Politik für Interessierte

[Kara]

Jetzt seid doch nicht so. Der war betrunken, der kann doch gar nix dafür.

[bw83]

vor 5 Stunden schrieb rince:

Bleibt die Frage, wo die Würde der Menschen bleibt, die hier täglich von Ausländern angegriffen werden.

 

Meine Cousine, Adoptionskind mit Wurzeln in Südamerika und dunkler Hautfarbe, schmeisst gerade ihren Job bei der Stadt hin. Da muss sie sich aktuell nämlich mit UMAs beschäftigen. Also dem potentiellen Messerstecher-Klientel. Die sind dreist, zudringlich und drohen auch regelmässig. Unterstützung und Rückendenkung von oben gibt es keine. Die Scheyce will sie sich nicht länger antun.

 

So fällt man halt mit hochgehaltener Fahne 'Menschenwürde' von der anderen Seite vom Pferd.

Ambulant betreutes Wohnheim für "minderjährige" Flüchtlinge?

 

Ganz tolle Einrichtung ist das! Städte und Kommunen haben dafür selten genug Geld oder Personal. Häufig wird das ausgelagert an Träger aus dem sozialen Bereich. 

 

Jeder zweite Minderjährige ist "minderjährig" und führt sich auf wie Bolle. Landauf, landab das gleiche. Kriminalität, Gewalt, Drogen. Keiner spricht darüber.

[bw83]

vor 5 Stunden schrieb Studiosus:

Was ich gestern hier schon schrieb: Die Menschenwürde wird von den aktuellen Regierungen sehr einseitig vor allem mit Blick auf die Asylsuchenden und Migranten eingefordert. Die Menschenwürde der Inländer bleibt da oft genug nur ein Nachgedanke. 

Die wird nicht nur von den Regierungen einfach so eingefordert. Das kommt von den Gerichten. Womit sich auch dein zweiter Beitrag erklären lässt:

vor 5 Stunden schrieb Studiosus:

Man darf sich hier übrigens tatsächlich nicht täuschen lassen. Es ist nicht nur die Ampel, die den deutschen Bürger hängen lässt und lieber Geld für andere Dinge ausgibt. Es ist genauso die Union, die aktuell zwar Kreide frisst, aber im Grunde denselben Dünkel dem Bürger und seinen Anliegen gegenüber hat.

 

Bezeichnend war die Antwort des konservativen MP von Sachsen bei einem "Bürgerdialog", der auf die berechtigte Frage eines Teilnehmers, wann denn mal Geld für die Deutschen da sei, nur flappsig antwortete: Für was wollen Sie denn Geld? 

 

Da zeigt doch die ganze Misere auf, wenn ein deutscher Bürger es wagt, anzumerken, dass deutsches Steuergeld vielleicht für die Bürger dieses Landes ausgegeben werden sollte und dann so selbstherrlich abgewatscht wird. 

Und weil das von den Gerichten kommt, sieht man in der Realität zwischen schwarz, rot, gelb und grün kaum Unterschiede. Die reden nur anders. Aber tun alle fast das gleiche. Weil es von den Gerichten vorgegeben ist. Und die Blauen könnten daran auch nichts ändern.

bearbeitet 28. August von bw83

[bw83]

vor 2 Stunden schrieb Moriz:

(fett durch mich)

Das ist falsch.

Wir (d.h., der deutsche Staat) tut allerdings zu wenig, um die Illegalen wieder los zu werden. Was auch daran liegen kann, daß es inzwischen einfach zu viele sind...

Was die Alimentation angeht: Die Alternativen dazu wäre wohl eine deutliche Zunahme an Bettelei, Diebstahl und Raub. Auch ein Illegaler will nicht verhungern. Ich bin mir nicht sicher, ob das besser wäre.

Ein gewisser Anteil an denjenigen, die dann Nicht-Mehr-Alimentierte wären, würde sicherlich bleiben und in die Kriminalität oder ins Bettlertum abrutschen.

Der Großteil würde sich aber vermutlich einfach verpieseln.

[bw83]

vor 1 Stunde schrieb Studiosus:

 

Worin liegt in dem, was Du schreibst, der Unterschied zu dem, was Du in meinem Beitrag gefettet hast? Zu wenig, wie Du es vornehm umschrieben hast, von Seiten des Staates zu tun, um Illegale außer Landes zu schaffen, ist doch am Ende des Tages nichts anderes als die Kapitulation des Rechtsstaates und die - ich kann den Begriff nur wiederholen - faktische Anerkennung illegaler Einwanderung. Was sollte es anderes sein? 

Das ist keine Kapitulation des Rechtsstaats, sondern die Schuhe, die der damalige Schuster angefertigt hat, passen nicht mehr. Man hat aber keine anderen und versucht nach wie vor, seine Füße reinzupressen.

 

Das ganze Zeug stammt aus einer Zeit, da konnte sich kein Mensch auch nur annähernd vorstellen, dass u.a. aufgrund eines Bürgerkriegs in Nahost Millionen Menschen nach D kommen, um vorgeblich "Schutz" zu suchen.

[MartinO]

vor 13 Minuten schrieb bw83:

Die wird nicht nur von den Regierungen einfach so eingefordert. Das kommt von den Gerichten. Womit sich auch dein zweiter Beitrag erklären lässt:

Und weil das von den Gerichten kommt, sieht man in der Realität zwischen schwarz, rot, gelb und grün kaum Unterschiede. Die reden nur anders. Aber tun alle fast das gleiche. Weil es von den Gerichten vorgegeben ist. Und die Blauen könnten daran auch nichts ändern.

Und Lösungen darf man ja hier nicht vorschlagen.

Wenn sich die Rechtsprechung derart vom gesunden Rechtsempfinden des deutschen Volkes entfernt, muss es möglich sein, diese Paragraphenverdreher zu entfernen.

[Studiosus]

vor 16 Minuten schrieb bw83:

Das ganze Zeug stammt aus einer Zeit, da konnte sich kein Mensch auch nur annähernd vorstellen, dass u.a. aufgrund eines Bürgerkriegs in Nahost Millionen Menschen nach D kommen, um vorgeblich "Schutz" zu suchen.

 

Der einfach denkende Mensch in mir würde davon ausgehen, dass wenn Gesetze, die vor einem bestimmten historischen Hintergrund entstanden sind, die tatsächliche und gegenwärtige Realität nicht mehr treffen, diese modifiziert, derogiert oder durch passendere ersetzt werden. 

 

Wie gesagt: Nur die einfachen Gedanken eines einfachen Menschen. 

bearbeitet 28. August von Studiosus

[bw83]

vor 7 Minuten schrieb MartinO:

Und Lösungen darf man ja hier nicht vorschlagen.

Wenn sich die Rechtsprechung derart vom gesunden Rechtsempfinden des deutschen Volkes entfernt, muss es möglich sein, diese Paragraphenverdreher zu entfernen.

Ein großer Teil des deutschen Volkes hat offenbar nach wie vor keine sonderlich großen Probleme mit dem Verhältnis zwischen Rechtsprechung und vornehmlich gesundem Rechtsempfinden.

 

Zu diesem großen Teil, der da kein Problem hat, gehören die Grünen. Sowohl die Politiker, als auch deren Wähler oder allgemein die Parteimitglieder.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253221784/Baerbock-in-Chemnitz-Auch-wenn-es-viele-verhetzen-Wir-schaffen-das.html?source=puerto-reco-2_ABC-V41.3.B_FCM_p35_extra_row

Zitat

„Wir haben es in Mannheim gesehen, dass Islamisten dieses Land, die Verfassung, dieses freie Land, seine Lieder zu singen, frei als Frauen auf die Straße zu gehen, in Frieden zu leben – es gibt Akteure, die wollen das zerstören“, sagt Baerbock. „Die greifen das an.“ Und dann schlägt sie eine Brücke vom islamistischen Terrorismus in Mannheim zu rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz 2018, nachdem ein Asylbewerber einen Deutschen erstochen hatte. „Wir haben das hier bei euch gesehen, auch hier in der Stadt. Rechtsextremisten“, sagt Baerbock weiter. „Die greifen genau an!“

 

Es ist die einzige Äußerung der Außenministerin an diesem Abend, die wohl auch auf den Terroranschlag von Solingen bezogen werden kann, ohne dass die Stadt genannt wurde. Zuvor hatte nur die sächsische Justizministerin Meier dazu aufgerufen, „vor dem Hintergrund des furchtbaren islamistischen Terrors in Solingen“, den „inneren und äußeren Feinden“ die Stirn zu bieten. Und Spitzenkandidatin Schubert erklärte in ihrer Rede: „Die größte Gefahr für die Sicherheit in unserem Land ist der Rechtsextremismus.“

 

Zu Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien, die Baerbock in einem Interview am Mitttwochmorgen als schwierig, aber in Einzelfällen möglich bezeichnet hatte, sagt im Kino Metropol niemand etwas. Ebenso wenig zu der Debatte um Messerverbotszonen oder zur Frage, ob Deutschland sich in der Asylpolitik stärker an Dänemark orientieren sollte. Wie sehr die Grünen am bisherigen Kurs in der Migrationspolitik festhalten, bringt eine grüne Kandidatin aus Chemnitz auf den Punkt: „Das Boot ist nicht voll, es ist nur wahnsinnig schlecht organisiert.“

 

Zurück zur Rede der Außenministerin: Baerbock fährt fort, indem sie erklärt, wegen der Bedrohungen durch Islamismus und Rechtsextremismus brauche es „die Stärke der Demokratinnen und Demokraten.“ Sie erinnert an die Proteste gegen die AfD zu Beginn des Jahres. „Die größten Demonstrationen in unserem gemeinsamen Land waren eben nicht 1989“, sagt Baerbock. „Die größten Demonstrationen, die es jemals in unserem Land gegeben hat, waren im Januar, Februar und März vielleicht auch noch mitgezählt.“ Dabei seien Bürger dafür auf die Straße gegangen, dass die Verfassung für jeden Menschen im Land gelte. Und genau darum gehe es bei der Landtagswahl am Sonntag.

 

[bw83]

vor 3 Minuten schrieb Studiosus:

 

Der einfach denkende Mensch in mir würde davon ausgehen, dass wenn Gesetze, die vor einem bestimmten historischen Hintergrund entstanden sind, die tatsächliche und gegenwärtige Realität nicht mehr treffen, diese modifiziert, derogiert oder durch passendere ersetzt werden. 

Dazu braucht es einen Verstoß gegen die oder eine Lösung von der Ewigkeitsklausel oder ein Bundesverfassungsgericht, das entsprechend handeln.

 

Wie stellst du dir das in der Praxis vor?

bearbeitet 28. August von bw83

[rince]

vor 43 Minuten schrieb bw83:

Landauf, landab das gleiche. Kriminalität, Gewalt, Drogen. Keiner spricht darüber.

Es gilt ja bei Links-Grün-versifft immer noch Merkels Lüge 'wir schaffen das' als alternativlose Staatsraison.

[Studiosus]

vor 21 Minuten schrieb bw83:

Wie stellst du dir das in der Praxis vor?

 

Ich habe keine Vorstellung davon, wie das gehen sollte. Ich halte es auch nicht für wahrscheinlich. 

 

Mir scheint nur eins klar: Schaffen wir es nicht, uns von diesen selbstgesetzten Limitationen auf legalem Wege zu lösen (wie das gehen soll, wie gesagt, keine Idee), dann bleiben wir auf Dauer an das Elend gekettet, das eine missglückte Asylpolitik ist. Zumindest solange bis es in diesem Land nichts mehr zu holen gibt.

bearbeitet 28. August von Studiosus

[Moriz]

vor 25 Minuten schrieb bw83:

Dazu braucht es einen Verstoß gegen die oder eine Lösung von der Ewigkeitsklausel oder ein Bundesverfassungsgericht, das entsprechend handeln.

Nö. Der Asyl-Artikel ist schon massiv geändert worden. Als Asylbewerber muß man jetzt direkt aus einem gefährdeten Land einreisen, sonst wird man auf die Transitländer verwiesen. Und da wir von Freunden umzingelt sind, bleiben da nur noch wenige direkte Flugverbindungen übrig, über die uns Asylbewerber erreichen können, die Nordsee ist zu abgelegen und zu kalt für Bootsflüchtlinge.

Die Syrer haben wir nicht als Asylbewerber, sondern als Kriegsflüchtlinge aufgenommen, ebenso wie jetzt die Ukrainer. Da müsste man die Genfer Konventionen kündigen - oder aber sie sich mal genauer anschauen!

Mit wirklich Asylberechtigten haben wir keine nennenswerten Probleme. Aber mit den viel zu Vielen, die kein Recht auf Asyl haben.

[bw83]

vor 6 Minuten schrieb Moriz:

Nö. Der Asyl-Artikel ist schon massiv geändert worden. Als Asylbewerber muß man jetzt direkt aus einem gefährdeten Land einreisen, sonst wird man auf die Transitländer verwiesen. Und da wir von Freunden umzingelt sind, bleiben da nur noch wenige direkte Flugverbindungen übrig, über die uns Asylbewerber erreichen können, die Nordsee ist zu abgelegen und zu kalt für Bootsflüchtlinge.

Die Syrer haben wir nicht als Asylbewerber, sondern als Kriegsflüchtlinge aufgenommen, ebenso wie jetzt die Ukrainer. Da müsste man die Genfer Konventionen kündigen - oder aber sie sich mal genauer anschauen!

Mit wirklich Asylberechtigten haben wir keine nennenswerten Probleme. Aber mit den viel zu Vielen, die kein Recht auf Asyl haben.

Und die hätte man aber auch ohne Asylrecht.

 

Denn wo sollen sie hin? Sobald sie im Land sind, gilt wieder das Gedöns mit Existenzminimum und Co. qua Menschenwürde.

 

Man könnte den Asylartikel sogar streichen. Hat das BVerfG gesagt. 

Ausschaffen kann man sie trotzdem nicht. Dann sind sie hier. Du wirst doch nicht glauben, dass ein BVerfG es bei Klagen, und die kämen aber sowas von sicher, dann dabei belassen würde, dass die Menschen dann eben "ohne Unterstützung verrecken" dürften.

 

Wer glaubt, dass das was ändern würde, glaubt wohl auch an den Osterhasen.

bearbeitet 28. August von bw83

[rince]

Dann geht es weiter bis zum Staatsbankrott. Spätestens dann kann man allerdings Art.1GG und Bundesverfassungsgericht & Co eh in die Tonne drücken.

[Studiosus]

vor 8 Minuten schrieb rince:

Dann geht es weiter bis zum Staatsbankrott.

 

Noch ein, zwei Legislaturen unter Beteiligung der Grünen und dieser Traum könnte in Erfüllung gehen! 

[Moriz]

vor 9 Minuten schrieb Studiosus:

vor 18 Minuten schrieb rince:

Dann geht es weiter bis zum Staatsbankrott.

 

Noch ein, zwei Legislaturen unter Beteiligung der Grünen und dieser Traum könnte in Erfüllung gehen! 

Ich fürchte, das würde inzwischen sogar die CDU alleine schaffen.

[Studiosus]

vor 14 Minuten schrieb Moriz:

Ich fürchte, das würde inzwischen sogar die CDU alleine schaffen.

Traurig, aber wahr. 

[Shubashi]

2 hours ago, rince said:

Und der nächste Einzelfall... in Thüringen ist ein Somalier mit einem Messer auf Passanten los gegangen.

 

Die Politiker der "demokratischen" Parteien können wieder ihr Betroffenheits-Bingo starten.

 

Bin mal wirklich auf die Wahlen gespannt.

 

 

In Moers und Recklinghausen hat die Polizei inzwischen zwei randalierende „Messerangreifer“ erschossen.

Meines Erachtens eine Folge unserer immer hysterischeren Gesellschaft, in der wirklich jeder noch so menschenverachtende Sch…. in tausend irren multimedialen Reflexionen in verwirrte Gehirne dringt.

(Mindestens der Mann in Moers war Deutscher, über anderen gibt es diesbezüglich bisher keine Auskunft.)

[rince]

vor 10 Minuten schrieb Shubashi:

In Moers und Recklinghausen hat die Polizei inzwischen zwei randalierende „Messerangreifer“ erschossen.

Meines Erachtens eine Folge unserer immer hysterischeren Gesellschaft, in der wirklich jeder noch so menschenverachtende Sch…. in tausend irren multimedialen Reflexionen in verwirrte Gehirne dringt.

(Mindestens der Mann in Moers war Deutscher, über anderen gibt es diesbezüglich bisher keine Auskunft.)

Nun, 'Deutscher' wird inzwischen auch mühelos jeder Ausländer, der nicht bei 3 auf den Bäumen ist. Aber über Zypern und Malta schimpfen, weil sie zumindest noch so geschäftstüchtig sind, und ihre verkaufen... genau mein Humor.

[Shubashi]

7 hours ago, rince said:

Nun, 'Deutscher' wird inzwischen auch mühelos jeder Ausländer, der nicht bei 3 auf den Bäumen ist. Aber über Zypern und Malta schimpfen, weil sie zumindest noch so geschäftstüchtig sind, und ihre verkaufen... genau mein Humor.

Nein, damit legst Du Dir schlicht eine Sichtweise zu, die nur noch vom Vorurteil geleitet wird, und verkennst somit das Problem.

Das Problem ist aber in diesem Fall die Hysterie, die auf verwirrte und empfängliche Gemüter nun mal ansteckend wirkt.

Und nicht nur das: wenn man ab sofort ohne jeden Beweis dem Gerücht und dem Vorurteil folgt, wird man selbst immer wirrer und läßt sich anstecken. Bei Corona war das eben noch ganz schlimm - wollen wir jetzt eine ähnliche Lage, wo jeder auf bloß auf Zuruf schuldig ist?

Die Aussage der Polizei zu Moers ist:

Quote

Das Motiv der Tat könne in einer psychischen Erkrankung begründet sein, sagte die Sprecherin. Der 26-Jährige sei der Polizei bekannt und habe einige Vorstrafen. Jedoch sei er nicht erheblich in Erscheinung getreten. Die Ermittler sagten auch, es handele sich bei ihm um einen Deutschen ohne Migrationshintergrund.

Das Leben als komischer Kauz, der nur noch den ganzen Tag von „Systempresse“ murmelt und jeden Abend nach „Islamisten“ unterm Bett nachsucht, wäre meine Sache jedenfalls nicht.

bearbeitet 29. August von Shubashi

[bw83]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Nein, damit legst Du Dir schlicht eine Sichtweise zu, die nur noch vom Vorurteil geleitet wird, und verkennst somit das Problem.

Das Problem ist aber in diesem Fall die Hysterie, die auf verwirrte und empfängliche Gemüter nun mal ansteckend wirkt.

Und nicht nur das: wenn man ab sofort ohne jeden Beweis dem Gerücht und dem Vorurteil folgt, wird man selbst immer wirrer und läßt sich anstecken. Bei Corona war das eben noch ganz schlimm - wollen wir jetzt eine ähnliche Lage, wo jeder auf bloß auf Zuruf schuldig ist?

Die Aussage der Polizei zu Moers ist:

Das Leben als komischer Kauz, der nur noch den ganzen Tag von „Systempresse“ murmelt und jeden Abend nach „Islamisten“ unterm Bett nachsucht, wäre meine Sache jedenfalls nicht.

Die deutsche Staatsbürgerschaft wird aber definitiv zu einfach und schnell vergeben. Ich habe regelmäßig mit "Deutschen" zu tun, die auf dem Papier das Sprachniveau B2 nachweisen können, aber keinen geraden Satz sprechen oder schreiben können. 

 

Da kommt man sich teilweise schon wirklich vor wie im falschen Film.

Diese Personen sprechen die Sprache des Landes nicht, in dem sie leben und in dem sie Staatsbürgerrechte genießen. Das ist schlichtweg absurd.

 

bearbeitet 29. August von bw83

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Und nicht nur das: wenn man ab sofort ohne jeden Beweis dem Gerücht und dem Vorurteil folgt, wird man selbst immer wirrer und läßt sich anstecken.

Nun, solche Sprüche gab es ja das ganze letzte Wochenende zu Solingen:

 

Böse waren erst mal die, die in den sozialen Medien spekuliert haben und für die sofort klar war, was das für eine Tat war. Einige bei den Öffis haben sich zwischendurch nicht mal entblödet zu behaupten, dass sei vielleicht eine von pösen Rassisten inzenierte Tat, um Ausländer in ein schlechtes Licht zu rücken. 

 

Verurschen kann ich mich alleine.

 

Und dass die deutsche Staatsbürgerschaft aktuell verschleudert wird, wahrscheinlich um was gegen die eklig weisse Mehrheitsgesellschaft zu unternehmen, ist einfach eine Tatsache. Wie gesagt, da wäre verkaufen zumindest noch mit einem Profit verbunden.

bearbeitet 29. August von rince

[Studiosus]

Selbst wenn man einmal daneben liegt und es sich bei einem Täter tatsächlich zur Abwechslung um einen Einheimischen handelt, so ist der erste Impuls, bei bestimmten Straftaten ("Messergewalt", Gruppenvergewaltigung) eine distinkte, nach Herkunft und religiösem Hintergrund umschreibbare Gruppe von Menschen vor dem inneren Auge zu haben, regelmäßig nicht der falsche. 

 

Bei Steuerhinterziehung und Falschparken hat man das interessanterweise nicht. 

bearbeitet 29. August von Studiosus

[rince]

Wieso, bei Steuerhinterziehung ist es doch der reiche, weisse FDP-Wähler 😜 

[Werner001]

vor 52 Minuten schrieb bw83:

Die deutsche Staatsbürgerschaft wird aber definitiv zu einfach und schnell vergeben. Ich habe regelmäßig mit "Deutschen" zu tun, die auf dem Papier das Sprachniveau B2 nachweisen können, aber keinen geraden Satz sprechen oder schreiben können. 

 

Da kommt man sich teilweise schon wirklich vor wie im falschen Film.

Diese Personen sprechen die Sprache des Landes nicht, in dem sie leben und in dem sie Staatsbürgerrechte genießen. Das ist schlichtweg absurd.

 

Langfristig viel wichtiger ist die kulturelle Integration. Ich kenne Leute, deren Sprache ziemlich zu wünschen übrig lässt, die aber „hier dazugehören“. Und andere, die fast perfekt deutsch können, aber kulturell ganz woanders (und nicht kompatibel) zuhause sind.

 

Das mit der Sprache hat sich in der Folgegeneration erledigt, das mit der Kultur wird weitergegeben 

 

Werner