Politik für Interessierte

[Soulman]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Übrigens ist wohl auch die „Alterspräsidentschaft“ eine Tradition, ohne echte gesetzliche Grundlage. Im entsprechenden Wikipedia-Artikel ist sehr schön nachzulesen, wie das Amt unter der Weimarer Verfassung v.a. auch zu agitatorischen Zwecken missbraucht wurde. Das Verhalten der AfD  in Thüringen legt in meinen Augen wiederum nahe, ob man nicht besser zum schweizer Modell des „dienstältesten Präsidenten“ zur Eröffnung wechseln sollte, um Dilettantismus oder Böswilligkeit bei extremistischen Parlamentsneulingen zu verhindern.

Dafür brauchst du kein Modell, sondern beantragst eine Wahl der Sitzungsleitung per Geschäftsordnungsänderung. Steht da ja auch drin. Irgendeinen Pappkameraden hat jede 51% Mehrheit. Bitte jetzt nicht auch noch irgendeine neue Commitmentsoße drüberkippen, sonst werden aus 30% noch schneller 51.

bearbeitet 28. September von Soulman

[Shubashi]

8 minutes ago, Soulman said:

Dafür brauchst du kein Modell, sondern beantragst eine Wahl der Sitzungsleitung per Geschäftordnungsänderung. Steht da ja auch drin. Irgendeinen Pappkameraden hat jede 51% Mehrheit. Bitte jetzt nicht auch noch irgendeine neue Commitmentsoße drüberkippen. Dann werden aus 30% noch schneller 51.

Abwarten, wir werden sehen, wie die AfD sich in dieser Legislatur hält. Bei uns in SH war sie aufgrund der katastrophalen Performance erstmal ein „one-hit-wonder“. Nicht vergessen, das war v.a. eine Antiampelwahl, nicht Höckes Krönungsmesse.

[Soulman]

Die Qualität der Politikerexporte aus SH geht gerade in Richtung „legendär“. Unvergessen bleibt die Legalisierung von privaten Glücksspielanbietern.

bearbeitet 28. September von Soulman

[Shubashi]

9 minutes ago, Soulman said:

Die Qualität der Politikerexporte aus SH geht gerade in Richtung „legendär“. Unvergessen bleibt die Legalisierung von privaten Glücksspielanbietern.

Wir behalten sie oft lieber besser bei uns, selbst wenn sie „Habeck“ heißen. 

[MartinO]

vor 21 Stunden schrieb phyllis:

und bitte wer hat mit beleidigen angefangen? Anderen politische und historische Bildung absprechen, und dabei durch Abwesenheit derselben glänzen. zum Beispiel

• AfD = Nazi ist eine absolut unakzeptable Verharmlosung der Nazi-Verbrechen.
• Und wie ein anderer User schon hinwies, was war mit den Grundrechten während der "Pandemie"? Nicht sehr wichtig wenn man in der Zeitspanne gewisse Forenbeiträge nachliest (muss ich wieder mal tun wenn ich mehr Zeit habe).
• Gesichert rechtsextrem - einfach nachplappern was die Medien und der Verfassungsschutz so von sich geben. Begründung überflüssig? Kritische Prüfung der Begründung erst recht? Und gibt es auch gesichert linksextrem? Was ist mit denen?

 

usw

usw

 

In den ersten beiden Punkten hast du Recht.

Im dritten: Das haben nicht die Medien von sich gegeben, sondern die Verfassungsgerichte Thüringens und Sachsens (die allerdings ebenso wenig unabhängig sind, wie in den übrigen "Bundesländern" der BRDDDR oder in China oder Nordkorea.)

[MartinO]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

So, es ist entschieden: der Landtag in Thüringen möchte keine AfD-Abzockerin als Präsidentin. 54 von 32 Abgeordneten sehen das so.

Hätte man ohne zweifelhafte Trickserei schon gestern wissen können.

Allerdings hätten sich auch CDU, BSW, Linke und SPD anders verhalten können: Einfach im ersten Wahlgang die Kandidatin der AfD nicht wählen, dann jemand anders wählen.

[bw83]

vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

Das erklärt das Wahlverhalten nicht ausreichend, denn der Ost-West-Unterschied korreliert ja nicht mit dem Vorkommen von Migration. Dazu kommt der Stadt-Land-Unterschied - die Berliner wählten in der letzten Legislatur noch RRG, und die AfD war dort 2021 weniger erfolgreich als 2016 (und auch in der Wiederholungswahl von 2023 nicht wesentlich erfolgreicher.)

Dass die Migration als Monothema die AfD stark gemacht hat, bezweifle ich deshalb allerdings nicht - es ist ein polarisierendes Thema durch die gesamte Wählerschaft und durch ganz Europa. Es zu ignorieren oder zu beschönigen, ist zu einer der aktuell schwersten Belastungen für Demokratie und die europäischen Enigung geworden.

So eine Korrelation wäre auch schlichtweg zu billig.

 

Viel mehr sollte man vielleicht auch mal überlegen, ob das Wahlverhalten dort, wo es "nicht so viele" Migranten gibt, vielleicht auch darin begründet ist, dass man dort eben keine Zustände wie dort möchte, wo es "viele" Migranten gibt.

[rorro]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Das erklärt das Wahlverhalten nicht ausreichend, denn der Ost-West-Unterschied korreliert ja nicht mit dem Vorkommen von Migration. Dazu kommt der Stadt-Land-Unterschied - die Berliner wählten in der letzten Legislatur noch RRG, und die AfD war dort 2021 weniger erfolgreich als 2016 (und auch in der Wiederholungswahl von 2023 nicht wesentlich erfolgreicher.)

Dass die Migration als Monothema die AfD stark gemacht hat, bezweifle ich deshalb allerdings nicht - es ist ein polarisierendes Thema durch die gesamte Wählerschaft und durch ganz Europa. Es zu ignorieren oder zu beschönigen, ist zu einer der aktuell schwersten Belastungen für Demokratie und die europäischen Enigung geworden.

 

Im Gegensatz zu Ostdeutschland hat Westdeutschland Migraion auch als positiv erlebt (Aufbau nach dem Krieg, jetzt schon mehrere Generationen hier etc.). Wo gibt es diese Erfahrung im Osten?

 

Du hast natürlich Recht, dieses Thema darf nicht mehr ignoriert werden - es hat weitaus mehr gesellschaftliche Sprengkraft als Temperaturunterschiede.

 

Nur ist es eben so, daß jetzt einige auf diesen Zug aufspringen, die ihn nie fahren sehen wollten, sondern es weiter ignorieren wollten - und der Wähler wird den Lokführer wählen...

bearbeitet 28. September von rorro

[rorro]

vor 56 Minuten schrieb bw83:

Viel mehr sollte man vielleicht auch mal überlegen, ob das Wahlverhalten dort, wo es "nicht so viele" Migranten gibt, vielleicht auch darin begründet ist, dass man dort eben keine Zustände wie dort möchte, wo es "viele" Migranten gibt.

 

So wählt ja auch Ungarn.

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb bw83:

So eine Korrelation wäre auch schlichtweg zu billig.

 

Viel mehr sollte man vielleicht auch mal überlegen, ob das Wahlverhalten dort, wo es "nicht so viele" Migranten gibt, vielleicht auch darin begründet ist, dass man dort eben keine Zustände wie dort möchte, wo es "viele" Migranten gibt.

 

Ich denke, dass es nicht mal explizit das Thema Migration ist und die damit verbundenen "Zustände", sondern das Thema Finanzierung. 

Denn egal, wie viele Migranten in den einzelnen Bundesländern leben. Deren  Integration kostet Geld, und das nicht wenig, und ist vom gesamten deutschen Volk zu finanzieren. Und wenn sich dann wieder mal ( in diversen Gewalttate) zeigt, dass Integration nicht gelungen ist, und den Politikern über gefühlte Ewigkeiten nichts Besseres einfällt als zu erklären, dass "wir" (womit immer der deutsche Steuerzahler gemeint ist) noch mehr in Integration investieren müssten, dann findet man das halt such dannnicht grad besonders prickelnd,  wenn man in einem Landstrich lebt, wo es zwar evtl. weniger Migranten gibt, aber eben auch die junge Generation mangels Perspektiven entweder weggezogen ist oder eigentlich auch etwas mehr Förderung bräuchte, um irgendwie eine Zukunftsperspektive in ihrer Heimat zu haben. 

Denn letztlich ist der Wegzug der jüngeren Generation aus den neuen Bundesländern in die alten eine Art Binnenmigration. Und wenn man dann den Nichtweggezogenen ohne große Zukunftsperspektive und deren Familien politisch vermittelt, dass die Finanzierung der Migration aus aller Welt Vorrang hat, weil es "uns Deutschen" doch so viel besser geht, dann sollte wenig verwunderlich sein, dass dann von denjenigen die Partei gewählt wird, die dazu von Anfang an ein klares Nein gesagt hat. 

Und wenn dann diese Partei gewählt wird und jede andere Partei, die diesbezüglich ihre Position ändert, den braunen Stempel aufgedrückt bekommt, ist auch nicht verwunderlich,  dass das Original bevorzugt wird.

 

[Flo77]

vor 3 Stunden schrieb rorro:

Im Gegensatz zu Ostdeutschland hat Westdeutschland Migraion auch als positiv erlebt

Hat es das?

 

Ich bin in dem 1980ern im Duisburg-Marxloh Kind gewesen - glaube mir  Migration war damals schon nicht Friede-Freude-Eierkuchen.

 

Klar stillten die "exotischen" Restaurants ein Westdeutsches Nachkriegsbedürfnis, aber der Rest?

 

Meine Schwiegermutter war in den 1960 auf einer katholischen Grundschule umd erlebte dort die erste Migranten"integration", da die Kinder aus Polen, Italien, Spanien und Griechenlamd natürlich auf die Katholische Schule gingen. Damals ging das noch einigermaßen (auch wenn die Entfernungen zur Heimat aus heutiger Sicht lachhaft sind). Aber seit damals schon gab es eine gewisse "westdeutsche Arroganz", daß die Migranten natürlich "willkommen" waren, aber sie doch bitte unter sich bleiben sollten. Und daran hat sich auch in der Grünen Blase nichts geändert. Die Separationsidee ist da genauso stark wie früher.

[rorro]

vor 2 Stunden schrieb Flo77:

Hat es das?

 

Ich bin in dem 1980ern im Duisburg-Marxloh Kind gewesen - glaube mir  Migration war damals schon nicht Friede-Freude-Eierkuchen.

 

Klar stillten die "exotischen" Restaurants ein Westdeutsches Nachkriegsbedürfnis, aber der Rest?

 

Meine Schwiegermutter war in den 1960 auf einer katholischen Grundschule umd erlebte dort die erste Migranten"integration", da die Kinder aus Polen, Italien, Spanien und Griechenlamd natürlich auf die Katholische Schule gingen. Damals ging das noch einigermaßen (auch wenn die Entfernungen zur Heimat aus heutiger Sicht lachhaft sind). Aber seit damals schon gab es eine gewisse "westdeutsche Arroganz", daß die Migranten natürlich "willkommen" waren, aber sie doch bitte unter sich bleiben sollten. Und daran hat sich auch in der Grünen Blase nichts geändert. Die Separationsidee ist da genauso stark wie früher.

 

Von Friede Freude Eierkuchen sprach ich nicht, war es auch auf dem Dorf nie.

 

W-Deutschland brauchte die Menschen. Gerade in der Metall/Stahl- und Chemieindustrie.

 

Und meine Eltern waren dt. Kriegsflüchtlinge aus Schlesien und Ostpreußen und wurde übrigens exakt genauso behandelt im Rheinland wie 20 Jahre später die "Gastarbeiter" - nötig, aber irgendwie nicht gewollt. Dennoch war es wichtig, daß beide da waren, denn für den Wiederaufbau waren sie extrem wichtig.

 

Ganz einfach: die breite Masse hat profitiert.

 

Das ist heute nicht mehr so.

 

[Die Angelika]

vor 35 Minuten schrieb rorro:

Ganz einfach: die breite Masse hat profitiert.

 

Das ist heute nicht mehr so.

 

Die Flüchtlinge des 2.Weltkriwgs flohen innerhalb Deutschlands und sprachen dieselbe Sprache. Richtig, sie waren auch eher notgedrungen gelitten. Meine Mutter ist aus Schlesien geflüchtet,  mein Vater aus dem Sudetenland vertrieben worden.

 

Gastarbeiter kamen schon mal, allerdings nicht geflüchtet,  sondern von Deutschland explizit als Gäste von Deutschland eingeladen, mit einer fremden Sprache.

Interessanterweise funktionierte da die Integration allem Anschein nach sehr unterschiedlich,  als die Gäste dann doch blieben. Man liest komischerweise häufiger von Integrationsproblemen der Nachfolgegenerationen ehemaliger türkischer Gastarbeiter als der ehemaliger italienischer Gastarbeiter. Woran mag das wohl liegen?

 

So und nun sollen viele Menschen aus den unterschiedlichsten Ländern integriert werden bzw sich integrieren, die weder unbedingt freiwillig kamen noch explizit eingeladen wurden noch unsere Sprache sprechen noch auch nur ansatzweise einem ähnlichen Kulturkreis angehören.

Und das Ganze, wo wir weder die Probleme bei der Integration der Nachfolgegenerationen der türkischen Gastarbeiter bearbeitet haben noch die mit Migranten aus dem ehemaligen Jugoslawien geschweige denn die seit 2015 entstandenen Probleme mit Migranten.

Erst seit kurzem tut wenigstens selbst die Ampel so, als habe sie begriffen, dass sich Deutschland da etwas übernommen hat. Nur, sorry, irgendwie wundert mich so ganz und gar nicht, wenn diesem Sinneswandel mit Skepsis begegnet wird. Denn die kommenden Bundestagswahlen werfen bereits ihre Schatten voraus und das Vertrauen wurde spätestens in den letzten 10 Jahren verspielt.

[Cosifantutti]

vor 6 Stunden schrieb Die Angelika:

Denn egal, wie viele Migranten in den einzelnen Bundesländern leben. Deren  Integration kostet Geld, und das nicht wenig, und ist vom gesamten deutschen Volk zu finanzieren. Und wenn sich dann wieder mal ( in diversen Gewalttate) zeigt, dass Integration nicht gelungen ist, und den Politikern über gefühlte Ewigkeiten nichts Besseres einfällt als zu erklären, dass "wir" (womit immer der deutsche Steuerzahler gemeint ist) 

 

Die Kosten für Integration werden nicht vom "gesamten deutschen Volk" finanziert... und es ist eben auch nicht der "deutsche" Steuerzahler gemeint, sondern finanziert werden die Staatsausgaben von allen Steuerzahlern, vollkommen unabhängig von der konkreten Staatsangehörigkeit..... ...

[rorro]

vor 2 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Die Flüchtlinge des 2.Weltkriwgs flohen innerhalb Deutschlands und sprachen dieselbe Sprache. Richtig, sie waren auch eher notgedrungen gelitten. Meine Mutter ist aus Schlesien geflüchtet,  mein Vater aus dem Sudetenland vertrieben worden.

 

Gastarbeiter kamen schon mal, allerdings nicht geflüchtet,  sondern von Deutschland explizit als Gäste von Deutschland eingeladen, mit einer fremden Sprache.

Interessanterweise funktionierte da die Integration allem Anschein nach sehr unterschiedlich,  als die Gäste dann doch blieben. Man liest komischerweise häufiger von Integrationsproblemen der Nachfolgegenerationen ehemaliger türkischer Gastarbeiter als der ehemaliger italienischer Gastarbeiter. Woran mag das wohl liegen?

 

Das liegt an verschiedenen Tatsachen. Sprachprobleme sind nicht dabei, allerdings das ähnliche Erleben wie das der Weltkriegsflüchtlinge und vor allem - aufgrund der Sprachkenntnisse - auch das Wissen um diese Behandlung.

 

Dann gibt es bei manchen Nationalitäten ein durch nichts zu rechtfertigendes Gefühl der Höherstellung der Herkunftskultur, die sich in entsprechendem unzivilisierten Äußerungen entlädt, wenn man jemand anders dieses Gefühl explizit nicht teilt. Aus mir nicht bekannten Gründen gehört zu dieser "Höherstellung" eine sehr kurze Zündschnur.

 

Wer seine Herkunftskultur einfach nur liebt, achtet und schätzt, ohne die hiesige zu verachten, kommt besser zurecht.

bearbeitet 28. September von rorro

[Die Angelika]

vor 42 Minuten schrieb Cosifantutti:

Die Kosten für Integration werden nicht vom "gesamten deutschen Volk" finanziert...

 

Willst du mir jetzt ernsthaft weismachen, dass es Deutsche gäbe, die die Kosten der Integration nicht zu tragen hätten?

[Sucuarana]

9 hours ago, Die Angelika said:

Die Flüchtlinge des 2.Weltkriwgs flohen innerhalb Deutschlands und sprachen dieselbe Sprache.

Wir haben in meinem Kindesalter in Stuttgart gelebt, und waren natürlich Aussenseiter, als Spanisch-sprechende Deutsch-Amerikaner. Wir hatten gute Freunde (Familie mit Kindern im gleichen Alter wie wir zwei), die auch Aussenseiter waren: Sie sprachen kein Schwäbisch, sondern Hochdeutsch, sie waren aus Ostpreussen geflohen. Und wurden von den Alteingesessenen noch schlechter behandelt als wir. Weil sie im Gegensatz zu uns nicht interessant und exotisch waren, sondern einfach der Sau-Preussische Feind. Zumindest waren sie evangelisch, während unser katholischer Glaube natürlich auch nicht akzeptiert werden konnte.

 

Interessant ist, das in beiden Fällen dieser xeno-phobische Fremdenhass nur für die erste Generation (die meiner Eltern gilt): Sowohl meine Eltern als auch die Eltern unserer Freund sehen zwar komplett normal Deutsch aus (keine dunkle Haut, keine schwarzen Haare), haben auch langweilige Namen, waren aber aufgrund ihrer Aussprache oder ihres Akzents sofort als Fremdlinge zu erkennen. Und wurden deswegen gepiesackt. Und in beiden Fällen war die Reaktion die gleiche: Fliehen sobald es möglich ist, nämlich sobald die Kinder die Schule fertig haben. Meine Eltern sind nach Mittelamerika gezogen (damals eine gute Idee), die Eltern unserer Freunde nach Bremen: in der kosmopolitischen Hafenstadt sind alle mehr oder minder willkommen, selbst Bayern- und Schwaben-Flüchtlinge, oder halt von der Kurischen Nehrung. Aber die nächste Generation, die in Schwaben aufgewachsen ist, und in der Schule die (richtige? falsche?) Aussprache gelernt hat, die fühlt sich in der Gegend sauwohl. Mein grosser Bruder und unsere beiden Freunde leben heute noch dort; ich bin aus ganz anderen Gründen schon seit langem auf der anderen Seite der Welt.

 

Was lernen wir aus dieser Geschichte? Das man als Flüchtling in Deutschland selbst dann kein angenehmes Leben hat, wenn man Deutsch kulturiert ist, aber halt den falschen Akzent hat, gelle. Aber dies lässt sich innerhalb einer Generation durch erlernen der (Orts-) Sprache kurieren. Nur weiss ich nicht, ob das den Menschen, die auch eine sichtbar ungewöhnliche Haar- oder Hautfarbe haben, ebenfalls möglich ist. Oder einen ganz ungewöhnlichen Namen, oder halt eine erkennbar falsche Religion.

[rorro]

Neues von der Religion des Friedens:

 

https://www.welt.de/vermischtes/article253755520/Berlin-Polizeikontrolle-vor-Moschee-in-Neukoelln-eskaliert.html#Comments

[Shubashi]

2 hours ago, Sucuarana said:

Was lernen wir aus dieser Geschichte? Das man als Flüchtling in Deutschland selbst dann kein angenehmes Leben hat, wenn man Deutsch kulturiert ist, aber halt den falschen Akzent hat, gelle. Aber dies lässt sich innerhalb einer Generation durch erlernen der (Orts-) Sprache kurieren. Nur weiss ich nicht, ob das den Menschen, die auch eine sichtbar ungewöhnliche Haar- oder Hautfarbe haben, ebenfalls möglich ist. Oder einen ganz ungewöhnlichen Namen, oder halt eine erkennbar falsche Religion.

Das ist eine interessante Beobachtung: ich habe früher ja mal für Baden-Württemberg gearbeitet, nur für „Landesfremdenverkehrsamt“, wie es ganz zu Anfang noch hieß, und als Freelancer. Auf dem Wasen wurde ich von einigen alten Erzschwaben in den 90ern noch misstrauisch beäugt, weil „der Staat“ zur Hälfte noch aus diesen verschwenderisch lebenden „Gelbfüßler“ besteht und ich dieses sonderbare Volk wohl mitvertrat.

Das war ziemlich überraschend, vor allem für einen strikt hochdeutsch sprechenden Bremer, der von solchen Heimatfehden nichts wusste.

Ich denke aber, dass diese Generation inzwischen ausgestorben ist.

(Im Ministerium lebt das schwäbisch-badische Proporzdenken schon noch mehr oder weniger dezent weiter, zumindest zur präviridischen Epoche.

[Cosifantutti]

vor 10 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Willst du mir jetzt ernsthaft weismachen, dass es Deutsche gäbe, die die Kosten der Integration nicht zu tragen hätten?

Ich habe nur darauf hingewiesen, dass die Steuern unabhängig von der Staatsangehörigkeit erhoben werden. Bei dir klingt das so, als würden nur "Deutsche" ( "deutsches Volk" ) in Deutschland Steuern zahlen und somit die finanzielle Lasten der Integration tragen..... 

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb Cosifantutti:

Ich habe nur darauf hingewiesen, dass die Steuern unabhängig von der Staatsangehörigkeit erhoben werden. Bei dir klingt das so, als würden nur "Deutsche" ( "deutsches Volk" ) in Deutschland Steuern zahlen und somit die finanzielle Lasten der Integration tragen..... 

 

Ok...wenn du meinst, dass das bei mir so klingt,....

vielleicht kommt es aber auch nur in deinen Ohren so an

[Shubashi]

Heute sind ja Nationalratswahlen in Österreich, vielleicht bekommen wir ja ein paar Originaltöne…

(Von jemandem, der Wien neben London für die schönste europäische Hauptstadt hält. Und gerne mal wieder in den/das/die Vorarlberg möchte.)

[Shubashi]

Erste Hochrechnungen aus Österreich:

-Die FPÖ ist klarer Wahlsieger, bleibt aber wohl knapp unter 30%

-Die ÖVP ist klarer Wahlverlierer, bleibt aber zweitstärkste Kraft

-Die SPÖ schafft es womöglich selbst in der Opposition Stimmen zu verlieren.

-Die liberalen Neos schaffen ein kleinen Zugewinn.

-Die Grünen werden als kleine Regierungspartei auch schwer abgestraft.

 

Im Ergebnis dürften selbst ÖVP und SPÖ zusammen keine Mehrheit erreichen.

https://www.derstandard.at/jetzt/livebericht/3000000238437/nationalratswahl-die-wahllokale-haben-geoeffnet

[MartinO]

vor 9 Minuten schrieb Shubashi:

Erste Hochrechnungen aus Österreich:

-Die FPÖ ist klarer Wahlsieger, bleibt aber wohl knapp unter 30%

-Die ÖVP ist klarer Wahlverlierer, bleibt aber zweitstärkste Kraft

-Die SPÖ schafft es womöglich selbst in der Opposition Stimmen zu verlieren.

-Die liberalen Neos schaffen ein kleinen Zugewinn.

-Die Grünen werden als kleine Regierungspartei auch schwer abgestraft.

 

Im Ergebnis dürften selbst ÖVP und SPÖ zusammen keine Mehrheit erreichen.

https://www.derstandard.at/jetzt/livebericht/3000000238437/nationalratswahl-die-wahllokale-haben-geoeffnet

Nach dieser Prognose hätten ÖVP und SPÖ zusammen eine ganz knappe Mehrheit.
Allerdings gibt es wohl einige in der ÖVP, die lieber mit der FPÖ zusammengehen wollen - allerdings nicht unter einem Bundekanzler Kickl, den wohl außerdem der Präsident nicht ernennen würde (Was in Österreich, anders als in Deutschland, keine Formsache ist). Ob die FPÖ und Kickl persönlich hier zu Kompromissen bereit ist, kann ich nicht einschätzen.

[Studiosus]

Kein Originalton, da ich kein Österreicher bin, aber ich will sagen, dass Europa langsam zur Besinnung kommt. Auch in der direkten Nachbarschaft Deutschlands. 

 

Ich sage Europa, meine aber ausdrücklich nicht die etablierten, sogenannten demokratischen Parteien. Diese kommen alles andere als zur Besinnung, sondern sind heillos mit den neuen Realitäten überfordert. In Österreich, immerhin mit einem in der Wolle gefärbten Grünen in der Hofburg, werden sie wie in Deutschland auf Gedeih und Verderb die Ausgrenzungstaktik weiterverfolgen. Das rettet sie - für Österreich kann ich nicht sprechen, da war und ist anders als in Deutschland die FPÖ schon in Regierungsverantwortung - vielleicht noch über diese Wahl. Über die nächste voraussichtlich nicht mehr. 

bearbeitet 29. September von Studiosus