Politik für Interessierte

[Studiosus]

vor 4 Minuten schrieb Die Angelika:

Der Syrer, dem ich geholfen hatte, ist schon durch. Der arbeitet aber auch schon seit mittlerweile 2 Jahren als fertiger Kfz-Mechatroniker. 

 

Schön. Und was ist mit den tausenden anderen? 

 

Wie Dir hier schon andere rückgemeldet haben, steckst Du persönlich und arbeitsbiographisch zu tief in diesem System drin, um die größeren Problemkonstellationen zu erkennen. 

 

Deine Erfahrungen in allen Ehren, aber sie sind nicht generalisierbar.

 

Das ist kein Vorwurf, aber ein dezenter Hinweis auf die deformation professionelle, der wir wohl alle von Zeit zu Zeit verfallen.

bearbeitet 8. Dezember von Studiosus

[Werner001]

vor 6 Minuten schrieb Die Angelika:

Plädierst du dann dafür, dass Staatsbürgerschaft gar nicht erworben werden kann?

Natürlich muss man die erwerben können.

Aber wie üblich können die Deutschen nur Extreme.

Statt nach 8 Jahren hat man nun nach 5 Jahren einen Rechtsanspruch auf Einbürgerung. 

Entscheidend ist aber das Drumherum.

Gezählt wird ab der Erlangung eines „auf Dauer angelegten“ Aufenthaltsstatus.

 

Alt war das eine Niederlassungserlaubnis oder zumindest eine Aufenthaltsberechtigung, neu reicht subsidiärer Schutz oder sogar humanitärer Aufenthalt (Abschiebehindernis).

 

Während alt damit selbst Leute, sie schon viele Jahre im Land waren, bestens integriert waren, aber halt keinen dauerhaften Status besaßen, nach Erhalt desselben nochmal 8 Jahre warten mussten, was völliger Unsinn war, bekamen z. B. Syrer ganz schnell subsidiären Schutz und haben damit nach 5 Jahren einen Rechtsanspruch (!) auf Einbürgerung.

 

Wobei ein Rechtsanspruch an dieser Stelle sowieso absurd ist.

 

Werner

 

[phyllis]

12 minutes ago, Marcellinus said:

Sieht übrigens Erdogan für die Syrer in der Türkei genauso. 

Der war es auch der sie loswerden wollte und folglich die "Rebellen" mit Waffen und Logistik versorgte. Alleine hätten die es nicht so schnell geschafft. Aber die Gunst der Stunde zu nutzen "schafft" DE wohl nicht. Nichmal die Ansage dass jetzt wo der Krieg vorbei ist die Aufnahme weiterer Flüchtlinge gestoppt wird. Eher ein neuer Doppelwumms. Geld nach Syrien, Flüchtlinge nach DE.

[Marcellinus]

vor 5 Minuten schrieb phyllis:

vor 25 Minuten schrieb Marcellinus:

Sieht übrigens Erdogan für die Syrer in der Türkei genauso. 

Der war es auch der sie loswerden wollte und folglich die "Rebellen" mit Waffen und Logistik versorgte. Alleine hätten die es nicht so schnell geschafft. Aber die Gunst der Stunde zu nutzen "schafft" DE wohl nicht. Nichmal die Ansage dass jetzt wo der Krieg vorbei ist die Aufnahme weiterer Flüchtlinge gestoppt wird. Eher ein neuer Doppelwumms. Geld nach Syrien, Flüchtlinge nach DE.

 

Schauen wir mal. Aber wie sagt Schopenhauer so schön: 

"Optimismus ist ein Grundirrtum, der aller Wahrheit den Weg vertritt."

 

[Die Angelika]

vor 9 Minuten schrieb Studiosus:

 

Vielleicht sollten wir uns erstmal fragen, warum es uns überhaupt interessiert, was die Beweggründe dieser Leute sind? Sie sind hier, binden Ressourcen, die man andernorts auch brauchen könnte und sollten, wenn sie keinen validen Bleibegrund mehr haben, angehalten werden in ihr Land zurückzukehren. 

 

Das ist es was mich vorrangig interessiert. 

 

 

"Diese Leute" binden teilweise Ressourcen, vollkommen richtig. Daher halte ich auch die folgende Forderung auch für richtig:

Zitat

Daniel Thym, Migrationsrechtsexperte an der Universität Konstanz, forderte als Konsequenz aus dem Umsturz: „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollte alle laufenden Asylverfahren von Syrern vorerst zurückstellen und nicht weiter bearbeiten. Die Situation ist viel zu volatil, und es wäre nicht richtig, jetzt neu einreisenden Asylbewerbern einen Schutzstatus zuzusprechen, der ihnen einen legalen Aufenthalt sichert.“

Quelle

Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, man sollte derzeit überhaupt keine syrischen Flüchtlinge einreisen lassen, selbst wenn da womöglich ganz schnell die Problematik mit den Kurden aufploppen sollte.

 

Und sorry, die Lage in Syrien ist momentan nun wirklich noch nicht so, dass man behaupten könnte die bereits in Deutschland seienden Syrer hätten "keinen validen Bleibegrund"

Und meinetwegen kannst du in einem Jahr gerne weiter davon reden, dass der geflüchtete Syrer (oder auch die Syrerin), mittlerweile arbeitender Arzt/Pflegefachmann/Bankkaufmann/MFA'ler/Kfz-Mechatroniker/Elektroniker seine Koffer packen soll, weil er keinen validen Bleibegrund mehr hat. Du wirst so dafür sorgen, dass diese Menschen, weil sie in der Tat keinen validen Bleibegrund mehr haben, ihre Koffer packen und mit Handkuss von anderen europäischen Ländern als gut Ausgebildete aufgenommen werden. Na dann haben wir halt wieder mal ne Menge bezahlt, und wenn dann endlich was bei für D rüberkommen könnte, sorgen solche Typen wie du schon dafür, dass diese Menschen ihre Koffer packen und woanders hingehen, weil sie unsere deutsche Arroganz und Borniertheit nicht ertragen. 

Diejenigen, die du im Blick hast, dass sie ihre Koffer packen sollen, werden dies mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht so einfach tun. 

Ich würde mir schlichtweg wünschen, dass man hier nicht nur Schwarzweiß denkt, sondern die Nuancen sieht. 

 

Zitat

Es ist doch gerade diese kuriose Sorge um alles und jeden, die unser Asylsystem so langsam in der Akzeptanz der Bürger absinken lässt. Wir kümmern uns bis in die Dorfgeschichten um Damaskus herum um alles, was unsere Gäste angeht, aber darüber, was wir, was das Land dringend bräuchte, wird auffallend wenig gesprochen. 

 

Sorge um alles und jeden? Antwortest du das ernsthaft mir? 

Vielleicht magst du erstmal meine Kommentare nochmal aufmerksam lesen. 

[Flo77]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254804612/SPD-fuer-kostenfreies-Mittagessen-an-Schulen.html

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254743172/Alarmruf-aus-Kommunen-So-etwas-kann-auf-Dauer-nicht-gut-gehen.html

 

Ich sag da nix mehr zu.

[Studiosus]

Mal gespannt wann es in Deutschland wieder die ersten Armenspeisungen und Winternothilfen geben muss. 

 

Das wird ein netter Kampf ums kalte Buffet. 

 

Es ist wirklich schlimm, wohin sich unser Land entwickelt hat. 

bearbeitet 8. Dezember von Studiosus

[Die Angelika]

vor 28 Minuten schrieb Marcellinus:

 

In Assads Gefängnissen saßen und sitzen die, deren politische Richtung nun die Politik in Syrien bestimmen wird. Damit ist der Fluchtgrund derer, die es raus geschafft haben, nicht mehr existent. Sieht übrigens Erdogan für die Syrer in der Türkei genauso. 

 

Die Situation in Syrien ist noch derart unklar, dass es verfrüht ist, über Rückführungen von geflüchteten Syrern zu diskutieren, die nicht eingebürgert sind. Dann kann man sich überlegen, ob man dann wirklich alle Syrer zwangsweise heimschicken oder es denen freistellen will, die hier gut integriert sind (und da meine ich nicht einfach das Engagement im örtlichen Fußballclub) und uns nichts kosten, sondern ihren Beitrag für D leisten.

Aber so wie ich das hier lese, werden wir wohl so blöde sein, ne Menge Geld in deren Ausbildung investiert zu haben, um sie dann pauschal alle die Koffer packen zu lassen, weil es halt Syrer sind

[Die Angelika]

vor 25 Minuten schrieb Studiosus:

 

Schön. Und was ist mit den tausenden anderen? 

 

Das habe ich bereits beantwortet. Die werden zurückgeschickt, sobald klar ist, dass es in Syrien wirklich den Wechsel gibt.

 

Zitat

Wie Dir hier schon andere rückgemeldet haben, steckst Du persönlich und arbeitsbiographisch zu tief in diesem System drin, um die größeren Problemkonstellationen zu erkennen. 

 

Deine Erfahrungen in allen Ehren, aber sie sind nicht generalisierbar.

 

Das ist kein Vorwurf, aber ein dezenter Hinweis auf die deformation professionelle, der wir wohl alle von Zeit zu Zeit verfallen.

 

Red' kein Blech.

Wenn du meine Kommentare aufmerksam liest, sollte dir auffallen, dass gerade ich (im Gegensatz zu dir in deinen bisherigen Kommentaren) nicht generalisiere, sondern dafür werbe, zu differenzieren. 

Es freut mich ja, dass du mittlerweile erkannt hast, dass da genauer hingeschaut werden sollte, und nicht unzählige wegen der "tausenden anderen" pauschal rückgeführt werden sollten.

 

[Die Angelika]

vor 30 Minuten schrieb Werner001:

Aber wie üblich können die Deutschen nur Extreme.

 

Wie man deutlich an der aktuellen Diskussion in diesem Thread sieht. 🤪

 

Es steht für mich außer Frage, dass das gesamte Asylrecht mit allem Drumherum einer dringenden Überarbeitung bedarf. 
Denn die aktuelle Rechtslage wird mMn dazu führen, dass zu viele von denjenigen frustriert abwandern, die wir hier eigentlich gut brauchen könnten

[Studiosus]

vor 4 Minuten schrieb Die Angelika:

Das habe ich bereits beantwortet. Die werden zurückgeschickt, sobald klar ist, dass es in Syrien wirklich den Wechsel gibt.

 

Genau. Und am Nordpol spielen der Weihnachtsmann und der Osterhase zusammen mit der Zahnfee Strippoker... 

 

Das glaubst Du doch nicht ernsthaft? 

[Die Angelika]

vor 28 Minuten schrieb phyllis:

Nichmal die Ansage dass jetzt wo der Krieg vorbei ist die Aufnahme weiterer Flüchtlinge gestoppt wird.

 

Tja...allein daran sieht man, wie borniert Politiker sein können

[phyllis]

7 minutes ago, Die Angelika said:

Es freut mich ja, dass du mittlerweile erkannt hast, dass da genauer hingeschaut werden sollte, und nicht unzählige wegen der "tausenden anderen" pauschal rückgeführt werden sollten.

Syrien braucht für den Wiederaufbau eine Menge Fachkräfte. Diejenigen die du hierbehalten möchtest - aus gutem Grund - sind wohl die ersten die sich das überlegen. Die kriminellen Schmarotzer werden nie im Leben freiwillig gehen. Hier braucht es also politische Massnahmen. Ob die auch kommen darauf würde ich keinen müden Cent wetten.

[Die Angelika]

vor 3 Minuten schrieb Studiosus:

vor 9 Minuten schrieb Die Angelika:

Das habe ich bereits beantwortet. Die werden zurückgeschickt, sobald klar ist, dass es in Syrien wirklich den Wechsel gibt.

 

Genau. Und am Nordpol spielen der Weihnachtsmann und der Osterhase zusammen mit der Zahnfee Strippoker... 

 

Das glaubst Du doch nicht ernsthaft? 

 

Geht es noch?

Hattest du nicht selbst Rückführungen gefordert?

Wenn ich das für einen Teil der Syrer auch so sehe, ist es plötzlich unrealistischer Blödsinn? 

[Die Angelika]

vor 3 Minuten schrieb phyllis:

Syrien braucht für den Wiederaufbau eine Menge Fachkräfte. Diejenigen die du hierbehalten möchtest - aus gutem Grund - sind wohl die ersten die sich das überlegen.

 

So sehe ich das auch.

Ich erweitere das allerdings ganz pragmatisch um den Gedanken, dass ich sage, wenn von denen welche bei uns bleiben wollen, dann sollen sie meinetwegen bleiben. Die bringen uns was, die kosten uns nichts mehr

 

Zitat

Die kriminellen Schmarotzer werden nie im Leben freiwillig gehen. Hier braucht es also politische Massnahmen. Ob die auch kommen darauf würde ich keinen müden Cent wetten.

 

Richtig

[Studiosus]

vor 41 Minuten schrieb Die Angelika:

Geht es noch?

 

Ja, geht halbwegs. 

 

vor 41 Minuten schrieb Die Angelika:

Hattest du nicht selbst Rückführungen gefordert?

Wenn ich das für einen Teil der Syrer auch so sehe, ist es plötzlich unrealistischer Blödsinn? 

 

Ich unterstütze diese Rückführungen, nur bin ich mir im Gegensatz zu Dir alles andere als sicher, dass diese in nennenswertem Umfang erfolgen werden (übrigens auch unter einer CDU-geführten Regierung). Ich gehe sogar nicht davon aus. 

[rince]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254804612/SPD-fuer-kostenfreies-Mittagessen-an-Schulen.html

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254743172/Alarmruf-aus-Kommunen-So-etwas-kann-auf-Dauer-nicht-gut-gehen.html

 

Ich sag da nix mehr zu.

Das ist das, was letzt Woche Herr Palmer kritisiert hat: Gewisse Politiker fordern und beschliessen lauter Wohltaten, ohne sich einen Scheycedreck darum zu kümmern, wie das alles bezahlt werden soll. Und am Ende bleibten die Kosten bei den Kommunen, die dann halt Schwimmbäder oder Theater oder weniger etc. schliessen müssen oder weniger Busverbindungen anbieten, weil sie irgendwo sparen müssen.

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb rince:

Das ist das, was letzt Woche Herr Palmer kritisiert hat: Gewisse Politiker fordern und beschliessen lauter Wohltaten, ohne sich einen Scheycedreck darum zu kümmern, wie das alles bezahlt werden soll. Und am Ende bleibten die Kosten bei den Kommunen, die dann halt Schwimmbäder oder Theater oder weniger etc. schliessen müssen oder weniger Busverbindungen anbieten, weil sie irgendwo sparen müssen.

Schäm dich!

Du willst arme Kinder hungern lassen und der Unterernährung preisgeben, damit die Superreichen und Milliardäre in die Oper gehen können.

Pfuiteufel!

 

Werner

[Die Angelika]

vor 20 Minuten schrieb Studiosus:

 

Ja, geht halbwegs. 

 

 

Ich unterstütze diese Rückführungen, nur bin ich mir im Gegensatz zu Dir alles andere als sicher, dass diese in nennenswertem Umfang erfolgen werden (übrigens auch unter einer CDU-geführten Regierung). Ich gehe sogar nicht davon aus. 

 

Wo habe ich geschrieben, dass ich mir sicher sei, dass es Rückführungen in nennenswertem Umfang geben werde?

[Die Angelika]

vor 13 Minuten schrieb Werner001:

Schäm dich!

Du willst arme Kinder hungern lassen und der Unterernährung preisgeben, damit die Superreichen und Milliardäre in die Oper gehen können.

Pfuiteufel!

 

Werner

 

 

Unterernährung? Ich dachte, es sollte bei der kostenlosen Schulspeisung um die Reduzierung von Übergewicht gehen. Und außerdem ist da doch "ganz, ganz viel soziale Gerechtigkeit drin". Äh...soll die direkt mit der Schulspeisung verabreicht werden, oder wie oder was?

 

[Studiosus]

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

Das habe ich bereits beantwortet. Die werden zurückgeschickt, sobald klar ist, dass es in Syrien wirklich den Wechsel gibt.

 

Hier. 

 

Du schreibst nicht: Sie sollen zurückgeschickt werden (Wunschform), sondern dass sie zurückgeschickt werden, sobald klar ist, ob ein Wechsel stattgefunden hat. Das klingt sehr sicher. Woher willst Du das wissen?

 

Vielleicht glückt der politische Wechsel in Syrien und sie bleiben dennoch hier? Das kann doch Stand heute noch überhaupt niemand sagen.

 

Gründe trotz sicherer Bedingungen in Syrien lieber in Deutschland zu bleiben gibt es unzählige. Da es die Behörden nicht einmal schaffen, einen einzigen Somalier in Bremen auszuschaffen, scheint mir eine solche großangelegte Ausweisung von Syrern etwas größenwahnsinnig. 

 

bearbeitet 8. Dezember von Studiosus

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb Studiosus:

 

Hier. 

 

Du schreibst nicht: Sie sollen zurückgeschickt werden (Wunschform), sondern dass sie zurückgeschickt werden, sobald klar ist, ob ein Wechsel stattgefunden hat. Das klingt sehr sicher. Woher willst Du das wissen?

 

Vielleicht glückt der politische Wechsel in Syrien und sie bleiben dennoch hier? Das kann doch Stand heute noch überhaupt niemand sagen.

 

Gründe trotz sicherer Bedingungen in Syrien lieber in Deutschland zu bleiben gibt es unzählige. Da es die Behörden nicht einmal schaffen, einen einzigen Somalier in Bremen auszuschaffen, scheint mir eine solche großangelegte Ausweisung von Syrern etwas größenwahnsinnig. 

 

 

 

Soll ich jetzt die ganze Diskussion der letzten 24 Stunden nochmals durchkauen, und dann auch noch das, was ich hier zum Thema alles schon vor längerem geschrieben habe?

Wir hatten eine Diskussion, bei der ich die Meinung vertreten hatte, dass jetzt nicht der richtige Zeitpunkt für Diskussionen über Rückführungen nach Syrien sei. Es ging mir dabei ausschließlich um den jetzigen Zeitpunkt, also erst wenige Stunden nach der Nachricht über den Sturz Assads, nicht der richtige für diese Diskussion sei.

Wer mich hier länger liest, sollte eigentlich mitbekommen haben, dass ich Abschiebungen und Rückführungen durchaus für richtig halte. Irgendwann hatte ich, erinnere ich, auch geschrieben, dass Abschiebungen durchaus richtig seien, wenn alle Rechtsmittel auf Asyl ausgeschöpft seien und ich wenig Verständnis für diverse ehrenamtliche Helferkreise habe, die dann immer wieder ihr Geheule von der ach so guten Integration ihres Schützlings anstimmen, und dabei nichts anderes im Kopf haben als dass er im örtlichen Fußballverein kickt. Alles weitere kratzt nicht, weil er ja ein ach so liebenswürdiger Kerl sei. Dass er ansonsten reichlich wenig auf die Kette kriegt, ist angeblich natürlich das Versagen des Staates , der einfach zu wenig investiert, um das Kerlchen rundherum 24 Stunden lang zu betreuen. 

Ich halte aber wenig davon, Leute um eines Prinzips willen zwangsweise rückzuführen, in die man eine Menge Geld investiert hat, dabei sogar erfolgreich war, sodass sie mittlerweile unserer Gesellschaft etwas zurückgeben und mittelfristig gesehen sogar mehr bringen werden als man investiert hat. Das ist nämlich einfach nur  kackdumm borniert. 

 

Zu Somaliern: Die kriegst du nicht zurück, weil Somalia sie nicht zurücknimmt. willst du vielleicht Deutschland mit dem Flugzeug voller Somalier verbotenerweise in Somalia landen lassen? 

Afghanen hat man über Jahre hinweg dagegen zuhauf abgeschoben, weil sie zurückgenommen wurden, und zwar völlig egal, ob die je Afghanistan gesehen hatten, weil sie nämlich bereits im Iran geboren waren und von dort geflüchtet waren

 

also, damit du zufrieden bist:

Ich gehe davon aus, dass Rückführungen nach Syrien aller Wahrscheinlichkeit nach auch dann nicht massenhaft erfolgen werden, wenn in Syrien der politische Wechsel gelingt. Dennoch hielte ich es für konsequent und richtig, wenn geflüchtete Syrer, die nicht bereits eingebürgert sind, dann in ihre Heimat zurückgeschickt würden. Allerdings hielte ich es für saublöde, auch geflüchtete Syrer, die (noch?) nicht eingebürgert sind, aber gut integriert sind, also auch steuer- und sozialabgabenpflichtig arbeiten , zwangsweise rückführen zu wollen. Das ist, sorry, völlig unwirtschaftlich gedacht. Da pumpen wir erst viel Geld rein für deren Ausbildung, um sie dann zwangsweise rückzuführen, weil sie halt Syrer sind und es einen Machtwechsel gab. Und außerdem werden wir wahrscheinlich wieder mal, wie Frau Baerbock immer so schön sagt, Geld in die Hand nehmen, um Syrien beim Wiederaufbau zu unterstützen. Ernsthaft jetzt? 

[Werner001]

vor 17 Minuten schrieb Die Angelika:

Zu Somaliern: Die kriegst du nicht zurück, weil Somalia sie nicht zurücknimmt. willst du vielleicht Deutschland mit dem Flugzeug voller Somalier verbotenerweise in Somalia landen lassen? 

Letztes Jahr bekam Somalia 147.000.000 Euro von unseren Steuergeldern, dazu noch zig Millionen von der EU (also im Wesentlichen auch unsere Steuergelder)

Ich kann für ein „wir können ja nicht, weil die nicht mitspielen“ nicht das allergeringste Verständnis aufbringen.

Wie kann man nur so blöde sein wie unsere Politik.

 

Werner

[Studiosus]

Übrigens ging es bei dem Fall in Bremen gar nicht um eine Abschiebung nach Somalia, sondern um eine Überstellung nach Finnland. Aber nicht einmal das hat funktioniert. 

[rince]

vor 5 Stunden schrieb Die Angelika:

Zu Somaliern: Die kriegst du nicht zurück, weil Somalia sie nicht zurücknimmt. willst du vielleicht Deutschland mit dem Flugzeug voller Somalier verbotenerweise in Somalia landen lassen? 

Was heisst hier 'verbotenerweise'? Verboten nach welchen Gesetzen?