Extremismus als reale politische Gefahr?

[rince]

vor 40 Minuten schrieb Shubashi:

Umgekehrt - der Angriff gegen einen SPD-Politiker könnte deutlich machen, dass gewalttätige Attacken auf Politiker schon eine ganze Zeit zunehmen. Die entsprechende Aussagen der Bundesregierung dazu stammen vom Januar - warum hat es da niemanden interessiert?

Vielleicht weil die Hauptbetroffenen „nur“ AfD und Grüne waren?

Oder noch anders formuliert: warum fällt es so schwer, politische Gewalt ohne Ansehen von Partei und Person ausnahmslos zu verurteilen?
Ich sehe aktuell eher eine Debatte in Richtung: wenn wir angegriffen werden, ist es schlimm - und die Konkurrenz ist schuld! Für mich ist das eher eine Verzweckung von Gewalt für den parteipolitischen Gewinn. 
 

Warum will man nicht, dass AfD-Politiker den Aufruf gegen Gewalt mit unterzeichnen? Bestimmt hat niemand etwas gegen Unterschriften von Politikern der Linken. Man erinnert sich, bei denen wird auf Parteitagen gerne mal geprahlt, wie man mit Drohungen und Gewalt den politischen Gegner (aka AfD) daran hindert, politische Versammlungen abzuhalten...

 

Verlogenes scheinheiliges Pack, durch die ganze Bank durch...

[Spadafora]

vor 2 Minuten schrieb rince:

Warum will man nicht, dass AfD-Politiker den Aufruf gegen Gewalt mit unterzeichnen? Bestimmt hat niemand etwas gegen Unterschriften von Politikern der Linken. Man erinnert sich, bei denen wird auf Parteitagen gerne mal geprahlt, wie man mit Drohungen und Gewalt den politischen Gegner (aka AfD) daran hindert, politische Versammlungen abzuhalten...

 

Verlogenes scheinheiliges Pack, durch die ganze Bank durch...

das liegt in der Natur der AfD die sich ständig von den von ihr definierten Altparteien abgrenzt,warum sollten die so geschmähten mit diesen Leuten etwas gemeinsam machen 
hier in Österreich sieht man das noch besser die FPÖ war immer eine national liberale Partei gehörte verschiedenen Bundesregierungen an
hat es jetzt aber geschafft seit Covid sich so zu radikalisieren dass auch wenn sie im Herbst stärkste Partei wird der Bundespräsident sie nichr mit der Regierungsbildung beauftragen wird und niemand mit ihr in Koalitionsverhandlungen tritt

[rince]

vor 10 Minuten schrieb Spadafora:

das liegt in der Natur der AfD die sich ständig von den von ihr definierten Altparteien abgrenzt,warum sollten die so geschmähten mit diesen Leuten etwas gemeinsam machen 
hier in Österreich sieht man das noch besser die FPÖ war immer eine national liberale Partei gehörte verschiedenen Bundesregierungen an
hat es jetzt aber geschafft seit Covid sich so zu radikalisieren dass auch wenn sie im Herbst stärkste Partei wird der Bundespräsident sie nichr mit der Regierungsbildung beauftragen wird und niemand mit ihr in Koalitionsverhandlungen tritt

Also wenn man sich anbiedert wie Die Linke, kann man ruhig bei Parteitagen zur Gewalt aufrufen. Das ist dann o.k.?

 

Na gut, ich muss nicht alles verstehen.

[Shubashi]

Es gibt einen wesentlichen Unterschied zwischen AfD und Linken: trotz ähnlich radikaler Rhetorik hat die Linke sich weitgehend in demokratischen Prozesse und Usancen einbinden lassen, was bei der AfD eindeutig nicht der Fall zu sein scheint. Bei ihr findet immer wieder eine bewusste Abgrenzung vom demokratischen Prozess statt - wie eben in Fragen einer konstruktiven parlamentarischen Arbeit. Wie soll man mit Leuten arbeiten, die ständig rüpeln und polarisieren? Wer dauernd foult, an dem läuft Kooperation irgendwann ständig vorbei. 

[Marcellinus]

vor 4 Minuten schrieb Shubashi:

Es gibt einen wesentlichen Unterschied zwischen AfD und Linken: trotz ähnlich radikaler Rhetorik hat die Linke sich weitgehend in demokratischen Prozesse und Usancen einbinden lassen, was bei der AfD eindeutig nicht der Fall zu sein scheint. Bei ihr findet immer wieder eine bewusste Abgrenzung vom demokratischen Prozess statt - wie eben in Fragen einer konstruktiven parlamentarischen Arbeit. Wie soll man mit Leuten arbeiten, die ständig rüpeln und polarisieren? Wer dauernd foult, an dem läuft Kooperation irgendwann ständig vorbei. 

 

Ist es nicht eher so, dass die Ab- und Ausgrenzung so alt ist wie die AfD?

[Spadafora]

nein den die AfD nimmt sich ja ständig selbst raus mit dem Gerede von den Altparteien (die FPÖ in Österreich redet vom System) also ist es nur logisch und richtig diese Parteien nur dort einzubeziehen wo das Gesetz es ausdrücklich vorsieht sie aber an sonst nichts teilhaben zu lassen. den sie lehnen das ja ab

[Spadafora]

vor 45 Minuten schrieb rince:

Also wenn man sich anbiedert wie Die Linke, kann man ruhig bei Parteitagen zur Gewalt aufrufen. Das ist dann o.k.?

 

Na gut, ich muss nicht alles verstehen.

ich kenne diesen Aufruf nicht und um es gleich vorweg zu nehmen keine AfD Propaganda Seiten oder "Alternativ Medien" das ist Lügenpresse

[rince]

Und da ja behauptet wurde, es liege an der AfD, dass sich die Stimmung im Land aufheizt, und es wäre das rechte Lager, dass sich SA Methoden bediene...

 

Auch hier trifft eher das Hufeisen zu.

 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-antifa-veroeffentlicht-private-daten-hessischer-afd-kandidaten-a-a2e1434f-978f-4f9f-a4a6-315f9de56b61

 

Die Antifa wird bekanntlich von den Grünen und der SPD gefördert und unterstützt. 

[Shubashi]

19 minutes ago, Marcellinus said:

 

Ist es nicht eher so, dass die Ab- und Ausgrenzung so alt ist wie die AfD?

Eigentlich haben alle neuen Parteien (also auch Grüne und Linke) erstmal sowohl das Misstrauen der Etablierten erlebt, als auch selbst versucht, das Establishment aufzumischen.

Holger Börner wollte noch verbal mit der „Dachlatte“ auf Joschka Fischer los, während er später von eigenen Parteimitgliedern für sein NATO-Engagement mit Gegenständen beworfen wurde.

D.h. es hat über die Jahre eine gegenseitige Annäherung der Parteien stattgefunden, die dafür radikalere Element an den Rand drückte.

Die AfD hat hingegen ihren ersten Ausschußvorsitz im Bundestag so genutzt, dass danach niemand mehr ihre Leute in dieser Position haben wollte. Dazu kassiert man immer die meisten Ordnungsrufe für Pöbeleien. Das Fehlen ziviler Umgangsformen ist also keine Einbildung, ebensowenig die immer weitere Radikalisierung. Wenn also gebildete und moderate Menschen in einer Partei vergrault werden und Rüpel gefördert werden, ist das Ergebnis absehbar.

[Shubashi]

29 minutes ago, rince said:

Die Antifa wird bekanntlich von den Grünen und der SPD gefördert und unterstützt. 

Das müsstest Du mit Belegen begründen, außer einer dämlichen Bemerkung von Frau Esken (die für mich den absoluten Tiefpunkt einer Vorsitzenden in der Parteigeschichte der SPD darstellt) ist mir da nichts wesentliches bekannt, da die Antifa in der Tradition von K-Gruppen steht, nicht aber demokratischer Sozialisten.

[Studiosus]

Naja, auch wenn man jetzt nicht die Überweisungsquittungen wird vorlegen können und die Unterstützung tatsächlich nur eine "im Geiste" sein mag, so scheint mir doch vollkommen klar, dass Spd, Linke und Grüne der ANTIFA grundsätzlich wohlgesonnen sind. Das liegt ja auch in der Natur der Sache. Zumindest nehme ich keine Abgrenzungsversuche wahr (Gewalt verurteilt pro forma zwar jeder, aber wie wir hier im Thread gesehen haben, ist das relativ). 

 

Lediglich die bürgerlichen Parteien haben es nicht so mit der ANTIFA. 

[Shubashi]

10 minutes ago, Studiosus said:

Naja, auch wenn man jetzt nicht die Überweisungsquittungen wird vorlegen können und die Unterstützung tatsächlich nur eine "im Geiste" sein mag, so scheint mir doch vollkommen klar, dass Spd, Linke und Grüne der ANTIFA grundsätzlich wohlgesonnen sind. Das liegt ja auch in der Natur der Sache. Zumindest nehme ich keine Abgrenzungsversuche wahr (Gewalt verurteilt pro forma zwar jeder, aber wie wir hier im Thread gesehen haben, ist das relativ). 

 

Lediglich die bürgerlichen Parteien haben es nicht so mit der ANTIFA. 

Diese „gefühlte Nähe“ hat auf der anderen Seite den Nachteil, dass von links alles auch nur „bürgerliche“ als „AfD-nah“ gilt.

Ich bin eher für belegte statt nur gefühlte Fakten.

[rince]

vor 26 Minuten schrieb Shubashi:

Das müsstest Du mit Belegen begründen, außer einer dämlichen Bemerkung von Frau Esken (die für mich den absoluten Tiefpunkt einer Vorsitzenden in der Parteigeschichte der SPD darstellt) ist mir da nichts wesentliches bekannt, da die Antifa in der Tradition von K-Gruppen steht, nicht aber demokratischer Sozialisten.

Google doch mal, wer da durch mittels "Demokratie leben" finanzielle Zuwendungen erhält

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230240943/Demokratie-leben-Auch-Islamisten-und-Antifa-profitieren.html

Zitat

2017 förderte „Demokratie leben“ eine „Bildungswoche gegen Rassismus“ in Halle, bei der auch die Interventionistische Linke (IL) ein Seminar anbot. Die IL ist ein aus der Antifa-Szene hervorgegangener bundesweiter Zusammenschluss von Linksradikalen. Sie wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Gruppierung bezeichnet, bei der die „vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine extremistische Gruppierung handelt“.

 

https://taz.de/Extremismus-Bekaempfung/!5134446/

Zitat

Um das von Schwarz-Gelb geplante Förderprogramm gegen Extremismus gibt es erneut Streit. Oppositionspolitiker und Antifa-Initiativen werfen der Regierung vor, den Kampf gegen rechts massiv zu schwächen und in die Autonomie der Initiativen einzugreifen.

 

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw40-de-familie-senioren-frauen-jugend-793464

Zitat

 

Volker Münz monierte, dass sich das Programm „Demokratie leben“ einseitig gegen Rechtsextremismus richte, nicht aber gegen Linksextremismus und Islamismus. Linksextremisten würden aber regelmäßig in Städten wie Leipzig und Hamburg „wüten“, Polizisten und Politiker attackieren.

Zu diesen Linksextremisten gehöre auch die Antifa, die Projektgelder aus dem Demokratieprogramm erhalte, monierte Münz. Diese Politik werde vor allem von der Linken, den Grünen und Teilen der SPD betrieben. Sie seien der „parlamentarische Arm der Antifa“.

 

 

https://www.20min.ch/story/demokratiefoerdergesetz-ampel-will-mit-geld-demokratie-foerdern-gegner-wittern-gedankenpolizei-103051682

 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nancy-faeser-streit-im-ausschuss-ueber-antifa-gastbeitrag-a-f4ad648b-e973-4cea-98e4-f3ba9d498bf2

 

 

 

[Werner001]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Dazu kassiert man immer die meisten Ordnungsrufe für Pöbeleien. Das Fehlen ziviler Umgangsformen ist also keine Einbildung

Na, wenn ich mir da die Grünen in den Anfangsjahren anschaue…

 

Wie lang hat es eigentlich gedauert, bis sie halbwegs domestiziert waren? In Teilen extremistisch sind sie immer noch (wenn man die gleichen Kriterien anlegt wie rechts der Mitte)

 

Werner

[Thofrock]

vor 3 Stunden schrieb Studiosus:

Naja, auch wenn man jetzt nicht die Überweisungsquittungen wird vorlegen können und die Unterstützung tatsächlich nur eine "im Geiste" sein mag, so scheint mir doch vollkommen klar, dass Spd, Linke und Grüne der ANTIFA grundsätzlich wohlgesonnen sind. Das liegt ja auch in der Natur der Sache. Zumindest nehme ich keine Abgrenzungsversuche wahr (Gewalt verurteilt pro forma zwar jeder, aber wie wir hier im Thread gesehen haben, ist das relativ). 

 

Lediglich die bürgerlichen Parteien haben es nicht so mit der ANTIFA. 

Demnach sind AfD und NPD bürgerliche Parteien?

[Thofrock]

vor 6 Stunden schrieb Shubashi:

Oder noch anders formuliert: warum fällt es so schwer, politische Gewalt ohne Ansehen von Partei und Person ausnahmslos zu verurteilen?

 

Ist das unter Demokraten nötig? 

Nein, ist es nicht, weil es selbstverständlich ist. 

 

Aber natürlich muss man sich die Partei ansehen, mit der man zusammen einen Aufruf gegen Gewalt unterschreiben möchte. Würde man die AfD damit unterzeichnen lassen, wäre das wie dem Fuchs die Tür zum Hühnerstall auf zu sperren, weil er vorher erklärt hat er tut niemandem etwas sondern möchte sich nur aufwärmen. 

 

Niemand, inzwischen vermutlich nicht mal ein einziger Wähler der AfD, ist naiv genug, die Gewaltbereitschaft von Faschisten nicht einschätzen zu können. Warum sind denn von Lucke bis Meuthen unzählige führende Köpfe der Partei von Höcke weggebissen worden? 

 

Glücklicherweise kommt die Verteidigungsfront für die Nazi-Partei hier im Forum inzwischen ohne die Einleitung "ich würde die zwei nie wählen, aber..." aus.

Dieser Running Gag hatte sich wirklich tot gelaufen.

 

Dafür haben wir hier immer noch Leute, die tatsächlich glauben machen wollen, Höcke würde einen Begriff wie "ausschwitzen" in seinen Reden aus Versehen verwenden. 

[Marcellinus]

vor 12 Minuten schrieb Thofrock:

vor 6 Stunden schrieb Shubashi:

Oder noch anders formuliert: warum fällt es so schwer, politische Gewalt ohne Ansehen von Partei und Person ausnahmslos zu verurteilen?

 

Ist das unter Demokraten nötig? 

 

Und wen man nicht für Demokraten hält? Die darf man verprügeln, oder? In einem demokratischen Rechtsstaat ist Gewalt grundsätzlich zu verurteilen, ganz egal, welches Motiv der Täter vorschiebt.

[Moriz]

vor 7 Stunden schrieb Shubashi:

Es macht soviel Mühe, die Opfer zu rehabilitieren, sorgt für lang andauernde Rivalitäten, verunsichert friedliche Orte und macht soviel komplett überflüssige Arbeit. Ich würde daher am liebsten als erstes denjenigen all dies klar machen, die aus Dummheit oder Aggressivität oder Suff solche Dinge anrichten - die Gewalttäter sind schuld und tragen in erster Linie die Verantwortung, nicht eine Million Ausreden.

Der Täter ist 17, fällt also unter das Jugendstrafrecht, bei dem der Erziehungsgedanke im Vordergrund steht.  Dein (von mir gefetteter) Wunsch hat also reelle Chancen auf Erfüllung. Und das ist gut so!

 

Ich sehe auch gute Chancen, daß dieser Ersttäter in Anbetracht des kommenden Strafverfahrens von weiteren Straftaten absieht.

Die Intensivtäter, die darüber nur lachen, die halte ich für eher unpolitisch, die prügeln sich in anderen Kreisen.

 

[Thofrock]

vor 1 Stunde schrieb Marcellinus:

 

Und wen man nicht für Demokraten hält? Die darf man verprügeln, oder? 

Wenn du meinst. Dass man das unter Faschisten so sieht, ist ja hinlänglich bekannt, und wird vom Oberfaschisten auch ganz klar kommuniziert.

 

Nur liegt unsere Definition, wer die Demokraten sind und wer nicht, soweit auseinander, dass deine Regel, selbst wenn man ihr zustimmen würde, zwangsläufig wieder beim "ausschwitzen" landet. Und dafür gibt es meine Zustimmung ganz sicher nicht.

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb Thofrock:

Wenn du meinst. Dass man das unter Faschisten so sieht, ist ja hinlänglich bekannt, und wird vom Oberfaschisten auch ganz klar kommuniziert.

 

Nur liegt unsere Definition, wer die Demokraten sind und wer nicht, soweit auseinander, dass deine Regel, selbst wenn man ihr zustimmen würde, zwangsläufig wieder beim "ausschwitzen" landet. Und dafür gibt es meine Zustimmung ganz sicher nicht.

Ähem, soll das eine Antwort auf die Frage sein? Fällt dann wohl unter „beredtes Schweigen“, auch wenn das Schweigen hinter viel Gerede versteckt werden soll

 

Werner

[rince]

vor 7 Minuten schrieb Thofrock:

Dass man das unter Faschisten so sieht, ist ja hinlänglich bekannt,

Stimmt, die faschistische Antifa und die Jungs vom schwarzen Block, die du regelmässig in Schutz nimmst, sehen das seit vielen Jahren so.

[Thofrock]

vor 1 Stunde schrieb Moriz:

Der Täter ist 17, fällt also unter das Jugendstrafrecht, bei dem der Erziehungsgedanke im Vordergrund steht.  Dein (von mir gefetteter) Wunsch hat also reelle Chancen auf Erfüllung. Und das ist gut so!

 

Ich sehe auch gute Chancen, daß dieser Ersttäter in Anbetracht des kommenden Strafverfahrens von weiteren Straftaten absieht.

Die Intensivtäter, die darüber nur lachen, die halte ich für eher unpolitisch, die prügeln sich in anderen Kreisen.

 

Um den Täter geht es gar nicht. Aber es geht um den Applaus in den sozialen Medien, wo die Wortführer mit ihren Morddrohungen ungeduldig mit den Hufen scharren, dass endlich mal was getan wird. 

Die verstehen nämlich nicht, warum das so lange dauert. Allein die Säuberung der AfD zieht sich ja jetzt schon über zehn Jahre. Und in all der Zeit ist immer noch nicht ganz klar wer eigentlich der Revolutionsführer ist. 

[Thofrock]

vor 11 Minuten schrieb Werner001:

Ähem, soll das eine Antwort auf die Frage sein? 

Ist dir gar nicht aufgefallen, dass das eine rhetorische Frage war? 

bearbeitet 6. Mai von Thofrock

[Shubashi]

6 minutes ago, Thofrock said:

Um den Täter geht es gar nicht. Aber es geht um den Applaus in den sozialen Medien, wo die Wortführer mit ihren Morddrohungen ungeduldig mit den Hufen scharren, dass endlich mal was getan wird. 

Die verstehen nämlich nicht, warum das so lange dauert. Allein die Säuberung der AfD zieht sich ja jetzt schon über zehn Jahre. Und in all der Zeit ist immer noch nicht ganz klar wer eigentlich der Revolutionsführer ist. 

Dass es vielen gar nicht um die Täter geht, sondern v.a. darum wie sich von ihren Taten politisch profitieren lässt, ist in meinen Augen ein wichtiges Element des Gewaltproblems.

Letztlich haben alle diese Leute ein generelles Problem mit der Demokratie, sie viel zu sehr im Carl-Schmidt‘schen Denken verstrickt, und fragen ständig „Wer ist der Feind?“.

Das gilt für viele AfD-Bonzen, aber genauso etliche ihrer Gegner.

[Werner001]

vor 12 Minuten schrieb Thofrock:

Ist dir gar nicht aufgefallen, dass das eine rhetorische Frage war? 

Doch, aber du hast ja darauf geantwortet. Nur halt nichts gesagt.

 

Werner