Politik für Interessierte

[Flo77]

vor 7 Minuten schrieb Soulman:

Ist ja nur Geld. Äh, Schulden sind Verpflichtungen in der Zukunft.

Anonymisierte und entpersonalisierte Verpflichtungen.

[Werner001]

vor 53 Minuten schrieb Moriz:

Vielleicht muß man bei 'Flüchtlingen' eine Zwei-Klassen-Gesellschaft einführen?

Mir geht es da um den Irrsinn, dass eine Gemeinde, die „gesetzlich verpflichtet“ ist, 100 Leute aufzunehmen, unterzubringen, zu versorgen etc., in Wirklichkeit verpflichtet ist, 140 aufzunehmen etc.

 

Das ist doch reine Verschleierung der Probleme und Fürdummverkaufen der Öffentlichkeit. 
„Nein, die Gemeinden sind nicht überlastet, das sind nur wenige Einzelfälle“ erzählt dann Ricarda Lang im Fernsehen 

 

Werner

[Bleze]

vor 21 Minuten schrieb Werner001:

Mir geht es da um den Irrsinn, dass eine Gemeinde, die „gesetzlich verpflichtet“ ist, 100 Leute aufzunehmen, unterzubringen, zu versorgen etc., in Wirklichkeit verpflichtet ist, 140 aufzunehmen etc.

 

Das ist doch reine Verschleierung der Probleme und Fürdummverkaufen der Öffentlichkeit. 
„Nein, die Gemeinden sind nicht überlastet, das sind nur wenige Einzelfälle“ erzählt dann Ricarda Lang im Fernsehen 

 

Werner

Allein dass Gemeinden "verpflichtet" werden können ist schon eine Frechheit.
Da läd die Politik von "oben" einfach nur das Problem in den Ländern & Kommunen ab.
"Wir haben ja was getan und die Armen Seelen aufgenommen an der Grenze.
Jetzt kümmert ihr euch in den Kommunen drum. Das schafft ihr schon, glaubt an Euch!
Ach ja, wenn etwas schief geht oder so, dann seid natürlich auch ihr Schuld."

 

bearbeitet 4. September von Bleze

[Moriz]

vor 7 Minuten schrieb Bleze:

Allein dass Gemeinden "verpflichtet" werden können ist schon eine Frechheit.

Jein.

Wer soll das am Ende sonst machen? Die Gemeinden sind subsidiär dazu am besten geeignet.

Ein großes Problem dabei ist aber, daß sie das nicht selbst finanzieren können - und die 'Besteller' aus der Bundespolitik sich da auch zu sehr zurückhalten.

 

[Bleze]

vor 3 Minuten schrieb Moriz:

Jein.

Wer soll das am Ende sonst machen? Die Gemeinden sind subsidiär dazu am besten geeignet.

Ein großes Problem dabei ist aber, daß sie das nicht selbst finanzieren können - und die 'Besteller' aus der Bundespolitik sich da auch zu sehr zurückhalten.

 

Dann sagen wir es anders.

Es ist eine Frechheit denen etwas aufzudrücken ohne die Anwohner anzuhören & Bedenken einfach so zur Seite zu wischen. Und Geld ist eine Sache, aber woher sollen der Wohnraum, die Integration (bei z.b. großer Zahl zu kleinem Dorf fast unmöglich) etc. kommen? Wer hilft bei Problemen zwischen den Menschen? Wer reagiert auf deren Ängste?

Eben, die Populisten (mit Worten halt nur, aber das reicht ja vielen erstmal) ... & dann ist das Geschrei am Ende wieder groß.

 

Zitat

Wer soll das am Ende sonst machen?

Ich finde es sollte gar keiner machen "müssen". Nur im Notfall, aber aus dem Notfall ist ja der Normalzustand geworden.

[Soulman]

vor 49 Minuten schrieb Flo77:

Anonymisierte und entpersonalisierte Verpflichtungen.

Auswanderungsgrund für Hochqualifizierte. Die sind dann raus aus der Verpflichtung. Und natürlich verhindern sie die Einwanderung von Intelligenten, die sich damit die Verpflichtungen um den Hals hängen. Nur Dumme hoffen darauf, dass das niemand im Vorfeld in die Planung einbezieht.

bearbeitet 4. September von Soulman

[Studiosus]

Also ich persönlich hätte gerne mehr Möglichkeiten der demokratischen Mitwirkung als weniger. Vor allem auch in den großen Fragen. Demokratie sollte mehr sein als alle vier Jahre ein Kreuz machen zu dürfen und dann wieder bis zur nächsten Wahl die Klappe halten zu müssen, während die Gewählten mit ihrer Mehrheit dann machen, was sie wollen. 

 

Deshalb fände ich die Stärkung des plebiszitären Element in unserer Demokratie eine gute Sache. Man sieht doch aktuell wie parteipolitischer Hickhack die Einleitung geeigneter Maßnahmen hinsichtlich illegale Migration erschwert und blockiert. Solche Entscheidungen sollte man an das Volk zurückgeben dürfen. Natürlich nicht in Form einer "Diktatur des Volkswillens", man kann ja zuerst die grundsätzliche Machbarkeit von Maßnahmen vom Verfassungsgericht abklären lassen. Dann aber sollte darüber das Volk entscheiden und nicht Parteienvertreter in irgendwelchem nichtöffentlichem Gemauschel. 

[Flo77]

Während in Bonn ein Einmann einen anderen Mann und eine Frau wahrscheinlich mit einem Messer angegriffen und verletzt hat (und dafür von der Polizei angeschossen wurde), hat in Braunschweig ein junger Syrer zugestochen.

 

 

Zwar nicht mit einem Messer, aber immerhin:

https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article253348048/Braunschweig-15-Jaehriger-soll-Zwoelfjaehrige-im-Schwimmbad-vergewaltigt-haben.html

 

[Moriz]

vor einer Stunde schrieb Studiosus:

Also ich persönlich hätte gerne mehr Möglichkeiten der demokratischen Mitwirkung als weniger. Vor allem auch in den großen Fragen. Demokratie sollte mehr sein als alle vier Jahre ein Kreuz machen zu dürfen und dann wieder bis zur nächsten Wahl die Klappe halten zu müssen, während die Gewählten mit ihrer Mehrheit dann machen, was sie wollen. 

Du kannst dich jederzeit in einer Partei deiner Wahl engagieren.

Und sollte es keine passende Partei für dich geben, dann kannst du auch (zusammen mit anderen Interessierten) eine eigene Partei gründen.

(Was die Chancen dabei angeht: In anderen europäischen Ländern sind die klassischen Parteisysteme vor einiger Zeit zerbrochen; uns steht das wohl auch noch bevor. Die Wahlerfolge der BSW zeigen, daß derzeit auch Neugründungen realistische Chancen auf einen Einzug in die Parlamente haben.)

 

[Flo77]

vor einer Stunde schrieb Studiosus:

Deshalb fände ich die Stärkung des plebiszitären Element in unserer Demokratie eine gute Sache.

Im Prinzip ja, ABER...

 

Unter den gegebenen Umständen wäre mir viel zu riskant, wer da wen alles mitwählen lässt. Und kaum etwas ist schwieriger als einmal gewährte Rechte wieder zu entziehen (siehe Wahlalter 16...)

[Bleze]

vor 2 Minuten schrieb Flo77:

Während in Bonn ein Einmann einen anderen Mann und eine Frau wahrscheinlich mit einem Messer angegriffen und verletzt hat (und dafür von der Polizei angeschossen wurde), hat in Braunschweig ein junger Syrer zugestochen.

 

 

Zwar nicht mit einem Messer, aber immerhin:

https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article253348048/Braunschweig-15-Jaehriger-soll-Zwoelfjaehrige-im-Schwimmbad-vergewaltigt-haben.html

 

Wenn ich mir unsere Medienlandschaft so ansehe, ist die Berichterstattung da schon recht selektiv. 
 

[Moriz]

vor 2 Minuten schrieb Flo77:

Während in Bonn ein Einmann einen anderen Mann und eine Frau wahrscheinlich mit einem Messer angegriffen und verletzt hat (und dafür von der Polizei angeschossen wurde), hat in Braunschweig ein junger Syrer zugestochen.

 

 

Zwar nicht mit einem Messer, aber immerhin:

https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article253348048/Braunschweig-15-Jaehriger-soll-Zwoelfjaehrige-im-Schwimmbad-vergewaltigt-haben.html

 

 

In deinem Bundesland dürfte es statistisch gesehen heute um die zehn tätliche Angriffe mit einem Messer geben. Wo sind die anderen neun?

 

[Bleze]

vor 2 Minuten schrieb Moriz:

Du kannst dich jederzeit in einer Partei deiner Wahl engagieren.

Und sollte es keine passende Partei für dich geben, dann kannst du auch (zusammen mit anderen Interessierten) eine eigene Partei gründen.

(Was die Chancen dabei angeht: In anderen europäischen Ländern sind die klassischen Parteisysteme vor einiger Zeit zerbrochen; uns steht das wohl auch noch bevor. Die Wahlerfolge der BSW zeigen, daß derzeit auch Neugründungen realistische Chancen auf einen Einzug in die Parlamente haben.)

 

Stand heute mit dem Alter von vor 20 Jahren würde ich das evtl. tatsächlich tun. 
Aber heutzutage fühle ich mich für die Politik nicht qualifiziert genug. Ich kann schlecht lügen & mein Gedächtnis ist auch noch ganz gut in Schuss. 
Und so der große Lächler bin ich auch nicht.

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Moriz:

 

In deinem Bundesland dürfte es statistisch gesehen heute um die zehn tätliche Angriffe mit einem Messer geben. Wo sind die anderen neun?

 

Der Tag ist ja noch nicht rum.

[Studiosus]

vor einer Stunde schrieb Moriz:

Du kannst dich jederzeit in einer Partei deiner Wahl engagieren

 

Ja, aber warum sollte man das müssen, um am demokratischen Prozess teilzuhaben? Das halte ich für ein grundsätzliches Missverständnis. 

 

Das Grundgesetz billigt den politischen Parteien eine eminente Rolle bei der demokratischen Willensbildung zu, daran will ich nicht rütteln. Aber diese Willensbildung erschöpft sich nicht in den Parteien. Eine gute Mischung - ich bin nicht dafür, jeden Kleinkram mit bundesweitem Volksentscheid zu entscheiden - zwischen parlamentarischen und plebiszitären Elementen wäre in meinen Augen ein Gewinn für die Demokratie und könnte ihre Akzeptanz in der Bevölkerung fördern. 

 

Denn man sieht doch aktuell wieder, wie Politikverdruss und Ohnmachtserfahrung wachsen: Du wählst Parteien, in der Hoffnung, dass sich etwas verändert, und de facto tut sich gar nichts und Du bist gezwungen wieder 4 oder 5 Jahre diesen Zustand einfach ohne Gestaltungsmöglichkeit zu ertragen. Das halte ich für ein großes Desiderat. 

 

Und es hat schon seinen Grund, warum gerade etablierte Politik den bundesweiten Volksentscheid "fürchtet". In unserer Situation sollte man alles, was Parteischranzen ablehnen, durchaus mal versuchen. 

 

Wie gesagt, ich bin nicht für verfassungswidrige Abstimmungen wie "Befürworten Sie die Todesstrafe?", wie man das jetzt wieder als Strohmann in Diskussionen hört, sondern für eine vorherige juristische Abklärung auf Verfassungsgemäßheit und Umsetzbarkeit. 

 

Mir geht es dabei auch darum, dass der tatsächliche oder vorgetäuschte" Volkswille" nicht mehr so leicht durch Parteien aller Couleur instrumentalisiert werden kann. Nach den Wahlen im Osten fühlen sich jetzt auch wieder alle beauftragt, den Willen des Wählers zu exekutieren, was z. B. in Thüringen dazu führen könnte, dass die über 20 Prozent Stimmen für die CDU in eine links-linke Koalition führen. Wollte das der Wähler? Anstatt nur zu vermuten, fragt ihn doch einfach. Und dafür könnte das Instrument des Plebiszits hilfreich sein. 

bearbeitet 4. September von Studiosus

[Studiosus]

vor 48 Minuten schrieb Flo77:

Im Prinzip ja, ABER...

 

Unter den gegebenen Umständen wäre mir viel zu riskant, wer da wen alles mitwählen lässt. Und kaum etwas ist schwieriger als einmal gewährte Rechte wieder zu entziehen (siehe Wahlalter 16...)

 

Das stimmt natürlich. Plebiszite bergen die Gefahr, dass der eigene Standpunkt unterliegt. Und man kann es dann auch nicht auf Parteitaktik o. ä. schieben, denn das Volk hatte ja die Wahl. 

 

Und wirklich einschränken wird man den Kreis der Stimmberechtigten wohl nicht können, außer natürlich auf deutsche, volljährige Staatsbürger. Das wäre nach dieser Definition dann die plebs, das ganze Volk. 

[Flo77]

vor 42 Minuten schrieb Studiosus:

vor 1 Stunde schrieb Moriz:

Du kannst dich jederzeit in einer Partei deiner Wahl engagieren

 

Ja, aber warum sollte man das müssen, um am demokratischen Prozess teilzuhaben? Das halte ich für ein grundsätzliches Missverständnis. 

Nicht jeder hat 1. die Zeit, 2. die Nerven und 3. das Geld um sich in eine Position hochzu"arbeiten", in der man als Parteiling überhaupt so etwas wie Einfluss hat.

 

Mir z.B. fehlen elementare soziale Fähigkeiten dafür.

[rince]

vor 4 Stunden schrieb Moriz:

Wie wäre es mit einem ehrlichen 'Einwanderer'?

Dann bleiben wir mal ehrlich: Einwanderer, die keiner braucht und außer verbohrten Ideologen auch keiner will.

 

Die Einwanderer, die Deutschland braucht, kommen auf anderem Weg ins Land.

[Shubashi]

1 hour ago, Flo77 said:

Während in Bonn ein Einmann einen anderen Mann und eine Frau wahrscheinlich mit einem Messer angegriffen und verletzt hat (und dafür von der Polizei angeschossen wurde), hat in Braunschweig ein junger Syrer zugestochen.

 

 

Zwar nicht mit einem Messer, aber immerhin:

https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article253348048/Braunschweig-15-Jaehriger-soll-Zwoelfjaehrige-im-Schwimmbad-vergewaltigt-haben.html

 

Deswegen muss man solche Ereignisse auch immer zur Statistik in Verbindung setzen, weil man sonst nicht sinnvoll beurteilen, ob man selbst selektiver liest oder mehr berichtet wird.

Selbsttötungen z.B. fallen idR aus der Berichterstattung raus, dann bemerkst Du vielleicht einen Polizeieinsatz in der Nachbarschaft, aber die Presse „verschweigt“ das und Du wirst allenfalls per Zufall davon erfahren. Dennoch sind Selbsttötungen erheblich häufiger als Tötungsdelikte.

 

Ein anderer Aspekt ist eine lokale Kriminalitätshäufung. Ich würde mir in Hamburg z.B. überlegen bestimmte Ecken zu meiden, weil dort jetzt z.B. Jugendbanden agieren, oder weil dort offener Drogen- und Alkoholkonsum völlig aus dem Ruder läuft.

 

Ich denke deshalb, dass viele Faktoren eine Rolle spielen, um zu beurteilen, ob migrationsbedingte Kriminalität ein gesellschaftlich unvermeidlicher Effekt ist, oder eben zu einem Phänomen wird, das tatsächlich lokal oder regional (oder gar national) destabilisierend wirkt.

Bei aller Kritik an Migration: es ist ein globales Phänomen, das es immer gab und gibt. Die Zeit des Kalten Krieges war in dieser Hinsicht eine Ausnahme, die wir wohl kaum wieder bekommen werden. Genauso ist es aber gefährlich, so zu tun, als habe eine Gesellschaft jedwede Schattenseite von Migration zu tolerieren - ein gewaltiger oder gar gewalttätiger Backlash ist dann irgendwann unvermeidlich.

 

Ich denke, wir könnten jetzt an einem Punkt angelangt sein, wo die Parteien und verschiedenen gesellschaftlichen Akteure in einem ehrlichen Kompromiss zusammenkommen könnten. Der wird für alle, ähnlich wie der Asylkompromiss 1992, ziemlich ernüchternd sein.

Was aber immer noch viel besser wäre als den großen Knall zu riskieren, der dann alle Seiten ziemlich schockieren könnte.

bearbeitet 4. September von Shubashi

[Studiosus]

vor 9 Minuten schrieb Flo77:

Mir z.B. fehlen elementare soziale Fähigkeiten dafür.

 

Geht mir ähnlich. Mir stehen das Ding in meinem Rücken, nennt sich glaube ich Rückgrat, und meine Selbstachtung im Weg, um eine politische Laufbahn einzuschlagen. 

[Studiosus]

vor 9 Minuten schrieb Shubashi:

 

Ich denke, wir könnten jetzt an einem Punkt angelangt sein, wo die Parteien und verschiedenen gesellschaftlichen Akteure in einem ehrlichen Kompromiss zusammenkommen könnten. Der wird für alle, ähnlich wie der Asylkompromiss 1992, ziemlich ernüchternd sein.

Was aber immer noch viel besser wäre als den großen Knall zu riskieren, der dann alle Seiten ziemlich schockieren könnte.

 

Davon abgesehen, dass ich es für ein Ding der Unmöglichkeit halte mit Sozialdemokraten und Grünen in Migrationsfragen eine ehrlichen Kompromiss zu erzielen, wird durch diese Schönheitskorrekturen der große Knall, wie Du ihn nennst, wohl nur retardiert, aber nicht aufgehalten werden. Es sind auch weit über Deutschland hinaus Dinge im Gange, die sich wohl nicht mehr stoppen lassen. Und die haben ihren Kern in der Migration, um es konkreter zu sagen in der Migration aus muslimischen Ländern. Wir gehen unruhigen Jahren und Jahrzehnten entgegen. 

 

Wenn wir es nicht ohnehin schon tun, werden wir bald jeneLänder, die dieses Migrationsspiel von Anfang an nicht mitgemacht haben, beneiden. Denn diese sind in der komfortablen Situation, auch keine Lösung dafür finden zu müssen. 

bearbeitet 4. September von Studiosus

[Bleze]

vor 33 Minuten schrieb rince:

Die Einwanderer, die Deutschland braucht, kommen auf anderem Weg ins Land.

 

Nur zu wenige, da DE weder steuerlich noch bürokratisch Anreize bietet hier her zu kommen wenn man gut ausgebildet ist. Und der wirtschaftliche Rückgang macht das nicht besser. Da sind längst andere Länder attraktiver. 

[Shubashi]

35 minutes ago, Studiosus said:

 

Davon abgesehen, dass ich es für ein Ding der Unmöglichkeit halte mit Sozialdemokraten und Grünen in Migrationsfragen eine ehrlichen Kompromiss zu erzielen, wird durch diese Schönheitskorrekturen der große Knall, wie Du ihn nennst, wohl nur retardiert, aber nicht aufgehalten werden. Es sind auch weit über Deutschland hinaus Dinge im Gange, die sich wohl nicht mehr stoppen lassen. Und die haben ihren Kern in der Migration, um es konkreter zu sagen in der Migration aus muslimischen Ländern. Wir gehen unruhigen Jahren und Jahrzehnten entgegen. 

 

Wenn wir es nicht ohnehin schon tun, werden wir bald jeneLänder, die dieses Migrationsspiel von Anfang an nicht mitgemacht haben, beneiden. Denn diese sind in der komfortablen Situation, auch keine Lösung dafür finden zu müssen. 

Welche Länder machen denn das „Migrationsspiel“ nicht mit? Doch v.a. jene, die zu arm sind, um attraktiv zu sein, oder über geographische Besonderheiten verfügen, die eine verglw. einfache Abschirmung gegen Migration ermöglicht.

Japan, Südkorea oder Taiwan sind z.B. solche Fälle, aber auch Australien oder Kanada hatten es deutlich einfacher.

Ich gebe allerdings zu, dass Deutschland so ein Fall ist, wo jedes gesellschaftliche oder politische Eigeninteresse am Erhalt der inneren Ordnung von vornherein diffamiert wurde. Ähnlich Schweden, wo die negativen Folgen eines dysfunktionalen Zuwanderungsregimes ebenfalls lange komplett ignoriert wurden.

[Moriz]

vor 44 Minuten schrieb Shubashi:

Welche Länder machen denn das „Migrationsspiel“ nicht mit?

Ungarn? Polen?

[Shubashi]

6 minutes ago, Moriz said:

Ungarn? Polen?

Erstmal hat v.a. Polen Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen, in Ungarn gefällt mir die Regierungskriminalität nicht (zum Gutachten, die diese belegt, hatte ich letztens einen Spiegelartikel verlinkt), die die dortige Migrationspolitik ermöglicht.

Deswegen will ich ja eine Migrationspolitik, die bei uns nicht unweigerlich zum politischen Vorteil der AfD ausfällt.