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Extremismus als reale politische Gefahr?


Shubashi

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vor 1 Minute schrieb Aristippos:

Das hast du falsch verstanden. Thofrock schrieb doch deutlich: "ob man erhalten will." Nur die Gesinnung zählt. Der Planet selbst ist egal.


Ist doch bei allem mittlerweile so. Egal wie dämlich etwas ist, Hauptsache wir können uns moralisch als Sieger fühlen.
 

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vor 3 Stunden schrieb rince:

Nö. Mir nicht.

Wer mit Eishockey nix am Hut hat, muss googlen.

 

Allerdings finde ich den Verweis auf Gotthardt ziemlich albern, solange die Familien Mohn, Grotkamp, Bauer, Burda und Springer die eigentlichen Meinungsmacher im Land sind.

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vor 3 Stunden schrieb Spadafora:

das habe ich grade gelesen zur Info
https://orf.at/#/stories/3347310/

Was ist nun die wirklich interessante Neuigkeit des Links? 

 

Dass sich politisch rechts stehende, oder gar rechtsextreme Menschen treffen und austauschen? Müssen die neuerdings dafür wen um Erlaubnis fragen?

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vor einer Stunde schrieb rince:

Was ist nun die wirklich interessante Neuigkeit des Links? 

 

Dass sich politisch rechts stehende, oder gar rechtsextreme Menschen treffen und austauschen? Müssen die neuerdings dafür wen um Erlaubnis fragen?

Es ging um die Zerstörungen im Gazastreifen.

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vor 35 Minuten schrieb Flo77:

Es ging um die Zerstörungen im Gazastreifen.

Es ist ein Link auf eine laufend aktualisierte Schlagzeilen-Seite, wo gerade das steht, was wohl akut am wichtigsten erscheint. Als ich geschaut habe, ging es um Taylor Swift. Im Moment geht's ums Amtsgeheimnis im Nationalrat oder so.

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vor 47 Minuten schrieb Sucuarana:

Trump wird nicht gewinnen, sondern Biden wird verlieren (wie schon Miss Clinton vor ihm verloren hat).

 

Und genau das, das Recht der Wähler Politiker abzuwählen und daher "den anderen" ein Regierungsamt zu ermöglichen, scheint für viele vollkommen undenkbar zu sein. Das alleine, das Abwählen, ist eine legitime Motivation woanders sein Kreuzchen zu machen. Ohne Rechtfertigungsflicht.

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Nach meiner Wahrnehmung ist das ja auch in Deutschland bei der letzten Bundestagswahl passiert: Nicht die SPD mit dem Kanzlerkandidaten hat gewonnen, sondern die Union mit ihrem Kandidaten Laschet hat verloren. Und dann war halt kein anderer als Scholz da. Doof gelaufen, aber was soll man machen...

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So etwas ist doch kein Drama bei uns ist 2000 der dritt plazierte Kanzler geworden und hat mit dem 2 regiert und der erste ging in Oppposition
daran sollte Herr Kickl von der FPÖ denken wenn er vom Volkskanzler fasselt  wenn der Bundespräsident nicht will wird das nix vor allem wenn er die anderen Parteien  so verärgert 

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vor 41 Minuten schrieb Spadafora:

So etwas ist doch kein Drama bei uns ist 2000 der dritt plazierte Kanzler geworden und hat mit dem 2 regiert und der erste ging in Oppposition
daran sollte Herr Kickl von der FPÖ denken wenn er vom Volkskanzler fasselt  wenn der Bundespräsident nicht will wird das nix vor allem wenn er die anderen Parteien  so verärgert 

Das die Partei mit den meisten Stimmen nicht den Regierungschef stellt ist in einer Demokratie normal.

In einer Koaliton der Nummern 2 und 3 ist es allerdings üblich, daß der Regierungschef aus der Regierungspartei mit den meisten Stimmen kommt, in sofern ist eure Situation wirklich ungewöhnlich.

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Da hat wohl gerade ein Mobilfunkanbieter sich mit 'der Mehrheit' solidarisiert und alle Rassisten aufgefordert, ihre Verträge zu kündigen. Aber bitte erst nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit...

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vor 8 Minuten schrieb Moriz:

Das die Partei mit den meisten Stimmen nicht den Regierungschef stellt ist in einer Demokratie normal.

In einer Koaliton der Nummern 2 und 3 ist es allerdings üblich, daß der Regierungschef aus der Regierungspartei mit den meisten Stimmen kommt, in sofern ist eure Situation wirklich ungewöhnlich.

es entscheiden allein der Bundespräsident nur muß der Kanzler und seine Regierung 92 Stimmen im Parlament bekommen egal wie

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vor 3 Minuten schrieb Spadafora:

es entscheiden allein der Bundespräsident nur muß der Kanzler und seine Regierung 92 Stimmen im Parlament bekommen egal wie

Also entscheidet der Bundespräsident doch nicht 'alleine' - er schlägt nur vor. Ob das Parlament seinem Vorschlag folgt ist dann eine andere Geschichte.

Was passiert eigentlich, wenn der Wunschkanzler des Bundespräsidenten keine 92 Stimmen bekommt?

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dann beauftragt der Bundespräsident jemand andern oder beruft eine Minderheitsregierung die ihm die Auflösung des Parlaments vorschlägt und es wird nochmals gewählt (gab es aber noch nie meist sondiert der Bundespräsident sehr lange bis er den Auftrag vergibt, das die Sache auch von Erfolg gekrönt ist)

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vor einer Stunde schrieb rince:

Nach meiner Wahrnehmung ist das ja auch in Deutschland bei der letzten Bundestagswahl passiert: Nicht die SPD mit dem Kanzlerkandidaten hat gewonnen, sondern die Union mit ihrem Kandidaten Laschet hat verloren. Und dann war halt kein anderer als Scholz da. Doof gelaufen, aber was soll man machen...

 

Bessere Verfassung her. Kanzler direkt und unabhängig vom Parlament wählen. Dann hätte man auch echte Gewaltenteilung zw. Executive und Legislative.

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vor 3 Minuten schrieb Spadafora:

was macht dann ein Kanzler ohne Mehrheit im Parlament

Von seiner Sachpolitik überzeugen, um Mehrheiten zu gewinnen. 

 

Ideologie muss dann halt mal hinten anstehen. Ungewohnt revolutionärer Gedanke, schon klar.

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Gerade eben schrieb rince:

Von seiner Sachpolitik überzeugen, um Mehrheiten zu gewinnen. 

 

Ideologie muss dann halt mal hinten anstehen. Ungewohnt revolutionärer Gedanke, schon klar.

das funktioniert nicht

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vor 1 Minute schrieb rince:

Hat man es schon mal ernsthaft probiert?

Ja in Österreich 1970/1971
es wurde ein dauernder Kuhhandel unter den Fraktionen  die dann mit Neuwahlen und sozialistischer Absoluter Mehrheit endete

bearbeitet von Spadafora
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