Politik für Interessierte

[Die Angelika]

vor 3 Minuten schrieb Flo77:

Warum Karnevalsdienstag?

 

Warum wohl? Bei uns heißt der Faschingsdienstag Kehraus.

[MartinO]

vor 10 Stunden schrieb mn1217:

Der 15. Januar ist in 9 Wochen. Ewig ist das nun wirklich nicht .

Ich habe auf Studiosus reagiert und nicht dezidiert den 15. Januar gemeint.

[Studiosus]

Manche:r macht jetzt aus der Not bzw. dem Wahltermin eine Tugend. Eine SPD-Abgeordnete will im Faschingskostüm wählen gehen:

 

https://www.rundschau-online.de/politik/kuriose-szene-mit-olaf-scholz-am-fahrstuhl-wird-bei-uns-aber-lustig-897318

 

Ein Schelm würde anmerken: Wer bereits ein SPD-Parteibuch sein Eigen nennt, braucht am Wahltag kein Clownskostüm mehr. 

 

 

 

bearbeitet 12. November von Studiosus

[Flo77]

Die "Deutschland AG" war ein interessantes Konstrukt, dessen Auflösung für unser Land nur bedingt positiv war, aber Trump hebt das ganze auf eine völlig neue Ebene:

https://www.welt.de/politik/ausland/article254490084/Trump-gibt-weitere-Personalien-bekannt-Musk-will-Schockwellen-durch-das-System-senden.html

 

 

[rorro]

vor 38 Minuten schrieb Flo77:

Die "Deutschland AG" war ein interessantes Konstrukt, dessen Auflösung für unser Land nur bedingt positiv war, aber Trump hebt das ganze auf eine völlig neue Ebene:

https://www.welt.de/politik/ausland/article254490084/Trump-gibt-weitere-Personalien-bekannt-Musk-will-Schockwellen-durch-das-System-senden.html

 

Vielleicht ist das hierzulande schwer verständlich, aber dafür wurde Trump gewählt: Leute zu berufen, die wie er selbst nicht auf das Geld der "Goßen" angewiesen sind und dadurch weniger bestechlich sind.

[Flo77]

vor 1 Stunde schrieb rorro:

 

Vielleicht ist das hierzulande schwer verständlich, aber dafür wurde Trump gewählt: Leute zu berufen, die wie er selbst nicht auf das Geld der "Goßen" angewiesen sind und dadurch weniger bestechlich sind.

Für mich machen deren "Unabhängigkeit" bzw. deren finanzielle Möglichkeiten allein schon ein Grund extrem misstrauisch zu sein. An den Gates und der WHO sieht man schön wohin diese Kapitalkontrolle durch im übrigen unkontrollierte Nichtpolitiker führen kann.

 

So jemandem jetzt auch noch ein nicht durch den Souverän gewährtes Mandat außerhalb der verfassungsmäßige  Organe und damit außerhalb der politischen Komtrolle zu geben, erscheint mir - wie formuliere ich das vorsichtig - unklug.

[Shubashi]

3 hours ago, rorro said:

 

Vielleicht ist das hierzulande schwer verständlich, aber dafür wurde Trump gewählt: Leute zu berufen, die wie er selbst nicht auf das Geld der "Goßen" angewiesen sind und dadurch weniger bestechlich sind.

 

Wie verträgt sich das mit den Milliarden, die allein Saudi-Arabien in den Fonds von Jared Kushner investiert hat? 

[Werner001]

vor 10 Minuten schrieb Shubashi:

 

Wie verträgt sich das mit den Milliarden, die allein Saudi-Arabien in den Fonds von Jared Kushner investiert hat? 

Unbestechlichkeit ist eine Illusion. Allerdings gibt es Themen, die die Wähler stärker interessieren als andere
 

Werner

[Shubashi]

13 hours ago, Werner001 said:

Unbestechlichkeit ist eine Illusion. Allerdings gibt es Themen, die die Wähler stärker interessieren als andere
 

Werner

Nur ergibt sich daraus nicht notwendigerweise, dass die „Themen der Wähler“ nach der Wahl noch eine große Rolle spielen werden.

Die bisherige Kabinettsliste in den USA sieht jedenfalls nicht unbedingt so aus.

 

Edit: 

Möglicherweise ist es ein kleines Hoffnungszeichen, dass die Republikaner Mr Trump nicht gefolgt sind, als es um die Wahl des Mehrheitsführers im Senat geht. Damit gibt es eine kleine Hoffnung, dass nicht jeder unqualifizierte Verrückte unmittelbar Minister werden kann.

 

bearbeitet 14. November von Shubashi

[rorro]

vor 14 Stunden schrieb Shubashi:

 

Wie verträgt sich das mit den Milliarden, die allein Saudi-Arabien in den Fonds von Jared Kushner investiert hat? 

 

Welches Amt hat Hr. Kushner?

[rorro]

vor 27 Minuten schrieb Shubashi:

Möglicherweise ist es ein kleines Hoffnungszeichen, dass die Republikaner Mr Trump nicht gefolgt sind, als es um die Wahl des Mehrheitsführers im Senat geht. Damit gibt es eine kleine Hoffnung, dass nicht jeder unqualifizierte Verrückte unmittelbar Minister werden kann.

 

Entscheidend für das Funktionieren einer Behörde sind die Beamten, nicht die Leitung. „Ist mir egal, wer unter mir Chef ist“ gilt nicht nur hierzulande.

 

Und mein Vertrauen in die Gewaltenteilung in den USA ist recht hoch, höher als hierzulande ehrlicherweise. Denn dort sind die höchsten Richter keine ehemaligen Parteisoldaten.

[Studiosus]

Das Geplärre fängt aber früh an. Lasst die neue Administration, Präsident und Kabinett, doch erst einmal ihre Arbeit aufnehmen, dann wird man sehen, ob sie politisch einlösen werden, was sie versprochen haben. 

 

Und was merkwürdige Gestalten angeht, mein Gott, es ist Amerika. Auch unter Biden wurden schräge Vögel in Regierungsbehörden geholt. Man denke an "Rachel" Levine oder Sam Brinton. Unsere hiesige Politik mag zwar in seriöserem Gewand auftreten, aber die Ergebnisse sind eher dürftig. 

 

Zwei Sachverhalte sind jedenfalls schon jetzt klar: Donald Trump muss sich bei Zusammenstellung seines Kabinetts nicht am Geschmack des deutschen Feuilletons orientieren und die politische Hegemonie des Leftism/Wokism, wie er durch die Biden-Administration repräsentiert wurde, wird gebrochen werden bzw. ist durch diese historische Wahl bereits auf dem Weg zur garbage dump. 

bearbeitet 14. November von Studiosus

[Shubashi]

2 hours ago, rorro said:

 

Entscheidend für das Funktionieren einer Behörde sind die Beamten, nicht die Leitung. „Ist mir egal, wer unter mir Chef ist“ gilt nicht nur hierzulande.

 

Und mein Vertrauen in die Gewaltenteilung in den USA ist recht hoch, höher als hierzulande ehrlicherweise. Denn dort sind die höchsten Richter keine ehemaligen Parteisoldaten.

Ob die Behörden intakt bleiben, ist ja ziemlich fraglich, weil eben im Raum steht, 50.000 Beamte rein nach personenbezogenen Loyalitätskriterien auszutauschen. Wenn aber jeder Spitzenbeamte nach Gutdünken entlassen werden kann, wird sich Widerspruch in Grenzen halten. Zudem ist dennoch bizarr, einem politischen Laien und Fernsehunterhalter mit Hauptmannserfahrung einen 850 Mrd-Haushalt anzuvertrauen. 
Bei der Wahl des Justizressorts einen gescheiterten Anwalt vorzuschlagen, der selbst die ethischen Standards der Abgeordneten der eigenen Fraktion unterbietet, ist einfach nur das Ziel einer Politik an der Rechtsordnung vorbei zu erwarten.

 

Die Richterauswahl am folgt den Empfehlungen der Federalist Society, die sich dezidiert parteilich, durch Großindustrielle finanziert und antiliberal positioniert. 5 Mitglieder stammen aktuell im Supreme Court aus ihren Reihen.

Damit ist eine wesentlich umfassendere politische Gleichschaltung erreicht als es sie je in der Geschichte der Bundesrepublik am BVerfG gab.

bearbeitet 14. November von Shubashi

[Werner001]

Es kommt ja derzeit kein Bericht über Trump ohne den mit vorwurfsvollem Unterton vorgetragenen Hinweis aus, Trump beabsichtige, in großem Stil Leute, die sich illegal im Land aufhalten, in ihre Heimatländer schicken zu wollen.

Kann jemand erklären, was an dieser Absicht so prinzipiell (!) verwerflich sein soll?

 

Werner

[Shubashi]

2 minutes ago, Werner001 said:

Es kommt ja derzeit kein Bericht über Trump ohne den mit vorwurfsvollem Unterton vorgetragenen Hinweis aus, Trump beabsichtige, in großem Stil Leute, die sich illegal im Land aufhalten, in ihre Heimatländer schicken zu wollen.

Kann jemand erklären, was an dieser Absicht so prinzipiell (!) verwerflich sein soll?

 

Werner

Jedes qualitative Problem hat auch eine quantitative Seite, die durchaus die eigentlich zu bejahende qualitativen Eigenschaften in ihr Gegenteil verkehren kann.

Wenn 200 Jahre lang die illegale Zuwanderung eine mehr oder weniger geduldete oder sogar akzeptierte gesellschaftliche Praxis darstellt, erfordert das Umsteuern ein gewisses Feingefühl, wenn man keine heftigen Konflikte oder gar gesellschaftliche Disruptionen riskieren will.

 

[Soulman]

Die eigenen Methoden fallen den bisherigen Entscheidern auf die Füße. Der Katzenjammer ist nur noch peinlich. Und genau das ist Demokratie. Macht wird auf Zeit verliehen und hat ein Ablaufdatum, welches der demokratisch legitimierte Machthaber noch erlebt. Dabei trennt sich gerne mal die Spreu vom Weizen, sprich die Ideologen und Taktierer von den Gestaltern.

 

Schön war die Ansprache von Alice Weidel an Herrn Merz gestern.

 

https://m.youtube.com/watch?v=4LMTE0FmTzU

bearbeitet 14. November von Soulman

[Werner001]

vor 11 Minuten schrieb Shubashi:

Wenn 200 Jahre lang die illegale Zuwanderung eine mehr oder weniger geduldete oder sogar akzeptierte gesellschaftliche Praxis darstellt

Ist das der Fall? Den Eindruck habe ich nicht.

 

Werner

[Soulman]

vor 45 Minuten schrieb Shubashi:

Jedes qualitative Problem hat auch eine quantitative Seite, die durchaus die eigentlich zu bejahende qualitativen Eigenschaften in ihr Gegenteil verkehren kann.

Erklär das bitte.

 

Die quantitative Seite verkehrt ein qualitatives Problem zu einer Lösung? Mehr vom Gleichen und schwupps ist das Problem weg? Eine demographische (quantitative) Mehrheit eines politischen Islams lässt die Diskussion darüber verschwinden und das ist eine Lösung?

 

Du meinst bestimmt etwas anderes.

 

feinfühliges Umsteuern nenne ich „Waschversuch ohne nass zu werden“.

 

bearbeitet 14. November von Soulman

[Werner001]

Dass es in den USA eine lebhafte Schattenwirtschaft mit Illegalen gibt, ist unbestritten.

Ohne Illegale müsste Mrs. Robinson ihren Rasen halt statt durch den illegalen José aus Guatemala durch den Studenten Jimmy mähen lassen (der das Geld auch dringend braucht für die Collegegebühren), und in der Küche des Restaurants stünde an der Spülmaschine statt der Illegalen Carmen aus Mexiko die legale Immigrantin Rosita aus Peru, die für ihre legal eingewanderte Familie das Geld auch dringend braucht. Und die beiden Arbeitgeber müssten Mindestlohn zahlen, weil sie ihre Angestellten nicht mit der Immigration erpressen könnten.

Alles richtig, aber warum dieser moralisch vorwurfsvolle Unterton á la „da schaut mal wie böse Trump ist, der will ernsthaft Illegale heimschicken“?

Was ist an diesem Heimschicken prinzipiell verwerflich?

 

Werner

bearbeitet 14. November von Werner001

[Flo77]

Ich ksnn an der Aussage "Wer keine Papiere hat, muss gehen", auch grundsätzlich nichts verwerfliches finden, aber es fühlt sich im Gesamtkontext schräg an.

[Bleze]

vor einer Stunde schrieb Soulman:

Die eigenen Methoden fallen den bisherigen Entscheidern auf die Füße. Der Katzenjammer ist nur noch peinlich. Und genau das ist Demokratie. Macht wird auf Zeit verliehen und hat ein Ablaufdatum, welches der demokratisch legitimierte Machthaber noch erlebt. Dabei trennt sich gerne mal die Spreu vom Weizen, sprich die Ideologen und Taktierer von den Gestaltern.

 

Schön war die Ansprache von Alice Weidel an Herrn Merz gestern.

 

https://m.youtube.com/watch?v=4LMTE0FmTzU

 

Das Schlimme ist ja, so ganz Unrecht hatte sie allgemein nicht, was traurig genug ist. Nur wird auf der anderen Seite lieber gelacht & ins Handy geguckt. 

[rorro]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Ob die Behörden intakt bleiben, ist ja ziemlich fraglich, weil eben im Raum steht, 50.000 Beamte rein nach personenbezogenen Loyalitätskriterien auszutauschen. Wenn aber jeder Spitzenbeamte nach Gutdünken entlassen werden kann, wird sich Widerspruch in Grenzen halten. Zudem ist dennoch bizarr, einem politischen Laien und Fernsehunterhalter mit Hauptmannserfahrung einen 850 Mrd-Haushalt anzuvertrauen. 
Bei der Wahl des Justizressorts einen gescheiterten Anwalt vorzuschlagen, der selbst die ethischen Standards der Abgeordneten der eigenen Fraktion unterbietet, ist einfach nur das Ziel einer Politik an der Rechtsordnung vorbei zu erwarten.

 

Die Richterauswahl am folgt den Empfehlungen der Federalist Society, die sich dezidiert parteilich, durch Großindustrielle finanziert und antiliberal positioniert. 5 Mitglieder stammen aktuell im Supreme Court aus ihren Reihen.

Damit ist eine wesentlich umfassendere politische Gleichschaltung erreicht als es sie je in der Geschichte der Bundesrepublik am BVerfG gab.

 

Ich kann Dir nur raten, ein fremdes Land nicht zu beurteilen und vor allem nicht unbedingt den US-Medien jetzt zu vertrauen, die wenig Selbstkritik zeigen und mit der Dämonisierung nahtlos weitermachen.

 

Hierzulande werden Posten von Schulrektoren nach Parteibuch vergeben (selbst erlebt). Wir sitzen zu sehr im Glashaus um auf andere zu werfen…

bearbeitet 14. November von rorro

[Kara]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Zudem ist dennoch bizarr, einem politischen Laien und Fernsehunterhalter mit Hauptmannserfahrung einen 850 Mrd-Haushalt anzuvertrauen. 

Als würden hierzulande Ministerposten nach Qualifikation vergeben...

 

Um die Erinnerung mal aufzufrischen...

[mn1217]

vor 2 Stunden schrieb Werner001:

Dass es in den USA eine lebhafte Schattenwirtschaft mit Illegalen gibt, ist unbestritten.

Ohne Illegale müsste Mrs. Robinson ihren Rasen halt statt durch den illegalen ...

 

Werner

 

Fast alle Bürger dr USA (ausser ein paar Indigenen,die ja nicht so gut behandelt werden und wurden) haben zumindest Vorfahren,die nicht unbedingt ganz legal eingewandert sind.

[mn1217]

vor 48 Minuten schrieb Kara:

Als würden hierzulande Ministerposten nach Qualifikation vergeben...

 

Um die Erinnerung mal aufzufrischen...

Wenn nur Superreiche Einfluss haben,ist das der Demokratie nicht unbedingt förderlich.

Dass " Andere es auch nicht gut machen" ist ja nun kein wirklich gutes Argument.