Politik für Interessierte

[bw83]

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

Wenn es nur das wäre: 

Erstens gibt es beim aktuellen Niveau der Zuwanderung keine Ressourcen zur Betreuung mehr. Der Gedanke von besserem Unterricht und besserer Betreuung ist also blosses Wunschdenken, Gerede um Nichtstun zu bemänteln.

Und es geht nicht nur um „dumme Gedanken“.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/jugendgewalt-warum-viele-taeter-erzieherisch-nicht-mehr-erreichbar-sind-19805283.html

Jaja...die unbegleiteten Minderjährigen Mitte 20.

[Shubashi]

2 minutes ago, Moriz said:

 

Ich denke, das Problem ist ein anderes:

Theoretisch könnte man sowohl Asylbewerber als auch nur Geduldete ohne weiteres in die Pampa schicken, da muß man sie nicht erst fragen.

Das Problem sind die Eingeborenen in der Pampa. Die würden damit nämlich überfordert. Schon alleine, weil die dortigen bevölkerungsarmen Gemeinden das gar nicht finanzieren könnten (aber müssten...)

 

Das sind ja alles Gegenden, wo jetzt schon das Gefühl herrscht, keine Perspektive mehr zu haben. Sinnloses „people hoarding“ ist ja gerade unser Problem. Und ohne wirtschaftliche und soziale Perspektive ist Gewalt und politische Radikalisierung die ziemlich erwartbare Folge.

[Werner001]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Also würde mich erst mal interessieren, wie man weiter kommt, wenn man es mit den relativ erfolglosen Versprechungen nicht funktioniert?

Es wird über kurz oder lang auch bei uns dahin kommen, wo klassische Einwanderungsländer schon lange sind: wer kommt muss nach kürzester Zeit selber schauen wo er bleibt, ohne dass der Staat für alles sorgt, weil der Staat das einfach nicht mehr kann.

Und weil ich nicht glaube, dass die bei uns Verantwortlichen je begreifen werden, wie ein funktionierendes Solidarsystem funktioniert, wird dieses erst zusammenkrachen müssen.

Und dann sind wir auch diesbezüglich da, wo die klassischen Einwanderungsländer schon immer sind

 

Werner

[Werner001]

vor 55 Minuten schrieb Moriz:

Theoretisch könnte man sowohl Asylbewerber als auch nur Geduldete ohne weiteres in die Pampa schicken, da muß man sie nicht erst fragen.

Aber nur seht theoretisch. Nenne mir doch mal eine Methode, die nicht gegen die spezielle deutsche Vorstellung von Menschenwürde verstößt, mit der man es erreichen kann, dass der Syrer, der lieber in Berlin sein möchte, in der Lausitz bleibt?

 

Werner

[Moriz]

In der Lausitz bekommt er Unterkunft und Verpflegung. In Berlin nicht - da muß er dann selbst für sorgen.

Und eigentlich dürfen Asylbewerber ja den Landkreis nicht verlassen, dem sie zugewiesen wurden. (Da gab es doch mal die Geschichte, daß die Asylanten, die irgendwo am Rand des Landkreises in der Pampa unergebracht waren regelmäßig dagegen verstoßen haben, weil der nächste Supermarkt, in fußläufiger Entfernung, im Nachbarkreis lag.)

 

bearbeitet 22. Juni von Moriz

[Shubashi]

4 minutes ago, Werner001 said:

Und weil ich nicht glaube, dass die bei uns Verantwortlichen je begreifen werden, wie ein funktionierendes Solidarsystem funktioniert, wird dieses erst zusammenkrachen müssen.

So negativ wird es hoffentlich nicht kommen. Die SPD-Linke träumt vielleicht davon, einmal jetzt noch mal einen gigantischen schuldenfinanzierten Schluck aus der Pulle zu nehmen, aber in zwei Jahren ist diese Koalition zu Ende.

Und wird bis dahin nur relativ wenig bewegen. 
Vielleicht ist dann wieder eine handlungsfähige Regierung angesagt.

[Flo77]

vor 16 Minuten schrieb Shubashi:

Vielleicht ist dann wieder eine handlungsfähige Regierung angesagt.

Handlungsfähigkeit erfordert finanzielle Unabhängigkeit.

 

Also nein

 

[UHU]

vor einer Stunde schrieb Moriz:

 

Ich denke, das Problem ist ein anderes:

Theoretisch könnte man sowohl Asylbewerber als auch nur Geduldete ohne weiteres in die Pampa schicken, da muß man sie nicht erst fragen.

Das Problem sind die Eingeborenen in der Pampa. Die würden damit nämlich überfordert. Schon alleine, weil die dortigen bevölkerungsarmen Gemeinden das gar nicht finanzieren könnten (aber müssten...)

 

Meldung aus der hiesigen Pampa: Bis vor kurzem durften (langfristige) Unterkünfte mit einer Mindestinfrastruktur im Umfeld und einer guten ÖPNV-Anbindung an die Stadt mit den notwendigen Ämtern gar nicht belegt werden. Das waren primär Ämtererreichbarkeit und sekundär Einkaufsmöglichkeiten, medizinische Versorgung, Bildung, ÖPNV, usw. usf. Inzwischen setzt auch hier ein Umdenken ein. Jetzt wird ein seit Jahren leerstehendes Hotel mitten im Nirgendwo umgebaut. (also 1 km vom Dorf weg, das zwar eine sporadische Busanbindung aber keinen Lebensmittelladen hat.)
Die einheimische Bevölkerung hat sich bis dahin echauffiert, daß für Geflüchtete ein höherer Mindestinfrastrukturstandard angesetzt wurde als für sie. Im Klartext: für die Deutschen und ihre Belange hat sich kein Schwein interessiert, aber für die Ausländer ... Das gipfelte mit einer Buslinie im Nachbarkeis, für die Leute jahrelang erfolglos gekämpft haben. Dann kam eine ganz kurzzeitige Erstaufnahmeeinrichtung ins Dorf und eine Buslinie mit brauchbarer Taktung kam sofort. Als diese Einrichtung wieder schloß, war die Buslinie umgehend wieder weg. Der Unmut war mit Händen zu greifen.

[Werner001]

vor 19 Minuten schrieb Shubashi:

So negativ wird es hoffentlich nicht kommen. Die SPD-Linke träumt vielleicht davon, einmal jetzt noch mal einen gigantischen schuldenfinanzierten Schluck aus der Pulle zu nehmen, aber in zwei Jahren ist diese Koalition zu Ende.

Und wird bis dahin nur relativ wenig bewegen. 
Vielleicht ist dann wieder eine handlungsfähige Regierung angesagt.

Es hat doch mit der Regierung gar nichts mehr zu tun.

Wir haben in den letzten Jahrzehnten im Namen der Menschenwürde Utopien geschaffen, hinter die wir nicht mehr zurückkommen. Es erinnert mich fatal an römische Dogmen, die gibt es nun mal, wenn die Realität nicht dazu passt, ist die Realität falsch, das Dogma ist immer richtig.

Nur als ein Beispiel von vielen: due Sozialhilfe hatte mal den Zweck, zu verhindern, dass jemand, der in Not gerät, nicht verhungern oder unter die Brücke ziehen muss. Daraus wurde ein Auskommen, das auch mal einen kleinen Urlaub und „gesellschaftliche Teilhabe“ wie Kino oder Essengehen ermöglichen soll, dass prinzipiell jedem Erdenbürger zusteht, und ebendiese Menschenwürde verbietet, irgendeine Gegenleistung zu verlangen, selbst von Leute die eine leisten könnten.

Ich hab mir die Anführungszeichen verkniffen, damit Moritz nicht die Krise kriegt, aber es ist doch sehr offensichtlich, dass es dich da im eine spezielle deutsche Interpretation handelt.

Wie gesagt, das ist nur ein Beispiel, aber auch ein Merz mit absoluter Mehrheit kommt davon nicht weg.

Das einzige, was das noch ändern kann, ist die normative Kraft des Faktischen, sprich der Zusammenbruch des Systems, weil es nicht mehr finanziert werden kann.

Und gnade uns Gott bei den Kollateralschäden, die das mit sich bringen wird.

Aber ein System, das zur Reform unfähig ist, kollabiert halt zwangsläufig irgendwann 

 

Werner

[Marcellinus]

vor 17 Minuten schrieb Werner001:

Das einzige, was das noch ändern kann, ist die normative Kraft des Faktischen, sprich der Zusammenbruch des Systems, weil es nicht mehr finanziert werden kann.

Und gnade uns Gott bei den Kollateralschäden, die das mit sich bringen wird.

Aber ein System, das zur Reform unfähig ist, kollabiert halt zwangsläufig irgendwann 

 

Das kann man, denke ich, gar nicht laut und oft genug sagen. Aber die, die es angeht, werden nicht hinhören. 

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Marcellinus:

 

Das kann man, denke ich, gar nicht laut und oft genug sagen. Aber die, die es angeht, werden nicht hinhören. 

Die hören vielleicht hin, verstehen es aber nicht. Weil Geld kommt doch immer aus dem Automaten

[Moriz]

vor 8 Stunden schrieb UHU:

Die einheimische Bevölkerung hat sich bis dahin echauffiert, daß für Geflüchtete ein höherer Mindestinfrastrukturstandard angesetzt wurde als für sie. Im Klartext: für die Deutschen und ihre Belange hat sich kein Schwein interessiert, aber für die Ausländer ... Das gipfelte mit einer Buslinie im Nachbarkeis, für die Leute jahrelang erfolglos gekämpft haben. Dann kam eine ganz kurzzeitige Erstaufnahmeeinrichtung ins Dorf und eine Buslinie mit brauchbarer Taktung kam sofort. Als diese Einrichtung wieder schloß, war die Buslinie umgehend wieder weg. Der Unmut war mit Händen zu greifen.

Die autochtone Bevölkerung kann auf ihre Kraftfahrzeuge zurückgreifen - und tut das offensichtlich auch! Das zeigt sich z.B. an der Buslinie: Sobald die Nutzer, die mangels Kfz nicht anders konnten, wieder weg waren gab es nicht mehr genug um so eine Buslinie sinnvoll zu betreiben. (Ich bin froh über meine ÖPNV-Verbindungen, auch wenn ich sie nur selten nutze. Das funktioniert aber nur deswegen halbwegs, weil ich in einer Großstadt lebe in der es genug tatsächliche Nutzer gibt.)

 

Das ganze ist die Folge eines Jahrzehntelangen Strukturwandels: Die Leute wurden, dank eigener Kfz, zunehmend mobiler und nutzen diese Mobilität natürlich auch. U.a. für den Großeinkauf im Supermarkt. Was dazu führt, daß sich der lokale Händler in fußläufiger Entfernung nicht halten kann. (Ich weiß da ein Beispiel aus meinem Bekanntenkreis: Die mussten ihren Kramladen schon vor Jahrzehnten zumachen, weil die Leute dort nur noch das gekauft haben was sie beim Großeinkauf vergessen hatten. Der Umsatz reichte dann einfach nicht mehr um die Familie zu ernähren.)

 

Oder wenn ich an das Dorf denke, in dem mein Großvater aufgewachsen ist. Vor sechzig Jahren gab es da noch alles, was man zum leben brauchte: Lebensmittel, Bank, Bahnhalt, sogar einen Friseur. Heutzutage gibt es da gerade noch eine Bushaltestelle und die Züge fahren durch. Auch keine Läden des täglichen Bedarfes mehr. Obwohl das Dorf durch ein Neubaugebiet deutlich gewachsen ist.

 

In der Nähe meines Studentenwohnheims gab es eine Ladenzeile, u.a. mit einer Bäckerei. Heute ist da ein Kiosk mit Postfiliale drin und nebenan eine Versicherungsagentur...

[rorro]

vor 18 Minuten schrieb Moriz:

Die autochtone Bevölkerung kann auf ihre Kraftfahrzeuge zurückgreifen - und tut das offensichtlich auch! Das zeigt sich z.B. an der Buslinie: Sobald die Nutzer, die mangels Kfz nicht anders konnten, wieder weg waren gab es nicht mehr genug um so eine Buslinie sinnvoll zu betreiben.

 

1. woher willst Du wissen, dass die Buslinie mit dem Flüchtlingen „sinnvoll“ betrieben wurde?

 

2. was bedeutet hier „sinnvoll“?

 

3. warum sollten Menschen für eine Buslinie kämpfen, wenn sie als „Autochthone“ Kfz haben? Vielleicht haben die Kämpfenden ja eben keins?

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb rorro:

warum sollten Menschen für eine Buslinie kämpfen, wenn sie als „Autochthone“ Kfz haben? Vielleicht haben die Kämpfenden ja eben keins?

Ich habe schon mal sarkastisch geschrieben, man könnte viel Geld sparen, wenn man alle Neuankömmlingen direkt eine Niederlassungserlaubnis oder gleich die Staatsbürgerschaft verleihen würde. Dann müssten sie nämlich direkt selbst schauen, wo sie bleiben und wie sie zurecht kommen.

 

Werner

[Shubashi]

1 hour ago, rorro said:

 

1. woher willst Du wissen, dass die Buslinie mit dem Flüchtlingen „sinnvoll“ betrieben wurde?

 

2. was bedeutet hier „sinnvoll“?

 

3. warum sollten Menschen für eine Buslinie kämpfen, wenn sie als „Autochthone“ Kfz haben? Vielleicht haben die Kämpfenden ja eben keins?

Diese Art „Kämpfe“ hat eine seltsame Dynamik. Unser Städtchen hatte bis in die 50er Jahre auch Bahnanschluß, danach gab es nur noch Güterverkehr für bestimmte Betriebe. Grund für die Einstellung des Personenbahnverkehrs war der immer besser angenommene Busbetrieb, dazu die langsam aufkommende Motorisierung.

Inzwischen gibt es eine Initiative zur Wiederaktivierung der Strecke, natürlich ein „grünes“ Anliegen. Es wird einfach willkürlich angenommen, dass tausende auf den Zug umsteigen würden, obwohl sich an den Grundvoraussetzungen (Busse mit mehr Frequenz und mehr Haltestellen) ja nichts geändert hat.

D.h. es werden jetzt hundertausende EUR in Studien und Werbeaktionen gesteckt, weil Bahn „einfach besser sei“. Die Reaktivierung der nicht elektrifizierten Strecke würde vermutlich einen dreistelligen Millionenbetrag kosten, die Nutzerzahlen rein spekulativ, und zudem wohnen inzwischen tausende unmittelbar an der einspurigen Strecke mit diversen ungesicherten Bahnübergängen.

Kurz: der Betrieb wäre komplett unsinnig und unrentabel, wird aber, weil es ja „umweltfreundlich“ wäre, trotzdem propagiert.

bearbeitet 23. Juni von Shubashi

[rorro]

vor 12 Stunden schrieb Werner001:

Es wird über kurz oder lang auch bei uns dahin kommen, wo klassische Einwanderungsländer schon lange sind: wer kommt muss nach kürzester Zeit selber schauen wo er bleibt, ohne dass der Staat für alles sorgt, weil der Staat das einfach nicht mehr kann.

Und weil ich nicht glaube, dass die bei uns Verantwortlichen je begreifen werden, wie ein funktionierendes Solidarsystem funktioniert, wird dieses erst zusammenkrachen müssen.

Und dann sind wir auch diesbezüglich da, wo die klassischen Einwanderungsländer schon immer sind

 

Werner

 

Das haben die dänischen Sozialdemokraten schon verstanden:

 

entweder Sozialstaat oder viel Einwanderung, beides ist nicht finanzierbar. Und deswegen gewinnen sie auch Wahlen. Denn nicht die Einwanderer sind mehrheitlich das Problem, sondern deren Versorgung.

 

Beim uns haben das viele noch nicht verstanden.

bearbeitet 23. Juni von rorro

[Werner001]

vor 42 Minuten schrieb rorro:

Denn nicht die Einwanderer sind mehrheitlich das Problem, sondern deren Versorgung.

Deren Versorgung, die Möglichkeit, ihnen Perspektiven zu geben, es hinzubekommen, dass aus ihnen Einheimische werden etc.

 

Und das hundertausendfach fortlaufend 

 

Werner

[UHU]

vor 3 Stunden schrieb Moriz:

Die autochtone Bevölkerung kann auf ihre Kraftfahrzeuge zurückgreifen - und tut das offensichtlich auch! Das zeigt sich z.B. an der Buslinie: Sobald die Nutzer, die mangels Kfz nicht anders konnten, wieder weg waren gab es nicht mehr genug um so eine Buslinie sinnvoll zu betreiben. (Ich bin froh über meine ÖPNV-Verbindungen, auch wenn ich sie nur selten nutze. Das funktioniert aber nur deswegen halbwegs, weil ich in einer Großstadt lebe in der es genug tatsächliche Nutzer gibt.)

 

Das ganze ist die Folge eines Jahrzehntelangen Strukturwandels: Die Leute wurden, dank eigener Kfz, zunehmend mobiler und nutzen diese Mobilität natürlich auch. U.a. für den Großeinkauf im Supermarkt. Was dazu führt, daß sich der lokale Händler in fußläufiger Entfernung nicht halten kann. (Ich weiß da ein Beispiel aus meinem Bekanntenkreis: Die mussten ihren Kramladen schon vor Jahrzehnten zumachen, weil die Leute dort nur noch das gekauft haben was sie beim Großeinkauf vergessen hatten. Der Umsatz reichte dann einfach nicht mehr um die Familie zu ernähren.)

 

Oder wenn ich an das Dorf denke, in dem mein Großvater aufgewachsen ist. Vor sechzig Jahren gab es da noch alles, was man zum leben brauchte: Lebensmittel, Bank, Bahnhalt, sogar einen Friseur. Heutzutage gibt es da gerade noch eine Bushaltestelle und die Züge fahren durch. Auch keine Läden des täglichen Bedarfes mehr. Obwohl das Dorf durch ein Neubaugebiet deutlich gewachsen ist.

 

In der Nähe meines Studentenwohnheims gab es eine Ladenzeile, u.a. mit einer Bäckerei. Heute ist da ein Kiosk mit Postfiliale drin und nebenan eine Versicherungsagentur...

Die beschriebenen Entwicklungen sind nachvollziehbar und richtig, aber waren nicht Kern des Themas.

Mir ging es um die unterschiedlichen Standards für die notwendige Infrastruktur, die sich aus Sicht von Behörden/Ämtern/Politikern deutlich unterschieden werden und den daraus resultierenden und mMn verständlichen Unmut.

 

vor 3 Stunden schrieb rorro:

3. warum sollten Menschen für eine Buslinie kämpfen, wenn sie als „Autochthone“ Kfz haben? Vielleicht haben die Kämpfenden ja eben keins?

Richtig!

 

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Diese Art „Kämpfe“ hat eine seltsame Dynamik. Unser Städtchen hatte bis in die 50er Jahre auch Bahnanschluß, danach gab es nur noch Güterverkehr für bestimmte Betriebe. Grund für die Einstellung des Personenbahnverkehrs war der immer besser angenommene Busbetrieb, dazu die langsam aufkommende Motorisierung.

Inzwischen gibt es eine Initiative zur Wiederaktivierung der Strecke, natürlich ein „grünes“ Anliegen. Es wird einfach willkürlich angenommen, dass tausende auf den Zug umsteigen würden, obwohl sich an den Grundvoraussetzungen (Busse mit mehr Frequenz und mehr Haltestellen) ja nichts geändert hat.

D.h. es werden jetzt hundertausende EUR in Studien und Werbeaktionen gesteckt, weil Bahn „einfach besser sei“. Die Reaktivierung der nicht elektrifizierten Strecke würde vermutlich einen dreistelligen Millionenbetrag kosten, die Nutzerzahlen rein spekulativ, und zudem wohnen inzwischen tausende unmittelbar an der einspurigen Strecke mit diversen ungesicherten Bahnübergängen.

Kurz: der Betrieb wäre komplett unsinnig und unrentabel, wird aber, weil es ja „umweltfreundlich“ wäre, trotzdem propagiert.

Nicht jede Reaktivierung von Bahnverkehre ist sinnvoll - keine Frage!

In Deinem beschriebenen Fall wäre esauch nicht sinnvoll, die Bahnstrecke mit den Haltestellen auf Kleinkleckersdorf zu vergleichen. Das wären Äpfel und Birnen. Wenn dann stehen nur die Verbindungen zwischen den Orten mit Bahnhof in "Konkurrenz" zur Buslinie. Kleinkleckersdorf müßte eh busmäßig angefahren werden.

Als konkretes Beispiel habe ich eine Strecke von 60 km zwischen einer kleineren Stadt mit 35.000 Einwohnern und der Landeshauptstadt vor Augen. Diese Strecke fährt kein Bus, nicht ein einziger, sondern die Bahn (mit drei Zwischenhalten in ebenso kleineren Städten) stündlich. (Die Bahnstrecke selbst ist länger, aber in diesem Fall irrelevant.)

[UHU]

vor 23 Stunden schrieb Spadafora:

vor 23 Stunden schrieb UHU:

durch Kontrolle der ausgefüllten Wahlzettel???

war das jetzt Humor?

Also ich schreibe immer Name und Anschrift auf meinen Wahlzettel, damit meine Stimme im Falle eines Wahlsieges entsprechend rückvergütet werden kann. Sonst wüßten die doch gar nicht, wem sie die Dankeskarte samt Scheck schicken müssen.

Machst Du das nicht so?

[Moriz]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Kurz: der Betrieb wäre komplett unsinnig und unrentabel, wird aber, weil es ja „umweltfreundlich“ wäre, trotzdem propagiert.

Bevor eine Bahnstrecke im Personenverkehr reaktiviert wird  wird üblicherweise sehr genau geschaut, ob sich das lohnt. 'Komplett unsinnige' Reaktivierungen finden nicht statt! Und soweit ich weiß gibt es in der Praxis bei den tatsächlichen Reaktivierungen schnell mehr Nutzer als prognostiziert.

 

vor 5 Minuten schrieb UHU:

Mir ging es um die unterschiedlichen Standards für die notwendige Infrastruktur, die sich aus Sicht von Behörden/Ämtern/Politikern deutlich unterschieden werden und den daraus resultierenden und mMn verständlichen Unmut.

Es ist und bleibt der selbe Standard: Busse fahren nur, wenn sie nicht allzu leer durch die Gegend fahren. (Sollten die Busse aber auch mit der Flüchtlingsunterkunft kaum genutzt worden sein kann ich den Unmut verstehen.)

 

Apropos: In meiner Zeitung stand gestern ein Artikel über den Umbau einer Gewerbeimmmobilie zur Unterkunft für Flüchtlinge mit Bleiberecht in einer Nachbarstadt. Selbige müssen für ihre Unterkunft übrigens zahlen. Und nebenbei wurde erwähnt, daß dort wohl überwiegend Afghanen, Syrer und Nordafrikaner einziehen sollen, während Ukrainer meist selbst eine Wohnung finden. Ein interessanter Unterschied!

[Spadafora]

Ja der einiges über die Vermieter aussagt

[Moriz]

Oder über potentiellen Mieter...

 

bearbeitet 23. Juni von Moriz

[Spadafora]

möglich wir haben zurzeit  10 Wohnungen an Afghanen vermietet sehr angenehm keine Probleme  zahlen pünktlich  

[Flo77]

vor 25 Minuten schrieb UHU:

Also ich schreibe immer Name und Anschrift auf meinen Wahlzettel, damit meine Stimme im Falle eines Wahlsieges entsprechend rückvergütet werden kann. Sonst wüßten die doch gar nicht, wem sie die Dankeskarte samt Scheck schicken müssen.

Machst Du das nicht so?

Mich wundert ohnehin, daß wir auf unseren Wahlzetteln mit einem Kugelschreiberkreuz abstimmen und nicht mit Fingerabdruck und Unterschrift.

[Spadafora]

vor 2 Minuten schrieb Flo77:

Mich wundert ohnehin, daß wir auf unseren Wahlzetteln mit einem Kugelschreiberkreuz abstimmen und nicht mit Fingerabdruck und Unterschrift.

ja und früher war ja alles so viel besser