? Für Köktürk sei das „ganz simpel: Vermögenssteuer, Steuererhöhungen, die Reichen geben ab. Wir machen eine Umverteilung“.

 

Zum Thema FDP:

Zitat

 Für sie persönlich sei es ein „Skandal, dass so viele Erstwähler die FDP gewählt haben“. Später unterstrich sie noch einmal: „Ich finde das schrecklich und es hat mich erschrocken“.

Was glaubt dieses Gästin eigentlich, was ich über die diversen Grünwähler gedacht habe? Egal ob Erstwähler oder receycelt.

 

In bestimmten Dienstleistungsbereichen ist es üblich, daß nach einiger Zeit die Bearbeiter eines Kunden ausgetauscht werden. Dieses Prinzip soll allzu enge persönliche Bindungen zwischen Klient und Dienstleister verhindern. Mich dünkt es wäre ratsam auch Sozialarbeiter nicht länger als 5-10 Jahre im Job zu belassen. Die Anpassung der Denkmuster scheint doch ein inhärentes Risiko zu sein.

 

Wie weit ist es eigentlich von Gästin zu Gastritis?

bearbeitet von Flo77
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vor 20 Minuten schrieb Flo77:

Nun frage ich mich ja ohnehin manchmal, welche Qualifikationen man haben muss um in einer Talkshow des ÖRR aufzutreten

 

Ganz einfach: es geht um das Skandal-Potenzial. 

 

vor 20 Minuten schrieb Flo77:

Wie weit ist es eigentlich von Gästin zu Gastritis?

 

Nun, die Gästin bekommt ein erhebliches Salär, und du die Gastritis! :D

 

bearbeitet von Marcellinus
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Es ist machmal erschreckend, was für Volk sich da draußen rumtreibt, aber wenn ich darüber nachdenke, war mir doch eigentlich schon immer klar, dass ein Großteil der Mitbürger_innen schlicht und einfach grenzenlos dumm ist. Da hatten meine Eltern völlig recht. (das war ein Kommentar zu der o. g. Lanz-Sendung)

 

Werner

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