Politik für Interessierte

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb Spadafora:

stimmt da hatte ich mich geirrt die Rechten hat man hier mituntergebracht

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009040

Jetzt! Das ist also keineswegs ein Gesetz „gegen rechts“ sondern gegen Extremismus aller Art. Find ich gut so.

 

Aber wie man die Sylter 5 Worte da unterbringen könnte, weiß ich nicht, weil die ja kein Symbol oder spezieller Spruch einer extremistischen Vereinigung sind.

 

Werner

[Flo77]

War denn jetzt einer Sylter Sängerknaben überhaupt Österreicher?

bearbeitet 30. Mai von Flo77

[Spadafora]

es ging ja um die Frage der Identitären und deren Symbolik

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Flo77:

War denn jetzt einer Sylter Sängerknaben überhaupt Österreicher?

ich hab das nur kurz als Schlagzeile gelesen ,ich beschäftigen zurzeit so triviale Dinge wie meine Übersiedlung

[Flo77]

vor 3 Minuten schrieb Spadafora:

meine Übersiedlung

Wohin?

[Spadafora]

in einen anderen Stadtteil ins Grüne
Schluß mit Innenstadt und Biedermeier
https://de.wikipedia.org/wiki/Seestadt_Aspern
https://www.egw.at/dokumente/12550-berresgasse-bag6-prospekt.pdf

alles Neu Barrierefrei und für später einmal die Pflegeeinrichtung gleich im Haus
was mich das Ganze kostet, konnte ich während der Pandemie sparen 
 

[Flo77]

vor 8 Minuten schrieb Spadafora:

in einen anderen Stadtteil ins Grüne
Schluß mit Innenstadt und Biedermeier
https://de.wikipedia.org/wiki/Seestadt_Aspern
https://www.egw.at/dokumente/12550-berresgasse-bag6-prospekt.pdf

alles Neu Barrierefrei und für später einmal die Pflegeeinrichtung gleich im Haus
was mich das Ganze kostet, konnte ich während der Pandemie sparen 
 

Viel Glück im neuen Heim!

[Spadafora]

vor 1 Minute schrieb Flo77:

Viel Glück im neuen Heim!

danke dauert noch Monate aber da alles neu gekauft wird und ich auch meine kirchenpolitische Archive umorganisiere  ist alles etwas umfangreich

[Studiosus]

Naja, auch in Wien biegt man sich die Wahrheit zurecht. 

 

Der hier mehrmals anonym genannte Bundespräsident Österreichs ist aktuell übrigens ein Grüner. Muss man dazu noch mehr sagen? 

[Spadafora]

wer biegt wo welche Wahrheit und was ist dem Herrn Bundespräsidenten den konkret Vorzuwerfen

[Moriz]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

War denn jetzt einer Sylter Sängerknaben überhaupt Österreicher?

Ansonsten halte ich es für sehr fragwürdig, ob eine nach österreichichem Recht strafbare Handlung dort überhaupt verfolgt werden darf, wenn sie auf Sylt geschehen ist (mit Ausnahme von Kriegsverbrechen und Völkermord, die dürfen wohl überall verfolgt werden).

 

bearbeitet 30. Mai von Moriz

[Spadafora]

Soweit ich es verstanden habe ist man da wohl auf Aktivitäten in Österreich gestoßen

[rince]

vor 3 Minuten schrieb Moriz:

Ansonsten halte ich es für sehr fragwürdig, ob eine nach österreichichem Recht strafbare Handlung dort überhaupt verfolgt werden darf, wenn sie auf Sylt geschehen ist (mit Ausnahme von Kreigsverbrechen und Völkermord, die dürfen wohl überall verfolgt werden).

Ich hatte es so verstanden, dass man sich rüstet gegen derartige Gesänge in Österreich. 

 

Was macht der österreichische Gesetzgeber, wenn Türken "Deutschland den Deutschen singen, so wie es jüngst nach dem Sieg vom Istanbul-Fussball-Club passiert ist?

[Spadafora]

Gerade eben schrieb rince:

Ich hatte es so verstanden, dass man sich rüstet gegen derartige Gesänge in Österreich. 

 

Was macht der österreichische Gesetzgeber, wenn Türken "Deutschland den Deutschen singen, so wie es jüngst nach dem Sieg vom Istanbul-Fussball-Club passiert ist?

warum sollte die Staatsbürgerschaft entscheidend  da eine Rolle spielen 

[rince]

vor 4 Minuten schrieb Spadafora:

warum sollte die Staatsbürgerschaft entscheidend  da eine Rolle spielen 

Weil dann die ganze Absurdität noch offensichtlicher wird

[Spadafora]

Gerade eben schrieb rince:

Weil dann die ganze Absurdität noch offensichtlicher wird

es bleibt Rassismus

[Studiosus]

vor 18 Minuten schrieb Moriz:

Ansonsten halte ich es für sehr fragwürdig, ob eine nach österreichichem Recht strafbare Handlung dort überhaupt verfolgt werden darf, wenn sie auf Sylt geschehen ist (mit Ausnahme von Kreigsverbrechen und Völkermord, die dürfen wohl überall verfolgt werden).

 

Auslandsstraftaten (was der Fall wäre, wenn einer der Sylter österreichischer Staatsbürger ist) können vom Herkunftsland verfolgt werden, unter der Voraussetzung, dass die Tat auch im "Tatland" (also hier Deutschland) strafbewehrt ist. So zumindest mein letzter Kenntnisstand. 

 

Aber mal ganz davon abgesehen, so muss man ohnehin sehen, was da am Ende an Strafbarem aus der ganzen Syltaffäre übrig bleibt. So eindeutig wie mancher das gerne hätte, scheint mir diese Sache (der Liedtext) nämlich nicht zu sein, wie eine kurze Anfangsrecherche meinerseits ergeben hat. 

[Marcellinus]

vor 10 Minuten schrieb Spadafora:

es bleibt Rassismus

 

Was als mittlerweile ein Allerweltswort geworden ist!

[rince]

vor 3 Minuten schrieb Marcellinus:

vor 14 Minuten schrieb Spadafora:

es bleibt Rassismus

 

Was als mittlerweile ein Allerweltswort geworden ist!

Es gibt ja nicht mal mehr Rassen. Also nur eine sinnbefreite, leere Worthülse, in die Linke nach belieben alles das rein packen, was sie nicht mögen...

[Spadafora]

vor 4 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Was als mittlerweile ein Allerweltswort geworden ist!

aber nichts  an seiner juristischen Bedeutung ändert

[Werner001]

vor 24 Minuten schrieb Spadafora:

aber nichts  an seiner juristischen Bedeutung ändert

Gibt es da irgendeine juristische Definition? „Rassismus ist….“

Wie ich schon geschrieben habe, hat ein Ausländerfeind ja sogar noch mehr Ressentiments als ein Rassist.

 

Werner

[Marcellinus]

vor 1 Minute schrieb Werner001:

vor 27 Minuten schrieb Spadafora:

aber nichts  an seiner juristischen Bedeutung ändert

Gibt es da irgendeine juristische Definition? „Rassismus ist….“

Wie ich schon geschrieben habe, hat ein Ausländerfeind ja sogar noch mehr Ressentiments als ein Rassist.

 

Das Problem ist, dass wir mittlerweile von Möchte-Gern-Gedankenpolizisten regiert werden, die versuchen, mit Gesetzen Haltungen zu erzwingen. Da das mit dem Gedankenlesen noch nicht so richtig funktioniert, versuchen Sie, von bestimmten Wörtern auf Gedanken zu schließen. Da die benutzten Wörter sich ändern, muss man immer neue unter Verdacht nehmen, und was gestern noch harmlos war, gilt ihnen heute als verdächtig und morgen als strafwürdig, und da sie die Grenzen ihrer Empfindlichkeit immer weiter verschieben, ist am Ende jeder verdächtig – nur sie selbst natürlich nicht!

[rince]

vor 8 Minuten schrieb Werner001:

Gibt es da irgendeine juristische Definition? „Rassismus ist….“

"...willkürlich alles, was wir dazu erklären, um es einfach so ohne echte Begründung verbieten zu können"

[Studiosus]

Und da wundere sich nochmal jemand, dass laut repräsentativer Umfragen (nicht von "rechts" manipulierten) über die Hälfte der Menschen im Land sich nach eigener Aussage nicht mehr traut, ihre Meinung bzw. das, was sie wirklich denken, öffentlich zu sagen. Ich kann nur mutmaßen, welche Gärung im Volk im Gange ist. Das ist sehr gefährlich, wie ich meine.

[UHU]

vor 6 Stunden schrieb mn1217:

Wahlplakate sind auch nicht geeignet, differenzierte politische Botschaften rüberzubringen.

Erst Aufmerksamkeit, dann kann die Botschaft rübergebracht werden.

 

Wahlplakante sind mMn komplett überflüssig.

Das Geld, die Zeit, das Material ließen sich deutlich besser einsetzen.