Politik für Interessierte

[Soulman]

Demonstrationen sind obsolet geworden, seit auch für die Staatsräson demonstriert wird. Damit relativiert sich jede Aussage, die auf Demonstrationen getätigt wird. Was bleibt ist die Wahlurne.

[phyllis]

33 minutes ago, Soulman said:

Was bleibt ist die Wahlurne.

Aber jetzt mal ernst - nicht nur aber vor allem an die Ampelversteher ( @Shubashi @nannyogg57  (?) et al) . Wen soll man denn noch wählen? Und warum?

 

[Studiosus]

vor 6 Minuten schrieb phyllis:

Wen soll man denn noch wählen?

 

Na was denn schon? Natürlich "die demokratischen Parteien" (bitte in roboterhafter Stimme gesprochen vorstellen) und im allerhöchsten Notfall noch die One-Woman-Marxismus-Show. 

 

vor 7 Minuten schrieb phyllis:

Und warum?

 

Weil rechts. 

[rince]

vor einer Stunde schrieb Bleze:

In Solingen wurden noch danach Demos abgehalten.

 

Diese drei Demonstrationen wurden durchgeführt:

 

Ab 17 Uhr demonstrierte das Bündnis „Wuppertal stelle sich quer“ auf der Hauptstraße am Stein. Das Aktionsbündnis kämpft nach Eigenbeschreibung „gegen alle Formen rechter bis rechtsextremer Gewalt“.

 

Ebenfalls um 17 Uhr startete eine Demonstration der Partei MLPD. Diese wird aufgrund ihrer Ausrichtung vom Verfassungsschutz beobachtet: „streng maoistisch-stalinistisch“. Auch diese Demonstration fand letztlich in unmittelbarer Nähe zum Stein statt.

 

Für 18 Uhr hatte zudem die Junge Alternative NRW, die Jugendorganisation der AfD, zu einer Demonstration aufgerufen. Das Motto: „Remigration rettet Leben!“ Die NRW-Abteilung der Jungen Alternativen (JA) gilt beim Verfassungsschutz als Verdachtsfall. Die Versammlung fand letztlich in der oberen Hauptstraße statt.

Ich versteh die Leute nicht...echt nicht. 

Ist doch klar, dass es nach einem Islamistischen Terrorakt unbedingt eine Demo gegen Rechts geben muss... nicht, dass man sich am Ende mit dem wirklichen Problem und seinen Ursachen beschäftigen muss. Ich-lerne-nix-Esken lässt grüssen.

 

 

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb phyllis:

Aber jetzt mal ernst - nicht nur aber vor allem an die Ampelversteher ( @Shubashi @nannyogg57  (?) et al) . Wen soll man denn noch wählen? Und warum?

 

Welche Partei: Muss jeder selbst entscheiden.

Warum? Weil Demokratie ohne Wahlen nicht funktioniert. 

[mn1217]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Frau Esken gehört halt zu den Fundamentalisten, was sie sich als „gute Politik“ vorstellt, wird durch die Geschehnisse in der Realität nicht tangiert.

 

Wir müssen uns halt aber in Erinnerung rufen, dass Anschläge wie in Solingen und Mannheim von Experten als wahrscheinlich angekündigt waren, als eine der Folgen des 7. Oktobers.

Verhindert hätte sowas allenfalls eine strikte proislamistische Politik und eine Vergraulung der jüdischen Bevölkerung aus Deutschland, die der IS dann als propagandistisch als „Erfolg“ hätte verkaufen können.

Die Feinde der Freiheit sind halt auch hartnäckige Fundamentalisten.

Riefen wir den Islam als Staatsreligion aus, würden sie uns möglicherweise erstmal in Ruhe lassen, aber leider müssten wir dann den Islamisten auch die Macht übereignen - was vermutlich von der Bevölkerung nicht toleriert würde.

Anschläge und Attentate lassen sich gar nicht komplett verhindern.

Und Islamisten sind auch nicht die einzigen,die Anschläge und Attentate verüben.

Es ist ein Risiko unserer Freiheit.

Komplette,absolute Sicherheit  gibt es nicht.

Jeder Versuch endet in einer starken Begrenzung der Freiheit.

 

Eine vermeintliche Diktatur duch die "bösen Grünen" durch eine tatsächliche durch Faschisten zu ersetzen erscheint mir nicht attraktiv. 

 

bearbeitet 26. August von mn1217

[rorro]

vor 5 Minuten schrieb mn1217:

Anschläge und Attentate lassen sich gar nicht komplett verhindern.

Und Islamisten sind auch nicht die einzigen,die Anschläge und Attentate verüben.

 

Also wenn ich die Geschichte an Attentaten in Ländern wie Frankreich und Deutschland mit solchen wie Polen und Ungarn vergleiche, nur die letzten 20 Jahre …

[bw83]

vor 12 Minuten schrieb mn1217:

Anschläge und Attentate lassen sich gar nicht komplett verhindern.

Und Islamisten sind auch nicht die einzigen,die Anschläge und Attentate verüben.

Es ist ein Risiko unserer Freiheit.

Komplette,absolute Sicherheit  gibt es nicht.

Jeder Versuch endet in einer starken Begrenzung der Freiheit.

 

Eine vermeintliche Diktatur duch die "bösen Grünen" durch eine tatsächliche durch Faschisten zu ersetzen erscheint mir nicht attraktiv. 

 

Das wievielte Phrasenschwein hast du heute schon vollgemacht?

[mn1217]

vor 16 Minuten schrieb bw83:

Das wievielte Phrasenschwein hast du heute schon vollgemacht?

Die wievielte Beleidigung hast du heute schon gepostet?

[mn1217]

vor 26 Minuten schrieb rorro:

 

Also wenn ich die Geschichte an Attentaten in Ländern wie Frankreich und Deutschland mit solchen wie Polen und Ungarn vergleiche, nur die letzten 20 Jahre …

 

Also PIS (eine ganze Zeitlang in Polen) und Orban.

Mit den  bekannten negativen Auswirkungen auf die Demokratie.

 

bearbeitet 26. August von mn1217

[Shubashi]

1 hour ago, phyllis said:

Aber jetzt mal ernst - nicht nur aber vor allem an die Ampelversteher ( @Shubashi @nannyogg57  (?) et al) . Wen soll man denn noch wählen? Und warum?

 

Jedenfalls nicht wieder diese grottige Ampel.

[rorro]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

 

Also PIS (eine ganze Zeitlang in Polen) und Orban?

Besser nicht.

 

Du ziehst das Töten von Bürgern vor? Interessant…

[mn1217]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

Jedenfalls nicht wieder diese grottige Ampel.

Die Konstellation sehe ich in Sachsen,Brandenburg und Thüringen eher nicht als Wahlergebnis.

 

 

Wobei die Streitereien auf Bundesebene mMn nicht nur von der Dreierkonstellation herrühren,sondern auch von einzelnen handelnden Personen

[mn1217]

vor 5 Minuten schrieb rorro:

 

Du ziehst das Töten von Bürgern vor? Interessant…

Ich ziehe Freiheit  und Demokratie vor.

Institutionalisiertes Töten gibt es eher in Diktaturen.

 

bearbeitet 26. August von mn1217

[Shubashi]

2 minutes ago, rorro said:

 

Du ziehst das Töten von Bürgern vor? Interessant…

Wir haben uns halt ein tlw. sehr aggressives Klientel ins Land geholt, das zudem deutlich anfälliger für islamistisch-antisemitisches Gedankengut ist, als die Menschen, die vorher hier wohnten.

Nur hat Frau Merkel das schon intensiviert, nicht erst die Ampel.

[bw83]

vor 14 Minuten schrieb mn1217:

Die wievielte Beleidigung hast du heute schon gepostet?

Wenn das für dich schon ne Beleidigung ist, dann wird mir einiges klar.

[Marcellinus]

Unsere Probleme sind eine rapide schrumpfende Wirtschaft, und eine überschießende, illegale Einwanderung, und beides seit fast 10 Jahren. Eigentlich wäre das ein Thema für die CDU gewesen, wenn Merkel sie nicht in einen linksgrünen Kanzlerinnenwahlverein verwandelt hätte. 

 

Dieser Tatsache verdanken wir gesellschaftliche den Verfall unserer Städte, die Bildung von Ghettos, eine nach zehntauschende zählende Szene von islamistischen Gewalttätern, und politisch auf dem rechten Rand die AfD und auf dem linken, nachdem sich die Linke selbst ins Aus geschossen hat, die BSW.

 

Niemand anders als Frau Merkel und in ihrer Tradition der Ampel-Regierung verdanken wir den wachsenden Schlamassel, in dem wir uns befinden. Wer nach Schuldigen sucht, da wird er sie finden, nicht bei irgendwelchen Außenseiterparteien, die nur die Folge dieser Katastrophe sind, und bis heute nicht einen Tag politisch Verantwortung getragen haben. Die Verantwortlichen sind andere. 

[rorro]

vor 27 Minuten schrieb mn1217:

Ich ziehe Freiheit  und Demokratie vor.

 

Das letzte Mal, als ich nachgeschaut habe, lebten Polen und Ungarn in Freiheit und konnten frei wählen. 

 

Hast Du andere Informationen dazu?

[bw83]

vor 5 Stunden schrieb Werner001:

Erst 13 Monate her….

„In NRW gibt Ministerpräsident Wüst (CDU) nun weitgehend den Anspruch auf, abgelehnte Asylbewerber wieder in ihr Herkunftsland zurückzubringen.“

 

Werner

Er hat halt schlichtweg faktisch recht. Abschiebungen klappen nicht. Weil Abschiebungen, wie das ganze "Migrationssystem" nicht auf diese Menschenmassen ausgelegt sind.

 

Laien und Personen, die mit dem Thema wenig zu tun haben (meine  ich wertfrei), unterschätzen massiv, was da für ein Aufwand betrieben werden muss.

 

Bis mal die Abschiebung überhaupt feststeht, muss schon ganz, ganz viel passieren. Und wenn dann der Abschiebetag kommt, weiß kein Mensch, ob es funktioniert.

 

Es sind zig Institutionen (Personen) involviert: Kommune, Ausländerbehörde, (Bundes-)Polizei, (in NRW noch das Busunternehmen, das die Leute zum Flughafen bringt), Flughafenpersonal, Flugunternehmen, etc.

 

Und dann darf man, wie angedeutet, obendrauf noch die Vorarbeit für die eigentliche Abschiebung rechnen und darf auch nicht vergessen, dass auch Institutionen und das dafür zuständige Personal im "aufnehmenden" Land involviert sind.

 

Wenn dann der Abzuschiebende am Abschiebungstermin nicht anzutreffen ist, ist ein riesiger Haufen an Planung hinfällig und es geht sozusagen alles wieder von vorne los.

 

Das wiederum rechnet man mal hoch auf die Summe an Personen, die eigentlich abgeschoben werden müssten. Spätestens an der Stelle muss man Wüst schlichtweg recht geben. Es wird nicht funktionieren. Das sind alles Tropfen auf den heißen Stein. Und selbst wenn mal eine Abschiebung funktioniert, hat man keine Garantie, dass die Leute nicht binnen weniger Wochen wieder in D sind und einen Antrag stellen.

 

Wir werden die Leute nicht mehr los. Der Zug ist abgefahren.

 

[rorro]

vor 26 Minuten schrieb Shubashi:

Wir haben uns halt ein tlw. sehr aggressives Klientel ins Land geholt, das zudem deutlich anfälliger für islamistisch-antisemitisches Gedankengut ist, als die Menschen, die vorher hier wohnten.

Nur hat Frau Merkel das schon intensiviert, nicht erst die Ampel.

 

Die sind nicht „anfälliger“, zumindest der Antisemitismus ist Grundkonsens in der Kultur.

[rorro]

vor 5 Minuten schrieb bw83:

Wir werden die Leute nicht mehr los. Der Zug ist abgefahren.

 

Davon gehe ich auch aus. Es geht um die die noch kommen könnten.

 

Dänemark hat auch nicht alle rausgeschmissen, Schweden auch nicht. Es geht um eine fundamentale Änderung für die Zukunft (nach EU-Recht offenbar möglich, siehe beide genannten Länder).

bearbeitet 26. August von rorro

[MartinO]

vor 16 Minuten schrieb rorro:

 

Davon gehe ich auch aus. Es geht um die die noch kommen könnten.

 

Dänemark hat auch nicht alle rausgeschmissen, Schweden auch nicht. Es geht um eine fundamentale Änderung für die Zukunft (nach EU-Recht offenbar möglich, siehe beide genannten Länder).

Es ist auch nach wie vor möglich, nach Dänemark oder Schweden einzureisen und auch, dort Asyl zu bekommen. Es ist schwerer als früher und die Leistungen am Anfang sind niedriger.

Es gibt auch (leider) sowohl in Dänemark als auch in Schweden islamistische und andere arabische Straftäter. Alle loswerden kann man nicht von heute auf morgen.

Man muss an beiden Punkten ansetzen. Ja, es müssen zu viele verschiedene Behörden bei der Abschiebung zusammenspielen. Das liegt aber nicht an Naturgegebenheiten, sondern an Gesetzen, zu Deutsch: Man kann es ändern.
(Ähnliches gilt für Förderprogramme für Integrationswillige. Auch da ist ein Behördenwirrwarr, der, zumal für einen Nicht-Muttersprachler, kaum durchschaubar ist.)

[MartinO]

vor 27 Minuten schrieb Marcellinus:

Unsere Probleme sind eine rapide schrumpfende Wirtschaft, und eine überschießende, illegale Einwanderung, und beides seit fast 10 Jahren. Eigentlich wäre das ein Thema für die CDU gewesen, wenn Merkel sie nicht in einen linksgrünen Kanzlerinnenwahlverein verwandelt hätte. 

 

Dieser Tatsache verdanken wir gesellschaftliche den Verfall unserer Städte, die Bildung von Ghettos, eine nach zehntauschende zählende Szene von islamistischen Gewalttätern, und politisch auf dem rechten Rand die AfD und auf dem linken, nachdem sich die Linke selbst ins Aus geschossen hat, die BSW.

 

Niemand anders als Frau Merkel und in ihrer Tradition der Ampel-Regierung verdanken wir den wachsenden Schlamassel, in dem wir uns befinden. Wer nach Schuldigen sucht, da wird er sie finden, nicht bei irgendwelchen Außenseiterparteien, die nur die Folge dieser Katastrophe sind, und bis heute nicht einen Tag politisch Verantwortung getragen haben. Die Verantwortlichen sind andere. 

Und eine schnelle Lösung gibt es nur mit massiven Grundgesetzänderungen, die hier im Forum nicht einmal erwähnt werden dürfen.

[bw83]

vor 16 Minuten schrieb rorro:

 

Davon gehe ich auch aus. Es geht um die die noch kommen könnten.

 

Dänemark hat auch nicht alle rausgeschmissen, Schweden auch nicht. Es geht um eine fundamentale Änderung für die Zukunft (nach EU-Recht offenbar möglich, siehe beide genannten Länder).

Das sind aber m.E. auch beides keine Beispiele, die als Blaupause dienen könnten.

 

Erstens sind in Schweden die Probleme noch viel gravierender als hierzulande und zweitens wurde bezüglich Dänemark erst kürzlich publik, dass da neuerdings doch so einiges an Problemfällen aus Schweden nun in Dänemark "aktiv" ist.

Zusätzlich haben sowohl Schweden als auch gerade Dänemark drittens wesentlich weniger Einwohner als die BRD. Und viertens wesentlich weniger verschiedene Nachbarstaaten bzw. Grenzen.

 

Abgesehen davon muss man immer bedenken, dass das innerhalb Europas für Schweden oder Dänemark auch nur dann "funktioniert" (bewusst in Anführungszeichen), wenn es andere Staaten gibt, die dann eben mehr abbekommen - wie die BRD.

Außerdem: Auch wenn ich klarer Verfechter der These bin, dass Sozialleistungen sehr wohl ein massiver Pullfaktor sind, ist das gerade für das Klientel, über das wir sprechen (gewaltbereit, islamistisch, etc.) immer ein eher nachrangiger Grund, hierherzukommen. Das sind für diese Leute eher die bereits vorhandenen Strukturen, die die BRD "attraktiv" machen.

Und selbst unter denen, die "friedlich" sind, gibt's genug, die, warum auch immer, auf Sozialleistungen pfeifen und dann einfach auf der Straße leben. Man sehe sich die Zustände in (Süd-)Italien an.

[bw83]

vor 5 Minuten schrieb MartinO:

Es ist auch nach wie vor möglich, nach Dänemark oder Schweden einzureisen und auch, dort Asyl zu bekommen. Es ist schwerer als früher und die Leistungen am Anfang sind niedriger.

Es gibt auch (leider) sowohl in Dänemark als auch in Schweden islamistische und andere arabische Straftäter. Alle loswerden kann man nicht von heute auf morgen.

Man muss an beiden Punkten ansetzen. Ja, es müssen zu viele verschiedene Behörden bei der Abschiebung zusammenspielen. Das liegt aber nicht an Naturgegebenheiten, sondern an Gesetzen, zu Deutsch: Man kann es ändern.
(Ähnliches gilt für Förderprogramme für Integrationswillige. Auch da ist ein Behördenwirrwarr, der, zumal für einen Nicht-Muttersprachler, kaum durchschaubar ist.)

Die Förderprogramme für Integrationswillige sind genauso Tropfen auf den heißen Stein. Denn auch diejenigen, die integrationswillig sind, sind nicht so wenige, wie man denkt. Viele werden schlichtweg entmutigt, weil alles so lang dauert und diese Personen haben DANN keine Lust mehr, sich zu integrieren.

 

Es sind schlichtweg viel, viel, viel zu viele. Und es gibt für nichts Kapazitäten. Es gibt nicht genug Wohnraum, es gibt nicht genug geringqualifizierte Jobs, es gibt nicht genug Sprachkurse, es gibt nicht genug Psychotherapeuten (zumal in der Landessprache), es gibt nicht genug Beamte bei den Behörden (BAMF, Ausländerbehörde, etc.) oder Polizisten. Es gibt nicht genug Plätze in Kindergärten, weil es nicht genug Kindergartenpersonal gibt (und auch gar nicht das Geld dafür) und es gibt nicht genug Lehrer (vor allem mit entsprechender Ausbildung). Da könnte man noch ewig weitermachen.

 

Das einzige, was perspektivisch vielleicht (!) helfen kann, ist niemand mehr reinzulassen. Und selbst das wäre keine Garantie, dass es in zig Jahren irgendwann mal wieder besser würde. In manchen Alterskohorten ist der Anteil an Personen, die hierzulande nichts verloren haben, unglaublich hoch. Das sind gerade eher junge Alterskohorten und die bleiben da. Und die werden älter.