Politik für Interessierte

[Aleachim]

vor 5 Stunden schrieb rorro:

 

Dann mußt Du die woanders gelesen haben. Vielleicht nicht so vieles "Impliziertes" annehmen, sondern eher das, was geschrieben wird?

Okay. Wenn du das anders siehst, gab es vielleicht vorher schon ein Missverständnis. Ich versuchs nochmal aufzudröseln.

 

Am 19.6.2024 um 18:56 schrieb rorro:

Nur erlebe ich es selbst, wie viele AU exakt 6 Wochen dauern.

 

Diese magische Grenze gibt es bei Beamten nicht, die müssen andere Körper haben…

Hier ging es los. Mit deiner Aussage, dass viele AUs exakt 6 Wochen dauern. Du verweist dann darauf, dass es bei Beamten diese Grenze nicht gibt. Deine explizit geäußerte Schlussfolgerung: "die müssen andere Körper haben..." schien mir ironisch gemeint. Es würde mich schon sehr wundern, wenn du tatsächlich von einem körperlichen Unterschied zwischen Beamten und Angestellten ausgehen solltest. Da du also nicht direkt sagst was du meinst, kann ich nur vermuten. Meine Vermutung war die, dass du ausdrücken wolltest, Angestellte arbeiten eben oft deswegen nach genau 6 Wochen wieder, um nicht ins Krankengeld zu rutschen. Ich hoffe, ich liege wenigstens hier noch richtig. Ich möchte gleich noch betonen, dass ich hier selbstverständlich zustimme. Und ich hätte gedacht, dass das aus meinen Postings aus deutlich geworden ist.

 

Dann wies @Moriz darauf hin, dass die Grenze zwischen arbeitsunfähig und arbeitsfähig vermutlich oft fließend ist und drohendes Krankengeld sicherlich manchmal dazu führt, dass jemand nach 6 Wochen lieber wieder arbeiten geht, als sich noch länger krankschreiben zu lassen:

Am 19.6.2024 um 19:07 schrieb Moriz:

Bei manchen langwierigen Erkrankungen ist es wohl am besten, sie möglichst gründlich auszukurieren. Aber da kann man dann auch schon in der siebten Woche wieder anfangen, auch wenn es aus medizinischer Sicht wohl besser wäre, noch zwei Wochen länger auszusetzen. Zumal ich davon ausgehe, daß die Grenze zwischen arbeitsunfähig und arbeitsfähig fliessend ist.

Ich sehe das jetzt eigentlich gar nicht mal direkt als widerspruch zu dem, was du @rorro geschrieben hattest. Er liefert eine mögliche Erklärung für diese 6-wöchigen AUs.

 

Darauf folgt dieser Einwurf von @bw83:

Am 19.6.2024 um 20:59 schrieb bw83:

Du hast aber schon verstanden, dass @rorro rein auf die finanziellen Folgen abgezielt hat?

 Worauf Moriz noch einmal darauf hinweist, dass Angestellte das Krankengeld vermeiden möchten und deshalb vielleicht auch mal "zu früh" wieder arbeiten.

Am 19.6.2024 um 21:27 schrieb Moriz:

Aber ich kann schon verstehen, daß jemand, bei dem schon der normale Lohn knapp ist (warum auch immer) lieber zu früh wieder arbeiten geht um das noch knappere Krankengeld zu vermeiden. Nur: Wirklich gut ist das in der Regel nicht. Weder für den Arbeitnehmer noch für den Arbeitgeber noch für die Sozialkassen.

 

Darauf antwortet bw83:

Am 19.6.2024 um 21:33 schrieb bw83:

Warum denn zu früh? 

Der Zeitraum von 6 Wochen wird schlichtweg gerne mal ausgenutzt. 

Genau darauf hab ich mich bezogen. Er zieht das "zu früh" von Moriz in Zweifel und stellt dagegen, dass es gerne ausgenutzt wird. Ich hab dann in meiner Antwort in bezweifelt, dass dieses unnötige ausnutzen der 6 Wochen, so besonders häufig vorkommt. Bei bw83 klingt es so als würde er den Großteil der 6-wöchigen AUs auf Ausnützer zurückführen. (Er hat sich seit dem nicht mehr geäußert, war vielleicht gar nicht mehr hier, sonst hätte er es vielleicht auch klargestellt.)

 

Ich hab keine stichhaltige Begründung für meine Einschätzung, dass Moriz' Beispiel, zu früh wieder arbeiten zu gehen, häufiger (oder mindestens gleich oft) vorkommt, als das von bw83 angeführte Ausnutzen. In hab dennoch versucht zu erklären, wie ich zu dieser Einschätzung komme, nämlich weil ich viele kenne, die Raubbau an sich betreiben und oft sogar trotz vieler Warnsignale ihres Körpers weiterarbeiten.

 

Sollte dein Verweis auf ganz andere Arten des Raubbaus am eigenen Körper nun meine Einschätzung widerlegen? Oder vielleicht stützen? Oder hattest du das gar nicht auf die Frage bezogen, ob ein größerer Teil der 6-wöchigen AUs, das einfach ausnutzt, oder eher zu früh wieder arbeitet?

 

 

[nannyogg57]

Und da ist jetzt exakt das passiert, was anderen vorgeworfen wird:

 

"AfD-Politiker fordern die Remigration" (oder so ähnlich) wird "AfD fordert Remigration" gelesen.

 

Und dann regt man sich künstlich auf und redet von Lügen, weil man mit Unterstellungen arbeitet, nicht genau lesen kann (Gruß an @Studiosus) und auf die zugegeben vorhandene Agenda reinfällt (und daraus dann seine eigene Agenda aufbauen kann).

[Moriz]

vor 14 Minuten schrieb nannyogg57:

"AfD-Politiker fordern die Remigration" (oder so ähnlich) wird "AfD fordert Remigration" gelesen.

 

Ich steh' grad' auf'm Schlauch: Wo ist da der entscheidende Unterschied?

[Flo77]

Gerade eben schrieb Moriz:

 

Ich steh' grad' auf'm Schlauch: Wo ist da der entscheidende Unterschied?

Ob es einzelne tun oder die Partei als Ganzes.

 

Ähnlich wie die Frage ob Habeck das Land ruinieren will, oder die Grünen.

 

Oder ob ein Moslem ein Kalifat auf deutschem Boden fordert oder der Islam.

[Moriz]

Wobei das, was Parteipolitiker (Plural) fordern erfahrungsgemäß mit den Forderungen ihrer Partei übereinstimmt. Bei den Forderungen einzelner Politiker kann das auch mal anders sein.

[rince]

vor 46 Minuten schrieb nannyogg57:

Und da ist jetzt exakt das passiert, was anderen vorgeworfen wird:

 

"AfD-Politiker fordern die Remigration" (oder so ähnlich) wird "AfD fordert Remigration" gelesen.

 

Und dann regt man sich künstlich auf und redet von Lügen, weil man mit Unterstellungen arbeitet, nicht genau lesen kann (Gruß an @Studiosus) und auf die zugegeben vorhandene Agenda reinfällt (und daraus dann seine eigene Agenda aufbauen kann).

Achso, und deswegen gab es dann auch nur Demos gegen einige wenige AfD-Politiker und nicht gegen AfD als ganzes. Ja ne, is klar...

 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/demonstrationen-gegen-rechts-110.html

 

"In Düsseldorf fand ein Marsch über den Rhein statt unter dem Motto "Gegen die AfD - Wir schweigen nicht. Wir schauen nicht weg. Wir handeln!""

 

Wie gesagt, verurschen kann ich mich alleine...

bearbeitet 21. Juni von rince

[rince]

vor einer Stunde schrieb nannyogg57:

Und da ist jetzt exakt das passiert, was anderen vorgeworfen wird:

 

"AfD-Politiker fordern die Remigration" (oder so ähnlich) wird "AfD fordert Remigration" gelesen.

 

Und dann regt man sich künstlich auf und redet von Lügen, weil man mit Unterstellungen arbeitet, nicht genau lesen kann (Gruß an @Studiosus) und auf die zugegeben vorhandene Agenda reinfällt (und daraus dann seine eigene Agenda aufbauen kann).

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/vertreibung-aus-deutschland-was-afd-und-co-wirklich-vorhaben-100.html

 

https://taz.de/Abschiebeplaene-der-AfD/!5987745/

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article249846686/Streit-ueber-Remigration-Es-geht-sehr-wohl-um-Deportationen-wirft-SPD-der-Hoecke-AfD-vor.html

 

https://www.fr.de/politik/afd-geheimtreffen-rechtsextreme-deportation-remigration-verbot-potsdam-cdu-spd-zr-92786090.html

 

https://www.dielinke-sachsen-anhalt.de/aktuell-1/detail/afd-will-millionen-menschen-deportieren-schluss-mit-hetze-gegen-buergergeldempfaenger-und-gefluechtete/

 

 

Überall war im Zusammenhang mit dem privaten Treffen in Potsdam zu lesen: Die AfD will, die AfD fortdert. Nicht einzelne Politiker.

 

Und diese Angst haben Links-Grün weiter genüsslich geschürt, um damit ihr politisches Süppchen zu kochen.

bearbeitet 21. Juni von rince

[Shubashi]

58 minutes ago, Moriz said:

Wobei das, was Parteipolitiker (Plural) fordern erfahrungsgemäß mit den Forderungen ihrer Partei übereinstimmt. Bei den Forderungen einzelner Politiker kann das auch mal anders sein.

Na ja, man muss bei Parteien sehr genau schauen, wer was fordert.

Hier ist z.B. eine Liste sämtlicher kontroverser Äußerungen von Boris Palmer - hört man den Namen, weiß man das parteipolitisch einzuordnen.

Wie wäre es jetzt gewesen, wenn man stattdessen immer geschrieben hätte: „Grünen-Politiker sagen“?

 

Ich würde jetzt nicht mal bezweifeln wollen, dass erhebliche Teile der AfD hinter der Remigrationsforderung stünden - trotzdem müsste man bei so einer Meldung, wie sie „Correctiv“ sie damals verbreitete, selbstverständlich nachrecherchieren und die Details überprüfen müssen, denn sonst entwickelt sich sowas sofort zur alarmistischen Tataren-Meldung.

Wir haben mit den Wahlergebnissen zum EU-Parlament und in diversen Kommunen jetzt sogar noch messbare Parameter, was diese Berichterstattung in Bezug auf die Popularität der AfD gebracht hat - eher wenig bis gar nichts, fürchte ich.

Edit PS:

Hier übrigens eine schöne Kolumne, wie eine Politik im Dauerempör- und Emotionalmodus sich einfach nur immer wirkungsloser macht.

Ich denke, nichts wäre hilfreicher, als eine einigermaßen kohärente Politik, welche die Probleme der Leute ernstnimmt und zumindest halbwegs etwas umsetzt.

Statt immer nur zu lamentieren, wie schlimm gerade die Welt sei und dann nur lauter nicht umsetzbare Projekte dagegen stellt.

bearbeitet 21. Juni von Shubashi

[Studiosus]

vor 1 Stunde schrieb nannyogg57:

Gruß an Studiosus

 

Schönen Gruß zurück ins Phantasialand oder wahlweise die Villa Kunterbunt. 

[nannyogg57]

@rince:

 

Im Monitor ist der Eingangstext reißerisch. Gesammelt werden Belege für die These, unter anderem Aussagen von Krah, der aber inzwischen von den eigenen Leuten abgesägt wurde.

 

Die taz verlinkt auf die Aussage eines AfD-MdB namens Springer, der die millionenfache Rückführung von Menschen mit Migrationshintergrund als selbstverständliches Anliegen seiner Partei bejaht.

 

In der Welt wird erwähnt, dass Höcke sich vorstellen kann, dass auch mit 20 bis 30 Prozent weniger als der derzeitigen Bevölkerung Deutschlands ein Leben hier gut möglich sei.

 

In der Frankfurter Rundschau sehe ich nicht, dass hier der AfD insgesamt zugelastet wird, die Remigration deutscher Staatsbürger und Bürgerinnen mit Migrationshintergrund flächendeckend zu propagieren. Dass man Leute mit doppelter Staatsbürgerschaft vor die Entscheidung stellen will, eine Staatsbürgerschaft aufzugeben, das steht natürlich im AfD-Programm, aber das dürfte ja bekannt sein.

 

Der Begriff "Remigration" impliziert primär ja nicht, dass es sich um eine Zwangsmaßnahme handeln muss, die Unschärfe ist wohl von allen Seiten derzeit erwünscht, da kann man wunderbar aneinander vorbeireden.

 

Die Linke gehört nicht zu den Mainstream-Medien, ebenso das, was sich in Rahmen von Demonstrationen als verkürzte Botschaften findet.

 

Fazit: Die Berichte der sogenannten Mainstream-Medien stützen sich nicht nur auf die Correktiv-Berichterstattung und schlussfolgern nicht nur auf dieser Basis allein. 

bearbeitet 21. Juni von nannyogg57

[Studiosus]

Viktor Orban über Deutschland im Jahre 2024:

 

„Es schmeckt nicht mehr wie früher, es riecht nicht mehr wie früher, dieses ganze Deutschland ist nicht mehr das Deutschland, das unsere Großeltern und Eltern uns als Beispiel genannt haben.“

 

https://www.welt.de/politik/ausland/article252142730/Viktor-Orban-Deutschland-sei-nicht-mehr-dasselbe-Land-wie-vor-zehn-Jahren.html

 

Wo er Recht hat. Jetzt kommt natürlich, wie ich im Artikel selbst, der Einwand "Aber Orban ist kein Demokrat, rechts, böööse...". 

 

Andererseits ist es für manche wohl eine Art Auszeichnung, wenn andere Staatsoberhäupter mit dem gegenwärtigen Deutschland nichts mehr anfangen können. 

bearbeitet 21. Juni von Studiosus

[phyllis]

5 hours ago, nannyogg57 said:

In der Welt wird erwähnt, dass Höcke sich vorstellen kann, dass auch mit 20 bis 30 Prozent weniger als der derzeitigen Bevölkerung Deutschlands ein Leben hier gut möglich sei.

Einfach die 20% AfD-Wähler remigrieren, eine Wohltat fürs Klima ..äh also für die deutsche CO2-Bilanz wärs garantiert.

Bevölkerungswachstum ist das grösste Gift was die Umwelt generell und damit auch indirekt das Klima betrifft.

 

Aber ihr Grünen rafft einfach nix von selbst. Nicht mal fähig eine Steilvorlage von diesem Höcke zu versenken. Aber motzen dass die"Mannschaft" zu wenig bunt sei, ja das kriegen sie noch hin. War hier in den News. Sowas von peinlich. Ich verzichte diesmal darauf mein deutsches Fähnlein zu hissen. Von rassistischen PolitikerInnen (gender ist hier angebracht) geh ich grundsätzlich so ca. 100 Armlängen auf Distanz.

[Soulman]

vor 10 Stunden schrieb nannyogg57:

Fazit: Die Berichte der sogenannten Mainstream-Medien stützen sich nicht nur auf die Correktiv-Berichterstattung und schlussfolgern nicht nur auf dieser Basis allein. 

Mein Fazit ist, dass die gar nichts schlussfolgern, sondern sich ihre Texte absegnen lassen. In harten wirtschaftlichen Zeiten deutlich restriktiver als früher. Wer Geld verprellt ist raus.

[nannyogg57]

vor 9 Stunden schrieb Studiosus:

Viktor Orban über Deutschland im Jahre 2024:

 

„Es schmeckt nicht mehr wie früher, es riecht nicht mehr wie früher, dieses ganze Deutschland ist nicht mehr das Deutschland, das unsere Großeltern und Eltern uns als Beispiel genannt haben.“

 

https://www.welt.de/politik/ausland/article252142730/Viktor-Orban-Deutschland-sei-nicht-mehr-dasselbe-Land-wie-vor-zehn-Jahren.html

 

Wo er Recht hat. Jetzt kommt natürlich, wie ich im Artikel selbst, der Einwand "Aber Orban ist kein Demokrat, rechts, böööse...". 

 

Andererseits ist es für manche wohl eine Art Auszeichnung, wenn andere Staatsoberhäupter mit dem gegenwärtigen Deutschland nichts mehr anfangen können. 

Was willst du damit sagen? Dass alles wie vor zehn Jahren bleiben soll? 

 

Abgesehen davon, dass Orban und seine Meinung tatsächlich nicht maßgebend oder impulsgebend sein dürfte, seine Kritik bezog sich auf Fleiß, den er im Deutschland der Gegenwart vermisst. Und noch einmal abgesehen, dass diese Aussage von Klischees und Plattitüden nur so trieft - wir können gerne eine Diskussion über Gen Z und die Work-Life-Balance derselben eröffnen, denn einen signifikanten Zusammenhang mit Migranten und Migrantinnen sehe ich da weniger.

[Studiosus]

vor 42 Minuten schrieb nannyogg57:

Dass alles wie vor zehn Jahren bleiben soll? 

 

Da sich, auch unabhängig von rein wirtschaftlichen Fragen, das Land in den letzten 10 Jahren massiv in eine negative Richtig verändert hat, wäre der Status von vor 2015 tatsächlich vorzuziehen. Du bist da wohl eher auf der Linie einer prominenten Grünen, die sich auf diese Veränderung gefreut hat. Das habt ihr gut hinbekommen, alle Achtung. 

 

Dass die Jugend weniger oder anders motiviert ist, sich ins Arbeitsleben einzubringen, als die Generationen zuvor, geschenkt. Das ist ein Problem eigener Art. Der größte Wohlstandsvernichter in Deutschland ist jedoch die unkontrollierte, unqualifizierte Migration. Das von "Experten" wie Fratzscher prognostizierte Wirtschaftswunder durch die Zuwanderer ist ausgeblieben und wird aller Voraussicht nach ausbleiben. Den Traum, dass die Flüchtlinge aus 2015 ff. die Renten der deutschen Arbeiter zahlen, kann man nach bald 10 Jahren wohl beerdigen. Dagegen kostet bereits die reine Verwaltung der Migrationskrise diesen Staat jährlich eine mittlere, zweistellige Milliardensumme. 

 

Aber wahrscheinlich hast Du jetzt wieder Beispiele von super integrierten, top ausgebildeten und fleißigen Migranten bei der Hand. Die gibt es, das bestreite ich nicht. Aber es sind empfindlich zu wenig, als dass sie die Myriaden an unintegrierten, nicht am wirtschaftlichen Leben Deutschlands beteiligter Zuwanderer auch nur annähernd ausgleichen könnten. 

 

Und was Orban angeht: Ich finde es lediglich erfrischend, dass ein ausländischer Regierungschef sich mit dem Privileg des Außenstehenden traut, auszusprechen, was auch genug Deutsche selbst sehen: Dass unser Land auf dem besten Wege ist, sich zu einer failed nation oder weniger fein gesagt zu einem shithole country zu entwickeln. 

bearbeitet 22. Juni von Studiosus

[Moriz]

vor 13 Minuten schrieb Studiosus:

Aber es sind empfindlich zu wenig, als dass sie die Myriade an unintegrierten, nicht am wirtschaftlichen Leben Deutschlands beteiligter Zuwanderer auch nur annähernd ausgleichen könnten. 

Wenn es nur eine Myriade wäre, dann hätten wir wirklich kein Problem

[Studiosus]

Gerade eben schrieb Moriz:

Wenn es nur eine Myriade wäre, dann hätten wir wirklich kein Problem

 

Genau, Verzeihung, der Plural müsste es sogar sein: Myriaden!

[Shubashi]

10 hours ago, Studiosus said:

Viktor Orban über Deutschland im Jahre 2024:

 

„Es schmeckt nicht mehr wie früher, es riecht nicht mehr wie früher, dieses ganze Deutschland ist nicht mehr das Deutschland, das unsere Großeltern und Eltern uns als Beispiel genannt haben.“

 

https://www.welt.de/politik/ausland/article252142730/Viktor-Orban-Deutschland-sei-nicht-mehr-dasselbe-Land-wie-vor-zehn-Jahren.html

 

Wo er Recht hat. Jetzt kommt natürlich, wie ich im Artikel selbst, der Einwand "Aber Orban ist kein Demokrat, rechts, böööse...". 

 

Andererseits ist es für manche wohl eine Art Auszeichnung, wenn andere Staatsoberhäupter mit dem gegenwärtigen Deutschland nichts mehr anfangen können. 

Was er da von sich gibt, ist einfach ein subjektives negatives Geschmacksurteil.

Ob dieses Urteil für einen Politiker klug ist gegenüber einem wichtigen Verbündeten, müssten sich v.a. die ungarischen Bürger fragen. Ungarn ist Mitglied in der EU, verhält sich aber fast nie politisch konstruktiv, sondern sucht fast ausschließlich finanzielle Vorteile. Orban wird im Westen inzwischen als Lakai Putins wahrgenommen - obwohl Ungarn 1956 von der SU überfallen wurde, wobei es tausende von Toten gab.

Formal mag Orban demokratisch gewählt sein, ob er ein Demokrat ist bezweifle ich, denn er manipuliert ständig Institutionen des Staates und der Gesellschaft, um seinen persönlichen Machterhalt abzusichern. Medien werden zum großen Teil über offizielle wie inoffizielle Kanäle beeinflußt, im Sinne der Regierung zu berichten. Wer schon hier über eine voreingenommene Presse klagt, müsste über die ungarische schlicht entsetzt sein (Platz 10 für Dtl, Platz 67 für Ungarn auf der „Bestenliste“ von „Reporter ohne Grenzen“).

Korruption das gleiche Bild, Ungarn Platz 76, Deutschland Platz 10 (Transparency International).

Der Typ ist also einfach ein machtgieriger korrupter Regierungschef, der das politische Wohlwollen von Massenmördern wichtiger findet als Freiheit, Anstand und Loyalität.

Warum sollte also ein überzeugter Demokrat und Europäer irgendetwas auf das Urteil des Herrn Orban geben, was über die blosse Höflichkeit des Nachbarn und formal Alliierten hinausgeht?

(Im Falle Deutschland dazu Respekt für den historischen Mut und das Wohlenwollen des ungarischen Volkes 1989.)

 

 

bearbeitet 22. Juni von Shubashi

[Moriz]

vor 6 Stunden schrieb phyllis:

Einfach die 20% AfD-Wähler remigrieren,

Äh, wohin nur? Ich fürchte, ein Großteil ist tiefverwurzelt Heimatverbunden und würde seine Scholle niemals verlassen wollen. Da müssten wir schon diese Schollen migrieren. Mal schauen, was die Kontinentaldrift so bringt...

Schneller ginge es, wenn man diese Gebiete los würde. Putin würde die AfD-Hochburgen bestimmt mit Kusshand 'zurück'nehmen!

 

[Studiosus]

vor 10 Minuten schrieb Shubashi:

Was er da von sich gibt, ist einfach ein subjektives negatives Geschmacksurteil.

 

Dem kann ich zustimmen. 

 

Allem anderen, was Du lang und breit ausführst, um Orban als "zwar demokratisch gewählten", aber dann scheinbar doch wieder keinen echten Demokraten zu charakterisieren, nicht. Das ist nicht an uns Deutschen oder mir oder Dir, das festzustellen. Wir sollten uns hier nicht zur Baerbock machen und anderen Staatschefs ihre demokratische Legitimation absprechen. 

 

Genau dieses Gerede - formal demokratisch gewählt, aber nicht demokratisch oder "alle demokratischen Parteien" - hat auch inländisch dazu beigetragen, dass die AfD bei 16 Prozent steht. Das funktioniert nicht mehr.

 

Auch Viktor Orban ist ganz offensichtlich die Manifestation eines Wählerwillens in Ungarn, nicht des gesamten Volkes, das gibt es nie, aber doch eines so großen Teils, dass an seiner Legitimität kein Zweifel bestehen dürfte. Dass Beobachter, gerade aus Deutschland und der EU, Orban u. a. wegen seinem Agieren auf EU-Ebene nicht mögen und bei ihm ganz genau hinsehen (auf die eigene Korruption eher weniger) ist vollkommen logisch. Womit ich übrigens nicht bezweifle, dass was Du angeführt hast, zutreffen mag. 

bearbeitet 22. Juni von Studiosus

[Shubashi]

4 minutes ago, Studiosus said:

 

Dem kann ich zustimmen. 

 

Allem anderen, was Du lang und breit ausführst, um Orban als "zwar demokratisch gewählten", aber dann scheinbar doch wieder keinen echten Demokraten zu charakterisieren, nicht. Das ist nicht an uns Deutschen oder mir oder Dir, das festzustellen. Wir sollten uns hier nicht zur Baerbock machen und anderen Staatschefs ihre demokratische Legitimation absprechen. 

 

Genau dieses Gerede - formal demokratisch gewählt, aber nicht demokratisch oder "alle demokratischen Parteien" - hat auch inländisch dazu beigetragen, dass die AfD bei 16 Prozent steht. 

 

Also bist Du eben ein Demokrat, der Rechtsstaatlichkeit, Korruption, Loyalität und Pressefreiheit für eher unwichtig hält. Das kann man sein, macht Deine Klagen über deutsche Medien aber nicht bes. glaubwürdig (oder Dich eben zu einem Leser, der in Medien v.a. seine Weltsicht bestätigt sehen will. Was durch die Wahl entsprechender Lektüre einfach zu regeln ist.)

[Studiosus]

vor 26 Minuten schrieb Shubashi:

Warum sollte also ein überzeugter Demokrat und Europäer irgendetwas auf das Urteil des Herrn Orban geben, was über die blosse Höflichkeit des Nachbarn und formal Alliierten hinausgeht?

 

Warum sollte jemand auf die Meinung "überzeugter Demokraten und Europäer" etwas geben, wenn sie ganz offensichtlich die Länder, die ihnen zur Regierung anvertraut sind, in den Ruin führen? Man hat doch bitte, ich hoffe das ist noch Konsens hier, nicht automatisch Recht, weil man sich selbst als überzeugten Demokraten und Europäer apostrophiert, während man anderen dieses Prädikat aberkennt.  

 

Contra facta non valent argumenta, sagen schon die alten Römer. Und was die rein faktische Ebene anbelangt, so scheint mir Orbans Blick auf die EU und die globale Welt realistischer als die anderer. Und er hat in seiner Funktion als Regierungschef für sein Land Entscheidungen getroffen, deren Weitsicht sich erst nach und nach erschließt, je mehr sich die Lage in anderen Ländern über die Schwelle der Ignorierbarkeit hinaus zuspitzt. 

bearbeitet 22. Juni von Studiosus

[Studiosus]

vor 16 Minuten schrieb Shubashi:

Rechtsstaatlichkeit

 

In dieser unqualifizierten (i. S. v. nicht näher ausgeführten) Pauschalität ist der Begriff der Rechtsstaatlichkeit absolut nichts wert. Er kann alles und nichts bedeuten. Das sieht man sehr gut an der deutschen Debatte: Für Politiker A ist "Rechtsstaatlichkeit" die ungehinderte Zuwanderung jedes Menschen nach Deutschland mit unbegrenztem Bleiberecht, für Politiker B sind die Durchsetzung des "Rechtsstaats" die Abschiebung nach Afghanistan und Grenzkontrollen. Wer ist da wohl näher am dem dran, was der Begriff originär umschreiben sollte? 

 

Im Übrigen behalte ich mir vor, das Urteil über die Rechtsstaatlichkeit von Regierungen den nationalen oder, sollte das nicht möglich sein, übernationalen Gerichten zu überlassen. Die Darstellungen von NGOs o. ä. fallen hier nur bedingt ins Gewicht. 

bearbeitet 22. Juni von Studiosus

[Shubashi]

3 minutes ago, Studiosus said:

 

Warum sollte jemand auf die Meinung "überzeugter Demokraten und Europäer" etwas geben, wenn sie ganz offensichtlich die Länder, die ihnen zur Regierung anvertraut sind, in den Ruin führen? Man hat doch bitte, ich hoffe das ist noch Konsens hier, nicht automatisch Recht, weil man sich selbst als überzeugten Demokraten und Europäer apostrophiert, während man anderen dieses Prädikat aberkennt.  

 

Contra facta non valent argumenta, sagen schon die alten Römer. Und was die rein faktische Ebene anbelangt, so scheint mir Orbans Blick auf die EU und die globale Welt realistischer als die anderer. Und er hat in seiner Funktion als Regierungschef für sein Land Entscheidungen getroffen, deren Weitsicht sich erst nach und nach erschließt, je mehr sich die Lage in anderen Ländern über die Schwelle der Ignorierbarkeit hinaus zuspitzt. 

Ich basiere meine Urteile nicht auf rein persönliche subjektive Sichtweisen, sondern internationalen Standards, wie eben Indices zu Pressefreiheit, Korruption, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie etc.

In all diesen Indices steht Ungarn nun mal ziemlich weit hinten (nach regionalen Kriterien) und ist international bestenfalls Mittelfeld.

Wenn Du mir begründen könntest, worauf Du Dein Urteil stützt (evtl. auch mit Quellen belegbar), dann wäre eine Diskussion auf Faktenbasis einfacher.

 

[Moriz]

vor 7 Minuten schrieb Studiosus:

In dieser unqualifizierten (i. S. v. nicht näher ausgeführten) Pauschalität ist der Begriff der Rechtsstaatlichkeit absolut nichts wert. Er kann alles und nichts bedeuten. 

Genauso wie der Begriff 'Demokratie'. Hitler ist demokratisch an die Macht gekommen (und hat sie dann genz undemokratisch behalten) und die DDR hatte das Wort 'Demokratie' sogar in ihrem Namen (und durchaus demokratische Elemente und war dennoch ein totalitäter Staat).