Politik für Interessierte

[Thofrock]

vor 8 Stunden schrieb Die Angelika:

Was ist gegen eine Gegendemonstration zu einem CSD einzuwenden?

Das muss jeder mit sich selber abmachen. Natürlich haben wir hier im Forum zahlreiche User die gegen das folgende keine Einwände haben. Bei dir überrascht es mich gerade ein bisschen. Naja obwohl, bei dir ist das ja auch immer ein bisschen Tagesform.

 

https://www.br.de/nachrichten/bayern/schwules-kulturzentrum-muenchen-mordaufruf-gegen-queere-menschen,UKUdeMd

 

https://schwulissimo.de/neuigkeiten/erneuter-aufmarsch-von-rechts-csds-thueringen-und-sachsen-anhalt

bearbeitet Samstag um 00:27 von Thofrock

[rince]

vor 5 Stunden schrieb Thofrock:

Er ist der Minister, den die FDP in das Ministerium und ins Kabinett entsandt hat. Und als Werner verkündet hat, alle FDP Minister sein zurückgetreten, war ja selbstverständlich auch gemeint. Eigentlich nicht so schwer.

Das waren zu der Zeit die Meldungen diverser Medien.

 

Eigentlich nicht zu schwer zu verstehen, wenn man nicht komplett merkbefreit ist.

 

Besagte Meldungen kann man immer noch finden:

 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fdp-minister-rueckzug-ampel-Regierung-100.html

 

Zitat:

'Die FDP zieht all ihre Minister aus der Bundesregierung zurück. Das kündigt Fraktionschef Christian Dürr in Berlin an.'

 

Aber mach dich ruhig weiter zur Witzfigur...

 

bearbeitet Samstag um 05:29 von rince

[Aristippos]

vor 6 Stunden schrieb Thofrock:

 

Zweitens hat die Wahlleiterin von einer so schnellen Wahl dringend abgeraten, und das zumindest meiner Meinung nach, auch schlüssig erklärt. 

Am Tag vorher hat sie noch das Gegenteil gesagt. 

 

Inzwischen wohl einen Anruf aus dem Kanzleramt erhalten.

[rince]

Diesen Sinneswandel fand ich auch recht 'interessant', um es mal nett zu formulieren.

 

Aber die 'Erklärung' von ihr, es sei ja schliesslich so schwierig, in der heutigen Zeit das Papier so schnell zu bekommen und die Druckaufträge zu organisieren, sind ein echtes Armutszeugnis.

bearbeitet Samstag um 08:15 von rince

[Die Angelika]

vor 7 Stunden schrieb Thofrock:

Das stimmt ja gar nichts.

 

Alternative Fakten

[rorro]

Merz will dem frühen Termin natürlich auch, damit das BSW, dass vielerorts gar keine Landesverbände hat und daher auch keine potentiellen Mandatsträger, keine entscheidende Rolle spielen kann.

[MartinO]

vor einer Stunde schrieb rorro:

Merz will dem frühen Termin natürlich auch, damit das BSW, dass vielerorts gar keine Landesverbände hat und daher auch keine potentiellen Mandatsträger, keine entscheidende Rolle spielen kann.

Das kann sein (und würde mir gefallen). Ob es astrein demokratisch ist, ist eine andere Frage.

[Spadafora]

https://www.cicero.de/innenpolitik/vertrauensfrage-olaf-scholz-deutschland-als-geisel-und-die-ukraine?etcc_cmp=241109_1042&etcc_med=Push
jetzt rächt sich bitter die merkwürdige Konstruktion im GG,dass der Bundestag sich nicht wie jedes andere Europäische Parlament selbst auslösen kann und der Bundespräsident kaum Kompetenzen hat

[Soulman]

vor 3 Stunden schrieb rince:

 

Aber die 'Erklärung' von ihr, es sei ja schliesslich so schwierig, in der heutigen Zeit das Papier so schnell zu bekommen und die Druckaufträge zu organisieren, sind ein echtes Armutszeugnis.

Für Sozialisten in der Tat eine nachvollziehbare Erklärung mit dem drohenden Papiermangel.

 

Frankreich hat den ersten Neuwahlgang in 3 Wochen durchgezogen.

bearbeitet Samstag um 09:53 von Soulman

[Shubashi]

Lt. „Tagesspiegel“ kommt die Aussage der Bundeswahlleiterin überraschend, ein erstes Statement ihrer Behörde sah in einem frühen Wahltermin kein gravierendes Problem.

Auch von den kommunalen Spitzenverbänden, deren Mitglieder die eigentliche Wahl umsetzen müssen, gab es keine Einwände.

https://www.tagesspiegel.de/politik/der-streit-um-den-termin-erst-sind-fruhe-neuwahlen-kein-problem--dann-plotzlich-doch-12676742.html

[Spadafora]

vor 5 Minuten schrieb Soulman:

Für Sozialisten in der Tat eine nachvollziehbare Erklärung mit dem drohenden Papiermangel.

 

Frankreich hat den ersten Neuwahlgang in 3 Wochen durchgezogen.

Frankreit hat ein ganz anderes politisches System

[Soulman]

vor 9 Minuten schrieb Spadafora:

Frankreit hat ein ganz anderes politisches System

Und ganz anderes Papier.

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Soulman:

Und ganz anderes Papier.

das kann ich nicht beurteilen und das spielt auch keine Rolle

[rince]

vor einer Stunde schrieb Spadafora:

das kann ich nicht beurteilen und das spielt auch keine Rolle

Die Bundeswahlleiterin hat das aber als Argument gegen baldige Neuwahlen gebracht...

 

Oder nennen wir das Kind beim Namen: als billige Ausrede.

bearbeitet Samstag um 11:36 von rince

[Spadafora]

vor 46 Minuten schrieb rince:

Die Bundeswahlleiterin hat das aber als Argument gegen baldige Neuwahlen gebracht...

 

Oder nennen wir das Kind beim Namen: als billige Ausrede.

entscheidend ist wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellt und niemand kann ihn zwingen  es vor Januar zu tun

[Werner001]

vor 6 Minuten schrieb Spadafora:

entscheidend ist wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellt und niemand kann ihn zwingen  es vor Januar zu tun

Niemand kann ihn zwingen, es überhaupt zu tun. Er kann auch noch 11 Monate als lahme Ente in seinem Sessel kleben bleiben 

 

Werner

[Spadafora]

ja natürlich 

[Shubashi]

3 minutes ago, Spadafora said:

ja natürlich 

 

Was politisch absolut unverantwortlich wäre, sowohl auf europäischer Ebene als auch national. Es könnte auch die AfD in eine Handlungrolle gelangen lassen, weil kein Parlament sich einen Regierungschef gefallen läßt, der wie ein bockiges Kleinkind auf seinem Amtssessel hockt.

[Flo77]

vor 18 Minuten schrieb Shubashi:

 

Was politisch absolut unverantwortlich wäre, sowohl auf europäischer Ebene als auch national. Es könnte auch die AfD in eine Handlungrolle gelangen lassen, weil kein Parlament sich einen Regierungschef gefallen läßt, der wie ein bockiges Kleinkind auf seinem Amtssessel hockt.

Naja, wenn Merz sich aus Angst vor der AfD aber auch nicht bewegt ist die Schuld doch schön gleichmäßig verteilt.

[rince]

vor 39 Minuten schrieb Spadafora:

entscheidend ist wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellt und niemand kann ihn zwingen  es vor Januar zu tun

O.k., dir fällt auf die Blödsinns-Aussage mit dem Papierproblem auch nichts ein. 

 

Vielleicht hat Olaf im Moment nicht genug saubere Unterhosen. Wäre als Argument genau so valide.

[Spadafora]

Gerade eben schrieb rince:

O.k., dir fällt auf die Blödsinns-Aussage mit dem Papierproblem auch nichts ein. 

 

Vielleicht hat Olaf im Moment nicht genug saubere Unterhosen. Wäre als Argument genau so valide.

alles unerheblich

[Shubashi]

9 minutes ago, Flo77 said:

Naja, wenn Merz sich aus Angst vor der AfD aber auch nicht bewegt ist die Schuld doch schön gleichmäßig verteilt.

 

Das würde sich im Laufe der Zeit ändern, wenn das Land ohne eine handlungsfähige Regierung im Stillstand versinkt.

[bw83]

vor 1 Stunde schrieb rince:

Die Bundeswahlleiterin hat das aber als Argument gegen baldige Neuwahlen gebracht...

 

Oder nennen wir das Kind beim Namen: als billige Ausrede.

Neuwahlen noch in diesem Jahr wären ein absoluter Unfug. Das hat mehrere Gründe. Keine Partei ist darauf wirklich vorbereitet und gerade die, die an der "Front" im Einsatz wären, um Wahlkampf zu machen, haben da gerade in der Weihnachtszeit sicher etwas anderes zu tun. Es bleibt auch kaum Zeit, Wahlhelfer zu schulen, manche Parteien hätten unter Garantie ihre Listen gar nicht voll, usw.

Eine Wahl ist ein riesiger Verwaltungsakt mit zig Fristen, die vorgeschrieben sind. Das wickelt man nicht einfach so ab. Man kann das doof finden, aber ändert nix dran, dass es so ist.

Wenn da irgendwas schief läuft, hagelt es Klagen ohne Ende und dann hat man die nächsten Probleme an der Backe.

Außerdem hätten wir dann, würde man um Weihnachten herum wählen, ggf. in 4 Jahren wieder an Weihnachten Wahlen. Wer hat da Bock drauf?

 

Von der Couch aus kann man natürlich leicht Forderungen stellen.

 

Aber vllt wäre es mal sinnvoll, dass die Politik das einfach so erklärt und nicht mit fehlendem Papier daherkommt. Außerdem wissen die Union oder AfD ganz genau, dass das alles so schnell nicht funktioniert. Das ist wieder nur parteitaktisches Blabla.

bearbeitet Samstag um 13:12 von bw83

[Spadafora]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

 

Das würde sich im Laufe der Zeit ändern, wenn das Land ohne eine handlungsfähige Regierung im Stillstand versinkt.

warum sollte das Land im Stillstand versinken
wir hatten nach der Regierung Kurz eine Beamten Regierung vom Juli 2019- Jänner 2020 ohne parlamentarische Mehrheit es wurde eben nur verwaltet und im Parlament nur das Beschlossen was notwendig war

[Flo77]

vor 28 Minuten schrieb bw83:

Keine Partei ist darauf wirklich vorbereitet und gerade die, die an der "Front" im Einsatz wären, um Wahlkampf zu machen, haben da gerade in der Weihnachtszeit sicher etwas anderes zu tun.

Oh jesses, kein opulenter Wahlkampf?

 

Was würden uns die Wochen mit Straßen voller fake-Lächel-Gesichter und Sonntagsparolen auch fehlen.

 

Was sollen die denn in der Weihnachtszeit (ich nehme eh an, wir reden vom Advent und nicht nur von der Zeit 25.12.-06.01.) anderes zu tun haben? Sich auf Christi Geburt vorbereiten? Wär ja mal ganz was neues.