Ist der Islam mit dem westlichen Wertesystem inkompatibel?

[corpusmysticum]

vor 17 Minuten schrieb Moriz:

Wenn du's nicht belegst kann es einfach sein daß man dir nicht alles glaubt. So ist nun mal das Leben.

Du müsstest eher darüber nachdenken, warum Du nicht auf Argumente eingehen kannst, sondern lieber ad hominem gehst.
 

Aber gut, Du hast mir unterstellt, ein Lügner zu sein. Unter der Voraussetzung, dass man von sich auf andere Menschen schließt, hast Du damit den Wahrheitsgehalt aller Deiner bisheriger wie auch zukünftiger Aussagen negiert.

 

Macht es Sinn, mit miesen Lügnern zu sprechen? nein.

bearbeitet 17. Oktober 2023 von corpusmysticum

[Werner001]

Eben in der Tagesschau: der Mann, der gestern in Brüssel zwei Menschen erschossen und einen dritten schwer verletzt hat, ist seit 2016 (!) als islamistischer Gefährder bekannt, Tunesier und abgelehnter Asylbewerber. Warum lässt man so jemanden frei herumlaufen?

 

Werner

[Bleze]

vor 4 Minuten schrieb Werner001:

Eben in der Tagesschau: der Mann, der gestern in Brüssel zwei Menschen erschossen und einen dritten schwer verletzt hat, ist seit 2016 (!) als islamistischer Gefährder bekannt, Tunesier und abgelehnter Asylbewerber. Warum lässt man so jemanden frei herumlaufen?

 

Werner

 

In Schweden ist das Futter für die SD. Wie ich schon einmal sagte, die nächsten Wahlen dürften interessant werden. Auch die Tolerantesten sind langsam am Limit. 

[Flo77]

vor 8 Minuten schrieb Werner001:

Eben in der Tagesschau: der Mann, der gestern in Brüssel zwei Menschen erschossen und einen dritten schwer verletzt hat, ist seit 2016 (!) als islamistischer Gefährder bekannt, Tunesier und abgelehnter Asylbewerber. Warum lässt man so jemanden frei herumlaufen?

Und das noch nichtmal unter Deutschen Behörden.

[Moriz]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Eben in der Tagesschau: der Mann, der gestern in Brüssel zwei Menschen erschossen und einen dritten schwer verletzt hat, ist seit 2016 (!) als islamistischer Gefährder bekannt, Tunesier und abgelehnter Asylbewerber. Warum lässt man so jemanden frei herumlaufen?

Kein Haftgrund.

 

Und ich fürchte, Tunesien war auch alles andere als scharf darauf, ihn zurückzunehmen.

[rorro]

vor 1 Minute schrieb Moriz:

Kein Haftgrund.

 

Und ich fürchte, Tunesien war auch alles andere als scharf darauf, ihn zurückzunehmen.

 

Dann müssen die europ. Länder langsam umdenken: wer seine Leute nicht zurücknimmt, bekommt keine wirtschaftliche Förderung mehr, zwingend Visapflicht für alle (insbesondere Politiker) - es muß sich für die Länder lohnen ihre eigenen Staatsbürger bei sich zu haben.

[Studiosus]

Also mich macht das persönlich etwas nervös: Wir - in Deutschland, aber offensichtlich auch in anderen europäischen Ländern - können ohne hinreichenden Haftgrund potenziell gefährliche Personen nicht inhaftieren (ist auch ein Kapazitätsproblem) und auf schnellstem Wege aus dem Land schaffen können wir sie auch nicht, weil entweder die Herkunftsländer "unsicher" seien oder sie sie nicht zurück nehmen.

 

Was sagt das über die Souveränität unseres Landes/der europäischen Länder aus? 

bearbeitet 17. Oktober 2023 von Studiosus

[Moriz]

vor 4 Minuten schrieb rorro:

Dann müssen die europ. Länder langsam umdenken: wer seine Leute nicht zurücknimmt, bekommt keine wirtschaftliche Förderung mehr, zwingend Visapflicht für alle (insbesondere Politiker) - es muß sich für die Länder lohnen ihre eigenen Staatsbürger bei sich zu haben.

Ich fürchte allerdings, daß das ähnlich wirksam sein würde wie die Sanktionen gegen Russland...

... dazu kommt, daß unsere Wirtschaftsförderung ja keine reinen goodwill-Aktionen sind sondern handfeste Interessen unsererseits dahinter stehen.

Und sei es nur, Afrika nicht den Chinesen zu überlassen (sind wir da eigentlich inzwischen aufgewacht?)

[Moriz]

vor 2 Minuten schrieb Studiosus:

Was sagt das über die Souveränität unseres Landes/der europäischen Länder aus? 

Nichts.

 

Wenn wir Rechtsstaatlichkeit wollen, dann müssen wir uns an nachvollziehbare Haftgründe halten. Es ist unsere eigene, souveräne Entscheidung, Leute nicht so einfach auf bloßen Verdacht hin zu inhaftieren. Das Problem mit der Kapazität ließe sich lösen.

Daß wir (fast) niemanden in Kriegs-  und Krisengebiete schicken wollen ist auch unsere eigene, souveräne Entscheidung.

Daß Tunesien seine Staatsbürger nicht (gegen ihren Willen) aufnimmt ist dagegen deren souveräne staatliche Entscheidung.

 

[rorro]

vor 3 Minuten schrieb Moriz:

Ich fürchte allerdings, daß das ähnlich wirksam sein würde wie die Sanktionen gegen Russland...

... dazu kommt, daß unsere Wirtschaftsförderung ja keine reinen goodwill-Aktionen sind sondern handfeste Interessen unsererseits dahinter stehen.

 

Natürlich ist das eine Abwägung: Wirtschaftsförderung mit diesen Ländern und AfD oder keine Wirtschaftsförderung und weniger AfD.

 

Zitat

Und sei es nur, Afrika nicht den Chinesen zu überlassen (sind wir da eigentlich inzwischen aufgewacht?)

 

Die Frage ist erst einmal ob die Afrikaner schon aufgewacht sind (erste Stimmen hört man). Denn bei den Chinesen gibt es nichts geschenkt, null.

[Moriz]

vor 1 Minute schrieb rorro:

Natürlich ist das eine Abwägung: Wirtschaftsförderung mit diesen Ländern und AfD oder keine Wirtschaftsförderung und weniger AfD.

 

Ach was! Gegen die AfD hilft doch die Brandmauer!!!!!1!!!!elf!!!

[Werner001]

vor 33 Minuten schrieb Moriz:

Wenn wir Rechtsstaatlichkeit wollen, dann müssen wir uns an nachvollziehbare Haftgründe halten. Es ist unsere eigene, souveräne Entscheidung, Leute nicht so einfach auf bloßen Verdacht hin zu inhaftieren.

Er war abgelehnt, hatte kein Recht hier zu sein. Das ist Haftgrund genug, man müsste eben die Gesetze anpassen. Bei guter Führung kann die Haft auch ausgesetzt werden, bei Gefährdern eben nicht. Und Ausreise aus der EU muss immer möglich sein

 

Werner

[Moriz]

vor 11 Stunden schrieb Werner001:

Er war abgelehnt, hatte kein Recht hier zu sein. Das ist Haftgrund genug, man müsste eben die Gesetze anpassen. Bei guter Führung kann die Haft auch ausgesetzt werden, bei Gefährdern eben nicht. Und Ausreise aus der EU muss immer möglich sein

Das er sich hier illegal aufgehalten hat ist noch lange kein Grund für eine so weitreichende Freiheitseinschränkung, wie es die Haft darstellt. Und 'Gefährder' heißt ja erstmal nur, daß die Exekutive es für möglich hält, daß so jemand irgendwann mal gefährlich werden könnte. Erhebliche Freiheitseinschränkungen aufgrund so einer subjektiven Beurteilung sind zu Recht nicht möglich.

Und selbstverständlich dürfen Ausländer (die nicht inhaftiert sind) jederzeit aus der EU ausreisen. Nur heißt das dummerweise, daß sie irgendwoanders einreisen müssen.

 

[Werner001]

vor 11 Minuten schrieb Moriz:

Das er sich hier illegal aufgehalten hat ist noch lange kein Grund für eine so weitreichende Freiheitseinschränkung, wie es die Haft darstellt.

Warum nicht?

 

Werner

[Flo77]

vor 27 Minuten schrieb Moriz:

Das er sich hier illegal aufgehalten hat ist noch lange kein Grund für eine so weitreichende Freiheitseinschränkung, wie es die Haft darstellt.

Wenn das Recht den illegalen Aufenthalt hier mit Internierung bewehrt, ist das natürlich machbar.

 

Das Problem ist nicht die Rechtsetzung oder die Strafbewehrung sondern die Durchsetzung und die gewährten Ermessensspielräume bei denen sich die Exekutivorgane ggf. angreifbar machen.

bearbeitet 18. Oktober 2023 von Flo77

[rorro]

vor 12 Stunden schrieb Moriz:

Nichts.

 

Das sehen viele Menschen (Wähler) anders.

[Shubashi]

12 hours ago, Moriz said:

Kein Haftgrund.

 

Und ich fürchte, Tunesien war auch alles andere als scharf darauf, ihn zurückzunehmen.

 

Das mit dem Haftgrund (Verlängerung der Abschiebehaft auf 28 Tage) wird ja mit dem 10-Punkte-Plan zur Erleichterung der Abschiebung gerade geändert. Die Dt. Polizeigewerkschaft hat vorgeschlagen, das auf ein halbes Jahr zu erweitern, weil die Beschaffung von Ersatzpapieren idR solange dauere.

Falls das tatsächlich möglich wäre, könnte man durchaus prüfen, dass der polizeirechtlichen Einstufung als „Gefährder“ auch bei der Sicherung der Ausreise Gewicht zugemessen wird.

Müsste halt geprüft werden.

Ebenso gibt es den Vorschlag, dass antisemitistische Aktionen von Migranten bei der Bewilligung von Aufenthaltsstatus bzw. Einbürgerungen berücksichtigt werden.

[Moriz]

vor 34 Minuten schrieb rorro:

Das sehen viele Menschen (Wähler) anders.

Mangelnde politische Bildung. Die AfD freut's.

[Aristippos]

vor 14 Stunden schrieb Werner001:

Eben in der Tagesschau: der Mann, der gestern in Brüssel zwei Menschen erschossen und einen dritten schwer verletzt hat, ist seit 2016 (!) als islamistischer Gefährder bekannt, Tunesier und abgelehnter Asylbewerber. Warum lässt man so jemanden frei herumlaufen?

 

Werner

Da sind die Berichte sehr widersprüchlich. Le Monde berichtete, dass er nach Ablehnung seines Asylantrags "untergetaucht" sei. Bereits die offizielle Ausreiseanordnung konnte ihm nicht zugestellt werden und wurde stattdessen im Gesetzblatt veröffentlicht. Allerdings hat am Abend des Anschlags die Polizei "seine Wohnung" durchsucht. So sehr untergetaucht, dass man nicht wusste wo er wohnt, scheint er also nicht gewesen zu sein.

[Moriz]

vor 1 Stunde schrieb Aristippos:

Da sind die Berichte sehr widersprüchlich. Le Monde berichtete, dass er nach Ablehnung seines Asylantrags "untergetaucht" sei. Bereits die offizielle Ausreiseanordnung konnte ihm nicht zugestellt werden und wurde stattdessen im Gesetzblatt veröffentlicht. Allerdings hat am Abend des Anschlags die Polizei "seine Wohnung" durchsucht. So sehr untergetaucht, dass man nicht wusste wo er wohnt, scheint er also nicht gewesen zu sein.

Vermutlich hatte er irgendwas dabei, was die Polizei auf seine Wohnung schließen ließ.

[Aristippos]

vor 11 Minuten schrieb Moriz:

Vermutlich hatte er irgendwas dabei, was die Polizei auf seine Wohnung schließen ließ.

Nein, das war noch bevor sie ihn erschossen hatten, aber durch sein Bekenntnisvideo seine Identität kannten. Können natürlich auch Hinweise gewesen sein, aber lange mussten sie nicht suchen, wo er wohnte.

[Moriz]

Wie viele 'Gefährder' leben in Brüssel? Und wie viele Untergetauchte?

Wie viele Leute kümmern sich darum, sie zu finden?

Ich halte es für durchaus möglich, daß die Akte des Täters irgendwann ziemlich weit unten im Stapel der ungelösten Fälle gelandet ist, weil es wichtigere und vielversprechendere Fälle gab. Daß man sie aber sehr schnell finden konnte als er als Attentäter in Erscheinung getreten ist.

[rorro]

vor 5 Stunden schrieb Moriz:

Mangelnde politische Bildung. Die AfD freut's.

 

Nö, andere Vorstellungen von Recht. Gesetze sind änderbar.

[Werner001]

vor einer Stunde schrieb Moriz:

Wie viele 'Gefährder' leben in Brüssel? Und wie viele Untergetauchte?

Wie viele Leute kümmern sich darum, sie zu finden?

Ich halte es für durchaus möglich, daß die Akte des Täters irgendwann ziemlich weit unten im Stapel der ungelösten Fälle gelandet ist, weil es wichtigere und vielversprechendere Fälle gab. Daß man sie aber sehr schnell finden konnte als er als Attentäter in Erscheinung getreten ist.

Gruselig! Naja, früher musste man fürchten, den Raubrittern oder Straßenräubern zum Opfer zu fallen, heute halt sowas. Ganz ohne Abschaum geht’s wohl nicht.

 

Werner

[Moriz]

Auch die Belgier haben wohl noch kein Patentrezept gefunden, wie sie illegal Eingereiste wieder ausschaffen können.