Politik für Interessierte

[rince]

vor einer Stunde schrieb Studiosus:

Und da wundere sich nochmal jemand, dass laut repräsentativer Umfragen (nicht von "rechts" manipulierten) über die Hälfte der Menschen im Land sich nach eigener Aussage nicht mehr traut, ihre Meinung bzw. das, was sie wirklich denken, öffentlich zu sagen. Ich kann nur mutmaßen, welche Gärung im Volk im Gange ist. Das ist sehr gefährlich, wie ich meine.

Die Präsidentin der TU Berlin traut es sich. Sie liked auf Social Media Bilder, auf denen Netanjahu mit Hakenkreuzen beschmiert ist und andere antisemitische Posts.

 

Zuvor hat sie offen mit den antisemitischen Besetzern der Uni sympathisiert. Nicht zu vergessen eine mehr als zweifelhafte Entscheidung bezüglich des Antisemitismusbeauftragten der TU Berlin.

 

Sie hat ihren Job übrigens nicht verloren. Linker Judenhass ist offensichtlich o.k.

[MartinO]

vor 15 Minuten schrieb rince:

Die Präsidentin der TU Berlin traut es sich. Sie liked auf Social Media Bilder, auf denen Netanjahu mit Hakenkreuzen beschmiert ist und andere antisemitische Posts.

 

Zuvor hat sie offen mit den antisemitischen Besetzern der Uni sympathisiert. Nicht zu vergessen eine mehr als zweifelhafte Entscheidung bezüglich des Antisemitismusbeauftragten der TU Berlin.

 

Sie hat ihren Job übrigens nicht verloren. Linker Judenhass ist offensichtlich o.k.

Wundert dich das?

[Kara]

vor 13 Minuten schrieb rince:

Sie hat ihren Job übrigens nicht verloren. Linker Judenhass ist offensichtlich o.k.

Natürlich ist er das. Deutsche Juden sind ja schließlich keine Ausländer. Es sind Deutsche. Und die darf man hassen. 

[Marcellinus]

vor 14 Minuten schrieb Kara:

Und die darf man hassen. 

 

Darf man? Ich dachte, Hass wäre strafbar. 

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Marcellinus:

 

Darf man? Ich dachte, Hass wäre strafbar. 

Nur, wenn es Nichtdeutsche trifft.

 

Sich selbst zu hassen sind da keine Grenzen gesetzt.

[Kara]

vor 1 Minute schrieb Marcellinus:

Darf man? Ich dachte, Hass wäre strafbar. 

Neeeeeeeeeee! Nur fremdenfeindlicher Hass! 

Und da Juden keine Fremden sind 🤷🏼‍♀️...

[Werner001]

vor 17 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Darf man? Ich dachte, Hass wäre strafbar. 

Hass ist keine Meinung!

Und meine Meinung ist kein Hass.

 

Ganz einfach.

 

Werner

[Thofrock]

vor 8 Stunden schrieb mn1217:

Rechtsextremismus ist ein echtes Problem,dass du und andere hier massiv verharmlosen.

Wenn man Rechtsextremismus statt für ein Problem für die Lösung hält, ist das ja nur indirekt eine Verharmlosung.

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb UHU:

Wahlplakante sind mMn komplett überflüssig.

Dabei werden sie explizit für Wähler wie dich gemacht. 

[Thofrock]

vor 20 Stunden schrieb Studiosus:

 

Du verstehst lediglich meinen Beitrag nicht. Ich zweifle an der Aufrichtigkeit der Entschuldigung, ja, aber nicht aus dem abstrusen Grund, den Du hier ins Spiel bringst, sondern weil ich davon ausgehe, dass die Betroffenen das, was sie auf Sylt getan haben, im Grunde für harmlos halten. Der Impetus zum  öffentlichen Widerruf dürfte daher eher auf die ungebändigte Reaktion der Gesinnungsterroristen zurückzuführen sein. Für alles Weitere sind, sofern Bedarf besteht, die Strafverfolgungsbehörden zuständig. 

 

Die Empörer und sonstige pressure groups haben diese Sylt-Aktion groß gemacht und sorgen dafür, dass dieser Text trotz Verbot aktuell, will man meinen, erst recht landauf, landab gesungen wird. Jedenfalls war mir weder das originale Lied, noch der anstößige Text bekannt bevor nicht diese mediale Sau durchs Dorf getrieben wurde. 

Ich hätte mich ja schon am ersten Abend, als diese Aktion bekannt wurde, gewundert, dass es hier überhaupt noch keine sympathiebekundungen gab. Aber ich hätte da schon darauf gewettet, dass sich das im Laufe der nächsten Tage ändern würde. Bei Aiwanger und dem Potsdamer Treffen war es ähnlich.

 

Dass jetzt sogar diejenigen die Terroristen sein sollen, die "Ausländer raus" nicht in Ordnung finden, passt zu dem Bild dass ich von dir habe. Und zu dem Bild dass man inzwischen hat, wenn man in dieses Forum schaut.

[Thofrock]

vor 6 Stunden schrieb Aristippos:

Es wird wahrscheinlich Klagen geben, diese werden in Vergleichen enden, und dann haben alle, was sie wollen: Die Empörten Genugtuung, die Unternehmen gute PR, und die Nazis einen Haufen Geld.

Wären das tatsächlich Nazis, hättest Du vermutlich sogar recht. Dann würden sie ja auch im Vorzimmer von Höcke einen neuen Job bekommen.

 

Aber da hier seitenweise schlüssig erklärt wurde dass die lediglich ein bisschen besoffen waren, und das mehr Lebensart als politische Botschaft war, ist das natürlich Blödsinn. Denn natürlich kann eine mickrige Vergleichszahlung nicht die Zerstörung der beruflichen Karriere ausgleichen. Und die ist dann sicher, wenn man blöd genug war seinen ehemaligen Arbeitgeber nach so einem Vorfall auch noch zu verklagen. 

 

Den würde ja nicht mal Frau Weidel als Referent einstellen. 

[Aristippos]

Hört hört, der große  Experte spricht!

[rorro]

vor 18 Minuten schrieb Thofrock:

Wären das tatsächlich Nazis, hättest Du vermutlich sogar recht. Dann würden sie ja auch im Vorzimmer von Höcke einen neuen Job bekommen.

 

Aber da hier seitenweise schlüssig erklärt wurde dass die lediglich ein bisschen besoffen waren, und das mehr Lebensart als politische Botschaft war, ist das natürlich Blödsinn. Denn natürlich kann eine mickrige Vergleichszahlung nicht die Zerstörung der beruflichen Karriere ausgleichen. Und die ist dann sicher, wenn man blöd genug war seinen ehemaligen Arbeitgeber nach so einem Vorfall auch noch zu verklagen. 

 

Den würde ja nicht mal Frau Weidel als Referent einstellen. 

 

Du hast nicht wirklich Ahnung von der Arbeitswelt, oder? 

 

Öffentlicher Dienst? Kirche?

[Studiosus]

vor einer Stunde schrieb Thofrock:

Dass jetzt sogar diejenigen die Terroristen sein sollen, die "Ausländer raus" nicht in Ordnung finden, passt zu dem Bild dass ich von dir habe

 

Auch da hätte ich Dich gerne korrigiert: Nicht diejenigen, die diese Parole nicht in Ordnung finden (dazu gehöre ich selbst nämlich auch) sind Gesinnungsterroristen, sondern diejenigen, die diesen Vorfall benutzen, um die Leute auf dem Video öffentlich zum Abschuss freizugeben, in deren Privatleben herumschnüffeln und ihre wirtschaftliche Grundlage zu vernichten. Das grenzt an Terrorismus. 

 

Diese Parole ist dumm, verhetzend und potenziell strafbar. Die Verfolgung und Bestrafung dieser Vorfälle steht aber dem Staat zu und nicht einer Gruppe sich moralisch höherstehend dünkender Bessermenschen. Das ist der Unterschied. Ich kann das Verhalten anderer Menschen ablehnen, tu ich in vielen Fällen, aber ich muss mich deshalb nicht an einer medialen Hetzjagd gegen sie beteiligen. Das ist der Punkt. 

 

Ich kann es nur wiederholen: Wir müssen aufpassen, dass wir nicht schleichend das Gewaltmonopol in diesem Land einer vorgeblichen Zivilgesellschaft, irgendwelchen NGOs oder dem "gesunden Volksempfinden" des Internetmobs überlassen, sondern dass die Rechtsstaatlichkeit und auch ganz einfach die Grundlagen der Fairness und des bürgerlichen Anstands auch dann fortgelten, wenn etwas geschieht, das uns missfällt. Das würde man selbst als Betroffener ja auch wollen (außer man sitzt schon so hoch auf dem moralischen Ross, dass man ausschließt, je selbst einmal auf der falschen Seite zu stehen). 

bearbeitet 30. Mai von Studiosus

[Thofrock]

vor 33 Minuten schrieb rorro:

 

Du hast nicht wirklich Ahnung von der Arbeitswelt, oder? 

Keine Ahnung, was du jetzt gerade mit Arbeitswelt meinst. Der Begriff wäre mir jetzt tatsächlich viel zu weit gegriffen, um ihn mit der Formulierung "Ahnung haben" abzugleichen. 

Was genau möchtest du denn wissen?

[Thofrock]

vor 21 Minuten schrieb Studiosus:

 

Auch da hätte ich Dich gerne korrigiert: Nicht diejenigen, die diese Parole nicht in Ordnung finden (dazu gehöre ich selbst nämlich auch) sind Gesinnungsterroristen, sondern diejenigen, die diesen Vorfall benutzen, um die Leute auf dem Video öffentlich zum Abschuss freizugeben, in deren Privatleben herumschnüffeln und ihre wirtschaftliche Grundlage zu vernichten. Das grenzt an Terrorismus. 

Wovon redest du überhaupt? Wer hat denn wen zum Abschuss freigegeben? Von welchem Privatleben ist hier die Rede? Und von welcher wirtschaftlichen Grundlage die zerstört werden soll? Was redest du da eigentlich?

 

 

[Studiosus]

vor 6 Minuten schrieb Thofrock:

Was redest du da eigentlich?

 

Diese Frage gebe ich einfach mal ungebraucht zurück. Mit Kassenzettel. 

bearbeitet 30. Mai von Studiosus

[Thofrock]

vor 4 Minuten schrieb Studiosus:

 

Diese Frage gebe ich einfach mal ungebraucht zurück. Mit Kassenzettel. 

Wahrscheinlich schwebt dir irgendetwas in der Art von Welpenschutz vor. So wie bei Aiwanger, wo ja auch nur die böse Presse schuld war? Aber hier ist die Tat vollendet, sie wurde in der Öffentlichkeit vollzogen, sie ist auch ganz sicher noch nicht verjährt. Also was stellst du dir vor? 

Dass man der Öffentlichkeit verbietet sie zu kommentieren, dass man die Meinungsfreiheit abschafft, das Presserecht?

 

Wenn Du da in der Reaktion irgendwo Terrorismus erkennst, wie hättest du diesen denn dann gerne bekämpft? Erkläre doch einfach nur mal, was man deiner Meinung nach jetzt tun müsste.

[MartinO]

vor 8 Minuten schrieb Thofrock:

Wahrscheinlich schwebt dir irgendetwas in der Art von Welpenschutz vor. So wie bei Aiwanger, wo ja auch nur die böse Presse schuld war? Aber hier ist die Tat vollendet, sie wurde in der Öffentlichkeit vollzogen, sie ist auch ganz sicher noch nicht verjährt.

 

Wenn Du da in der Reaktion irgendwo Terrorismus erkennst, wie hättest du diesen denn dann gerne bekämpft? Erkläre doch einfach nur mal, was man deiner Meinung nach jetzt tun müsste.

Genau. Daher soll bestraft werden, was laut Gesetz strafbar ist, nicht mehr und nicht weniger.

Zitat

Also was stellst du dir vor? 

Dass man der Öffentlichkeit verbietet sie zu kommentieren, dass man die Meinungsfreiheit abschafft, das Presserecht?

Das Presserecht erlaubt der Presse freie Berichterstattung. Das Presserecht verbietet es, Bilder und Namen von Privatpersonen gegen deren Willen öffentlich zu machen. 
Nun überleg einmal logisch, wer hier dagegen verstoßen hat.

[Studiosus]

vor 17 Minuten schrieb MartinO:

Daher soll bestraft werden, was laut Gesetz strafbar ist, nicht mehr und nicht weniger.

 

Das wäre auch meine Antwort auf Thofrock gewesen, allerdings nicht auf die Frage, was jetzt getan werden muss, sondern was von Anfang an hätte getan werden sollen: Ich bin da womöglich etwas altmodisch unterwegs, aber ich ging bisher davon aus, dass wenn der Verdacht strafbaren Verhaltens im Raum steht, jeder Bürger die Möglichkeit der Strafanzeige hat oder - handelt es sich um Offizialdelikte - die Staatsanwaltschaft proaktiv tätig wird. Dann wird ermittelt - von den dafür zuständigen Behörden(!), ergibt sich ein belastbares Tatsachensubstrat wird Anklage erhoben und am Ende spricht ein Richter(!) ein Urteil anhand der einschlägigen Gesetze(!). Punkt. 

 

Das hätte man im Fall von Sylt tun können und wahrscheinlich sogar sollen. Stattdessen werden hier andere Akteure aktiv und nehmen gewissermaßen das juristische Urteil ohne Rechtsgrundlage vorweg und, was fast schlimmer ist, begnügen sich nicht mit den Sanktionen, die das Strafrecht vorsieht, sondern wollen diesen Leuten ihre wirtschaftliche Basis zerstören (siehe Denunziation beim Arbeitgeber). Oder ihre Zukunft verbauen (siehe Exmatrikulation der Studentin). 

 

Im Übrigen haben sich diese Akteure durch dieses in die Öffentlichkeit Ziehen und Skandalisieren selbst ins Knie geschossen. Ich glaube nie war dieses Lied samt abweichendem Text so populär in Deutschland. Ich kannte vor diesem Vorfall beides nicht und so geht's wohl vielen. Allerdings verkehre ich auch nicht in exklusiven Strandbars oder in Eliteinternaten. 

bearbeitet 30. Mai von Studiosus

[Einsteinchen]

vor 47 Minuten schrieb Thofrock:

Wahrscheinlich schwebt dir irgendetwas in der Art von Welpenschutz vor. So wie bei Aiwanger, wo ja auch nur die böse Presse schuld war? Aber hier ist die Tat vollendet, sie wurde in der Öffentlichkeit vollzogen, sie ist auch ganz sicher noch nicht verjährt. Also was stellst du dir vor? 

Dass man der Öffentlichkeit verbietet sie zu kommentieren, dass man die Meinungsfreiheit abschafft, das Presserecht?

 

Wenn Du da in der Reaktion irgendwo Terrorismus erkennst, wie hättest du diesen denn dann gerne bekämpft? Erkläre doch einfach nur mal, was man deiner Meinung nach jetzt tun müsste.

ChatGPT:

 

 

Entschuldigung, aber ich verstehe nicht ganz, worauf sich Ihre Frage bezieht. Es scheint sich um eine Diskussion oder Debatte zu einem spezifischen Thema zu handeln, aber es fehlen wichtige Details, um den Zusammenhang zu verstehen.

 

Wenn es um den Schutz von Personen oder um die Bekämpfung von Terrorismus geht, gibt es rechtsstaatliche Verfahren und Maßnahmen, die angewendet werden können. Es ist wichtig, dass die Rechte und Freiheiten der Bürger gewahrt bleiben, während gleichzeitig die Sicherheit und der Schutz der Gesellschaft gewährleistet werden.

 

Wenn Sie konkrete Fragen zu einem bestimmten Thema haben oder mehr Kontext bereitstellen könnten, bin ich gerne bereit, Ihnen zu helfen und Ihre Fragen bestmöglich zu beantworten.

[Shubashi]

11 hours ago, Spadafora said:

Wenn hier etwas vorgefallen ist das öffentlich wahrgenommen wird muß man mit den Konsequenzen leben was ist daran ungewöhnlich

Dass es schlicht illegal ist?

Sogen. „Doxing“, d.h., das öffentliche Verbreiten von personenbezogenen Daten über andere Menschen, ist in Dtl. mit zu zwei Jahren Haft sanktionierbar.

Das Hausverbot gegen eine Studentin ist vermutlich ebenfalls unrechtmäßig.

Es wurden zudem Bilder von am Vorgang Unbeteiligten unverpixelt verbreitet, auch nicht erlaubt.

Dass der komplette Vorgang auf dieser sonderbaren „Party“ überhaupt strafbar, wird sogar in der „taz“ angezweifelt.

 

Ergo: was nützen uns „Demokratiefreunde“, die sofort den Rechtsstaat über Bord werfen, wenn ihnen etwas nicht passt?

bearbeitet 30. Mai von Shubashi

[Studiosus]

vor 9 Minuten schrieb Shubashi:

Ergo: was nützen uns „Demokratiefreunde“, die sofort den Rechtsstaat über Bord werfen, wenn ihnen etwas nicht passt?

 

DAS ist die entscheidende Frage, die der ganzen Diskussion hier und anderswo zugrunde liegt. Nur wird sie ausgeklammert, schließlich ist man ja "im Recht". 

 

Ansonsten vollkommenene Zustimmung auch zum restlichen Beitrag (das darf man ja auch mal positiv anmerken, wenn wir schon sonst eher meinungstechnisch nicht zusammenkommen). 

bearbeitet 30. Mai von Studiosus

[Shubashi]

So, so, jetzt wurde auch gerichtlich bestätigt, dass Mr Trump zu illegalen Methoden greift, um Wahlen zu gewinnen.

Ein strafrechtlich verurteilter Präsident und Lügner versucht wiedergewählt zu werden, um sich dafür zu rächen.

[Studiosus]

Eine insgesamt ziemlich düstere Perspektive für die USA: Ein Präsident wie Biden, der es möglicherweise nur zur Wiederwahl schafft, weil sein Kontrahent juristische Probleme an den Hacken hat, ist jetzt auch nicht gerade the epitomy of democracy. Aber das sollen die Amerikaner entscheiden. Als Deutsche haben wir hier nicht als arbiter elegantiarum aufzutreten. Wir haben eigene Sorgen. 

 

Generell halte ich das Flankieren von politischen Wahlkämpfen, sei es in Amerika oder Deutschland, mit juristischen Anklagen für grenzwertig. Im Falle anderer Wahlen, gerade mit Blick auf die EU, werden Prozesse ja auch sistiert. Kandidaten sollten, so meine Ansicht, immer noch aufgrund ihrer politischen Positionen und Konzepte, sofern sie welche haben, gewählt oder nicht gewählt werden. 

bearbeitet 30. Mai von Studiosus