Merkmale einer Diktatur (UMT)

[Die Angelika]

Meine Likes sind leider aus... Ich muss den Thread sichern, der ist echt unbeschreiblich 

[Domingo]

40 minutes ago, Shubashi said:

 

Das ist eher eine Unart, möglicherweise eine unfreiwillig komische. Ich schätze Domingo könnte als Nordamerikaner diese Art schrägen Humors als leichtfertig empfinden

 Ich bin deutsch genug, den Witz nicht zu kapieren...

 

(Ich bin Schweizer, habe mal lange in D gewohnt, wohne ich jetzt in Kanada - wie phyllis, nur im wilden Westen des Landes.) 

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb Flo77:

Ich habe Dir eine PN geschickt.

 

Danke!

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb Flo77:

Als diktatorische Tendenz empfinde ich z.B. solche Zeilen/Überschriften wie sie im Moment durch die - angeblich unabhängige - Presse geistern:

 

"Wie die Ampel jetzt die Gesellschaft umbaut"

 

"wie die Ampel-Koalition die Gesellschaft verändern will"

 

Bei mir schrillen da alle Alarmglocken.

 

Es ist NICHT deren Job, die Gesellschaft zu verändern! Eh basta.

 

Mich beruhigt es geradezu, dass du das schreibst. Ich dachte schon, dass ich völlig meschugge bin. Ich finde es auch unglaublich, dass das so formuliert wird. Das Schlimmste daran ist, dass das mMn keineswegs eine doofe Formulierung der Presse ist, sondern tatsächlich die Haltung (zumindest von Teilen) der Koalition wiedergibt. 

Natürlich kann man nun sagen, sie sind gewählt und haben die Mehrheiet. Ich sehe aber nicht, dass diese Mehrheit sie gewählt hätte, weil sie einen Umbau der Geellschaft will, sondern eine andere Politik als die bisherige. Nur, wenn ich mir das so ansehe, dann bekommt die Gesellschaft die gleiche Politik nur in einer anderen Farbgebung. 

[Die Angelika]

vor 22 Minuten schrieb gouvernante:

Diktaturen mögen kein Kabarett.

 

Richten sich deshalb etwa die Coronamaßnahmen so massiv gegen Künstler? 

[Shubashi]

Just now, Die Angelika said:

 

Richten sich deshalb etwa die Coronamaßnahmen so massiv gegen Künstler? 

 

Ich würde eher sagen: da wir hier ein sehr unterhaltsames (für mich jedenfalls) Forenkabarett veranstalten, kann es mit der Diktatur noch nicht so ganz arg sein...

....

(Obwohl, gerade hat es an der Tür geklingelt....sonst tun DIE das doch immer nur bei den Nachbarn?)

[Flo77]

vor 18 Minuten schrieb Die Angelika:

sondern tatsächlich die Haltung (zumindest von Teilen) der Koalition wiedergibt. 

Und mir verursacht das - obwohl ich in meinem Leben im Moment wirklich sehr viel schwierigere Herausforderungen vor der Tür habe - extreme Bauchschmerzen. Weil eben mein Status vom politischen Subjekt hin zum ohnmächtigen Objekt verschoben wird. Und nicht nur mein Status, sondern der weiter Teile der Bevölkerung. Und irgendwie scheinen das ganz viele Leute auch noch toll zu finden.

[Die Angelika]

vor 18 Minuten schrieb Shubashi:

 

Ich würde eher sagen: da wir hier ein sehr unterhaltsames (für mich jedenfalls) Forenkabarett veranstalten, kann es mit der Diktatur noch nicht so ganz arg sein...

....

(Obwohl, gerade hat es an der Tür geklingelt....sonst tun DIE das doch immer nur bei den Nachbarn?)

 

Wir haben eine Nische gefunden und verdienen damit nicht unseren Lebensunterhalt.

Professionelles Kabarett hat es da derzeit schwerer 🙂

[Moriz]

Ein Merkmal von Diktaturen ist, daß politische Entscheidungen nicht gerichtlich überprüft werden können.

 

... und da ist der Aufruf zur Diskriminierung rechtskonformen Verhaltens ein böser Anfang.

[Marcellinus]

vor 2 Stunden schrieb Moriz:

Ein Merkmal von Diktaturen ist, daß politische Entscheidungen nicht gerichtlich überprüft werden können.

 

Richtig, weil es in Diktaturen keine Gewaltenteilung gibt. Das scheint mir übrigens der strukturelle Kern einer jeden Diktatur zu sein: daß es keine Begrenzung der Macht gibt, keine wirksame Opposition, ganz egal übrigens, wie die Macht zustande gekommen ist.

[mn1217]

Eine Diktatur ist für mich dadurch bestimmt,dass ein\e einzelne\r  respektive eine kleine Gruppe weitereichende bis  unbeschränkte Macht hat,die auch  nicht kontrolliert wird.

Ein\e Monarch\in ist also nicht unbedingt ein\e Diktator\in.

Meistens werden in Diktaturen Parteien verboten und nur eine Arbeit oder Liste erlaubt. Wenn es dann "Wahlen" gibt,haben diese dann recht exorbitante Ergebnisse.

 

Wenn sich Demokratien die Möglichkeit von Notverordnungen geben,ist dies jMn noch kein Zeichen einer Diktatur. Diese sollten aber  mMn nur in Extremfällen wie zB Naturkatastrophen oder eben Epidemien zum Einsatz kommen. 

 

[Moriz]

vor 26 Minuten schrieb mn1217:

Wenn sich Demokratien die Möglichkeit von Notverordnungen geben,ist dies jMn noch kein Zeichen einer Diktatur. Diese sollten aber  mMn nur in Extremfällen wie zB Naturkatastrophen oder eben Epidemien zum Einsatz kommen.

 

Da stimme ich dir zu, im Notfall muß es auch in einer Demokratie möglich sein, schnell und unbürokratisch per Notverordung zu handeln. Aber immer nur so lange, wie unbedingt nötig. Solange oder sobald die Parlamente (wieder) fähig (fähig, nicht notwendigerweise willig) sind, zu handeln, muß jede Notverordung beendet werden.

[Marcellinus]

vor einer Stunde schrieb Moriz:

Da stimme ich dir zu, im Notfall muß es auch in einer Demokratie möglich sein, schnell und unbürokratisch per Notverordung zu handeln. Aber immer nur so lange, wie unbedingt nötig. Solange oder sobald die Parlamente (wieder) fähig (fähig, nicht notwendigerweise willig) sind, zu handeln, muß jede Notverordung beendet werden.

 

Und zwei Jahre sind keine überraschende Notlage mehr, sondern nur noch der Ausweis von einer Mischung aus Machtgier und Unfähigkeit.

[rince]

Wenn z.B. eine demokratische Wahl auf Zurufen und Druck eines Regierungschefs, der gar keine Befugnisse für diese Wahl hat, annulliert wird, das hat zumindest einen zutiefst undemokratischen Beigeschmack. 

[UHU]

@Die Angelikaeine OT-Frage: Was bedeutet (UMT) im Thread-Titel?

bearbeitet 27. November 2021 von UHU

[Marcellinus]

User-moderierter-Thread, was eigentlich nicht ganz korrekt ist, denn weiterhin moderieren nur Moderatoren, aber in solch einem Thread auf Zuruf des Users, der den Thread eröffnet hat. 

[Higgs Boson]

Alle Gewalt geht in einer Nichtdiktatur vom Volk aus.

 

Wir alle sind das Volk, jeder nur zu einem 1/80000000. Vielleicht ein bisschen mehr, denn es dürfen ja nicht alle wählen. Und im September waren wir wieder aufgerufen, uns dieser Gewalt zu bedienen und ein Parlament zu wählen. Das macht dann die Politik.

 

Solange sie im Rahmen der Geschäftsordnung, Gesetze und der Verfassung, in unserem Fall Grundgesetz, bleiben, ist alles in Ordnung. Verstoßen sie dagegen, greift die schon angesprochene Gewaltenteilung und Gerichte können unrechtmäßige Gesetze zurückrufen.

 

Die Tatsache, dass von letzterem regelmäßig Gebrauch gemacht wird und die Gerichte dann oft auch zuungunsten gefasster Gesetze sprechen, macht eines klar: Diktatur geht anders.

 

Von Diktatur zu reden, wenn einem die Gesetze nicht passen, ist unbedingt erlaubt. Und wer dies mehr als einmal machen kann, der kann sich sicher sein, dass er Unrecht hat.

[Moriz]

Und noch einmal: Die Frage nach einer Diktatur lässt sich nicht einfach mit ja oder nein beantworte. Es ist ein Weg dahin.

Wer nicht beliebig oft von Diktatur reden kann, wenn ihm die Gesetze nicht passen, der lebt in einer.

 

Und: Eine Diktatur ist auch dann eine Diktatur, wenn ich mit allen Entscheidungen des Diktators einverstanden bin und sie gutheiße.

bearbeitet 27. November 2021 von Moriz

[Die Angelika]

vor 11 Stunden schrieb Moriz:

Ein Merkmal von Diktaturen ist, daß politische Entscheidungen nicht gerichtlich überprüft werden können.

 

... und da ist der Aufruf zur Diskriminierung rechtskonformen Verhaltens ein böser Anfang.

 

Und was ist dann davon zu halten, wenn gerichtliche Entscheidungen so lange auf sich warten lassen, dass sie dann keine Relevanz mehr haben?

[MartinO]

Man muss wohl zwischen Demokratie - die Mehrheit der Menschen wählt die Regierung und kann sie ggfs. wieder abwählen - und Rechtsstaat - solange ich nicht gegen geltende Gesetze verstoße, kann mir der Staat nichts tun - unterscheiden.

 

Beides war nicht immer eins. Es gibt den Spruch "Demokratie ist auch, wenn zwei Wölfe und ein Schaf abstimmen, was es zum Abendessen gibt." 

Eine Demokratie könnte, wenn die Mehrheit es so will, rückwirkende Strafgesetze oder rassistische Gesetze beschließen.

 

Zudem: Auch in einer Demokratie kann es Mut erfordern, sich gegen die Mehrheit zu stellen. Das ist nicht der entscheidende Punkt. Entscheidend ist, ob man Probleme mit Polizei und Justiz bekommt. 

Wenn jemand, der sagt, Corona sei nicht schlimmer als eine Grippe, Widerspruch erntet, ist das völlig in Ordnung. Nicht mehr in Ordnung ist, wenn die Polizei eine solche Äußerung ahndet oder auch, wenn die Regierung zum Widerstand gegen jemanden, der so etwas äußert, aufruft.

[Moriz]

vor 11 Stunden schrieb Die Angelika:

Und was ist dann davon zu halten, wenn gerichtliche Entscheidungen so lange auf sich warten lassen, dass sie dann keine Relevanz mehr haben?

 

Ein schwieriges Thema... Spielst Du damit auf die Jugengerichtsbarkeit an?

 

Vernünftige Rechtsprechung benötigt Zeit - manchmal mehr als erträglich ist.

 

Ein Unterscheidungskriterium könnte sein, warum es zu unguten Verzögerungen kommt:

• Sachzwänge, die sich nicht beheben lassen
• Zuwenig Mittel, um einen zügige Rechtspflege zu ermöglichen
• Verzögerungen aus politischem Kalkül

[rorro]

Am 26.11.2021 um 19:37 schrieb Flo77:

Weil eben mein Status vom politischen Subjekt hin zum ohnmächtigen Objekt verschoben wird.

 

Womöglich war es schon immer ein Irrtum zu glauben, wirklich ein politisches Subjekt gewesen zu sein.

[Moriz]

vor 11 Stunden schrieb MartinO:

Man muss wohl zwischen Demokratie - die Mehrheit der Menschen wählt die Regierung und kann sie ggfs. wieder abwählen - und Rechtsstaat - solange ich nicht gegen geltende Gesetze verstoße, kann mir der Staat nichts tun - unterscheiden.

 

Ich denke, das ist der Punkt. Danke!

[rorro]

vor 21 Stunden schrieb Marcellinus:

Das scheint mir übrigens der strukturelle Kern einer jeden Diktatur zu sein: daß es keine Begrenzung der Macht gibt, keine wirksame Opposition, ganz egal übrigens, wie die Macht zustande gekommen ist.

 

So ist es.

 

Es ist nicht die Regierung, die eine Demokratie definiert. Es ist eine sowohl institutionalisierte als auch funktionierende freie und uneingeschränkte Opposition.

 

Regieren kann jeder.

[rorro]

vor 17 Stunden schrieb rince:

Wenn z.B. eine demokratische Wahl auf Zurufen und Druck eines Regierungschefs, der gar keine Befugnisse für diese Wahl hat, annulliert wird, das hat zumindest einen zutiefst undemokratischen Beigeschmack. 

 

So abgrundtief falsch ich diese Wahl auch fand (bzw. die Annahme derselben): ja, Du hast Recht.

bearbeitet 28. November 2021 von rorro