Politik für Interessierte

[GermanHeretic]

vor 14 Minuten schrieb Spadafora:

wie kommst du auf die Zahlen

über Einwohnerzahlen

 

China (Diktatur): 1,4 Mrd

Nordkorea (Diktatur): 26 Mio.
Rußland (bösester Diktator überhaupt): 144 Mio

 

macht locker 1-2 Mrd potentielle Asylanten, ganz ohne Afrika, wo ja auch noch ein paar leben

Aber ich gebe zu, 6-7 Mrd ist zu wenig, ein Recht auf ein Verfahren hat jeder Mensch auf diesem Planeten, solange er seinen Paß wegwirft.

[Studiosus]

Das ist eben das Problem mit unterschiedlichen kulturellen Codes. Das geht ja bis dahin, dass sich manche Landsleute durch angebliches "Anstarren" schon provoziert fühlen. Das scheint auch so ein kulturelles Ding zu sein. 

 

Wenn zu viele Kulturen auf beschränktem Raum zusammenstoßen, dann kennt man sich natürlich irgendwann gar nicht mehr aus. Und dann reicht es schon, irgendwo auf der Straße zu stehen, um jemanden in seinem individuell-kulturellen Bezugssystem zu beleidigen. 

bearbeitet 17. Juni von Studiosus

[Spadafora]

verstehe das relativiert natürlich alles

[Studiosus]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Dem voraus gehen endlos lange juristische Farcen, bei denen von vornherein klar ist, dass am Ende kein Asylgrund aber trotzdem irgendeine Duldung stehen wird

 

Das ist tatsächlich eine Schande. Und lässt unser Rechtssystem mit heruntergelassenen Hosen da stehen. Ganz abgesehen von den Kapazitäten, die durch solche Verfahren gebunden werden und die andernorts sinnvoller eingesetzt wären. 

 

Da wäre es einfacher, man könnte sich seine Duldung in Deutschland einfach per QR-Code an der Bushaltestelle herunterladen. Das meine ich tatsächlich ernst. 

[Werner001]

vor 48 Minuten schrieb Moriz:

Politische Verfolgung kann viele Formen annehmen, nicht alle sind lebensgefährlich.

Nur dass es ja kaum jemanden gibt, der persönlich politisch oder sonstwie im Heimatland verfolgt wird. Und die es werden, gehen auch nicht zu Uropas Hochzeit dorthin.

 

Und wer eine Duldung wegen Shithole hat, der kann natürlich gefahrlos hinfliegen. Die einzige Gefahr, die ihm drohen könnte, wäre ja, dort bleiben zu müssen 

 

Werner

[Studiosus]

Übrigens hat dieser Verzicht auf Rechtsdurchsetzung, etwa bei einer Abschiebung, auch Folgen für die Wahrnehmung von Recht und Gesetz in der einheimischen Bevölkerung. Hier kommt unweigerlich der Verdacht der Parteilichkeit und der Ungleichbehandlung auf. Dass ausreisepflichtige Asylbewerber nicht ausgeschafft werden, das liest man alle Ritt lang. Aber hat man schon davon gehört, dass deutsche Gerichte oder Behörden auf die Durchsetzung ihrer Ansprüche oder Urteile gegen deutsche Staatsbürger freiwillig verzichtet hätten? Einfach aus Nächstenliebe? Beispielsweise bei nichtbezahlten Steuern? "Wir hätten hier zwar eigentlich noch 50.000 Euro von Ihnen zu bekommen, aber heute sind wir mal nicht so. Nächstes Mal einfach besser aufpassen." Wenn jemand einen Gerichtsstandort kennt, wo so geurteilt wird, der möge mir bitte eine private Nachricht schicken. 

bearbeitet 17. Juni von Studiosus

[Werner001]

Interessant bei Reisen in die Heimat wäre, zu sehen, wer da vorher behauptet hatte, keine Papiere zu besitzen.

Weit über 50% der Neuankömmlinge, so konnte man dieser Tage wieder lesen, behaupten, sie hätten keine. 
Weiters hieß es da, es kämen gerade besonders viele Türken, die das behaupten. 
Grund: Türken haben kaum eine Chance, einen Aufenthaltsstatus zu bekommen, aber ohne Papiere kann man sie nicht zurückschicken.

Bingo!

In anderen Ländern werden Ankömmlinge ohne Papiere interniert, bis ihre Identität geklärt ist, und merkwürdigerweise gibt es da kaum jemanden, der keine Papiere hat…

Aber in Deutschland wäre das natürlich gegen die… nein, ich schreib es nicht, sonst regt sich Moriz nur auf…

 

Werner

 

hier noch die Quelle. Alles Wesentliche steht vor der Bezahlschranke

bearbeitet 17. Juni von Werner001

[Moriz]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Und wer eine Duldung wegen Shithole hat, der kann natürlich gefahrlos hinfliegen. Die einzige Gefahr, die ihm drohen könnte, wäre ja, dort bleiben zu müssen 

Das fände ich sogar richtig!

Wir mögen die, wegen Shithole, nicht ausweisen dürfen - aber wenn sie selbst ausreisen...

 

vor einer Stunde schrieb Studiosus:

"Wir hätten hier zwar eigentlich noch 50.000 Euro von Ihnen zu bekommen, aber heute sind wir mal nicht so. Nächstes Mal einfach besser aufpassen." Wenn jemand einen Gerichtsstandort kennt, wo so geurteilt wird, der möge mir bitte eine private Nachricht schicken. 

Deine Steuern möcht' ich zahlen müssen!

 

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Aber in Deutschland wäre das natürlich gegen die… nein, ich schreib es nicht, sonst regt sich Moriz nur auf…

Unbegrenzte Internierung ist - zu Recht! - nicht zulässig. Und ob eine zeitlich begrenzte Internierung sinnvoll ist, das halte ich für durchaus zweifelhaft. (Da gab es doch mal einen Ex-Kanzler, der nicht in Aussage-Erzwingungshaft genommen wurde, weil man davon ausging, daß er diese sechs Monate einfach nur absitzen würde... - fehlende Erfolgswahrscheinlichkeit!)

 

bearbeitet 17. Juni von Moriz

[Flo77]

vor 24 Minuten schrieb Studiosus:

Beispielsweise bei nichtbezahlten Steuern? "Wir hätten hier zwar eigentlich noch 50.000 Euro von Ihnen zu bekommen, aber heute sind wir mal nicht so. Nächstes Mal einfach besser aufpassen." Wenn jemand einen Gerichtsstandort kennt, wo so geurteilt wird, der möge mir bitte eine private Nachricht schicken. 

Und ich hätte gerne ein Einkommen, für das ich 50 k€ Steuern abdrücken müsste.

[Flo77]

vor 10 Minuten schrieb Moriz:

Unbegrenzte Internierung ist - zu Recht! - nicht zulässig.

Pardon, aber dann bleibt nur die Rückführung an den letzten bekannten zuvor Aufenthaltsort.

[Werner001]

vor 41 Minuten schrieb Moriz:

Und ob eine zeitlich begrenzte Internierung sinnvoll ist, das halte ich für durchaus zweifelhaft.

Ich nicht. Man kann ja getrost davon ausgehen, dass 99% Papiere haben und nur behaupten, sie hätten keine. Da können 6 oder 12 Monate die Kooperationsbereitschaft schon fördern. Ist zumindest dort so, wo man es so hält.

 

Und die Identität des einen Prozent, das tatsächlich keine Papiere hat, lässt sich in der Zeit feststellen.

 

Wir haben heute die absurde Situation, dass Lügen und Betrügen belohnt wird. Und alle Beteiligten wissen, dass gelogen und betrogen wird.

 

Keine gute Integrationsvoraussetzung

 

Werner

bearbeitet 17. Juni von Werner001

[nannyogg57]

vor 4 Stunden schrieb rorro:

 

Panikmaßnahmen sehe ich bei anderen auch nicht. Es sei denn, man betrachtet eine Ausreise von Ausreisepflichtigen als Panik, aber das erscheint mir eher nicht so.

Bezog sich auf Statements, die in jedem Afghanen einen Messermann sahen, in jedem Muslim einen inkonsequenten Messermann und bei den Frauen dank fehlender Gleichberechtigung verhinderte Messerfrauen.

 

Dein Kontext stimmt nicht.

[nannyogg57]

vor 5 Stunden schrieb phyllis:

•  

Wer die Dinge schamlos vereinfacht sind die Demonstrierenden gegen Rechts, wo alles böse ausfindig gemacht wird, aufgrund von ein paar Verzerrungen und Unterstellungen von regierungsfreundlichen NGOs. Aber bei den Dmos warst du ja dabei. Also halt mal den Ball flach wenns um Populismus uä geht.

 

Du musst es ja wissen, du bist bestimmt besser informiert als ich.

[nannyogg57]

Wenn man Leute ausweist, dann braucht es ein Land, das einverstanden mit der Aufnahme ist.

 

Kleine Erinnerung.

[Flo77]

vor 16 Minuten schrieb nannyogg57:

Wenn man Leute ausweist, dann braucht es ein Land, das einverstanden mit der Aufnahme ist.

 

Kleine Erinnerung.

Man kann auf dieser Welt alles kaufen.

[bw83]

vor 9 Stunden schrieb nannyogg57:

Punktum.

 

Ja, da bin ich aber jetzt echt glänzend widerlegt.

Ich kann auch mit einer Wand sprechen. Das ist genauso sinnstiftend. Du WILLST es nicht wahrhaben.

[Marcellinus]

vor 10 Minuten schrieb Flo77:

vor 27 Minuten schrieb nannyogg57:

Wenn man Leute ausweist, dann braucht es ein Land, das einverstanden mit der Aufnahme ist.

 

Kleine Erinnerung.

Man kann auf dieser Welt alles kaufen.

 

Wir haben so lange mit dem Scheckbuch Politik gemacht. Zur Abwechslung könnten wir mal Politik damit machen, daß wir dafür Gegenleistungen erwarten.

[bw83]

vor 5 Stunden schrieb Werner001:

Das glauben ja nur noch ein paar besonders Naive, die wahrscheinlich auch an den Weihnachtsmann glauben.

In der Realität geht es darum, dass die ganz überwiegende Mehrheit hierher kommt, weil ihre Heimatländer Shithole-Countries sind, und sie sich hier ein besseres Leben erhoffen. 
Das ist zu einhundert Prozent nachvollziehbar und wäre auch kein großes Problem, wenn die Anzahl überschaubar bliebe.

Seit aber jedes Jahr eine veritable Großstadt kommt, ist das schlicht und einfach nicht zu bewältigen.

Erschwerend kommt dazu, dass aus verständlicher, aber nicht praktikabler Menschenfreundlichkeit, der Umstand, das das Heimatland ein Shithole-Country ist, als Duldungsgrund angesehen wird.

Dem voraus gehen endlos lange juristische Farcen, bei denen von vornherein klar ist, dass am Ende kein Asylgrund aber trotzdem irgendeine Duldung stehen wird.

 

Wenn wir weiterhin für echte Verfolgte ein sicherer Hafen bleiben wollen, muss sich da einfach grundlegend etwas ändern.

Wenn wir für die benötigte Fachkräftezuwanderung halbwegs attraktiv bleiben (oder besser werden) wollen, muss sich da auch grundlegend etwas ändern

 

Ich persönlich habe allerdings die Hoffnung aufgegeben, dass das ohne einen Riesenknall passieren wird. 
 

Werner

Naja, das größte Paradox ist m.E.:

Man flieht aus einem Land, weil es dort aus unterschiedlichen Gründen nicht passt.

Man flieht in ein Land, das Vorzüge bietet, die man gerne hätte.

Man lehnt die Kultur und Lebensweise des Ziellandes ab und möchte stattdessen so leben wie zu Hause.

 

Aber da merkt man halt auch, wie weit es mit dem Grips her ist.

[nannyogg57]

vor 25 Minuten schrieb bw83:

Du WILLST es nicht wahrhaben.

Eine Frage des Willens?

 

Wenn du das so siehst.

[nannyogg57]

Gegenleistungen verlangen oder Geld zahlen.

 

Zwei verschiedene, ja gegensätzliche Vorschläge!

 

Gehen wir das mal am gerade aktuellen Beispiel Afghanistan durch.

 

Option 1: Gegenleistungen einfordern bei den Taliban, denen wir schon so viel Gutes getan haben.

 

Option 2: Den Taliban Geld geben, ohne zu wissen, was die damit finanzieren.

 

Hm.

[bw83]

vor 51 Minuten schrieb nannyogg57:

Bezog sich auf Statements, die in jedem Afghanen einen Messermann sahen, in jedem Muslim einen inkonsequenten Messermann und bei den Frauen dank fehlender Gleichberechtigung verhinderte Messerfrauen.

 

Dein Kontext stimmt nicht.

Das Charay Khyber-Messer oder die Lohar-Sichel und weitere Messer oder Säbel haben natürlich auch rein gaaaaaaar nichts mit Afghanistan zu tun...

Dass diese Waffen da heute noch verbreitet sind - in der "normalen" Bevölkerung - ist schlichtweg Zufall...

[Flo77]

vor 21 Minuten schrieb bw83:

Man lehnt die Kultur und Lebensweise des Ziellandes ab und möchte stattdessen so leben wie zu Hause.

Aber ohne die Nachteile und in einem gewissen Luxus im Vergleich zum Heimatland.

 

Rosinenpickerei auf TopLevel.

[Studiosus]

vor 3 Minuten schrieb nannyogg57:

Eine Frage des Willens?

 

Vielleicht auch eine Frage des Könnens. Aber das will ich nicht für Dich entscheiden. 

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb nannyogg57:

Gegenleistungen verlangen oder Geld zahlen.

 

Zwei verschiedene, ja gegensätzliche Vorschläge!

 

Gehen wir das mal am gerade aktuellen Beispiel Afghanistan durch.

 

Option 1: Gegenleistungen einfordern bei den Taliban, denen wir schon so viel Gutes getan haben.

 

Option 2: Den Taliban Geld geben, ohne zu wissen, was die damit finanzieren.

 

Hm.

Option 3: die Taliban gnadenlos erpressen. Am Ende brauchen die uns ja doch irgendwo. Wir brauchen sie nicht. Wegen uns können sie verrecken. Das kann uns egal sein.

 

Werner

[bw83]

vor 8 Minuten schrieb nannyogg57:

Eine Frage des Willens?

 

Wenn du das so siehst.

Natürlich. Wer die Fakten ignoriert, kann sie entweder nicht sehen oder will nicht.