Politik für Interessierte

[rince]

vor 9 Minuten schrieb Shubashi:

Entweder Du schaffst es, sie werbend für die Demokratie zurückzugewinnen, oder erstmal gar nicht.

Also wer die falsche Partei wählt, ist kein Demokrat?

[Einsteinchen]

Solange die gemeinten Parteien nicht verboten sind, ist es rein formal demokratisch. Also sind die extremen Rechten und die extremen Linken innerhalb des Verfassungsbodens (Verfassungsbogens), wie es in Österreich heißt...

bearbeitet 13. Juni von Einsteinchen

[Shubashi]

3 minutes ago, rince said:

Also wer die falsche Partei wählt, ist kein Demokrat?

Wenn diese Partei einen antidemokratischen Kurs verfolgt, nicht unbedingt. Lt. letzter Bertelsmann-Studie weist die AfD zudem den höchsten Anteil extremistischer Wähler auf.

Demokratie ist nach allgemeiner Auffassung nicht nur das „Recht zu wählen“, sondern setzt voraus, dass überhaupt ein normiertes „Recht“ existiert. Alle Rechtspopulisten in Europa haben deshalb idR versucht, die unabhängige Justiz aus der Balance zu bringen.

Wenn Deine Nachbarn per Abstimmung beschlössen, Dich zu verhauen und dann Deine Wohnung leerzuräumen, wäre das zwar auch eine „Wahl“, aber möglicherweise ein „Demokratiebegriff“, mit dem Du kaum sympathisieren dürftest.

[mn1217]

Die Aufstellung auf der Seite der Tagesschau,in der aufgezeigt wurde,welche Gruppen welche Parteien gewählt haben,hat auch gezeigt,dass Menschen mit  eher niedrigem sozialer Status und eher niedriger Bildung zu höherem Prozentsatz AfD wählen.

Es fehlt also an Angeboten und positiven Zukunftsvisionen der anderen Parteien für diese Gruppen- ob nun real oder "gefühlt". 

Die sehr jungen Wähler haben nach dieser Statistik übrigens recht querbeet,aber eher kleine Parteien gewählt.

Je älter, desto höher wurde der Prozentsatz bei den "etablierten" Parteien. 

 

www.tagesschau.de/wahl/wahlarchiv/2024-06-09-EP-DE/Umfrage-werwas.html

 

bearbeitet 13. Juni von mn1217

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb mn1217:

Je älter, desto höher wurde der Prozentsatz bei den "etablierten" Parteien.

Was wenig überrascht.

 

Die Älteren kennen noch das Leben vor Corona als Normalität und da waren dauerhafte Bindungen und Beziehungen noch etwas üblicher als heute. Ebenso gab es ein gewisses Bewusstsein dafür, daß der Staat nicht alles regelt. Ich weiß nicht, ob es Korrelation oder Kausalität ist, aber seit Corona ist das Vereinsleben anscheinend auf breiter Front eingebrochen, weil die Leute sich einfach nicht mehr "verpflichten" wollen. Drastische Beispiele kenne ich jetzt vorallem von den Karnevalsvereinen und den Schulfördervereinen. Die Besetzung von Klassenpflegschaftssitzen war schon vor Corona eine Herausforderung mittlerweile ist es ein massives Problem.

Entsprechend fluid dürfte die Parteibindung heute auch  sein. Man engagiert sich allenfalls für ein Projekt oder einen begrenzten Zeitraum, aber nicht mehr auf Dauer. Geschweigedenn, daß das Engagement über den Mitgliedsbeitrag hinausgeht.

[Spadafora]

vor 6 Minuten schrieb Flo77:

Was wenig überrascht.

 

Die Älteren kennen noch das Leben vor Corona als Normalität und da waren dauerhafte Bindungen und Beziehungen noch etwas üblicher als heute. Ebenso gab es ein gewisses Bewusstsein dafür, daß der Staat nicht alles regelt. Ich weiß nicht, ob es Korrelation oder Kausalität ist, aber seit Corona ist das Vereinsleben anscheinend auf breiter Front eingebrochen, weil die Leute sich einfach nicht mehr "verpflichten" wollen. Drastische Beispiele kenne ich jetzt vorallem von den Karnevalsvereinen und den Schulfördervereinen. Die Besetzung von Klassenpflegschaftssitzen war schon vor Corona eine Herausforderung mittlerweile ist es ein massives Problem.

Entsprechend fluid dürfte die Parteibindung heute auch  sein. Man engagiert sich allenfalls für ein Projekt oder einen begrenzten Zeitraum, aber nicht mehr auf Dauer. Geschweigedenn, daß das Engagement über den Mitgliedsbeitrag hinausgeht.

so ändert sich eine Gesellschaft an sich kein ungewöhnlicher Vorgang
Viele sahen ja auch den Weltuntergang als Frauen arbeiten gingen und nicht mal mehr den Ehemann fragen mussten 

[Flo77]

Gerade eben schrieb Spadafora:

Viele sahen ja auch den Weltuntergang als Frauen arbeiten gingen und nicht mal mehr den Ehemann fragen mussten

Wir sehen ja auch, was daraus geworden ist.

 

vor 1 Minute schrieb Spadafora:

so ändert sich eine Gesellschaft an sich kein ungewöhnlicher Vorgang

Es ist wohl eher eine Auflösungserscheinung einer Gesellschaft.

[Spadafora]

vor 3 Minuten schrieb Flo77:

Wir sehen ja auch, was daraus geworden ist.

 

Es ist wohl eher eine Auflösungserscheinung einer Gesellschaft.

Was ist den daraus geworden  ganz konkret bitte

[Soulman]

vor 34 Minuten schrieb Shubashi:

Alle Rechtspopulisten in Europa haben deshalb idR versucht, die unabhängige Justiz aus der Balance zu bringen.

Lass mich raten: Indem in den obersten Gerichten politikaffine Juristen platziert werden? 

[rince]

vor 3 Minuten schrieb Soulman:

Lass mich raten: Indem in den obersten Gerichten politikaffine Juristen platziert werden? 

Das würde hierzulande ja niemals jemand machen.

[rince]

vor 40 Minuten schrieb Shubashi:

Wenn diese Partei einen antidemokratischen Kurs verfolgt, nicht unbedingt. Lt. letzter Bertelsmann-Studie weist die AfD zudem den höchsten Anteil extremistischer Wähler auf.

Demokratie ist nach allgemeiner Auffassung nicht nur das „Recht zu wählen“, sondern setzt voraus, dass überhaupt ein normiertes „Recht“ existiert. Alle Rechtspopulisten in Europa haben deshalb idR versucht, die unabhängige Justiz aus der Balance zu bringen.

Wenn Deine Nachbarn per Abstimmung beschlössen, Dich zu verhauen und dann Deine Wohnung leerzuräumen, wäre das zwar auch eine „Wahl“, aber möglicherweise ein „Demokratiebegriff“, mit dem Du kaum sympathisieren dürftest.

 

Also du wirfst einer Partei in Deutschland Dinge vor, die andere Parteien in Ungarn oder Polen veranstaltet haben, und deshalb kann sie nicht demokratisch sein? Na komm, da erwarte ich aber mehr von dir.

[Spadafora]

vor 2 Minuten schrieb rince:

 

Also du wirfst einer Partei in Deutschland Dinge vor, die andere Parteien in Ungarn oder Polen veranstaltet haben, und deshalb kann sie nicht demokratisch sein? Na komm, da erwarte ich aber mehr von dir.

da diese Partei zu diesen Antidemokraten freundschaftliche Kontakte pflegt, ist durchaus mit so etwas zu rechnen 

[Werner001]

vor 37 Minuten schrieb Shubashi:

Wenn Deine Nachbarn per Abstimmung beschlössen, Dich zu verhauen und dann Deine Wohnung leerzuräumen, wäre das zwar auch eine „Wahl“, aber möglicherweise ein „Demokratiebegriff“, mit dem Du kaum sympathisieren dürftest.

Es wäre vollkommen demokratisch, aber nicht rechtsstaatlich.
Würden die Nachbarn vor ihrer Aktion ein entsprechendes Gesetz verabschieden (der Einfachheit halber angenommen, sie hätten die Kompetenz dazu), wäre es sogar rechtsstaatlich.

Damit das nicht geht, gibt es verfassungsmäßige Grundrechte.

Man sollte das nicht alles einfach wild durcheinanderbringen,

Leider ist das simplifizierende Vermischen unterschiedlicher Sachverhalte (nennt man das nicht eigentlich Populismus?) in letzter Zeit sehr populär (sic!), nicht nur im rechten Spektrum 

 

Werner

[Werner001]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Die Sicht der AfD als „deutschnational“

Ich glaube mittlerweile, dass dieser Begriff („(deutsch)national“) im rechten Spektrum heute ganz anders, inhaltlich wesentlich moderner, verstanden wird als im linken Spektrum, das ihn immer noch so belegt wie vor hundert Jahren

 

Werner

[Shubashi]

20 minutes ago, Soulman said:

Lass mich raten: Indem in den obersten Gerichten politikaffine Juristen platziert werden? 

Politikaffin ist in meinen Augen logisch, sie sollten aber auch vom parlamentarischen demokratischen Spektrum getragen werden und auf dem Boden der Verfassung stehen.

(Die anderen Richter haben auch kein Problem, das Parlament per bewaffnetem Sturmangriff statt durch Wahlen zu bestimmen.)

[rince]

vor 16 Minuten schrieb Spadafora:

da diese Partei zu diesen Antidemokraten freundschaftliche Kontakte pflegt, ist durchaus mit so etwas zu rechnen 

Die Linke pflegt auch freundschaftliche Kontakte zu linken antidemokratischen Diktaturen mit Polizeistaat wie in Cuba... so what?

[Shubashi]

13 minutes ago, Werner001 said:

Es wäre vollkommen demokratisch, aber nicht rechtsstaatlich.
Würden die Nachbarn vor ihrer Aktion ein entsprechendes Gesetz verabschieden (der Einfachheit halber angenommen, sie hätten die Kompetenz dazu), wäre es sogar rechtsstaatlich.

Damit das nicht geht, gibt es verfassungsmäßige Grundrechte.

Man sollte das nicht alles einfach wild durcheinanderbringen,

Leider ist das simplifizierende Vermischen unterschiedlicher Sachverhalte (nennt man das nicht eigentlich Populismus?) in letzter Zeit sehr populär (sic!), nicht nur im rechten Spektrum 

 

Werner

Gibt es denn real irgendwo eine volle Demokrate, (z.B. Democracy Index o.ä.) ohne Verfassung und Rechtsstaat, oder ist das eher ein theoretisches Konstrukt?

Einzige Demokratie ohne formal-geschriebene moderne Verfassung scheint mir Großbritannien (aber auch die haben zumindest die Magna Carta).

[Spadafora]

Gerade eben schrieb rince:

Die Linke pflegt auch freundschaftliche Kontakte zu linken antidemokratischen Diktaturen mit Polizeistaat wie in Cuba... so what?

ich sage nur dass die AfD und die Antidemokraten in Polen und in Ungarn ( beide verloren bei der Wahl zum EU Parlament) da änliche Vorstellungen haben

[rince]

vor 5 Minuten schrieb Shubashi:

Politikaffin ist in meinen Augen logisch, sie sollten aber auch vom parlamentarischen demokratischen Spektrum getragen werden und auf dem Boden der Verfassung stehen.

  Guter Witz seit der Causa Barbara Borchardt in Mecklenburg-Vorpommern

[rince]

vor 2 Minuten schrieb Spadafora:

ich sage nur dass die AfD und die Antidemokraten in Polen und in Ungarn ( beide verloren bei der Wahl zum EU Parlament) da änliche Vorstellungen haben

So wie die Linke und die Antidemokraten in Cuba ähnliche Vorstellungen haben. 

[Spadafora]

vor 1 Minute schrieb rince:

So wie die Linke und die Antidemokraten in Cuba ähnliche Vorstellungen haben. 

das mag gut sein

[Werner001]

vor 10 Minuten schrieb Shubashi:

Gibt es denn real irgendwo eine volle Demokrate, (z.B. Democracy Index o.ä.) ohne Verfassung und Rechtsstaat

Demokratische Abstimmungen gibt es vielerorts. Ich hab mal einen Vortrag über das DDR-Wahlrecht gehört. Du konntest wahlweise den Stimmzettel zur Volkskammer ankreuzen, leer abgeben, durchstreichen, whatever, das zählte alles als Zustimmung. 
Demokratisch ist das, hält sich  an die bestehenden Gesetze, also auch rechtsstaatlich.

 

“die sind nicht demokratisch“ ist daher eine ziemlich Luftblase. Man muss schon konkret werden bei den Vorwürfen 

 

Wenn die MLPD die Diktatur des Proletariats fordert, ist das eine Forderung nach Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die kann man trotzdem wählen, sind nicht verboten 

 

Werner

bearbeitet 13. Juni von Werner001

[Einsteinchen]

Israel ist eine stabile Demokratie, und gerade da gibt es extremistische Parteien. 

So ein Parteienspektrum wäre in Deutschland nicht möglich....

[rince]

vor 21 Minuten schrieb Einsteinchen:

Israel ist eine stabile Demokratie, und gerade da gibt es extremistische Parteien. 

So ein Parteienspektrum wäre in Deutschland nicht möglich....

Zumindest nicht, ohne dass ihr etliche Foranten wegen Schnappatmung ins Krankenhaus eingeliefert werden müssten...

[laura]

vor 47 Minuten schrieb rince:

Die Linke pflegt auch freundschaftliche Kontakte zu linken antidemokratischen Diktaturen mit Polizeistaat wie in Cuba... so what?

Beleg?