Merkmale einer Diktatur (UMT)

[Marcellinus]

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

Ja un den Donnerstag sollten wir dann vermutlich auch umbenennen. Es sind auch nicht alle Menschen Heiden

 

Aber sie waren es mal. Daran kann man ruhig erinnern.

[Aristippos]

vor 2 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Ja un den Donnerstag sollten wir dann vermutlich auch umbenennen. Es sind auch nicht alle Menschen Heiden

Das beträfe dann auch Dienstag (Things-Tag) und Freitag (Freya-Tag). Der Samstag muss aber bleiben. Der kommt von Sabbat, eine Umbenennung wäre antisemitisch.

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb Aristippos:

Das beträfe dann auch Dienstag (Things-Tag) und Freitag (Freya-Tag). Der Samstag muss aber bleiben. Der kommt von Sabbat, eine Umbenennung wäre antisemitisch.

 

Ich sehe, wir verstehen uns... 

[Moriz]

vor 3 Stunden schrieb Aristippos:

Das beträfe dann auch Dienstag (Things-Tag) und Freitag (Freya-Tag). Der Samstag muss aber bleiben. Der kommt von Sabbat, eine Umbenennung wäre antisemitisch.

Kommt Samstag nicht vom Sams, diesem geschlechtsneutralen Fabelwesen mit den Wunschpunkten?

[Lothar1962]

Ist Singapur eine Diktatur?

 

Es ist ein sehr rechtssicherer Staat, die Wahlen sind üblicherweise relativ frei, der Regierung stehen jedoch sehr viele Verwaltungsmittel zur Verfügung, ohne parlamentarische Beteiligung erhebliche Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten vorzunehmen. Es besteht (fast) vollständige Gewaltenteilung. Das System wird durch die deutliche Mehrheit der Bevölkerung gestützt.

 

Üblicherweise wird es durch den Begriff "defekte Demokratie" beschrieben, in diesem Falle eine illiberale Demokratie, in der z.B. die freie Meinungsäußerung und die Religionsfreiheit deutlich eingeschränkt sind (und dazu weist das Land noch eine möglicherweise demokratisch dysfunktionale Konstruktion dadurch auf, dass der Oberbefehlshaber des Militärs gleichzeitig Chef der Exekutive ist und jedes Gesetz durch Veto zumindest verzögern kann).

 

Der Hintergrund dieses recht komplizierten Systems ist klar - ein winziges Land, mindestens 5 Religionsgruppen, die sich früher nicht vertragen haben (und die zu "inniger Freundschaft" gezwungen wurden - bis hin in die Satzungen der Religionsgemeinschaften hinein) und die Situation, dass 1964, bei der Abspaltung von Malaysia, das Land schlicht eine Piratenhöhle mit endlos Opiumcafés war.

 

Gerade in Asien habe ich Staatssysteme kennengelernt (üblicherweise versuche ich, vor dem Besuch eines Landes möglichst viel über dessen System zu erfahren), die passen so einfach nicht in das System "Diktatur" / "Demokratie".

 

Ein anderes Beispiel: In Abchasien habe ich jemanden gefragt, ob das Land aus seiner Sicht eine Demokratie ist. Er meinte so sinngemäß "na ja, eine Demokratie sind wir schon irgendwie". Auf die Frage, ob dann das "verfeindete" Georgien auch eine Demokratie wäre, kam die Antwort "ja schon, aber das macht sie auch nicht besser".

 

Noch ein letztes Beispiel: Russland gilt überwiegend nicht als Diktatur, sondern als (erheblich) illiberale Demokratie bzw. als Hybridregime. Ist das berechtigt? Und wenn ja, warum nicht?

 

Ach ja, eines darf man nicht vergessen: Auch Diktatoren benötigen immer zumindest stille Zustimmungen zu ihrer Regierung, sonst kollabiert das System. 

 

Gerade durch den Begriff der defekten Demokratie verschwimmt die Grenze zwischen Diktatur und Demokratie. 

 

Möglicherweise sollte in der fachlichen Diskussion der Begriff der "Diktatur" durch passendere Begriffe ersetzt werden.

[Shubashi]

1 hour ago, Lothar1962 said:

Möglicherweise sollte in der fachlichen Diskussion der Begriff der "Diktatur" durch passendere Begriffe ersetzt werden.

Das ist tatsächlich ein interessanter Vorschlag, der Begriff „Demokratiemessung“ besteht ja als Fachbegriff idR in einer Offenen Gesellschaft mit Wissenschaftsfreiheit. 
Je unfreier eine Gesellschaft, desto weniger frei können z.B. Politikwissenschaftler die Grundlagen von Herrschaft ohne staatliche Einmischung untersuchen.

Eine interessante Frage dazu ist in meinen Augen daher, inwieweit eben eine Gesellschaft Meinungsfreiheit toleriert und welchen Gebrauch sie davon macht.

Und damit ist wiederum die Frage verknüpft, wie die technische Innovation der elektronischen Kommunikation sich dazu verhält?
Da sehen wir momentan beides: dass sich Menschengruppen freiwillig in geschlossenen ideologischen Blasen neu formieren, oder aber neugierig mit einer Vielzahl von Ideen auseinandersetzen und neue Fragen stellen.

Die Diktatur ist dann idR gezwungen wesentlich totalitärer zu werden, während auf der anderen Seite die offene Gesellschaft mit einem wesentlich zersplitterterem Diskurs und einem ganz anderen Realitätsbegriff zurechtkommen muss.

“Demokratie“ und „Diktatur“ sind damit möglicherweise tatsächlich zu veraltete Konzepte, die der technischen Innovation nicht so ohne weiteres standhalten.

[Flo77]

Ich habe gerade den Fehler gemacht und mir ein MrWissentogo-Video angesehen.

 

https://www.youtube.com/watch?v=AEJamX8DGs0

 

Wie vom ÖR nicht anders zu erwarten eine Lobhudelei auf die Demokratie und ohne mit anderen - alternativen? besseren? - Herrschaftssystemen zu vergleichen.

 

Aber davon mal ganz ab, ist eine sehr viel wichtigere und für die Bewertung der Herrschaftsform meiner Meinung nach elementare Frage überhaupt nicht gestellt worden:

 

Was ist Freiheit?

Und im zweiten Schritt:

 

Bedarf die Freiheit der politischen Teilhabe?

[Werner001]

vor 34 Minuten schrieb Flo77:

Ich habe gerade den Fehler gemacht und mir ein MrWissentogo-Video angesehen.

 

https://www.youtube.com/watch?v=AEJamX8DGs0

 

Wie vom ÖR nicht anders zu erwarten eine Lobhudelei auf die Demokratie und ohne mit anderen - alternativen? besseren? - Herrschaftssystemen zu vergleichen.

 

Aber davon mal ganz ab, ist eine sehr viel wichtigere und für die Bewertung der Herrschaftsform meiner Meinung nach elementare Frage überhaupt nicht gestellt worden:

 

Was ist Freiheit?

Und im zweiten Schritt:

 

Bedarf die Freiheit der politischen Teilhabe?

Ich hab’s mir auch reingezogen. Die Schlüsselaussage: in einer repräsentativen Demokratie (a la USA) werden vom Volk Abgeordnete gewählt, die sie repräsentieren.

 

Und genau das ist der Knackpunkt. Die Abgeordneten im Bundestag repräsentieren keine Wähler, sie repräsentieren Parteien.

Und die Wähler wählen auch keine Vertreter, die die repräsentieren, sondern sie können Einfluss darauf nehmen, wieviel Einfluss jede Partei in den kommenden vier Jahren ausüben kann. 
Letztlich ist das eine erweiterte Form der Oligarchie, bei der es im Gegensatz zur klassischen Oligarchie nicht nur eine, sondern mehrere konkurrierende oligarchische Gruppen gibt. Der Einfluss des gemeinen Volkes besteht lediglich darin, entscheiden zu dürfen, welchen Anteil welche oligarchische Gruppe für die nächsten Jahre hat.

Die Entscheidungen selbst werden von den Oligarchen getroffen, ohne dass das Volk da irgendeine Einflussmöglichkeit hat.

 

Werner

bearbeitet 23. Dezember 2021 von Werner001

[Flo77]

Am 23.12.2021 um 16:22 schrieb Werner001:

Ich hab’s mir auch reingezogen. Die Schlüsselaussage: in einer repräsentativen Demokratie (a la USA) werden vom Volk Abgeordnete gewählt, die sie repräsentieren.

 

Und genau das ist der Knackpunkt. Die Abgeordneten im Bundestag repräsentieren keine Wähler, sie repräsentieren Parteien.

Und die Wähler wählen auch keine Vertreter, die die repräsentieren, sondern sie können Einfluss darauf nehmen, wieviel Einfluss jede Partei in den kommenden vier Jahren ausüben kann. 
Letztlich ist das eine erweiterte Form der Oligarchie, bei der es im Gegensatz zur klassischen Oligarchie nicht nur eine, sondern mehrere konkurrierende oligarchische Gruppen gibt. Der Einfluss des gemeinen Volkes besteht lediglich darin, entscheiden zu dürfen, welchen Anteil welche oligarchische Gruppe für die nächsten Jahre hat.

Die Entscheidungen selbst werden von den Oligarchen getroffen, ohne dass das Volk da irgendeine Einflussmöglichkeit hat.

Was aber zunächst kein Merkmal der Diktatur ist. Aber ist es eine Beschränkung der Freiheit?

 

Freiheit bedeutet für mich vorallem mich in einem sicheren Rahmen so bewegen zu können, daß ich nach meinen Interessen, Talenten Ambitionen und Möglichkeiten mein Leben nach meinen Vorstellungen organisieren kann (der Begriff "gestalten" hat für mich den gleichen überambitionierten Klang wie "Karriere machen"). Dabei gelten für mich grob sechs Grundprinzipien:

1. Das Verursacherprinzip. Wer etwas kaputt macht muss es bezahlen und wer Großes leistet hat Großes verdient.

2. Das Subsidiaritätsprinzip: Jede Entscheidung hat dort getroffen zu werden, wo sie auch effektiv werden soll.

3. Der Schutz des Schwächeren. In Zeiten in denen sich einige unserer Mitmenschen einem "höheren Ziel" verschreiben eine zunehmend gefährdete Prämisse.

5. Das Ruheprinzip. Stör mich nicht, stör ich dich nicht. Störst du dich an mir ist das dein Problem, solange ich deine Freiheit nicht antaste.

6. Der "bürgerliche Konsens".

 

Nun, gerade der letzte Punkt ist ein wenig tricky. Dazu hat mir ein polnischer(!) Kollege folgenden "Witz" erzählt:

Ein Flüchtling in Deutschland ist begeistert davon, daß er hier augenommen wurde, daß er versorgt und sicher ist und möchte sich daher bei den Deutschen auf der Straße bedanken. Also geht er an einem ganz normalen Tag vormittags auf die Straße und spricht wildfremde Personen an, er wäre so froh hier zu sein und so dankbar dafür, was er hier alles bekommen hat und welche Möglichkeiten ihm hier geboten würden und deshalb wolle er sich jetzt bei den Deutschen persönlich bedanken. Sein erster Gesprächspartner wehrt ab: Nein, nein, nein, da müsse er jemand anderen suchen, er sei Türke.

Auch der zweite leht vehement ab. Er sei Albaner und er müsse sich jemand anderen suchen.

Ebenso ergeht es dem Flüchtling mit einem Russen, einem Italiener, einem Polen, und einigen anderen.

Schließlich fragt der Flüchtling erstaunt, wo er denn nun die Deutschen finden könnte, bei denen er sich bedanken will, worauf sein letzter Gesprächspartner meinte: Um diese Zeit? Da sind doch alle Deutschen bei der Arbeit...

 

Was mir an dieser Geschichte das Lachen im Halse verrecken lässt, ist die Realitätsnähe. Nicht die, des arbeitswürtigen Teutonen, sondern die Parallelität der Millieus, die einen echten Konsens - der ja nun weit über das geschriebene Recht hinausgeht - de facto verunmöglicht. Was auch an dem Begriff Konsens liegt, da hier eine Vermischung impliziert ist, die allerdings mein Verständnis von Zusammenleben gar nicht vorsieht. Ich lege z.B. keinen Wert darauf unsere "preußischen Tugenden", unsere harte Trennung von Arbeit und Freizeit und einige andere Dinge aufzuweichen.

 

Alle sechs Prinzipien sind für mich Mittel zum Zweck, für.mich und alle mit denen ich zu tun habe eine Ordnung zu leben, in der für jeden der gleiche Rahmen gilt und in dem man sich ohne groß nachzudenken bewegen kann ohne anzuecken.

bearbeitet 29. Dezember 2021 von Flo77

[Werner001]

vor 20 Minuten schrieb Flo77:

sondern die Parallelität der Millieus, die einen echten Konsens - der ja nun weit über das geschriebene Recht hinausgeht - de facto verunmöglicht.

Hier in BaWü wurden die Integrationsbeauftragten zu Impfbotschaftern ernannt. Damit sollten Gruppen erreicht werden, die durch die alltäglichen Kommunikationswege nicht erreicht werden.

Nach kurzer Zeit kam Kritik auf: Die Integrationsbeauftragen seien nur für Asylbewerber und Menschen in kommunalen Einrichtungen zuständig.

Menschen wie „Zuwanderer aus den Balkanstaaten, die schon seit vielen Jahren in Deutschland leben“ würden nicht erreicht.

Schon seit vielen Jahren. Was soll man da noch sagen. 
Aber das Fordern von Aktiven Integratsbemühungen durch Zuwanderer ist ja auch voll nazi, und es gibt ja eh nichts, wohin man sich integrieren könnte. Kein Verbrecher sein muss genügen.

 

Werner