Politik für Interessierte

[Werner001]

So, alle FDP-Minister haben den Rücktritt eingereicht 

 

Werner

[rince]

Warum soll eigentlich noch 2 Monate bis zur Vertrauensfrage gewartet werden? 

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb rince:

Warum soll eigentlich noch 2 Monate bis zur Vertrauensfrage gewartet werden? 

Und was passiert, wenn die AfD der Regierung das Vertrauen ausspricht? Dann kann der Bundestag nicht aufgelöst werden und Scholz ist AfD-Kanzler. Dann bleibt ihm nur noch Seppuku.

 

Werner

[Domingo]

vor 2 Stunden schrieb Sucuarana:

Dann erklär mal bitte, warum 12 der 50 Governors (ungefaehr vergleichbar mit Ministerpraesidenten in Deutschland) weiblich sind. Davon sind 4 Republikanerinnen. Und eine offen Lesbierin.

 Vielleicht bezihet sich das nur auf die Präsidentschaft?

[phyllis]

2 hours ago, rince said:

Warum soll eigentlich noch 2 Monate bis zur Vertrauensfrage gewartet werden? 

Damit Schmolz und seine Schnittlauch-Minister (aussen grün, innen hohl) ihre Rente ins Trockene fahren können?

[bw83]

vor 8 Stunden schrieb MartinO:

Scholz sagt viel, wenn der Tag lang ist.

Der Bundespräsident ernennt und entlässt formal die Minister. Faktisch entscheidet der Kanzler.

Scholz könnte zurücktreten oder die Vertrauensfrage stellen.

Besser wäre: Scholz könnte von der politischen Bildfläche verschwinden.

[Domingo]

vor 11 Stunden schrieb MartinO:

Vorausgesetzt (und darauf hoffe ich doch schwer), dass die Armee, das FBI und alle anderen bewaffneten Staatsorgane die Verfassung über den Befehl des Präsidenten stellen.

Flo fragte nach der Rechtslage, und die kann weder die Armee noch das FBI ändern. Falls aber diese Institutionen zum Staatstreich bereit sein sollten, dann ist nach meiner Meinung ein Bürgerkrieg ohnehin nur eine Frage der Zeit.

[Die Angelika]

vor 7 Stunden schrieb rince:

Warum soll eigentlich noch 2 Monate bis zur Vertrauensfrage gewartet werden? 

 

Damit Habeck noch einen Haufen Irrsinn als Finanzminister machen kann? Hilfe, habe ich das wirklich gerade gelesen, dass er das derweil tun soll?

[Studiosus]

Hätten die anderen Fraktionen einen A**** in der Hose und würden sich nicht aus Rücksicht auf irgendwelche Brandmauern, die in letzter Konsequenz Gefängnismauern sind, selbst blockieren, könnte ein konstruktives Misstrauensvotum auf den Weg gebracht werden. Das Opfer für die Union wäre, hier mit der AfD zusammenarbeiten zu müssen, und für die AfD, einen Friedrich Merz als (Interims)Kanzler auf den Schild zu heben. Wenn dafür diese Regierung auch nur einen Tag früher abgesetzt werden kann, scheint mir das ringsherum kein zu großes Opfer. 

 

Mit der FDP als letztem leisen Stimmchen der Vernunft aus dem Weg, traue ich den verbliebenen Koalitionspartnern noch allerlei Ruchlosigkeiten in den verbleibenden Monaten zu. 

bearbeitet 7. November 2024 von Studiosus

[Die Angelika]

Habeck:"Wir waren nicht bereit, den Klimaschutz zu schreddern" Quelle

 

Yeah! Dafür sollte also Lindner seinen Amtseid brechen?

So viel zum Thema Bodenhaftung und Volksvertreter bei den Grünen...fühlen die sich neben ihrer idealisierten Existenz als Weltbürger auch nur noch ein winziges Fitzelchen als deutsche Bürger? 

Tja...wenn aus Idealisten Ideologen werden wird es halt extrem(istisch), egal ob rechts oder links....

[MartinO]

vor 35 Minuten schrieb bw83:

Besser wäre: Scholz könnte von der politischen Bildfläche verschwinden.

Dafür gibt es kein Gesetz.

[Spadafora]

vor 17 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Wir bewundern die Weisheit derer, die so wie wir denken...

weisheit ist ein bissl übertrieben

[Spadafora]

vor 17 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Ja, langsam ist dieses Wähler-Bashing nur noch lächerlich. Hüben wie Drüben wird einfach munter an den Interessen der Wähler vorbeiregiert, und wenn die dann jemand anderen wählen, ist‘s halt demokratiefeindlich. 

was die Interessen des Wählers sind, liegt immer im Auge des Betrachters. Demokratiefeindlich würde ich nicht sagen, auch die Reichstagswahl von 1932 war demokratisch

[Spadafora]

vor 16 Stunden schrieb mn1217:

Er muss eigentlich nur die Gelder und Waffenlieferungen stoppen.

Da kommt schon viel aus den USA.

ich glaube nicht dass das politisch reicht. Wir werden sehen

[Spadafora]

vor 16 Stunden schrieb mn1217:

Naja,im konkreten Fall hatten wir Trump schon mal und er sagt ja sehr deutlich,was er will und vorhat. Da ist Vorbereitung schon möglich.

Wäre gewesen.

Seit 2020 befinden wir uns in einer Achterbahnfahrt . Von Vorbereitung und ruhigem logischem Denken ist da nix mehr

[mn1217]

Die einzig richtige Meinung ist natürlich die von.

Und wer andere vertritt wird halt runtergemscht. Nix Neues.

bearbeitet 7. November 2024 von mn1217

[mn1217]

vor 13 Minuten schrieb Spadafora:

Seit 2020 befinden wir uns in einer Achterbahnfahrt . Von Vorbereitung und ruhigem logischem Denken ist da nix mehr

"Life is a rollercoaster..."

Achterbahn war schon immer.

Das mit dem logischen Denken stimmt leider. 

Beleidigen scheint lustiger .

bearbeitet 7. November 2024 von mn1217

[mn1217]

vor 15 Minuten schrieb Spadafora:

was die Interessen des Wählers sind, liegt immer im Auge des ...

Die sind ja auch nicht einheitlich.  "Den Wähler" gibt es nicht.

[GermanHeretic]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

Die einzig richtige Meinung ist natürlich die von.

Und wer andere vertritt wird halt runtergemscht. Nix Neues.

 

Das war übrigens im US-Wahlkampf die gefühlt einzige Vorgehensweise. Ad hominem. Die einzigen, die wenigstens ansatzweise politische Argumente ins Feld führten, waren die Roten. Die Blauen hatten nur "orange ist doof" auf der Spur. Außer vielleicht "egal, ob du nur noch kalt duschen kannst und 3 Jobs brauchst, um zu leben - sei solidarisch mit der ganzen Welt (außer mit alten weißen Männern, die sind alle doof)", eine Agenda unter allen Linken weltweit zZ.

[Spadafora]

naja alte weiße Männer sind nicht gerade prikelnd durch ihre Verklärung der Vergangenheit

[mn1217]

Herr L war zwar beim letzten Mal,als die FDP sowas Ähnliches gebracht hat,noch ein Kleinkind,aber offensichtlich wollte er zurück in die 1980er.

 

Warum.übrigens ein Amtseid wichtiger sein sollte als ein Anderer,erschließt sich mir nicht.

Auch Habeck hat einen  Amtseid geleistet, den er auch nicht brechen wollte. 

 

Wobei ich denke,dass alle Beteiligten ihre Eide gebrochen haben. Das hätte besser laufen können in den letzten Jahren,wenn sie alle mehr am " Wohl des Volkes" geblieben wären.

Die ersten Ansätze waren gut,aber dann wurde nur noch gestritten.  

[mn1217]

vor 3 Minuten schrieb GermanHeretic:

 

Das war übrigens im US-Wahlkampf die gefühlt einzige Vorgehensweise. Ad hominem. 

...

Offensichtlich wollen die Wähler keine Komplexität und keine Fakten.

[GermanHeretic]

Gerade eben schrieb Spadafora:

naja alte weiße Männer sind nicht gerade prikelnd durch ihre Verklärung der Vergangenheit

 

Ja, sie meinen, daß in den 80ern und 90ern mehr Demokratie und Freiheit herrschte als heute.

[Spadafora]

Gerade eben schrieb mn1217:

Offensichtlich wollen die Wähler keine Komplexität und keine Fakten.

das wird zu einem echten Problem

[Spadafora]

vor 1 Minute schrieb GermanHeretic:

 

Ja, sie meinen, daß in den 80ern und 90ern mehr Demokratie und Freiheit herrschte als heute.

was natürlich falsch ist.