Politik für Interessierte

[rorro]

vor 13 Minuten schrieb Shubashi:

Vielleicht läßt man sie ja auch ran - nur kann sie das ohne eigene Mehrheit nicht erzwingen. Wie will sie also etwas erreichen, wenn sie alle anderen gegen sich aufbringt? Offenbar will sie aktuell die anderen vorführen, statt konstruktiv mitarbeiten.

 

Ich vermute mal, es macht manchen in der Partei einfach Spaß, das Establishment aufzurühren.

 

Ob die Regierung in Thüringen einen Monat später oder früh steht, da kräht später kein Hahn nach.

 

Solange die rechtstaatlichen Entscheidungen mit Akzeptanz von unabhängigen Gerichtsurteilen weiter funktionieren, ist das eine Stärkung der Demokratie!

bearbeitet Freitag um 09:57 von rorro

[Soulman]

vor 24 Minuten schrieb Shubashi:

Nur ist diese Vorgehensweise auch der Grund, warum die AfD keine Ausschussvorsitze etc, erhält. Sie erarbeitet sich durch ihr Vorgehen systematisch das Misstrauen aller anderen, die mit gleicher Berechtigung im Landtag sitzen. Politik will idR etwas bewirken - bei der AfD wird so der Verdacht unterfüttert, dass es nichts Gutes ist.

(Um das mal mit einem Beispiel zu unterfüttern: wer verkehrt mit seinen Nachbarn grundsätzlich nur per Anwalt und ohne jede persönliche Konzilianz? Ist auch Demokratie und Rechtsstaat, nur möchten nicht sehr viele Menschen solche Nachbarn.)

 

und es ist natürlich völlig ausgeschlossen, dass dieses Verhalten der anderen Parteien in Thüringen nicht in irgendeiner Art und Weise auf Berliner Vorgaben zurückzuführen ist? Es gab da mal so eine aus demokratischer Sicht unverzeihliche Sache, die den Thüringer Souverän ein wenig verärgert hat.

 

Unterm Strich war Usus, dass die stärkste Partei ein Vorschlagsrecht hat und das soll jetzt nach der Wahl geändert werden. Kann man machen, aber bitte innerhalb der Geschäftsordnung und wenn Mitglieder der nichtstärksten Parteien jetzt von "Machtergreifung" reden ist das nicht weniger Pöbelei.

bearbeitet Freitag um 10:02 von Soulman

[Flo77]

Schöner Wohnen für Flüchtlinge in Berlin:

https://www.bz-berlin.de/berlin/pankow/wohnen-fluechtlinge-apartments

 

Eigentlich hätten die Neubauten im Innenhof schon im 11/2023 begonnen werden sollen, aber trotz einer Niederlage der Anwohner Anfang des Jahres, wird da immer noch gestritten.

https://www.zeit.de/news/2024-02/15/fluechtlingsheim-in-pankow-gericht-weist-beschwerde-zurueck

 

 

[Shubashi]

1 minute ago, Soulman said:

und es ist natürlich völlig ausgeschlossen, dass dieses Verhalten der anderen Parteien in Thüringen nicht in irgendeiner Art und Weise auf Berliner Vorgaben zurückzuführen ist? Es gab da mal so eine aus demokratischer Sicht unverzeihliche Sache.

Gegenfrage: warum sollte der Landtag eine Landtagspräsidentin mit der Vita akzeptieren, welche die AfD vorgeschlagen hat?

Die Sache mit Kemmerich war in der Reaktion der anderen Parteien nicht in Ordnung, weil eben ein Parlament nicht der Endzensur von Außenstehenden untersteht, weder von Presse noch von Parteien - nur wurde auch die damalige Aktion von der AfD einzig mit dem Ziel gestartet, die anderen vorzuführen, denn die FDP hatte nun mal keinerlei politische Mehrheit. Wenn also die Reaktion der anderen darauf demokratietheoretisch „unverzeihlich“ war, ist es die böswillige Zersetzung geordneter Parlamentsarbeit durch die AfD erst recht.

[Soulman]

vor 17 Minuten schrieb Shubashi:

Gegenfrage: warum sollte der Landtag eine Landtagspräsidentin mit der Vita akzeptieren, welche die AfD vorgeschlagen hat?

Die Sache mit Kemmerich war in der Reaktion der anderen Parteien nicht in Ordnung, weil eben ein Parlament nicht der Endzensur von Außenstehenden untersteht, weder von Presse noch von Parteien - nur wurde auch die damalige Aktion von der AfD einzig mit dem Ziel gestartet, die anderen vorzuführen, denn die FDP hatte nun mal keinerlei politische Mehrheit. Wenn also die Reaktion der anderen darauf demokratietheoretisch „unverzeihlich“ war, ist es die böswillige Zersetzung geordneter Parlamentsarbeit durch die AfD erst recht.

Gegenfrage: Warum stimmen sie nicht einfach ab? So geschäftsordnungskonform und gerne mit "Nein" (ugs. "Wollen wir nicht"). Vielleicht, weil der Alterspräsi dann irgendwann eine geheime Wahl ausruft und dann der Proporz für die nächste unverzeihliche Überraschung sorgen könnte?

 

Kemmerich hätte umgehend Neuwahlen ausrufen können.

bearbeitet Freitag um 10:21 von Soulman

[Aristippos]

vor 10 Minuten schrieb Soulman:

Kemmerich hätte umgehend Neuwahlen ausrufen können.

Nö, hätte er nicht. Der Thüringer Ministerpräsident kann den Landtag nicht auflösen. Das kann nur dieser selbst mit einer Zweidrittelmehrheit.

[mn1217]

vor 52 Minuten schrieb Shubashi:

Gegenfrage: warum sollte der Landtag eine Landtagspräsidentin mit der Vita akzeptieren, welche die AfD vorgeschlagen hat?

Die Sache mit Kemmerich war in der Reaktion der anderen Parteien nicht in Ordnung, weil eben ein Parlament nicht der Endzensur von Außenstehenden untersteht, weder von Presse noch von Parteien - nur wurde auch die damalige Aktion von der AfD einzig mit dem Ziel gestartet, die anderen vorzuführen, denn die FDP hatte nun mal keinerlei politische Mehrheit. Wenn also die Reaktion der anderen darauf demokratietheoretisch „unverzeihlich“ war, ist es die böswillige Zersetzung geordneter Parlamentsarbeit durch die AfD erst recht.

Ne,was die macht,ist nach einigen Foranten hier immer völlig okay.

Sie ist nämlich ( zumindest in Teilen) rechtrsradikal .

[mn1217]

vor 3 Stunden schrieb rorro:

 

Die AfD ist auch nicht schlechter als der Rest. 

WIE BITTE?

[mn1217]

Dieselben Texte wie vor 90 Jahren.

[mn1217]

vor 12 Stunden schrieb phyllis:

@Thofrock 

 

nicht von dir auf andere schliessen.

Phyllis, warum schreibst du das? Du willst immer Antworten von mir,beleidigst mich aber zutiefst.

Das widerspricht sich.

 

Den Namen des anderen Users kann ich nicht löschen

bearbeitet Freitag um 11:02 von mn1217

[mn1217]

Es sind schon Menschen Bundeskanzler geworden,deren Partei bei der Wahl nicht die stärkste war.

[Marcellinus]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

Es sind schon Menschen Bundeskanzler geworden,deren Partei bei der Wahl nicht die stärkste war.

 

Aber nur, wenn sie eine Koalition mit einer Mehrheit und einem funktionierenden Programm zusammenbrachten, und in der Koalition die stärkste Partei stellten. Nur eine andere Partei verhindern zu wollen, ist noch kein politisches Programm, und führt nur dazu, daß dieses Partei von Wahl zu Wahl stärker wird.

[Moriz]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Gegenfrage: warum sollte der Landtag eine Landtagspräsidentin mit der Vita akzeptieren, welche die AfD vorgeschlagen hat?

Weil sie von der Mehrheit der Abgeordneten gewählt wird.

Sonst nicht.

 

[Soulman]

vor einer Stunde schrieb Aristippos:

Nö, hätte er nicht. Der Thüringer Ministerpräsident kann den Landtag nicht auflösen. Das kann nur dieser selbst mit einer Zweidrittelmehrheit.

Ok, er hätte sie umgehend vorschlagen können und die AfD hatte 2019 22 von 90 Sitzen. So viel Selbstachtung hätte der FDP im Ganzen, vor allem an der Wahlurne, gut getan.

bearbeitet Freitag um 11:51 von Soulman

[phyllis]

1 hour ago, mn1217 said:

Phyllis, warum schreibst du das? Du willst immer Antworten von mir,beleidigst mich aber zutiefst.

Das widerspricht sich.

und bitte wer hat mit beleidigen angefangen? Anderen politische und historische Bildung absprechen, und dabei durch Abwesenheit derselben glänzen. zum Beispiel

• AfD = Nazi ist eine absolut unakzeptable Verharmlosung der Nazi-Verbrechen.
• Und wie ein anderer User schon hinwies, was war mit den Grundrechten während der "Pandemie"? Nicht sehr wichtig wenn man in der Zeitspanne gewisse Forenbeiträge nachliest (muss ich wieder mal tun wenn ich mehr Zeit habe).
• Gesichert rechtsextrem - einfach nachplappern was die Medien und der Verfassungsschutz so von sich geben. Begründung überflüssig? Kritische Prüfung der Begründung erst recht? Und gibt es auch gesichert linksextrem? Was ist mit denen?

 

usw

usw

 

[Flo77]

Was nicht alles geht, wenn es pressiert...

 

https://www.n-tv.de/politik/Berlin-schiebt-Tausende-Asylbewerber-in-die-Tuerkei-ab-article25257137.html

[Moriz]

vor 27 Minuten schrieb Flo77:

Was nicht alles geht, wenn es pressiert...

 

https://www.n-tv.de/politik/Berlin-schiebt-Tausende-Asylbewerber-in-die-Tuerkei-ab-article25257137.html

 

Ähm - im Gegenteil zu dem, was die Überschrift suggeriert, geht es hier um eine Absichtserklärung.

Im vergangenen Jahr sind 871 Türken abgeschoben worden. Jetzt sollen es 'bis zu' 500 pro Woche sein? Auch da dauert es mindestens ein halbes Jahr, bis die 13.500 Ausreisepflichtigen Deutschland verlassen haben. Aber immerhin ein Fortschritt, daß die Türkei ihre Leute jetzt eher zurücknimmt.

 

[Flo77]

vor 6 Stunden schrieb Flo77:

Machtmensch Habeck:

 

https://www.nzz.ch/der-andere-blick/gruene-robert-habeck-greift-nach-der-macht-das-koennte-die-partei-zerreissen-ld.1850221

 

Lang und Nouripour wurden wohl vom Märchenonkel eingelullt.

 

Sollte Annalena ihn beim letzten Mal als Kanzlerkandidaten verhindert haben, wäre das wohl das berüchtigte Korn des blinden Huhns gewesen?

Für die Nachfolge stellen sich Habecks Vertraute Franziska Brandtner (die zwar keine familiären Verbindungen zu Graichens hat, dafür die Exfreundin von Boris Palmer ist mit dem sie eine Tochter hat) und Felix Banaszak, der für seine Ideale immerhin schon mal in der Türkei verhaftet wurde, aber im übrigen als linker Vogel gilt.

 

Hm.

[Shubashi]

Hier noch mal eine Zusammenfassung aus der Faz, was die Landtagsmehrheit beschlossen hatte, und warum die AfD sich weigerte, das umzusetzen.

Quote

….Aus der CDU heißt es, Treutler habe am Donnerstag die neue Tagesordnung für die erste Landtagssitzung, die fristgerecht von der amtierenden Landtagspräsidentin Birgit Pommer (Linke) am 19. September eingereicht worden war, ignoriert. Die AfD wollte erreichen, über eine eigene Tagesordnung in den Wahlvorgang zum Landtagspräsidenten zu kommen. Denn dann hätte die Partei das weitere Geschehen beherrschen können. Denn mit einer beschlossenen Tagesordnung wäre es nur noch mit einer Zweidrittelmehrheit möglich gewesen, Änderungen einzubringen. Da die AfD mit mehr als einem Drittel der Abgeordneten über eine Sperrminorität im Landtag verfügt, wäre das in einem solchen Fall nicht mehr möglich gewesen. Treutler habe auch nicht darauf reagiert, dass der Landtagsdirektor ihn darauf hingewiesen habe, dass er mit seinem Verhalten das Mehrheitsrecht und das Demokratieprinzip missachte und damit rechtswidrig handele.

Die AfD hatte auf ihrem Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten bestanden, wie es in der alten Geschäftsordnung festgelegt war. CDU und BSW hatten aber einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht, nach dem alle Fraktionen schon im ersten Wahlgang eigene Kandidaten aufstellen können. In dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der CDU-Fraktion soll Treutler verpflichtet werden, die Tagesordnung in der neuen Fassung festzustellen und den Antrag von CDU und BSW zur Abstimmung zu stellen.…..

Wenn das stimmt, ist es eben so: Antidemokraten, die versuchen einer Mehrheit ihren Willen aufzuzwingen.

[Moriz]

vor 25 Minuten schrieb Shubashi:

Hier noch mal eine Zusammenfassung aus der Faz, was die Landtagsmehrheit beschlossen hatte, und warum die AfD sich weigerte, das umzusetzen.

Wenn das stimmt, ist es eben so: Antidemokraten, die versuchen einer Mehrheit ihren Willen aufzuzwingen.

Klingt mir mehr nach einem Sturm im Wasserglas.

Nach zwei erfolglosen Wahlgängen dürfen doch alle Parteien ihre Vorschläge einbringen.

Oder hat da irgendwer Angst, daß 'versehentlich' doch eine AfD-Kandidatin zur Landtagspräsidentin gewählt wird?

[Die Angelika]

vor 7 Stunden schrieb Moriz:

Die Idee klingt gut, nur weiß ich nicht, ob es dazu nicht schon zu spät ist. Als Juniorpartner mag das funktionieren, aber als stärkste Fraktion würde sie den MP stellen.

 

 

Nun, wenn es dazu wirklich schon zu spät wäre, wer hat denn dann die Verantwortung dafür, dass es schon zu spät ist?

Außerdem: Wenn die AfD als stärkste Fraktion den MP stellen würde, was könnte dabei geschehen, solange sie keine absolute Mehrheit hat?

 

Ich höre schon das Geblubbere, dass ich damit angeblich klar ausgesagt hätte, dass ich mir Höcke als MP für Thüringen wünsche.

Leider ist Politik kein Wunschkonzert. Ich wünsche mir weder Höcke für Thüringen als MP noch Weidel als Kanzlerin für Deutschland.

Ich habe mir allerdings auch Söder nicht als MP für Bayern oder Scholz als Kanzler für Deutschland gewünscht

[Die Angelika]

vor 8 Stunden schrieb Soulman:

Es bleibt der AfD auch nichts anderes übrig, als den "Zusammenhalt" aller anderen Parteien vorzuführen. Immer und immer wieder.

 

Sehe ich auch so. Und ich kann nicht verstehen, dass sich alle anderen Parteien wieder und wieder vorführen lassen, anstatt endlich zu einer sachorientierten und von demokratischen Grundsätzen getragenen Politik zurückzukehren.

[Die Angelika]

vor 7 Stunden schrieb Soulman:

Wenn in der Geschäftsordnung steht, dass die AfD den Vorschlag machen soll, wer der nächste Parlamentspräsident wird und dieser dann per Wahl durch die parlamentarische Mehrheit abgelehnt werden darf, und sie dann einen neuen Vorschlag macht, wo siehst Du das Desinteresse an der parlamentarischen Zusammenarbeit? Dass die AfD keinen Wunschkandidaten der anderen Parteien vorschlägt, nachdem unisono alle anderen Parteien das vorherige Gesprächsangebot über eine Zusammenarbeit abgelehnt haben? Da zeigen 4 Finger zurück.

 

Aber, aber, a....das ist doch etwas gaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaanz Anderes und sollte jedem Bürger mit fundiertem Stimmrecht klar sein, dass  aus der Geschichte zu lernen ist, dass das Desinteresse an der parlamentarischen Zusammenarbeit mit der AfD in jedem Fall (und sei es auch beim Stimmen für den Bau eines KiGas o.ä.) absolut gerechtfertigt ist.

[Soulman]

Und sie hatten 5 schlappe Jahre den Passus zu ändern. Das Vorschlagsrecht des Wahlsiegers nach der Wahl per Tagesordnungspunkt der konstituierenden Sitzung für das neue Parlament zu beschneiden, ist der gleiche demokratische Wert, wie einen Blumenstrauß auf die Erde zu werfen. Warum nicht gleich den Verbotsantrag für den Wahlsieger als Tagesordnungspunkt 1? Die Welt könnte so einfach sein.

 

Demokratie ist kein Überraschungsei an der Supermarktkasse.

 

Im Gegenteil. Die können froh sein, dass der Alterspräsident nicht die Beschlussfähigkeit trotz fehlendem Parlamentspräsidenten festgestellt hat. Wenn das gerichtlich als nicht heilbarer Formfehler festgestellt würde, wäre die K….e richtig am dampfen, wenn man schon von „Machtergreifung“ faselt.

bearbeitet Freitag um 15:41 von Soulman

[Die Angelika]

vor 6 Stunden schrieb rorro:

 

Das ist eben die Frage, die gerichtlich zu entscheiden ist (was ich auch nicht so schlimm finde und auch nicht die Demokratie verhöhnt).

 

Hat das bisherige, über 30jährige Vorgehen, daß als erstes der Alterspräsident die Wahl des LT-Präsidenten leitet bevor Änderungen der GO beschlossen werden, normative Kraft oder kann das vom LT jederzeit geändert werden?

 

Das traue ich dem thüring. VerfG zu klären zu können. Dafür ist es auch da.

 

Ich finde generell, daß diese Nation es verlernt hat richtig zu streiten.

 

Dem von mir gefetteten Satz schließe ich mich an.

Interessant finde ich ganz nebenbei bemerkt, dass hier plötzlich, wenn es nach Roten und Schwarzen geht, es keinerlei Rolle mehr spielen soll, was mehrere Jahrzehnte Usus war.

Klar, die AfD führt die anderen Parteien hier vor. Da wird eine Kandidatin vorgeschlagen, wo ganz klar ist, dass sie keine Mehrheit finden wird, um dann rumheulen zu können, wie mies doch die anderen sind. Im Prinzip ist es ziemlich schnurz, welche Kandidaten die AfD vorschlagen würden, es würde eh keiner eine Mehrheit finden, solange er AfDler ist. Hatten die anderen Parteien denn allen Ernstes erwartet, dass die AfD keine Person aus ihren eigenen Reihen vorschlägt? 

Wieso also lassen sie die AfD nicht vorschlagen, was deren gutes Recht war, um sie dann eben nicht zu wählen, was wiederum gutes Recht der anderen Parteien ist? Dann wäre das Kalkül der AfD nicht ganz so einfach aufgegangen.

Ist der nachfolgende Stern-Artikel hier eigentlich schon verlinkt?

Analyse Eklat um Landtagspräsidenten Wahlkrimi in Thüringen: Wie die AfD das Parlament vorführte

Vielleicht bräuchten wir gar nicht mehr politische und geschichtliche Bildung, sondern Bildung in strategischem Denken