Bundestagswahl 2021

[nannyogg57]

Beim Ältesten musste ich etwas länger warten, bis er sich tatsächlich für Politik und Gesellschaft interessiert hat, inzwischen ist es für alle meine Jungs ein wichtiges Thema. Was sie besonders nervt: Ihre Themen und ihre Zukunft spielen in der Politik keine große Rolle.

 

Bei ihnen geht es weniger ums Klima, die sind, was Netzpolizik betrifft, hervorragend informiert. Wir Eltern profitieren davon, ich lasse mir gerne komplexe Sachverhalte von ihnen erklären (und verstehe das nur ansatzweise).

 

Wählen ab 16?

 

Warum nicht. Ich habe kein Bedürfnis, Jugendliche klein zu halten. Sie haben Kompetenzen in Zukunftsthemen, die ich für wertvoll halte. Sicherlich, es fehlt die Erfahrung, aber die kommt im Laufe der Zeit.

 

Schwieriger sähe ich die Entbindung von der Schulpflicht, die sich automatisch ergeben würde. Es gibt ja eine Berufsschulpflicht, die aber ab dem 18. Lebensjahr vernachlässigt wird. Jugendliche, die mit dem 9. Schuljahr von der Regelschule abgehen, unterliegen ihr. Diejenigen, die nicht gleich einen Ausbildungsplatz haben, werden über das System der Berufsschulpflicht eingefangen und finden oft ein Jahr später eine Lehrstelle. Erst mit 18 Jahren, wenn die Jugendlichen volljährig werden, wird es schwierig.

 

Wenn das Wahlrecht an die Volljährigkeit gekoppelt ist, dann sollte man wirklich gründlich überlegen, ob hier nicht Jugendliche, die sich schwerer tun mit dem Hineinkommen in die Gesellschaft, abgehängt werden.

 

Volljährigkeit ist mehr als nur wählen dürfen, und ich habe das bei allen meinen Jungs sehr ernst genommen. Forderungen von Schulen, ich möge dann noch Noten oder Zeugnisse unterschreiben oder meinen erzieherischen Pflichten nachkommen, habe ich komplett von mir gewiesen. Dass unsere Jungs noch bei uns wohnten und in wirtschaftlicher Abhängigkeit waren, das ist eine andere Baustelle als die Tatsache, dass sie volljährig geworden sind.

[mn1217]

Anne Spiegel wird Ministerin in Berlin.

Zwei Herzen...

Die häte ich auch gern hier in RLP behalten.

Sie würde ich auch eher im Ernährungsministerium sehen als Herrn Özdemir.

Bitte nicht falsch verstehen,ich bin absolut der Meinung,dass Herr Özdemir ins Parlament gehört.

Aber in dem Ressort sehe ich ihn nicht.

[Shubashi]

41 minutes ago, mn1217 said:

Anne Spiegel wird Ministerin in Berlin.

Zwei Herzen...

Die häte ich auch gern hier in RLP behalten.

Sie würde ich auch eher im Ernährungsministerium sehen als Herrn Özdemir.

Bitte nicht falsch verstehen,ich bin absolut der Meinung,dass Herr Özdemir ins Parlament gehört.

Aber in dem Ressort sehe ich ihn nicht.

 

Im Bundestag sitzt Özdemir auf jeden Fall, hat ja sogar sein Direktmandat gewonnen. Er wäre in meinen Augen eine interessante Besetzung für das Außenministerium gewesen, aber ich halte ihn für politisch so erfahren, sich auch anderswo einzuarbeitet

Landwirte sind allerdings ein eigenes Klientel, und in dem Bereich ist eh Brüssel maßgebend.

 

Warum Frau Baerbock diesen Job machen soll, wissen vermutlich die Grünen Parteigremien. Bisher hat ihr öffentliches Auftreten das Geheimnis ihrer Qualifikation noch nicht enthüllt...aber es ist zum Glück ein Amt, dass viel eigenes Engagement für eine Blamage fordert.

[rince]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

Warum Frau Baerbock diesen Job machen soll, wissen vermutlich die Grünen Parteigremien. Bisher hat ihr öffentliches Auftreten das Geheimnis ihrer Qualifikation noch nicht enthüllt...aber es ist zum Glück ein Amt, dass viel eigenes Engagement für eine Blamage fordert

Sagen wir so: zumindest mich kann sie nur positiv überraschen, da ich ihr diesen Job nicht ansatzweise zutraue, auch wenn sie ja bekanntlich 'aus dem Völkerrecht kommt'

[mn1217]

vor 6 Minuten schrieb Shubashi:

 

Im Bundestag sitzt Özdemir auf jeden Fall, hat ja sogar sein Direktmandat gewonnen. Er wäre in meinen Augen eine interessante Besetzung für das Außenministerium gewesen, ...

 

Ups,mein Fehler-komm davon,vor acht Uhr morgens zu schreiben. 

Ich meinter,ich sehe ihn absolut auf einem Ministerposten-aber halt nicht so sehr auf diesem.

Ich hätte ihn auch eher im Aussenministerium gesehen.

[Shubashi]

8 hours ago, nannyogg57 said:

Wählen ab 16?

 

Warum nicht. Ich habe kein Bedürfnis, Jugendliche klein zu halten. Sie haben Kompetenzen in Zukunftsthemen, die ich für wertvoll halte. Sicherlich, es fehlt die Erfahrung, aber die kommt im Laufe der Zeit.

 

Wählen ist ja nicht nur das aktive Wahlrecht, wie steht es mit dem passiven?

Ich denke schon, dass es Sinn hat, Rechte auch mit der entsprechenden Verantwortung für die eigenen Entscheidungen zu verknüpfen, also Volljährigkeit, volle Geschäftsfähigkeit und Wahlalter nicht beliebig zu entkoppeln.

Wahlrechtsänderungen sollten in meinen Augen zudem auf einem breiten politischen Konsens beruhen, nicht auf einfachen Mehrheiten. Die Regierungsfraktionen haben sonst nämlich einen enormen Anreiz, Wahlrecht vor allem auf den eigenen Machterhalt hin maßzuschneidern.

Kurz: die Ampel würde das Wahlrecht nicht ändern, wenn sie nicht glaubte, davon profitieren zu können.

[Spadafora]

mit welcher Mehrheit geht das im Bundestag

[Chrysologus]

vor 1 Minute schrieb Spadafora:

mit welcher Mehrheit geht das im Bundestag

2/3 Mehrheit im Bundestag, weil das Wahlalter im Grundgesetz steht.

[Werner001]

vor einer Stunde schrieb rince:

Sagen wir so: zumindest mich kann sie nur positiv überraschen, da ich ihr diesen Job nicht ansatzweise zutraue, auch wenn sie ja bekanntlich 'aus dem Völkerrecht kommt'

Ein Außenminister sollte in der Diplomatie bewandert sein. Völkerrecht braucht der eher weniger

 

Werner

[Spadafora]

das haben doch auch schon Sekt und Weinhändler hinbekommen😁

[Shubashi]

20 minutes ago, Chrysologus said:

2/3 Mehrheit im Bundestag, weil das Wahlalter im Grundgesetz steht.

 

Danke, Art. 38, hatte ich in meiner Überlegung übersehen.

Außerdem wird das passive Wahlrecht ausdrücklich mit der Volljährigkeit verknüpft.

Das dürfte spannende Verhandlungen in Bundestag und Bundesrat ergeben.

bearbeitet 26. November 2021 von Shubashi

[Spadafora]

eine Bresche ist geschlagen weil es das Wahlrecht mit 16 schon auf lokaler Ebene gibt da hat das BVG ja auch ausdrücklich zugestimmt

[Chrysologus]

vor 3 Minuten schrieb Spadafora:

eine Bresche ist geschlagen weil es das Wahlrecht mit 16 schon auf lokaler Ebene gibt da hat das BVG ja auch ausdrücklich zugestimmt

Unerheblich - es braucht die 2/3 Mehrheit im Bundestag, ohne die geht nichts.

[Shubashi]

20 minutes ago, Chrysologus said:

Unerheblich - es braucht die 2/3 Mehrheit im Bundestag, ohne die geht nichts.

 

Im Bundestag hätte die Ampel mit der Linken zusammen diese 2/3 Mehrheit.

Allerdings nicht im Bundesrat, da regiert die Union in 10 Landesregierungen mit.

Zusätzlich läßt sich für Europawahlen das entsprechende Gesetz mit einfacher Mehrheit ändern - wäre das aber im Bundesrat zustimmungspflichtig?

Korrektur:

In 9 Landesregierungen sitzt die Union, MV ist jetzt rot-rot.

Korrektur 2:

Auch mit der Linken fehlt der Ampel die 2/3 Mehrheit - ich hatte die Regionalpartei aus Bayern übersehen.

bearbeitet 26. November 2021 von Shubashi

[Spadafora]

vor 7 Minuten schrieb Chrysologus:

Unerheblich - es braucht die 2/3 Mehrheit im Bundestag, ohne die geht nichts.

schon klar aber für die Verhandlungen meinte ich

[MartinO]

vor 23 Minuten schrieb Chrysologus:

2/3 Mehrheit im Bundestag, weil das Wahlalter im Grundgesetz steht.

Und auch im Bundesrat - aus dem gleichen Grund.

[Spadafora]

das wird absolut spannend

[MartinO]

vor 6 Minuten schrieb Spadafora:

schon klar aber für die Verhandlungen meinte ich

Um Anträge zu stellen, braucht man fünf Prozent der Abgeordneten.

 

Wenn der Antrag im Bundestag keine zwei Drittel bekommt, ist er gescheitert.

[Spadafora]

Man kann ja auch noch die eine oder andere Landtagswahl abwarten da gibts bis 2025 noch einige also es bleibt diesbezüglich spannend

[Shubashi]

17 minutes ago, Spadafora said:

Man kann ja auch noch die eine oder andere Landtagswahl abwarten da gibts bis 2025 noch einige also es bleibt diesbezüglich spannend

 

Interessant ist dabei v.a., dass es ja sowieso noch einer Wahlrechtsänderung bedarf, weil der Bundestag immer weiter von seiner eigentlichen Normgröße von 598 abweicht (aktuell 736).

Ob wir allerdings von den Verhandlungen dazu viel mitbekommen, ist fraglich, denn diese werden in einer eigenen Kommission geführt werden müssen - wo ein Kuhhandel ohne große Öffentlichkeit aufgrund der benötigten 2/3 Mehrheit wiederum wahrscheinlich ist. Sprich: die eh unerreichbare Wahlaltersänderung dürfte irgendwie bei der verfassungsrechtlich notwendigen Verkleinerung mitverwurstet werden.

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/wahlalter-ab-16-begrenzung-der-kanzler-amtszeit-frauenquote-was-spd-gruene-und-fdp-bei-bundestagswahlen-veraendern-wollen/

bearbeitet 26. November 2021 von Shubashi

[Spadafora]

klingt ganz praktisch

[Shubashi]

Übrigens wird ja endlich, endlich die für ihr messerscharfes rationales Politikverständnis allseits geschätzte Claudia Roth Ministerin.

 

Immerhin dürfte dann ein Traum mancher Kulturfunktionäre in Erfüllung gehen: endlich reiht sich die Kultur- und Medienbranche bunt und brav(?) bei der Erfüllung allgemeiner Regierungsziele ein.

Lasst  100 Kommissionen blühen, lasst 1000 Regeln sprießen!

 

 

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Spadafora:

eine Bresche ist geschlagen weil es das Wahlrecht mit 16 schon auf lokaler Ebene gibt da hat das BVG ja auch ausdrücklich zugestimmt

Schlimm genug.

Ich hoffe sehr,dass da nie eine 2/3 Mehrheit zustande kommt. 

 

[Spadafora]

ich glaub die CDU riskiert wegen dem Thema keine Verwerfungen auf Länderebene riskiert, das wird mit dem neuen Wahlrecht ohnehin erledigt man sollte diesen Blödsinn mit der 2 Stimme abschaffen und so wie bei uns am Stimmzettel um reihen können 

[mn1217]

vor 3 Minuten schrieb Spadafora:

ich glaub die CDU riskiert wegen dem Thema keine Verwerfungen auf Länderebene riskiert, das wird mit dem neuen Wahlrecht ohnehin erledigt man sollte diesen Blödsinn mit der 2 Stimme abschaffen und so wie bei uns am Stimmzettel um reihen können 

vor 1 Stunde schrieb Spadafora:

 

Irgendwie habe ich Zitierprobleme... 

 

 

Umreihen? Wasn dasn?

 

Die Zweitstimme ist ja entscheidend für die Sitzverteilung, das ust ja kein Blödsinn.