Politik für Interessierte

[Flo77]

ohne weiteren Kommentar

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253816434/Tessa-Ganserer-Trans-Politikerin-will-nicht-mehr-in-Bundestag.html

 

 

bearbeitet Mittwoch um 15:15 von Flo77

[Studiosus]

vor 1 Stunde schrieb Moriz:

Ich denke nicht, daß die AfD einen wirklich großen Teil an Stammwählern hat - noch nicht

 

Das denke ich auch nicht. Sie hat wohl mittlerweile Stammwähler, aber eher auf dem Niveau, das auch die Grünen als Kernwählerschaft haben, roundabout 10 Prozent würde ich tippen, vielleicht auch noch einstellig. 

 

Das für die Lage deutschlandweit. Ob die AfD in Teilen des Ostens nicht sogar jetzt schon Volkspartei ist, das müsste man getrennt untersuchen. 

 

vor 1 Stunde schrieb Moriz:

Oder die Werteunion kommt endlich in die Pötte.

 

Das war eine, ich gebe zu auch meine, Hoffnung, die allerdings bitter enttäuscht wurde. Und das hat viele Gründe. Sicher ist es so, dass die Werteunion medial überhaupt nicht stattfindet (im Gegensatz zur hochgejazzten Wagenknecht). Aber auch was man an internen Querelen aus der WU hört, stimmt nicht gerade zuversichtlich, dass dieses Projekt irgendwann wird Fahrt aufnehmen können. 

[Studiosus]

vor 2 Stunden schrieb Flo77:

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253816434/Tessa-Ganserer-Trans-Politikerin-will-nicht-mehr-in-Bundestag.html

 

Alles, was ich zu dieser Personalie denke, kann ich nicht schreiben. Ich lege keinen besonderen Wert darauf, von der Rechtsabteilung der Grünenfraktion Post zu bekommen. 

bearbeitet Mittwoch um 16:04 von Studiosus

[Werner001]

vor 29 Minuten schrieb Studiosus:

Das denke ich auch nicht. Sie hat wohl mittlerweile Stammwähler, aber eher auf dem Niveau, das auch die Grünen als Kernwählerschaft haben, roundabout 10 Prozent würde ich tippen, vielleicht auch noch einstellig. 

Die Grünen hatten bei der letzten BT-Wahl einen guten Anteil „Protestwähler“, die nach 16 Jahren Unionsführjng einen „Wechsel“ wollten (wie immer der auch aussehen sollte).

Dass die Grünen nun so dramatisch absacken, liegt wahrscheinlich daran, dass sie für diese „Protestwähler“ zu viele wirre Projekte umsetzen, oder es zumindest versuchen, während es für die Stammwähler nicht genug wirre Projekte sind.

Ich vermute, der AfD würde es bei einer Regierungsbeteiligung ähnlich gehen: den Protestwählern zu radikal, den Stammwählern nicht radikal genug 

 

Aus der Opposition heraus kann man halt leicht jedem versprechen, was er hören möchte.

 

Werner

[Studiosus]

Und Nachtrag zu Ganserer: Ob dieser Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur für den Bundestag wohl ganz freiwillig war? Oder erleben wir hier gerade die von Habeck initiierte "Säuberung" der Partei, um sie 2025 für Friedrich und die sogenannten Konservativen in der Union koaltionsfähig zu machen? Wundern würde es mich wahrlich nicht. Dann ergibt auch die Sprachregelung der CDU-Granden Sinn: "Mit diesen Grünen nicht." Ergänze: Mit anderen Grünen schon. 

 

[Natürlich nur als Kulisse bis 2025 der Koalitionsvertrag steht. Danach geht's mit Volldampf wieder voraus ins ideologische Wunderland.]

bearbeitet Mittwoch um 16:09 von Studiosus

[MartinO]

vor 12 Stunden schrieb Moriz:

Sollte die AfD jemals ihre buntschillernden Extremisten rausschmeißen wird sie sofort zum idealen Koalitionspartner der CDU.

Höcke hat deutschlandweit das beste Ergebnis für die AfD gewählt und die Leute, die im völkischen Denken verhaftet sind, d.h. für die türkisch- oder sonst nicht europäischstämmige Menschen keine Deutschen sein können, egal, wie integriert sie sind, gibt es nun einmal und sie mögen nicht die Mehrheit, aber einen wichtigen Teil der AfD-Wählerschaft stellen. Die AfD kann sie nicht ohne weiteres aufgeben.

 

vor 10 Stunden schrieb Soulman:

Nur, wenn die CDU ihre Linksblinker Günther und Wüst rausschmeissen. 😜

Hier gilt dasselbe: Günther und Wüst haben ihre letzten Landtagswahlen deutlich gewonnen und stehen in Umfragen immer noch gut da. Es gibt Menschen, die die CDU wegen Günther oder Wüst wählen. Speziell bei Wüst gilt wegen der Größe Nordrhein-Westfalens, dass sich selbst ein CDU-Mann, der ihn überhaupt nicht mag, mehr als zweimal überlegen wird, ihn rauszuschmeißen - womöglich um den Preis, dass ein Bundesland, das mehr Einwohner hat als alle "neuen" Bundesländer zusammen, an Rot-Grün fällt.

[Shubashi]

8 hours ago, MartinO said:

Hier gilt dasselbe: Günther und Wüst haben ihre letzten Landtagswahlen deutlich gewonnen und stehen in Umfragen immer noch gut da. Es gibt Menschen, die die CDU wegen Günther oder Wüst wählen. Speziell bei Wüst gilt wegen der Größe Nordrhein-Westfalens, dass sich selbst ein CDU-Mann, der ihn überhaupt nicht mag, mehr als zweimal überlegen wird, ihn rauszuschmeißen - womöglich um den Preis, dass ein Bundesland, das mehr Einwohner hat als alle "neuen" Bundesländer zusammen, an Rot-Grün fällt.

Wir sind in SH eben mehrheitlich recht zufrieden mit Schwarz-grün, und bedauerlicherweise kann die SPD ihm hier nicht mehr das Wasser reichen.

Jamaika war sogar davor noch ausgeglichener und geräuschloser.

Und vermutlich wäre es für Herrn Habeck, und das Land besser gewesen, wenn er als respektierter Landesminister bei uns geblieben wäre.

Ich hoffe, Herr Günther kann einer ähnlichen Versuchung widerstehen und lebt ein langes ung glückliches Leben an der Küste.

[Marcellinus]

vor 6 Stunden schrieb Shubashi:

Wir sind in SH eben mehrheitlich recht zufrieden mit Schwarz-grün

 

Schleswig-Holstein, ist das das Land, in dem es kaum intakte Straßen gibt?

[Soulman]

Sachsen ist zum Untergang verdammt.

 

Sie haben den Leibhaftigen als Vize.

[Marcellinus]

vor 8 Minuten schrieb Soulman:

Sachsen ist zum Untergang verdammt.

 

Sie haben den Leibhaftigen als Vize.

 

Aber wenn ich richtig informiert bin, nun schon die zweite Sitzungsperiode, ohne daß die Welt eingestürzt ist.

[Moriz]

vor 28 Minuten schrieb Soulman:

Sachsen ist zum Untergang verdammt.

 

Sie haben den Leibhaftigen als Vize.

 

War der Teufel nicht zurückgetreten als Ratzinger Papst wurde?

 

[Flo77]

Ich bin etwas irritiert: Hatten wir Özdemirs Klage über die Erfahrungen seiner Tochter hier tatsächlich noch nicht thematisiert?

https://www.welt.de/debatte/article253767562/Cem-Oezdemir-Fuer-diesen-Text-gibt-es-leider-keinen-Applaus.html?icid=search.product.onsitesearch

 

 

Jedenfalls springt ihm eine der überflüssigsten Gestalten in der Politik jetzt bei und beschenkt uns mit folgendem Bonmot:

Zitat

Es komme nach seiner [Kühnerts] Erfahrung „aus muslimisch gelesenen Männergruppen häufiger zu einem homophoben Spruch, als man es sonst auf der Straße erlebt“,

"muslimisch gelesene Männergruppe"? Was zum Henker???

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253839446/Debatte-um-Integration-Sprueche-aus-Maennergruppen-Kuehnert-springt-Oezdemir-bei.html

 

(

[Flo77]

Und noch eine Folge der Miss-Integration:

 

https://www.welt.de/sport/fussball/article253839234/Niedersachsen-Gewalt-eskaliert-Landkreis-stoppt-Spielbetrieb-im-Jugendfussball.html

[Shubashi]

20 hours ago, Soulman said:

Sachsen ist zum Untergang verdammt.

 

Sie haben den Leibhaftigen als Vize.

Es geht bei diesem Amt nicht um die AfD prinzipiell, sondern um die tatsächliche Amtsführung in der Fraktion. Die AfD hatte in Thüringen auch schon einen Vizeposten, hätte sie vermutlich auch diesmal haben können. Nach dem Zirkus „wir gegen alle“ von vorletzter Woche halt nicht mehr.

[Flo77]

Wie überraschend:

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253839354/Buergergeld-Fast-die-Haelfte-der-Bezieher-hat-keinen-deutschen-Pass.html

[Werner001]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

"muslimisch gelesene Männergruppe"? Was zum Henker???

Ja, weil das hat ja nichts mit dem Islam zu tun, weil es negativ ist. Darum „muslimisch gelesene Männergruppe" statt muslimische Männergruppe"

 

Werner

[Flo77]

vor 23 Minuten schrieb Werner001:

Ja, weil das hat ja nichts mit dem Islam zu tun, weil es negativ ist. Darum „muslimisch gelesene Männergruppe" statt muslimische Männergruppe"

Mir ist relativ gleich, was Herr Kühnert meint, aber ich weiß, wovor ich Angst habe. Als Katholik und als schwuler Mann...

[Soulman]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Es geht bei diesem Amt nicht um die AfD prinzipiell, sondern um die tatsächliche Amtsführung in der Fraktion. Die AfD hatte in Thüringen auch schon einen Vizeposten, hätte sie vermutlich auch diesmal haben können. Nach dem Zirkus „wir gegen alle“ von vorletzter Woche halt nicht mehr.

Also gibt es gar keine prinzipielle Brandmauer? Ist das alles eine große Lüge für die, die vielleicht zu doof zum Differenzieren sind? Das "Wir gegen alle" könnte nämlich als ""Wir" gegen die AfD" verstanden werden und dann wird das Theater in Thüringen richtig kurios. Nicht falsch verstehen. Ich habe keine Sympathien für einen Höcke, aber ich weiß, wie man ihn (auch innerhalb der AfD) stark macht. Cui bono? 

 

Einfach mal so als Gedankenspiel: Es wird eine Minderheitsregierung der AfD. Haben die Blockparteien Angst vor sich selbst?

bearbeitet vor 18 Stunden von Soulman

[Flo77]

vor 1 Stunde schrieb Flo77:

Wie überraschend:

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253839354/Buergergeld-Fast-die-Haelfte-der-Bezieher-hat-keinen-deutschen-Pass.html

Passend dazu: 

 

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article253840350/Staatsbuergerschaft-Zahl-der-Einbuergerungsantraege-hat-sich-in-nur-100-Tagen-verdoppelt.html

 

Wir verschleudern unsere Nation...

[Bleze]

vor 15 Minuten schrieb Flo77:

Passend dazu: 

 

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article253840350/Staatsbuergerschaft-Zahl-der-Einbuergerungsantraege-hat-sich-in-nur-100-Tagen-verdoppelt.html

 

Wir verschleudern unsere Nation...

 

Man kann nur hoffen dass die nächste Regierung das Rad hier zurückdreht. 

[Bleze]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

Mir ist relativ gleich, was Herr Kühnert meint, aber ich weiß, wovor ich Angst habe. Als Katholik und als schwuler Mann...

 

Och um da eine berechtigte Skepsis zu haben, muss man beides nicht sein. Da reicht es sich täglich umzuschaun. 

[Die Angelika]

vor 4 Stunden schrieb Flo77:

Passend dazu: 

 

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article253840350/Staatsbuergerschaft-Zahl-der-Einbuergerungsantraege-hat-sich-in-nur-100-Tagen-verdoppelt.html

 

Wir verschleudern unsere Nation...

 

Sorry, dieser Kommentar zu diesem Link ist ebenso Schmarrn wie der verlinkte Artikel oder aber die berühmt- berüchtigten Uhren ticken in Bayern wirklich anders.

Ich kenne  Einbürgerungswillige, die seit geraumer Zeit auf einen positiven Bescheid zu ihrem Einbürgerungsantrag warten.

Die 2015/2016 gekommenen ein einbürgerungswilligen Syrer sind oft bereits eingebürgert. Wie kommt es, dass in Hamburg die meisten dieser jetzt gestellten Anträge von diesen gestellt worden sein sollen.

Fakt ist allerdings auch in Bayern, dass alle bereits vor der Gesetzesänderung gestellten Anträge erneut gestellt werden müssen (was dann logischerweise in der Tat zu einem rapiden Anstieg der eingehenden Anträge führt).

Bei der Mitteilung , dass die Anträge erneut zu stellen sind, wird man von der Behörde gleich darauf hingewiesen, dass man mit einer Bearbeitungszeit von bis zu einem Jahr rechnen müsse und bitteschön von Nachfragen absehen möge, weil das nur zu weiteren Verzögerungen führe, da diese ja auch beantwortet werden müssten.

[Flo77]

vor 3 Minuten schrieb Die Angelika:

Die 2015/2016 gekommenen ein einbürgerungswilligen Syrer sind oft bereits eingebürgert.

Ich sag doch, verschleudert.

[Die Angelika]

vor 5 Stunden schrieb Flo77:

Ich sag doch, verschleudert.

 

Hast du meinen Kommentar überhaupt gelesen?

[Werner001]

Der EuGH hat entschieden, dass afghanische Frauen grundsätzlich Asyl in der EU erhalten müssen, allein aufgrund der Tatsache, dass sie afghanische Frauen sind.

 

Sehen wir mal großzügig darüber hinweg, dass in unseren Breiten „Frau“ ja reine (Selbst-)Definitionssache ist. 
In der Praxis bedeutet das Urteil, dass gut 20 Millionen Menschen eingeladen sind, in die EU zu übersiedeln, wenn sie es gerne möchten. Anschließend natürlich mit dem Recht des Familiennachzugs.

 

Nebenbei: Trotz aller Kriege ist die Bevölkerung des Landes von ca 13 Mio im Jahr 1980 auf ca 41 Mio im Jahr 2022 gewachsen.

 

Mal wieder ein Urteil, dessen Realitätsferne einen sprachlos macht, und ein weiterer Sargnagel für die EU (was mich persönlich am meisten ärgert, denn ich bin überzeugter Europäer)

 

Werner

 

 

bearbeitet vor 3 Stunden von Werner001