Extremismus als reale politische Gefahr?

[Shubashi]

6 minutes ago, Flo77 said:

Vorallem klingt "Abschiebung" nach einem Gewaltakt. "Remigration" hat was von Katharina der Großen oder Ostkolonisation. Steuererleichterungen, Startkapital, ...

 

Als ob es dabei um das Wohl von Individuen ginge.

Ich persönlich möchte in der aktuellen Diskussion jedenfalls nicht sofort im Dschungel der politischen Polemik landen.

Bedrohungen der grundgesetzlichen Ordnung zu erkennen ist sehr wichtig, ein Gutteil der jetzigen Debatte ist aber eben auch der miesen Performance der Regierung geschuldet, deren Claquere im Publikum schon mal „Feuer“ rufen, damit das Publikum von den armseligen Leistung auf der Bühne abgelenkt ist.

[rince]

Ja, "Remigration" klingt aktiv und freiwillig, "Abschiebung" unfreiwillig. Dann hätten wir es mit einem Euphemismus zu tun.

[rince]

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

ein Gutteil der jetzigen Debatte ist aber eben auch der miesen Performance der Regierung geschuldet

Und die der Vorgängerregierungen. Frau Dr. Merkel hat durchaus ihren Teil zur aktuellen Situation beigetragen

[Bleze]

vor 1 Minute schrieb rince:

Und die der Vorgängerregierungen. Frau Dr. Merkel hat durchaus ihren Teil zur aktuellen Situation beigetragen

Genau das ist es eben. Wenn man aktuell kritisiert denken viele man meint bei der Migrationsproblematik nur die Ampel. Mitnichten, denn die GroKo hat damals angefangen. 
Merkels Handeln mag aus moralischer Sicht verständlich gewesen sein, aus objektiver und mit dem Wissen von heute war es aber dumm.

[Moriz]

vor einer Stunde schrieb Bleze:

Ich denke wir diskutieren völlig am Thema vorbei. Anstatt sich im kleinklein zu verlieren, sollten Lösungen gesucht werden.

Mir kam der Gedanke, an ein gestuftes Bleiberecht zu denken:

• Die höchste Stufe wäre die Einbürgerung. Dazu wären mMn ausreichende Sprachkenntnisse sowie die Akzeptanz wesentlicher kultureller Faktoren notwendig. Welche das genau wären, das müsste diskutiert werden. Den eigenen Töchtern ein Kopftuch in der Öffentlichkeit aufzuzwingen würde mMn nicht dazu gehören.
• Eine Stufe darunter wäre die Arbeitsmigration. Wer hier legal arbeitet und davon leben kann, der ist uns willkommen, solange er arbeiten will. Es gibt aber keine Sozialleistungen (Leistungen aus den Sozial-Versicherungen sind was anderes). Im Klartext: Wenn ein Betrieb pleite geht und der Arbeitsmigrant auf der Straße steht, dann kann er sich während des ALG-Bezuges (Versicherungsleistung) einen neuen Job suchen. Sollte er den nicht finden, dann gibt es aber keine Sozialhilfe/Hartz IV/Bürgergeld, sondern eine Rückfahrkarte in sein Heimatland. Über die notwendigen Sprachkenntnisse entscheiden die Arbeitgeber.
  Wem es hier dann auf Dauer gefällt, der kann sich um eine Einbürgerung bemühen.
• Darunter die Gedulteten, z.B. Kriegsflüchtlinge, bei denen davon auszugehen ist, daß sie in absehbarer Zeit wieder in ihre Heimat zurück gehen können.
  Die sollten für ihren Lebensunterhalt arbeiten dürfen, haben aber keinen Anspruch auf Integrationsleistungen. Sie haben nach Möglichkeit für ihren Aufenthalt zu zahlen. Wenn sie hier eine auskömmliche Arbeit finden, dann können sie ggf. als Arbeitsmigranten anerkannt werden.
• Asylbewerber wären zunächst Geduldete, bei Anerkennung als solche stände ihnen (realistisch betrachtet) der Weg zur Einbürgerung offen.

Das nur mal grob vorgedacht, es gibt dabei sicherlich viele Details zu berücksichtigen, an die ich jetzt noch nicht gedacht habe. Was ist z.B.mit Kindern, die hier geboren werden und hier aufwachsen und sozialisiert werden?

 

[Bleze]

vor 53 Minuten schrieb Moriz:

Mir kam der Gedanke, an ein gestuftes Bleiberecht zu denken:

• Die höchste Stufe wäre die Einbürgerung. Dazu wären mMn ausreichende Sprachkenntnisse sowie die Akzeptanz wesentlicher kultureller Faktoren notwendig. Welche das genau wären, das müsste diskutiert werden. Den eigenen Töchtern ein Kopftuch in der Öffentlichkeit aufzuzwingen würde mMn nicht dazu gehören.
• Eine Stufe darunter wäre die Arbeitsmigration. Wer hier legal arbeitet und davon leben kann, der ist uns willkommen, solange er arbeiten will. Es gibt aber keine Sozialleistungen (Leistungen aus den Sozial-Versicherungen sind was anderes). Im Klartext: Wenn ein Betrieb pleite geht und der Arbeitsmigrant auf der Straße steht, dann kann er sich während des ALG-Bezuges (Versicherungsleistung) einen neuen Job suchen. Sollte er den nicht finden, dann gibt es aber keine Sozialhilfe/Hartz IV/Bürgergeld, sondern eine Rückfahrkarte in sein Heimatland. Über die notwendigen Sprachkenntnisse entscheiden die Arbeitgeber.
  Wem es hier dann auf Dauer gefällt, der kann sich um eine Einbürgerung bemühen.
• Darunter die Gedulteten, z.B. Kriegsflüchtlinge, bei denen davon auszugehen ist, daß sie in absehbarer Zeit wieder in ihre Heimat zurück gehen können.
  Die sollten für ihren Lebensunterhalt arbeiten dürfen, haben aber keinen Anspruch auf Integrationsleistungen. Sie haben nach Möglichkeit für ihren Aufenthalt zu zahlen. Wenn sie hier eine auskömmliche Arbeit finden, dann können sie ggf. als Arbeitsmigranten anerkannt werden.
• Asylbewerber wären zunächst Geduldete, bei Anerkennung als solche stände ihnen (realistisch betrachtet) der Weg zur Einbürgerung offen.

Das nur mal grob vorgedacht, es gibt dabei sicherlich viele Details zu berücksichtigen, an die ich jetzt noch nicht gedacht habe. Was ist z.B.mit Kindern, die hier geboren werden und hier aufwachsen und sozialisiert werden?

 

Ohne es zu bewerten, aber das sind alles Dinge über die man mal nachdenken kann.
Aber man muss es auch TUN und nicht immer vor der Diskussion scheuen nur weil sie unbequem ist. 
Und man muss auch mal aufhören Diskussionen zu verwässern weil Kinder oder Frauen im Spiel sind.

[rorro]

"There are no solutions, only trade-offs" (Thomas Sowell)

 

zu deutsch in etwa

 

"Es gibt keine Lösungen, sondern nur Kompromisse/Zielkonflikte"

bearbeitet 24. Januar von rorro

[laura]

vor 1 Stunde schrieb Moriz:

• Eine Stufe darunter wäre die Arbeitsmigration. Wer hier legal arbeitet und davon leben kann, der ist uns willkommen, solange er arbeiten will. Es gibt aber keine Sozialleistungen (Leistungen aus den Sozial-Versicherungen sind was anderes). Im Klartext: Wenn ein Betrieb pleite geht und der Arbeitsmigrant auf der Straße steht, dann kann er sich während des ALG-Bezuges (Versicherungsleistung) einen neuen Job suchen. Sollte er den nicht finden, dann gibt es aber keine Sozialhilfe/Hartz IV/Bürgergeld, sondern eine Rückfahrkarte in sein Heimatland.

Klingt auf den ersten Blick einleuchtend. Aber: Was machst du mit der Familie? 

Der Arbeitsmigrant, der nach 8 Jahren in Deutschland seine Stelle verliert und keine neue findet, hat 3 schulpflichtige Kinder, von denen 2 kurz vor dem Schulabschluss stehen.

Außerdem macht seine Frau gerade erfolgreich eine Weiterbildung. 

[Flo77]

vor 41 Minuten schrieb laura:

Der Arbeitsmigrant, der nach 8 Jahren in Deutschland seine Stelle verliert und keine neue findet, hat 3 schulpflichtige Kinder, von denen 2 kurz vor dem Schulabschluss stehen.

Außerdem macht seine Frau gerade erfolgreich eine Weiterbildung. 

Nein, was für ein Zufall. Und auch nach ALG1 keiner der beiden Erwachsenen in Lohn und Brot und die Schulabschlüsse nicht abgeschlossen? Zufälle gibt es...

[Moriz]

Auf mögliche Härtefallregelungen bin ich jetzt bewusst nicht eingegangen.

Aber wer hier keine neue Stelle findet, der soll bitte in seinem Heimatland Sozialhilfe beziehen.

 

Ich weiß auch, daß die Situation für Kinder von Arbeitsmigranten alles andere als einfach ist; ich kenne da so einen Fall in meinem Bekanntenkreis.

Aber wir müssen uns halt überlegen, was wir von Migranten erwarten. Wer deutsch werden will, der soll sich einbürgern lassen. Wer hier nur arbeiten will, den sollten wir nicht dazu zwingen, dann aber bitte auch mit allen Konsequenzen.

[Frank]

vor 39 Minuten schrieb Moriz:

Auf mögliche Härtefallregelungen bin ich jetzt bewusst nicht eingegangen.

Aber wer hier keine neue Stelle findet, der soll bitte in seinem Heimatland Sozialhilfe beziehen.

 

Ich weiß auch, daß die Situation für Kinder von Arbeitsmigranten alles andere als einfach ist; ich kenne da so einen Fall in meinem Bekanntenkreis.

Aber wir müssen uns halt überlegen, was wir von Migranten erwarten. Wer deutsch werden will, der soll sich einbürgern lassen. Wer hier nur arbeiten will, den sollten wir nicht dazu zwingen, dann aber bitte auch mit allen Konsequenzen.

Steuer zahlen und zu unserem Wohlstand betragen in unser Solidarsystem einzahlen sollen sie.

Aber sollte dann eine Situation eintreten in der sie auf Hilfe dieses Solidarsystem angewiesen sind hat der Mohr seine Schuldigkeit getan und kann gehen.

 

Ich könnte jetzt grün-gutmenschlich auf die Tränendrüse drücken, dass das doch unmenschliche Verzweckung von Mensch sei. Emotional was von Art 1 GG faseln.

 

Das wäre alles richtig und wichtig. Wir dürfen Menschen nicht nach Nützlichkeit aussortieren. 

 

Aber es ist auch unklug. Welche Fachkraft, die den internationalen Arbeitsmarkt vor sich hat will denn unter solchen Bedingungen nach Deutschland kommen?

Und da denke ich noch nicht einmal nur an Top-Manager. Wer als Pflegefachperson oder als Schreiner oder als Ingenieur in Sarajewo sitzt, der geht doch nicht in ein Land in dem er eh nicht willkommen ist, bzw. der bleibt nicht lange.

 

 

Und da schlage ich mal den Bogen zum Thread-Thema.

Ich hab nicht die Angst das ich 2026 ins Bett gehe und 1933 aufwache. Maximal kriegen wir ungarische Verhältnisse aber um eine Wahlautokratie einzurichten braucht es die entsprechenden Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat.

Aber alleon das Verteibungspläne wie sie bei Wannsee 2.0 besprochen werden, Rechtsextreme Positionen wie sie von der AfD vertreten werden schaden unserem Land noch unterhalb der Schwelle zur Diktatur. Und von der Europapolitik fange ich erst gar nicht an

bearbeitet 24. Januar von Frank

[Die Angelika]

vor 4 Stunden schrieb Moriz:

Mir kam der Gedanke, an ein gestuftes Bleiberecht zu denken:

• Die höchste Stufe wäre die Einbürgerung. Dazu wären mMn ausreichende Sprachkenntnisse sowie die Akzeptanz wesentlicher kultureller Faktoren notwendig. Welche das genau wären, das müsste diskutiert werden. Den eigenen Töchtern ein Kopftuch in der Öffentlichkeit aufzuzwingen würde mMn nicht dazu gehören.
• Eine Stufe darunter wäre die Arbeitsmigration. Wer hier legal arbeitet und davon leben kann, der ist uns willkommen, solange er arbeiten will. Es gibt aber keine Sozialleistungen (Leistungen aus den Sozial-Versicherungen sind was anderes). Im Klartext: Wenn ein Betrieb pleite geht und der Arbeitsmigrant auf der Straße steht, dann kann er sich während des ALG-Bezuges (Versicherungsleistung) einen neuen Job suchen. Sollte er den nicht finden, dann gibt es aber keine Sozialhilfe/Hartz IV/Bürgergeld, sondern eine Rückfahrkarte in sein Heimatland. Über die notwendigen Sprachkenntnisse entscheiden die Arbeitgeber.
  Wem es hier dann auf Dauer gefällt, der kann sich um eine Einbürgerung bemühen.
• Darunter die Gedulteten, z.B. Kriegsflüchtlinge, bei denen davon auszugehen ist, daß sie in absehbarer Zeit wieder in ihre Heimat zurück gehen können.
  Die sollten für ihren Lebensunterhalt arbeiten dürfen, haben aber keinen Anspruch auf Integrationsleistungen. Sie haben nach Möglichkeit für ihren Aufenthalt zu zahlen. Wenn sie hier eine auskömmliche Arbeit finden, dann können sie ggf. als Arbeitsmigranten anerkannt werden.
• Asylbewerber wären zunächst Geduldete, bei Anerkennung als solche stände ihnen (realistisch betrachtet) der Weg zur Einbürgerung offen.

Das nur mal grob vorgedacht, es gibt dabei sicherlich viele Details zu berücksichtigen, an die ich jetzt noch nicht gedacht habe. Was ist z.B.mit Kindern, die hier geboren werden und hier aufwachsen und sozialisiert werden?

 

 

Diese Stufung existiert längst. Für Menschen, die ein Arbeits-/Ausbildungsvisum haben, gibt es z.B. keine Sozialleistungen wie Wohngeld, Kindergeld u.ä.

[Flo77]

vor 10 Minuten schrieb Frank:

Welche Fachkraft, die den internationalen Arbeitsmarkt vor sich hat will denn unter solchen Bedingungen nach Deutschland kommen?

Für die Klientel, von der Du hier sprichst, stellt sich die Frage nicht. Die sind flexibel genug.

[Frank]

vor 1 Minute schrieb Flo77:

vor 12 Minuten schrieb Frank:

Welche Fachkraft, die den internationalen Arbeitsmarkt vor sich hat will denn unter solchen Bedingungen nach Deutschland kommen?

Für die Klientel, von der Du hier sprichst, stellt sich die Frage nicht. Die sind flexibel genug.

Und werden einen grossen Bogen um Deutschland machen. 

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb laura:

Klingt auf den ersten Blick einleuchtend. Aber: Was machst du mit der Familie? 

Der Arbeitsmigrant, der nach 8 Jahren in Deutschland seine Stelle verliert und keine neue findet, hat 3 schulpflichtige Kinder, von denen 2 kurz vor dem Schulabschluss stehen.

Außerdem macht seine Frau gerade erfolgreich eine Weiterbildung. 

 

Diese Konstellation kommt wie oft tatsächlich vor?

Sorry, man kann immer Fälle konstruieren, um gute Ideen als inhuman zu diskreditieren 

[Frank]

Gerade eben schrieb Die Angelika:

vor 2 Stunden schrieb laura:

Klingt auf den ersten Blick einleuchtend. Aber: Was machst du mit der Familie? 

Der Arbeitsmigrant, der nach 8 Jahren in Deutschland seine Stelle verliert und keine neue findet, hat 3 schulpflichtige Kinder, von denen 2 kurz vor dem Schulabschluss stehen.

Außerdem macht seine Frau gerade erfolgreich eine Weiterbildung. 

 

Diese Konstellation kommt wie oft tatsächlich vor?

Sorry, man kann immer Fälle konstruieren, um gute Ideen als inhuman zu diskreditieren 

Was war an der Idee gut?

[Die Angelika]

vor 57 Minuten schrieb Moriz:

Auf mögliche Härtefallregelungen bin ich jetzt bewusst nicht eingegangen.

Aber wer hier keine neue Stelle findet, der soll bitte in seinem Heimatland Sozialhilfe beziehen.

 

Ich weiß auch, daß die Situation für Kinder von Arbeitsmigranten alles andere als einfach ist; ich kenne da so einen Fall in meinem Bekanntenkreis.

Aber wir müssen uns halt überlegen, was wir von Migranten erwarten. Wer deutsch werden will, der soll sich einbürgern lassen. Wer hier nur arbeiten will, den sollten wir nicht dazu zwingen, dann aber bitte auch mit allen Konsequenzen.

 

Wer, wie im konstruierten Fall beschrieben, 8 Jahre hier gearbeitet hat, wird wieder Arbeit finden, wenn er nicht selbst ausschließlich zum Arbeiten gekommen ist. 

bearbeitet 24. Januar von Die Angelika

[Die Angelika]

vor 10 Minuten schrieb Frank:

Was war an der Idee gut?

 

Da du politisch aktiv bist, könntest du evtl wissen, dass die Idee eines abgestuften Bleiberechts von Moriz zu weiten Teilen bereits Realität ist. 

Der daraufhin von Laura geschilderte Fall ist konstruiert. 

Wenn 8 Jahre gearbeitet hat, hat erstmal Anspruch auf Arbeitslosengeld 1, das bekanntermaßen etwas anderes als Bürgergeld ist. Innerhalb des Zeitraums des Arbeitslosengeldbezugs kann derjenige seine Situation so weit wieder stabilisieren, dass er nicht ins Bürgergeld kommt, insbesondere, wenn sein Ehepartner gerade erfolgreich eine Weiterbildung macht. 

Kurzum: Das Fallbeispiel ist Wirbel um nichts

bearbeitet 24. Januar von Die Angelika

[Aristippos]

vor 33 Minuten schrieb Frank:

Und werden einen grossen Bogen um Deutschland machen. 

Das halte ich für ein Gerücht. Der Hauptgrund, warum Deutschland bei Hochqualifizierten im internationalen Vergleich unattraktiv ist, ist nicht, dass wir nicht genug Nichtstuer durchfinanzieren, sondern dass unsere Abgaben auf Arbeitseinkommen (Steuern + Sozialabgaben) zu den höchsten der Welt gehören. Ein Ausländer, der sich das aussuchen kann, geht woanders arbeiten.

 

Wenn man Sozialausgaben senkt und Arbeitnehmern mehr Geld in der Tasche lässt, steigt auch die Attraktivität im internationalen Vergleich.

[Marcellinus]

vor 1 Minute schrieb Aristippos:

vor 37 Minuten schrieb Frank:

Und werden einen grossen Bogen um Deutschland machen. 

Das halte ich für ein Gerücht. Der Hauptgrund, warum Deutschland bei Hochqualifizierten im internationalen Vergleich unattraktiv ist, ist nicht, dass wir nicht genug Nichtstuer durchfinanzieren, sondern dass unsere Abgaben auf Arbeitseinkommen (Steuern + Sozialabgaben) zu den höchsten der Welt gehören. Ein Ausländer, der sich das aussuchen kann, geht woanders arbeiten.

 

Auf Deutsch: wir sind attraktiv für genau die falschen!

[Moriz]

vor 1 Stunde schrieb Frank:

Aber sollte dann eine Situation eintreten in der sie auf Hilfe dieses Solidarsystem angewiesen sind hat der Mohr seine Schuldigkeit getan und kann gehen.

Lies noch mal was ich geschrieben habe! Der Anspruch auf die Leistungen der Sozialversicherungen bleibt selbstverständlich bestehen! (Wobei es bei der Krankenversicherung ein prinzipielles Problem gibt: Die Hälfte der Krankheitskosten fällt in den letzten beiden Lebensjahren an; wer hier nur versichert ist, während er hier arbeitet, der zahlt drauf.) Eine hier erworbene Rente kann und wird auch ins Ausland ausgezahlt werden.

Aber wir sollten auch niemanden zwingen, sich hier einbürgern zu lassen, nur weil er hier arbeiten will. Das heißt logischerweise aber auch: Kein Wahlrecht und auch kein Recht auf Sozialhilfe. Die Wahl muß der Mohr haben.

 

[laura]

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

Wenn 8 Jahre gearbeitet hat, hat erstmal Anspruch auf Arbeitslosengeld 1, das bekanntermaßen etwas anderes als Bürgergeld ist. Innerhalb des Zeitraums des Arbeitslosengeldbezugs kann derjenige seine Situation so weit wieder stabilisieren, dass er nicht ins Bürgergeld kommt, insbesondere, wenn sein Ehepartner gerade erfolgreich eine Weiterbildung macht. 

Kurzum: Das Fallbeispiel ist Wirbel um nichts

Und wenn es sich nicht stabilisieren lässt? 

[Die Angelika]

vor 5 Stunden schrieb laura:

vor 7 Stunden schrieb Die Angelika:

Wenn 8 Jahre gearbeitet hat, hat erstmal Anspruch auf Arbeitslosengeld 1, das bekanntermaßen etwas anderes als Bürgergeld ist. Innerhalb des Zeitraums des Arbeitslosengeldbezugs kann derjenige seine Situation so weit wieder stabilisieren, dass er nicht ins Bürgergeld kommt, insbesondere, wenn sein Ehepartner gerade erfolgreich eine Weiterbildung macht. 

Kurzum: Das Fallbeispiel ist Wirbel um nichts

Und wenn es sich nicht stabilisieren lässt? 

 

Liebe Laura,

ich weiß nicht, wie dein bisheriges Leben verlief. Meines verlief so, dass sich so einiges nicht mehr stabilisieren ließ. So ist das eben im Leben. Uns wurde nicht das Paradies auf Erden versprochen. 

Deine "Und wenn, und wenn, und wenn"-Fragen laufen darauf hinaus, dass ein Staat das Leben jeden Einzelnen bis zum größten anzunehmenden Unfall vollkaskoversichert. 

Ja klar, theoretisch wäre es äußerst wünschenswert, dass es immer und überall für alles und jeden jemanden gibt, der dir schnell noch eine kuschelweiche Decke unterschiebt, bevor du eine unschöne Bauchlandung machst. Praktisch lebensnah betrachtet lässt sich sowas schlichtweg nicht realisieren. Das sollte man irgendwann im Erwachsenenalter zur Kenntnis nehmen und aufhören, naive wunderschön vollkommene Luftschlösser zu wollen, anstatt sich darauf zu konzentrieren, aus dieser unvollkommenen Welt eine wenigstens einigermaßen erträgliche Welt zu machen.

 

[Die Angelika]

vor 7 Stunden schrieb Frank:

Steuer zahlen und zu unserem Wohlstand betragen in unser Solidarsystem einzahlen sollen sie.

Aber sollte dann eine Situation eintreten in der sie auf Hilfe dieses Solidarsystem angewiesen sind hat der Mohr seine Schuldigkeit getan und kann gehen.

 

Hast du gelesen, was Moriz wirklich geschrieben hat?

Das jedenfalls nicht, was du jetzt lieferst.

Die Frage ist nicht, ob Solidarität, sondern wie viel Solidarität eine Gesellschaft leisten kann. 

 

[Frank]

vor 5 Stunden schrieb Die Angelika:

vor 13 Stunden schrieb Frank:

Steuer zahlen und zu unserem Wohlstand betragen in unser Solidarsystem einzahlen sollen sie.

Aber sollte dann eine Situation eintreten in der sie auf Hilfe dieses Solidarsystem angewiesen sind hat der Mohr seine Schuldigkeit getan und kann gehen.

 

Hast du gelesen, was Moriz wirklich geschrieben hat?

Das jedenfalls nicht, was du jetzt lieferst.

Die Frage ist nicht, ob Solidarität, sondern wie viel Solidarität eine Gesellschaft leisten kann. 

Und auf der Suche nach der Antwort treten wir nach unten und buckeln nach oben?