Politik für Interessierte

[Einsteinchen]

Was sagt die Verfassung,  wenn Trump und Biden plötzlich aus dem Spiel wären?

(Durch Tod)

Es sind weder bei den Demokraten noch bei den Republikanern Leute da, die sich vorwagen...

bearbeitet 4. Juli 2024 von Einsteinchen

[mn1217]

Naja,wenn der Präsident im Amt stirbt,ist der Vize dran.

[Studiosus]

Dann würde, was Gott verhüten möge, Kamala Harris nachrücken. Damit wären die Amerikaner (noch mehr) gestraft, erinnert sie mich doch vom Habitus her etwas an unsere Außenministerin. Ob sie auch ein Trampolin besitzt, entzieht sich meiner Kenntnis. 

bearbeitet 4. Juli 2024 von Studiosus

[Einsteinchen]

Ich denke eher an die kommende Wahl. Darf durch die Verfassung ein Nobody antreten im Chaos....?

[Studiosus]

Ich schätze dann müssten, im unwahrscheinlichen Fall des Todes beider Kandidaten, Demokraten und Republikaner jeweils einen neuen Kandidaten wählen. 

 

Vielleicht würde man Biden aber auch posthum zum Sieger erklären. Einen großen Unterschied zum gegenwärtigen Zustand sehe ich da nicht. Eher Night of the Living Dead. 

bearbeitet 4. Juli 2024 von Studiosus

[Einsteinchen]

Da gibt es eine Fernsehserie mit Kiefer Sutherland, der wird Präsident,  weil durch einen Terroranschlag der ganze Kongress ausgelöscht wurde, inklusive Regierung, ein Parteiloser...

 

Man sieht, die Leute spielen schon noch Szenarien durch...

bearbeitet 4. Juli 2024 von Einsteinchen

[Werner001]

vor 24 Minuten schrieb Einsteinchen:

Ich denke eher an die kommende Wahl. Darf durch die Verfassung ein Nobody antreten im Chaos....?

So wie ich das amerikanische System kenne, würde am Ende der Supreme Court entscheiden wie es weitergeht.

 

Es ist schon 5 mal passiert, dass Congress-Kandidaten kurz vor der Wahl gestorben sind. In drei Fällen rechtzeitig genug, dass die Partei Ersatzkandidaten stellen konnte. In den beiden anderen Fällen, zuletzt 2000, wurden die Toten gewählt und hinterher ersetzt.

 

Werner

[Studiosus]

vor 4 Minuten schrieb Werner001:

In den beiden anderen Fällen, zuletzt 2000, wurden die Toten gewählt und hinterher ersetzt.

 

Da lag ich ja doch nicht so falsch, wenn auch unfreiwillig 🤭

bearbeitet 4. Juli 2024 von Studiosus

[Studiosus]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252338210/Cem-Oezdemir-plaediert-fuer-Anhebung-der-Mehrwertsteuer-auf-Fleischprodukte.html

 

Bei sowas frage ich mich immer, wann denn Guido Cantz endlich ins Bild kommt und die versteckte Kamera auflöst. 

 

Ich meine: Abgesehen von der Frechheit, der Bürger würde die zusätzliche Steuerbelastung schon nicht merken, kann Özdemir doch nicht wirklich glauben, dass dieser Vorschlag seiner Partei Sympathien einbringt (außer bei der "Kernwählerschaft")? 

 

Wer sich angesichts sich überlagernder Multikrisen mit so einem unnötigen Pipifax beschäftigen kann, der hat offensichtlich die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Und dabei galten Leute wie Özdemir mal als "Realos". Mittlerweile glaube ich, dass es in dieser Partei so etwas wie Realos nicht gibt. Nur Einzelpersonen, die ihre Ideologie mehr oder weniger gut verstecken können. 

bearbeitet 4. Juli 2024 von Studiosus

[Shubashi]

14 minutes ago, Studiosus said:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252338210/Cem-Oezdemir-plaediert-fuer-Anhebung-der-Mehrwertsteuer-auf-Fleischprodukte.html

 

Bei sowas frage ich mich immer, wann denn Guido Cantz endlich ins Bild kommt und die versteckte Kamera auflöst. 

 

Ich meine: Abgesehen von der Frechheit, der Bürger würde die zusätzliche Steuerbelastung schon nicht merken, kann Özdemir doch nicht wirklich glauben, dass dieser Vorschlag seiner Partei Sympathien einbringt (außer bei der "Kernwählerschaft")? 

 

Wer sich angesichts sich überlagernder Multikrisen mit so einem unnötigen Pipifax beschäftigen kann, der hat offensichtlich die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Und dabei galten Leute wie Özdemir mal als "Realos". Mittlerweile glaube ich, dass es in dieser Partei so etwas wie Realos nicht gibt. Nur Einzelpersonen, die ihre Ideologie mehr oder weniger gut verstecken können. 

Na ja, wir arbeiten schon ziemlich lange mit unterschiedlichen Mehrwertsteuersätzen - erinnert sich noch wer, dass die FDP unter Herrn Westerwelle mal für Hotelübernachtungen den ermäßigten Satz durchsetzte? Da hatten alle dann die sonderbare Situation, mit zwei verschiedenen Sätzen auf der Übernachtungsrechnung - 7% für das Zimmer, 19% für das Frühstück.

Mehr Kuddelmuddel macht Herrn Özdemirs Vorschlag dann auch nicht.

[laura]

Es stellt sich halt die Frage, ob man durch Steuern auf bestimmte Produkte das Konsumverhalten der Bürgerinnen und Bürger steuern kann/ sollte.

Bei Tabak ist es schon lange so. Eine Zuckersteuer wird auch immer wieder diskutiert. Eine Fleischsteuer wäre letztlich nicht viel anders. 

[Studiosus]

vor 12 Minuten schrieb Shubashi:

Na ja, wir arbeiten schon ziemlich lange mit unterschiedlichen Mehrwertsteuersätzen - erinnert sich noch wer, dass die FDP unter Herrn Westerwelle mal für Hotelübernachtungen den ermäßigten Satz durchsetzte? Da hatten alle dann die sonderbare Situation, mit zwei verschiedenen Sätzen auf der Übernachtungsrechnung - 7% für das Zimmer, 19% für das Frühstück.

Mehr Kuddelmuddel macht Herrn Özdemirs Vorschlag dann auch nicht.

 

Du bist ein Meisterrelativierer. 

 

Özdemirs Vorschlag ist eine, wenn man sehen will, ziemlich offensichtliche ideologische Schraube, um den Dummbürger, der sich mit Fleisch zustopft, mal wieder zu erziehen. Als Nächstes kommt die "Zuckersteuer", wetten? 

 

Und ganz nebenbei bestätigt es die Auffassung, dass die Grünen tatsächlich einen Partei für die Oberschicht (nicht die intellektuelle, sondern die besserverdiende) sind: Wenn der deutsche Michel meint, er muss weiter sein knorpeliges Steak fressen, dann soll er auch dafür blechen. Und der Staat unter dieser Regierung kann die so gewonnene Steuer wieder für irgendwelche hirnlosen Aktionen verpulvern. Vielleicht gibt's irgendwo in den Anden Lamazüchter, die noch nicht ausreichend durchgegendert sind. 

 

Da lobe ich mir doch fast die Schaumweinsteuer im späten Kaisserreich. Da wusste wenigstens jeder, dass er mit jedem Schluck Sekt die kaiserliche Flotte mitbaut. 

bearbeitet 4. Juli 2024 von Studiosus

[Flo77]

Gerade eben schrieb laura:

Es stellt sich halt die Frage, ob man durch Steuern auf bestimmte Produkte das Konsumverhalten der Bürgerinnen und Bürger steuern kann/ sollte.

Bei Tabak ist es schon lange so. Eine Zuckersteuer wird auch immer wieder diskutiert. Eine Fleischsteuer wäre letztlich nicht viel anders. 

Hat die Tabaksteuer irgendwas gebracht?

[Studiosus]

Da haben sich wieder zwei gefunden. Nein, ich sag dazu jetzt nichts... 

[laura]

vor 1 Minute schrieb Flo77:

Hat die Tabaksteuer irgendwas gebracht?

Schon. Zumindest unter Jugendlichen ist die Anzahl der Raucher massiv zurückgegangen. 

[Soulman]

Gerade eben schrieb laura:

Schon. Zumindest unter Jugendlichen ist die Anzahl der Raucher massiv zurückgegangen. 

Warum dann die Cannabisfreigabe?

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb Flo77:

Hat die Tabaksteuer irgendwas gebracht?

Ja, Geld um damit jede Menge Gutes zu tun. Darum gehr es am Ende doch

 

Werner

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb Soulman:

Warum dann die Cannabisfreigabe?

Kann man sich das nicht spritzen? Zumindest kann lan Kekse draus backen, das weiß ich

 

Werner

[laura]

vor 3 Minuten schrieb Soulman:

Warum dann die Cannabisfreigabe?

Gute Frage.

 

 

[Studiosus]

vor 10 Minuten schrieb Soulman:

Warum dann die Cannabisfreigabe?

 

Um diesen Quatsch überhaupt noch ertragen zu können... 

[Shubashi]

10 minutes ago, Studiosus said:

 

Du bist ein Meisterrelativierer. 

 

Özdemirs Vorschlag ist eine, wenn man sehen will, ziemlich offensichtliche ideologische Schraube, um den Dummbürger, der sich mit Fleisch zustopft, mal wieder zu erziehen. Als Nächstes kommt die "Zuckersteuer", wetten? 

 

Und ganz nebenbei bestätigt es die Auffassung, dass die Grünen tatsächlich einen Partei für die Oberschicht (nicht die intellektuelle, sondern die besserverdiende) sind: Wenn der deutsche Michel meint, er muss weiter sein knorpeliges Steak fressen, dann soll er auch dafür blechen. Und der Staat unter dieser Regierung kann die so gewonnene Steuer wieder für irgendwelche hirnlosen Aktionen verpulvern. Vielleicht gibt's irgendwo in den Anden Lamazüchter, die noch nicht ausreichend durchgegendert sind. 

Nein, ich sehe einfach nur ganz deutlich, dass im Steuerrecht schon lange jede Systematik verloren gegangen ist, und Herr Özdemir sich daran beteiligt, wie viele andere Politiker seit Kaiser Willem Zwo mit seiner Schaumweinsteuer anno 1902.

 

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Studiosus:

Dann würde, was Gott verhüten möge, Kamala Harris nachrücken. Damit wären die Amerikaner (noch mehr) gestraft, erinnert sie mich doch vom Habitus her etwas an unsere Außenministerin. Ob sie auch ein Trampolin besitzt, entzieht sich meiner Kenntnis. 

Ob dir oder mir oder sonstwem  jemand zusagt oder nicht,dürfte der amerikanischen Verfassung ziemlich egal sein.

bearbeitet 4. Juli 2024 von mn1217

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Einsteinchen:

Ich denke eher an die kommende Wahl. Darf durch die Verfassung ein Nobody antreten im Chaos....?

 

Prinzipiell darf jeder US Bürger gewählt werden , der über 35 ist, 14 Jahre am Stück seinen Wohbsitz in den USA hat und " natural born citizen" der USA ist. ( Quelle: wikipedia)

[mn1217]

vor 5 Minuten schrieb Shubashi:

Nein, ich sehe einfach nur ganz deutlich, dass im Steuerrecht schon lange jede Systematik verloren gegangen ist, und Herr Özdemir sich daran beteiligt, wie viele andere Politiker seit Kaiser Willem Zwo mit seiner Schaumweinsteuer anno 1902.

 

An Lebensmittelbesteuerung etwas zu ändern,hielte ich in manchen Aspekten für angebracht.

 

[Shubashi]

1 hour ago, mn1217 said:

An Lebensmittelbesteuerung etwas zu ändern,hielte ich in manchen Aspekten für angebracht.

 

Wenn man das Steuerrecht v.a. als Möglichkeit sieht, das Verhalten und Leben der Menschen zu regeln, ist es kein Wunder, dass man bei uns nicht mal einen Bauchladen ohne Steuerberater zu betreiben kann.

Herr Özdemir ist da halt nur einer in einer sehr langen Reihe, die diese Unart fortsetzen.

bearbeitet 4. Juli 2024 von Shubashi