Politik für Interessierte

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Flo77:

Mir ist an anderer Stelle ja unterstellt worden, ich würde meine Verachtung für andere Menschen zu sehr dramatisieren...

 

Ich frage mich nur langsam, wie ich mit einer realen Bedrohung wie Frau Faeser noch umgehen soll. Mitleid und Takt aufzubringen bringe ich nicht mehr wirklich zusammen.

schweigen?

[UHU]

Mal kurz auftauchend:

 

Ich fand schon immer vieles unverständlich, aber zur Zeit ist es echt extrem!

 

1. Wer hat wie wann wo und warum angefragt/beschlossen, amerikanische Waffensysteme mit einer großen Reichweite in Deutschland zu stationieren? Wo ist die gesellschaftliche und politische Debatte dazu. Ggf. die sogar im Vorfeld? Wer hat wie wann in welcher Form das Recht diese benutzen?
Über mein persönliches Gefühlsleben dazu möchte ich mich erst gar nicht auslassen.

 

2. Die mediale Berichterstattung über den US-Wahlkampf finde ich dermaßen überbordend. Ja, so doof man Herrn Trump auch finden mag, ihn zu töten, ist auch nicht nett. Und ja, es sind zwei alte Männer, die mit unter weder geistig noch körperlich immer auf der Höhe sind, ist auch bekannt. (MMn sind beide zu alt, aber das müssen die Amis entscheiden.)

Unterpunkt: Das Verhältnis zwischen Punkt 1 und 2 in den deutschen Medien ist mMn nicht mehr schräg sondern schief bis steil.

 

3. Wenn die Grenzkontrollen während der EM so erfolgreich waren, wie viele Medien aus verschiedenen Perspektiven berichte(te)n, warum bemüht man (= die Bundespolitik, insbesondere Frau Faeser) sich nicht diese fortzuführen? (Der Punkt fehlendes Personal ist nicht erst seit Anpfiff aktuell!)

 

4. Warum ist die einzige Strategie, Kosten im Bereich Bürgergeld einzusparen die Sanktionierung von Totalverweigern? Ja, es gibt die Totalverweiger und nach meinem subjektiven Eindruck sind es mehr als 2 bis 3 % - aber anderes Thema. Wie werden die in Arbeit gebracht?
Wer sind die anderen gut 95 %? Da mal den Hebel ansetzen? Warum gibt es so viele Schulabgänger ohne Abschluß? Warum gibt es so viele junge Menschen ohne Berufsschulabschluß? Warum sind so viele Ukrainer ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung? Warum sind so viele Menschen anderer Herkunft ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung? Warum gibt es nicht genug Kinderbetreuungsmöglichkeiten? Warum gibt es nicht mehr Pflegeunterstützung? Warum sind in diesem System Kinder? Warum hängen Nichtmehrerwerbsfähige so lange zwischen Baum und Borke? Warum gibt es immer noch Aufstocker? Warum … Alles Fragen, denen mit langfristigen Lösungsstrategien begegnet werden müssen, aber wenn man nicht mal anfängt, kann man auch nicht „fertig“ werden.

(Reihenfolge entspricht keiner Wertigkeit.)

 

wieder in der Versenkung verschwindend … uhu

[Soulman]

vor einer Stunde schrieb Spadafora:

schweigen?

https://www.youtube.com/watch?v=PG52Mj9fc64&t=2s

 

Interview zu diesem Thema: Schweigen.

 

Deutschland ist in der unglaublich paradoxen Situation, dass die Bewohner der Ostbundesländer viel sensibler auf die totalitären Ausfälle der momentanen Regierung reagieren. Das ist echt ein Treppenwitz der Geschichte. Die hatten lange genug ihre eigene Brandmauer und irgendwann die Nase davon gestrichen voll. Ich fand einen Gedanken aus dem Interview echt erhellend: Die DDR hieß nicht aus purem Zynismus "Demokratische" Republik. Da haben wir früher unsere Westwitze drüber gemacht und jetzt werden sie verboten. Hass und Hetze!  Delegitimierungsverdacht! Besser Schweigen!

 

P.S. Kleo Staffel 2 startet in 3 Tagen.

bearbeitet 21. Juli von Soulman

[Spadafora]

vor 1 Minute schrieb Soulman:

https://www.youtube.com/watch?v=PG52Mj9fc64&t=2s

 

Interview zu diesem Thema. Schweigen!

schon der Beginn ist gelogen den solche Verbote gab es 2019 nach genau demselben Ablauf unter Innenminister Seehofer war das nicht so schlimm, da es Linke betraf?
ich kann mir auch nicht vorstellen wie jemand wie der Herr neutral Präsident des Verfassungsschutzes sein konnte

[Soulman]

vor 45 Minuten schrieb Spadafora:

schon der Beginn ist gelogen den solche Verbote gab es 2019 nach genau demselben Ablauf unter Innenminister Seehofer war das nicht so schlimm, da es Linke betraf?
ich kann mir auch nicht vorstellen wie jemand wie der Herr neutral Präsident des Verfassungsschutzes sein konnte

Beispiele? Eins war eine PKK-Geldwaschanlage. Die ist sogar als ganzes seit 1993 in Deutschland verboten, weil sich Deutschland keinen fremden Bürgerkrieg ins Haus holen wollte. Indymedia konnte nicht klagen, weil unter keinem Stein ein Klageberechtigter auffindbar war. 

bearbeitet 21. Juli von Soulman

[rince]

vor 44 Minuten schrieb Spadafora:

schon der Beginn ist gelogen den solche Verbote gab es 2019 nach genau demselben Ablauf unter Innenminister Seehofer war das nicht so schlimm, da es Linke betraf?
ich kann mir auch nicht vorstellen wie jemand wie der Herr neutral Präsident des Verfassungsschutzes sein konnte

Hat jemand 2019 jemand geklagt? 2024 ist ja nun Klage gegen den Vorgang erhoben worden. bleibt spannend.

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Soulman:

Beispiele? Eins war die PKK-Geldwaschanlage. Die ist seit 1993 in Deutschland verboten. Indymedia konnte nichtmal klagen, weil sich unter keinem Stein ein Klageberechtigter gefunden den hat.

bei der PKK war das ebenso berechtigt wie jetzt bei Compakt den 3 Fall kenn ich zu wenig es geht ja um die Vorgangsweise die ist völlig korrekt ob es inhaltlich korrekt war müssen Gerichte klären

[Spadafora]

Gerade eben schrieb rince:

Hat jemand 2019 jemand geklagt? 2024 ist ja nun Klage gegen den Vorgang erhoben worden. bleibt spannend.

und das ist sehr sehr gut dass jetzt geklagt wurde

[rince]

Gerade eben schrieb Spadafora:

und das ist sehr sehr gut dass jetzt geklagt wurde

Definitiv

[Spadafora]

Gerade eben schrieb rince:

Definitiv

diese Freudenkundgebung von Links sind so unnötig wie das Entsetzten von Rechts

[Soulman]

vor 17 Minuten schrieb Spadafora:

bei der PKK war das ebenso berechtigt wie jetzt bei Compakt 

Oha. Compakt sammelte Geld für eine verbotene terroristische Vereinigung? Welche denn?

[Spadafora]

das habe ich nicht gesagt sondern dass es bei beiden Fällen berechtigt ist in beiden Fällen so vorzugehen,

Mir bitte nichts in den Mund lege

[Soulman]

vor 8 Minuten schrieb Spadafora:

das habe ich nicht gesagt sondern dass es bei beiden Fällen berechtigt ist in beiden Fällen so vorzugehen,

Mir bitte nichts in den Mund lege

Ich weiß nicht, ob der Vollzug gleich war. Bei der PKK hätte ich das SEK mit Sturmmasken morgens um 0600 noch verstanden. Die kennen sich mit Waffen aus. Bei Compakt lassen die bestellten Bilder eher auf "Bestrafe einen, erziehe 100" schließen.

bearbeitet 21. Juli von Soulman

[Spadafora]

das werden Gerichte zu klären haben

[rince]

vor 5 Minuten schrieb Soulman:

Ich weiß nicht, ob der Vollzug gleich war. Bei der PKK hätte ich das SEK mit Sturmmasken morgens um 0600 noch verstanden. Die kennen sich mit Waffen aus. Bei Compakt lassen die bestellten Bilder eher auf "Bestrafe einen, erziehe 100" schließen.

Jo, da ging es bei der Art der Durchführung primär um eine Demütigung a la öffentlicher Pranger.  

 

Die juristische Aufarbeitung dürfte interessant werden.

[Soulman]

vor 1 Stunde schrieb Spadafora:

das werden Gerichte zu klären haben

Nein. Das ist mein Eindruck. Den wird kein Gericht der Welt klären. Sapere aude und danke für die Bilder. Ich fürchte eher, dass so etwas in Zukunft ohne Öffentlichkeit verfrühstückt wird. Damit wird dann die Realität weniger erfahrbar und die Motive unklarer.

bearbeitet 21. Juli von Soulman

[mn1217]

vor 2 Stunden schrieb UHU:

Mal kurz auftauchend:

 

Ich fand schon immer vieles unverständlich, aber zur Zeit ist es echt extrem!

 

1. Wer hat wie wann wo und warum angefragt/beschlossen, amerikanische Waffensysteme mit einer großen Reichweite in Deutschland zu stationieren? Wo ist die gesellschaftliche und politische Debatte dazu. Ggf. die sogar im Vorfeld? Wer hat wie wann in welcher Form das Recht diese benutzen?
Über mein persönliches Gefühlsleben dazu möchte ich mich erst gar nicht auslassen.

 

2. Die mediale Berichterstattung über den US-Wahlkampf finde ich dermaßen überbordend. Ja, so doof man Herrn Trump auch finden mag, ihn zu töten, ist auch nicht nett. Und ja, es sind zwei alte Männer, die mit unter weder geistig noch körperlich immer auf der Höhe sind, ist auch bekannt. (MMn sind beide zu alt, aber das müssen die Amis entscheiden.)

Unterpunkt: Das Verhältnis zwischen Punkt 1 und 2 in den deutschen Medien ist mMn nicht mehr schräg sondern schief bis steil.

 

3. Wenn die Grenzkontrollen während der EM so erfolgreich waren, wie viele Medien aus verschiedenen Perspektiven berichte(te)n, warum bemüht man (= die Bundespolitik, insbesondere Frau Faeser) sich nicht diese fortzuführen? (Der Punkt fehlendes Personal ist nicht erst seit Anpfiff aktuell!)

 

4. Warum ist die einzige Strategie, Kosten im Bereich Bürgergeld einzusparen die Sanktionierung von Totalverweigern? Ja, es gibt die Totalverweiger und nach meinem subjektiven Eindruck sind es mehr als 2 bis 3 % - aber anderes Thema. Wie werden die in Arbeit gebracht?
Wer sind die anderen gut 95 %? Da mal den Hebel ansetzen? Warum gibt es so viele Schulabgänger ohne Abschluß? Warum gibt es so viele junge Menschen ohne Berufsschulabschluß? Warum sind so viele Ukrainer ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung? Warum sind so viele Menschen anderer Herkunft ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung? Warum gibt es nicht genug Kinderbetreuungsmöglichkeiten? Warum gibt es nicht mehr Pflegeunterstützung? Warum sind in diesem System Kinder? Warum hängen Nichtmehrerwerbsfähige so lange zwischen Baum und Borke? Warum gibt es immer noch Aufstocker? Warum … Alles Fragen, denen mit langfristigen Lösungsstrategien begegnet werden müssen, aber wenn man nicht mal anfängt, kann man auch nicht „fertig“ werden.

(Reihenfolge entspricht keiner Wertigkeit.)

 

wieder in der Versenkung verschwindend … uhu

 

1 Deutschland luegtvgeographisch günstig in der Mitte Europas. Und ein Zeil der Infrastruktur der amerikanischen Militärdienst ist noch existent oder zumindest " anschlussfähig".

Die Bevölkerung zu fragen  bärge das Risiko,dass die das vielleicht nicht so toll finden.

 

2 ich habe nicht erlebt,dass das Attentat positiv bewertet wurde. Allerdings hilft es Trump tatsächlich, er nutzt es auch.

 

3 War es "erfolgreich?" 

Wenn ja  nach welchen Kriterien?

Jedenfalls ist ja die Sonderlage EM vorbei.

 

4 

Alles andere kostet mehr Geld.

Und langfristig ist immer riskant,weil meist über eine Wahlperiode hinausgehend.

Bildung,die zB bei die Frage nach Schulabschluss eine Rolle spielt, ist noch dazu Ländersache.

An die komplexen Themen heranzuziehen bedeutet,sich die Finger zu verbrennen. Denn da tritt man auf jeden Fall jemandem auf die Füße. Daher trauen sich da wenige ran.

 

 

 

[Werner001]

vor 27 Minuten schrieb mn1217:

3 War es "erfolgreich?" 

Wenn ja  nach welchen Kriterien?

Fragen wir doch einfach Frau Faeser

 

Werner

[Einsteinchen]

Präsident Biden tritt als Präsidentschaftskanditat zurück, schreibt er auf X.

[MartinO]

vor 4 Stunden schrieb GermanHeretic:

 

Mal das Mimimi abwarten, wenn ein Schlumpf Innenminister wird und dann einfach so ein paar "Vereine" dichtmacht. Völlig rechtens, wenn diese Aktion auch rechtens war.

Es wird auf jeden Fall ein juristisches Nachspiel geben, da sich hier Gesetze  widersprechen:

- Die Innenministerin darf einen Verein per Dekret verbieten (zumindest grundsätzlich; wenn das Verbot nicht ausreichend begründet war, kann es gerichtlich aufgehoben werden.

- Eine Zeitung oder eine Internetseite darf dagegen nicht ausschließlich wegen einzelner verfassungsfeindlicher Artikel verboten werden, da es mildere Möglichkeiten gibt (etwa das Verbot, eine bestimmte Druckausgabe weiter zu vertreiben oder einen bestimmten Artikel online zu belassen).

- Überhaupt ist das Medienrecht zum Großteil Ländersache

- Umstritten ist, ob der Staat eine Gruppe von Menschen per Dekret zum Verein erklären darf (rechtlich war m.W. compact zuletzt eine GmbH).
- indymedia und wohl auch altermedia verstießen formal gegen das Medienrecht, weil sie anonym agierten und keine ladefähige Adresse eines Verantwortlichen angaben. Der Chefredakteur von compact ist dagegen namentlich bekannt.

 

 

[Studiosus]

vor 28 Minuten schrieb Einsteinchen:

Präsident Biden tritt als Präsidentschaftskanditat zurück, schreibt er auf X.

 

So viel zu: Ich habe absolut keine Intention als Präsidentschaftskandidat zurückzutreten. Da hat man ihm wohl hinter den Kulissen ordentlich Dampf gemacht und wahrscheinlich haben auch Großspender mit Rückzug gedroht. 

 

Er bringt jetzt Kamala Harris in Stellung, die noch inkompetenter ist als er selbst. God save America. 

bearbeitet 21. Juli von Studiosus

[Marcellinus]

vor 3 Minuten schrieb Studiosus:

Er bringt jetzt Kamala Harris in Stellung, die noch inkompetenter ist als er selbst. God save America. 

 

Das magst du wohl laut sagen! Vielleicht ist es auch nur Ausdruck der Tatsache, daß die Sache eh gelaufen ist.

[Einsteinchen]

Da rächt sich die Ideologie,  dass sie als Quotenfrau eingesetzt wurde, vor 4 Jahren. 

[Studiosus]

Gut, vielleicht tauen die Demokraten ja auch Hilary Clinton rechtzeitig aus ihrer Kryostase auf (Sorry 🤭) 

[Einsteinchen]

Gerade eben schrieb Studiosus:

Gut, vielleicht tauen die Demokraten ja auch Hilary Clinton rechtzeitig aus ihrer Kryostase auf (Sorry 🤭) 

Die ist auch schon 76 Jahre alt.