Bundestagswahl 2021

[Spadafora]

Also in Österreich funktioniert es so:
die Parteien stellen Landes und Bundeslisten auf
der Wähler kreuzt eine Partei an und kann daneben einen Kandidaten hinschreiben, den er aus beiden Listen aussucht, bekommt ein Abg genug stimmen zieht er ein auch wenn er weit hinten gereiht war, alles andere geht mit 5% Hürde nach Verhältnis Wahlrecht
und die Mandatszahl ist unveränderlich 183
seit 1945 wurde die Mandatszahl einmal von 165 auf 183 erhöht, weil die Bevölkerung mehr wurde und den klein Parteien größere Chancen eingeräumt werden sollten 

bearbeitet 26. November 2021 von Spadafora

[Werner001]

Also so ähnlich wie das in Bayern heute schon ist, und zumindest bei Kommunalwahlen auch in Baden-Württemberg

 

Werner

[Shubashi]

18 minutes ago, Spadafora said:

Also in Österreich funktioniert es so:
die Parteien stellen Landes und Bundeslisten auf
der Wähler kreuzt eine Partei an und kann daneben einen Kandidaten hinschreiben, den er aus beiden Listen aussucht, bekommt ein Abg genug stimmen zieht er ein auch wenn er weit hinten gereiht war, alles andere geht mit 5% Hürde nach Verhältnis Wahlrecht
und die Mandatszahl ist unveränderlich 183
seit 1945 wurde die Mandatszahl einmal von 165 auf 183 erhöht, weil die Bevölkerung mehr wurde und den klein Parteien größere Chancen eingeräumt werden sollten 

 

Klingt interessant, obwohl ich noch nicht verstehe, wie sich da Listen- zu Wahlkreiskandidaten verhalten.

Allerdings müssen dazu bei uns die Frösche gefragt werden, was sie von weniger Sumpf halten...

[mn1217]

vor 25 Minuten schrieb Spadafora:

Also in Österreich funktioniert es so:
die Parteien stellen Landes und Bundeslisten auf
der Wähler kreuzt eine Partei an und kann daneben einen Kandidaten hinschreiben, den er aus beiden Listen aussucht, bekommt ein Abg genug stimmen zieht er ein auch wenn er weit hinten gereiht war, alles andere geht mit 5% Hürde nach Verhältnis Wahlrecht
und die Mandatszahl ist unveränderlich 183
seit 1945 wurde die Mandatszahl einmal von 165 auf 183 erhöht, weil die Bevölkerung mehr wurde und den klein Parteien größere Chancen eingeräumt werden sollten 

Ah, ähnlich wie Kommunalwahlen hier.

Auf Bundesebene schwierig,die meisten Bürger dürften die Kandidaten nicht gut kennen.

bearbeitet 26. November 2021 von mn1217

[Frank]

So, die E-Mails zur Teilnahme an der Urabstimmung sind da.

Jetzt hab ich bis 6.12.2021; 13:00Uhr Zeit über die nächste Regierung der Bundesrepublik Deutschland abzustimmen.

[mn1217]

So,wie der Laden bei euch momentan  läuft,sagt ihr noch mehrheitlich "nein".

Ehrlich, das mit den Ministern war Kasperletheater.

[MartinO]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Ah, ähnlich wie Kommunalwahlen hier.

Auf Bundesebene schwierig,die meisten Bürger dürften die Kandidaten nicht gut kennen.

Man könnte es ja mit Landes- (in größeren Bundesländern auch Bezirkslisten) machen.

Ein bis zwei Personen aus der eigenen Region sollte ein politisch interessierter Mensch doch kennen)

[Aristippos]

vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

 

Interessant ist dabei v.a., dass es ja sowieso noch einer Wahlrechtsänderung bedarf, weil der Bundestag immer weiter von seiner eigentlichen Normgröße von 598 abweicht (aktuell 736).

Ob wir allerdings von den Verhandlungen dazu viel mitbekommen, ist fraglich, denn diese werden in einer eigenen Kommission geführt werden müssen - wo ein Kuhhandel ohne große Öffentlichkeit aufgrund der benötigten 2/3 Mehrheit wiederum wahrscheinlich ist. Sprich: die eh unerreichbare Wahlaltersänderung dürfte irgendwie bei der verfassungsrechtlich notwendigen Verkleinerung mitverwurstet werden.

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/wahlalter-ab-16-begrenzung-der-kanzler-amtszeit-frauenquote-was-spd-gruene-und-fdp-bei-bundestagswahlen-veraendern-wollen/

Das hat doch nichts miteinander zu tun. Im GG sind nur die 18 Jahre festgeschrieben, und dass die Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sind. Das System mit Erststimme und Zweitstimme, die Anzahl der Wahlkreise, etc. lassen sich durch einfaches Gesetz ändern, und solche Änderungen gibt es auch ständig. Dafür braucht es keine Zweidrittelmehrheit.

 

Die 18 Jahre sind ein ungleich dickeres Brett, und da werden auch Landtagswahlen nichts helfen, weil die 2/3 schon im Bundestag fehlen.

 

Mit den Kommunal- und Europawahlen hat das auch nichts zu tun, weil das GG nur die Wahl zum Bundestag regelt. Für Landtagswahlen kann sich jedes Land das Gesetz geben, das es möchte, solange demokratische Grundprinzipien gewahrt bleiben.

[mn1217]

vor 17 Minuten schrieb MartinO:

Man könnte es ja mit Landes- (in größeren Bundesländern auch Bezirkslisten) machen.

Ein bis zwei Personen aus der eigenen Region sollte ein politisch interessierter Mensch doch kennen)

Dafür gibt es ja die Erststimme.

 

[Spadafora]

oh da  ist aber jemand sauer
https://www.katholisch.de/artikel/32129-koalitionsvertrag-wenn-sport-mehr-raum-einnimmt-als-religion

[Shubashi]

11 minutes ago, Aristippos said:

Das hat doch nichts miteinander zu tun. Im GG sind nur die 18 Jahre festgeschrieben, und dass die Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sind. Das System mit Erststimme und Zweitstimme, die Anzahl der Wahlkreise, etc. lassen sich durch einfaches Gesetz ändern, und solche Änderungen gibt es auch ständig. Dafür braucht es keine Zweidrittelmehrheit.

 

Die 18 Jahre sind ein ungleich dickeres Brett, und da werden auch Landtagswahlen nichts helfen, weil die 2/3 schon im Bundestag fehlen.

 

Mit den Kommunal- und Europawahlen hat das auch nichts zu tun, weil das GG nur die Wahl zum Bundestag regelt. Für Landtagswahlen kann sich jedes Land das Gesetz geben, das es möchte, solange demokratische Grundprinzipien gewahrt bleiben.

Formal mag es nichts miteinander zu tun haben, ich denke aber, dass das Thema Wahlrecht trotzdem insgesamt abgehandelt werden wird.

Denn auch ohne Notwendigkeit einer 2/3 Mehrheit steht der Opposition immer noch der Gang vor das BVerfG offen, wo auch die marginalen Änderungen der GroKo landeten.

Es wäre auch seltsam, wenn beim Wahlrecht je nach Bundestag, Land- oder Europawahlen jeweils ein unterschiedliches Wahlalter gültig wäre.

Daher meine Vermutung, dass es über eine gemeinsame Kommission laufen wird.

[Thofrock]

vor 4 Stunden schrieb Werner001:

Ein Außenminister sollte in der Diplomatie bewandert sein. Völkerrecht braucht der eher weniger

 

Werner

Ganz ohne Völkerrecht ist aber auch doof, wenn ich mal an diverse Auslandsbesuche von Herrn Niebel erinnere.

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb Thofrock:

Ganz ohne Völkerrecht ist aber auch doof, wenn ich mal an diverse Auslandsbesuche von Herrn Niebel erinnere.

Schaden tut es sicher nicht, aber wichtiger ist die Diplomatie. Für das Völkerrecht gibt es Experten, die das nicht nur irgendwann mal studiert haben, sondern sich dauerhaft beruflich damit befassen. Diplomatie ist eher eine Wesenseigenschaft. Ich hoffe, Frau Bärbock hat sie.

 

Werner

[rince]

Nuhr zum aktuellen Stand der Dinge der Regierungsbildung:

 

Nuhr im Ersten vom 25. November 2021 (Intro) I Nuhr im Ersten - YouTube

[rince]

vor 44 Minuten schrieb Spadafora:

oh da  ist aber jemand sauer
https://www.katholisch.de/artikel/32129-koalitionsvertrag-wenn-sport-mehr-raum-einnimmt-als-religion

Nun, damit ist der Religion mehr als genug Aufmerksamkeit geschenkt worden, immer noch zu viel eigentlich.

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb rince:

Nun, damit ist der Religion mehr als genug Aufmerksamkeit geschenkt worden, immer noch zu viel eigentlich.

Ich bin mir sehr sicher, daß wir viele Coronaprobleme nicht hätten, wenn in diesem Land nicht jeder Hinz und Kunz seine Privatreligion samt Globoli und Kobolden pflegen müsste.

[Frank]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

So,wie der Laden bei euch momentan  läuft,sagt ihr noch mehrheitlich "nein".

Ehrlich, das mit den Ministern war Kasperletheater.

Den Proportsstreit zwischen den unterschiedlichsten Strömungen gibt's auch in anderen Parteien. Wir Grüne waren damit schon immer... ähm... transparenter.

Aber im Ernst: Ist ernsthaft was passiert? Es gab Unstimmigkeiten, man hat sich geeinigt - soweit so normal.

 

Dass das Irritationen ausgelöst hat nehme ich auch wahr. Auch einzelne Stimmen die wegen Özdemir ihre Zustimmung in Frage stellen. Aber in Facebook-Foren wird viel geredet, ob das so repräsentativ ist, da möchte ich doch ein Fragezeichen setzen.

 

Insgesamt gehe ich doch eher von einer Zustimmung aus.

Und ganz ehrlich: Was wäre die bessere Alternative?

[Flo77]

Gerade eben schrieb Frank:

Insgesamt gehe ich doch eher von einer Zustimmung aus.

Und ganz ehrlich: Was wäre die bessere Alternative?

Eine neue deutsche Teilung bzw. die Schaffung eines grün-roten Reservats. Aber das ist noch Zukunftsmusik.

[Spadafora]

vor 15 Minuten schrieb Flo77:

Ich bin mir sehr sicher, daß wir viele Coronaprobleme nicht hätten, wenn in diesem Land nicht jeder Hinz und Kunz seine Privatreligion samt Globoli und Kobolden pflegen müsste.

Alternative?

[mn1217]

vor 18 Minuten schrieb Flo77:

Eine neue deutsche Teilung bzw. die Schaffung eines grün-roten Reservats. 

😁 Das dann wo wäre?

[Aristippos]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Es wäre auch seltsam, wenn beim Wahlrecht je nach Bundestag, Land- oder Europawahlen jeweils ein unterschiedliches Wahlalter gültig wäre.

Hä? Das ist doch jetzt schon so. Bei euch oben darf man den Landtag mit 16 wählen, bei uns nicht. Und Kommunalwahlen sind sowieso überall nochmal anders.

[Flo77]

Gerade eben schrieb mn1217:

😁 Das dann wo wäre?

In Brandenburg ist doch genug Platz.

[rince]

Und Berlin behalten sie bitte auch!

 

Hauptstadtvergleich: Berlin bremst die deutsche Wirtschaft - Institut der deutschen Wirtschaft (iwkoeln.de)

bearbeitet 26. November 2021 von rince

[Shubashi]

11 minutes ago, Aristippos said:

Hä? Das ist doch jetzt schon so. Bei euch oben darf man den Landtag mit 16 wählen, bei uns nicht. Und Kommunalwahlen sind sowieso überall nochmal anders.

 

Tatsächlich. Ich gestehe, das seit 2013 nicht realisiert zu haben.

Besser fände ich ein einheitliches Wahlrechtsalter dennoch.

[rince]

vor 30 Minuten schrieb Shubashi:

 

Tatsächlich. Ich gestehe, das seit 2013 nicht realisiert zu haben.

Besser fände ich ein einheitliches Wahlrechtsalter dennoch.

Das war ja mit Auslöser für das Wahlunterlagen-Wirrwarr in Berlin. Es wurde parallel Bundestagswahl und Landtagswahl durchgeführt, erstere ab 18, letztere ab 16. 

 

Dank der kompetenten Organisation von RRG haben dann 16jährige gleich mal auch Unterlagen für die Bundestagswahl erhalten.