Politik für Interessierte

[mn1217]

Für die  "Nachfragenden":

Ich befürchte generell,dass die Poliltik zu sehr macht,was die AfD will und sich treiben lässt und im Speziellen,dass die Entscheidung der Grünen heute  so ein Schnellschuss war.

 

Die Entscheidung über die Parteiführung liegt bei dieser und der Partei,nicht bei Anderen. 

 

[Soulman]

Wo hat denn die Partei den Rücktritt der Parteiführung beschlossen?

[mn1217]

Die Frage war,ob ich Partei B dafür verantwortlich machen,wenn Partei A sich zu einem solchen Schritt entscheidet.

Nein,tue ich nicht.

Ich befürchte allerdings, dass Partei A( und C,D etc) sich zu sehr von Partei B treiben lassen.

Das laste ich dann aber Partei A an.

 

Soviel ich mitbekommen habe, soll aber tatsächlich noch ein Parteitag abstimmen,also die Partei ( mit) entscheiden. Ein Vorstsnd ist ja auch teil einer Partei. 

bearbeitet 25. September von mn1217

[Thofrock]

Am 24.9.2024 um 08:29 schrieb Shubashi:

Im Prinzip ist jede solcher Aktionen ein öffentlicher Wahlaufruf zugunsten der AfD, die Folgen sind jedes Mal in der Wahlstatistik genau abzulesen. 

Das "Prinzip" kommt mir bekannt vor. Was war doch gleich das Problem, dass Hitler die freien Wahlen doch verbieten musste? 

[Thofrock]

Am 24.9.2024 um 08:47 schrieb rorro:

 

Es gibt keine "fundierte Stimme" in der Demokratie. 

Selbstverständlich gibt es die. Den Verdacht dass deine Stimme nicht dazu gehört, den hatte ich allerdings in der Tat auch schon.

[Thofrock]

vor 8 Stunden schrieb Flo77:

Viel zu früh und eigentlich sind es die falschen Gestalten. Bei Habeck und Baerbock wäre es sehr viel wichtiger, daß sie verschwinden.

Verschwinden?

Kannst du mal eine ganz kleine Spur präziser werden?

[Thofrock]

vor 21 Stunden schrieb Die Angelika:

Koalitionsideen in Thüringen, auf dass die AfD beim nächsten Mal die absolute Mehrheit erhält:

Quelle

Du möchtest lieber einen ministerpräsidenten Höcke?

Oder was stellst du dir vor, Thüringen komplett unregiert lassen? Noch mal wählen? 

 

 

[Soulman]

vor einer Stunde schrieb Thofrock:

Selbstverständlich gibt es die.

Klar. Sie ist frei, gleich und geheim. Nicht wahr?

[Flo77]

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sklaverei_im_Islam

 

Interessant.

 

 

Und ich dachte mit Augustinus und Ambrosius sei schon einiges abgekaspert:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Saleh_ibn-Fawzan

bearbeitet 25. September von Flo77

[rorro]

vor einer Stunde schrieb Thofrock:

Selbstverständlich gibt es die. Den Verdacht dass deine Stimme nicht dazu gehört, den hatte ich allerdings in der Tat auch schon.

 

Ach was. Und über das Fundament entscheidest Du? 

[rorro]

vor 18 Minuten schrieb Soulman:

Klar. Sie ist frei, gleich und geheim. Nicht wahr?

 

Ich halte Thofrock ja nur für einen Demokraten, wenn ihm das Ergebnis passt.

 

Die Akzeptanz des Volkes als Souverän lässt er jedenfalls vermissen, also eine Grundvoraussetzung des Demokraten.

 

Zumal bei einer recht hohen Wahlbeteiligung, die auch Herr Ramelow lobte.

[phyllis]

9 hours ago, mn1217 said:

Ob die Entscheidung der Grünen richtig war? Man wird sehen.

Kurzschlussentscheidungen,die von Rechtsextremen angetrieben werden, halte ich jedenfalls für mindestens riskant 

Da fällt der Partei ja eine riesengrosse Last von den Schultern. So um die 200 Kilo?

Und wieso treiben die Rechtsextremen das an? Gibt es Rechtsextreme bei den Grünen?

[Flo77]

vor 24 Minuten schrieb phyllis:

Da fällt der Partei ja eine riesengrosse Last von den Schultern. So um die 200 Kilo?

Na, na, na. Das ist Dir doch wohl zu billig. 🫣

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb Thofrock:

vor 23 Stunden schrieb Die Angelika:

Koalitionsideen in Thüringen, auf dass die AfD beim nächsten Mal die absolute Mehrheit erhält:

Quelle

Du möchtest lieber einen ministerpräsidenten Höcke?

Oder was stellst du dir vor, Thüringen komplett unregiert lassen? Noch mal wählen? 

 

Nein, ich möchte keinen Ministerpräsidenten Höcke.

Ich halte es jedoch nicht für sinnvoll, dass die CDU weiterhin eine Minderheitsregierung unter Führung der Linken toleriert. 

Ganz davon abgesehen haben die Thüringer Landtagswahlen ja wohl deutlichst gezeigt, wohin das führt, nämlich dazu, dass die AfD stärker wird. Genau darauf zielte auch mein knapper Kommentar ab. Die CDU tut sicher nicht gut daran, eine solche Regierung unter Ramelow weitere fünf Jahre zu tolerieren. 

Wie Thüringen in den kommenden fünf Jahren regiert werden soll, bleibt mir reichlich schleierhaft. Dass das Thüringer Volk keine rot-rot-grüne Regierung mehr wollte, ist klar. Dass das Thüringer Volk eine rot-rot-rote Regierung will, wage ich stark zu bezweifeln. 

Ich denke, dass die Politiker aller Parteien gut daran täten, sich genug Zeit zu lassen, um anhand des Wahlergebnisses den Willen der Mehrheit des Volkes abzulesen und dann zu überlegen, wie dieser demokratieverträglich umzusetzen ist.

Die letzten 5 Jahre unter rot-rot-grün waren offenbar nicht sonderlich demokratieverträglich, wenn sie bei der Landtagswahl zu einem solch problematischen Ergebnis führen.

Und ich hielte es für brandgefährlich, wenn man nun meinte, man müsse auf Biegen und Brechen am Wählerwillen vollkommen vorbei das Thüringer Volk irgendwie regieren. Denn das Volk ist nicht das Objekt irgendwelcher regierungswilliger Politiker, das regiert werden muss, sondern das Volk ist der Souverän, der entscheidet, von wem es regiert werden will. Wer daran vorbeizuregieren versucht, wird es, solange unsere Wahlen  demokratisch bleiben, irgendwann bitter bereuen. 

Und ganz deutlich: Mir bereiten Bürger, die in diesem Kontext von fundierten Stimmen bei Wahlen reden, die anscheinend unfundierten Stimmen entgegenstehen, etwas Sorgen, insbesondere, wenn sich dieses Reden paart mit dem Gerede von Politikern, die meinen, das Volk müsse so gebildet werden, dass es nach ihrem Belieben wählt. Und ja, meine Formulierung vom Volk, das gebildet werden müsse, ist bewusst doppeldeutig formuliert. So beginnt nämlich das Denken hin zur Diktatur:

Zuerst wird das Volk für zu dumm zum richtigen Wählen erklärt. Es muss mehr Bildung haben, es muss gebildet(er) werden, um richtig zu wählen.

Und dann bildet die Regierungspolitik die einzelnen Bürger so lange, bis sie das Volk hat, das ihr passt, damit sie immer per Wahl an der Regierung bleiben. Wir brauchen in Deutschland keine Bildungspolitik im Staatsbürgerkunde im Stile der ehemaligen DDR mehr. 

 

[Marcellinus]

Vorstand der grünen Jugend tritt geschlossen zurück und will die Partei verlassen.

[Thofrock]

vor 3 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Nein, ich möchte keinen Ministerpräsidenten Höcke.

Ich halte es jedoch nicht für sinnvoll, dass die CDU weiterhin eine Minderheitsregierung unter Führung der Linken toleriert. 

Ganz davon abgesehen haben die Thüringer Landtagswahlen ja wohl deutlichst gezeigt, wohin das führt, nämlich dazu, dass die AfD stärker wird. Genau darauf zielte auch mein knapper Kommentar ab. Die CDU tut sicher nicht gut daran, eine solche Regierung unter Ramelow weitere fünf Jahre zu tolerieren. 

Wie Thüringen in den kommenden fünf Jahren regiert werden soll, bleibt mir reichlich schleierhaft. Dass das Thüringer Volk keine rot-rot-grüne Regierung mehr wollte, ist klar. Dass das Thüringer Volk eine rot-rot-rote Regierung will, wage ich stark zu bezweifeln. 

Ich denke, dass die Politiker aller Parteien gut daran täten, sich genug Zeit zu lassen, um anhand des Wahlergebnisses den Willen der Mehrheit des Volkes abzulesen und dann zu überlegen, wie dieser demokratieverträglich umzusetzen ist.

Die letzten 5 Jahre unter rot-rot-grün waren offenbar nicht sonderlich demokratieverträglich, wenn sie bei der Landtagswahl zu einem solch problematischen Ergebnis führen.

Und ich hielte es für brandgefährlich, wenn man nun meinte, man müsse auf Biegen und Brechen am Wählerwillen vollkommen vorbei das Thüringer Volk irgendwie regieren. Denn das Volk ist nicht das Objekt irgendwelcher regierungswilliger Politiker, das regiert werden muss, sondern das Volk ist der Souverän, der entscheidet, von wem es regiert werden will. Wer daran vorbeizuregieren versucht, wird es, solange unsere Wahlen  demokratisch bleiben, irgendwann bitter bereuen. 

Und ganz deutlich: Mir bereiten Bürger, die in diesem Kontext von fundierten Stimmen bei Wahlen reden, die anscheinend unfundierten Stimmen entgegenstehen, etwas Sorgen, insbesondere, wenn sich dieses Reden paart mit dem Gerede von Politikern, die meinen, das Volk müsse so gebildet werden, dass es nach ihrem Belieben wählt. Und ja, meine Formulierung vom Volk, das gebildet werden müsse, ist bewusst doppeldeutig formuliert. So beginnt nämlich das Denken hin zur Diktatur:

Zuerst wird das Volk für zu dumm zum richtigen Wählen erklärt. Es muss mehr Bildung haben, es muss gebildet(er) werden, um richtig zu wählen.

Und dann bildet die Regierungspolitik die einzelnen Bürger so lange, bis sie das Volk hat, das ihr passt, damit sie immer per Wahl an der Regierung bleiben. Wir brauchen in Deutschland keine Bildungspolitik im Staatsbürgerkunde im Stile der ehemaligen DDR mehr. 

 

Jetzt weiß ich aber immer noch nicht, welche Regierung du dir für Thüringen vorstellst. Gar keine kann ja wohl nicht die Lösung sein. Denn in einem hat MartinO ja sogar Recht. Das war eine Landtagswahl bei der es fast ausschließlich um die Unterstützung von Putin ging. Und die beruht nun tatsächlich auf Staatsbürgerkunde der ehemaligen DDR. 

 

Es gibt ja nur zwei Möglichkeiten. Eine Regierung an AfD und BSW vorbei, oder eine Regierung der Beiden, mit der Konsequenz dass der Bund das Land Thüringen daraufhin austrocknet. Das hatte ich nach der Wahl schon vorgezeichnet. Heißt aber eben, dass man in Berlin klipp und klar entscheiden und einleiten muss, dass wir ein komplettes, wenn auch nur dünn bewohntes und daher wenig einflussreiches Land komplett abschreiben müssten. Das geht dann vor die Hunde. 

 

Diese Lösung ist aber deshalb konsequent, weil diese Wahlergebnisse ja nur möglich waren, weil Thüringen eine beispiellose Landflucht durchgemacht hat, und dieses braune Destillat übrig geblieben ist. Deshalb müssen wir alle Zuwendungen aus Berlin Richtung Thüringen einfrieren und stoppen, bei denen das möglich ist (und da kommt einiges zusammen), um es mit Teilen dieser Mittel den Thüringern zu ermöglichen, sich anderswo anzusiedeln, die dort unter einer braunen Regierung nicht mehr leben können.

 

Übrigens haben wir ja gerade gesehen, was in Magdeburg passiert. Dort wartet Intel auch erstmal die nächste Wahl ab, bevor sie ihr Projekt durchziehen oder zum Mond schießen. Nie im Leben stellen Amerikaner ein neues Werk in ein von Nazis regiertes Land. Wenn wir das unbedeutende Thüringen jetzt austrocknen, wäre das für das Wahlverhalten in den anderen östlichen Bundesländern sehr lehrreich. 

 

Wer Ramelow nicht will bekommt Höcke. Und damit will er ihn auch. Und dann malen wir die Grenze um Thüringen herum schön braun an, und kappen sämtliche Verbindungen bei denen das möglich ist. Wirtschaftskontakte nach Thüringen sind an dem Tag wo Höcke vereidigt wird, sowieso längst abgeklemmt. Und so viel Kohle um das auszugleichen, hat Putin gar nicht.

bearbeitet 25. September von Thofrock

[Shubashi]

8 hours ago, Marcellinus said:

Vorstand der grünen Jugend tritt geschlossen zurück und will die Partei verlassen.

Was haben die jetzt bloß vor? Antifa? Kuba? 
 

Edit:

Ich muss mich korrigieren: seitdem die grüne Jugend vor der Europawahl offiziell den Weg zum „demokratischen Sozialismus“ einschlug, bekamen sie schon eine freundliche Einladung zur künftigen Mitarbeit. 

bearbeitet 26. September von Shubashi

[Shubashi]

6 hours ago, Thofrock said:

Das war eine Landtagswahl bei der es fast ausschließlich um die Unterstützung von Putin ging. Und die beruht nun tatsächlich auf Staatsbürgerkunde der ehemaligen DDR. 

Irgendeinen Beleg dafür? Ich denke, es war vor allem eine Antiampelwahl. 
 

Quote

 …..Diese Meinung teilt auch ein weiterer Kunde in seinem Laden: "Es gibt keine gefühlte Gerechtigkeit mehr in Deutschland." Er beklagt vor allem die steigenden Lebenshaltungskosten und den Eindruck, dass die Politik zu weit von den Bedürfnissen der Bürger entfernt ist.

Ein paar Kilometer weiter, der Ort Kauern. Sven Junge, Kfz-Werkstattbesitzer, ist ebenfalls enttäuscht von den etablierten Parteien. Der Unternehmer hat jahrelang CDU gewählt, doch jetzt ist er zur AfD gewechselt.

Junge betont, dass er sich dadurch Veränderungen erhofft, die dringend nötig seien. "Die Lebenshaltungskosten steigen extrem, die Mitarbeiter werden unzufrieden […] und das geht irgendwann richtig in die Hose."

"Immer mehr Abgaben und irgendwelche Steuern"

Viele Wähler hier äußern ähnliche Gründe für ihre Entscheidung. Ein zentraler Punkt ist das Gefühl, dass die Politik die Bedürfnisse des "normalen Bürgers" nicht ernst genug nimmt. Ein Kunde in der Kfz-Werkstatt fasst es so zusammen: "Es gibt immer mehr Abgaben und irgendwelche Steuern, die dann vielleicht auch nicht Steuern genannt werden. Es werden immer mehr, es bleibt immer weniger für den Durchschnittsbürger hängen."…

Diese Sichtweise gründet nun mal auf empirischen Fakten, Inflation, Energiekosten, Abgaben, Bürokratie, Kriminalität, Migration etc. nehmen zu. Und da wählen dann diejenigen, die hierzulande sowieso nichts zu melden haben (in Verwaltung, Wirtschaft nehmen Menschen mit Ostbiographie ein niedrigen zweistelligen Prozentsatz der Führungsposition ein) eben ganz klar gegen diejenigen, von denen sie ihrer Meinung nach sowieso nichts zu erwarten haben.

Im Prinzip macht diese Bundesregierung Politik für eine saturierte Schicht von Öko-Reichen und möchte ein bisschen mehr Taschengeld für diejenigen, die sowieso prekär und in der Dauerkonkurrenz der Armutsmigration leben.

Für die Leute, nicht von Steuergeld, Staatsschulden oder Subventionen leben wollen, sieht es aber mau aus, und es gibt auch keine Perspektive, dass zu ändern. Diese Leute würden/werden im Westen notgedrungen Merz wählen, im Osten sind sie jetzt zur Höcke-Bande und zur Wagenknecht-Truppe gewechselt.

Die hat man immerhin noch nicht ausprobiert, aber die anderen haben ja schon ganz klar angekündigt, dass Ostler in ihrer Version von Zukunft keinen Platz haben. Denn für einen Lebenstil a la Lindner, Habeck oder Kretschmann fehlt es da an Geld.

 

bearbeitet 26. September von Shubashi

[Werner001]

vor 58 Minuten schrieb Shubashi:

Was haben die jetzt bloß vor? Antifa? Kuba? 

„… klassenorientierte Politik… grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem … es brauche wieder eine linke Kraft in Deutschland…“

 

Was ich schon lange sage. Mit Ökologie und Naturschutz haben weite Teile der real existierenden Grünen längst nichts mehr zu tun. Es sind schlicht kommunistische Trittbrettfahrer, die meinen, mit der grünen Fahne schneller an ihr radikales Ziel zu kommen als mit der roten Fahne.

 

Werner

 

 

[Flo77]

vor 7 Stunden schrieb Marcellinus:

Vorstand der grünen Jugend tritt geschlossen zurück und will die Partei verlassen.

Daraus: "Es brauche wieder eine linke Kraft in Deutschland, die gerade diejenigen anspricht, die in Armut und Abstiegsangst lebten, schon lange nicht mehr wählen gingen oder sich den Rechten zugewandt hätten"

 

Dafür sind damals aber nicht die Grünen angetreten. 🤔

[rorro]

vor 8 Stunden schrieb Marcellinus:

Vorstand der grünen Jugend tritt geschlossen zurück und will die Partei verlassen.

 

Sie "glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt."

 

Ich denke, damit haben sie durchaus Recht und somit wäre ein Austritt auch konsequent.

 

Man hat ja in der Geschichte schon vieles durchprobiert, breiten Wohlstand hat bisher nur die Marktwirtschaft ermöglicht (wenn auch nicht garantiert). Wenn sie was anderes wollen (auch wenn sie das nicht vorleben), werden sie keine Mehrheiten finden, das stimmt.

[rorro]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Irgendeinen Beleg dafür? Ich denke, es war vor allem eine Antiampelwahl. 
 

Diese Sichtweise gründet nun mal auf empirischen Fakten, Inflation, Energiekosten, Abgaben, Bürokratie, Kriminalität, Migration etc. nehmen zu. Und da wählen dann diejenigen, die hierzulande sowieso nichts zu melden haben (in Verwaltung, Wirtschaft nehmen Menschen mit Ostbiographie ein niedrigen zweistelligen Prozentsatz der Führungsposition ein) eben ganz klar gegen diejenigen, von denen sie ihrer Meinung nach sowieso nichts zu erwarten haben.

Im Prinzip macht diese Bundesregierung Politik für eine saturierte Schicht von Öko-Reichen und möchte ein bisschen mehr Taschengeld für diejenigen, die sowieso prekär und in der Dauerkonkurrenz der Armutsmigration leben.

Für die Leute, nicht von Steuergeld, Staatsschulden oder Subventionen leben wollen, sieht es aber mau aus, und es gibt auch keine Perspektive, dass zu ändern. Diese Leute würden/werden im Westen notgedrungen Merz wählen, im Osten sind sie jetzt zur Höcke-Bande und zur Wagenknecht-Truppe gewechselt.

Die hat man immerhin noch nicht ausprobiert, aber die anderen haben ja schon ganz klar angekündigt, dass Ostler in ihrer Version von Zukunft keinen Platz haben. Denn für einen Lebenstil a la Lindner, Habeck oder Kretschmann fehlt es da an Geld.

 

 

Thofrock muß bei den Narrativ bleiben, daß eine Wahl immer eine pro-Wahl ist. Eine Wahl als Abwahl des Bisherigen kommt bei ihm nicht vor. Nur so kann er auch seine nichtdemokratische Einstellung dem Souverän gegenüber rechtfertigen ("braunes Destillat").

 

Das ist nichts anderes als Verachtung der demokratischen Ordnung des Staates.

[rorro]

vor 10 Stunden schrieb Die Angelika:

Denn das Volk ist nicht das Objekt irgendwelcher regierungswilliger Politiker, das regiert werden muss, sondern das Volk ist der Souverän, der entscheidet, von wem es regiert werden will.

 

Das wird Thofrock - und werden andere - weder genauso sehen noch akzeptieren.

[Soulman]

vor 8 Stunden schrieb Thofrock:

Übrigens haben wir ja gerade gesehen, was in Magdeburg passiert. Dort wartet Intel auch erstmal die nächste Wahl ab, bevor sie ihr Projekt durchziehen oder zum Mond schießen. Nie im Leben stellen Amerikaner ein neues Werk in ein von Nazis regiertes Land.

Der letzte, der einen Ami auf den Mond geschossen hat, war ein Nazi. Ich glaube du kennst die schlecht. Intel hat im Moment andere Probleme.

[Shubashi]

27 minutes ago, Soulman said:

Der letzte, der einen Ami auf den Mond geschossen hat, war ein Nazi. Ich glaube du kennst die schlecht. Intel hat im Moment andere Probleme.

Das denke ich auch. Trump ist noch ein ganz anderes Kaliber, ebenso etliche der ziemlichen bizarren Kandidaten, die er in Parlament und Justiz unterbrachte. Stört große Teile der US-Wirtschaft nicht im geringsten. Elon Musk würde eine AfD-Machtübernahme in Brandenburg vielleicht sogar begrüßen.