Jump to content

Russland und die Nato


Flo77

Recommended Posts

vor einer Stunde schrieb GermanHeretic:

 

Nun, zur wirklich freien Entscheidungen gehört auch, sie wg. immer möglichen Repressalien der anderen geheim zu halten. Der Wähler muß auch aus guten Gründen nicht kundtun, wo er sein Kreuz gemacht hat (mal sehen, wie lange das noch so bleibt). Natürlich ist es so schwer zu überprüfen, ob sich ein Volksvertreter an seine Versprechungen gehalten hat, das ist ein deutlicher Nachteil. Ohne Parteien und deren Zwang hätte man das Repressalien-Problem nicht, dann könnte man ohen Gefahr alle Abstimmung öffentlich und nach Gewissen machen.

 

"Ohne Parteien und deren Zwang" ist allerdings eine unrealistische Bedingung: Auch mit Direktwahl und ohne, dass es formal Parteien gibt, entstehen mittelfristig solche (zu beobachten im Deutschen Kaiserreich, in dem es reine Direktwahl und juristisch keine Parteien gab). Ein einzelner von 400 Abgeordneten kann wenig ausrichten, wird sich also mit anderen zusammentun, die ähnlich ticken und versuchen, mit anderen, die nicht komplett das Gegenteil wollen, einen Kompromiss zu finden. So entstehen Parteien, so entstehen auch Abhängigkeitsverhältnisse und damit Zwang - weil man ja auf die Unterstützung des anderen angewiesen ist.

Politik frei von Zwängen ist ebenso eine Illusion wie Wirtschaft oder Gesellschaft frei von Zwängen.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 3 Minuten schrieb MartinO:

"Ohne Parteien und deren Zwang" ist allerdings eine unrealistische Bedingung: Auch mit Direktwahl und ohne, dass es formal Parteien gibt, entstehen mittelfristig solche (zu beobachten im Deutschen Kaiserreich, in dem es reine Direktwahl und juristisch keine Parteien gab). Ein einzelner von 400 Abgeordneten kann wenig ausrichten, wird sich also mit anderen zusammentun, die ähnlich ticken und versuchen, mit anderen, die nicht komplett das Gegenteil wollen, einen Kompromiss zu finden. So entstehen Parteien, so entstehen auch Abhängigkeitsverhältnisse und damit Zwang - weil man ja auf die Unterstützung des anderen angewiesen ist.

Politik frei von Zwängen ist ebenso eine Illusion wie Wirtschaft oder Gesellschaft frei von Zwängen.

Die Frage ist ja, wer zwingt.

 

Klar muss ein Abgeordneter ggf. Kompromisse schließen und mit anderen zusammenarbeiten. Die Frage ist aber doch, ob sein Wahlkreis ihn für "falsches" Verhalten abstrafen kann oder ob seine Wiederwahl vor allem vom Wohlwollen seiner Parteigenossen abhängt.

 

Wobei bei einer Begrenzung auf zwei oder drei Amtszeiten diese Abhängigkeit vielleicht auch nicht mehr so schwer ins Gewicht fallen.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 49 Minuten schrieb MartinO:

zu beobachten im Deutschen Kaiserreich, in dem es reine Direktwahl und juristisch keine Parteien gab

Das ist richtig, es gab Fraktion, nur einen Fraktionszwang, den gab es nicht. Und die jeweilige Fraktions Führung war sehr viel angewiesener auf die einzelnen Abgeordneten, als diese Abgeordneten auf sie.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Das änderte sich erst mit der Einführung von Abgeordneten-Diäten, und dem aufstellen von Wahllisten. Oder wie der liberale Reichstags-Abgeordnete Eugen Richter so schön sagte: Der Gehorsam gewinnt, alles andere leidet.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 2 Stunden schrieb Marcellinus:

Das änderte sich erst mit der Einführung von Abgeordneten-Diäten, und dem aufstellen von Wahllisten. Oder wie der liberale Reichstags-Abgeordnete Eugen Richter so schön sagte: Der Gehorsam gewinnt, alles andere leidet.

Umgekehrt galt, dass ohne Abgeordneten-Diäten (oder Bezahlung durch die Partei in der SPD, was die Abgeordneten weit abhängiger von der Parteiführung machte), konnte nur Abgeordneter werden, wer sich für vier Jahre eine Wohnung in Berlin leisten konnte und in dieser Zeit kein Geld verdienen musste. Das bedeutete: Mehr Demokratie für eine kleine Minderheit, die finanziell entsprechend situiert war.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 34 Minuten schrieb MartinO:
vor 2 Stunden schrieb Marcellinus:

Das änderte sich erst mit der Einführung von Abgeordneten-Diäten, und dem aufstellen von Wahllisten. Oder wie der liberale Reichstags-Abgeordnete Eugen Richter so schön sagte: Der Gehorsam gewinnt, alles andere leidet.

Umgekehrt galt, dass ohne Abgeordneten-Diäten (oder Bezahlung durch die Partei in der SPD, was die Abgeordneten weit abhängiger von der Parteiführung machte), konnte nur Abgeordneter werden, wer sich für vier Jahre eine Wohnung in Berlin leisten konnte und in dieser Zeit kein Geld verdienen musste. Das bedeutete: Mehr Demokratie für eine kleine Minderheit, die finanziell entsprechend situiert war.

 

Ja, genau. Es war eben eine Ehrenamt, und das muß man sich auch heute leisten können. Allerdings war Abgeordneter damals auch kein Fulltime Job. 

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor einer Stunde schrieb Marcellinus:

 

Ja, genau. Es war eben eine Ehrenamt, und das muß man sich auch heute leisten können. Allerdings war Abgeordneter damals auch kein Fulltime Job. 

Es war zumindest Job genug, um ihn, zumindest wenn man nicht in Berlin wohnte, nicht neben einem Fulltime-Job ausüben zu können.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 35 Minuten schrieb MartinO:
vor 1 Stunde schrieb Marcellinus:

Ja, genau. Es war eben eine Ehrenamt, und das muß man sich auch heute leisten können. Allerdings war Abgeordneter damals auch kein Fulltime Job. 

Es war zumindest Job genug, um ihn, zumindest wenn man nicht in Berlin wohnte, nicht neben einem Fulltime-Job ausüben zu können.

 

Richtig, aber es war eben auch eine andere Zeit.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Zitat

 

vor 4 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Richtig, aber es war eben auch eine andere Zeit.

Gegen eine angemessene Entlohnung ist nichts einzuwenden. Nur ist der Lohngeber nicht diese oder jene Partei, sondern die Bürger bzw Steuerzahler des Landes. Tatsache ist aber leider, dass die Parteien das de facto anders sehen. Sie entscheiden, wer zur Wahl aufgestellt wird. Und wer der Partei missfällt, nicht so redet und abstimmt, wie sie es vorgibt, der wird nach den nächsten Wahlen dem Bundestag nicht mehr angehören. Ihm oder ihr wird sozusagen von der Partei gekündigt.

 

Zwar garantiert das Grundgesetz (Art. 38 Abs. 1 Satz 2) das freie Mandat der Mitglieder des Deutschen Bundestages ...

 

"[Die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ -

 

... und stellt sie damit frei von Aufträge und Weisungen, etwa jener der eigenen Partei, aber de facto gilt in Deutschland eine Realverfassung. Und nach dieser sind die Abgeordneten an die Aufträge und Weisungen der Partei gebunden. Natürlich kann jeder dennoch dem eigenen Gewissen folgen und gegen die Partei stimmen. Und sich gleich darauf nach einem neuen Job umsehen, denn das eigene Gewissen hat sich dem Wollen der Partei zu unterwerfen. Das ist zwar eigentlich ein Verfassungsbruch, aber wen schert's? Sogar das Bundesverfassungsgericht akzeptiert den fortwährenden Verstoß gegen Art. 38 mit Verweis auf Formalien.

 

So demokratisch, wie manche meinen, ist der deutsche Parlamentarismus auch wieder nicht, wird er doch von der Realverfassung in wesentlichen Punkten unterlaufen.

 

Sry, das hat mit dem eigentlichen Thema - Russland und die NATO - nichts zu tun, habe mich davon weit entfernt.

bearbeitet von Mistah Kurtz
Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 7 Stunden schrieb Mistah Kurtz:

 

 

Zwar garantiert das Grundgesetz (Art. 38 Abs. 1 Satz 2) das freie Mandat der Mitglieder des Deutschen Bundestages ...

 

"[Die Abgeordneten] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterwor

 

So demokratisch, wie manche meinen, ist der deutsche Parlamentarismus auch wieder nicht, wird er doch von der Realverfassung in wesentlichen Punkten unterlaufen.

 

Dazu müsste man das Wahlrecht in Richtung des österreichischen ) oder des bayrischen Landtagswahlrechts) ändern. Solange die Wähler abweichendes Abstimmungsverhalten nicht belohnen (oder auch bestrafen) können, gibt es keine demokratische Legitimation für das freie Mandat.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 2 Stunden schrieb MartinO:

Dazu müsste man das Wahlrecht in Richtung des österreichischen ) oder des bayrischen Landtagswahlrechts) ändern.

Man müsste also die Frösche dazu bringen, die Trockenlegung des Sumpfes zu beschließen 

 

Werner

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Hi,

 

https://www.deutschlandfunk.de/10-milliarden-euro-fuer-die-zusammenarbeit-mit-indien-100.html

 

Indien arbeitet mit Russland an einem Rubel-Rupien-Bezahlsystem und baut den Rohölbezug aus Russland massiv aus und vermeidet jegliche Positionierung in dem europäischen Krieg und wir legen nochmal 10 Milliarden an Schmier Steuergeld oben drauf.

 

Hm, irgendwas hab ich jetzt nicht wirklich verstanden, glaube ich.

 

Thofrock übernehmen sie, Martin

bearbeitet von Soulman
Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 1 Stunde schrieb Soulman:

Hi,

 

https://www.deutschlandfunk.de/10-milliarden-euro-fuer-die-zusammenarbeit-mit-indien-100.html

 

Indien arbeitet mit Russland an einem Rubel-Rupien-Bezahlsystem und baut den Rohölbezug aus Russland massiv aus und vermeidet jegliche Positionierung in dem europäischen Krieg und wir legen nochmal 10 Milliarden an Schmier Steuergeld oben drauf.

 

Hm, irgendwas hab ich jetzt nicht wirklich verstanden, glaube ich.

 

Thofrock übernehmen sie, Martin

Ach wo, wir sind doch ein reiches Land, wir verteilen gern großzügig Geld an jeden, der welches haben will, solange es nicht ein hiesiger Steuerzahler ist

 

Werner

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Welche Summe stellt Indien für diese Zusammenarbeit zur Verfügung? Das konnte ich dem Artikel gar nicht entnehmen...

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Gerade eben schrieb rince:

Welche Summe stellt Indien für diese Zusammenarbeit zur Verfügung? Das konnte ich dem Artikel gar nicht entnehmen...

Keine Ahnung, aber es könnten Rubel sein.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Anderen Berichten zufolge dürfen die Inder im Gegenzug einen Teil ihrer Überbevölkerung nach Deutschland schicken

Die haben zuviele Menschen, wir haben zuviel Geld, ist also eine Win-Win-Situation 

 

Werner

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 17 Minuten schrieb Werner001:

Anderen Berichten zufolge dürfen die Inder im Gegenzug einen Teil ihrer Überbevölkerung nach Deutschland schicken

Die haben zuviele Menschen, wir haben zuviel Geld, ist also eine Win-Win-Situation 

 

Werner

Ich habe so eine Ahnung. Mit den 10 Milliarden könnte man doch eine ungenutzte Pipeline abbauen und verschiffen. Bevor die einfach so rumliegt.....

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

9 hours ago, rince said:

Zurück zu den Kriegsparteien. 

 

'Der Russe' ertränkt seine Freuede über die von Putin vorbereitete Zukunft in Vodka: https://www.br.de/nachrichten/kultur/kein-vertrauen-in-die-zukunft-russen-trinken-wie-nie,T53qLJs


Gorbatschow begründete seine Reformen auch damit, dass die SU sonst quasi von der „grünen Schlange“ erwürgt würde. 
 

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Am 6.5.2022 um 23:15 schrieb Aristippos:

Nein, ich stelle mir das so vor, dass gepresste Rekruten, die nach dem Kampf weder unter den Anwesenden, den Toten oder den Verletzten zu finden sind, als Deserteure geführt werden, mit den entsprechenden Konsequenzen. Einfach Waffe wegschmeißen und abhauen wie ein Afghane wird also nicht funktionieren.

Toll. Wenn das so gut klappt, können die Ukraine das mit russischen Kriegsgefangenen ja auch machen. Dann weiß er an der Front überhaupt niemand mehr wer zu wem gehört.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 10 Minuten schrieb Thofrock:

Toll. Wenn das so gut klappt, können die Ukraine das mit russischen Kriegsgefangenen ja auch machen. Dann weiß er an der Front überhaupt niemand mehr wer zu wem gehört.

Nein, denn die Ukraine hat die Heimatorte der russischen Kriegsgefangenen nicht besetzt und infolgedessen keine Macht über deren Familien.

 

Man muss nur ein paar Sekunden nachdenken,dann ist das alles gar nicht so schwer.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

vor 8 Minuten schrieb Aristippos:

Nein, denn die Ukraine hat die Heimatorte der russischen Kriegsgefangenen nicht besetzt und infolgedessen keine Macht über deren Familien.

 

Man muss nur ein paar Sekunden nachdenken,dann ist das alles gar nicht so schwer.

Du schaust wahrscheinlich auch nur zu viele Serien auf Netflix und RTLplus.

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

On 5/8/2022 at 5:55 AM, Soulman said:

Es ist das „gute Recht“ bei jedem Furz persönlich betroffen zu sein und damit externe Abhilfe einzufordern, anstatt eigene Widerstands- und Lösungsfähigkeit durch Kompetenz zu vermitteln.

Intelligente Menschen müssen schweigen weil sich sonst ein paar woke Vollpfosten beleidigt fühlen könnten.

Dass schon Widerspruch eine Beleidigung ist hab ich auch erst hier im Forum gelernt. OK, positiv sehen, immerhin was gelernt. 🙂

 

Link zu diesem Kommentar
Auf anderen Seiten teilen

Join the conversation

You can post now and register later. If you have an account, sign in now to post with your account.

Gast
Auf dieses Thema antworten...

×   Du hast formatierten Text eingefügt.   Formatierung jetzt entfernen

  Only 75 emoji are allowed.

×   Dein Link wurde automatisch eingebettet.   Einbetten rückgängig machen und als Link darstellen

×   Dein vorheriger Inhalt wurde wiederhergestellt.   Clear editor

×   You cannot paste images directly. Upload or insert images from URL.

×
×
  • Neu erstellen...