Politik für Interessierte

[Flo77]

Gerade eben schrieb rorro:

Und die GroKo wird bis zur Neuwahl auferstehen.

Sagen wir es so:

 

In der Welt.de spukt seit Wochen die Überschrift rum, die CDU MÜSSE mit dem BSW koalieren.

 

Nein, müssen sie nicht. Die AfD würde als Partner völlig ausreichend Sitze mitbringen...

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

Bis zum September ohne funktionierende Regierung?

Das ist Deutschland. Hier ist Krise und keiner geht hin.

 

Also bitte etwas mehr funktionalen Optimismus.

bearbeitet 6. November von Flo77

[mn1217]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

Bis zum September ohne funktionierende Regierung?

Das halbe Jahr...

 

[Die Angelika]

vor 53 Minuten schrieb Kara:

Ich finde es halt irgendwie... also... denkt Scholz wirklich, Lindner wäre das einzige Problem dieser Koalition 😳?

 

Ist doch praktisch, einen Sündenbock zu haben.

Lindner scheint wieder ein richtiger FDP'ler sein zu wollen. Das kann er ja wohl kaum mit diesen Koalitionspartnern

[Studiosus]

Warum warten, bis Herr Scholz zum Stellen der Vertrauensfrage bereit ist? 

 

Konstruktives Misstrauensvotum mit Parlamentsmehrheit. Dafür müsste allerdings die CDU mal bereit sein, über ihren Schatten bzgl. AfD zu springen. Die Mehrheit wäre da. 

 

Wenn auch Union und AfD sonst nichts eint, darin, dass diese Regierung und sei sie dann Rumpf, weg muss, stimmen sie überein. Gebt dem Wähler das Heft des Handelns zurück, verdammte Axt! 

bearbeitet 6. November von Studiosus

[mn1217]

vor 1 Minute schrieb Flo77:

Sagen wir es so:

 

In der Welt.de spukt seit Wochen die Überschrift rum, die CDU MÜSSE mit dem BSW koalieren.

 

Nein, müssen sie nicht. Die AfD würde als Partner völlig ausreichend Sitze mitbringen...

Rechtsradikale.

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Studiosus:

 

Darf ich sagen, dass ich diese Darbietung des Bundeskanzlers unerträglich fand? Das war eine öffentliche Denunzierung Lindners (über den man sicher geteilter Meinung sein kann), ohne jede kritische Selbstreflexion des eigenen Handelns und dem des anderen Partners, der Grünen. 

 

Wir kritisieren hier mit Lust amerikanische Verhältnisse, aber das was erbärmlich. 

Zustimmung in allen Punkten.

[mn1217]

Am Scheitern von  Koalitionen sind immer alle Koalitionsparteien beteiligt.

Die FDP hat es aber am lautesten nach aussen getragen und zur Schau gestellt.

bearbeitet 6. November von mn1217

[Flo77]

Gerade eben schrieb mn1217:

Rechtsradikale.

Die als gewählte Partei in den Parlamenten sitzen und mitregieren auf die eine oder andere Weise. Find Dich damit ab.

 

Daß die vereinigte Linke es nicht konnte, haben wir heute ja bestätigt bekommen.

[Shubashi]

1 minute ago, Studiosus said:

 

Darf ich sagen, dass ich diese Darbietung des Bundeskanzlers unerträglich fand? Das war eine öffentliche Denunzierung Lindners (über den man sicher geteilter Meinung sein kann), ohne jede kritische Selbstreflexion des eigenen Handelns und dem des anderen Partners, der Grünen. 

 

Wir kritisieren hier mit Lust amerikanische Verhältnisse, aber das was erbärmlich. 

Ich habe es nicht gesehen, aber ich vermute es war der pure Frust, die Charade „Zukunftskoalition“ nicht mehr bis September weiterspielen zu dürfen.

Lindner hat diesen Bluff letztlich herausgefordert, Scholz hat ihn entlassen, ist aber letztlich vor allen Augen gescheitert.

In welcher Koalitionspartei die Stimmung gerade am schlechtesten ist, könnte ich nicht sagen.

[Die Angelika]

vor 39 Minuten schrieb Werner001:

Deutsche Qualitätsberichterstattung mal wieder, ARD Brennpunkt.

Es soll gezeigt werden, was Trump für schreckliche Dinge vorhat, speziell beim Thema Einwanderung.

1. Er will die Grenze weiter abschotten um illegale Einwanderung zu verhindern

(ja und, das will die EU auch, sogar die Bundesregierung)

2. Er möchte, dass in den USA geborene Kinder illegaler Migranten nicht mehr automatisch US-Bürger werden 

(ja und, ist in Europa praktisch überall auch so)

3. Er plane „millionenfache“ Abschiebungen (zum Beleg Einspielung Trump „wir werden alle kriminellen Ausländer abschieben“)

(gibt es Millionen an kriminellen Ausländern in den USA? Dann ist ja vielleicht höchste Zeit, was zu unternehmen. Oder sind, wovon ich ausgehe, die meisten Ausländer nicht kriminell, warum wird dann aus seiner Aussage ein „millionenfach“ gemacht?)

 

zum Kopfschütteln 

 

Werner

 

Da läuft man fast Gefahr, vom Kopfschütteln ein Schleudertrauma zu bekommen

[mn1217]

Nochmal kurz : Es hiess gerade,die FDP sei raus aus der Koalition. Das ist aber ja nicht notwendigerweise so,wenn ein Minister entlassen wird.

Eher wird dann ja ein anderer aus der gleichen Partei der Nachfolger.

Hat die FDP das als Konsequenz aus der Entlassung so beschlossen?

 

bearbeitet 6. November von mn1217

[Studiosus]

Und was mir ebenfalls sauer aufstieß: Der Bundeskanzler wagte es noch, sich auf seinen Amtseid zu berufen, den er und seine Koalitionspartner seit Stunde 0 mit Füßen treten. 

 

Ich bin wirklich entsetzt. Ich dachte, die Talsohle deutscher Politik sei erreicht, aber das ist eine neue Stufe. 

bearbeitet 6. November von Studiosus

[Soulman]

vor 13 Minuten schrieb mn1217:

Nächstes Jahr im September ist Wahl da kannst du ja eine Entscheidung treffen.

Es ist aber möglich, dass die demokratische Mehrheit der Wähler* innen anders entscheidet.

Es ist jetzt möglich, dass der Bundestag den Termin vorverlegt.

[mn1217]

vor 4 Minuten schrieb Flo77:

Die als gewählte Partei in den Parlamenten sitzen und mitregieren auf die eine oder andere Weise. Find Dich ...

Ganz sicher nicht. Meine Vorfahren haben sich mit Rechtsradikalismus abgefunden,das endete mit Millionen Toten und in Zerstörung.

bearbeitet 6. November von mn1217

[Studiosus]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

Hat die FDP das als Konsequenz aus der Entlasdung so beschlossen?

 

Soweit ich weiß bisher nicht. Des Nachts tagen jetzt die Fraktionen der FDP und der SPD. Ich will nicht ausschließen, dass der Austritt der FDP aus der Ampel noch heute Nacht beschlossen wird. 

[mn1217]

vor 1 Minute schrieb Soulman:

Es ist jetzt möglich, dass der Bundestag den Termin vorverlegt.

Ach ne.

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Soulman:

Es ist jetzt möglich, dass der Bundestag den Termin vorverlegt.

Wenn er das Misstrauensvotum am 15.1. Nicht übersteht, haben wir bis spätestens Mitte der nächten Fasten ne neue Regierung.

[Studiosus]

Scholz wirft Lindner vor, "Parteikalkül" über das Wohl des Landes zu stellen? Ja ist das denn die Möglichkeit. Und was machen SPD und Grüne seit 3 Jahren? 

 

Manchmal fragt man sich wirklich, ob unsere Herrscher noch im selben Universum mit uns Bürgern leben. 

bearbeitet 6. November von Studiosus

[Soulman]

vor 2 Minuten schrieb mn1217:

Ach ne.

Och wohl.

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Studiosus:

 

Soweit ich weiß bisher nicht. Des Nachts tagen jetzt die Fraktionen der FDP und der SPD. Ich will nicht ausschließen, dass der Austritt der FDP aus der Ampel noch heute Nacht beschlossen wird. 

Nach dieser Rede sehe ich allerdings auch das Vertrauen der FDP in den Kanzler nicht mehr so richtig begründet. Auch wenn Scholz den schwarzen Peter ja ganz überdeutlich Lindner persönlich in die Schuhe zu schieben versucht hat.

[mn1217]

Gerade eben schrieb Soulman:

Och wohl.

Ist das jetzt eine Louis de Funes Abwandlung?

Dann " oh".

 

Also,ist mir schon klar,ich fände aber besser , wenn die Regierung die vorgesehenen 4 Jahren regiert.

[Die Angelika]

vor 42 Minuten schrieb Werner001:

Da kann man sehen, wie schlimm Trump ist. Kaum gewählt bringt er die Harmonie unserer Regierung zum Einsturz

 

Werner

 

Was womöglich dazu verhelfen kann, Deutschland wieder groß zu machen 😉

[Shubashi]

6 minutes ago, mn1217 said:

Nochmal kurz : Es hiess gerade,die FDP sei raus aus der Koalition. Das ist aber ja nicht notwendigerweise so,wenn ein Minister entlassen wird.

Eher wird dann ja ein anderer aus der gleichen Partei der Nachfolger.

Hat die FDP das als Konsequenz aus der Entlassung so beschlossen?

 

Lindner ist Chef der FDP, wenn die Partei sich jetzt von ihrem Vorsitzenden distanziert, ist sie definitiv erledigt. Ansonsten rechnet sie sich womöglich doch eine kleine Chance aus.

[Shubashi]

2 minutes ago, mn1217 said:

Ist das jetzt eine Louis de Funes Abwandlung?

Dann " oh".

 

Also,ist mir schon klar,ich fände aber besser , wenn die Regierung die vorgesehenen 4 Jahren regiert.

Ich auch, aber dazu muss eine Koalition auch funktionieren.

Tut sie aber definitiv schon länger nicht.