Politik für Interessierte

[rince]

vor 16 Minuten schrieb Aleachim:

Hm... ich hatte @mn1217 so verstanden, dass sie kritisiert, wenn bei einer vermutlich linksextremistischen Tat etwas gesagt wird wie: Das waren die Linken. So wird wieder mal alles in einen Topf geworfen. Nicht alle Linken sind extremistisch. Nicht jeder, der dem linken Spektrum zuzuordnen ist, findet es gut, wenn Wahlplakate zerstört werden.

 

Ironischerweise passiert das ja andersherum genauso. Alles was eher zum rechten Spektrum gehört, wird in den Topf "Nazi, Rassist, Rechtsextrem" geworfen. Das wird hier sehr oft, (zu recht) kritisiert. Aber umgekert ist das eben auch nicht richtig.

Dazu schaue man sich einfach nur mal Wahlplakate der Grünen an.

 

https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/buendnis-90--gruene-europawahl-2024-kleiner-parteitag-100.html

 

Es geht nicht gegen Rechtsextremismus, es geht pauschal gegen 'rechts', was auch immer das in deren augen sein mag...

[mn1217]

vor 46 Minuten schrieb Kara:

Das gilt dann aber ebenso für Grünen-Plakate, oder 🙂? Die fallen ja genauso dem Vandalismus zum Opfer. 

...

 

 

Kara,ich habe ja mit dem Beispiel aus unserem Ort geantwortet,wo es die örtliche SPD betrifft.

Sowas ist NIE in Ordnung.

bearbeitet 6. Juni von mn1217

[laura]

vor 2 Minuten schrieb rince:

Dazu schaue man sich einfach nur mal Wahlplakate der Grünen an.

 

https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/buendnis-90--gruene-europawahl-2024-kleiner-parteitag-100.html

 

Es geht nicht gegen Rechtsextremismus, es geht pauschal gegen 'rechts', was auch immer das in deren augen sein mag...

 

Da ist die AFD natürlich deutlich differenzierter ... : https://afd-dd.de/pressemitteilung-es-wird-zeit-fuer-den-kampf-gegen-links/

[mn1217]

vor 21 Minuten schrieb Aleachim:

Hm... ich hatte @mn1217 so verstanden, dass sie kritisiert, wenn bei einer vermutlich linksextremistischen Tat etwas gesagt wird wie: Das waren die Linken. So wird wieder mal alles in einen Topf geworfen. 

...

Das ist der eine Punkt. 

Der andere ist,einfach zu behaupten,es war xy,als es noch überhaupt nicht klar war. Siehe auch meine Antwort an rince.

[mn1217]

vor 4 Minuten schrieb rince:

Dazu schaue man sich einfach nur mal Wahlplakate der Grünen an.

 

https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/buendnis-90--gruene-europawahl-2024-kleiner-parteitag-100.html

 

Es geht nicht gegen Rechtsextremismus, es geht pauschal gegen 'rechts', was auch immer das in deren augen sein mag...

Weswegen die natürlich das Messerattentat verübt haben.

Gar nicht anders denkbar. 

Oder so?

[Shubashi]

8 minutes ago, laura said:

 

Da ist die AFD natürlich deutlich differenzierter ... : https://afd-dd.de/pressemitteilung-es-wird-zeit-fuer-den-kampf-gegen-links/

Deswegen lautet das „Hufeisenargument“ ja, dass Rechts- und Linksextremismus in ihrer Sicht- und Verhaltensweisen sich annähern, je extremer sie sind.

Für Demokraten und Liberaler kann der Extremismus an sich kein Maßstab sein.

bearbeitet 6. Juni von Shubashi

[nannyogg57]

vor 1 Stunde schrieb Thofrock:

So kann es aber nicht bleiben. 

 

Die Frage ist ja, ob es eine Werbemittelfirma gibt, die der AfD möglicherweise bereits fertig zerstörte Wahlplakate liefert. Das spart wem auch immer dann die Arbeit. 

 

Ansonsten ist das ein ziemlich alter Marketingtrick. Man nimmt eine gut sichtbare Opferrolle ein, damit der einfach gestrickte Wähler daraus die Schlüsse zieht, die du hier gerade vorführst. 

Tatsächlichen nutzt ein gut sichtbares zerstörtes Wahlplakat der Partei mehr als 10 heile. Wer einer Partei schaden möchte, der zerstört ein Wahlplakat nicht, sondern er entfernt es komplett. Wenn es noch als AfD-Plakat zu erkennen ist, ist es umso wirkungsvoller. 

Das ist eigentlich auch nicht so schwer zu verstehen.

 

 

Das halte ich für absolut an den Haaren herbeigezogen.

[Shubashi]

4 hours ago, mn1217 said:

Vielleicht nicht,aber einfach so einen Verdacht zu übernehmen und als Tatsache zu formulieren, finde ich problematisch. 

Ihr tut ja so,als sollte hier was absichtlich vertuscht werden.

 

Und aus dem Verdacht der AfD es seien Linksextremisten gewesen,wurden gleich "es waren die Linken".

 

Wenn das umgekehrt gewesen wäre,hätte es einen Riesenaufschrei gegeben. 

Aber die "bösen Linken", egal,da kann kann das machen- oder wie?

Es gab mal einen sehr witzigen Kolumnisten bei der „Chicago Tribune“, Mike Royko, der mit diesem Argument folgerte, dass man ja auch mal die Norweger verdächtigen könnte, wenn es im Nahen Osten mal wieder zu einem Terroranschlag käme.

Soll heißen: man muss einen Sachverhalt zwar genau untersuchen, sich aber komplett unwissend zu stellen, ist auch kein sinnvolles Verhalten.

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

Soll heißen: man muss einen Sachverhalt zwar genau untersuchen, sich aber komplett unwissend zu stellen, ist auch kein sinnvolles Verhalten.

Irgendwie ist mir jetzt ganz spontan unsere Asylpolitik eingefallen 

 

Werner

[Studiosus]

vor 2 Stunden schrieb Thofrock:

So kann es aber nicht bleiben. 

 

Wenn Du meinen Beitrag zu Ende gelesen hast: Ich vertrete mittlerweile die Ansicht, die AfD sollte verboten werden, wenn sich dafür juristisch hinreichende Gründe nachweisen lassen. Es ist mir unbegreiflich, warum hier noch gezögert wird. Beendet den Spuk und leitet das Verfahren ein. Oder hat man vielleicht doch Bedenken, dass nicht alles, was man so im politischen Alltagsgeschäft in die Arena wirft, unter den prüfenden Augen von Juristen Bestand haben wird? Hü oder Hott, sage ich da. Entweder das Verbot oder das Ende dieses Eiertanzes. Allerdings erwarte ich - wie das anderen Parteien auch zusteht und sie es zurecht fordern -, dass eine zugelassene Partei nicht behindert wird. Weder von den anderen (Regierungs-)Parteien, noch von einer sogenannten Zivilgesellschaft. 

 

vor 2 Stunden schrieb Thofrock:

Die Frage ist ja, ob es eine Werbemittelfirma gibt, die der AfD möglicherweise bereits fertig zerstörte Wahlplakate liefert. Das spart wem auch immer dann die Arbeit. 

 

Dir ist wirklich nicht mehr zu helfen. 

bearbeitet 6. Juni von Studiosus

[rince]

vor 57 Minuten schrieb laura:

 

Da ist die AFD natürlich deutlich differenzierter ... : https://afd-dd.de/pressemitteilung-es-wird-zeit-fuer-den-kampf-gegen-links/

Schön, hast du jetzt die Grünen mit der AfD verglichen und gleichgesetzt. 😀 

 

Kein Widerspruch von mir.

[Kara]

vor 25 Minuten schrieb Studiosus:

Dir ist wirklich nicht mehr zu helfen. 

Ich glaube, das war nur ein Witz.

[Aleachim]

vor 40 Minuten schrieb rince:

Dazu schaue man sich einfach nur mal Wahlplakate der Grünen an.

 

https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/buendnis-90--gruene-europawahl-2024-kleiner-parteitag-100.html

 

Es geht nicht gegen Rechtsextremismus, es geht pauschal gegen 'rechts', was auch immer das in deren augen sein mag...

Ja genau. Auch so ein Beispiel. Wobei... Naja, eine Partei, die relativ weit links steht, wird logischerweise gegen Rechts sein. Das darf man dann, grade im Wahlkampf ja so sagen. Aber mir scheint schon deutlich, dass dieses "Rechts" auf Rechtsextremismus abzielt aber undifferenziert Rechts sagt...

 

Könnte aber auch an meiner Brille liegen, dass ich das so wahrnehme...

[Flo77]

vor 27 Minuten schrieb Kara:

Ich glaube, das war nur ein Witz.

Du glaubst an den Weihnachtsmann?

[Kara]

vor 7 Minuten schrieb Flo77:

Du glaubst an den Weihnachtsmann?

Ich versuche es zur Abwechslung halt mal mit Optimismus 😁.

[Kara]

Und im Übrigen kommt bei uns das CHRISTKIND!!

[Studiosus]

vor 41 Minuten schrieb Kara:

Ich glaube, das war nur ein Witz.

 

Da bin ich mir, mit Verlaub, nicht mehr wirklich sicher. Ich halte es für möglich, dass er das tatsächlich denkt. 

[Flo77]

vor 5 Minuten schrieb Kara:

Und im Übrigen kommt bei uns das CHRISTKIND!!

Natürlich. Wer sonst?

[rince]

vor 32 Minuten schrieb Flo77:

Natürlich. Wer sonst?

Der Schneevater natürlich!

[Marcellinus]

Was ich übrigens eben gerade in den Nachrichten sah: Ein Treffen der Justizminister, bei dem es nach Auskunft einer Grünen vor allem darum ging, unser Grundgesetz wie Verfassungsgericht gegen Einflüsse abzusichern, die aus geänderten Wahlergebnissen ergeben könnten, also nachfolgende Regierungen daran zu hindern, Dinge rückgängig zu machen, die linksgrüne Regierungen in Gesetze gegossen haben, indem man sie in Verfassungsrang hebt. Die Aussage blieb in der Sendung (des NDR) übrigens vollkommen unkommentiert, als sei es das Normalste von der Welt.

[Shubashi]

13 minutes ago, Marcellinus said:

Was ich übrigens eben gerade in den Nachrichten sah: Ein Treffen der Justizminister, bei dem es nach Auskunft einer Grünen vor allem darum ging, unser Grundgesetz wie Verfassungsgericht gegen Einflüsse abzusichern, die aus geänderten Wahlergebnissen ergeben könnten, also nachfolgende Regierungen daran zu hindern, Dinge rückgängig zu machen, die linksgrüne Regierungen in Gesetze gegossen haben, indem man sie in Verfassungsrang hebt. Die Aussage blieb in der Sendung (des NDR) übrigens vollkommen unkommentiert, als sei es das Normalste von der Welt.

 

Zum ändern der Verfassung braucht es allerdings die CDU, warum sollte die da mitmachen? 
Das Verfassungsgericht mit einfacher Mehrheit schachmatt setzen zu können, fände ich allerdings auch nicht gut, da wäre ich auch für Wetterfestigkeit.

[Studiosus]

vor 5 Minuten schrieb Shubashi:

Zum ändern der Verfassung braucht es allerdings die CDU, warum sollte die da mitmachen? 

 

Weil, wenn ich meine unmaßgebliche Meinung dazulegen darf, die CDU zwar gerne vor Wahlen mal "konservativ" blinkt und den Rechtsstaat betont, aber politisch in weiten Teilen der Partei so weit von Roten und Grünen gar nicht entfernt ist. 

 

Und dass eine AfD, ein BSW oder eine Werteunion "Errungenschaften" zurückbaut, die von der Ampel oder noch von Merkel stammen, daran hat auch die CDU kein gesteigertes Interesse. 

bearbeitet 6. Juni von Studiosus

[Marcellinus]

vor 3 Minuten schrieb Shubashi:

Zum ändern der Verfassung braucht es allerdings die CDU, warum sollte die da mitmachen? 

 

Erstens wissen wir nicht, ob sie wirklich mitmachen. Interviewt wurden nur Vertreter von SPD und Grünen. Zweitens, wenn sie mitmachen, wissen wir nicht warum, aber angesichts der Politik der CDU der letzten Jahre will ich Dummheit oder Anpassung nicht ausschließen. 

[Flo77]

Die CDU hat ja bereits Erfahrung Gesetze zu schaffen, die zwar wahrscheinlich verfassungswidrig aber nicht beschwerdefähig sind.

[Studiosus]

Übrigens kommentiere ich das Ganze durchaus ohne Häme. Eher mit Resignation und Enttäuschung. Die Christdemokratie war für mich immer ein Leitbild. So schwarz, dass man selbst im Kohlenkeller noch einen Schatten wirft.

 

Die CDU hat - allerdings schon lange - sämtliche meiner Erwartungen enttäuscht, sodass ich leider sagen muss, dass sie für mich keine Option mehr ist. Vor allem nicht angesichts der aktuellen Problemlagen hierzulande und global. Ich bin daher nicht bereit, sozusagen aus guter Tradition heraus die entkernte Hülle einer Partei zu wählen, die zwar unbestreitbar ihre Verdienste hat aber der ich in der gegenwärtigen Aufstellung keine Zukunftsfähigkeit attestiere. 

 

Da wäre schon eher die Werteunion interessant, wobei zu beobachten bleibt, ob sich diese Partei zu relevanter Größe mit entsprechendem politischen Einfluss mausern kann. Das halte ich noch nicht für eine ausgemachte Sache. 

bearbeitet 6. Juni von Studiosus